Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr wird den geschäftsführenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Abschied aus seinem Amt am 5. Mai mit einem Großen Zapfenstreich ehren. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise.

Am folgenden Tag will sich CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen. Scholz wurde im Dezember 2021 zum Bundeskanzler gewählt.

„Dem scheidenden Bundeskanzler steht ein Großer Zapfenstreich zu“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem „Tagesspiegel“. Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiede sich die Bundeswehr vom Bundeskanzler, weshalb auch der Generalinspekteur der Bundeswehr neben dem Ehrengast und dem Gastgeber auf dem Podest stehen werde. Die Einladung für die Bundeswehr spreche „der Bundesminister der Verteidigung als Genehmigender und Gastgeber aus“. Als Ort für den Zapfenstreich sei der Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin vorgesehen.

„Der Tradition folgend darf sich auch der scheidende Bundeskanzler für die Serenade als Teil des Großen Zapfenstreiches drei Musikstücke wünschen“, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit. „Die persönliche Auswahl der Musikstücke ist noch nicht bekannt und wird vor dem Zeremoniell nicht kommuniziert.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des tödlichen Messerangriffs in einer Berliner U-Bahn geraten die Behörden zunehmend unter Druck. Wie die „Welt“ berichtet, lagen bereits seit Mai 2024 schriftliche Warnungen der Polizei zu dem späteren Täter Shadi S. vor. Der Syrer galt demnach als hochgefährlich. Dennoch reagierten die zuständigen sozialpsychiatrischen Dienste nicht.

In einem Bericht des Berliner Staatsschutzes hieß es laut der „Welt“, es gebe „konkrete Hinweise auf eine akute Eigen- und Fremdgefährdung“. Die Polizei beschrieb S. als impulsiv, gewaltbereit und aggressiv gegenüber staatlichen Autoritäten. Hinweise auf eine islamistische Gesinnung wurden geprüft, aber nicht bestätigt.

Dominique Krössin, Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit in Pankow, bestätigte auf Nachfrage der Zeitung, dass der Hinweis der Polizei aus dem vergangenen Jahr bekannt sei. Man prüfe derzeit, was mit dem Schreiben geschehen ist. In Steglitz-Zehlendorf erklärte Bezirksstadträtin Carolina Böhm, dass dem dortigen sozialpsychiatrischen Dienst das Schreiben ebenfalls vorliege. Einen Kontakt zu Shadi S. habe es aber nie gegeben. Warum nicht, konnten weder Böhm noch Krossin auf Nachfrage sagen.

Trotz mehrfacher Vorstrafen – unter anderem wegen Körperverletzung, Bedrohung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte – war Shadi S. zum Tatzeitpunkt auf freiem Fuß. Bereits 2022 hatte er in Chemnitz seine Schwester mit einem Messer verletzt und einen Polizisten attackiert. Das Landgericht Chemnitz verhängte eine Bewährungsstrafe.

Im Dezember 2024 beantragte die Staatsanwaltschaft Chemnitz den Widerruf der Bewährung und einen Sicherungshaftbefehl. Der Antrag traf jedoch erst im März 2025 beim Landgericht Berlin ein – wenige Wochen vor dem tödlichen Angriff.

Am 12. April griff Shadi S. in einer U-Bahn der Linie U2 den 29-jährigen Steve H. mit einem Küchenmesser an. Das Opfer starb später an seinen Verletzungen. S. wurde bei der Flucht von Polizisten angeschossen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Berliner Senat kündigte inzwischen als Reaktion ein Waffen- und Messerverbot im gesamten öffentlichen Nahverkehr an.

Foto: Absperrung nach Berliner Messerattacke am 12.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Streit um den künftigen Umgang mit der AfD im Parlament und seinen Ausschüssen positioniert.

„Die Fraktionen untereinander müssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Jens Spahns Forderung unterstütze, die AfD im Parlament so zu behandeln wie jede andere Oppositionspartei auch. „Für den gesamten Bundestag – für den ich spreche -, gilt die Geschäftsordnung. Also: Keine Fraktion, kein Abgeordneter wird vom Präsidium anders behandelt als andere. Es gibt klare Spielregeln, die alle kennen und an die man sich zu halten hat.“

Zu der Debatte, ob die AfD als zweitstärkste Fraktion gemäß ihrem Wahlergebnis Posten von Ausschuss-Vorsitzenden zugeteilt bekommen solle, sagte Klöckner: „Das wird jetzt besprochen. Das ist jetzt Sache der Fraktionen. Und wenn die Fraktionen sich nicht einigen, wird das in den Ältestenrat gebracht. Und da werde ich vermitteln. Dem Ergebnis werde ich jetzt nicht vorgreifen.“

