Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch kündigte an, die AfD werde gegen Scholz bei der Vertrauensfrage stimmen. „Keinesfalls“ vertraue die AfD Olaf Scholz, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico (Montagausgabe).

„Wir haben die ganze Zeit dagegen argumentiert. Wir haben die ganze Zeit darauf hingewirkt, dass diese Kanzlerschaft zu Ende geht.“ Mit einer Ausnahme: Jürgen Pohl, der angekündigt hatte, für Olaf Scholz zu stimmen, um Friedrich Merz zu verhindern.

Pohl vertrete nicht die Parteilinie, so von Storch. „Die AfD steht ansonsten sehr klar und wird dem Kanzler nicht das Vertrauen aussprechen.“ Sie fügte hinzu: „Das ist eine strategische Überlegung, die die meisten nicht teilen.“

Zur Migration sagte von Storch: „Wir wollen an der Grenze zurückweisen. Wir wollen die Illegalen nicht einmal mehr ins Land hineinlassen, weil wir wissen, dass die Abschiebung hinterher schwierig und kostspielig ist.“ Die Position der AfD sei ganz klar: „Niemanden mehr hineinlassen.“

Foto: Olaf Scholz und Beatrix von Storch (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Vertrauensfrage blickt SPD-Chef Lars Klingbeil optimistisch auf seine Partei. „Ich vertraue Olaf Scholz und erlebe das auch in der SPD-Fraktion“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Montagsausgaben).

„Es gab `Grummeln` und das wurde offen angesprochen. Es hat unsere Geschlossenheit gestärkt.“ Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass man jeden Tag ein Stückchen aufhole. Die SPD liegt in Umfragen derzeit zwischen 15 und 17 Prozent. Am Montag stellt Kanzler Scholz die Vertrauensfrage im Parlament – mit der Erwartung, diese zu verlieren und den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Klingbeil formulierte auch eine Forderung an die CDU/CSU für die Zeit nach der Vertrauensfrage: „Nach der Vertrauensfrage erwarte ich, dass sich die Union in der Opposition zusammenreißt, damit wir handlungsfähig bleiben“, sagte der Parteivorsitzende. „Wir müssen dringend Energiepreise senken, um Industriearbeitsplätze zu sichern. Hier braucht es Verantwortung, keine Arbeitsverweigerung.“

Die Regierung sei „auseinandergebrochen, aber die Herausforderungen, vor denen die Wirtschaft steht, sind damit ja nicht weg“. Er warf der CDU vor, mit den schlechten Wirtschaftsdaten Wahlkampf machen zu wollen: „Ich finde, es gehört sich nicht, als CDU zu sagen: `Wir warten lieber sechs Monate`. Vielleicht will die Union die Niedergangs-Erzählung der deutschen Industrie für ihren Wahlkampf haben.“

Am Dienstag wird die Partei offiziell ihr Wahlprogramm veröffentlichen. Es wurde bereits bekannt, dass sich die SPD für Steuersenkungen, stabile Renten, eine Familienstartzeit und eine Entfristung der Mietpreisbremse stark machen will.

Klingbeil dazu: „Im Gegensatz zur Union sagen wir den Menschen auch, wie wir das finanzieren wollen – mit einer moderaten Steuererhöhung für Superreiche, dem Deutschlandfonds und einer Reform der Schuldenbremse.“ Für die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie will die SPD „steuerliche Anreize für den Kauf von Elektroautos schaffen, vor allem solche, die in Deutschland gebaut werden“, so Klingbeil weiter. „Einfache Kaufprämien wie früher sehe ich nicht, aber wir entwickeln Vorschläge, die auch auf europäischer Ebene greifen.“

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Vertrauensfrage von Olaf Scholz im Bundestag hat Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) die vorzeitige Auflösung der Bundesregierung als außenpolitisches Problem bezeichnet. „Für Europa hat dieser Vorgang eine grundlegende Bedeutung“, sagte Verheugen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

„Bisher galt Deutschland innerhalb der Europäischen Union und ihrer Vorläufer als Hort politischer Stabilität. Wenn das sich ändert, hat ganz Europa ein Problem. Und international kann die Neuwahl in kaum einer ungünstigeren Zeit kommen.“

Im Januar übernehme Donald Trump erneut die US-Präsidentschaft. „Da brauchen wir dringend eine geschlossene, handlungsfähige Europäische Union. Dass die EU-Führungsnationen Deutschland und Frankreich gerade vor allem mit sich selbst beschäftigt sind, führt zu einer Starre, die nicht hilfreich ist“, sagte Verheugen.

