Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft, dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen Wochen für mindestens zwei Jahre endet.

Dobrindt, der am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf in das Bundeskabinett einbringen will, sagte am Sonntagabend der „Welt“-TV: „Ich will, dass das möglichst schnell in Kraft tritt, am allerbesten noch vor der Sommerpause, damit wir das deutliche Signal senden: Die Migrationspolitik in Deutschland hat sich geändert.“

Probleme im Bundesrat erwartet der Innenminister für das Gesetz nicht: „Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat diesem Gesetz auch zustimmt. Das ist eine Vereinbarung zwischen der SPD, der CDU und der CSU, wie wir sie im Koalitionsvertrag formuliert haben. Darüber hinaus gehe ich an dieser Stelle ja auch überhaupt nicht.“ Bislang nimmt Deutschland jeden Monat 1.000 Familienangehörige von subsidiär Schutzberechtigten auf. Die parlamentarische Sommerpause beginnt im Juli.

Der Minister schloss weitere Maßnahmen nach Ablauf der vorgesehenen Zwei-Jahres-Aussetzung nicht aus. Das Gesetz sei „ein wesentlicher Teil der Entscheidungen, die dafür sorgen wollen, dass die Zahlen der illegalen Migration sich reduzieren“. Auf die Frage, wie es danach weitergehe, antwortete Dobrindt, man wolle in zwei Jahren sehen, wie sich die illegale Migration insgesamt entwickelt habe: „Dann muss man weitere Entscheidungen treffen.“

Der Minister kündigte die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung der sogenannten „Turboeinbürgerung“ für bestimmte Migranten an. Zur „Migrationswende“ gehöre neben den Zurückweisungen an den Grenzen und der Aussetzung des Familiennachzugs auch, „dass wir die sogenannte Expresseinbürgerung wieder abschaffen, die eine Einbürgerung ins deutsche Staatsangehörigkeitsrecht nach drei Jahren ermöglicht hat“. Der Minister weiter: „Das war falsch und deswegen wird es von uns auch wieder abgeschafft werden. Daran arbeite ich gerade. Auch das wird in Kürze entschieden werden.“

Der Gesetzentwurf befinde sich gerade in der Abstimmung mit anderen Ressorts. Dobrindt: „Und ich gehe davon aus, dass es umgehend dann auch im Bundeskabinett landet und dann auch möglichst schnell im Gesetzesblatt steht.“ Dann werde es „über diese Möglichkeit, weil sie dann Vergangenheit ist, keine Einbürgerung mehr nach Deutschland geben können“.

Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour übt scharfe Kritik an den Äußerungen der Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zur Rolle der Polizei in Deutschland.

Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Nouripour: „Die Hausordnung des Bundestags kennt keine Farben. Alle müssen sich an die Regeln halten. Und eine pauschale Beleidigung unserer Polizei, die täglich für unsere aller Sicherheit arbeitet, ist sicher kein Teil der Regeln, sondern einfach nur empörend.“

Nouripour reagierte damit auf Aussagen von Nietzard in den Sozialen Medien. Dort hatte die Vorsitzende der Grünen Jugend ein Foto veröffentlicht, auf dem sie einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ („All cops are bastard“) trägt, und der Polizei vorgeworfen, „strukturell rassistisch“ zu sein. Ein Sprecher des Grünen-Bundesvorstands der Partei sagte der „Bild“ in Bezug auf Nietzards Äußerungen: „Offensichtlich hat das nichts mit grüner Politik zu tun. Unser Programm ist ja bekannt.“

Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar hat die Partnerschaft seines Landes mit Russland verteidigt. Mit Blick auf die Frage, warum sich trotz strategischer Partnerschaft Indiens mit Deutschland die Sichtweisen der beiden Länder zu Russland und dessen Agieren im Ukraine-Krieg nicht angenähert haben, sagte Jaishankar der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe): „Beziehungen entstehen nicht, indem ein Partner die Sorgen des anderen einfach als seine eigenen übernimmt.“

Beziehungen bauten darauf auf, dass man eine gemeinsame Grundlage finde. „Für Sie in Europa sind andere Anliegen und Sorgen wichtig als für mich in Asien“, fügte er an. „Wenn Sie an Konflikt denken, denken Sie an die Ukraine. Wenn ich an Konflikt denke, denke ich an Pakistan, den Terrorismus, an China und an unsere Grenzen. Unsere Perspektive kann nicht gleich sein.“