Was den Streit zwischen AfD und SPD um die Nutzung des bislang von der SPD belegten größeren Fraktionssitzungsaal betrifft, sagte Klöckner: „Über die Raumverteilung im Bundestag entscheidet der Ältestenrat. Der Ältestenrat setzt sich zusammen aus allen Fraktionen und dem Präsidium des Bundestages. Ich werde dort auch versuchen, zu vermitteln.“ Allerdings müsse man sich „vor Augen führen“, dass die AfD und die SPD nur „wenige Prozente“ trennen – „also 32 Abgeordnete“. Klöckner fügte an: „Man muss auch sehen, dass die SPD, weil sie Regierungspartei sein wird, in den Fraktionssitzungen – anders als die AfD – auch Beamte, Bedienstete dabeihaben wird. Grundsätzlich sage ich, es gelten die gleichen Regeln für alle. Und am Ende entscheiden Mehrheiten.“ Aber: Auch die AfD müsse „angemessen tagen können“, so Klöckner.

Bezüglich des sich verschärfenden Tons im Parlament durch die deutlich gewachsene AfD-Bundestagsfraktion warb Klöckner für etwas mehr Gelassenheit. Sie sagte: „Man muss Meinungen aushalten, solange sie sich im Rahmen der Verfassung bewegen. Aber: Der Ton macht die Musik. Und wenn es diffamierend, herabwürdigend wird, darf man sich nicht wundern, wenn so etwas im Parlament geschieht, dass es dann noch mal schlimmer in den digitalen Medien stattfindet.“

Foto: AfD-Spitze gratuliert Julia Klöckner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Abschied aus seinem Amt das Recht auf einen Großen Zapfenstreich der Bundeswehr. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

„Dem scheidenden Bundeskanzler steht ein Großer Zapfenstreich zu“, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums mit: „Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet sich die Bundeswehr vom Bundeskanzler, weshalb auch der Generalinspekteur der Bundeswehr neben dem Ehrengast und dem Gastgeber auf dem Podest stehen würde.“

Die Einladung für die Bundeswehr spreche „der Bundesminister der Verteidigung als Genehmigender und Gastgeber aus“. Als Ort für den Zapfenstreich sei der Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin vorgesehen. Zur Frage, ob und wann ein Großer Zapfenstreich für Scholz durchgeführt werde, liegen dem Verteidigungsministerium „derzeit noch keine Informationen vor“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am 2. Dezember 2021, sechs Tage vor der Wahl ihres Nachfolgers Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler, mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. Die Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Kanzler ist für den 6. Mai vorgesehen.

Wie zuletzt Merkel dürfte sich auch Scholz drei Lieder für das Zeremoniell wünschen. „Der Tradition folgend darf sich auch der scheidende Bundeskanzler für die Serenade als Teil des Großen Zapfenstreiches drei Musikstücke wünschen“, teilte das Verteidigungsministerium dem „Tagesspiegel“ mit: „Die persönliche Auswahl der Musikstücke ist noch nicht bekannt und wird vor dem Zeremoniell nicht kommuniziert.“

Derweil hofft das Haus der Geschichte in Bonn, die schwarze Ledertasche von Kanzler Scholz für seine Ausstellung gewinnen zu können. Museumsdirektor Harald Biermann habe Scholz bereits gefragt, ob er dessen legendäre Aktentasche als Ausstellungsstück bekommen kann, teilte das Museum mit. „Seine Aktentasche aber wollte Olaf Scholz nicht herausrücken“, sagte eine Museums-Sprecherin dem „Tagesspiegel“, „an der hängt er wohl sehr.“

In seiner künftigen Dauerausstellung, die im Dezember öffnen soll, will das Haus der Geschichte das Original-Manuskript von Scholz` „Zeitenwende“-Rede vom 27. Februar 2022 ausstellen, teilte das Haus der Geschichte auf Anfrage mit.

Foto: Bundeswehr-Soldaten beim Großen Zapfenstreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält einen verpflichtenden Wehrdienst nicht für erforderlich. „Wir müssen die Attraktivität der Bundeswehr steigern. Ich bin mir sicher, über diesen Weg wird man ausreichend Freiwillige finden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Als Beispiel nannte er die Möglichkeit, kostenlos beim Bund den Führerschein zu machen.

