Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei Projekte fördern.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) jetzt auf eine Absicherung der Finanzierung geeinigt, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Mit dem Fonds will sich der Bund entweder direkt oder mit Garantien an neuen Rohstoff-Abbauprojekten beteiligen, um deutschen Unternehmen alternative Lieferpartner zu ermöglichen.

Laut „Handelsblatt“-Bericht handelt es sich bei den drei Projekten, deren Förderung nun zeitnah starten kann, zuerst um ein Projekt des Unternehmens Vulcan Energy, das im Rheingraben in Deutschland Lithium abbauen will. Bei den anderen Projekten handelt es sich um Vorhaben, bei denen Rohstoffe in Kanada sowie in Australien abgebaut werden sollen.

Der damalige Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte 2024 den Rohstofffonds initiiert und eine Milliarde Euro dafür eingeplant. Doch bislang ist nichts davon abgeflossen. Das lag unter anderem an Uneinigkeiten in der neuen Bundesregierung, wie der Fonds im Haushalt abgebildet wird. Insider sprachen bereits davon, der Fonds stehe kurz vor dem Scheitern. „Wenn nichts passiert, ist es das Aus des Fonds, bevor er angefangen hat“, erklärte ein Beteiligter dem „Handelsblatt“, „das wäre gerade in der aktuellen Lage fatal“. Angesichts der Einigung zwischen Reiche und Klingbeil ist diese Gefahr jetzt aber laut Regierungskreisen gebannt.

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Austin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tesla-Aktionäre haben auf der jährlichen Hauptversammlung am Donnerstag einem Vergütungspaket zugestimmt, das Firmenchef Elon Musk, der bereits der reichste Mensch der Welt ist, zum ersten Billionär machen könnte.

Tesla gab bekannt, dass über 75 Prozent der Stimmrechte für das entsprechende Vorhaben gestimmt hätten. Die 15 Prozent der Unternehmensanteile, die Musk selbst besitzt, wurden dabei nicht berücksichtigt. Musk sagte nach der Abstimmung: „Ich weiß das sehr zu schätzen“.

Der Tesla-Chef bezieht kein Gehalt, sondern bekommt nach einem bestimmten Plan Aktien, die ihm in den nächsten zehn Jahren über 420 Millionen zusätzliche Tesla-Aktien bescheren könnte.

Wenn das Unternehmen die angepeilte Marktkapitalisierung von 8,5 Billionen US-Dollar erreicht, was eine Voraussetzung für die volle Auszahlung ist und einer Vervielfachung des derzeitigen Unternehmenswertes entspräche, wäre Musks Paket eine Billion US-Dollar wert. Darüber hinaus muss Tesla aber auch noch eine Reihe anderer operativer und finanzieller Ziele erreichen, damit der Firmenchef die Option ziehen kann.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die nachhaltige Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den Arbeitsmarkt gelingt immer seltener. Das geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, die auf Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer erstellt wurde und aus der die „Bild“ (Freitagausgabe) zitiert.

Daraus geht hervor, dass im Jahr 2024 weniger als die Hälfte der Integrationen in den Arbeitsmarkt bedarfsdeckend war. Das heißt: Mehr als die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger, die einen Job bekamen, erhielten drei Monate später wieder oder noch immer Bürgergeld. 2024 waren nur rund 47,9 Prozent der Arbeitsmarkt-Integrationen bedarfsdeckend. 52,1 Prozent der Bürgergeldempfänger waren drei Monate nach der Vermittlung in einen Job wieder oder noch immer auf die Unterstützung des Staates angewiesen, lebten also meist wieder von Sozialleistungen oder mussten aufstocken. 2021 waren noch 51,6 Prozent der Vermittelten auch drei Monate danach nicht mehr auf Bürgergeld angewiesen.

