Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht sich für eine größere Rolle des Staates in der Rüstungsindustrie aus. „Wir brauchen die Staatsbeteiligungen, davon bin ich fest überzeugt – auch, um sicherzustellen, dass Know-how und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben“, sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).

Es gehe auch darum, Firmen mit Schlüsseltechnologien zu sichern. Die Bundesregierung schaue sich gerade den Panzerbauer KNDS und den Schiffbauer Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) an. „Da geht es um Fragen, wie hoch ein Staatsanteil sein oder wie schnell es mit einer Beteiligung gehen könnte“, sagte Pistorius.

Scharf kritisierte der Verteidigungsminister Verzögerungen bei Rüstungsprojekten wie der Fregatte 126, die von der niederländischen Damen-Gruppe gebaut werden soll. „Wir reden über eine von der niederländischen Industrie verursachte Verzögerung von mindestens 40 Monaten und müssen verhindern, dass Geld verbrannt wird“, sagte Pistorius. „Deshalb denken wir auch über Alternativen nach, plus möglichen Überbrückungslösungen.“ Es werde „sehr bald“ entschieden, ob Damen den Auftrag behalten könne.

Die Bundesregierung mache Tempo bei der Rüstungsbeschaffung und schließe Verträge in Rekordzahl, sagte Pistorius weiter. In der Industrie gebe es „fast so etwas wie eine ‚Goldgräberstimmung`“. Aber zur Wahrheit gehöre, dass die Industrie nicht immer wie versprochen liefere. Entscheidend sei, dass die Unternehmen in Verträgen nur das zusagten, was sie auch wirklich einhalten könnten und dann auch das lieferten, was sie vertraglich versprochen hätten, betonte der Minister. „Lieferverzögerungen schlagen direkt auf unsere Sicherheit durch.“

Foto: Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die saarländische Landesregierung hat nach den unter großen Sicherheitsvorkehrungen durchgeführten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eine positive Bilanz gezogen. Vom zur Verfügung stehenden Budget von 6,6 Millionen Euro werde die Staatskanzlei voraussichtlich nur etwa 5,5 Millionen Euro ausgegeben haben, hieß es am Sonntag auf einer Bilanzpressekonferenz mit Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD). Grund seien unter anderem Sponsoringeinnahmen von fast einer halben Million Euro.

400.000 Menschen hatten über die drei Tage das Bürgerfest in Saarbrücken besucht. Auf über 20 Bühnen und Szeneflächen präsentierten sich an allen Tagen mehr als 600 Künstler, auf den Festmeilen rund 240 Aussteller. Alle Wege abzuschreiten, ergab bis zu acht Kilometer.

Bei dem Festakt am Freitag waren alle höchsten Vertreter der Verfassungsorgane anwesend und als besonderer Gast Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Die Einheitsfeier zum 3. Oktober ist stets in dem Bundesland, das den Bundesratsvorsitz innehat. Die Reihenfolge ist nach der Einwohnerzahl absteigend sortiert, die offizielle Einheitsfeier 2026 findet demnach in Bremen statt.

Foto: Merz in der Menschenmenge am 03.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch bundesweit auf über 30 Prozent kommen“, sagte Quent dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).

Als Gründe für den möglichen weiteren Aufstieg nannte er eine „starke emotionale Kommunikation der Rechtsaußenpartei“ sowie die gegenwärtige Politik der Bundesregierung. Viele Bürger hätten etwas anderes gewählt, als sie bekommen haben, und seien nun „nachvollziehbarerweise frustriert“. „Die Politik hört nicht auf die Bevölkerung“ – diese „populistische Anklage“ habe neues Futter bekommen. „Darüber kann die AfD ihr Milieu über den rechten Rand hinaus erweitern“, sagte Quent.

Der Experte glaubt nicht, dass die Umsetzung der versprochenen Reformen etwas an der Lage ändere. „Ich prognostiziere, dass die Reformen keinen Unterschied für die AfD-Ergebnisse machen werden“, sagte Quent. „Die Krisen und der falsche Umgang mit der Partei, insbesondere durch die rechtskonservativen Kräfte in der Union, die gerade den Ton angeben, machen die AfD noch größer.“

Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr sagte Quent: „Wenn die Union ihren Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei nicht aufhebt und ihren rechten Kuschelkurs aufgibt, dann drohen ausgehend von den aktuellen Umfragen chaotische Verhältnisse und rechtsextreme Regierungen.“

Foto: Matthias Quent (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Staaten angreifen könnte.

„Sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch wir sagen, dass Russland seine Streitkräfte um das Jahr 2029 so weit rekonstituiert haben wird, dass es zu einem Angriff auf Nato-Gebiet in der Lage wäre“, sagte Pistorius dem „Handelsblatt“. Das heiße nicht, dass Kremlchef Wladimir Putin tatsächlich diesen Schritt gehe, aber er könne es. „Deshalb geht es darum, dass wir nicht nur auf den günstigsten Fall hoffen dürfen, sondern uns auch auf den Worst Case vorbereiten müssen.“

Die aktuelle Lage verglich Pistorius mit dem Kalten Krieg. „Es fällt kein Schuss, aber es gibt Provokationen.“ Derzeit seien es hybride Angriffe. Die jüngsten Drohnen-Vorfälle lastete der Minister Russland an. „Niemand sonst hat ein Interesse, in großer Zahl Drohnen nach Dänemark oder nach Polen zu schicken.“ Pistorius unterstützt das geplante Drohnenabwehr-Gesetz von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). „Die Bundeswehr soll künftig auch Flugkörper außerhalb ihrer örtlichen Zuständigkeit abwehren können, wenn die Polizei sie in besonderen Fällen um Amtshilfe bittet“, sagte er. „Also eine Ausweitung des räumlichen Bereichs für die Abwehr von Flugkörpern – und damit verfassungskonform.“

Zugleich dämpfte Pistorius die Erwartungen an die Möglichkeiten der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr, wie etwa bei den jüngsten Vorfällen am Münchener Flughafen. „Die Bundeswehr kann nicht überall in Deutschland, wo Drohnen auftauchen, zur Stelle sein und sie vom Himmel holen“, sagte er. „Viel entscheidender ist, dass die Polizeien der Länder und des Bundes die Fähigkeiten aufbauen, die sie brauchen, um bis zu einer bestimmten Höhe agieren zu können.“ Und bei kritischer Infrastruktur wie Flughäfen oder Kraftwerken seien auch die Betreiber selbst gefragt.

Foto: Soldat vor dem Kreml (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Chicago (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat die Entsendung von 300 Nationalgardisten nach Chicago angeordnet. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Abigail Jackson, teilte mit, dass die Truppen „Beamte und Güter des Bundes“ schützen sollten. Trump wolle nicht „die Augen vor der Gesetzlosigkeit verschließen, die amerikanische Städte heimsucht“, so Jackson weiter.

Die Entsendung der Nationalgarde nach Chicago war bereits erwartet worden. Der Republikaner begründet die hochumstrittenen Einsätze in von Demokraten regierten Städten mit vermeintlichen Ausschreitungen gegen die Einwanderungspolizei ICE und angeblich ausufernder Kriminalität. Kritiker werfen Trump vor, das Ausmaß der Kriminalität zu übertreiben, um einen zunehmend autoritären Regierungsstil zu etablieren.

In Portland im Bundesstaat Oregon wurde die Entsendung der Nationalgarde vorläufig untersagt. Bundesrichterin Karin J. Immergut entschied, dass die Proteste gegen Trumps Migrationspolitik keine „Aufruhrgefahr“ darstellten und die örtlichen Strafverfolgungsbehörden in der Lage seien, die Lage zu bewältigen. Ihre Anordnung gilt bis zum 18. Oktober.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments, Henning Otte (CDU), für Nachbesserungen plädiert, um bei Bedarf schneller den Einstieg in die Wehrpflicht einzuleiten. „Es mag zwar grundsätzlich löblich sein, auf Freiwilligkeit zu setzen“, sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Allerdings habe ich erhebliche Zweifel daran, ob dies wirklich gelingen kann. Schließlich scheitert die Bundeswehr als Freiwilligenarmee schon seit Jahren daran, die Truppenstärke anzuheben.“ Es wäre daher notwendig, bereits jetzt die Voraussetzungen zu schaffen, bei einem neuen Wehrdienst schnell auf weitere verpflichtende Elemente umschalten zu können, erklärte der Wehrbeauftragte.

