Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, appelliert an Banken, sich wissenschaftlich mit ihrer Rolle in der NS-Zeit auseinanderzusetzen.

Es gebe zwar keine Pflicht für Kreditinstitute als Körperschaften des öffentlichen Rechts, „aber es ist eine Leerstelle, ein blinder Fleck, und es wäre wünschenswert, dass es so nicht bleibt“, sagte Löhrmann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Es habe insgesamt einen Wandel in der Justiz gegeben in Bezug auf NS-Unrecht, „sowohl im Umgang mit Opfern als auch mit rechtlichen Ansprüchen“, so die langjährige ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen.

Das Vorgehen der Sparkasse Hagen im Streit um ein jüdisches Bankkonto aus der Nazi-Zeit kritisiert Löhrmann als „unsensibel“: „Offensichtlich ist es ja nicht einmal zu persönlichen Gesprächen gekommen. Losgelöst von diesem Fall bin ich der Meinung, hier besteht grundsätzlich Entscheidungsbedarf: Was ist mit dem Konto eines jüdischen Bürgers im Nationalsozialismus und darüber hinaus passiert?“ Auf die Gerichtsentscheidung sei sie gespannt.

Der Rechtsstreit zwischen der Sparkasse Hagen und einem jüdischen Nachfahren und rechtlichen Erben des Kontos läuft derzeit vor dem Oberlandesgericht Hamm in zweiter Instanz. Der Mann, ein Schweizer Geschäftsmann, klagt auf Auskunft und Herausgabe eines Kontos, das seinem jüdischen Urgroßvater in der NS-Zeit gehörte und in Vergessenheit geriet, nachdem die Familie nach Bern geflohen war. Eine Entscheidung am OLG Hamm wird für den 7. Mai 2025 erwartet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In CDU, CSU und SPD wird der Ruf nach einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut.

„Selbstverständlich wäre eine Frau in diesem Amt ein sehr gutes Signal für die Gleichstellung in unserem Land“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Schweitzer sagte, es sei in Deutschland „immer wieder gelungen, aus der breiten demokratischen Mitte heraus eine herausragende Persönlichkeit in das höchste Staatsamt zu wählen“. Er sei „zuversichtlich, dies wird auch für die Nachfolge des aktuellen Bundespräsidenten gelingen“.

„Nach zwölf Männern ist eine Frau wohl nicht zu früh“, sagte die Vorsitzende der Frauen in der SPD, Maria Noichl, dem „Tagesspiegel“: „Oder? Als eine von über 50 Prozent Frauen in der Bevölkerung möchte ich als Frau repräsentiert sein.“ Sie könne sich, sagte Noichl, im höchsten Staatsamt „eine Frau sehr gut vorstellen. Als SPD Frauen werden wir dafür kämpfen.“

Die Frauen in der CSU machen sich ebenfalls für eine Frau im Schloss Bellevue stark. „Natürlich ist Deutschland reif für eine Bundespräsidentin“, sagte Ulrike Scharf, Vorsitzende der Frauen-Union der CSU, dem „Tagesspiegel“: „Wann dafür der richtige Zeitpunkt ist, werden wir sehen.“ Frauen seien „das Lebenselixier einer modernen, wertebasierten und verantwortungsvollen Politik“, sagte die bayerische Familien-, Arbeits- und Sozialministerin. Die Frage, ob eine Frau dieses hohe Amt ausüben könne, stelle sich ihr nicht, sagte Scharf: „Für mich steht fest: Alle Politik ist Frauenpolitik. Und deshalb ja: auch eine Frau kann unser Staatsoberhaupt sein.“

„Es wäre ein extrem wichtiges Signal, wenn dieses Amt mit seiner enormen Symbolkraft erstmals mit einer Frau besetzt würde, denn es wird Zeit“, sagte Mareike Wulf (CDU), Vorsitzende der Frauen-Union Niedersachsen, dem „Tagesspiegel“. Für die Besetzung des Amtes des Bundespräsidenten gelte es, „eine Persönlichkeit zu finden, die unserem Land als Kompass dient, Orientierung gibt und möglichst alle Gruppen unserer Gesellschaft anspricht“. Es gebe genug Frauen im Land, die dafür alle Voraussetzungen mitbringen – „jetzt sind die Parteien gefordert, mutige und zukunftsweisende Vorschläge zu machen“.

