Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlichen Banken in Deutschland bringen ein neues Finanzierungsmodell für Stadtwerke ins Spiel. „Wir empfehlen, dass man den Kommunen zusätzliche Verschuldungsspielräume ermöglicht, wenn sie mit den aufgenommenen Mitteln gezielt das Eigenkapital der Stadtwerke stärken“, sagte Iris Bethge-Krauß, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Öffentlicher Banken (VÖB), dem „Handelsblatt“. Der VÖB vertritt unter anderem Landes- und Förderbanken.

Auf viele Stadtwerke kommt aufgrund der Energiewende ein enormer Investitionsbedarf zu. „Aber einige Stadtwerke haben aufgrund der angestiegenen Verschuldungsgrade aktuell Schwierigkeiten, in ausreichendem Umfang weitere Bankkredite zu erhalten“, warnt Bethge-Krauß.

In einem Positionspapier, über das das „Handelsblatt“ berichtet, spricht der Verband von einer „kreditfinanzierten Stärkung des Eigenkapitals der investierenden kommunalen Versorgungsunternehmen“. Dazu sollen Städte und Gemeinden das Recht erhalten, „unabhängig von der Leistungsfähigkeit der Kommune Kommunalkredite zweckgebunden“ aufzunehmen und in Eigenkapital umzuwandeln. „Das würde die Verschuldungsmöglichkeiten der kommunalen Versorgungsunternehmen erweitern und so zusätzliche Kreditspielräume eröffnen“, sagte Bethge-Krauß.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nach monatelangen Verzögerungen und Fristverlängerungen sind die von US-Präsident Donald Trump angekündigten höheren Importzölle gegen zahlreiche Länder in Kraft getreten. „Es ist Mitternacht. Milliarden von Dollar an Zöllen fließen jetzt in die Vereinigten Staaten von Amerika“, schrieb der Präsident am Donnerstag um Mitternacht (6 Uhr deutscher Zeit) auf seiner Plattform Truth Social.

Die meisten Importe in die Vereinigten Staaten unterliegen nun einem Grundzollsatz von zehn Prozent, wobei der durchschnittliche effektive Zollsatz auf über 17 Prozent steigt. Das ist der höchste seit 1935. Für die meisten Waren aus der Europäischen Union gelten Zölle von 15 Prozent. Trump hat aber bereits gedroht, die Zölle für die EU auf 35 Prozent zu erhöhen, wenn sie ihre Investitionszusagen nicht einhalten sollte.

Im Rahmen des Zoll-Deals zwischen den USA und der EU hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zugesagt, dass die EU 600 Milliarden Dollar in den Vereinigten Staaten investieren wird. Allerdings gibt es in dem Punkt offensichtlich unterschiedliche Auffassungen. So sprach Trump zuletzt von einem „Geschenk“ und sagte, dass die USA selbst entscheiden könnten, worin investiert werden soll. Die EU-Kommission berief sich dagegen auf Interessenbekundungen europäischer Firmen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Apotheker und der Sozialverband VdK haben sich gegen Überlegungen gewandt, den verpflichtenden Beipackzettel für Medikamente in Europa sukzessive durch eine elektronische Variante per QR-Code und Smartphone abzulösen. „Elektronische Packungsbeilagen können die gedruckten Packungsbeilagen ergänzen, dürfen sie aber nicht komplett ersetzen“, sagte der Präsident der Apotheker-Spitzenorganisation ABDA, Thomas Preis, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Jeder muss sich barrierefrei über sein Arzneimittel informieren können. Das ist gerade auch bei Notfällen wichtig.“

Preis ergänzte, einige ältere oder behinderte Menschen hätten vielfach gar keinen Zugang zu digitalen Anwendungen. „Auch Apotheken und Arztpraxen dürfen nicht zusätzlich belastet werden, etwa wenn sie einen digitalen Beipackzettel auf Papier ausdrucken sollen.“

