Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag etwas erholt, ist aber weiterhin im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.190 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, Sartorius und Continental. Am unteren Ende ließen hingegen die Aktien der Deutschen Post, der Deutschen Bank und der Commerzbank am stärksten nach.

„Die Investoren verweilen weiter an den Seitenlinien und warten auf die heute bevorstehenden US-Makrodaten“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Es gebe derzeit zu wenige Handelsimpulse, um dem Gesamtmarkt eine Kursdynamik in die eine oder andere Ausrichtung geben zu können.

„Wir befinden uns weiterhin inmitten der Sommerpause und in dieser Handelszeit sind solche Seitwärtsbewegungen typisch.“ Der Herbst verspreche in diesem Jahr volatil und spannend zu werden. „Ab Anfang September werden die Karten neu gemischt und dann wird sich die Robustheit der Aktienmärkte zeigen müssen“, so der Marktanalyst.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,1645 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8587 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 67,74 US-Dollar; das waren 106 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Apple-Konzern darf seine „Apple Watch“ nicht mit dem Label „CO2 neutrales Produkt“ bewerben. Das teilte das Landgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit.

Diese Entscheidung wurde demnach getroffen, nachdem die Deutsche Umwelthilfe gegen die Werbung des Unternehmens geklagt hatte. Die 6. Kammer für Handelssachen stellte fest, dass die Werbung irreführend sei und gegen das Wettbewerbsrecht verstoße.

In der Urteilsbegründung heißt es, dass die Verbraucher aufgrund des Pariser Übereinkommens von 2015 davon ausgehen, dass eine CO2-Kompensation bis etwa 2050 gesichert sei. Apple hatte sich auf ein Waldprojekt in Paraguay berufen, um den CO2-Ausgleich zu gewährleisten. Das Gericht stellte jedoch fest, dass die Pachtverträge für 75 Prozent der Projektfläche nur bis 2029 bestehen und somit keine langfristige CO2-Kompensation garantiert werden könne.

Zusätzlich wurde die Argumentation von Apple, dass ein Verra-Pufferkonto zur Absicherung der Pachtverlängerungen eingerichtet wurde, als unzureichend erachtet. Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass die Möglichkeit, das Projekt lediglich zu überwachen, nicht ausreiche, um eine nachhaltige CO2-Kompensation zu gewährleisten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main angefochten werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Innungskrankenkassen drängen auf Strukturreformen. Die gesetzliche Krankenversicherung werde bei steigenden Leistungsausgaben insgesamt zunehmend auch zum Auffangbecken für staatliche Aufgaben, wie die gemeinsame Vertretung der Innungskrankenkassen am Dienstag in Berlin mitteilte. Schon im vierten Quartal 2024 verbuchte die GKV ein Defizit von 6,2 Milliarden Euro.

Für das laufende Jahr rechnen die Kassen mit einem Fehlbetrag von 46 Milliarden Euro. 88 von 94 Krankenkassen erhöhen ihre Zusatzbeiträge, während weitere Anhebungen bereits angekündigt sind. Für Arbeitnehmer bedeute das weniger Netto vom Brutto, sagte Hans Peter Wollseifer, Vorstandsvorsitzender des Vereins. Für Arbeitgeber – insbesondere im Mittelstand – bedeute dies stärkeren Druck bei den Lohnnebenkosten.

„Wenn die Regierung in dieser Situation nun allein auf Darlehen setzt, verdreht sie die Realität“, so Wollseifer. Aus Beitragszahlern würden künstlich Schuldner gemacht, obwohl sie in Wahrheit den Staatshaushalt subventionieren, so der Vorstandsvorsitzende. „Das ist nicht nur finanzpolitisch fragwürdig, sondern Augenwischerei und ein Schlag ins Gesicht all jener, die das Gesundheitswesen finanzieren.“

Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag des IKK e.V. belege den massiven Stimmungsumschwung, so der Verein. 65 Prozent der Befragten sehen inzwischen die zu hohen Beitragssätze als eines der drängendsten Probleme im Gesundheitswesen – im Vorjahr sagten das noch 46 Prozent. Besonders deutlich zeigt sich auch das Plädoyer für eine strikte Zweckbindung der GKV-Beiträge. 82 Prozent der Versicherten verlangen, dass ihre Gelder ausschließlich für Leistungen an die GKV-Mitglieder verwendet werden. Das ist ein Anstieg um 15 Prozentpunkte binnen eines Jahres.

Gleichzeitig sinkt die Zufriedenheit mit der Gesundheitspolitik auf ein niedriges Niveau. Nur noch etwas mehr als ein Viertel (28 Prozent) der Menschen sind aktuell zufrieden oder sehr zufrieden, während es 2024 noch 39 Prozent waren. Alarmierend ist die Entwicklung in der Altersgruppe der 45- bis 59-Jährigen, die die Hauptlast der Finanzierung trägt. Hier äußern Dreiviertel (74 Prozent) deutliche Unzufriedenheit.

