Donnerstag, November 6, 2025
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VDA-Präsidentin Müller wirbt für Ladepficht bei Hybridautos

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, schlägt eine Ladepflicht für Autos vor, die sowohl über einen Verbrennungsmotor als auch einen Elektroantrieb verfügen.

Es sei sinnvoll, Fahrer von sogenannten Plug-in-Hybridautos dazu zu „motivieren“, öfter als bisher die Batterie ihres Fahrzeugs aufzuladen und elektrisch zu fahren, statt im Verbrennermodus, sagte Deutschlands oberste Autolobbyistin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

„Künftig könnten Plug-in-Hybride so konzipiert werden, dass regelmäßiges Laden verpflichtend ist“, schlägt Müller vor. Innerhalb einer bestimmten Fahrstrecke müsste die Batterie des Hybridautos dann mindestens einmal aufgeladen werden. Unterlasse der Fahrer dies, könnte nach Warnhinweisen die „Systemleistung“ des Fahrzeugs automatisch gedrosselt werden, so der Vorschlag der VDA-Präsidentin. „Solche Mechanismen fördern das elektrische Fahren gezielt“, sagte Müller. Untersuchungen zeigen, dass Plug-in-Hybridautos mehr klimaschädliches CO2 ausstoßen als in den offiziellen WLTP-Messdaten ausgewiesen, weil die Fahrer den Elektromodus selten nutzen.

Der VDA will mit dem Vorstoß verhindern, dass die Berechnungsmethoden für die CO2-Emissionen von Plug-in-Hybridautos in der Europäischen Union in den kommenden Jahren weiter verschärft werden. Striktere Regeln würden es für die Hersteller schwerer machen, die CO2-Flottengrenzwerte der EU zu erreichen. Werden die Vorgaben verfehlt, drohen den Unternehmen Geldbußen.


Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union und SPD streiten über KI-Überwachung in Innenstädten

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen „Stadtbild“-Debatte entbrannt.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), fordert mehr Videoüberwachung mit Gesichtserkennung durch Künstliche Intelligenz (KI), der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hält das für wenig zielführend.

Throm sagte dem „Handelsblatt“, Videoüberwachung „mit automatisierter Datenauslesung“ sei vielerorts notwendig, um Straftaten besser zu verhindern und aufzuklären. Außerhalb von Bahnhöfen seien aber die Bundesländer dafür zuständig, fügte er hinzu. Der Datenschutz dürfe dabei nicht länger im Weg stehen. Throm mahnte, Datenschützer sollten ihre „überkommenen Bedenken“ gegen den Einsatz KI-gestützter Technik aufgeben.

Der SPD-Innenpolitiker Fiedler reagierte mit scharfer Kritik. „Der Stadtbild-Debatte wird auf perfide Weise noch einmal die Krone aufgesetzt, wenn sie jetzt auch noch mit der Fahndung nach Terroristen in Verbindung gebracht wird“, sagte Fiedler dem „Handelsblatt“. Das sei nämlich „wohl der einzig zulässige Anwendungsbereich für Kameras mit Gesichtserkennungssoftware, den das EU-Recht zulässt“.

Fiedler verwies auf den AI Act der Europäischen Union, der biometrische Gesichtserkennung grundsätzlich untersagt – mit engen Ausnahmen nur für konkrete Gefahrenlagen. Der SPD-Politiker schlägt für mehr Sicherheit einen anderen Weg vor. „Fahren wir endlich die Anzahl der Beamtinnen und Beamten zurück, die mit Binnengrenzkontrollen befasst sind, und lassen sie wieder auf den Bahnhöfen für mehr Sicherheit sorgen.“


Foto: Überwachungskamera (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rainer fordert Geld für Lebensmittel-Notfallvorsorge

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert finanzielle Mittel aus der Bereichsausnahme für die Schuldenbremse.