Auch den Bruch des Völkerrechts durch Russland ließ Jaishankar nicht gelten. „Sobald Sie eine Regel oder Norm ins Spiel bringen, ist das wieder mit der Situation verbunden, die Ihre Priorität ist“, sagte er der FAZ. „Sie sprechen von Regeln und denken an die Ukraine. Ich spreche von Regeln und denke an meine eigenen Grenzen, an Pakistan, das meine Grenzen verletzt hat, und China, dass das auch getan hat. Wenn Sie also über Grenzen und territoriale Integrität reden, frage ich Sie: Was ist mit meinen Grenzen?“

Indien pflegt trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Beziehungen zu Moskau und beteiligt sich auch nicht an den Sanktionen. Auch dass Indien weiter Geschäfte mit Russland betreibt und unter anderem Öl kauft, verteidigte Jaishankar: „Mein Nachbar Pakistan hat alle erdenklichen Probleme unter der Sonne verursacht, von der nuklearen Bewaffnung über die Weitergabe von Nukleartechnologie an unverantwortliche Partner bis hin zum Terrorismus“, sagte er. „Aber macht Deutschland nicht auch Geschäfte mit Pakistan?“ Er fügte an: „Wir führen internationale Beziehungen.“

Foto: Subrahmanyam Jaishankar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) plädiert für die Beschlagnahmung eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine. „Es sind insgesamt 300 Milliarden Euro an russischem Staatsvermögen eingefroren worden, davon rund 250 Milliarden in Europa“, sagte Röttgen der „Welt“.

„Ich bin zu der festen Überzeugung gekommen, dass wir dieses Staatsvermögen beschlagnahmen und zur Unterstützung der Ukraine verwenden sollten.“ Die Bedenken, dadurch würden Investoren vom europäischen Kapitalmarkt abgeschreckt, halte er für wenig überzeugend.

„Abgeschreckt würden allein Investoren, die einen Angriffskrieg planen. Na gut, wer das plant, sollte sich andere Anlageformen suchen“, so Röttgen. „Aber warum sollen der deutsche, der europäische Steuerzahler den Abwehrkampf der Ukraine finanzieren, wenn da 300 Milliarden Euro des Staates liegen, der diesen grausamen Krieg verursacht hat?“ Er sei optimistisch, dass die Bundesregierung sich diesen Argumenten nicht verschließe.

Der Unionsfraktionsvize sprach sich weiter für die Unterstützung des Vorschlags von Nato-Generalsekretär Mark Rutte aus, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das ergebe sich aus militärischen Notwendigkeiten und sei nötig, um die USA in Europa zu halten. „Ein Teil der europäischen Diplomatie besteht heute darin, etwas zu leisten, was 80 Jahre selbstverständlich war oder eher andersherum stattgefunden hat. Oftmals musste Washington die Europäer an seiner Seite halten“, so Röttgen.

„Jetzt erfordert es die Sicherheitslage in Europa, die USA an der Seite Europas zu halten. Das tun wir nicht aus Melancholie gegenüber alten Zeiten oder weil wir treue Vasallen der USA wären. Sondern weil es unser elementares Interesse ist, das Selbstverständnis der USA als europäische Sicherheitsmacht zu erhalten.“ Wenn europäische Sicherheit transatlantisch bleiben solle, dann müsse sie viel stärker von den Europäern getragen werden.

Foto: Norbert Röttgen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Monaco (dts Nachrichtenagentur) – McLaren-Pilot Lando Norris hat das achte Rennen der Formel-1-Saison in Monaco gewonnen. Als Zweiter fuhr auf dem Stadtkurs Charles Leclerc (Ferrari) über die Ziellinie, Oscar Piastri (McLaren) komplettierte das Podium.

Wie in Monaco üblich, wo das Überholen auf der Strecke nahezu unmöglich ist, war das Rennen vor allem von Strategiefragen geprägt. Erstmals gab es zwei Pflichtboxenstopps, was für etwas Spannung sorgen soll.

