Solingen (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Attentäter von Solingen, Issa Al H., soll unmittelbar vor dem Messeranschlag, bei dem im August 2024 drei Menschen getötet und zehn zum Teil schwer verletzt wurden, von einem mutmaßlichen Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeleitet worden sein. Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“ sowie NDR und WDR nach eigenen Recherchen.

Die Auswertung der Telekommunikation durch die Ermittlungsbehörden ergibt demnach, dass den 27-jährigen Syrer wenige Tage vor der Tat über den Messengerdienst Telegram Nachrichten einer IS-nahen Chatgruppe mit einer Art To-do-Liste für die Begehung von Anschlägen erreicht haben: Man solle an seiner körperlichen Fitness arbeiten, den Tatort gut auskundschaften und seine Absichten zum Beispiel dadurch verdunkeln, dass man Spuren im Internet lösche sowie zwei Telefone nutze.

Issa Al H., dem von Dienstag an vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gemacht wird, soll daraufhin selbst den direkten Kontakt mit dem Administrator der Telegram-Gruppe gesucht und in den 24 Stunden vor der Tat etwa 60 Nachrichten mit ihm ausgetauscht haben.

Der Generalbundesanwalt hält diesen Mann, über den außer seinem Kampfnamen „Abu Faruq al Jihadi“ nichts bekannt ist, für ein IS-Mitglied, das für die Rekrutierung und Ausbildung von Selbstmordattentätern im Ausland zuständig gewesen sein soll. Die deutschen Ermittler konnten die Person allerdings nicht identifizieren. „Abu Faruq“ soll den mutmaßlichen Solingen-Attentäter darauf hingewiesen haben, dass er vor einer solchen Tat unbedingt den Treueschwur auf den IS ablegen müsse – was dieser dann auch getan habe.

Issa Al H. soll auch mit zwei weiteren unbekannten Männern gechattet haben, die die Anklage als IS-nah einstuft. Seine Chatpartner weihte der spätere mutmaßliche Attentäter demnach in seine Pläne ein, schickte ihnen auch Bekennervideos, die er auf Geheiß von „Abu Faruq“ vor der Tat aufgenommen haben soll und die nach dem Anschlag auf das Solinger Bürgerfest über IS-Propagandaplattformen verbreitet wurden.

Noch in der Nacht vor dem Angriff soll sich Issa Al H. mit seinem mutmaßlichen Unterstützer über die Beschaffenheit einer möglichen Tatwaffe beraten und ihm das Bild eines Messers geschickt haben. „Ich denke, es sollte kürzer und schärfer sein“, habe der Chatpartner entgegnet. Noch am Tattag, wenige Stunden vor dem Anschlag, soll Issa Al H. dann einen ganzen Messerblock in einem Haushaltswarengeschäft gekauft haben, darunter auch ein Tranchiermesser, die spätere Tatwaffe.

Die Nachrichten sind relevant, weil Issa Al H. außer wegen dreifachen Mordes und mehrfachen Mordversuchs auch wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt ist. Bisher hat er gegenüber den Behörden geschwiegen, Hinweise auf ein mögliches Tatmotiv offenbarte er demnach lediglich einem psychiatrischen Gutachter, der über die Schuldfähigkeit des Angeklagten befinden sollte. Sein Gehirn, soll Al H. gesagt haben, sei „mit diesen Religionssachen gewaschen“ worden. Bei der Ausführung habe er die toten Kinder aus Palästina vor seinen Augen gesehen und einen „lachenden israelischen Polizisten“.

Das vorläufige psychiatrische Gutachten sieht indes keine Anzeichen für einen wahnhaften Zustand und hält den Angeklagten für schuldfähig, die Tat sei planvoll und zielgerichtet ausgeführt worden. Die Anklage geht davon aus, dass sich bei Al H. eine bereits seit spätestens 2020 vorhandene islamistische Ideologie durch die israelische Reaktion auf den Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 verstärkt hat. Er habe in westlichen Gesellschaften Unterstützer der militärischen Angriffe Israels auf den Gazastreifen gesehen und Vergeltung üben wollen. Sein Anwalt wollte sich auf Anfrage der Medien erst nach Prozessbeginn äußern.

Der mutmaßliche Terroranschlag von Solingen ist seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016 die erste Tat in Deutschland, die der „IS“ für sich reklamiert.

