Tokio (dts Nachrichtenagentur) – Im Süden von Japan hat sich am Donnerstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,0 bis 7,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert.

Das Beben ereignete sich um 16:42 Uhr Ortszeit (9:42 Uhr deutscher Zeit) direkt an der Küste bei der Großstadt Miyazaki. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor.

Es gibt weltweit etwa 18 Erdbeben dieser Stärke pro Jahr. Japan ist vergleichsweise gut auf Erdbeben eingestellt, trotzdem kommt es regelmäßig auch dort zu starken Schäden an Gebäuden.

Foto: Fahne von Japan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Diskussion um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr.

Die Pläne der Bundesregierung seien offensichtlich nicht verfassungskonform. „Das belegen zwei Gutachten, die einerseits aus wirtschaftspolitischer Perspektive und andererseits aus juristischer Perspektive darauf geschaut haben und schon sehr klare Evidenz dafür gefunden haben, dass man da eben nachsteuern muss“, sagte Grimm am Donnerstag RTL/ntv.

Scholz hält den Etat für juristisch sauber. Grimm bezeichnete diese Haltung als „ein Mysterium“ und nutzte damit das gleiche Wort, das der Kanzler in die Debatte eingeführt hatte.

Sie hoffe, „dass die Regierung sich dazu durchringt, einen Haushalt zu verabschieden, der tatsächlich verfassungskonform ist und nicht wieder vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten wird“, sagte die Wirtschaftsweise. „Das wäre auch mit Blick auf das Vertrauen in die Politik eigentlich eine Katastrophe.“

Es gehe bei der aktuellen Diskussion zudem nicht nur um die bekanntgewordene Finanzierungslücke von fünf Milliarden Euro. „Das Problem ist ja viel größerer Natur“, so Grimm. Wesentliche Zukunftsaufgaben würden nicht thematisiert: Der deutsche Staat habe „natürlich steigende Ausgaben für die Renten, Sozialversicherungen und da muss neu justiert werden.“ Es gehe da „um größere Verschiebungen, die man der Bevölkerung auch klar kommunizieren muss.“

Grimm verteidigte Aussagen Ihres Wirtschaftsweisen-Kollegen Martin Werding, der höhere Abschläge für Frührentner fordert und damit die Rentenkassen entlasten will. Allerdings reiche ein solches Vorhaben nicht aus. „Wir sollten an verschiedenen Stellen ansetzen“, so Grimm.

Bezogen auf Spekulationen um vorgezogenen Neuwahlen mahnte Grimm die Koalitionsparteien zum Durchhalten: „Es bringt im Moment keinem der Koalitionspartner etwas, tatsächlich die Regierung platzen zu lassen.“ Vor dem Hintergrund der schwächelnden Wirtschaft in Deutschland sagte Grimm: Es könne sein, „dass man jetzt ein bisschen an der Stagnation schrammt und auch mal in eine leichte Rezession gerät“. Eine deutlich größere Herausforderung sei aber die langfristige Wachstumsperspektive für Deutschland. „Und da müssen wir ran“, so die Wirtschaftsweise.

Foto: Veronika Grimm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2022 haben die öffentlichen Wasserversorger in Deutschland über 5,32 Milliarden Kubikmeter Wasser aus der Natur gewonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag auf Basis der neuesten verfügbaren Daten mitteilte, waren das 0,6 Prozent weniger als im Jahr 2019.

Das Grundwasser ist demnach weiterhin die mit Abstand wichtigste Quelle des Trinkwassers in Deutschland. Hieraus wurden 2022 rund 3,33 Milliarden Kubikmeter (62,5 Prozent) gefördert, gefolgt von See- und Talsperrenwasser mit 657 Millionen Kubikmetern (12,3 Prozent) und Quellwasser mit 429 Millionen Kubikmetern (8,1 Prozent). Die Nutzung von Flusswasser spielte für die Trinkwasserversorgung hingegen nur eine sehr kleine Rolle. Etwa 66 Millionen Kubikmeter (1,2 Prozent) wurden über Deutschlands Flüsse direkt bezogen und aufbereitet.

Der Großteil des in Deutschland verfügbaren Trinkwassers wurde an Endverbraucher abgegeben: Im Jahr 2022 lag diese Menge bei rund 4,67 Milliarden Kubikmetern. Davon wurden 81,5 Prozent (3,80 Milliarden Kubikmeter) an private Haushalte und Kleingewerbe (z. B. Friseursalons, Bäckereien) geliefert und 18,5 Prozent (862 Millionen Kubikmeter) an Großabnehmer aus Gewerbe und Industrie. Das übrige Wasser wurde von den Wasserversorgern zur Instandhaltung der Infrastruktur benötigt, beispielsweise zur Spülung von Filtern und Leitungen (166 Millionen Kubikmeter) oder ging über tatsächliche oder scheinbare Wasserverluste (Messdifferenzen, Ablesefehler) sowie unkontrollierte Entnahmen verloren (469 Millionen Kubikmeter).

