Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert. Merz erhielt am Dienstagvormittag 310 Ja-Stimmen, 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn und drei enthielten sich. Eine Stimme war ungültig, neun Stimmen wurden nicht abgegeben.

Zu einer erfolgreichen Wahl hätte Merz in der geheimen Wahl die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages benötigt, eine sogenannte „Kanzlermehrheit“ von 316 Stimmen. Die künftige Koalition aus CDU/CSU und SPD hat gemeinsam 328 Abgeordnete.

Die Bundestagsfraktionen beraten nun über das weitere Vorgehen. Der Bundestag hat vierzehn Tage Zeit, um mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so muss nach den Vorgaben des Grundgesetzes „unverzüglich“ ein neuer Wahlgang stattfinden, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

Auf der Zuschauertribüne im Bundestag wohnten zahlreiche Prominente, darunter die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), der scheidende Finanzminister Jörg Kukies (SPD), zahlreiche Ministerpräsidenten, die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und der Astronaut Alexander Gerst, der Wahl bei. Auch die Familie des möglichen künftigen Bundeskanzlers fand auf der Zuschauertribüne Platz.

Eigentlich war geplant, dass Merz im Falle eines erfolgreichen Wahlgangs gegen 12 Uhr seinen Amtseid ablegen soll. Im Anschluss sollen die designierten Minister ihre Ernennungsurkunden erhalten, um 13:35 Uhr ist ihre Eidesleistung geplant. Ab 14:30 soll der Wechsel der Minister stattfinden und um 15 Uhr schließlich das Bundeskanzleramt übergeben werden.

Foto: Jens Spahn, Friedrich Merz, Alexander Dobrindt am 06.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag etwas schwächer in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.314 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent unter dem Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Continental, FMC und Zalando, am Ende Siemens Healthineers, Airbus und MTU.

„Die Marktteilnehmer lassen sich weiterhin von der Aussicht einer baldigen Einigung im Handelskonflikt zwischen den USA und China bzw. der EWU leiten“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Die Ergebnisse sind derweil noch offen und bergen weiterhin ein nicht unerhebliches Restrisiko.“ Dass die Strafzölle vollends aufgehoben werden, gelte aktuell als unwahrscheinlich, so Lipkow. „Es wird demnach zu merklichen Belastungen bei einigen Branchen und Sektoren kommen. Das stört die Investoren derzeit weniger und diese fokussieren sich unverdrossen auf die deutschen Unternehmen.“ Gesucht seien insgesamt weiterhin die konjunkturunabhängigen Aktien, erklärte der Analyst.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1338 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8820 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 61,61 US-Dollar, das waren 2,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Vollzeitbeschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen verdienten im April 2024 im Mittel 4.048 Euro brutto ohne Sonderzahlungen. Das waren 1.219 Euro mehr als zehn Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai mitteilte. Im April 2014 hatten Vollzeitbeschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen im Mittel 2.829 Euro brutto verdient. Laut Verdiensterhebung waren im April 2024 knapp 1,7 Millionen Menschen in Gesundheits- und Pflegeberufen vollzeitbeschäftigt, mehr als zwei Drittel (68 Prozent) von ihnen waren Frauen.

Der Verdienstzuwachs fiel laut Destatis in Gesundheits- und Pflegeberufen größer aus als in vielen anderen Berufsgruppen. Ein Grund dafür dürfte auch die Einführung und Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns seit 2015 sein, von dem Beschäftigte in Gesundheit und Pflege stärker profitierten als in anderen Berufen.

In der Gesamtwirtschaft verdienten Vollzeitbeschäftigte im April 2024 im Mittel 3.978 Euro brutto, so das Bundesamt. Das waren 988 Euro mehr als zehn Jahre zuvor. In den besser bezahlten Ingenieurberufen und Luftfahrtberufen fiel das Verdienstplus binnen zehn Jahren mit 1.218 Euro beziehungsweise 1.157 Euro ähnlich aus wie in Gesundheits- und Pflegeberufen. Dagegen stiegen die Bruttomonatsverdienste etwa in Transport-, Logistik- und Verkehrsberufen mit 739 Euro im selben Zeitraum deutlich unterdurchschnittlich, in Handwerksberufen sowie Metall- und Elektroberufen waren es jeweils 899 Euro. Die hier genannten Medianverdienste bilden jeweils die Mitte der Verteilung von Vollzeitbeschäftigten und teilen diese in zwei gleich große Hälften: Eine Hälfte verdient mehr und die andere weniger als der Median.