Zudem warnte er vor einem Erstarken von Extremisten: „Wenn eine Regierung aus den Parteien der politischen Mitte so krachend scheitert, ist das Risiko groß, dass die Parteien an den Rändern profitieren.“

Angesichts der schwindenden Zustimmung für die großen Volksparteien seien vorzeitige Neuwahlen künftig wohl keine Ausnahme mehr. „Solche Situationen werden wir wahrscheinlich künftig öfter bekommen“, sagte Verheugen. „Es wird häufiger Koalitionen mit mindestens drei Partnern geben – und da dürfte häufiger einer der Partner gefühlt an seine Grenzen kommen. Das bringt die bisherige Statik unseres Regierungssystems an seine Grenzen.“

Die Beendigung der Ampelkoalition durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei dennoch richtig gewesen. „Es war klar, dass die Ampelregierung nicht mehr handlungsfähig war. Da ist es vollkommen richtig, schnell Klarheit zu schaffen“, sagte Verheugen.

Das Angebot der FDP an Scholz, gemeinsam Neuwahlen auszurufen, bezeichnete Verheugen als „geradezu dreist“. „Von einem Bundeskanzler zu verlangen, dass er einem Koalitionspartner den Weg ebnet, der ihn loswerden will, ist ein starkes Stück“, sagte er.

Der frühere FDP-Generalsekretär zeigte sich überzeugt, dass FDP-Chef Christian Lindner das parteiinterne Planungspapier zum Ampelbruch gekannt hat: „Dass da Mitarbeiter ganz für sich mal eben auf Papier eine Regierung zusammenkrachen lassen, ist unrealistisch“, sagte Verheugen dem RND. „So ein Ding schreibt keine Parteizentrale, ohne dass der Vorsitzende das weiß. Und sie schreibt es für den Vorsitzenden. Für wen denn sonst? Er ist ja derjenige, der die jeweiligen Entscheidungen treffen muss.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, legt den Mitgliedern ihrer Fraktion bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Enthaltung nahe. „Wir empfehlen unseren Abgeordneten, sich bei der Abstimmung zur Vertrauensfrage zu enthalten“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

„Denn um zu einer Neuwahl des Deutschen Bundestages zu kommen, muss die Vertrauensfrage scheitern. Mit unserer Enthaltung können wir dies sicherstellen und damit Neuwahlen ermöglichen.“

Mihalic fügte hinzu, nach dem Austritt der FDP aus der Koalition verfüge die Regierung über keine eigenständige Mehrheit mehr im Parlament. Deshalb sei es richtig, über vorgezogene Wahlen die Bürger über die künftige Ausrichtung des Landes entscheiden zu lassen.

Sie räumte aber ein: Bis zur Wahl „bleiben wir vollumfänglich in Verantwortung und stimmen daher nicht gegen diese Regierung“, sondern suche im Parlament nach Mehrheiten für Gesetze, die für die Bürger „wichtig sind“.

Foto: Irene Mihalic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Oppositionsführer Friedrich Merz aufgefordert, gemeinsam Entlastungen für die Wirtschaft zu beschließen. „Wir haben nicht Zeit, bis Mai oder April – je nachdem man die neue Regierung dann im Amt ist – zu warten, sondern jetzt könnte auch Herr Merz konkret handeln“, sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Klingbeil sagte weiter: „Ich appelliere an Herrn Merz und ich fordere ihn auf, dazu auch als Oppositionsführer Verantwortung zu übernehmen, dass wir jetzt die Pakete für die Wirtschaft durchbringen.“ So sei die SPD bereit jetzt die Energiepreise zu senken.

Zu den wichtigen Fragen der nächsten Zeit gehöre, so Klingbeil, Wirtschaftswachstum zu fördern. Dafür müssten Investitionen vorangetrieben werden, Energiepreise müssten sinken, der Fachkräftemangel beseitigt und vieles unkomplizierter und unbürokratischer werden im Land.

CDU-Chef Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit der SPD allerdings ab. Angesprochen auf eine mögliche Senkung der Energiepreise noch vor der Bundestagswahl sagte er, im „Bericht aus Berlin“: „Das ist ein Weg, den wir ganz sicher nicht mitgehen können, einfach weil es keinen Haushalt dafür gibt.“

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Samstagabend mit dem kommenden US-Präsidenten Donald Trump zu Syrien telefoniert. „Ich habe gesagt, dass wir den Nahen Osten verändern werden, und das tun wir auch. Ich habe mit dem designierten Präsidenten Trump über die Notwendigkeit gesprochen, den Sieg zu vollenden, um unsere Geiseln zu befreien“, sagte Netanjahu am Sonntagabend.

„Vor einem Jahr habe ich etwas Einfaches gesagt: Wir würden das Gesicht des Nahen Ostens verändern, und das tun wir auch. Syrien ist nicht mehr dasselbe Syrien. Der Libanon ist nicht mehr derselbe Libanon. Gaza ist nicht mehr dasselbe Gaza“, so der Ministerpräsident. Und der „Kopf der Achse“, Iran, sei nicht mehr derselbe Iran, „auch er hat die Macht unseres Arms zu spüren bekommen“, sagte er.

