Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen Festnahmen vor der Anordnung von Abschiebungshaft stattgegeben. Das teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit.

Die drei Beschwerdeführer, die abgeschoben werden sollten, waren jeweils festgenommen worden, bevor eine richterliche Haftanordnung vorlag. Ihre fachgerichtlichen Rechtsbehelfe blieben im Anschluss erfolglos, weshalb sie Verfassungsbeschwerden einreichten.

Die Entscheidungen des Gerichts verletzten die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht auf Freiheit der Person, hieß es jetzt aus Karlsruhe zur Begründung für die Stattgabe der Beschwerden. Insbesondere habe es an einer gesetzlich vorgeschriebenen richterlichen Anordnung vor der Festnahme gefehlt. Die Kammer stellte fest, dass die Festnahmen ohne die erforderliche Ermächtigungsgrundlage erfolgten und somit rechtswidrig waren.

In den Verfahren wurde kritisiert, dass die Behörden keine ausreichenden Anstrengungen unternommen hatten, um rechtzeitig eine richterliche Entscheidung zu erwirken. Die Gerichte hätten zudem nicht ausreichend geprüft, ob die Organisation der Gerichtsverfahren den verfassungsrechtlichen Anforderungen entsprach.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag schwächer in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.200 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent unter dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, die Deutsche Telekom und die Deutsche Börse, am Ende Symrise, Rheinmetall und Siemens Energy.

„Die große Frage auf dem Parkett lautet aktuell: Wie weit können die Kurse noch steigen?“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Euro Stoxx 50, FTSE 100, Nasdaq 100, S&P 500 und Nikkei 225 hatten gestern alle neue Rekordstände erzielt.

„Die Börsen sind aktuell wie im Rausch“, so Altmann. „In den letzten Jahren war der November im Durchschnitt noch stärker als der Oktober. Meist hat die Weihnachtsrally überwiegend im November stattgefunden.“ Angesichts der jüngsten Rekorde dürfe man sich aber durchaus fragen, ob die Weihnachtsrally dieses Jahr möglicherweise vorgezogen worden sei.

„Mit den Kursen steigen allerdings auch die Bewertungen“, fügte der Marktexperte hinzu. Der US-Leitindex S&P 500 hat sein teuerstes Kurs/Buchwert-Verhältnis aller Zeiten erreicht. Der Nasdaq 100 ist nach dem Kurs/Cash Flow-Verhältnis jetzt so teuer bewertet wie zuletzt beim Platzen der Tech-Blase. „Aktuell leuchten also einige Warnleuchten“, sagte Altmann.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1658 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8578 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 64,68 US-Dollar; das waren 94 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die privaten Haushalte in Deutschland haben saisonbereinigt im ersten Halbjahr dieses Jahres 10,3 Prozent ihres Einkommens gespart. Damit war die Sparquote geringer als im ersten Halbjahr 2024 mit 11,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte.

Langfristig betrachtet entspricht die Sparquote mit aktuell 10,3 Prozent in etwa dem durchschnittlichen Niveau der Jahre seit 2000. Die Jahre 2020 und 2021 wurden hierbei ausgeklammert, da in diesen beiden durch die Corona-Pandemie geprägten Jahren die Sparquote mit durchschnittlich 15,1 Prozent wesentlich höher lag. Im Jahr 2024 betrug sie 11,2 Prozent.

Eine Sparquote von 10,3 Prozent bedeutet, dass die privaten Haushalte je 100 Euro verfügbarem Einkommen im Durchschnitt 10,30 Euro sparten. Monatlich entspricht dies einem Betrag von durchschnittlich knapp 270 Euro je Einwohner. Dieser Durchschnittswert lässt aber keine Rückschlüsse auf einzelne Haushalte zu. Abhängig von Einkommenshöhe, Lebenslage und Sparneigung gibt es sehr deutliche Unterschiede. Während einige Haushalte viel Geld auf die Seite legen können, bleibt bei anderen am Ende des Monats wenig oder nichts übrig. Insgesamt belief sich das Sparvolumen im ersten Halbjahr 2025 nach Abzug von Abschreibungen auf 134,6 Milliarden Euro.