Die nächste reguläre Wahl des Staatsoberhauptes ist für Anfang 2027 vorgesehen. Bundespräsident Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht abermals kandidieren. Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung stehen noch nicht endgültig fest. Sie besteht aus allen 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Vertretern der 16 Landtage. Vor der Bundesversammlung 2027 wählen noch Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt 2026 ihre Landtage neu.

Foto: Schloss Bellevue (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BDI-Präsident Peter Leibinger fordert eine schnellere Senkung der Unternehmenssteuer als im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehen. „Das reicht nicht, das muss schneller kommen“, sagte Leibinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) über die Pläne der angehenden Koalition, ab 2028 schrittweise die Körperschaftssteuer zu senken.

„Die Sonderabschreibungen sind gut“, sagte Leibinger weiter, „aber ich glaube nicht, dass sie in diesem Jahr noch viel Wirkung entfalten.“ Die neue Regierung müsse ihren Ankündigungen Taten folgen lassen. Mit Sonderabschreibungen auf Ausrüstungsinvestitionen wollen Union und SPD bis zur Senkung der Unternehmenssteuer entlasten und Investitionen anreizen.

Leibinger zeigte sich optimistisch, dass die Wirtschaft aus der derzeitigen Rezession herausfinden wird. „Wir sind viel stärker als wir uns fühlen“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Das Fundament der deutschen Industrie ist intakt und wir sind innovativ.“ Aber es gebe ein Kosten- und ein Bürokratieproblem. Bis die großen Infrastrukturinvestitionen kommen und die Konjunktur beleben, werde es dauern. „Was wir jetzt sofort tun müssen, ist einen Stimmungsumschwung einzuleiten.“

Beim Abbau der Bürokratie gehe es dabei auch um Symbole, etwa das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. „Wenn man das, wie jetzt versprochen, für eine bestimmte Zeit aussetzt und gleichzeitig in Brüssel den europäischen Rahmen neu verhandelt, dann wäre das ein Signal an die Wirtschaft: Wir haben verstanden, wir ändern die Regeln, die euch belasten“, sagte der BDI-Präsident. „Wirtschaft ist immer auch zu einem guten Teil Psychologie.“ Leibinger steht seit Anfang 2025 an der Spitze des Industrieverbands.

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Müncheberg (dts Nachrichtenagentur) – Die bisherige Trockenheit in vielen Teilen Deutschlands hat die Entwicklung von Stechmücken und Zecken gebremst.

„Mücken mögen es feucht und warm. Fehlt eine dieser Bedingungen, entsteht ein Mangel an Bruthabitaten“, sagte Doreen Werner vom Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Wegen fehlender Niederschläge seien viele Waldpfützen ausgetrocknet, Wasserstände niedrig und Regentonnen nicht ausreichend gefüllt. Doch für eine Entwarnung sei es noch zu früh, sagte Werner: „Wenn es in den kommenden Wochen regnet, können die Mückenpopulationen noch aufholen.“

Ähnlich bei Zecken: „Zecken sind in ihrer Aktivität ebenfalls temperaturabhängig und benötigen Feuchtigkeit“, sagte Werner. „Sie sind auf Regen angewiesen, da zu starke Trockenheit eine Austrocknung begünstigt.“

Durch den Klimawandel steige zudem das Infektionsrisiko durch Zecken und Mücken. „Krankheitserreger können sich in diesen Insekten unter den veränderten Bedingungen leichter vermehren“, sagte Werner. Weil die Temperaturen früher steigen und länger hoch bleiben, verlängere sich auch der Zeitraum, in dem die Erreger in den Tieren aktiv sind.

Foto: Regentonne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem parteilosen Noch-Verkehrsminister Volker Wissing angeboten, den Sozialdemokraten beizutreten. Er schätze Wissing sehr, sagte Klingbeil der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Wenn Wissing „irgendwann ein Interesse hat, zur SPD zu kommen, für den ist immer eine Tür offen“.

Wissing habe immer gezeigt, dass er „ein klassischer Sozialliberaler“ sei. Als Landesminister in Rheinland-Pfalz habe er sehr gut mit der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zusammengearbeitet, die „in den höchsten Tönen von ihm redet und sagt, er war wirklich ein Stabilitätsgarant“.

Er hoffe, dass es „noch genug Möglichkeiten gibt, auch mit Volker Wissing irgendwie gemeinsam in diesem Land was zu gestalten“, so Klingbeil. „Mal gucken, was aus ihm wird. Aber auf Volker Wissing setze ich wirklich große Stücke.“

Nach dem Buch der Ampelkoalition hatte Wissing die FDP verlassen, um in der Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu bleiben. In einem Podcast der Funke-Mediengruppe warf Wissing der FDP-Führung um Parteichef Christian Lindner vor, den Ampel-Bruch gezielt herbeigeführt zu haben.

Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte Wissing. „Man wollte nicht diese Konflikte nach außen, diese Streitereien beenden. Das war nicht gewollt und für mich war immer klar, dass es so enden kann und dass die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es so enden wird. Aber es war, man redet wie an eine Wand, da war nichts zu machen, auch die Fraktion war total begeistert von diesem Wir-kritisieren-die-Grünen und was weiß ich, das war ja ein Hype geradezu.“

Wissing führte diese destruktive Haltung auf Lindner zurück: „Also, ich glaube, Lindner hatte immer die Angst, dass wenn wir zu konstruktiv sind, dass die FDP dann als nicht mehr existent oder vergrünt oder jetzt auch links oder sowas wahrgenommen wird. Ich war da etwas optimistischer und nicht so ängstlich vielleicht an dieser Stelle, so würde ich aus meiner Perspektive das sagen, und da hatten wir sicherlich unterschiedliche Positionen.“

In dem Podcast wurde Wissing bereits gefragt, ob er sich vorstellen kann, in eine andere Partei einzutreten. Die Antwort des Ministers ließ eine Hintertür offen: „Ich habe solche Überlegungen nicht, ich bin jetzt völlig anders fokussiert, was Persönliches und Privates angeht, und insofern habe ich solche Gedanken nicht und kann dazu nichts sagen, aber man sollte auch nie irgendwas ausschließen.“

Er habe sich nicht von den liberalen Grundwerten der Partei entfernt, machte Wissing deutlich. „Ich war nur unzufrieden mit dieser Art, wie man diese Regierung beendet hat.“

Foto: Volker Wissing und Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil will gezielt um Forscher aus den Vereinigten Staaten USA werben.

„Wir gehen in die Offensive, um Wissenschaftler zu uns zu holen, die sich in den USA unter Trump nicht mehr wohlfühlen“, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen ermöglicht uns Investitionen auch in Wissenschaft und Forschung. Wir können damit die Universitäten besser ausstatten, wir können damit Programme auflegen, um Wissenschaftler aus dem Ausland hier bei uns zu begleiten.“

In den USA und anderen Staaten wie der Türkei nähmen die Unterdrückung von Wissenschaft und die wissenschaftliche Unfreiheit gerade massiv zu, stellte Klingbeil fest. Deutschland müsse den betroffenen Forschern in den USA und anderswo deswegen offensiv sagen: „Kommt nach Deutschland, hier ist ein sicherer Hafen für euch und die Wissenschaft. Hier könnt ihr die Zukunft gestalten, hier werdet ihr alle Möglichkeiten der freien Forschung und gute Voraussetzungen an den Universitäten finden.“

Deutschland müsse die Chancen ergreifen, die sich gerade ergäben. „Wir haben im Koalitionsvertrag Zukunftsbereiche genannt: Quantencomputing, Künstliche Intelligenz, Biotech, Pharmaforschung, Raumfahrt“, sagte er. „Wenn wir Deutschland stark machen wollen, gehört die Spitzenforschung in diesen Bereichen dazu.“

Foto: Bücher in einer Bibliothek (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Verdachtsfälle auf medizinische Behandlungsfehler verharrt auf einem sehr hohen Niveau. Im vergangenen Jahr wandten sich 6.431 Versicherte an die Techniker Krankenkasse, weil sie einen Behandlungsfehler vermuteten, wie aus Daten der Kasse hervorgeht, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

Das ist der zweithöchste Wert der vergangenen zehn Jahre. Er liegt nur geringfügig unter dem bisherigen Spitzenwert des Jahres 2023, als 6.509 Versicherte einen Verdacht meldeten. „Die Bandbreite der geschilderten Vorfälle ist groß: Sie reicht von verwechselten Medikamenten, über die Operation des falschen Körperteils bis hin zu Todesfällen aufgrund von Pflege- und Behandlungsfehlern“, sagte Kassen-Chef Jens Baas dem RND. Die TK ist mit zwölf Millionen Versicherten Deutschlands größte Krankenkasse.

Mit 34 Prozent der Fälle ist der Statistik zufolge die Chirurgie die Fachrichtung, bei der die Versicherten die meisten Fehler vermuteten. Mit Abstand folgt die Zahnmedizin/Kieferorthopädie mit einem Anteil von 18 Prozent. Auf diese beiden Fachrichtungen entfallen damit 52 Prozent der gemeldeten Behandlungsfehler. Es folgen Geburtshilfe/Gynäkologie (neun Prozent), Allgemeinmedizin (sieben Prozent) und die Orthopädie (sechs Prozent).

