Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, fordert angesichts der Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration im Stadtbild einen stärkeren Fokus auf die innere Sicherheit.

Berghegger sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe), es erscheine angebracht, „nicht über Begrifflichkeiten zu diskutieren, sondern den Blick auf das Wesentliche zu richten“. Im Mittelpunkt müsse stehen, dass sich Bürger in den Innenstädten und Ortskernen wohlfühlten. „Die Aufenthaltsqualität in den Städten und Gemeinden muss verbessert werden. Dazu gehört auch, das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken.“

Berghegger forderte von Bund und Ländern verstärkte Maßnahmen, um den Schutz vor Kriminalität zu verbessern und den Menschen Sicherheit zu vermitteln. „Dazu kann eine verstärkte Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten ebenso gehören wie verstärkte Streifengänge der Polizei gemeinsam mit den Ordnungsbehörden“, sagte der Städtebundchef. „Auch verdachtsunabhängige Kontrollen, etwa an Bahnhöfen, können dazu beitragen, das subjektive Sicherheitsgefühl zu verbessern und mögliche Straftaten zu verhindern.“

Foto: Polizei in Saarbrücken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD begrüßt.

„Das ist für einen klaren Kurs der großen Koalition wichtig“, sagte Schweitzer, der auch Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Allerdings besorge ihn, dass es Merz nicht gelungen sei, die gleiche Klarheit in seiner Partei zu erzielen. „Über die Frage der Abgrenzung gegenüber einer in Teilen gesichert rechtsextremen Partei für eine politische Zusammenarbeit, gibt es innerhalb der Union keinen Konsens, sondern einen vielstimmigen Chor.“

Die SPD trenne zwischen der AfD und ihren Wählern, sagte Schweitzer. „Wir verurteilen nicht die Menschen, die – aus welchen Gründen auch immer – mit der AfD sympathisieren, aber wir verurteilen die Politik der AfD.“ Die AfD sei „völkisch“, „manipulativ“ und „staatszersetzend“. Seine Überzeugung sei: „Die AfD-Wählerinnen und -Wähler sind für das demokratische Spektrum nicht verloren. Es lohnt sich, um jeden Menschen zu kämpfen und sie zurück ins demokratische Spektrum zu holen“, sagte der Vizechef der SPD.

Foto: Friedrich Merz und Carsten Linnemann am 20.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Tauche (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als 100 Polizeibeamte haben am Montagvormittag im Fall der seit 2019 vermissten Rebecca ein Grundstück in Tauche-Lindenberg im Landkreis Oder-Spree durchsucht. Die Maßnahme fand unter Federführung der Berliner Mordkommission und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin statt, wie die Polizei mitteilte.

Nach aktuellen Ermittlungserkenntnissen gebe es Anhaltspunkte dafür, dass der mittlerweile 33 Jahre alte Schwager der Vermissten die damals 15-Jährige getötet und ihre Leiche sowie persönliche Gegenstände vorübergehend auf dem Grundstück seiner Großeltern in Tauche verbracht haben könnte. Unterstützt wurde der Großeinsatz von Beamten des Bundeskriminalamtes, die unter anderem ein Bodenradar einsetzten.

Die Polizei bat die Öffentlichkeit um Zurückhaltung: `Dass die heute begonnenen Durchsuchungen zu dem erhofften Durchbruch führen, wird wahrscheinlicher, wenn diese möglichst ungestört durchgeführt werden können.` Seit dem Verschwinden Rebeccas am 18. Februar 2019 waren über 3.000 Hinweise bei der Mordkommission eingegangen.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ökonomin Ulrike Malmendier rechnet mit Folgen der anhaltenden US-Haushaltssperre für Europa in Form von neuen Zöllen.

Die Haushaltskrise gebe US-Präsident Donald Trump vielleicht etwas weniger Zeit, die Handelsbarrieren hochzufahren, sagte Malmendier dem „Spiegel“. „Andererseits fehlt ihm nun auch Geld, das er bräuchte, um den Streit mit den Demokraten beizulegen. Was läge für ihn näher, als das durch neue Zölle einzutreiben?“ Malmendier ist Wirtschaftswissenschaftlerin an der US-Eliteuniversität Berkeley und Mitglied im Sachverständigenrat für Wirtschaft der Bundesregierung.

Trumps jüngste Drohung gegen China zeige, „dass wir mit dem Thema Zölle und Handelskrieg noch lange nicht durch sind“. Alle Unternehmen müssten sich nach wie vor fragen, ob nicht doch wieder eine Änderung komme, die ihr wirtschaftliches Kalkül erneut ändere – insbesondere die US-Firmen.