Foto: Angebliches Bekenner-Video nach Anschlag von Solingen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Energiekonzerns Uniper, Michael Lewis, hat den Zeitpunkt des Ausstiegs aus der Atomenergie rückblickend als Fehler bezeichnet. „Der Atomausstieg mitten in der Energiekrise war ein Fehler“, sagte Lewis dem Focus. „Wenn ich mit Energie-Managern und Unternehmern im Ausland spreche, verstehen sie nicht, warum Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen ist, aber Kohlekraftwerke länger laufen lässt.“

Der Brite mahnt nun an, schnell den Bau neuer Gaskraftwerke auf den Weg zu bringen. „Das Energiesystem eines Industrielandes wie Deutschland darf nicht auf Kante genäht sein. In Dunkelflauten, wenn also kein Wind weht und die Sonne nicht scheint, spüren wir die Engpässe bereits“, so Lewis. Im Dezember, als sich die Börsenstrompreise in einzelnen Stunden auf über 900 Euro pro Megawattstunde praktisch verzehnfachten, sei man auf Stromimporte regelrecht angewiesen gewesen. „Bis 2030 droht eine Lücke von rund 20 Gigawatt an grundlastfähigen Kraftwerken.“

Lewis ist seit Juni 2023 Chef des größten deutschen Gashändlers, der auch Kohlekraftwerke betreibt. Im Zuge der Energiekrise infolge von Russlands Angriff auf die Ukraine geriet der Konzern in Schieflage und wurde verstaatlicht. Der Bund hält aktuell über 99 Prozent am Unternehmen, muss aber nach EU-Vorgaben bis Ende 2028 den größten Teil seiner Anteile wieder abstoßen.

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Aschaffenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat am Donnerstag bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion 16 Objekte im Raum Untermain durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, stehen 14 Männer im Verdacht, kinderpornografische Inhalte besessen und verbreitet zu haben. Bei den Einsätzen am Morgen sicherten die Beamten zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien.

Unterstützt von der Würzburger Bereitschaftspolizei durchsuchten die Ermittler Wohnungen in mehreren Orten. Vier Verdächtige wurden zur weiteren Vernehmung mit auf die Wache genommen. Die beschlagnahmten Datenträger werden nun von IT-Forensikern ausgewertet.

Die nachfolgenden Ermittlungen werden von der Kriminalpolizei in Absprache mit dem Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) mit der Staatsanwaltschaft geführt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit mit der AfD-Bundestagsfraktion um die künftige Verteilung der Fraktionssäle im Reichstagsgebäude hat die SPD-Bundestagsfraktion sich durchgesetzt: Sie kann in ihrem bisherigen nach dem SPD-Politiker Otto Wels benannten Fraktionssaal bleiben. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des Ältestenrats des Bundestages am Donnerstag, wie der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Dirk Wiese, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) mitteilte.

„Wir sind sehr erleichtert, dass wir im Otto-Wels-Saal bleiben dürfen“, sagte Wiese. „Da wir wieder Regierungsfraktion sind, haben wir bei unseren Fraktionssitzungen eine Vielzahl von Teilnehmenden aus Ministerien und Landesvertretungen, das heißt, brauchen wir den Platz“, so Wiese.

„Und nicht nur wir sind erleichtert, sondern auch die Angehörigen von Otto Wels. Sie haben sich öffentlich und auf direktem Wege an uns gewandt, mit dem dringlichen Appell, den Raum, dessen Namensgeber für das mutige Aufstehen gegen den Nationalsozialismus steht, nicht der AfD zu überlassen“, sagte Wiese. „Ich war sehr froh, der Nichte am Telefon persönlich sagen zu können, der Raum bleibt sozialdemokratisch.“

Foto: Fraktionssitzungssaal der SPD (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Finanzvermögen von 45 der 58 überregionalen Krankenkassen lag zum 31. Dezember 2024 unter der kritischen Marke von 20 Prozent einer Monatsausgabe.

Zudem verfügten 22 dieser Kassen „über keine Rücklagen mehr“, teilte das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) zu den vorläufigen Rechnungsergebnissen des Jahres 2024 mit.

Um wieder Vermögen aufzubauen, haben viele Krankenkassen ihre Zusatzbeitragssätze zum Jahreswechsel angehoben. „Im Laufe des Jahres 2025 haben zudem bereits sechs der Aufsicht des BAS unterstehende Krankenkassen ihren Zusatzbeitragssatz angehoben und es zeichnet sich ab, dass in den nächsten Monaten weitere Krankenkassen folgen werden“, erklärte das BAS weiter. Es bleibe abzuwarten, wie sich die Finanzlage im laufenden Jahr durch die neuen Anhebungen der Zusatzbeitragssätze weiterentwickeln wird.