Ähnlich äußerte sich die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele. „Mein Plädoyer lautet: gedruckt und digital, damit niemand abgehängt wird“, sagte sie den Zeitungen. Alle Patienten müssten weiterhin einen rechtlichen Anspruch auf einen gedruckten Beipackzettel haben. „Gleichzeitig bieten digitale Packungsbeilagen große Vorteile, etwa für Sehbehinderte und blinde Menschen, die barrierefreie digitale Formate benötigen.“

Hintergrund der Wortmeldungen sind die Arbeiten an einer Reform des europäischen Arzneimittelrechts, die nach der Sommerpause in Brüssel an Tempo aufnehmen sollen. Ziel der Novelle ist es, den europäischen Pharmasektor wettbewerbsfähiger und die Versorgung des Kontinents mit Arzneimitteln sicherer zu machen.

EU-Kommission, Europaparlament und Mitgliedstaaten sind sich einig, dass die elektronische Patienten-Information in Zukunft eine deutlich größere Rolle spielen soll – auch, um Lieferengpässen bei Medikamenten in Europa leichter begegnen zu können. In einigen EU-Staaten wie etwa Frankreich warnen Verbraucher- und Patientenschützer vehement vor einem Verschwinden der Packungsbeilage aus Papier.

Der deutsche EU-Abgeordnete und Arzt Peter Liese (CDU) sagte den Funke-Zeitungen, er halte es für sinnvoll, den Beipackzettel aus Papier abzuschaffen und zur digitalen Variante überzugehen. „Die Abschaffung des Zettels würde es erlauben, bei einem vorübergehenden Mangel von Medikamenten in einem europäischen Land schnell Ersatz aus anderen EU-Staaten zu beschaffen. Außerdem wäre das ein Beitrag zum Umweltschutz, weil weniger Papier bedruckt werden muss.“

Wer einen Ausdruck auf Papier haben möchte, der solle einen in der Apotheke bekommen, so Liese. Die technischen Möglichkeiten von heute seien „ein Segen“ für Patienten, insbesondere für Menschen mit unzureichenden Kenntnissen der Landessprache.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht eine gemischte Bilanz der ersten 100 Tage der schwarz-roten Regierung. „Wir hatten keine 100-Tage-Schonfrist, es waren wahrscheinlich noch nicht mal drei Tage“, sagte der SPD-Chef der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Unterm Strich haben wir in dieser ersten Zeit vieles gemeinsam geschafft, was unser Land positiv verändern wird. Zwei Haushalte, den Wachstumsbooster für die Wirtschaft, das Rentenpaket, bereits in den Sondierungen die Einigung auf das Sondervermögen Infrastruktur und die Einigung bei den Verteidigungsausgaben.“

Mit Blick auf die abgesagte Richterwahl am letzten Tag vor der Sommerpause mahnte Klingbeil beim Koalitionspartner mehr Verlässlichkeit an. „Wenn wir Absprachen treffen, dann müssen die gelten. Darauf müssen wir uns als SPD verlassen können“, sagte er. „Das war in der Frage von Frauke Brosius Gersdorfs Berufung an das Bundesverfassungsgericht nicht der Fall. Beim Start in die Sommerpause wurden die Erfolge der Koalition dadurch überlagert.“ Das Verhältnis von Kanzler Friedrich Merz (CDU) und ihm sei „vertrauensvoll“.

Für den Herbst zeigt sich Klingbeil verhalten optimistisch. „Ich will, dass diese Koalition gelingt. Dafür tragen wir alle gemeinsam Verantwortung. Das erwarten die Menschen von uns, das merkt man bei Gesprächen mit der Wirtschaft, Bürgern, Vereinen, überall. Die Menschen wollen, dass wir Lösungen finden, daran müssen wir arbeiten“, sagte der SPD-Chef. „Von Ampel-Zeiten aber sind wir sehr weit entfernt.“

Foto: Lars Klingbeil am 06.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.193 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.345 Punkten 0,7 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.315 Punkten 1,3 Prozent im Plus.