Bei den Unter-25-Jährigen ist die Lage besonders dramatisch, die Erfolgsquote lag 2024 bei nur 46,3 Prozent. Auch zwischen Deutschen und Ausländern gibt es Unterschiede. Während im vergangenen Jahr 51,4 Prozent der Deutschen auch nach drei Monaten noch ohne staatliche Hilfe auskamen, gelang das nur 44,7 Prozent der Nicht-Deutschen.

René Springer sagte der „Bild“: „Die Vermittlungspraxis der Jobcenter muss auf den Prüfstand. Sie muss zukünftig wesentlich stärker auf nachhaltige Integrationen in den Arbeitsmarkt ausgerichtet werden.“

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitgeberverbände in NRW fordern eine radikale Reform des Gesundheitswesens, um den Beitragsanstieg zu stoppen. „Wir werden nicht umhin kommen, das System auf mehr Eigenverantwortung auszurichten. Deshalb halte ich den Vorstoß für richtig, eine ernsthafte Debatte über die Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern außerhalb der Elternzeit zu führen“, sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer NRW), der „Rheinischen Post“ (Freitag).

Zudem fordert er die Wiedereinführung der Praxisgebühr und höhere Zuzahlungen für Medikamente: „Auch kostendämpfend wirkende Instrumente wie die Einführung von Kontaktgebühren bei Arztbesuchen oder mehr Eigenbeteiligung der Versicherten bei Arzneimitteln dürfen kein Tabu sein“, so Pöttering. Derzeit liegt der Mindestbetrag bei Zuzahlungen bei fünf Euro, der Höchstbetrag bei zehn Euro. „Gemäß der Preissteigerung zwischen 2004 und 2025 ergäbe sich eine Anhebung der Beträge auf 7,50 Euro beziehungsweise 15,00 Euro“, heißt es in einem Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Der Verbandschef mahnte: „Angesichts der massiven Finanzierungsprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung brauchen wir hier endlich eine ehrliche Debatte. Ohne ein echtes Gegensteuern laufen wir allein in der gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Beitragssatz von 20 Prozent zu“, so Pöttering. „Wenn wir dann noch die zu erwartenden Beitragserhöhungen bei Renten- und Arbeitslosenversicherungen hinzuzählen, wird die Sozialabgabenquote in zehn Jahren an der 50-Prozent-Marke kratzen.“

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Berlin/Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Generalsekretär Christian Leye wird nicht erneut für seinen Posten kandidieren – sondern stattdessen auf dem BSW-Parteitag als stellvertretender Parteivorsitzender. Das sagte er der „Welt“ (Freitagausgabe).

„Man macht Politik nicht für sein Ego, sondern für die Sache. Wer das nicht versteht, sollte besser etwas anderes machen.“ Die Partei komme nun in eine neue Phase, in der sie ihr „politisches Profil schärfen“ und „stärker zu sich selbst finden“ müsse. „Das bedeutet ganz praktisch, dass es mehr politische Diskussionen in unserer jungen Partei geben wird. Daher möchte ich mich stärker der inhaltlichen Arbeit widmen. Da braucht mich die Partei jetzt, und dies ist mit den organisatorischen Aufgaben eines Generalsekretärs weniger gut vereinbar“, sagte Leye. „Ich kandidiere als stellvertretender Parteivorsitzender, weil mich die Partei dort morgen braucht.“

Am Montag will die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht ein „Personaltableau“ für den zukünftigen Bundesvorstand vorstellen. Dieser soll auf dem Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember gewählt werden. Wagenknecht könnte sich Gerüchten zufolge aus der Parteispitze zurückziehen.

Leye betonte, dass die Namensgeberin auch künftig in einer „führenden Position für die Partei aktiv sein“ werde. „Der Beitrag von Sahra Wagenknecht für die Erfolge des BSW kann gar nicht hoch genug geschätzt werden. Sie besitzt eine hohe Beliebtheit und Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung“, so der Noch-Generalsekretär.