Innerhalb der Gesundheits- und Pflegeberufe profitierten Destatis zufolge vor allem Fachkräfte in der Altenpflege in den vergangenen zehn Jahren von besonders stark gestiegenen Verdiensten. Vollzeitbeschäftigte Fachkräfte verdienten dort im April 2024 im Mittel 4.228 Euro brutto. Das waren 1.612 Euro mehr als zehn Jahre zuvor. Fachkräfte in der Gesundheits- und Krankenpflege verdienten 4.310 Euro brutto im April 2024 und damit im Mittel 1.260 Euro mehr als zehn Jahre zuvor. Zum Vergleich: In der Gesamtwirtschaft stiegen die Verdienste auf Fachkräfteniveau im selben Zeitraum um 884 Euro auf 3.580 Euro brutto im Monat.

Foto: Medizinisches Personal in einem Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die neue Bundesregierung vor Amtsantritt zu einem 100-Tage-Programm für den Verbraucherschutz aufgefordert. „Die neue Bundesregierung hat sich auch für den Verbraucherschutz viel vorgenommen“, sagte Jutta Gurkmann, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik beim VZBV, am Dienstag. „Um den Alltag der Menschen besser zu machen, muss sie bei wirklich drängenden Themen aufs Tempo drücken.“

Die im Koalitionsvertrag angekündigte Senkung der Stromsteuer auf das EU-Minimum müsse nun schnell kommen. Verbraucher würden direkt entlastet werden, so Gurkmann. „Eine Familie in einem Einfamilienhaus könnte fast 100 Euro Energiekosten im Jahr sparen.“

Zudem drängen die Verbraucherzentralen auf Planungssicherheit beim Deutschlandticket. Die Bundesregierung müsse sehr zügig die Finanzierung für die kommenden Jahre klären. Das wäre im Sinne der Verbraucher und der Verkehrsbetriebe, erläuterte Gurkmann. „Das Ticket wird von über 13 Millionen Menschen genutzt. Die Unklarheit, ob es weiterbesteht und wie viel es künftig kostet, verunsichert unnötig und verzögert den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel.“

Ald dritte Priorität nannte sie den Ärger von Verbrauchern über Vertragsfallen. „Über 9.600 Beschwerden erfassten die Verbraucherzentralen im Jahr 2024 zu telefonisch untergeschobenen Verträgen“, so Gurkmann. „Die Bundesregierung muss die im Koalitionsvertrag versprochene Bestätigungslösung für telefonisch angebahnte Verträge schnell umsetzen.“

Foto: Verbraucherzentrale-Bundesverband (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der voraussichtliche nächste FDP-Parteivorsitzende, Christian Dürr, würde Friedrich Merz (CDU) bei der Wahl zum Bundeskanzler nicht unterstützen. „Nein, ich würde ihn tatsächlich nicht wählen“, sagte Dürr dem Nachrichtenmagazin Politico.

„Mein Eindruck ist, dass die Reformagenda, die mal im Wahlkampf angedeutet war, am Ende nicht Politik dieses Bundeskanzlers wird, und das wäre eigentlich auch mein Hauptkritikpunkt.“

Dass drei der designierten Minister Unternehmer sind (Karsten Wildberger, Katharina Reiche und Verena Hubertz), begrüßt Dürr jedoch: „Leute, die direkt in der Praxis sind, in die Politik zu holen, finde ich gut.“ Er selbst habe erst vor wenigen Tagen entschieden, „dass mit Nicole Büttner eine erfolgreiche KI-Unternehmerin bei mir Generalsekretärin wird, im Falle meiner Wahl. Das zeigt, dass ich das für richtig halte. Und ich finde es auch gut, dass Nicole Büttner sich entschieden hat, weiter unternehmerisch tätig zu sein.“

Dennoch ist Dürr gegenüber der neuen Regierung kritisch – der Fokus liege zu sehr auf Außenpolitik, statt auf notwendigen Reformen. „In einer Zeit von Trump bis Ukrainekrieg gibt es eine Menge zu tun, aber es darf nicht davon ablenken, dass Deutschlands Probleme hausgemacht sind.“ Die letzte Koalition sei daran gescheitert. Und auch unter Merz fürchtet der FDP-Politiker: „Die wirtschaftliche Aufbruchagenda für unser Land, sich vorzubereiten auf die 2030er Jahre – ich befürchte, die bleibt aus.“