Insgesamt 5.599 Wasserversorger haben im Jahr 2022 die Trinkwasserversorgung sichergestellt. Davon haben 4.155 Unternehmen selbst Wasser aus der Natur gewonnen und dafür über 15.200 Anlagen zur Wassergewinnung betrieben. Die übrigen Wasserversorger bezogen das Wasser von anderen Wasserversorgern und gaben es an Endverbraucher ab. Die insgesamt weiterverteilte Wassermenge belief sich im Jahr 2022 auf rund 2,42 Milliarden Kubikmeter. Ein erheblicher Teil (45,7 Prozent) des zur Verfügung stehenden Trinkwassers wurde also vor der Nutzung zunächst innerhalb des Netzes von Versorger zu Versorger verteilt.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Juli gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 0,1 Prozent gestiegen.

Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, war der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex allerdings 1,0 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats Juli 2023.

Der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex gilt als wichtiger Frühindikator für die Konjunkturentwicklung, weil die Zahlen etwa einen Monat früher verfügbar sind als der Produktionsindex und es einen statistisch starken Zusammenhang gibt.

Foto: Lkw (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Telekom meldet einen steigenden Umsatz und mehr Gewinn. Auch die Kundenzahl legt zu.

Der Konzernumsatz habe im zweiten Quartal um 4,3 Prozent auf 28,4 Milliarden Euro zugelegt, teilte der frühere Staatskonzern am Donnerstagmorgen mit. Der Gewinn vor Zinsen, Steuern, Abschreibungen stieg demnach um 7,8 Prozent auf 10,8 Milliarden Euro, der Konzernüberschuss liege mit 2,1 Milliarden Euro um 35,6 Prozent über dem Vorjahr.

„Alle unsere Geschäfte laufen erfolgreich“, sagte Telekom-Chef Tim Höttges, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom. Das bereinigte Ergebnis je Aktie betrage 0,50 Euro, nach sechs Monaten liege es bei 0,95 Euro. Die Prognose für den bereinigten Jahresgewinn liegt unverändert bei 42,9 Milliarden Euro und für das Ergebnis je Aktie bei „mehr als 1,75 Euro“.

Allein in Deutschland seien im zweiten Quartal 2024 rund 113.000 Kunden mit einem reinen Glasfaseranschluss hinzugekommen. Das Wachstumstempo stieg damit in den vergangenen Quartalen kontinuierlich. Die Gesamtzahl der Nutzer eines reinen Glasfaseranschlusses lag damit zu Ende Juni bei mehr als 1,2 Millionen.

Bei den TV-Kunden gab es ein Plus von 114.000. „Positiv wirkte sich hier unter anderem die Fußball-Europameisterschaft aus sowie das Ende des Nebenkostenprivilegs zum 1. Juli 2024“, teilte die Telekom weiter mit. Bei den Breitband-Neukunden belief sich der Zuwachs im Quartal auf 41.000. Im Mobilfunk wuchs die Zahl der Vertragskunden zwischen April und Juni unter den eigenen Marken um 311.000.

In den USA verzeichnete T-Mobile US zum 30. Juni verzeichnete erstmals mehr als 100 Millionen Vertragskunden. Im zweiten Quartal gab es hier einen Zuwachs um 1,3 Millionen, darunter 777.000 neue Telefonie-Vertragskunden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium will das Waffenrecht in Deutschland verschärfen.

„Aus Sicht des Bundesinnenministeriums muss der Schutz der Bevölkerung vor Missbrauch von Waffen und Messern verbessert werden, hier besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf“, sagte eine Sprecherin dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgaben).“Das Bundesinnenministerium wird hierzu Änderungsvorschläge zum Waffenrecht vorlegen.“

Zuletzt hatten mehrere Messerattacken den Ruf nach einer Änderung des Waffenrechts lauter werden lassen. Die niedersächsische Landesregierung hatte sich Ende Mai für eine Verschärfung des Waffenrechts über den Bundesrat eingesetzt. Demnach sollten unter anderem sämtliche Springmesser sowie weitere Messer mit einer Länge ab sechs Zentimetern in der Öffentlichkeit verboten werden.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüße die entsprechenden Forderungen des Bundesrates dazu, betonte die Ministeriumssprecherin gegenüber dem „Tagesspiegel“. Mitte Juni hatte Faeser zudem ein Messerverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln gefordert. Die Gewerkschaft der Polizei sowie mehrere Politiker hatten indes darauf verwiesen, dass dies kaum zu kontrollieren sei. Im Bundesinnenministerium befürworte man diesen Plan aber weiter, so die Sprecherin.

Wie schnell es zu Veränderungen kommen kann, ist jedoch weiterhin offen. Der Bundesrat hatte in seinem Vorstoß bereits kritisiert, dass sich eine vom Bundesministerium angekündigte Novelle des Waffenrechts „nach mehr als einem Jahr immer noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung befindet“.

