Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat mit Unverständnis auf das Vorhaben der SPD-Linken reagiert, mit einem Mitgliederbegehren die Reform des Bürgergelds noch zu stoppen. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Dennis Radtke, bezeichnete das Ansinnen im „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) als „bizarr“. Ein Mitgliederbegehren sei „kein gutes Signal, weder für das Klima in der Koalition noch für die Führung der SPD“.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, verwies darauf, dass 80 Prozent der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zugestimmt hätten und damit auch der Reform. Die Koalition werde die Abschaffung des Bürgergelds und die Reform zur Grundsicherung „wie vereinbart gemeinsam umsetzen“, kündigte er im „Handelsblatt“ an. An diesem Montag will die Parteilinke der SPD dem Bundesvorstand mehr als 4.000 Unterschriften vorlegen, um ein Mitgliederbegehren gegen das Bürgergeld zu starten.

Initiatorin Franziska Drohsel sagte dem „Handelsblatt“, sie sei „optimistisch, dass unser Mitgliederbegehren erfolgreich sein wird“. Sie sei nicht gegen die von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und CDU-General Carsten Linnemann angemahnten mutigen Reformen. Wenn es darum gehe, ein ungerechtes System durch eine Vermögenssteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer zu reformieren, sei sie dabei. „Aber wenn es darum geht, arbeitslose Menschen als zu faul darzustellen und sie so zu sanktionieren, dass sie ihre Wohnung nicht mehr bezahlen können, halte ich das für falsch, unsozial und im Übrigen auch für unchristlich.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.

„Ich erwarte, dass die Bundesregierung vernünftig und pragmatisch an der Lösung der Probleme arbeitet. Die aktuelle Bundesregierung streitet zu viel“, sagte er dem Tagesspiegel.

Die gesamte Bundesregierung müsse sich diesbezüglich ihrer Verantwortung bewusst sein, sagte Wegner. Der Streit werde in unterschiedlichsten Richtungen geführt „und gefühlt zu wenig an den Problemen dieses Landes gearbeitet“.

Wegner verwies diesbezüglich unter anderem auf eine schlechte Wirtschaftslage in Deutschland. „Die wirtschaftliche Entwicklung muss uns alle mit Sorge umtreiben.“ Die Regierung müsse die Wirtschaft entlasten, den Industriestandort stärken. Zudem müsse mehr in Wissenschaft und Forschung investiert werden. Der Regierende Bürgermeister kritisierte zudem, hohe Sozialausgaben. „Alle 16 Ministerpräsidenten sind sich einig: Die Sozialausgaben sind zu hoch“, sagte er dem Tagesspiegel.

Für die Länder und Kommunen sei das ein existenzielles Problem. „Wir brauchen dringend Reformen in diesem Bereich, damit wir überhaupt noch verfassungskonforme Haushalte aufstellen können. Im Bund, in den Ländern, in den Kommunen.“ Die Bundesregierung müsse diese Aufgabe „so schnell wie möglich“ angehen.

Wegner forderte angesichts der Debatte um eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD seine Partei zudem auf, die Brandmauer zur AfD aufrechtzuerhalten. „Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. Diese Partei steht für ein ganz anderes Gesellschaftsbild, steht für Hass, Hetze und Spaltung. Es ist eine Partei, mit der wir niemals zusammenarbeiten werden“, sagte er dem Tagesspiegel.

Foto: Kai Wegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Sorge geäußert, dass die Digitalisierung der Verwaltung wegen zu großer Datenschutzbedenken ausgebremst werden könnte.

Natürlich hätten Datenschutz und Datensouveränität Priorität, schreiben Nahles und BA-CIO Stefan Latuski in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Sie dürfen aber nicht als Vorwand genutzt werden, um sich echter Verwaltungsdigitalisierung zu verschließen.“ Vielmehr gehe es darum, die technischen Möglichkeiten im Sinne der Bürger zu nutzen, durch die rechtssichere Verknüpfung von Daten und Nachweisen über Verwaltungsgrenzen hinweg.

Nahles fordert eine konsequente Digitalisierung und Vereinheitlichung der deutschen Verwaltung. „Wenn wir Modernisierung wirklich wollen, müssen wir ganzheitlich denken“, empfehlen Nahles und Latuski. „Jetzt, wo so viele Kommissionen der Bundesregierung Entscheidungen vorbereiten, muss der digitale Schulterschluss gewagt werden – damit tatsächlich die Daten laufen und nicht mehr die Menschen.“ Nahles und Latuski warben für das sogenannte „Once-Only-Prinzip“.

Bürger sollten ihre Daten dem Staat nur einmal übermitteln müssen. Die Menschen sollten „dann darauf vertrauen können, dass staatliche Stellen diese berechtigt und sicher wiederverwenden“, schreiben Nahles und Latuski. „Nicht die Menschen sollten von Behörde zu Behörde wandern, sondern die Daten.“ Die technischen Voraussetzungen dafür seien längst vorhanden, und mit der steuerlichen Identifikationsnummer könnten Daten verwaltungsübergreifend genutzt werden. Dies würde jedoch durch rechtliche Hürden behindert.