Aber auch Dürr habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten selbstkritisch hinterfragt, sagte er. „Ich habe natürlich Sehnsucht danach, Politik zu machen.“ Gleichzeitig räumte er ein: „Das ist ja kein Selbstzweck, dass man da sitzt. Ich habe mich natürlich kritisch hinterfragt und man hätte auch Dinge anders machen können.“

Foto: Friedrich Merz und Christian Dürr im letzten Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes der Metall- und Elektroindustrie Gesamtmetall, Stefan Wolf, mahnt vor der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und des schwarz-roten Kabinetts am Dienstag die neue Koalition zur Eile. „Es muss schnell das Zeichen kommen, dass nun die Wettbewerbsfähigkeit des Standort Priorität hat“, sagte Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Die Senkung von Netzentgelten und Stromsteuer, die degressive Abschreibung für Ausrüstungsinvestitionen und die Senkung der Körperschaftssteuer sind sofort umzusetzen“, sagte Wolf. Dies müsse ebenso wie die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2025 bis zur Sommerpause des Bundestages Mitte Juli geschehen.

Anschließend brauche es ein „Sofortpaket zur Stabilisierung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages“. Auch müsste Bürokratie abgebaut werden, etwa durch das Abschaffen des deutschen Lieferkettengesetzes. Der Präsident des größten Arbeitgeberverbandes mahnte, dass es darum gehe, die „Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland wieder zu stärken.“

Die Metall- und Elektroindustrie habe allein seit 2023 über 110.000 Arbeitsplätze verloren, es gebe massive Wettbewerbsprobleme und eine „Deindustrialisierung auch auf dem Arbeitsmarkt“, wie Wolf ausführte. Die Schuld für die längste Rezession der Nachkriegszeit sieht Wolf allerdings nicht ausschließlich im Auftreten der zerbrochenen Ampel-Koalition: „Das Vernachlässigen der Wettbewerbsfähigkeit hat nicht erst mit der Ampelregierung begonnen und die Versäumnisse sind nicht von heute auf morgen wieder wettzumachen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beamte und Angestellte im Staatsdienst müssen nach Ansicht des designierten Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) nicht per se mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen, wenn sie Mitglied der AfD sind oder für ein AfD-Mandat kandidieren. „Es gibt keine pauschalen Konsequenzen für Beamte, die sich zur AfD bekennen. Die Verfassungstreue, die von Beamten gefordert ist, kann nur einzelfallspezifisch in Betrachtung genommen werden“, sagte er der „Bild“ (Dienstagausgabe).

Dobrindt wies zugleich darauf hin, die Einstufung der AfD als extremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wurde unabhängig von der Fachaufsicht des Bundesinnenministeriums vorgenommen. Die scheidende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) habe ihm das Ergebnis des BfV „zur Kenntnis gegeben“.

Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht keine Konsequenzen für Beamte, die AfD-Mitglieder sind: „Eine Parteimitgliedschaft alleine reicht nicht aus, um daraus automatisch dienstrechtliche Konsequenzen abzuleiten“, sagte Reul der „Bild“ dazu. „Wenn man jemanden aus dem öffentlichen Dienst entfernen will, muss man beweisen, dass diese Person durch Äußerungen oder Taten ihre Treuepflicht gegenüber dem Staat verletzt hat. Solche Fälle müssen einzeln geprüft werden – ohne Schnellschüsse, aber mit klarem Blick und Konsequenz, wenn es nötig ist.“

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag mit einem sogenannten „Großen Zapfenstreich“ verabschiedet worden. Dabei lobte der scheidende Kanzler den seiner Ansicht nach weltoffenen Charakter des Landes. „Deutschland muss in vielem anders und besser werden. Aber vergessen wir bei aller berechtigten Kritik an den Verhältnissen nicht, dass wir als weltoffenes Land Freunde in aller Welt haben“, sagte er am späten Montagabend im Bendlerblock.

Es sei keine Selbstverständlichkeit, dass sich ein Machtwechsel so „zivil und anständig“ vollziehe wie der jetzige, sagte Scholz im Hinblick auf kriselnde Demokratien in aller Welt. „Demokratie braucht ein gemeinsames Verständnis von Solidarität“, so der Kanzler.