Für internationale Vergleiche wird üblicherweise die Sparquote vor Abzug von Abschreibungen beispielsweise auf Wohneigentum privater Haushalte herangezogen, die sogenannte Bruttosparquote. Diese lag für Deutschland im Jahr 2024 bei 20,0 Prozent – ein im internationalen Vergleich hoher Wert.

So betrug die durchschnittliche Bruttosparquote der privaten Haushalte in der Europäischen Union lediglich 14,6 Prozent. Nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat sparten die privaten Haushalte in Frankreich brutto 17,9 Prozent ihres verfügbaren Einkommens, in Österreich 17,3 Prozent, in den Niederlanden 16,8 Prozent und in Italien 11,9 Prozent. Einen deutlich höheren Wert als Deutschland wies die Schweiz mit 26,1 Prozent aus. In den USA lag die Bruttosparquote laut OECD bei 10,8 Prozent und damit wie schon seit vielen Jahren deutlich unter dem Niveau der meisten europäischen Länder.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung in der deutschen Exportwirtschaft hat sich zuletzt wieder eingetrübt. Die Ifo-Exporterwartungen sanken im Oktober auf 2,8 Punkte, nach 3,4 Zählern im September.

„Die deutsche Exportwirtschaft steckt fest“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Eine echte Erholung ist nicht in Sicht.“

Die Metallindustrie spürt den Druck aus dem Ausland besonders deutlich – die Unternehmen erwarten rückläufige Exporte. Auch die Chemische Industrie und das Papiergewerbe planen mit sinkenden Ausfuhren. Zwar sind im Maschinenbau und in der Nahrungsmittelindustrie die Erwartungen besser als im Vormonat, doch konkrete Exportzuwächse bleiben vorerst aus.

Demgegenüber blickt die Automobilbranche weiterhin sehr hoffnungsvoll auf das Auslandsgeschäft. Die Exporterwartungen stiegen nochmals an. Auch die Hersteller von elektrischen Ausrüstungen planen mit mehr Exporten. Die Getränkeindustrie plant ebenfalls mit wachsenden Ausfuhren, wenn auch etwas weniger stark als zuletzt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft“, heißt es in dem Begehren, über welches der „Spiegel“ berichtet. „Wir, engagierte Mitglieder der SPD, erheben unsere Stimme gegen die aktuellen und geplanten Verschärfungen im Bereich des SGB II (Bürgergeld).“

Unterzeichnet wurde das Begehren bisher unter anderem von Juso-Chef Philipp Türmer, der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl sowie Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD.

Konkret enthält das Mitgliederbegehren drei Forderungen: Die Sanktionen beim Bürgergeld sollen nicht verschärft werden, Betroffene sollen mehr Unterstützung erhalten und die SPD solle sich populistischen Narrativen stärker entgegenstellen. „Die Diskussion um das Bürgergeld ist auf die Ursachen von Armut zu lenken anstatt auf symbolpolitische Maßnahmen“, heißt es dazu in dem Begehren. „Eine Modernisierung und eine Effizienzsteigerung des Sozialstaates ist zu unterstützen, aber kein Sozialabbau, es darf keine Wiederauflage der Agenda 10 geben und damit auch keine pauschale Kürzung sozialer Leistungen.“

Unterschreibt ein Prozent der SPD-Mitglieder das Begehren, gilt es als offiziell eingeleitet. Schafft es das Begehren, in einem zweiten Schritt innerhalb von drei Monaten 20 Prozent der SPD-Mitglieder hinter sich zu versammeln, muss die Partei es als Beschluss umsetzen. In bestimmten Fällen kann ein Mitgliederentscheid darüber erfolgen.

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.

„Diese Bundesregierung muss auf jeden Fall zur Rechenschaft gezogen werden für die Stabilisierung des Rentenniveaus, aber das ist genau der richtige Schritt, den wir jetzt brauchen“, sagte sie im Berlin Playbook Podcast von POLITICO (Dienstag).