Foto: Ärztehaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Vilnius (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet trotz der zuletzt verstärkten Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine keinen schnellen Durchbruch.

„Wir machen uns keine Illusionen. Es gibt keine schnelle Lösung“, sagte Merz am Donnerstag nach einem Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Vilnius.

Merz verwies auf seine jüngsten Telefonate mit US-Präsident Donald Trump. „Wir lassen wirklich keine denkbare Möglichkeit aus, um hier zu einer diplomatischen Lösung zu kommen, wissend, dass wir sie nicht über kurzen Zeitraum erreichen können“, so der Kanzler weiter. Bei den Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine handele es sich um einen „Prozess, der gerade erst begonnen hat, der vielleicht noch viele Wochen oder Monate dauern wird“, sagte Merz.

Gemeinsam mit den Partnern in Europa sei er der festen Überzeugung, dass es auch im Interesse der USA liege, „dass wir hier gemeinsam weiter vorangehen“. Das versuche er auch in den Gesprächen mit der US-Administration zu vermitteln, so Merz. „Ich habe das Gefühl, dass dies jedenfalls von großen Teilen der amerikanischen Regierung und des Kongresses so gesehen wird“, daher werde man die Gespräche „in diese Richtung“ fortsetzen.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue sozialdemokratische Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geht bei der Geldanlage eher konservativ vor. Seine Ersparnisse lege er „vor allem bei meiner Bank vor Ort in der Lüneburger Heide“ an, sagte Klingbeil der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Klingbeil ist seit zwei Wochen Bundesfinanzminister. Er hat wenig finanzpolitische Erfahrung und hat sich bisher vor allem mit Außenpolitik befasst. Klingbeil sagte, er lese als Vorbereitung für sein neues Amt gerade viele Akten, tausche sich „mit Expertinnen und Experten aus der Wirtschaft und der Wissenschaft aus“. Der Düsseldorfer Wirtschaftsprofessor Jens Südekum gehört zu den Ökonomen, die Klingbeil schätzt, genauso wie der Volkswirt Jakob von Weizsäcker, derzeit Finanzminister im Saarland.

Klingbeil bezeichnete es als seine wichtigste Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Mittel aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur schnell abfließen. „Die Leute müssen spüren, dass Deutschland wieder besser funktioniert. Das wird auch im Kampf gegen die Populisten helfen.“ Aus Gesprächen mit anderen europäischen Finanzministern bekomme er die Rückmeldung, dass man dort froh sei, „dass Deutschland ein Antreiber für Reformen und Investitionen ist“.

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen warnt in seinem aktuellen Gutachten vor einer finanziellen Überforderung des deutschen Gesundheitssystems durch die stark gestiegenen Ausgaben für innovative Arzneimittel. Demnach hat sich der Preis neu zugelassener patentgeschützter Medikamente in den vergangenen 15 Jahren von durchschnittlich 1.000 auf rund 50.000 Euro erhöht.

Besonders problematisch sei, dass ein wachsender Anteil der Ausgaben auf wenige, aber extrem teure Medikamente entfalle, wie die Experten bei der Vorstellung ihres Jahresgutachtens am Donnerstag in Berlin mitteilten. Diese Entwicklung stelle die solidarisch finanzierte gesetzliche Krankenversicherung (GKV) vor große Herausforderungen. Künftig werde mit weiteren hochpreisigen Therapien, etwa in der Gentherapie, gerechnet.

Der Rat fordert daher eine tiefgreifende Reform der Preisbildungsmechanismen. Dazu gehören eine strengere Koppelung des Preises an den belegten Zusatznutzen eines Medikaments, einschließlich regelmäßiger Reevaluationen, die Einführung eines Arzneimittelbudgets für hochpreisige Medikamente, gekoppelt an die wirtschaftliche Entwicklung, oder „Pay-for-Performance-Modelle“ bei teuren Einmaltherapien, bei denen der Preis an den tatsächlichen Behandlungserfolg gebunden wird.

Auch die bislang privilegierte Behandlung von sogenannten „Orphan Drugs“, also Medikamenten gegen seltene Krankheiten, soll entfallen, um mehr Transparenz und Gerechtigkeit im System zu schaffen.

Zudem kritisiert der Rat die im Medizinforschungsgesetz vorgesehene Verknüpfung von Arzneimittelpreisen mit Standortentscheidungen als ineffektiv. Standortförderung solle stattdessen durch steuerfinanzierte Forschungsanreize und eine verbesserte digitale Infrastruktur erfolgen.