Angesichts dieser Entwicklungen fordern die Innungskrankenkassen drei kurzfristige Maßnahmen, um die Eskalation zu stoppen. Erstens müsse die Bundesregierung die Versorgung von Bürgergeld-Beziehern vollständig und kostendeckend aus Steuermitteln finanzieren, anstatt Jahr für Jahr eine Lücke von rund zehn Milliarden Euro in die GKV-Haushalte zu reißen. „Zweitens müssen gesetzliche Ausgabensteigerungen kritisch überprüft werden, wenn sie keinen nachweisbaren Mehrwert in der Versorgung bringen“, ergänzte Hans-Jürgen Müller, Vorstandsvorsitzender des Verbands. „Dazu zählen insbesondere die geplante Entbudgetierung im fachärztlichen Bereich oder die Erhöhung des Apothekenfixums.“

Drittens brauche es ein verbindliches Ausgabenmoratorium, bis die Ergebnisse der eingesetzten Expertenkommission vorliegen und in politische Reformen übersetzt sind. „Die GKV steht am Wendepunkt. Jetzt braucht es keine Symbolpolitik und keine Verschuldungstaktik, sondern Mut zur ordnungspolitischen Korrektur“, so Wollseifer.

„Die Politik gefährdet nicht nur das Prinzip der Solidarität, sondern auch das Vertrauen von Millionen Versicherten und Arbeitgebern in unser Gesundheitssystem, wenn sie weiter auf Zeit spielt“, sagte Müller. Besonders drängend sei dabei die verantwortungsgerechte Finanzierung versicherungsfremder Leistungen. Diese werden aktuell aus Beiträgen gestemmt, obwohl es sich um originär staatliche Aufgaben handele. Der Bundeszuschuss ist seit 2017 nicht mehr erhöht worden. „Der Staat muss seiner Verantwortung nachkommen und darf den Bundeshaushalt nicht dauerhaft aus Beiträgen der Sozialversicherung quersubventionieren“, so Müller.

Die Innungskrankenkassen legen daher erneut ein Bündel von Reformvorschlägen vor, das Einnahmen und Ausgaben gleichermaßen adressiert. Auf der Einnahmeseite verlangen sie die Einbeziehung neuer Erwerbs- und Geschäftsmodelle wie die digitale Plattformarbeit in die solidarische Finanzierung. Zudem soll ein Teil der staatlichen Einnahmen aus Genusssteuern – allein 17 Milliarden Euro jährlich aus Tabak- und Alkoholsteuern – zweckgebunden an die GKV zurückfließen.

Auf der Ausgabenseite betonen die Innungskrankenkassen die Notwendigkeit, Steuerungs- und Prüfrechte wieder auszubauen – von Krankenhausabrechnungen bis zu Ausschreibungen im Arznei- und Hilfsmittelbereich. Gleichzeitig müssten evidenzbasierte Entscheidungen darüber gefördert werden, welche Leistungen im Katalog bleiben. Um Wartezeiten zu reduzieren und den Zugang zur Versorgung zu verbessern, müsse die Primärversorgung zudem gestärkt werden.

Foto: Pressekonferenz: IKK e.V. am 26.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Vorstandschef des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, hat die Bundesregierung für ihre Sozialpolitik scharf kritisiert. „Ich spüre von der Reform des Sozialstaats nichts. Gesundheit wird im Kanzleramt wie ein C-Thema behandelt“, sagte Blatt dem „Handelsblatt“. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt einen „Herbst der Reformen“ angekündigt.

Blatt warnte vor dramatischen Folgen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). „Ohne politische Reformen fährt die GKV mit Ansage gegen die Wand.“ Er forderte eine gesetzliche Ausgabenbremse, die die Kassen verpflichtet, nicht mehr auszugeben als sie einnehmen. Außerdem müssten versicherungsfremde Leistungen – etwa die Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger – künftig vom Staat finanziert werden. Das würde die GKV nach Einschätzung von Experten um rund zehn Milliarden Euro im Jahr entlasten.

Zudem dringt Blatt auf Strukturreformen im Gesundheitswesen. Krankenhäuser müssten Leistungen stärker bündeln und Abläufe digitalisieren, um Kosten zu senken und Qualität zu sichern. „Ohne Reformen steigt der Zusatzbeitrag Anfang 2026 auf über drei Prozent“, warnte der Kassenverbandschef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Einsparungen und höhere Steuern macht der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt der SPD ein Kompromissangebot. Wenn die SPD zu echten Sozialreformen bereit ist, könne man umgekehrt auch über eine Anhebung der sogenannten Reichensteuer sprechen, sagte Mattfeldt der „Bild“.

„Ich halte es persönlich für vertretbar, die sogenannte Reichensteuer zu erhöhen – aber nur, wenn im Gegenzug notwendige Sozialreformen umgesetzt werden“, so Mattfeldt. Er sei mit den bisherigen Vorhaben in der Wirtschafts- und Sozialpolitik „noch nicht zufrieden“.