Scholz hatte sich zum Zapfenstreich „In my Life“ von den Beatles, einen Auszug aus dem „2. Brandenburgischen Konzert“ von Johann Sebastian Bach und „Respect“ von Aretha Franklin gewünscht, das die Bundeswehr-Kapelle zu seinen Ehren interpretierte.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) würdigte Scholz unter anderem für dessen Bemühungen, den Ukraine-Krieg zu verhindern. Bis zur letzten Minute habe der Kanzler versucht, Putin vom Angriff auf die Ukraine abzuhalten – „leider vergeblich“, sagte Pistorius. „Du hattest den Mut zu sagen, der Krieg ist zurück in Europa und Deutschland muss seine Rolle neu bestimmen.“ Die „Zeitenwende“ sei ein Ausdruck dessen.

Die Amtszeit von Olaf Scholz wird voraussichtlich am Dienstag enden. Dann will sich CDU-Chef Friedrich Merz, der als Gast beim Großen Zapfenstreich ebenfalls anwesend war, mit den Stimmen von Union und SPD zum Bundeskanzler wählen lassen. Scholz hatte zuletzt angekündigt, ebenfalls für Merz zu Stimmen. Die Wahl ist allerdings geheim.

Foto: Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Das israelische Militär hat Luftangriffe im Jemen ausgeführt. „IAF-Kampfjets haben Ziele der Houthi-Terroristen entlang der jemenitischen Küste angegriffen“, teilte das Militär am Montagabend via „X“ mit.

„Der Angriff erfolgte als Reaktion auf die wiederholten Angriffe der Houthis auf Israel, bei denen Boden-Boden-Raketen und Drohnen auf israelische Zivilisten abgeschossen wurden“, hieß es. Die im Hafen von Hudaydah angegriffenen „terroristischen Infrastrukturanlagen dienen den Houthis als zentrale Nachschubquelle und werden für den Transfer iranischer Waffen genutzt“, begründeten die IDF den Schritt.

Auch das Betonwerk „Bajil“ östlich der Stadt al-Hudaydah sei getroffen worden, das eine „wichtige wirtschaftliche Ressource“ darstelle und für den Bau von unterirdischen Tunneln und „terroristischer Infrastruktur“ für die Houthis verwendet werde.

„Die Angriffe auf die terroristischen Infrastrukturen wurden präzise durchgeführt, wobei Maßnahmen ergriffen wurden, um den Schaden für die im Hafen ankernden Schiffe zu begrenzen“, hieß es.

„Das Terrorregime der Houthis operiert unter iranischer Führung und Finanzierung, um Israel und seine Verbündeten ins Visier zu nehmen, die regionale Stabilität zu untergraben und die weltweite Freiheit der Schifffahrt zu stören. Die IDF sind entschlossen, aus jeder Entfernung gegen alle Bedrohungen für den Staat Israel vorzugehen“, schreibt das israelische Militär.

Foto: Jemen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Fürth (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Zweitligst SpVgg Greuther Fürth hat nach der jüngsten 0:1-Niederlage gegen Hertha BSC seinen Cheftrainer Jan Siewert freigestellt. Die Nachfolge werde „zeitnah geregelt“, teilte der Verein am Montagabend mit.

„Wir haben uns zu dieser schweren Entscheidung entschlossen, um der Mannschaft im Endspurt der Saison einen neuen Impuls zu geben“, sagte Sportdirektor Stephan Fürstner zu dem Schritt. „Jan hat in den letzten Monaten sehr viel Energie bei uns reingesteckt und maßgeblich dabei mitgeholfen, dass wir den Klassenerhalt in der eigenen Hand haben. Leider ist es uns aber in den letzten Wochen nicht gelungen den letzten Schritt zu gehen. Wir danken Jan für seinen unermüdlichen Einsatz und wünschen ihm für die Zukunft von Herzen alles Gute.“

Jan Siewert selbst wünschte seinem bisherigen Arbeitgeber trotz Trennung alles Gute: „Ich bin weiter davon überzeugt, dass das Kleeblatt die Klasse halten wird und drücke Mannschaft, Staff und allen drumherum dafür die Daumen.“

Foto: Fans von Greuther Fürth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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