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch zusätzliche Zölle in Höhe von 25 Prozent für indische Importe angekündigt. Für einige Produktgruppen soll damit der Zollsatz auf 50 Prozent steigen. Trump begründete den Schritt mit den Ölimporten Indiens aus Russland. Indien gilt als derzeit zweitgrößter Abnehmer von fossilen russischen Brennstoffen. Die US-Regierung droht weiteren Staaten mit höheren Zöllen, falls Russland und die Ukraine sich nicht bis zum Ablauf einer seit dem 29. Juli laufenden 10-Tages-Frist auf eine Waffenruhe einigen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1653 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8581 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.371 US-Dollar gezahlt (-0,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,99 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 66,66 US-Dollar, das waren 98 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 17, 20, 32, 35, 42, die Superzahl ist die 8.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6938706. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 465953 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund 18 Millionen Euro.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Schild (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Eine Studie im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stellt die Klimafreundlichkeit von Biodiesel aus alten Speisefetten infrage. „Der Einsatz des Treibstoffs HVO 100 aus Altspeiseöl hilft dem Klima nicht – und kann unter Einbeziehung aller Effekte sogar schaden“, sagte Horst Fehrenbach vom Institut für Energie- und Umweltforschung (Ifeu), ein Autor der Studie, der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgaben).

Tatsächlich zeigt die Untersuchung, dass altes Speiseöl für den Biodiesel nur zu einem verschwindend geringen Anteil aus heimischen Pommesbuden und Burger-Läden stammt. Es wird demnach zu 99,99 Prozent importiert. Etwa die Hälfte stamme aus Asien, vor allem aus China, Indonesien und Malaysia.

Die erhöhte Nachfrage nach dem Biokraftstoff, etwa in Deutschland, zieht laut Fehrenbach altes Speisefett in den Lieferländern ab und hinterlässt in der dortigen Industrie eine Lücke, die mit billigem Palmöl gefüllt wird. Palmöl ist häufig klimaschädlich, weil für den Anbau oft große Flächen des Regenwaldes gerodet werden und durch die Plantagen Torfböden entwässert werden, die dadurch Treibhausgase freisetzen.

In Deutschland soll HVO 100 die CO2-Bilanzen im öffentlichen Nah- und Fernverkehr verbessern. Die Branche ging bislang davon aus, dass Biodiesel bis zu 87 Prozent weniger schädliche Treibhausgase als Diesel aus Erdöl verursacht.

Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jobcenter in Deutschland haben im vergangenen Jahr durchschnittlich 334.000 Haushalten im Bürgergeld nicht die vollen Kosten für die Warmmiete erstattet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkenfraktion im Bundestag hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Für 12,6 Prozent aller Haushalte in dem Grundsicherungssystem wurde demnach nur ein Teil der Warmmiete bezahlt. Im Schnitt mussten die betroffenen Haushalte 116 Euro aus dem Regelsatz für die Wohnkosten abzweigen.

In der Grundsicherung werden laut Gesetz „angemessene“ Kosten der Unterkunft erstattet, konkret sind das die Kaltmiete, die Nebenkosten sowie die Heiz- und Warmwasserkosten. Jede der mehr als 400 Kommunen legt dafür selbst Höchstgrenzen fest. Liegen die Wohnkosten darüber, hat das Jobcenter das Recht, lediglich in Höhe der Grenze zu erstatten. Die Betroffenen müssen die Differenz aus dem Regelbedarf bezahlen. Die Rede ist dann von einer Wohnkostenlücke.

