Gao (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat ihren Abzug aus Mali, den das Bundeskabinett erst an diesem Mittwoch beschließen will, schon eingeläutet. „Unter Berücksichtigung unserer Zusagen an die Vereinten Nationen haben wir bereits damit angefangen, einzelne Komponenten aus Mali abzuziehen“, sagte Oberst Heiko Bohnsack, der Kommandeur des deutschen Truppenkontingents vor Ort, dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

„Ein langsames Abschmelzen, zunächst ohne Fähigkeitsverluste, hat begonnen.“ Man könne sie ausdünnen und trotzdem vorerst weiter den UN-Auftrag erfüllen. Eine Gefahr für die deutschen Truppen etwa durch Sprengfallen könne bis zum endgültigen Abzug am 31. Mai nächsten Jahres nicht ausgeschlossen werden, so Bohnsack weiter, man wolle jedoch unnötige Risiken vermeiden. Priorität habe in diesem Einsatzszenario, alle Soldaten heil nach Hause zu bringen. „Im Zweifel muss der Aufklärungsauftrag zurückstehen.“ Einen Vergleich mit Afghanistan, als der Truppenabzug 2021 im Fiasko endete und die islamistischen Taliban in kürzester Zeit wieder die Macht übernahmen, hält der deutsche Einsatzkontingentführer nicht für statthaft. „Die UN-Truppe wird bleiben, nachdem wir gegangen sind; und ebenso die malischen Sicherheitskräfte.“ Es werde Sicherungskräfte anderer Nationen am Flughafen geben: „Allein deshalb ist die Gefahr nicht groß, dass das Land den Terroristen in die Hände fällt.“ Auch darüber hinaus sei der deutsche Einsatz nicht nutzlos gewesen. „Die Afghanen, besonders die Afghaninnen, hatten 20 Jahre lang mehr Freiheit, die Malier viele Jahre mehr Sicherheit“, so Bohnsack. „Es ist eine sehr deutsche Sichtweise, darin keinen Wert zu erkennen.“

Foto: Bundeswehr-Helme, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter fordert von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) konkrete Vorschläge, wie er den Personalmangel bei der Bundeswehr beheben will. „Im Prinzip muss die Bundeswehr ganz neu gestaltet werden, es braucht eine Jahrhundertreform, damit die Bundeswehr im Wettbewerb mit der Wirtschaft wettbewerbsfähig wird“, sagte Kiesewetter der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

„Ansonsten werden die Personalziele kaum erreichbar sein.“ Für ihn stehe der Materialmangel oft in Verbindung zum fehlenden Personal. Die Bundeswehr verliere viele motivierte Menschen, die Panzer fahren wollen, dann aber feststellen, dass es keine ausreichenden Panzer gebe, „und wieder gehen“, so der CDU-Politiker. In den zivilen Bereichen, wie bei Köchen, Mechanikern, Logistikern oder der Wehrverwaltung stehe man halt in Konkurrenz zur Wirtschaft. „Dabei stehen Bezahlung und Arbeitszeitregelung im Vordergrund.“ In militärischeren Bereichen brauche es vor allem Flexibilität, um wie derzeit auch in Windeseile die Ausbildung hunderter ukrainischer Soldaten an Panzern durchzuziehen. „Da kommen wir mit Vorschriften aus Friedenszeiten oder dem Zivilleben nicht weiter, auch nicht mit der für Streitkräfte dysfunktionalen Europäischen Arbeitszeitrichtlinie.“ Die Bundeswehr hat am Dienstag eine neue Werbekampagne gestartet, um mehr junge Frauen und Männer zu gewinnen. Ihr Titel lautet: „Deutschland braucht eine starke Bundeswehr. Arbeite mit uns daran“. Von derzeit 183.000 Soldaten soll die Zahl bis spätestens 2031 auf rund 203.000 wachsen, aber angesichts der Bedrohung durch Russland könnte diese Zielmarke nicht reichen. Da aber sich bisher keine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht abzeichnet, wird die Personalgewinnung schwieriger; früher verpflichteten sich viele Wehrdienstleistende als Berufssoldaten. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD), Högl sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Ohne größere Anstrengungen bei der Personalgewinnung kann die Zeitenwende nicht gelingen.“ Aus ihrer Sicht sind die Herausforderungen beim Personal fast noch größer als beim Material. „Wenn die Bundeswehr für Frauen und Männer attraktiv sein soll, dann muss auf vielen Ebenen angepackt werden.“ Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst stärke auch die Einsatzbereitschaft, es brauche zudem „Vorgesetzte, die einen modernen Führungsstil leben, eine gute persönliche Ausrüstung und gute Karrierechancen – auch gezielt für Frauen“.