„Ich möchte für das Update der Notfallvorsorge finanzielle Mittel aus der grundgesetzlichen Bereichsausnahme von der Schuldenbremse. Dabei geht es nicht nur um den Verteidigungsfall“, sagte Rainer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Es können auch regionale Notstände auftreten. Es gab unlängst tagelang einen Blackout in Teilen von Berlin. Oder denken Sie an Naturkatastrophen wie im Ahrtal, auch für diese Situationen wollen wir besser vorsorgen.“

Rainer rechtfertigt die Forderung damit, dass er Land- und Ernährungswirtschaft für sicherheitsrelevant erachtet. „Beide sind in jedem Fall sicherheitsrelevant. Wir haben derzeit an 150 geheimen Standorten in Deutschland eine nationale Notfallversorgung, die aber in ihrer Zusammensetzung seit den 60er-Jahren nicht aktualisiert wurde. Deshalb gibt es da zwar Getreide, Kondensmilch oder Linsen, aber keine Konserven oder Fertigprodukte. Wir brauchen deshalb ein Update dieser Reserve. Konserven müssen eingelagert werden – damit im Ernstfall direkt verzehrfähige Mahlzeiten da sind und nicht erst zubereitet werden müssen. Das ist ein zusätzliches Sicherheitsnetz, das wir brauchen.“


Foto: Einkaufsregal in einem Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ukrainischer Botschafter: "Diese Bundesregierung ist anders"

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, hat der Bundesregierung eine Führungsrolle im internationalen Bemühen um ein Ende des russischen Angriffskriegs zugemessen.

„Die letzten Tage haben erneut gezeigt, dass diese Bundesregierung anders ist. Wir sehen die Bereitschaft, Führungsrolle zu übernehmen“, sagte Makejew dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sich persönlich für den Mechanismus zur Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte eingesetzt. „Wir sind optimistisch, dass dank der deutschen Unterstützung bald das notwendige grüne Licht kommt.“

Makejew bekräftigt eine enge Zusammenarbeit beim Wiederaufbau und in der Energieversorgung: „Entscheidend ist auch die deutsche Unterstützung unseres Energiesektors. Gemeinsam bereiten wir uns auf den kommenden Winter vor, weil Russland weiterhin versucht, die Kälte als Waffe einzusetzen“, so der Botschafter.

Makejew verwies auch auf den Antrittsbesuch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Ukraine am Freitag. Reiche sei „mit einer sehr konkreten Agenda“ nach Kiew gereist, sagte Makejew. Dass auch deutsche Rüstungsunternehmen mit dabei seien, sei ein deutliches Signal: „Mehr direkte Kooperation mit ukrainischen Herstellern und gemeinsame Produktion von Waffensystemen.“

Deutschland und die Ukraine könnten überdies gegenseitig von einem Erfahrungsaustausch profitieren: „Die Bundeswehr kann von den ukrainischen Streitkräften lernen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken, die deutsche Industrie – ihre Produktionsprozesse zu beschleunigen, die Gesellschaft – ihre Resilienz zu festigen, und die Verwaltung – bei der Digitalisierung voranzukommen.“ Das sei das gemeinsame Interesse beider Länder. „Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine ist eine Investition in die eigene und in die europäische Sicherheit“, sagte Makejew.


Foto: Friedrich Merz am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Rente: SPD offen für am Kapitalmarkt erwirtschaftete Zuschüsse

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offen dafür gezeigt, am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse zuzuschießen.

Zunächst müssten schrittweise mehr Menschen in die Rente einzahlen: „Wir können es uns nicht mehr leisten, dass zum Beispiel Ärzte, Architekten und andere Selbstständige, aber auch Politiker und Beamte nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Man kann außerdem diskutieren, ob der Staat am Finanzmarkt Geld anlegt und so zusätzliche Erträge erwirtschaftet werden können, die als Zuschuss in die Rentenkasse fließen.“

Die Wege zu einer grundlegenden Rentenreform sind in der Koalition von Union und SPD umstritten. Klüssendorf warnte davor, das Problem auf die nächste Legislaturperiode zu verschieben: „Die Rentenkommission soll bis Ende 2026 ihre Ergebnisse vorlegen. Dann kommt es darauf an, dass wir deutlich vor der nächsten Bundestagswahl noch gemeinsam gute Entscheidungen über die Zukunft der Altersvorsorge treffen“, forderte der Sozialdemokrat. „Für mich ist klar: Wir müssen in dieser Wahlperiode die Kraft für eine große, strukturelle Renten-Reform aufbringen.“

Eine Senkung des Rentenniveaus lehnte Klüssendorf ebenso ab wie die Anhebung des Renteneintrittsalters. „Das Rentenniveau muss unbedingt stabil gehalten werden. Darauf verlassen sich Millionen Menschen in diesem Land, für die das eine entscheidende Gerechtigkeitsfrage ist“, sagte der SPD-Generalsekretär. „Eine Anhebung des Renteneintrittsalters lehnen wir ab, weil sie faktisch eine Rentenkürzung wäre. Das ist nicht vertretbar und daher werden wir das nicht zulassen.“