Klose verteidigte die Verlängerung der Stabilisierung des Rentenniveaus von 48 Prozent bis 2031. „Das sind Kosten, die sich am Ende lohnen. Wir stabilisieren das Rentenniveau, und das bedeutet, dass auch die jungen Leute, die jetzt einzahlen, am Ende eine stabile Rente bekommen.“

Zur Finanzierung erklärte sie, die Rentenbeiträge würden „nur sehr moderat“ steigen. Entscheidend sei jedoch das „Gesamtzusammenspiel der Beiträge“ aus Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. „Deutlich darüber darf es nicht steigen“, sagte sie mit Blick auf die Beitragslast.

Auch zur langfristigen Finanzierung äußerte sie sich: „Wir haben vereinbart, dass die Stabilisierung des Rentenniveaus aus Steuermitteln zu passieren hat, und werden uns da auch in der Rentenkommission ab Anfang 2026 mit den weiteren Finanzierungsfragen beschäftigen.“

Klose mahnte zudem, es müsse mehr in die Rentenkasse eingezahlt werden: „Der Hauptanker dafür ist aber auch, ebenso die Einnahmeseite zu verbreitern – also dass mehr Leute einzahlen und wir insgesamt eine höhere Kostenlastverteilung haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwägt einen Kompromiss zum Verbrenner-Aus, der die Neuzulassung von Plug-in-Hybriden nach 2035 verbietet.

Das berichten die Pro-Newsletter Industrie & Handel sowie Energie & Klima des Nachrichtenmagazins POLITICO unter Berufung auf zwei voneinander unabhängigen Quellen aus Regierungskreisen. Demnach sehe ein Kompromiss zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Bundesumweltministerium vor, dass nach 2035 nur noch Range-Extender und durch E-Fuels unterstützte Antriebe zugelassen werden dürfen.

Das entspräche weitgehend den Forderungen, die Frankreich und Spanien beim vergangenen EU-Umweltrat vorgelegt hatten. Gleichzeitig widerspräche die Absprache den Forderungen der Bundesländer und der deutschen Autoindustrie, die am Plug-in-Hybrid festhalten wollen. Auch innerhalb der Bundesregierung hatten sich zuletzt die Anzeichen verdichtet, dass Hybride und Range-Extender nach 2035 weiterhin zugelassen werden könnten.

Die Absprache zwischen Kanzleramt und Umweltministerium gilt noch nicht als finale Position der Bundesregierung – nach wie vor fehlt den Quellen zufolge eine Verständigung mit der CSU und deren Chef Markus Söder. Unklar ist auch, inwieweit sich Berlin auf die von Madrid und Paris vorgeschlagenen Local-Content-Regeln einlassen möchte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen finanzieller Fehlgriffe einzelner berufsständischer Versorgungswerke in Deutschland spricht sich die Linke im Deutschen Bundestag für den Umbau der Altersvorsorge für die sogenannten freien Berufe aus.

„Der Sonderweg der Versorgungswerke als Bestandteil der ersten Alterssicherungssäule muss auf den Prüfstand gestellt werden“, forderte die renten- und alterssicherungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sarah Vollath, gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

Wer seine Rente zusätzlich mit Marktspekulation aufbessern möchte, könne dies tun, so die Politikerin. Viele Erwerbstätige in verkammerten Berufen ließen sich aber wegen ihres Versorgungsprivilegs aus der gesetzlichen Rentenversicherung befreien und würden damit ihre Alterssicherungsgarantie verlieren. „Eine gute Altersvorsorge sollte aber nicht davon abhängen, ob Investments in Unternehmensbeteiligungen und Start-Ups Geld abwerfen. Deshalb fordern wir eine allgemeine Erwerbstätigenversicherung, in die alle verpflichtend einzahlen und über die alle abgesichert sind“, sagte Vollath weiter.

Deutschlandweit zahlen Ärzte, Anwälte, Steuerberater und Architekten in sogenannte Versorgungswerke für ihr späteres Altersauskommen ein – als Ersatz für die gesetzliche Rente. Die Mitgliedschaft ist nicht freiwillig. In Summe verwalten die Versorgungswerke in etwa Anlagen in Höhe von 300 Milliarden Euro.