Es gehe darum, das Sozialsystem „zukunftsfest“ zu machen, sagte Mattfeldt. „Ich will, dass wir weiterkommen. Damit die Mehrheit im Land merkt: Es geht voran.“ Er habe mit Personen gesprochen, die mehr als eine halbe Million Euro im Jahr verdienen. „Ihre Antwort war ausnahmslos: `Wir hätten kein Problem mit einer höheren Steuer, wenn echte Reformen folgen`“, erklärte der CDU-Politiker.

Mattfeldt geht damit auf Gegenkurs zu den Spitzen von CDU und CSU. Sowohl Friedrich Merz (CDU) als auch Markus Söder (CSU) lehnen eine höhere Belastung von Gut- und Topverdienern bislang ab.

Foto: Andreas Mattfeldt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung gibt ihre seit Ende April andauernde Blockade von Einreisen afghanischer Staatsbürger mit einer Aufnahmezusage für die Bundesrepublik offenbar auf. Wie die „Welt“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, sollen bereits in den kommenden Tagen afghanische Familien nach Deutschland reisen dürfen. Die Betroffenen wurden demnach bereits über das Ende eines in einigen Fällen knapp zwei Jahre andauernden Behördenwirrwarrs informiert.

Nach Informationen der Zeitung sollen sie – wenig aufsehenerregend und wie Dutzende Male seit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 – per Linienflug und mit Zwischenstopp in Dubai oder Istanbul in die Bundesrepublik einreisen. Wie viele Personen insgesamt unmittelbar vor der Ausreise nach Deutschland stehen, blieb zunächst unklar.

Auf Anfrage der Zeitung teilte das Auswärtige Amt mit, dass „die verschiedenen Prüfverfahren“ derzeit „wieder anlaufen“ würden: „Personal der zuständigen Behörden ist vor Ort in Pakistan, um die Aufnahmeverfahren fortzuführen.“

Der Grund für das Einlenken Berlins sind jüngste Gerichtsentscheidungen. Wie die „Welt“ vergangene Woche berichtet hatte, droht dem Auswärtigen ein Zwangsgeld für den Fall, dass es Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland keine Visa erteilt. Die Richter hatten in den vergangenen Wochen knapp zwei Dutzend ähnlich gelagerte Eilbeschlüsse erlassen.

Die Bundesrepublik sei „durch bestandskräftige, nicht widerrufene Aufnahmezusagen rechtlich gebunden“, hieß es zur Begründung. Geklagt hatte unter anderem eine Juradozentin, die mit 13 Familienangehörigen in Pakistan auf ein Visum wartet. Ob sie zu den nun Einreisenden gehört, ist unklar.

In einigen Fällen hatte das AA zunächst beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt, diese dann aber teilweise zurückgezogen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, spricht sich für eine eigenständige Commerzbank aus.

„Ich sehe eine Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit kritisch“, sagte Roloff dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „In diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht der deutsche Mittelstand eine starke und eigenständige Commerzbank“, so der Abgeordnete weiter.

Die Vergangenheit habe zudem gezeigt, dass Übernahmen oft zu Stellenabbau führen. „Ich hoffe daher im Sinne der Beschäftigten und der Unternehmen in diesem Land, dass die Übernahme nicht stattfindet“, so der Sozialdemokrat.

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der mobilen Bordelle an Niedersachsens Straßen ist in diesem Jahr leicht gestiegen. Aktuell gibt es 66 solcher Fahrzeuge, wie eine Abfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) bei allen Kreisen und kreisfreien Städten ergab. 2024 waren es circa 61, 2023 etwa 68.

Die Mehrheit der sogenannten „Lovemobile“ konzentriert sich auf drei Landkreise. In der Region Hannover sind derzeit 26 Fahrzeuge registriert, im Heidekreis 19 und im Landkreis Oldenburg zwölf. Weitere Standorte gibt es im Landkreis Harburg (6), in Hildesheim (2) und in Stade (1).

Ob ein Lovemobil in der Statistik auftaucht, hängt von der Betriebsform ab. Fahrzeuge von gewerblichen Betreibern benötigen eine Genehmigung nach dem Prostituiertenschutzgesetz und werden von den Landkreisen erfasst. Nutzt hingegen eine Sexarbeiterin ihr eigenes Wohnmobil, reicht eine bundesweit gültige Anmeldung – solche Fälle erscheinen nicht zwingend in den offiziellen Zahlen.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump warnt andere Länder vor Sondersteuern und speziellen Gesetzen für US-Tech-Konzerne, wie sie unter anderem in Deutschland und der EU ein Dauerthema sind. „Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen“, schrieb Trump am Montagabend (Ortszeit) auf seiner eigenen Kurznachrichtenplattform „Truth Social“.

„Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Sie lassen außerdem, empörenderweise, Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen.“ Das müsse aufhören, und zwar sofort.

Er weise zudem alle Länder mit Digitalsteuern oder speziellen Vorschriften darauf hin, dass er als Präsident der Vereinigten Staaten „erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde, wenn diese diskriminierenden Maßnahmen nicht eingestellt werden“. Die USA und US-amerikanische Technologieunternehmen seien „weder das Sparschwein noch der Fußabtreter der Welt“.

Der US-Präsident schloss seinen Beitrag mit den Worten: „Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen“.

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