„Wir müssen recht zeitnah nach der Erfassung über die Fragebögen eine Zwischenbilanz ziehen – wie viele Rückmeldungen gab es? Wie viele Freiwillige haben Interesse bekundet“, so der Wehrbeauftragte. „Den Luxus, erst einmal ein Jahr oder zwei abzuwarten, wie sich die Dinge entwickeln, dürfen wir uns nicht leisten.“ Otte fügte hinzu: „Eine Wehr-Pflicht wäre wahrlich kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Teil eines größeren sicherheitspolitischen Konzepts.“

Das neue Gesetz für einen attraktiveren Wehrdienst sollte eigentlich am kommenden Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten und möglichst zum Jahresende beschlossen werden. Der Gesetzentwurf sieht die Wiedereinführung einer Wehrerfassung junger Männer vor und später auch eine verpflichtende Musterung, eine Wehrpflicht ist dagegen nicht festgeschrieben. Die Pläne setzen vielmehr zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst.

Allerdings hat die CDU/CSU-Regierungsfraktion die Beratung im Bundestag zunächst gestoppt, weil sie erst eine Verständigung in der Koalition über Korrekturen am Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) durchsetzen möchte. Das Gesetz soll nach dem Willen der Union genauer definieren, unter welcher Bedingung die Freiwilligkeit beim Wehrdienst in eine neue Pflicht umgewandelt werden könnte.

Otte äußerte sich aber skeptisch zu einer möglichen Verschiebung der Bundestagsbefassung. Die Debatte über den Gesetzentwurf gehöre jetzt ins Parlament, sagte er. Der Wehrbeauftragte erklärte: „Eine der größten Herausforderungen für die Bundeswehr besteht darin, genügend Personal für die anstehenden Aufgaben zu gewinnen – und dieses Personal dann auch zu halten.“ Der Koalitionsvertrag sehe hierzu zwar vor, es zunächst weiter mit einem freiwilligen Wehrdienst zu versuchen. Doch scheitere die Bundeswehr als Freiwilligenarmee schon seit Jahren daran, die Truppenstärke anzuheben, meinte der Wehrbeauftragte.

Otte sagte, er werde die Entwicklungen konstruktiv und kritisch begleiten. Bei den anstehenden Änderungen müsse primär darauf geachtet werden, dass ein neuer Wehrdienst die Truppe stärke und sie nicht belaste. „Es bedarf daher mehr als nur eines Gesetzesbeschlusses. Es erfordert Infrastruktur, Ausbildungskapazitäten und Material.“ Sicherheit sei keine Selbstverständlichkeit. Sie brauche Menschen, die bereit seien, sie zu verteidigen. „Junge Menschen ernst zu nehmen bedeutet nämlich nicht, sie zu verschonen. Es bedeutet, ihnen zuzutrauen, Teil der Lösung zu sein“, erklärte er.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund dringt auf einen besseren Katastrophenschutz. „Die Drohnen-Sichtungen in den letzten Tagen zeigen deutlich, dass die Sicherheitslage sich verändert hat“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Es sei notwendig, schnell ein abgestimmtes Konzept gegen die zunehmenden Bedrohungen auf den Weg zu bringen. „Wir müssen Resilienz neu denken und Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, die Menschen vor Ort bestmöglich schützen zu können.“ Konkret forderte Berghegger eine „Task Force Resilienz“ mit Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Feuerwehren.

Die Zusammenarbeit zwischen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz müsse auf allen Ebenen verbessert werden. Um die Bürger wirksam schützen zu können, müssten die Kommunen finanziell deutlich besser ausgestattet werden. Allein für den Zivilschutz seien zusätzliche 10 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erforderlich.

Berghegger warnte: „Städte und Gemeinden sind mit Blick auf die zunehmenden Bedrohungen nicht resilient.“ Auch die Zahl der Cyberangriffe sei seit dem russischen Überfall auf die Ukraine immens gestiegen. „Jede vierte Kommune in Deutschland ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden“, hob der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes hervor.

Bei der Cybersicherheit seien Städte und Gemeinden „auf sich allein gestellt“, beklagte Berghegger. „Das ist nicht akzeptabel.“ Er forderte eine „koordinierte föderale Cybersicherheitsarchitektur mit regionalen Krisenreaktionsteams und klaren Zuständigkeiten“. Die Ausnahme von der Schuldenbremse im Bereich Sicherheit müsse der Bund jetzt nutzen, so Berghegger, „um in nachhaltige Sicherheit überall in Deutschland zu investieren“.