Der TK-Chef forderte eine Meldepflicht für Behandlungsfehler von allen medizinischen Einrichtungen. Aktuell würden Fehler nur erfasst, wenn Patienten sie selbst meldeten. „Dadurch bleiben viele Fehler unentdeckt und eine systematische Auswertung von Fehlerquellen und Verbesserungen ist unmöglich“, kritisiert er. „Fehler werden bisher noch viel zu oft verschwiegen oder bagatellisiert, statt sie als Chance für Verbesserungen zu nutzen“, so der Kassen-Chef. „Wir brauchen eine offene Fehlerkultur, um die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern“, mahnte er.

Baas kritisierte außerdem lange juristische Verfahren bei Behandlungsfehlern. „Leider nutzen Haftpflichtversicherungen immer wieder die wirtschaftlichen Nöte infolge der Behandlungsfehler aus, um für sie günstige Vergleiche mit den Geschädigten zu schließen“, sagte er. So prozessiere die TK in ihrem ältesten Behandlungsfehlerfall bereits seit 2008 vor den Gerichten und ein Ende sei derzeit nicht absehbar.

„Die betroffene Familie kämpft bereits seit 17 Jahren um ihr Recht“, so der Kassenchef. Die Haftpflichtversicherungen setzten hier häufig auf Zeit und hoffen darauf, dass die Behandlungsfehler-Opfer irgendwann aufgeben, beklagte er. „Es wird höchste Zeit, dass der Rechtsstaat die Interessen der Opfer stärker in den Blick nimmt und die Verfahren beschleunigt“, forderte Baas.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Präsident Wladimir Putin wird die einseitig ausgerufene Waffenruhe in der Ukraine nicht verlängern. Das teilte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Ostersonntag mit. Die 30-stündige Waffenruhe, die Putin als „Osterfrieden“ bezeichnet hatte, endet damit um 23 Uhr deutscher Zeit.

Putin hatte die Waffenruhe bei einem Treffen mit dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow angekündigt. Sie trat am Samstag um 18 Uhr Moskauer Zeit (17 Uhr deutscher Zeit) in Kraft und sollte bis zum Sonntag um Mitternacht andauern. Peskow erklärte, dass es keine weiteren Anweisungen zur Verlängerung der Waffenruhe gegeben habe.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, die Waffenruhe nicht einzuhalten. Er berichtete von einer Zunahme russischer Drohnenangriffe, insbesondere im Gebiet Donezk. Selenskyj forderte eine 30-tägige Waffenruhe, um eine diplomatische Lösung zu ermöglichen. Das US-Außenministerium begrüßte die Idee einer Verlängerung der Waffenruhe.

Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC St. Pauli hat sich zum Abschluss des 30. Spieltags der Fußball-Bundesliga ein 1:1-Unentschieden gegen Bayer Leverkusen erkämpft.

Die Partie begann mit einem engagierten Start der Gastgeber, die die Leverkusener unter Druck setzten. Trotz der anfänglichen Dominanz von St. Pauli gelang es Bayer Leverkusen, durch Patrik Schick in der 32. Minute in Führung zu gehen. Eine Freistoßflanke von Grimaldo fand Schick im Fünfmeterraum, der unbedrängt einköpfen konnte.

In der zweiten Halbzeit erhöhte St. Pauli den Druck und wurde in der 78. Minute belohnt. Carlo Boukhalfa nutzte einen Abpraller von Leverkusens Torhüter Lukáš Hrádecký nach einem Freistoß von Sinani und schob den Ball aus kurzer Distanz ins Tor. Trotz weiterer Bemühungen beider Teams blieb es beim 1:1, was für St. Pauli einen wichtigen Punkt im Kampf um den Klassenerhalt bedeutete.

Leverkusen, das noch im Titelrennen gegen Bayern München steht, konnte mit dem Unentschieden nicht zufrieden sein. Die Mannschaft von Trainer Xabi Alonso verpasste die Chance, den Rückstand auf den Tabellenführer wieder auf sechs Punkte zu verkürzen. St. Pauli hingegen festigte mit dem Punktgewinn seine Position im unteren Mittelfeld der Tabelle und hat nun acht Punkte Vorsprung auf den Relegationsplatz.

Foto: Carlo Boukhalfa (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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