Dennoch gebe es weiter Herausforderungen, „und zwar in Bezug auf den Iran und seine blutigen Stellvertreter sowie auf weitere potenzielle Bedrohungen, denn die Realität ist dynamisch – sie ändert sich schnell“, argumentierte der Likud-Politiker.

„Wir haben kein Interesse an einem Konflikt mit Syrien. Wir werden die israelische Politik gegenüber Syrien entsprechend der Realität vor Ort festlegen“, hob der Ministerpräsident hervor. Schließlich sei Syrien „jahrzehntelang“ ein „aktiver Feindstaat“ gegenüber Israel gewesen.

„Um sicherzustellen, dass sich so etwas nicht wiederholt, haben wir in den letzten Tagen eine Reihe von intensiven Maßnahmen ergriffen. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Katz habe ich die IDF angewiesen, die potenziellen Bedrohungen aus Syrien zu vereiteln und zu verhindern, dass terroristische Elemente die Kontrolle in der Nähe unserer Grenze übernehmen“, sagte Netanjahu.

Im Laufe mehrerer Tage habe man die Waffennachschubrouten der Hisbollah durch Syrien unterbrochen und sei „entschlossen, die Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern“, so Netanjahu.

„Ich erkläre der Hisbollah und dem Iran unmissverständlich: Um Sie daran zu hindern, uns anzugreifen, werden wir weiterhin gegen Sie vorgehen, wenn es nötig ist, und zwar in allen Bereichen und zu jeder Zeit.“

Foto: Benjamin Netanjahu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am 14. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig vor heimischer Kulisse gegen Eintracht Frankfurt mit 2:1 gewonnen.

In einer temporeichen Begegnung legte Leipzig vor: In der 19. Minute konnte Trapp einen Baumgartner-Schuss nur mit einer Bogenlampe entschärfen und ermöglichte so Sesko den Abstauber aus wenigen Metern.

Der Stürmer schnürte beinahe in der 21. Minute den Doppelpack, der SGE-Keeper warf sich aber im letzten Moment noch erfolgreich dazwischen. Insgesamt durfte sich die Eintracht glücklich schätzen, eine Drangphase der Sachsen in dieser Phase glimpflich zu überstehen.

Erst in der 30. Minute meldete Larsson die Frankfurter mal auf der Gegenseite an, Vandevoordt parierte den Volleyschuss aber herausragend. Nun war die Toppmöller-Elf am Drücker: Marmoushs direkter Freistoß aus 17 Metern klatschte in der 32. Minute an den Querbalken.

In der 40. Minute belohnten sich die Hessen für die Leistungssteigerung: Uzun setzte Brwon mit dem Außenrist in Szene und der Angreifer traf aus 14 Metern über den rechten Innenpfosten. Damit war zur Pause wieder alles offen.

Auch in der zweiten Hälfte erwischte der Gastgeber den besseren Start und münzte das in der 52. Minute in die erneute Führung um: Baumgartner verlängerte nach Seiwald-Ecke zu Openda und der Belgier schoss aus wenigen Metern trocken ein.

Die Gäste taten sich in der Folge schwer, Torgefahr zu kreieren. In der 75. Minute zog Ausnahmekönner Marmoush eine Ecke direkt auf den Kasten, Vandevoordt war aber auf dem Posten. Auf der Gegenseite verpasste Nusa die vermutliche Entscheidung, Trapp kratzte die Kugel aus der Ecke.

Letztlich gelang aber keiner Mannschaft mehr ein Treffer, die Rose-Elf brachte die knappe Führung über die Zeit.

Damit schließt Leipzig auf Platz vier in der Tabelle punktemäßig zu Frankfurt auf, die nur wegen der besseren Tordifferenz vor RB Rang drei belegen.

Foto: RB Leipzig – Eintracht Frankfurt am 15.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen künftig den Kapitalmarkt nutzen, um mehr Mittel für die gesetzliche Rente zu generieren. Das geht aus einem Entwurf des Wahlprogramms hervor, über den die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe) in Teilen berichtet.

Darin schlagen die Grünen einen sogenannten „Bürgerfonds“ vor. Er soll sich aus Darlehen sowie Eigenmitteln des Bundes speisen und maßgeblich dazu beitragen, „das Alterssicherungssystem gerechter und zukunftsfest zu machen“.

Mit ihrem Vorschlag stellen sich die Grünen hinter das FDP-Konzept des Generationenkapitals, aber versehen es mit einem ökologischen und einem sozialen Twist. So soll der Fonds Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigen und sich am 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens ausrichten.