Högl sieht auch eine Mitschuld beim bisherigen Personalgewinnungssystem. „Ohne größere Anstrengungen bei der Personalgewinnung kann die Zeitenwende nicht gelingen“, sagte sie. Die Abbrecherquote müsse reduziert werden; Bewerber müssten ein realistisches Bild vom Dienst in der Bundeswehr bekommen. Und die Personalvermittlung müsse Interessenten zeitnahe Rückmeldungen geben, forderte Högl.

Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals hat RB Leipzig gegen den SC Freiburg 5:1 gewonnen und damit das Finale erreicht. Von Anfang an hat Leipzig ordentlich Druck gemacht und allein in der ersten Halbzeit vier Tore erzielt.

Dani Olmo traf in der 13. Minute, direkt gefolgt von Benjamin Henrichs (15.). Dominik Szoboszlai (37.) und Christopher Nkunku (45.+1) erhöhten weiter. In der zweiten Halbzeit konnte sich Freiburg etwas fangen. Dennoch gelang allein Michael Gregoritsch in der 75. Minute ein Gegentor.

In der 8. Minute der Nachspielzeit verwandelte Szobszlai für RB zuletzt noch einen Foulelfmeter.

Foto: Dominik Szoboszlai (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat am Dienstagabend vor dem Buckingham Palace einen mutmaßlich bewaffneten Mann festgenommen. Nachdem bei dem Mann auch eine verdächtige Tasche gefunden wurde, wurde eine kontrollierte Sprengung durchgeführt, wie die Polizei mitteilte.

Zuvor soll der Mann eine Reihe von Gegenständen auf das Gelände des Palastes geworfen haben. Man vermute, dass darunter auch Schrotpatronen waren. Die Gegenstände seien sichergestellt worden und würden nun von Spezialisten untersucht werden, so die Polizei. Schüsse oder Verletzungen sind nicht bekannt.

Die Straßen sind inzwischen wieder geöffnet und die meisten Absperrungen wurden aufgehoben.

Foto: Wache vor dem Buckingham Palace, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Monopolkommission, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hat sich in einem Kurzgutachten gegen die Einführung einer so genannten „Datenmaut“ ausgesprochen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

„Aus unserer Sicht liegt – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt – kein Marktmachtmissbrauch vor. Also gibt es auch keinen Regulierungsbedarf“, sagte der Kommissionsvorsitzende Jürgen Kühling. Derzeit bereitet die EU-Kommission eine entsprechende Infrastrukturabgabe vor, die Zahlungen der großen US-Tech-Konzerne zum Vorteil der europäischen Telekomindustrie zur Folge hätte. Während EU-Staaten wie Frankreich oder Spanien bereits Wohlwollen signalisiert hatten, nahm die Bundesregierung eine kritische Haltung ein. Die EU-Kommission unter Leitung von Präsidentin Ursula von Leyen (CDU) hatte bereits im vergangenen Jahr erkennen lassen, dass sie einer entsprechenden Regulierung offen gegenübersteht. Es geht dabei auch um die Finanzierung ihrer ambitionierten Gigabitziele für 2030, die deutlich schnellere Internetanschlüsse für alle EU-Bürger vorsehen. Mitte Februar hat EU-Kommissar Thierry Breton die sogenannte Konsultationsphase für das Vorhaben eröffnet und entsprechende Fragebögen an die Beteiligten verschickt.

Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

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Den Haag/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Stilllegung des Darknet-Marktplatzes „Monopoly Market“ sind in einer von Europol koordinierten Operation 288 Verdächtige festgenommen worden, die mit dem Kauf oder Verkauf von Drogen zu tun gehabt haben sollen. Neun Länder waren an der Aktion beteiligt, wie die EU-Polizeibehörde am Dienstag mitteilte, die meisten Festnahmen gab es mit 153 allerdings in den USA, gefolgt von Großbritannien (55) und Deutschland (52), weitere in den Niederlanden (10), Österreich (9), Frankreich (5), zwei in der Schweiz sowie je eine in Polen und Brasilien.

Über 50,8 Millionen Euro in Bargeld und virtuellen Währungen, 850 Kilo Drogen und 117 Schusswaffen wurden beschlagnahmt. Darunter waren konkret über 258 Kilo Amphetamine, 43 Kilo Kokain, 43 Kilo MDMA und über 10 Kilo LSD und Ecstasy-Pillen. Und auch 117 Schusswaffen sollen gefunden worden sein. An der Operation, die unter dem Codenamen „SpecTor“ lief, waren Strafverfolgungsbehörden in Österreich, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Polen, Brasilien, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und der Schweiz beteiligt.

Deutschland hatte dabei einen ganz entscheidenden Einfluss: Europol hatte auf Basis von Beweismitteln, die ursprünglich von deutschen Behörden zur Verfügung gestellt wurden, Informationspakete für die verschiedenen nationalen Behörden zusammengestellt, die wiederum als Grundlage für hunderte von nationalen Ermittlungen dienten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte dazu am Dienstag: „Mit 52 Festnahmen allein in Deutschland und fast 300 Festnahmen international ist bei der heutigen Großrazzia ein herausragender Schlag gegen die Organisierte Kriminalität und den Drogenhandel gelungen.“ Sie lobte die Zusammenarbeit der beteiligten Länder und betonte die Bedeutung solcher Operationen im Kampf gegen die internationale organisierte Kriminalität.

Foto: Europol, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Standort Deutschland stagniert im internationalen Vergleich bei der Innovationsfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und der Beratung Roland Berger, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Deutschland belegt bei der Innovationsfähigkeit den zehnten Platz. Die führende Schweiz weist einen um 63 Prozent höheren Indexwert auf. Schon 2005 kam die Bundesrepublik auf Platz elf unter den 34 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Bei der Frage, wie gut ein Land im Hervorbringen von Schlüsseltechnologien ist, kommt Deutschland auf Rang sieben und ist damit im Vergleich zur ersten Erhebung um drei Plätze abgerutscht.

Für die Studie wurden die Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung sowie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) beauftragt. Diese haben zahlreichen Indikatoren, von Patentanmeldungen bis zum Anteil der Hochtechnologie an der Wertschöpfung ausgewertet und innerhalb verschiedener Kategorien verglichen. BDI-Präsident Siegfried Russwurm sagte dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe): „Seit Jahren wird unser Innovationssystem nicht besser, und Stillstand bedeutet Rückstand.“ Vor allem zwischen Universitäten und Unternehmen könnten seiner Ansicht nach mehr Innovationen entstehen, wenn es weniger „urdeutsche Blockaden“ gäbe.

Rafael Laguna, Direktor der Bundesagentur für Sprunginnovation, sagte dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe): „Das schlimme daran ist – es sind die Regeln, die wir uns selbst geben, die es schwierig machen.“ Die Experten verweisen beispielsweise auf die Hindernisse durch das Beihilferecht oder das Besserstellungsverbot.