Deutschland müsse deshalb „endlich ins Handeln kommen und aufhören mit dem ewigen Planen“, so Malmendier. Das habe sie auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gesagt. „Europa hat mit Trump ein unerwartetes Geschenk bekommen: In einer Welt der ständigen Erschütterungen sind wir der Ort der Rechtssicherheit und der Stabilität.“ Man müsse nun schnell den Binnenmarkt vollenden, die Unternehmensfinanzierung für Start-up-Gründungen und etablierte Unternehmen hochfahren und es Talenten einfach machen, nach Europa zu kommen.

Es koste „unglaublich viel Kraft, Bewegung ins Getriebe zu bringen“. Aber wenn Europa jetzt nicht aufwache, dann werde man die Auswirkungen der Krise in den USA und der neuen geopolitischen Situation noch schneller und stärker zu spüren bekommen, so Malmendier. „Das Letzte, was es braucht, ist mehr Strategie und Papier. Ich wünsche mir einen Zeitplan für die fünf wichtigsten Maßnahmen, was wann wie beschlossen wird. Und dann gehen die europäischen Länder voran, die willig sind.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union will am 11. November offenbar eine Geburtstagsfeier für Bundeskanzler Friedrich Merz aus. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Unionskreise.

CDU-Chef Merz wird am 11. November 70 Jahre alt. „Es wird auf der Präsidialebene im Bundestag einen Empfang geben – einen netten, würdigen Abend für den Bundeskanzler und Ex-Fraktionsvorsitzenden“, heißt es in Unionskreisen. Geplant sei ein „Get-together mit ein bisschen Musik“.

Dem Vernehmen nach werden Fraktionschef Jens Spahn und der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann eine Rede zum Geburtstag des Kanzlers halten. Auch Kanzler Merz selbst wird wohl eine Rede halten und ein Geschenk entgegennehmen.

Foto: Friedrich Merz am 20.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat besorgt auf die neuen Gewaltausbrüche in Gaza reagiert. „Wir haben die Situation sehr genau beobachtet in den letzten Stunden und Tagen: Der zeitweilige Bruch der Waffenruhe wurde von der Bundesregierung mit Sorge zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

„Wir erwarten, dass alle Parteien ihren Verpflichtungen, die sie eingegangen sind, vollständig und unverzüglich auch nachkommen.“ Der Waffenstillstand müsse halten und gleichzeitig müsse auch die humanitäre Lage verbessert werden.

Es sei klar, dass die Entwaffnung der Hamas und vor allem die weiteren Schritte in dem 20-Punkte-Plan für Gaza einen sehr langfristigen Prozess darstellten. „Das wird nicht über Nacht zu lösen sein und die Erfahrung der letzten Stunden hat gezeigt, dass das recht schwierig werden wird“, so Kornelius.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Entwurf des neuen „Masterplans Ladeinfrastruktur 2030“ vorgelegt. Das Verkehrsministerium teilte am Montag mit, dass die Verbändebeteiligung zum Masterplan-Entwurf gestartet worden sei.

Der Plan soll dem Ministerium zufolge den Ausbau eines flächendeckenden und nutzerfreundlichen Ladenetzes in Deutschland vorantreiben. Der Masterplan umfasst rund 40 Maßnahmen in fünf zentralen Handlungsfeldern, darunter die Stärkung von Nachfrage und Investitionen sowie die Verbesserung der Integration ins Stromnetz.

„Der Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 ist unser neuer Fahrplan, um die zentrale Voraussetzung für den Umstieg auf die Elektromobilität für alle zu schaffen – und die heißt: Wer laden will, muss laden können“, sagte Schnieder. Dieses Ziel erreiche man nur gemeinsam – mit den Ländern und Kommunen, den Unternehmen und Investoren und mit der Aufgeschlossenheit der Bürger. „Deshalb haben wir diese Perspektiven auch von Anfang an bei der Erarbeitung des Masterplans einbezogen und werden sie auch in die Umsetzung eng einbinden.“

Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Polizei hat Ende September einen bekannten Rechtsextremisten aus Bayern festgenommen, der einen Amoklauf angedroht haben soll, um möglichst viele Ausländer zu töten. Das berichtet der „Tagesspiegel“.

Es handelt sich demnach um Dan E., einen früheren Regionalkader der Partei „Die Rechte“, der vor zehn Jahren im Umfeld der Münchner Pegida-Bewegung aktiv war. In den vergangenen Monaten fiel er in Berlin im Dunstkreis eines jungen Neonazis und seiner extrem gewaltbereiten Gruppierung auf.

Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, soll Dan E. in seiner Therapieeinrichtung in Kreuzberg kurz vor seiner Festnahme damit gedroht haben, erst viele Ausländer zu töten, um dann durch einen sogenannten „Suicide by Cop“ zu sterben. Es soll also sein Ziel gewesen sein, nach dem Amoklauf von der Polizei erschossen zu werden, um im Kampf als Märtyrer zu sterben.

Den norwegischen Rechtsextremisten Anders Breivik soll er dabei als Vorbild für die Tat genannt haben. Die Berliner Polizei wurde nach der Amok-Drohung von Dan E. alarmiert. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) rückte an und nahm E. fest. Bei ihm soll auch ein verbotenes Messer gefunden worden sein. Der Rechtsextremist wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Richter vorgeführt. „Der Beschuldigte ist seit Ende September 2025 vorläufig in einem psychischen Krankenhaus untergebracht“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem „Tagesspiegel“.

Den Angaben zufolge wird gegen E. wegen des Verdachts auf Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Bedrohung und wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Die Ermittlungen dauern dem Sprecher zufolge an. Die psychiatrische Begutachtung des Beschuldigten stehe noch aus.

Foto: Festnahme mit Handschellen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliedstaaten der EU haben bis zuletzt um eine Mehrheit für den Importstopp von russischem Erdgas gerungen. Große Länder wie Frankreich und Italien drängten auf Nachbesserungen, Ungarn lehnte einen entsprechenden Text der EU-Kommission kurz vor der Sitzung der EU-Energieminister am Montag in Luxemburg ab, wie aus vertraulichen Unterlagen der deutschen Botschaft bei der EU hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet.

Darin werden 19 Mitgliedstaaten aufgelistet, die den Kommissionstext unterstützen, darunter Deutschland, Polen, Finnland und Belgien. Einige dieser Länder wie etwa Schweden hätten sich „einen noch ambitionierteren Text gewünscht“, heißt es in einem der Dokumente.

Es fehlen aber auch bevölkerungsreiche und politisch wichtige Länder, alle voran Frankreich, Spanien und Italien. Diese Länder forderten Nachbesserungen. Anders verhält es sich bei Ungarn, dessen Präsident Viktor Orbán ein bekennender Unterstützer Russlands ist. Budapest stimme dem Text nicht zu, so die deutsche EU-Botschaft. Dennoch hofft man in Brüssel und Kopenhagen auf eine stabile Mehrheit beim EU-Energierat an diesem Montag. Auch die deutsche EU-Botschaft geht davon aus, dass man mit weiteren Kompromissen eine ausreichende Mehrheit zusammenbekommt. Spanien „zeigte sich zuversichtlich, dass hier Lösungen gefunden werden“ könnten, so der Kabelbericht.

In vorbereitenden Sitzungen konnten sich die Diplomaten zunächst auf keinen Kompromisstext verständigen. An diesem Montag soll dennoch eine Verordnung beschlossen werden, die russische Gasimporte in die EU spätestens ab Ende 2027 verbietet. Für Deutschland reist Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Energierat. Sie dürfte dort für den vorliegenden Text votieren. Die Bundesregierung hatte sich immer wieder positiv über das Importverbot geäußert.

In einer Antwort auf eine schriftliche Frage der Grünen-Fraktion, über die der „Spiegel“ berichtet, erklärt sie nun klar, dass man „den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt“. Das wird von der grünen Opposition unterstützt: „Es freut mich, dass die Bundesregierung hier so klar ist“, sagte Michael Kellner, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag. Kellner war während der Ampelregierung parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.

Etwa 19 Prozent aller EU-Gaseinfuhren stammten voriges Jahr aus Russland, berichtet die EU-Kommission. Der Wert dieser Importe lag bei gut 15 Milliarden Euro. Auch im ersten Quartal dieses Jahres stammen noch 14 Prozent der EU-Gaseinfuhren aus Russland. Per Pipeline kommt russisches Gas in der Slowakei, Bulgarien und Ungarn an. Flüssigerdgas (LNG) aus Russland landet beispielsweise in französischen oder spanischen Häfen an. Deutschland importiert direkt zwar kein Gas aus Russland mehr. Es ist aber davon auszugehen, dass russisches LNG über den Gasbinnenmarkt der EU auch in hiesige Leitungen und Speicher strömt.