Klüssendorf sprach sich außerdem dafür aus, Sozialleistungen zusammenzulegen. „Das ist unüberschaubar geworden – für die zuständigen Behörden und für die jeweiligen Empfänger“, sagte der SPD-Politiker. „Deswegen müssen wir Leistungen zusammenlegen und stark vereinfachen, damit unser Sozialstaat stark bleibt. Das ist auch ein entscheidender Schlüssel, um massiv Kosten zu sparen.“


Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rainer will Schutzstatus von Bibern und Fischerottern absenken

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt den Schutzstatus von einst gefährdeten Arten in Frage und fordert innerhalb der EU eine Neudefinition. „Wir müssen beim Biber ebenso wie bei der Saatkrähe, beim Fischotter oder dem Kormoran offen über den hohen Schutzstatus reden. Die Bestände haben vielerorts längst ein Maß erreicht, wo man sich fragen muss, ob der aktuelle Schutzstatus gerechtfertigt ist“, sagte Rainer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben).

„Beim Wolf wurde auf europäischer Ebene gehandelt – diese Diskussion brauchen wir auch für andere Arten, die inzwischen massive wirtschaftliche Schäden verursachen. Es geht nicht um das Gegeneinander von Mensch und Natur, sondern um ein faires Miteinander, das die Arbeit und Wertschöpfung unserer Landwirte und Fischer sichert“, so der Minister weiter.

Rainer hält den derzeitigen Umgang mit diesen Arten für nicht mehr zeitgemäß. „In den letzten Jahrzehnten sind die Bestände vieler geschützter Arten stark gewachsen – unser Umgang damit aber nicht. Wir brauchen endlich ein modernes Gleichgewicht zwischen Artenschutz und einer wirtschaftlich tragfähigen Landwirtschaft und Fischerei.“


Foto: Alois Rainer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD warnt vor Pauschalisierung in "Stadtbild"-Debatte

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt, Missstände in deutschen Innenstädten pauschal auf Migration zurückzuführen.

„Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in erster Linie mit Männern zu tun, egal welcher Herkunft“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Verkürzung aller politischer Probleme auf die Migration halte ich für falsch und gefährlich.“ Man müsse doch „auf sachlicher Ebene darüber diskutieren, wie wir Innenstädte beleben und den öffentlichen Raum sicherer machen“.

Klüssendorf sagte, er sei „nicht glücklich“ darüber, wie Merz die Debatte angestoßen habe. Bei so einem sensiblen Thema dürften keine Unklarheiten produziert werden. Auch ihn beschäftigten Probleme wie Leerstand, öffentliche Vermüllung oder „das Unsicherheitsgefühl, wenn beispielsweise Gruppen von jungen Männern irgendwo stehen und Frauen belästigen“, sagte der SPD-Generalsekretär. Er teile aber nicht die Schlussfolgerung von Merz. „Durch Abschiebungen wird weder der Leerstand in unseren Innenstädten angegangen noch die Aufenthaltsqualität.“

Vergangene Woche hatte Merz gesagt, dass es bei der Reduzierung der Flüchtlingszahlen große Erfolge gebe, aber dass es „im Stadtbild“ noch „dieses Problem“ bliebe und man deshalb mehr abschiebe. Am Montag verteidigte er seine Äußerung. „Fragen Sie Ihre Kinder, fragen Sie Ihre Töchter, fragen Sie im Bekanntenkreis herum: Alle bestätigen, dass das ein Problem ist, spätestens mit Einbruch der Dunkelheit. Deswegen werden wir uns um die Lösung dieses Problems zu kümmern haben“, sagte er. Am Donnerstag meldete sich Merz zu der Debatte mit einem vorbereiteten Statement differenzierter zu Wort. Darin unterschied er explizit zwischen denen, die „in erster oder schon in zweiter, dritter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten“, und denen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, die nicht arbeiteten und die sich nicht „an unsere Regeln halten“.