Foto: Haus der Deutschen Wirtschaft, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Aktivisten-Gruppe „Letzte Generation“ und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) haben sich nach einem gemeinsamen Treffen zufrieden gezeigt. „Wir bedanken uns für den offenen Austausch im Verkehrsministerium. Das Gespräch war auf eine Stunde angesetzt und wurde spontan auf fast zwei Stunden verlängert“, teilten die Klima-Aktivisten im Anschluss auf Twitter mit.

Es sei vereinbart worden, sich erneut zu treffen. Wissing sprach von einem sachlichen Austausch von Positionen und Argumenten. „Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir einen gesellschaftlichen Konsens und keine Spaltung“, sagte der Verkehrsminister.

„Dieser Konsens muss auf demokratischem Weg erarbeitet und darf nicht mit Gewalt erzwungen werden.“ Er verteidigte die Klimapolitik der Bundesregierung. Politische Gestaltung erfordere gesellschaftliche und parlamentarische Mehrheiten und dürfe „sich nicht gegen die Menschen richten“, so Wissing. „Unsere Verkehrspolitik richtet sich nach dem Grundsatz, dass Mobilität breit verfügbar und bezahlbar sein muss.“

Der FDP-Politiker verwies auf den Start des Deutschlandtickets und ein Investitionspaket für die Schiene. Lea Bonasera, die für die „Letzte Generation“ an dem Gespräch beteiligt war, kritisierte die Klimapolitik der Regierung. „Die bisherigen Klimaschutz-Maßnahmen reichen nicht aus. Heute wurde aber ein guter Auftakt gemacht.“

Man hoffe, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Beispiel Wissings folge und Gespräche aufnehme. Die Aktivisten wollen einen „Gesellschaftsrat“ erarbeiten lassen, wie die Nutzung fossiler Rohstoffe bis 2030 sozial gerecht beendet werden könne.

Foto: Volker Wissing, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat kein Verständnis für das Treffen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) mit Vertretern der „Letzten Generation“. „Ich hätte mir ein anderes Signal vom Bundesverkehrsminister erhofft“, sagte Czaja dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag.

Argumente könne man sich immer anhören, aber der Staat solle sich nicht erpressen lassen. „Das sind Straftäter, die den öffentlichen Straßenraum für ihre eigenen Zwecke missbraucht haben. Das ist ja keine Demonstration mehr, sondern häufig ein schwerer Eingriff in den Straßenverkehr.“ In der vergangenen Woche seien wegen der Klebeaktionen allein in Berlin Hunderte Rettungswagen nicht zu ihren Einsätzen durchgekommen, behauptete Czaja.

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Europa seine Förderprogramme für grüne Technologien ausweiten soll. „Wir müssen uns an der Realität orientieren, egal ob es um China oder die USA geht“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Es sei erforderlich, dass Europa nun aktiv werde, um im Wettbewerb gegenüber diesen beiden Ländern bestehen zu können. Auch die deutsche Politik müsse sich überlegen, wie sie insbesondere für Unternehmen, die für die Transformation nötig seien, ein gutes Umfeld schaffen könne. Weil bezog sich dabei auf das Familienunternehmen Viessmann, das sein Wärmepumpengeschäft in die USA verkauft hat. Eine Möglichkeit für die Politik sei es, die Bürokratie zu entschlacken und die Unternehmen beim Umstieg auf erneuerbare Energien zu unterstützen.

In der vergangenen Woche hatte Niedersachsen einen gedeckelten Strompreis von sieben Cent pro Kilowattstunde für energieintensive Unternehmen vorgeschlagen. Den „Inflation Reduction Act“ (IRA), ein Förderprogramm der USA für grüne Technologien, sieht Weil als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Die USA lockten mit großen wirtschaftlichen Vorteilen. „Nicht weniger wichtig ist, dass der IRA Investitionen schnell und einfach möglich macht, eben ohne jene Bürokratie“, sagte Weil.

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