Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Vorschläge zur „Wiederaufrüstung Europas“ vorgelegt. Insgesamt könnten „fast 800 Milliarden Euro“ für ein „sicheres und widerstandsfähiges Europa“ mobilisiert werden, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag.

Ihre Vorschläge sind in einem Fünf-Punkte-Plan zusammengefasst, wobei es unter anderem um eine Lockerung der Schuldenregeln geht. Ziel sei es etwa, den Einsatz öffentlicher Mittel für die Verteidigung auf nationaler Ebene freizusetzen, so von der Leyen. „Die Mitgliedstaaten sind bereit, mehr in ihre eigene Sicherheit zu investieren, wenn sie den finanziellen Spielraum haben. Und wir müssen sie in die Lage versetzen, dies zu tun.“

Aus diesem Grund werde man „in Kürze“ vorschlagen, die nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren, so die EU-Kommissionschefin. „Sie wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen, ohne das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit auszulösen.“ Wenn die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben im Durchschnitt um 1,5 Prozent des BIP erhöhen würden, könnte dies über einen Zeitraum von vier Jahren einen fiskalischen Spielraum von fast 650 Milliarden Euro schaffen, sagte von der Leyen.

Darüber hinaus schlägt sie einen neuen Fonds im Volumen von 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen vor. „Hier geht es im Wesentlichen darum, mehr Geld auszugeben – und zwar gemeinsam“, so die CDU-Politikerin. „Wir sprechen über gesamteuropäische Fähigkeitsbereiche. Zum Beispiel: Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Raketen und Munition, Drohnen und Drohnenabwehrsysteme, aber auch andere Bereiche, wie Cyberspace und militärische Mobilität.“ Es werde den Mitgliedstaaten helfen, die Nachfrage zu bündeln und gemeinsam einzukaufen.

Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Dax am Montag erstmals die Marke von 23.000 Punkten überstiegen hatte, ist er am Dienstag schwächer in den Handelstag gestartet.

Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.760 Punkten berechnet, was einem Minus von 1,7 Prozent gegenüber dem Schlussniveau vom Vortag entspricht. Angeführt wurde der Leitindex am Morgen weiterhin von Rheinmetall, gefolgt von Vonovia und Eon. Das Schlusslicht bildete Continental hinter FMC und Daimler.

„Die Börsen sind politisch getrieben wie lange nicht. Und mit der Dominanz politischer Themen steigt die Volatilität an“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „An der Wallstreet haben die Volatilitätsindizes gestern bereits neue Jahreshochs markiert.“

Insbesondere die in Kraft tretenden US-Strafzölle gegen Mexiko, Kanada und China sowie die angekündigten Gegenmaßnahmen der betroffenen Staaten würden auf die Bösen schlagen, sagte der Experte. „Damit ist der Handelskrieg in vollem Gange. Hier kommt eine gefährliche Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen ins Laufen. Und die Gefahr ist groß, dass es am Ende des Handelskrieges nur Verlierer gibt.“

Zunächst seien dadurch insbesondere die US-Indizes getroffen, so Altmann. Der Dax habe sich in den ersten zwei Monaten des Jahres fast 20 Prozent besser entwickelt als der Nasdaq 100. „Das verdient auch ohne weitere Rekorde schon ein deutliches Ausrufezeichen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0497 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9527 Euro zu haben.

Ebenso sank der Ölpreis: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 70,91 US-Dollar; das waren 71 Cent oder 1,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Hilfen an die Ukraine einzufrieren, fordert Grünen-Chefin Franziska Brantner, den Weg für das geplante drei Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die Ukraine freizumachen.

„Jetzt muss endlich der Finanzminister von Herrn Scholz die Vorlage an den Bundestag weitergeben, damit die drei Milliarden, die ja schon lange geplant sind, an Unterstützung für die Ukraine freigegeben werden können“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. „Es gibt keinen Grund mehr, warum diese Vorgaben nicht aus dem Finanzministerium an den Bundestag kommen. Es gab einen Beschluss im Bundestag dazu. Es ist klar, dass wir das wollen. Es gibt Mehrheiten im Bundestag. Das muss jetzt als erstes wirklich heute dem Bundestag zugeleitet werden“, mahnte Brantner.

Mit Blick auf den EU-Gipfel am Donnerstag ergänzte sie: „Es geht darum, dort ein großes Finanzpaket für die Ukraine zu schnüren. Jetzt sofort. Und dann natürlich die Verteidigungsfähigkeit Europas an sich auf den Weg zu bringen über europäische Kredite für die Verteidigung.“

Foto: Franziska Brantner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima in der Chemieindustrie in Deutschland hat sich zuletzt weiter verschlechtert. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts sank im Februar auf -18,2 Punkte, nach -14,8 Zählern im Januar.