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Sorge geäußert, dass die Digitalisierung der Verwaltung wegen zu großer Datenschutzbedenken ausgebremst werden könnte.

Natürlich hätten Datenschutz und Datensouveränität Priorität, schreiben Nahles und BA-CIO Stefan Latuski in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Sie dürfen aber nicht als Vorwand genutzt werden, um sich echter Verwaltungsdigitalisierung zu verschließen.“ Vielmehr gehe es darum, die technischen Möglichkeiten im Sinne der Bürger zu nutzen, durch die rechtssichere Verknüpfung von Daten und Nachweisen über Verwaltungsgrenzen hinweg.

Nahles fordert eine konsequente Digitalisierung und Vereinheitlichung der deutschen Verwaltung. „Wenn wir Modernisierung wirklich wollen, müssen wir ganzheitlich denken“, empfehlen Nahles und Latuski. „Jetzt, wo so viele Kommissionen der Bundesregierung Entscheidungen vorbereiten, muss der digitale Schulterschluss gewagt werden – damit tatsächlich die Daten laufen und nicht mehr die Menschen.“ Nahles und Latuski warben für das sogenannte „Once-Only-Prinzip“.

Bürger sollten ihre Daten dem Staat nur einmal übermitteln müssen. Die Menschen sollten „dann darauf vertrauen können, dass staatliche Stellen diese berechtigt und sicher wiederverwenden“, schreiben Nahles und Latuski. „Nicht die Menschen sollten von Behörde zu Behörde wandern, sondern die Daten.“ Die technischen Voraussetzungen dafür seien längst vorhanden, und mit der steuerlichen Identifikationsnummer könnten Daten verwaltungsübergreifend genutzt werden. Dies würde jedoch durch rechtliche Hürden behindert.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll.

Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagsausgabe. Demnach soll der Fonds bis 2029 auf ein Volumen von insgesamt einer Milliarde Euro anwachsen. Konkret soll sich der Fonds noch in diesem Jahr zunächst mit 50 und insgesamt mit bis zu 150 Millionen Euro an der Lithium-Gewinnung im Oberrheingraben beteiligen. Private Investoren stellen zusätzlich 1,9 Milliarden Euro dafür bereit, teilte Reiche der „Bild“ mit.

Ein weiteres Projekt sei die Kupfer-Gold-Förderung mit Kanada mit bis zu 150 Millionen Euro. Das Projekt habe ein Gesamtvolumen von mehr als 500 Millionen Euro. Außerdem werde sich der Fonds an der Förderung von Seltenen Erden in Australien mit bis zu 100 Millionen Euro beteiligen, schreibt die „Bild“ weiter. Laut Reiche stellen private Kapitalgeber insgesamt 1,7 Milliarden Euro bereit.

Der „Bild“ sagte Reiche: „Wir bleiben nicht passiv. Wir stellen uns der schwierigen Situation mit China und investieren selbst.“ Es zeige sich, dass der Bund in der Lage sei, „privates Kapital zu hebeln. Das bedeutet: Die Bundesregierung stellt einen Euro zur Verfügung und private Investoren stellen dann zusätzlich jeweils neun Euro zur Verfügung.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die Rufe nach Änderungen am geplanten Rentenpaket immer lauter. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, fordern nach der Jungen Gruppe nun auch Wirtschaftspolitiker, die Berechnungsgrundlage für Rentenerhöhungen nach 2031 neu zu verhandeln.

Der „Bild“ sagte Fraktionsvize Sepp Müller: „Der Koalitionsvertrag ist in meinen Augen unmissverständlich: Die Haltelinie von 48 Prozent beim Rentenniveau gilt bis 2031. Alles danach muss neu verhandelt werden.“

Müller bezieht sich damit auf den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), wonach das Rentenniveau bis 2031 bei mindestens 48 Prozent bleiben soll und Rentenerhöhungen ab 2032 auch auf dem Niveau ansetzen setzen. Das lehnen Müller und die Junge Gruppe ab, weil es aus ihrer Sicht nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt ist und nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung zusätzliche Kosten von 115 Milliarden Euro bis zum Jahr 2040 verursacht.

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Christoph Ploß verlangt deshalb, das Rentenpaket entsprechend anzupassen. Der „Bild“ sagte Ploß: „Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes hängt unmittelbar von einem funktionierenden Sozialstaat und einem generationengerechten Rentensystem ab. Bei geringer werdenden Spielräumen im Bundeshaushalt dürfen wir nicht immer neue Sozialleistungen beschließen. Wir brauchen stattdessen einen zielgenauen Sozialstaat.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat vor der Experten-Anhörung des Bundestags-Verteidigungsausschusses zum neuen Wehrdienstgesetz Mitsprache eingefordert; er selbst ist einer der Experten.