Zu Gerüchten, dass die amtierende Co-Chefin Amira Mohamed Ali und der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi das künftige Spitzenduo bilden würden, sagte Leye: „Ich werde Spekulationen nicht weiter befeuern. Das Personaltableau wird am Montag vorgestellt.“

Im BSW wird derzeit über die künftige politische Ausrichtung gestritten. Wagenknecht forderte etwa, auch konservative Positionen zu vertreten. Mehrere Parteimitglieder wiederum plädieren für einen Fokus auf linke Werte. In Hessen trat der Co-Landeschef Oliver Jeschonnek zurück, weil das BSW eine „Linke 2.0“ sei. Dazu sagte Leye: „Ohne ehemalige Linke-Mitglieder hätte es diese Partei nie gegeben. Und ohne neue Leute, die dazugekommen sind, eben auch nicht.“

Leye verließ mit Wagenknecht die Linke und gründete das BSW. Der 44-Jährige gilt als Architekt der Wagenknecht-Partei und baute sie an zentraler Stelle auf. „Ich habe die Partei vorbereitet, als sie für die meisten noch ein Gerücht auf der Straße war und dann zwei Jahre als Generalsekretär aufgebaut, hatte fast durchgehend 15-Stunden-Tage politische Handarbeit. Heute stehen die Partei und ihre Strukturen in ganz Deutschland“, so Leye.

Der scheidende Generalsekretär betonte seine eigene Leistung im Parteiaufbau: „Alle wichtigen Entscheidungen der Anfangszeit und viele Entscheidungen der letzten zwei Jahre gingen auch über meinen Schreibtisch. Struktur und Organisation der Partei sowie die Disziplin des Parteikörpers zum Start der Partei hängen auch mit meiner Arbeit zusammen“, so Leye. „Wir sind die erfolgreichste Parteineugründung der Bundesrepublik. Daran war ich zentral beteiligt.“

Foto: Christian Leye (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Am 4. Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat der VfB Stuttgart in der heimischen Arena Feyenoord Rotterdam mit 2:0 besiegt. Nach einer kämpferischen Partie dauerte es allerdings bis zur Schlussphase, dass Tore fielen.

Beide Mannschaften gingen mit jeweils drei Punkten aus den ersten drei Spielen in die Partie. Und die Gäste aus Rotterdam dominierten den Beginn: Feyenoord hatte mehr Ballbesitz und wirkte eingespielter, während Stuttgart viele Fehlpässe und Ballverluste produzierte. Klare Chancen blieben aber zunächst Mangelware. Die beste Gelegenheit hatte Anis Hadj Moussa (14.), dessen Schuss aus kurzer Distanz von Alexander Nübel stark pariert wurde.

Stuttgart versuchte, über Distanzschüsse gefährlich zu werden (u.a. Mittelstädt, 20.), doch Präzision und Abschlussstärke fehlten. In der Defensive hielten die Schwaben stand, auch wenn die Aufbaufehler gefährlich blieben.

Kurz vor der Pause wurde es hektisch: Mittelstädt stoppte Hadj Moussa als letzter Mann und sah Gelb (45.+2). Der anschließende Freistoß verpuffte.

Zur Pause kam Jamie Leweling für Vagnoman, was dem VfB offensiv mehr Schwung verlieh. Das Spiel wurde nun deutlich offener: In der 62. Minute gab es eine große Kopfballchance für Feyenoords Ayase Ueda, der aber haarscharf vorbei kickte.

69. Minute: Doppelchance Stuttgart – Undav scheitert freistehend an Keeper Wellenreuther, der Nachschuss von Leweling geht knapp vorbei.

Jetzt nahm die Partie Fahrt auf; beide Teams suchten den Sieg. In der 84. Minute kam dann erst das 1:0 durch Bilal El Khannouss: Nach einer Flanke von Lorenz Assignon köpfte El Khannouss aus fünf Metern den Ball an die Unterkante der Latte und ins Tor. Beim Jubel zog er sich das Trikot aus und sah Gelb.