Fazit des Expertenrats: Ohne strukturelle Reformen droht eine Schieflage zwischen Versorgungssicherheit, Innovationsförderung und Finanzierbarkeit im Gesundheitswesen. Eine dynamische, evidenzbasierte Preisbildung sei unverzichtbar, um langfristig sowohl medizinischen Fortschritt als auch Solidarität zu sichern.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR), auch als Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege bezeichnet, ist 1985 erstmals von der Bundesregierung einberufen worden und hat meist alle zwei Jahre Gutachten mit Analysen und Reformvorschlägen publiziert. Seit 2023 gab es jedes Jahr eine entsprechende Publikation.

Foto: Vorstellung des Gutachtens zur Verfügbarkeit innovativer Arzneimittel am 22.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt etwas verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex lag im Mai bei 87,5 Punkten, nach 86,9 Zählern im April, wie das Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte.

Das war auf die weniger skeptischen Erwartungen zurückzuführen. Die laufenden Geschäfte wurden hingegen etwas schlechter beurteilt. Die zuletzt stark gestiegene Unsicherheit unter den Unternehmen hat etwas abgenommen. Die deutsche Wirtschaft fasst langsam wieder Tritt.

Im Verarbeitenden Gewerbe ist der Index deutlich gestiegen. Die Firmen korrigierten insbesondere die Erwartungen merklich nach oben. Auch ihre aktuelle Lage bewerteten sie etwas besser. Der Auftragseingang stabilisierte sich. Besonders stark war der Stimmungsaufschwung in der Nahrungsmittelindustrie, während sich das Klima in der Chemischen Industrie etwas verschlechterte.

Im Dienstleistungssektor hat sich die positive Entwicklung des Geschäftsklimas fortgesetzt. Dies war auf verbesserte Erwartungen zurückzuführen. Die aktuelle Lage beurteilten Unternehmen weniger positiv. Der Bereich Transport und Logistik erholte sich von dem Stimmungseinbruch, den die Zollankündigungen verursacht hatten.

Im Handel ist der Index spürbar gestiegen. Insbesondere die Erwartungen legten kräftig zu. Dies gilt sowohl für Groß- als auch Einzelhandel. Die Händler zeigten sich auch zufriedener mit den laufenden Geschäften.

Im Bauhauptgewerbe ist das Geschäftsklima zum vierten Mal in Folge gestiegen. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Lage besser. Auch bei den Erwartungen schwindet nach und nach der Pessimismus.

Der Ifo-Geschäftsklimaindex gilt als wichtiger Frühindikator für die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland. Er basiert auf circa 9.000 monatlichen Meldungen von Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, des Dienstleistungssektors, des Handels sowie des Bauhauptgewerbes. Die Unternehmen werden gebeten, ihre gegenwärtige Geschäftslage zu beurteilen und ihre Erwartungen für die nächsten sechs Monate mitzuteilen.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag negativ in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.970 Punkten berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

„Für den Dax war das gestern Allzeithoch Nummer 28 in diesem Jahr“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Jetzt fehlen nur noch 2 Rekorde zu den 30 aus dem 1. Halbjahr des vergangenen Jahres. Von den bislang 21 Handelstagen seit Ostern hatten 18 ein positives Ende. Innerhalb von 21 Handelstagen waren in der gesamten Historie des Dax nur ein einziges mal 19 Handelstage positiv, das war im Jahr 2013.“

„Heute hat es der Tag nach den Verlusten an der Wallstreet von gestern Abend allerdings schwer.“ Das hohe US-Haushaltsdefizit mache Anlegern immer größere Sorgen. „Und als Entschädigung für das hohe Defizit fordern Investoren höhere Zinsen vom US-Staat. Und diese Zinsforderung wird umso höher, je länger die Laufzeit der Anleihen ist. Für 30-jährige Anleihen muss der US-Staat jetzt wieder mehr als fünf Prozent bieten. Das Maximum von 5,18 Prozent aus dem Jahr 2023 ist wieder in Reichweite. Und das war damals ein 16-Jahres-Hoch.“

„Die steigenden Zinsen beginnen, den Aktienmarkt zu belasten. Erstens sind Anleihen in diesem Umfeld eine echte Konkurrenz zu Aktien. Zweitens erhöhen die höheren Zinsen die Finanzierungskosten der Unternehmen und drücken damit auf die Gewinne“, sagte Altmann.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1318 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8835 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 63,69 US-Dollar, das waren 122 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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