„Wir sind die schnelle Einsatztruppe der Nation“, sagte Gärtner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Egal, wo es brennt: Die Jungen sollen es richten. Das funktioniert aber nur, wenn die Bundesregierung uns von Beginn an einbezieht. Wo sollen all die motivierten jungen Leute herkommen, wenn man über ihre Köpfe entscheidet?“

Er fügte hinzu: „Parallel zu diesem Gesetz braucht es eine große Offensive für mentale Gesundheit und Bildung junger Menschen. Und dann regeln wir das schon mit der Landesverteidigung.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen lehnt laut einer Yougov-Umfrage staatliche Klimaschutzmaßnahmen wie ein Verbrenner-Aus, den vollständigen Verzicht auf Fleischprodukte und eine Pauschalsteuer auf Flüge mehrheitlich ab.

Wie die Erhebung ergab, über die der „Stern“ berichtet, wären 69 Prozent der Bürger gegen ein Produktions- und Verkaufsverbot von Dieselfahrzeugen und Benzinern. 68 Prozent der Befragten sprachen sich gegen ein wöchentliches Kauflimit für Milch- und Fleischprodukte aus. 56 Prozent wollen keine Preiserhöhung bei Flugtickets um 50 Prozent.

Am Montag beginnt im brasilianischen Belém die 30. UN-Klimakonferenz. Dort sollen unter anderem die nationalen Klimaziele der Teilnehmerstaaten diskutiert werden. Die deutsche Regierung steht wegen ihrer Position zum Verbrenner-Aus und Gaskraftwerken in der Kritik.

Wie aus der Yougov-Umfrage hervorgeht, unterstützen die deutschen Bürger vor allem Klimaschutzmaßnahmen, wenn sie selbst davon profitierten oder nicht zu stark belastet würden. Dazu zählen unter anderem staatliche Subventionen für energieeffizientes Wohnen (69 Prozent), Investitionen in die heimische Produktion (71 Prozent), ein Verbot von Einwegplastik (69 Prozent) und höhere Steuern für Unternehmen mit hohen Emissionen (66 Prozent).

Grundsätzlich empfindet die Mehrheit der Deutschen den Klimawandel als Bedrohung. Die meisten Befragten machen sich Sorgen wegen der globalen Erwärmung (63 Prozent). Allerdings ist dieser Wert gesunken und kurz vor der Klimakonferenz so niedrig wie zuletzt vor zwei Jahren. Fast die Hälfte der Befragten (46 Prozent) ist optimistisch, dass sich die schlimmsten Folgen des Klimawandels noch abwenden ließen, wenngleich nur mit drastischen Veränderungen. 16 Prozent halten den Status quo für ausreichend. Der Rest ist pessimistisch, glaubt also, dass es zu spät sei, das Klima zu retten (15 Prozent).

Die Daten wurden vom Meinungsforschungsinstitut Yougov zwischen dem 10. und 27. Oktober 2025 in Deutschland, Italien, Spanien, Frankreich, Großbritannien und Dänemark erhoben. Datenbasis für Deutschland: 2.405 Befragte. Die Personen wurden zu ihrer Einstellung gegenüber dem Klimawandel, politischen Klimaschutzinstrumenten und ihren eigenen Klimaambitionen befragt.

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner Partei scheitert.

„Das sieht im Moment nicht so aus. Wir sind in Gesprächen mit der SPD über das Abstimmverhalten in dieser Angelegenheit“, sagte Crumbach im Berlin Playbook Podcast (Montag) des Nachrichtenmagazins POLITICO. „Sie wissen, dass die CDU zustimmen möchte. Es gibt einige meiner Kolleginnen und Kollegen, die das anders sehen. Wir diskutieren.“

Crumbach sagte, er sei sich ganz sicher, „dass einige meiner Abgeordneten nicht zustimmen werden“. Der Konflikt um zwei Medienstaatsverträge, die bis Ende des Monats auch die Zustimmung aus Brandenburg benötigen, hat die Koalition aus SPD und BSW in Potsdam in eine schwere Krise gestürzt. „Es ist sicher so, dass es für eine Koalition wie in jeder guten Beziehung sehr viel Vertrauen braucht“, sagt Crumbach. Es habe „in den letzten Wochen und Monaten einige Dinge gegeben“, die das Vertrauen erschüttert hätten.

Crumbach warnt seine Partei vor einer Öffnung zur AfD. „Die AfD ist ein politischer Gegner. Den gilt es auch zu bekämpfen“, so der frühere Sozialdemokrat. „Selbstverständlich gilt das auch für Sachsen-Anhalt. Von daher macht mir das auch große Sorge, was ich da teilweise höre. Das ist nicht der richtige Weg.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 10. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt gegen den 1. FSV Mainz 05 1:0 gewonnen.

Beide Mannschaften bissen sich lange Zeit an der jeweils gegnerischen Defensive die Zähne aus. Erst im Laufe der zweiten Halbzeit häuften sich allmählich die Torchancen. Knapp zehn Minuten vor Schluss belohnte sich Ritsu Doan schließlich für ein ansehnliches Solo mit dem Führungstreffer. Die Schlussphase gestaltete sich anschließend wild, mit mehreren Strafraumszenen auf beiden Seiten.

Durch die Niederlage bleibt Mainz tief im Tabellenkeller stecken. Die Eintracht kann andererseits mit den drei Punkten den Anschluss an die europäischen Plätze halten.

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