Immer wieder gerieten in den vergangenen Jahren aber auch einzelne der deutschlandweit 91 Versorgungswerke in finanzielle Schwierigkeiten. Beim Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) summieren sich die Verluste aus getätigten Anlagen mittlerweile auf einen „hohen dreistelligen Millionenbetrag“, teilte der VZB-Verwaltungsausschuss-Vorsitzende Thomas Schieritz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. Gut 10.000 Zahnärzte aus der Hauptstadt, Brandenburg und Bremen sind dort Mitglied. Ende 2023 wurde das angelegte VZB-Vermögen laut Geschäftsbericht noch mit 2,2 Milliarden Euro bewertet.

Die Linke fordert aus dem Fall in Berlin nun, Konsequenzen zu ziehen: Es brauche bundesweite Mindestregeln und eine echte Aufsicht, sagte die Linken-Abgeordnete Vollath. „Wir fordern staatliche Kontrollinstanzen statt Kammer-Selbstverwaltungen, harte Quoten für illiquide und riskante Anlagen, verpflichtende Stresstests und vollständige Portfolio-Transparenz“, sagte sie weiter. Darüber hinaus sollten Vorstände persönlich haften müssen, Boni müssten bei Verlusten zurückgeholt, Whistleblower geschützt und Mitgliederrechte gestärkt werden, so die Bundestagsabgeordnete.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser abzuwägen.

Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. Die Zahlen im Einzelnen: 66 Prozent erwarten von Merz mehr Sorgfalt bei der Wortwahl. 30 Prozent finden die Äußerungen des CDU-Chefs im Allgemeinen angemessen und richtig. Vier Prozent äußern sich nicht.

Die „Stadtbild“-Äußerung war nicht die erste Formulierung von Merz zur Migration gewesen, die breite Kritik auslöste. Er hatte etwa zuvor schon von „kleinen Paschas“ in den Klassenzimmern gesprochen oder vom „Sozialtourismus“ von Flüchtlingen aus der kriegsgebeutelten Ukraine.

Die Kritik an Merz geht quer durch alle Bevölkerungsgruppen. Besonders die Anhänger der Linken (96 Prozent), Grünen (92 Prozent) und SPD (83 Prozent) sind mit der Wortwahl des Regierungschefs unzufrieden, aber auch die meisten AfD-Wähler (50 Prozent). Lediglich bei den Anhängern der Union ist eine Mehrheit von 55 Prozent mit der Kommunikation des Kanzlers einverstanden. Aber auch von den eigenen Unterstützern erwarten 44 Prozent, dass Merz künftig sorgfältiger formuliert.

Foto: Friedrich Merz am 23.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.544 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.875 Punkten 1,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.820 Punkten 1,8 Prozent im Plus.

Der Optimismus an der Wall Street dürfte sich unter anderem aus dem anstehenden Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Machthaber Xi Jinping speisen. „Dennoch fehlen zum jetzigen Zeitpunkt sämtliche Details, und mit Blick auf die erratische Politik eines Donald Trump ist der Erfolg – wenn überhaupt – erst garantiert, wenn die Tinte unter dem Abkommen trocken ist“, sagte Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets.

„Das Prinzip Hoffnung begleitet die Anleger auch im Hinblick auf die zukünftige Geldpolitik der US-Notenbank Fed. Nicht nur, dass eine nächste Zinssenkung am Mittwoch fest eingeplant ist, viele auf dem Parkett setzen zudem auf ein Ende der Bilanzverkürzung (Quantitative Tightening) und damit auf einen deutlich expansiven Schwenk der Währungshüter. Ein Schritt, der noch vor einigen Wochen während der Eskalation zwischen Powell und Trump kaum denkbar gewesen ist.“

„Dass die Fed ihre vorsichtige Haltung nun zugunsten einer Öffnung der Geldschleusen komplett aufgeben wird, ist nach den jüngsten Inflationsdaten alles andere als sicher. Hier lauert einiges an Enttäuschungspotenzial, auf dem falschen Fuß erwischt zu werden, wenn man bereits zum Start in diese ereignisreiche Woche am Markt aktiv wird“, sagte Romar.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1646 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8587 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 3.992 US-Dollar gezahlt (-2,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 110,20 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 65,69 US-Dollar, das waren 25 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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