Foto: Tim Klüssendorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Vogelgrippe: FLI rechnet mit Tötung Hunderttausender Tiere

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Greifswald (dts Nachrichtenagentur) – Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) rechnet mit der Tötung Hunderttausender Tiere wegen der aktuellen Ausbreitung der Vogelgrippe. „Es mussten bereits Zehntausende Tiere getötet werden, wahrscheinlich werden es bald Hunderttausende sein“, sagte der Instituts-Vizepräsident und Virologe Martin Beer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

In Deutschland seien in den letzten drei Wochen rund 20 Geflügelbetriebe von dem Virus betroffen gewesen. „Eine ungewöhnlich hohe Zahl für den kurzen Zeitraum“, so Beer. „Wir hoffen aber ganz besonders, dass keine Sekundärausbrüche, also eine Verschleppung zwischen Geflügelbetrieben folgen. Das würde sehr schnell drastisch ansteigenden Infektionszahlen führen.“

Das Institut ruft die Bevölkerung angesichts der sich ausbreitenden Vogelgrippe dazu auf, verendete Wildvögel keinesfalls anzufassen. „Die toten Kraniche sind mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit H5N1 infiziert und enthalten große Virusmengen“, sagte Beer. Für Menschen sei das Virus kaum gefährlich, aber sie könnten es weiterverbreiten. „Ganz wichtig: Die Tiere nicht anfassen und nicht selbst irgendwohin bringen. Bitte nicht zum Veterinäramt fahren, sondern dort anrufen und den Fund melden“, empfahl er.

Die Behörden arbeiteten derzeit zwar an der Belastungsgrenze, dennoch sollten Privatpersonen nicht eigenmächtig handeln. Das Virus sei inzwischen in ganz Europa weit verbreitet – von Dänemark und dem Baltikum bis nach Italien und Spanien. Für Vögel sei das Virus hochgefährlich und werde leicht durch Vogelkot über Schuhe, Kleidung oder Fahrzeuge weitergetragen, erklärte der Virologe.


Foto: Hühner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundesliga: Bremen sichert sich knappen Heimsieg gegen Berlin

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Werder Bremen hat zum Auftakt des 8. Spieltags der Bundesliga gegen den 1. FC Union Berlin mit 1:0 gewonnen. Den entscheidenden Treffer erzielte Marco Grüll in der 72. Minute, als er nach einem Zuspiel von Yukinari Sugawara den Ball in den linken oberen Winkel setzte. Der Ball prallte von der Unterkante der Latte ins Netz – ein Tor, das auch nach VAR-Überprüfung Bestand hatte.

Die Bremer hatten die Partie über weite Strecken kontrolliert, ohne sich zunächst viele klare Chancen zu erspielen. Union kam vor der Pause nur selten gefährlich vor das Tor, die beste Gelegenheit vergab Danilho Doekhi per Kopf kurz vor dem Halbzeitpfiff. Nach dem Seitenwechsel blieb Bremen die aktivere Mannschaft, während die Gäste offensiv kaum Akzente setzen konnten.

In der Schlussphase drängte Union zwar auf den Ausgleich, doch Werder verteidigte entschlossen und brachte den knappen Vorsprung über die Zeit. Die Mannschaft rückt damit auf den 7. Tabellenplatz vor, während Berlin auf den 10. Platz zurückfällt.


Foto: Marco Grüll (Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen legen nach neuen Inflationsdaten kräftig zu

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.207 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.792 Punkten 0,8 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.358 Punkten 1,0 Prozent im Plus.

Viele Marktteilnehmer hoffen weiterhin, dass die US-Zentralbank Federal Reserve in der kommenden Woche eine Leitzinssenkung verkündet. Auch der Anstieg der Inflationsrate von 2,9 Prozent im August auf 3,0 Prozent im September änderte am Freitag nichts an den Zinssenkungserwartungen der Marktteilnehmer. Dass die oft als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung ohne Energie und Nahrungsmittel sogar leicht auf 3,0 Prozent fiel, stärkte die Hoffnung auf weitere Leitzinssenkungen im Jahresverlauf, obwohl das Fed-Ziel, die Infaltion auf zwei Prozent zu senken, weiterhin außer Reichweite ist.

Sorgen, dass neue Zölle die Inflation weiter treiben könnten, nahmen am Donnerstag zu, nachdem Trump die Verhandlungen über ein Zollabkommen mit Kanada, einem der wichtigsten Handelspartner der USA, auf Eis gelegt hat. Trump begründete den Schritt mit einer kanadischen Werbung gegen seine geplanten Zölle, in der die Stimme des ehemaligen Präsidenten Ronald Reagan zu hören ist.

Die europäische Gemeinschaftswährung war derweil am Freitagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1636 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8594 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 4.100 US-Dollar gezahlt (-0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 113,29 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank ebenfalls leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 65,90 US-Dollar, das waren neun Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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