Auf die Nachfrage, ob die Bundeswehr als Freiwilligenarmee kriegstüchtig werde, antwortete Klingbeil: „Es ist unsere Aufgabe, die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen, unsere Soldatinnen und Soldaten gut auszustatten mit moderner Ausrüstung und der Truppe die öffentliche Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient hat.“ Das stärke die Verteidigungsfähigkeit.

Auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, wollte sich der SPD-Vorsitzende nicht einlassen. „Wir richten uns an den Nato-Zielen aus. Jetzt gerade sind es zwei Prozent, die wir auch erfüllen“, sagte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, warnt vor steigenden Sozialabgaben, wenn Reformen in diesem Bereich ausbleiben. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD fänden sich keine Verabredungen, wie man die „ausufernden Kosten“ für die sozialen Sicherungssysteme in den Griff bekommen wolle, sagte Dittrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Im Handwerk schlage das deutlicher zu Buche als in anderen Bereichen. „Dadurch werden lohnintensive Leistungen immer teurer oder sogar unbezahlbar“, erklärte Dittrich. „Bei den Sozialabgaben droht ein Kosten-Tsunami.“

Ein Prozent mehr etwa bei den Krankenkassenbeiträgen klinge erst einmal nach wenig, sagte der Chef der Interessenvertretung des Handwerks weiter. „Doch das bedeutet 19 Milliarden Euro Belastung: an Mehrkosten für die Betriebe und an Kaufkraftentzug für Beschäftigte.“ Dittrich appellierte, die Kosten für die Sozialsysteme nicht allein der jüngeren Generation aufzubürden. „Wir alle müssen uns bewegen: Ältere und Jüngere“, sagte er den Funke-Zeitungen.

Deutschland habe im europäischen Vergleich viele Feier- und Urlaubstage, einen hohen Krankenstand. Die Arbeitslosigkeit steige und die Wettbewerbsfähigkeit nehme ab. „Es ist offensichtlich, dass es so, wie es ist, nicht weitergehen kann“, sagte der ZDH-Präsident.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Kirche in Deutschland an Ostern an ihre Kernaufgabe erinnert und angemahnt, die Seelsorge der Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns zu rücken, statt sich übertrieben politisch zu engagieren. Auf die Frage, warum immer mehr Menschen aus den Kirchen austreten, sagte die studierte Theologin der „Bild am Sonntag“, dass Kirche „nicht immer die Antworten gibt, die die Menschen gerade brauchen“.

So hätte die Kirche etwa in der Corona-Zeit „vielleicht noch einen Tick mehr an Stabilität, mehr an Sinnstiftung und Seelenbegleitung geben können“. Klöckner bekräftigte, sie glaube, „an der einen oder anderen Stelle“ habe die Kirche „wirklich eine Chance verpasst“. Als Beispiele nannte Klöckner, „dass Kirche manchmal zu beliebig wird, oder zu tagesaktuellen Themen Stellungnahmen abgibt wie eine NGO und nicht mehr die grundsätzlichen Fragen von Leben und Tod im Blick hat“. Dann werde die Kirche „leider auch austauschbar“.

Klöckner führte weiter aus: „Ich meine: Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern, aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer.“ Sie glaube, „von Kirche erwartet man sich diese sinnhafte Begleitung, diese Antwort auf Fragen, die ich in meinem Alltag habe, vielleicht auch Trost und Stabilität“.

Klöckner sagte, sie selbst nehme an Ostern über die ganzen Tage an Gottesdiensten teil. „Für mich spielt der Glaube eine wichtige und halt gebende Rolle. Mich hat immer der Leitspruch meines Vaters getragen: `Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand`.“

Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am 30. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke 04 zuhause gegen den Hamburger SV mit 2:2 unentschieden gespielt.

Die Hausherren gerieten bereits sehr früh in Unterzahl: In der dritten Minute zeigte Osmers Schalkes Kapitän Karaman Glattrot, nachdem dieser Meffert mit gestrecktem Fuß am Knöchel getroffen hatte.

Damit schien der Weg für den Tabellenführer bereitet, stattdessen waren die Knappen nun die bessere Mannschaft: In der achten Minute scheiterte Sylla aus wenigen Metern an Heuer-Fernandes. Schallenberg machte es da in der 15. Minute besser, als er nach Mohr-Freistoß links in den Kasten einnicken konnte.

Die Polzin-Elf wirkte verkrampft und schien mit der Überzahl regelrecht überfordert zu sein, während Königsblau leidenschaftlich um jeden Ball kämpfte. Dennoch näherte sich der Gast an: In der 31. Minute nahm Reis eine Hereingabe weltklasse mit und zielte aus der Drehung mit dem Außenrist nur knapp zu weit links.