In der ersten Minute der Nachspielzeit folgte das 2:0 durch Deniz Undav: Ein mustergültiger Konter über Leweling und Führich brachte die Entscheidung, Undav musste den Ball nur noch ins leere Tor einschieben.

Mit nun sechs Punkten nach vier Spielen verbessert Stuttgart seine Ausgangsposition in der Gruppe erheblich und wahrt die Chance auf die K.-o.-Runde.

Foto: Deniz Undav (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag teils kräftig nachgegeben. Zu Handelsende in New York war der Dow bei 46.912 Punkten 0,8 Prozent im Minus.

Das war aber noch harmlos im Vergleich zu den Verlusten an der Technologiebörse Nasdaq, wo der Nasdaq-100 am Ende bei 25.130 Punkten 1,9 Prozent niedriger stand als am Vortag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 6.720 Punkten immerhin noch 1,1 Prozent im Minus.

Die allgemeine Verunsicherung zeigte sich deutlich auch an den Renditen von US-Staatsanleihen, die schon seit Tagen aufgrund teils widersprüchlicher Daten stark schwankten.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1548 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8660 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 3.980 US-Dollar gezahlt (unverändert). Das entspricht einem Preis von 110,82 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 63,49 US-Dollar, das waren 3 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Nasdaq (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linkspartei stimmten für die Aufhebung der Immunität, ein AfD-Abgeordneter stimmte dagegen, der Rest der AfD-Fraktion enthielt sich.

Damit wurde die Genehmigung zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens gegen Raue erteilt, wie es von der Bundestagsverwaltung hieß.

Früher am Tag hatte der Bundestag bereits die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Hier kam es zu Durchsuchungen. Die genauen Hintergründe wurden nicht öffentlich gemacht.

Foto: Arne Raue (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der damalige FDP-Parteichef Christian Lindner wollte Anfang 2023 den FDP-Vorsitz abgeben. Das sagte Lindners enger Vertrauter Steffen Saebisch dem „Spiegel“ zum Jahrestag des Ampelbruchs.

Grund war, dass Lindner der einzige Parteivorsitzende im Kabinett war. „Deswegen haben sich nicht nur Kanzler und Vizekanzler, sondern auch die Parteivorsitzenden der Grünen und der SPD mit ihren Forderungen an ihn gewandt“, beschrieb der frühere Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Lindners Dilemma. Das habe nicht immer dem entsprochen, was Kanzler Scholz oder Vizekanzler Habeck wollten.

„Lindner hat deswegen zu Beginn des Jahres 2023 überlegt, den Parteivorsitz abzugeben, um der FDP mehr Gestaltungsspielräume zu geben“, sagte Saebisch, der Lindner laut eigener Darstellung von dem Verzicht abriet. „Er hat sich am Ende dagegen entschieden, weil er der Meinung war, dass so ein Schritt die Koalition nicht unbedingt stabilisiert hätte.“

Foto: Christian Lindner im Jahr 2023 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.734 Punkten berechnet, satte 1,3 Prozent schwächer als bei Vortagesschluss.

Auch kräftige Zugewinne von über sieben Prozent bei der Post und bei Zalando konnten die allgemeine Skepsis der Anleger nicht ausblenden, am Ende der Kursliste tummelte sich ein breiter Branchenmix aus Heidelberg Materials, SAP und Deutscher Börse mit Abschlägen um die vier Prozent, Kursverluste zu Handelsstart in den USA gaben ihr Übriges.

Und schaut man genauer hin, wurden die Papiere von DHL und des Online-Händlers wohl auch nur deswegen gekauft, weil kräftigere Abschläge schon eingepreist waren und neue Zahlen darauf hindeuten, dass die handelspolitischen Unwägbarkeiten für etwas weniger Probleme sorgen als befürchtet.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1538 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8667 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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