Foto: André Berghegger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Bundesregierung aufgefordert, den Digitalpakt 2.0 zügig auf den Weg zu bringen. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Bund zehn Monate nach der politischen Einigung zum Digitalpakt 2.0 noch immer nicht sagen kann, wie das Geld für die Digitalisierung an die Schulen kommen soll“, sagte der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Alle Verträge seien seit dem Frühjahr faktisch unterschriftsreif, so Özdemir, der nach dem Bruch der Ampelkoalition neben dem Landwirtschafts- auch das Bildungsministerium übernommen und mit seinen Länderkollegen den Digitalpakt ausgehandelt hatte.

Özdemir pochte auf die Einhaltung der Vereinbarungen: „Wir waren uns einig, dass der Digitalpakt 2.0 spätestens im Januar 2026 starten muss und Maßnahmen auch rückwirkend für das Jahr 2025 abgerechnet werden können, um eine Lücke in der Förderung zu verhindern.“ Gerade für die Kommunen sei es wichtig, dass sie nicht auf ihren Vorleistungen sitzen blieben und für die kommenden Jahre sicher planen könnten.

Foto: Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt in der Zustimmung bei den Bürgern auf ihren niedrigsten Wert seit Amtsantritt im Mai. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen beide Parteien zusammen auf lediglich 38 Prozent.

Die Union verliert einen Prozentpunkt, sinkt auf 24 Prozent. Auch die SPD muss einen Prozentpunkt Verlust hinnehmen, erreicht 14 Prozent. Die AfD kann ihre 26 Prozent aus der Vorwoche halten, bleibt damit aktuell stärkste Kraft.

Die Linke (+1) überholt mit 12 Prozent die Grünen, die einen Prozentpunkt verlieren (11 Prozent). Das BSW (4 Prozent) und die FDP (4 Prozent, +1 zur Vorwoche) würden den Bundestagseinzug verpassen.

Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Insa insgesamt 1.186 Personen im Zeitraum vom 29. September bis zum 2. Oktober 2025. Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Foto: Söder, Merz, Bas und Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Am achten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Dynamo Dresden zuhause gegen den Karlsruher SC mit 3:3 unentschieden gespielt.

Die Sachsen erwischten einen Start nach Maß: In der achten Minute zog Fröling von der Strafraumkante ab und der flatternde Ball ging an Bernat vorbei ins Netz. Die rasche Antwort der Gäste folgte jedoch in der elften Minute, als Beifus nach Herold-Ecke schlecht gedeckt einnicken durfte.

Und dabei beließ es die Eichner-Elf nicht: In der 14. Minute zwang ein Schleusener-Kopfball Schreiber zur Parade, in der 15. Minute köpfte Beifus knapp drüber. In der 37. Minute war das Spiel dann gedreht, als Förster für Egloff auflegte und der 23-Jährige einschieben konnte. Die daraus resultierende Halbzeitführung des KSC war hochverdient.

Und die Süddeutschen blieben auch nach dem Seitenwechsel dran: Nach einer Wanitzek-Ecke in der 47. Minute konnte Kobalds Abschluss von Daferner gerade noch auf der Linie geklärt werden. In der 50. Minute hatte der Retter selbst die Möglichkeit, nach Kammerknecht-Vorlage verpasste der Österreicher aber aus guter Position. In der 52. Minute traf der SGD-Stürmer dann doch, nach Oehmichen-Pass war er zur Stelle.

Sogar einen Doppelpack hätte Daferner in der 60. Minute schnüren können, aus fünf Metern verzog er jedoch nach Fröling-Vorarbeit. Stattdessen lag in der 61. Minute wieder der Gast in Front, als Pinto Pedrosa auf Schleusener flankte und dieser mit dem Außenrist vollendete.

Das wilde Hin-und-Her flachte danach etwas ab. Dennoch war der Stamm-Truppe das Bemühen nicht abzusprechen, wieder auszugleichen. Aber auch der KSC strahlte weiter Torgefahr aus: In der 80. Minute knallte Wanitzek einen direkten Freistoß aus 19 Metern an den Pfosten.

In der zweiten Minute der Nachspielzeit glich Dynamo dann doch noch aus: Der eingewechselte Lemmer traf, nachdem eine Kother-Flanke zu ihm durchgerutscht war. In der vierten Minute der Nachspielzeit hätte Hauptmann sogar den Sieg sichern können, scheiterte aber an Bernat. Wenig später war Schluss.

Mit der Punkteteilung rutscht Karlsruhe in der Tabelle vorerst auf Platz sieben, Dresden sackt auf Relegationsrang 16 ab.

Foto: Karlsruhe-Fans (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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