Für Alleinstehende liegt dieser Regelbedarf derzeit bei 563 Euro im Monat. Bei ihnen beträgt die Quote der betroffenen Haushalte 11,9 Prozent, die Lücke im Schnitt 96,99 Euro. Bei Alleinerziehenden waren es 13,6 Prozent, die im Schnitt 130,95 Euro selbst für die Wohnkosten bezahlen mussten. Bei Haushalten, in denen zumindest ein Kind unter sechs Jahren lebte, lag die Quote bei 12,2 Prozent und die durchschnittliche Wohnkostenlücke bei 146,41 Euro.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte im ARD-Sommerinterview eine Deckelung der Wohnkosten im Bürgergeld ins Spiel gebracht. Dazu sagte der Duisburger Jobcenter-Chef Frank Böttcher dem „Spiegel“: „Diesen Deckel gibt es aus meiner Sicht schon.“ Sein Jobcenter fordere konsequent auf, günstigeren Wohnraum zu suchen. Es übernehme maximal 8,50 Euro pro Quadratmeter, „auch die Wohnungsgröße ist begrenzt, dadurch dürfen es bei Singles nicht mehr als 425 Euro im Monat sein“. Alles darüber müsse aus dem Regelbedarf bezahlt werden.

Die Linkenabgeordnete Cansin Köktürk hält die Situation für einen „Skandal für ein Land, das sich selbst sozial nennt“. Die Lücke müsse aktuell gefüllt werden „mit dem Geld, das eigentlich für das tägliche Leben gedacht ist – für Kleidung, für Essen oder für den Zoobesuch mit den Kindern“. Ihre Fraktionskollegin Sahra Mirow kritisierte, dass es zu wenig günstigen Wohnraum gebe, sodass Betroffene oft gar nicht zu niedrigeren Kosten wohnen könnten. „Solange das Defizit an Sozialwohnungen besteht, muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass im Bürgergeld die realen Wohn- und Energiekosten übernommen werden“, sagte Mirow.

Foto: Jobcenter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuellen russischen Geländegewinne in der Ukraine werden nach Auffassung des deutschen Nato-Generals Maik Keller mit hohen Verlusten erkauft.

„Was wir sehen, ist ein fast täglicher, aber dennoch minimaler Geländegewinn für Russland“, sagte der Generalmajor, der als Stellvertreter des US-Befehlshabers die Koordinierung der Nato-Ausrüstungs- und Ausbildungshilfe (NSATU) führt, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wir sind deshalb weit davon entfernt, dass die Front zusammenbricht. Es ist nicht so, dass uns die Lage in einem Sinne umtreibt, die Ukraine könne die Front nicht mehr halten.“

Weitere Unterstützung sei dennoch „dringend erforderlich“, so Keller. Es sei so, „dass die russische Armee für jeden Meter einen ungeheuren, völlig unverhältnismäßigen Blutzoll entrichtet“. Von teilweise über 1.000 Verlusten am Tag sei die Rede, sagte er. „Das ist Irrsinn.“

Keller beschrieb zudem Probleme bei Nato-Lieferungen. „Wir müssen den Aufbau der ukrainischen Industrie unterstützen, um im eigenen Land zu produzieren“, forderte er.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.924 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start rutschte der Dax am Mittag vorübergehend ins Minus, bevor er am Nachmittag wieder Zugewinne verzeichnen konnte.

„Die Handelsaktivitäten im deutschen Leitindex stehen ganz im Zeichen der US-Quartalsberichtssaison“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. Die Zahlen von Zalando und Beiersdorf seien nicht gut angekommen, während die Aktien von Vonovia nach der Zahlenvorlage gesucht seien. „Licht und Schatten liegen auch heute wieder dicht beieinander und zeigen die Achillesferse der deutschen Wirtschaft sehr gut auf“, so Lipkow. „Die Investoren bleiben in diesem Umfeld weiter vorsichtig und fokussieren sich auf die wenigen klare Themen. Dadurch stehen die Banken und Finanzwerte im Kauffokus und auch die Automotivewerte sind auf den aktuellen Kursniveaus wieder gesucht.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Vonovia, Deutscher Bank und Porsche an der Spitze der Frankfurter Kursliste. Am Tabellenende fanden sich die Aktien von Zalando, Beiersdorf und Bayer wieder.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 32 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,22 US-Dollar, das waren 58 Cent oder 0,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1640 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8591 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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