In der 41. Minute war es dann aber doch geschehen, als eine scharfe Dompé-Flanke von Sahiti rechts in den Kasten geköpft werden konnte. Der Kosovare schnürte in der 43. Minute gar den Doppelpack, nachdem der von Dompé geschickte Königsdörffer ihn von links mustergültig bedienen konnte. Geschockte Schalker lagen damit nach der ersten Hälfte unerwartet hinten.

Nach Wiederanpfiff schienen die Hanseaten alles im Griff zu haben, als es im HSV-Fanblock zum Abfeuern von Pyrotechnik kam. Dabei wurden auch Raketen aufs Spielfeld und im Fanblock abgefeuert. Nach vier Minuten Unterbrechung pfiff Osmers aber wieder an.

Danach tat sich Hamburg eher wieder schwerer und wurde in der 82. Minute für die fehlende Konsequenz bestraft: Mohrs Flanke köpfte Gantenbein zu Sylla und der Angreifer köpfte in hohem Bogen ins rechte Eck ein.

Die Norddeutschen rannten verzweifelt an, doch es blieb bei der für die Hausherren unverhofften Punkteteilung. Damit bleibt der HSV vorerst Tabellenführer, aber nur noch zwei Punkte vor Köln und vier Zähler vor Elversberg, Schalke bleibt Elfter.

Foto: Fußball (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bad Nauheim (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei im hessischen Bad Nauheim sind zwei Menschen getötet worden. Das teilte die Polizei Mittelhessen am Samstagabend mit und bestätigte damit vorangegangene Medienberichte.

„Nach einem Tötungsdelikt gegen 17:40 Uhr in der Straße `Am Deutergraben` bei dem zwei Menschen getötet wurden, ist die Polizei mit einem großen Kräfteaufgebot im Einsatz“, hieß es.

Angaben zu den genauen Hintergründen der Tat und zum Motiv der Täter könnten momentan noch nicht gemacht werden. „Nach derzeitigem Erkenntnisstand besteht keine Gefahr für Anwohner oder weitere Personen“, teilten die Beamten mit.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am 30. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Union Berlin an der Alten Försterei gegen den VfB Stuttgart mit 4:4 unentschieden gespielt.

An einem torreichen Samstagabend steuerte Union den ersten Treffer bei: Eine Trimmel-Flanke rutschte über Chabot zu Ilic durch und der vollstreckte trocken in der fünften Minute.

In der 19. Minute leitete Querfeld einen Trimmel-Freistoß zu Diogo Leite weiter und der bedankte sich per Kopf mit dem 2:0. Darauf fand der VfB die schnelle Antwort in der 23. Minute: Bedient von Mittelstädt verschaffte sich Undav zentral vorm Sechzehner Platz und schweißte das Leder aus der Drehung links unten ein.

In der 30. Minute glich Millot auch schon aus für die Schwaben: Aus der Distanz visierte er den linken Knick an und Rönnow musste die Kugel passieren lassen.

Doch auch die Köpenicker hatten an diesem Abend Zielwasser getrunken: Querfeld zimmerte in der 39. Minute aus 35 Metern drauf und drosch das Rund in den rechten Winkel. Dies wurde in der 43. Minute schon wieder egalisiert, als Chabot nach Stiller-Flanke links unten einnickte.

In der ersten Minute der Nachspielzeit drehte Führich die Begegnung, als er die halbe Union-Abwehr ins Leere laufen ließ und unten links vollendete. In der sechsten Minute der Nachspielzeit – wohlgemerkt der ersten Halbzeit – glich Ilic aus, nach Trimmel-Hereingabe köpfte er ins rechte Eck. Damit stand es nach der torreichsten ersten Hälfte der Bundesliga-Geschichte gerechterweise unentschieden.

Wer die erste Hälfte gesehen hatte, der durfte sich im zweiten Durchgang verwundert die Augen reiben: Beide Mannschaften ließen es wesentlich ruhiger angehen und Chancen waren Mangelware.

Die Hoeneß-Elf bemühte sich etwas mehr um den Siegtreffer, hatte aber kein Glück und musste sich am Ende mit dem Remis begnügen.

Mit dem Zähler verharrt Union Berlin in der Tabelle auf Rang 13, Stuttgart bleibt Elfter.

Foto: Union Berlin – VfB Stuttgart am 19.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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