Foto: Waffenverbotszone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Achim Post hat die im Bundeshaushalt 2025 noch zu schließende Lücke als „überschaubar“ bezeichnet.

„Die Bundesregierung hat gemeinsam ein Gutachten zu den angedachten Maßnahmen zur Schließung der Haushaltslücke beauftragt. Das Gutachten zeigt, dass es für einen Großteil der Maßnahmen gangbare Wege gibt“, sagte Post der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben).

„Die daraus folgenden nächsten Schritte werden nun innerhalb der Regierung beraten, ich unterstütze Olaf Scholz in seinem klaren Vorgehen da voll und ganz“, so Post. „Die noch verbleibende Lücke im Haushalt ist überschaubar, sodass ich weiterhin von einer fristgerechten Übersendung des Haushaltsentwurfs an das Parlament ausgehe“, sagte Post.

Laut Bundesfinanzminister Christian Lindner muss im Haushalt noch eine Lücke von rund fünf Milliarden Euro gegenfinanziert werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Ampel scharf angegriffen.

„Olaf Scholz darf den Bürgern nicht länger ein X für ein U vormachen“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben). „Die gutachterlichen Bedenken gegen die Haushaltspläne der Bundesregierung lassen sich nicht einfach vom Tisch wischen“.

„Einige der Grundannahmen, auf denen die Kalkulationen der Ampel basieren, sind im höchsten Maße unseriös“, sagte Frei. „SPD, Grüne und FDP bekommen jetzt die Folgen ihrer eigenen Politik zu spüren, da ihnen unter anderem die Kosten für das missratene Bürgergeld um die Ohren fliegen“, so der CDU-Politiker.

„Der offene Dissens zwischen Kanzler und Finanzminister dokumentiert vor allem die ganze Handlungsunfähigkeit der Koalition. Der Streit in der Ampel ist nur noch peinlich und hat mit ernsthafter Politik nichts mehr zu tun.“

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Karl Schlögel sieht vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine düstere Zeit auf Europa zukommen.

„Ohne in Pathos zu verfallen, bedeutet das, dass man sich auf Opfer einstellt und begreift, harten Zeiten entgegenzugehen“, sagte der renommierte Russland-Experte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgaben). „Das sind nicht die Fantasien eines Militaristen, sondern nur ein Hinweis auf den Ernstfall.“

Nach den Worten des Experten müsse sich die Generation, „die das Glück hatte, vom Krieg verschont geblieben zu sein, und die keine konkrete Erfahrung mit Gewalt machen musste, einstellen auf den Ernstfall der Rückkehr des Krieges nach Europa“. So würden historische Konstellationen nicht nur durch gesellschaftliche Strukturen bestimmt, sondern auch durch Individuen und deren Charakter.

Dabei sei es wichtig, die vielen Gesichter Putins zusammenzubringen: „Den KGB-geschulten Manager der Macht, den imperialen Träumer von der russischen Welt, den Sadisten, der öffentlich Kriegsverbrecher auszeichnet und ukrainische Städte in Schutt und Asche legt, den andächtigen Kirchgänger und postmodernen Cyberkrieger. Diesem Führer neuen Typs, den es so noch nicht gegeben hat und der uns mit jedem neuen Schritt überrumpelt, müssen wir gewachsen sein.“

Auch dadurch werde es besonders schwierig, passende Antworten zu finden, zumal Putin kein ideologisches Projekt aus einem Guss hebe. Karl Schlögel, der Russland oftmals bereist und mehrere Bücher über das Land schrieb, nennt es „eine eklektische Zusammenfügung von Momenten“. Dabei kommen „Staatskapitalismus mit ganz feudalen Strukturen zusammen, alte Praktiken des Zarenreiches mit Hightech. Putins Choreografie der Spaltung Europas wird bis heute unterschätzt“, sagte er der „Rheinischen Post.“

Für seine wissenschaftlichen Verdienste wird Karl Schlögel im kommenden November mit dem Gerda-Henkel-Preis geehrt. Dieser ist mit 100.000 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre vergeben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter besteht auf seiner auch in der Union umstrittenen Forderung nach militärischem Beistand Deutschlands für Israel im Falle eines Angriffs durch den Iran.

„Die Union ist Trägerin zweier wesentlicher Verantwortungen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das eine ist die Westbindung, das andere das Existenzrecht Israels, das wir mit Abschreckung sichern helfen sollten.“

Kiesewetter erklärte: „Ich habe das Gefühl, dass manche das Prinzip Abschreckung nicht verstanden haben. Sie soll eine Eskalation ja nicht befördern, sondern vermeiden.“ Der CDU-Politiker betonte: „Im Übrigen geht es mir grundsätzlich darum, Haltung zu zeigen und damit Orientierung zu geben. Daran fehlt es mir in der Politik manchmal.“

Kiesewetter war zuletzt wegen abweichender Äußerungen parteiintern in die Kritik geraten. Führende Fraktionskollegen appellierten an ihn, sich zurückzuhalten.

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