An der Spitze reichte es bei Ausblendung der Boxenstopps trotzdem für einen Start-Ziel-Sieg von Norris, aber vor allem in der Mitte des Feldes gab es interessante Entwicklungen. So bremste etwa Liam Lawson (Racing Bulls) das Feld aus, während sein direkt vor ihm fahrender Teamkollege Isack Hadjar ohne Platzverlust beide Stopps früh absolvieren konnte. Die Taktik wurde letztendlich mit dem sechsten Platz für Hadjar belohnt. Ähnlich machten es danach auch die beiden Williams-Piloten.

Auf den Punkterängen hinter dem Podium landeten am Sonntag Max Verstappen (Red Bull), Lewis Hamilton (Ferrari), Hadjar, Esteban Ocon (Haas) und Lawson. Alex Albon (Williams) holte auf dem neunten Rang zwei Punkte für die WM-Wertung, Carlos Sainz (Williams) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Sauber) landete auf dem 16. Platz. Das nächste Rennen findet in einer Woche in Barcelona statt.

Foto: Formel-1-Rennstrecke in Monaco (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof hat der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, dazu aufgerufen, achtsam zu sein.

„Leider müssen wir lernen, in sämtlichen Lebenssituationen noch achtsamer zu sein – zum Schutz von uns selbst, aber auch zum Schutz anderer“, sagte Brötel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Zwar würden Taten wie die von Hamburg verunsichern, „aber sie dürfen auch nicht dazu führen, dass wir deshalb auf unser normales Leben verzichten“.

Kapazitäten für mehr Kontrollen im öffentlichen Raum sieht der Landkreistagspräsident kaum. „Schon jetzt haben die Behörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten reagiert und überall für eine höhere Präsenz von Polizei- und Ordnungskräften und entsprechende Kontrollen im öffentlichen Raum gesorgt. Das Sicherheitsniveau ist deshalb heute deutlich höher als früher“, sagte er. „Trotzdem wird es einen absoluten Schutz nie geben können.“ Man werde es nie sie mit letzter Sicherheit vermeiden können, wenn jemandem „die Sicherung durchbrennt“, so Brötel.

Foto: Waffenverbotszone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) fordert die Verankerung eines Pflichtelements im neuen Wehrdienstgesetz. „Die Instrumente, auf die wir zurückgreifen, wenn der Versuch der Freiwilligkeit nicht zum Erfolg führen sollte, müssen jetzt schon geschaffen werden“, sagte Röttgen der „Welt“ (Montagsausgabe).

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vereinbart, die Rekrutierung von zusätzlichem Personal für die Bundeswehr zunächst auf einer freiwilligen Basis zu erreichen. „Aber es ist klar, dass beide Teile dieses Kompromisses von Anfang an beachtet werden müssen“, sagte Röttgen. „Deshalb muss im neuen Wehrdienstgesetz bereits ausformuliert werden, dass, sollte der Weg der Freiwilligkeit keinen Erfolg bringen, andernfalls eine Pflicht greift. Denn wir haben jetzt nicht die Zeit, es zwei Jahre zu versuchen und erst danach die Alternative vorzubereiten.“

Der Unionsfraktionsvize verlangt zudem mehr Tempo bei der Ausrüstung der Bundeswehr. „Das bisherige Tempo wird den Zusagen an die Nato, die auf militärischen Notwendigkeiten beruhen, nicht gerecht“, so Röttgen. „Ich bin dafür, dass wir schnellstmöglich einen ambitionierten und uns selbst verpflichtenden Arbeitsplan erstellen, der sehr klar Ziele, Instrumente und einen Zeitstrahl festlegt. Das ist eine Last, die wir uns in der Koalition auferlegen müssen, um aus den dann entstehenden zeitlichen Verpflichtungen die notwendigen Veränderungen in Verfahren, Strukturen oder Personalrekrutierung abzuleiten.“

Nötig sei eine „grundlegende Veränderung des bisherigen Arbeitens, der Verfahren und der Geschwindigkeit“. Kurz: „Es ist eine Revolution nötig. Wir als Unionsfraktion, auch ich persönlich, verstehen uns als Anwälte dieser fundamentalen Veränderungen.“

Foto: Bundeswehrsoldaten fahren Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof fordern Grüne und Linke Konsequenzen.