Mit den Erträgen wollen die Grünen dann „geringe und mittlere Renten stärken“, was insbesondere Frauen und Menschen in Ostdeutschland zugutekomme. Abgrenzen wollen sich die Grünen mit ihrem „Bürgerfonds“ insbesondere von der SPD, die die Rente ebenfalls zum Wahlkampfthema machen will.

Genau wie die Sozialdemokraten sprechen sich die Grünen in ihrem Wahlprogrammentwurf für eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent des durchschnittlichen Arbeitseinkommens aus. Sie halten zudem an der Rente mit 67 fest, wollen aber mehr Anreize für ältere Menschen schaffen, auch über die Regelaltersgrenze hinaus zu arbeiten.

Des Weiteren will die Partei eine Reform der Altersteilzeit und spricht sich dafür aus, Abgeordnete „und perspektivisch Beamte“ in die gesetzliche Rente zu holen. Auch nicht anderweitig abgesicherte Selbständige wollen die Grünen „unter fairen Bedingungen“ einbeziehen. Die Partei spricht bei dem Konzept von einem „ersten Schritt auf dem Weg zu einer Bürgerversicherung“.

Foto: Mann im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Am 14. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund zuhause gegen die TSG 1899 Hoffenheim mit 1:1 unentschieden gespielt.

Beide Teams suchten in der Anfangsphase den Weg nach vorne: In der fünften Minute verhinderte Baumann ein Fast-Eigentor von Nsoki, Moerstedt feuerte in der achten Minute aus spitzem Winkel knapp drüber.

Insgesamt wirkte der BVB aber gefährlicher. In der 22. Minute schoss Schlotterbeck nach Freistoß nur ans Außennetz, in der 39. Minute parierte der TSG-Keeper herausragend gegen Beier. Zur Pause gab es aber keine Treffer zu vermelden.

Das sollte sich unmittelbar nach Wiederanpfiff ändern: Eine Gittens-Flanke klärte Nsoki genau auf Reyna und der US-Nationalspieler knallte das Leder aus 15 Metern volley in den rechten oberen Winkel.

Nachfolgend hätte vor allem Adeyemi nachlegen können, verpasste nach starken Aktionen in der 51. und 55. Minute aber jeweils haarscharf. So blieb die Ilzer-Elf im Spiel und hätte in der 62. Minute beinahe ausgeglichen, Hlozek köpfte aber knapp über das Gehäuse.

Danach agierten beide Mannschaften aber zu unpräzise, viel spielte sich in dieser Phase im Mittelfeld ab. In der 83. Minute gab es nochmal eine Schrecksekunde, als Kobel eine Prass-Flanke erst im Nachfassen entschärfte. Das Spiel plätscherte ansonsten aber dem Ende entgegen.

Völlig aus dem Nichts gelang ausgerechnet Ex-Borusse Bruun Larsen in der ersten Minute der Nachspielzeit dann aber doch noch der Ausgleich:
Der eingewechselte Däne lauerte nach Gendrey-Einwurf am Fünfmeterraum, bekam die Kugel von Tabakovic verlängert und schob trocken ein. Kurz darauf war Schluss.

Mit dem Last-Minute-Remis rutscht der BVB in der Tabelle vorerst auf Rang acht ab, Hoffenheim bleibt auf Platz 14 hängen.

Foto: Jacob Bruun Larsen (1899 Hoffenheim) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mamoudzou (dts Nachrichtenagentur) – Auf der zu Frankreich gehörenden Inselgruppe Mayotte im Indischen Ozean sind möglicherweise Hunderte Menschen beim Zyklon „Chido“ ums Leben gekommen. Das berichten französische Medien übereinstimmend unter Berufung auf lokale Behörden.

„Es werden auf jeden Fall mehrere Hundert sein, vielleicht kommen wir sogar an die Tausend heran“, sagte Präfekt Francois-Xavier Bieuville im Lokalfernsehen. Bis die tatsächliche Zahl der Toten feststeht, würden mehrere Tage vergehen, hieß es seitens der Behörden.

Rund ein Drittel der rund 320.000 Menschen umfassenden Bevölkerung des Archipels lebt in Barackensiedlungen, die bei dem Unglück weitgehend zerstört wurden. Die Versorgung mit Strom und Wasser wurde unterbrochen. Die Lieferung von Hilfsgütern gilt aufgrund der Schäden an der Infrastruktur als besonders schwierig.

Frankreichs Innenminister Bruno Retailleau kündigte an, am Montag zusammen mit 160 Soldaten und Feuerwehrleuten nach Mayotte zu reisen, um die 110 Soldaten zu verstärken, die bereits vor dem Sturm vom französischen Festland auf die Inseln entsandt wurden.

Der Zyklon Chido war am frühen Sonntagmorgen auf Mosambik getroffen und hatte stürmische Winde und heftige Regenfälle mit sich gebracht, wie lokale Wetterdienste mitteilten.

Foto: Fahne von Frankreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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