Foto: Gasleitung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Von Januar bis August 2025 sind Eisen und Stahl sowie Waren daraus im Wert von 2,5 Milliarden Euro aus Deutschland in die Vereinigten Staaten exportiert worden. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sanken die Exporte dieser Handelsgüter in die USA um 2,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Damit sanken die Eisen- und Stahlexporte in die USA in den ersten acht Monaten 2025 weniger stark als die deutschen Eisen- und Stahlexporte insgesamt, die gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,8 Prozent auf 39,9 Milliarden Euro zurückgingen. Dies ist der niedrigste Wert für die ersten acht Monate eines Jahres seit dem Jahr 2021, als Eisen- und Stahlprodukte im Wert von 36,7 Milliarden Euro exportiert wurden.

Insgesamt gingen 6,2 Prozent der deutschen Eisen- und Stahlexporte von Januar bis August 2025 in die USA. Damit lagen die Vereinigten Staaten auf Rang 6 der wichtigsten Abnehmerstaaten dieser Handelsgüter. Die meisten deutschen Eisen- und Stahlexporte wurden in Staaten der Europäischen Union (EU) geliefert. Rang 1 belegte Polen mit 3,7 Milliarden Euro oder 9,3 Prozent aller Eisen- und Stahlexporte, danach folgten Frankreich (3,2 Milliarden Euro beziehungsweise 8,1 Prozent) und die Niederlande (3,0 Milliarden Euro beziehungsweise 7,6 Prozent).

Im gesamten Jahr 2024 hatte Deutschland Eisen und Stahl sowie Waren daraus im Wert von 60,6 Milliarden Euro exportiert. Die Vereinigten Staaten lagen dabei mit 3,8 Milliarden Euro oder 6,2 Prozent der Gesamtexporte im Jahr 2024 auf Rang 5 der wichtigsten Abnehmerstaaten.

Nach Deutschland importiert wurden in den ersten acht Monaten 2025 Eisen und Stahl im Wert von 34,0 Milliarden Euro. Das waren 2,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum (darunter USA: 555 Millionen Euro; +7,6 Prozent). Damit fielen die Eisen- und Stahlimporte in den ersten acht Monaten 2025 auf den niedrigsten Stand seit 2020: Von Januar bis August 2020 wurden Eisen und Stahl sowie Waren daraus im Wert von 25,2 Milliarden Euro nach Deutschland importiert.

Wichtigstes Herkunftsland von Eisen- und Stahlimporten war von Januar bis August 2025 Italien. Von dort kamen 3,9 Milliarden Euro beziehungsweise 11,4 Prozent der Importe dieser Handelsgüter. Auf Rang 2 und 3 befanden sich Österreich (3,1 Milliarden Euro beziehungsweise 9,0 Prozent) und China (3,0 Milliarden Euro beziehungsweise 8,9 Prozent).

In den ersten acht Monaten 2025 exportierte Deutschland Aluminium und Waren daraus im Wert von insgesamt 12,6 Milliarden Euro, so das Bundesamt weiter. Das waren 5,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Mengenmäßig gingen im gleichen Zeitraum die Exporte dieser Güter um 0,2 Prozent zum Vorjahr zurück.

In die Vereinigten Staaten wurden Aluminium und Waren daraus im Wert von 419 Millionen Euro geliefert. Das entsprach einem Rückgang um 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum und einem wertmäßigen Anteil von 3,3 Prozent an den gesamten deutschen Aluminiumexporten. Die USA lagen damit auf Rang 10 der wichtigsten Abnehmerstaaten dieser Handelsgüter. Wie bei Eisen und Stahl gingen auch bei Aluminium und Waren daraus die meisten Exporte in EU-Mitgliedstaaten, vor allem nach Frankreich (1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 9,7 Prozent der gesamten Aluminiumexporte), Österreich (1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 9,4 Prozent) und Polen (1,1 Milliarden Euro beziehungsweise 9,1 Prozent).

In den ersten acht Monaten des Jahres 2025 importierte Deutschland Aluminium und Waren daraus im Wert von 13,8 Milliarden Euro. Das waren 5,0 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Mengenmäßig gingen die Aluminiumimporte um 1,6 Prozent zurück. Wichtigste Herkunftsländer für Aluminium und Waren daraus waren in den ersten acht Monaten 2025 die Niederlande (1,4 Milliarden Euro beziehungsweise 9,8 Prozent der gesamtem Aluminiumimporte), Österreich (1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 8,7 Prozent) und Italien (1,1 Milliarden Euro beziehungsweise 8,0 Prozent).

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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