„Es gilt nun, genau zu prüfen, wie die öffentliche Sicherheit, insbesondere an Kriminalitätsschwerpunkten, effektiv verbessert werden kann“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Dies erfordert in jedem Fall, dass die Bundespolizei ihre wichtige Arbeit an Bahnhöfen und Flughäfen in voller Präsenz fortsetzen kann. Der Bundesinnenminister ist in der vollen Verantwortung, diese Präsenz sicherzustellen“, forderte der Grünen-Politiker.

„Sollte sich bestätigen, dass die mutmaßliche Täterin erst jüngst aus einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung entlassen wurde und in der Vergangenheit bereits mit Gewaltdelikten aufgefallen war, muss genau geprüft werden, wie psychisch kranken Menschen effektiver geholfen und der Schutz der Öffentlichkeit sichergestellt werden kann. Die Bundesregierung ist aufgefordert, mehr für die Prävention solcher Taten zu tun.“ Die öffentliche Sicherheit schütze man nicht allein mit den „immer gleichen repressiven Maßnahmen“, so von Notz.

Er kritisierte „das laute Schweigen derjenigen, die sonst bei Messerangriffen am lautesten nach den ganz einfachen Lösungen rufen, um damit ihre Spaltungs- und Polarisierungsagenda zu betreiben“. Deren Engagement höre immer da auf, wo Täter nicht mehr ihrem Feindbild entsprächen und sich die schrecklichen Taten nicht politisch instrumentalisieren ließen. Ihr Interesse sei nie die Sicherheit der Bürger, „sondern die Verunsicherung und Spaltung unserer Gesellschaft“, so von Notz weiter.

Die Linke fordert derweil eine bessere Versorgung für psychisch erkrankte Menschen und mehr Prävention. „Der Fall zeigt erneut die gefährlichen Lücken in der psychiatrischen Versorgung in Deutschland. Es wird nicht reichen, Messerverbotszonen oder die Überwachung im öffentlichen Raum auszuweiten“, sagte Linksfraktionschef Sören Pellmann der „Rheinischen Post“. Die Tat zeige, was passieren könne, wenn Menschen durch das Raster fallen.

„Darum brauchen wir endlich eine bessere Versorgung für psychisch erkrankte Menschen, mehr Prävention, mehr niedrigschwellige Hilfsangebote und ein starkes soziales Netz, das die Menschen auffängt, bevor sie solche Taten begehen“, forderte der Linken-Politiker. „Dafür braucht es dringend einen Ausbau der ambulanten und stationären psychiatrischen Versorgung, flächendeckende Krisendienste und Notfallambulanzen für psychisch Erkrankte sowie mehr Personal in der Sozial- und Gesundheitsarbeit, um diese Menschen rechtzeitig zu erreichen und im Ernstfall zu deeskalieren“, so Pellmann weiter.

Foto: Hamburg Hauptbahnhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Nach seinem Abschied von Bayer 04 Leverkusen wechselt Cheftrainer Xabi Alonso zu Real Madrid. Wie die Königlichen am Sonntag offiziell bestätigten, beerbt Alonso bei den Madrilenen Carlo Ancelotti, der die brasilianische Nationalmannschaft übernimmt.

Der Spanier erhält demnach einen Vertrag bis Sommer 2028 und steht schon bei der anstehenden Klub-WM an der Seitenlinie. Bayer soll Medienberichten zufolge eine Ablösesumme erhalten.

Alonso war seit 2022 Cheftrainer von Bayer 04 Leverkusen und führte die Werkself 2024 zur ersten Meisterschaft sowie zum Gewinn des DFB-Pokals. Als Spieler war er zuvor unter anderem für den FC Liverpool, Bayern München und Real Madrid tätig, wo er jetzt an seine alte Wirkungsstätte zurückkehrt.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland und die Ukraine haben ihren bei Gesprächen in Istanbul vereinbarten Gefangenenaustausch abgeschlossen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag mit.

Demnach wurden jeweils weitere 303 Kriegsgefangene übergeben. Insgesamt tauschten die russische und ukrainische Seite damit 1.000 Gefangene aus, so das Moskauer Verteidigungsministerium in einer Erklärung. Alle russischen Soldaten und Zivilisten seien zur Behandlung und Rehabilitation in medizinische Einrichtungen des russischen Verteidigungsministeriums gebracht worden, hieß es.

Nach dem Abschluss des Gefangenenaustauschs ist es noch unklar, ob es demnächst zu weiteren ähnlichen Vereinbarungen kommen wird.

Foto: Kreml (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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