Während sich die Bewertung der aktuellen Geschäftslage verbesserte, von -17,6 Punkten im Januar auf -12,9 Punkte, fielen die Geschäftserwartungen deutlich auf -23,3 Punkte, nach -12,0 Punkten im Vormonat. „Die chemische Industrie steckt in einer Krise: hohe Energiekosten, bürokratische Hürden, schwache Nachfrage und zunehmende Handelsbarrieren belasten sie im globalen Wettbewerb“, sagte Ifo-Branchenexpertin Anna Wolf.

Die Unternehmen bewerten ihren Auftragsbestand weiterhin als äußerst niedrig. Auch die Exporterwartungen rutschten in den negativen Bereich. Zudem verliert die Chemie im internationalen Wettbewerb zunehmend an Boden – sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas. „Die Zollpläne von Donald Trump belasten das Exportgeschäft“, so Wolf. Angesichts dieser Belastungen planen die Unternehmen, ihre Produktion zu senken – und weiter Personal abzubauen.

Foto: Verladebahnhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein breites Bündnis um Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU), Aufsichtsrätin Julia Jäkel und den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) fordert die neue Bundesregierung dazu auf, den Staat umfassend zu reformieren.

In dem Aufruf, über den der Fachdienst „Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI“ berichtet, plädieren die Unterzeichnenden für einen leistungsfähigeren und bürgerorientierteren Staat. „Ohne eine Reform sind zentrale Zukunftsaufgaben – ob eine neue Industriepolitik, ein effektiver Klimaschutz, eine schnelle Digitalisierung, eine zeitgemäße Bildung oder ein wirkungsvolles Sozialsystem – nicht lösbar“, heißt es in dem Aufruf.

Die Initiatoren warnen: „Wenn wir nicht handeln, riskieren wir, dass Demokratiefeinde den Staat weiter schwächen – wie wir es in anderen Ländern beobachten.“ Das Papier, das von der Initiative „Re:form“ stammt, soll Impulse für die Koalitionsgespräche liefern.

Zu den Erstunterzeichnenden des Aufrufs gehört neben den ehemaligen Ministern auch der Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle. Auf sie geht auch die vergangenes Jahr gestartete „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) zurück. Zu den Unterzeichnenden zählen auch die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), Verena Pausder, Vorsitzende des Start-up-Verbands, Susanne Baer, vormals Richterin am Bundesverfassungsgericht, sowie die Bürgermeister von Wuppertal, Schwerin und Freudenstadt.

Die Reform soll als gemeinsames Projekt von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft angegangen werden. Gesetze sollen praxisnah und datenbasiert entwickelt werden. Zudem sollen Staatsausgaben besser gesteuert werden, fordern die Unterzeichnenden. „Ein handlungsfähiger Staat ist keine Vision für morgen – er muss heute gestaltet werden, getragen vom Konsens der Parteien der Mitte“, heißt es in dem Aufruf. Die Staatsreform müsse daher für den nächsten Bundeskanzler höchste Priorität haben.

Foto: Thomas de Maizière (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Vize-Regierungschefin Mona Neubaur (Grüne) hat CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgefordert, mit Blick auf mögliche Bundesrats-Abstimmungen über ein neues „Sondervermögen“ für die Bundeswehr das Gespräch mit den Bundesländern zu suchen.

Grundsätzlich sei es „immer klug und sinnvoll, wenn eine Bundesregierung bei bundesratsrelevanten Vorgängen vorab das Gespräch mit den Ländern“ suche, sagte die Grünen-Politikerin der „Welt“. „Das betrifft insbesondere Themen, bei denen die Bundesländer finanziell in die Pflicht genommen werden, aber auch jene, die die innere und äußere Sicherheit gewährleisten beziehungsweise erhöhen sollen.“ Im neuen Bundestag verfüge „Moskau mit AfD und der Linken“ über eine Sperrminorität. Das sei „gerade mit Blick auf die notwendige Erhöhung unserer Verteidigungsfähigkeit ein relevantes Problem. Hier muss schnell gehandelt werden.“

Deutschland sehe sich „einer beispiellosen Polarisierung ausgesetzt, die durch neu entstandene globale Verwerfungen zu zusätzlichen Unsicherheiten“ führe. „Eine Bundesregierung, die das Verbindende und nicht das Trennende sucht, die auf Augenhöhe agiert und so die demokratische Mitte stärkt, wäre das, was unser Land jetzt braucht. Ich hoffe, Friedrich Merz, sollte er Kanzler werden, findet die Kraft, dies zu seinem Stil zu machen“, sagte die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin.

Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne). „Der Bundesrat ist kein parteipolitisches Gremium, sondern vertritt die Interessen der Länder. Daher erwarten wir, dass die Länder frühzeitig in Vorhaben einbezogen werden, die sie betreffen, und dass Kompromisse gesucht werden, die für alle Seiten tragbar sind.“ Kretschmann empfehle daher, „die Ministerpräsidenten in die Koalitionsverhandlungen einzubeziehen und die Perspektive der Länder entsprechend zu berücksichtigen“, so ein Regierungssprecher.

Foto: Friedrich Merz am 03.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert einen verstärkten Einsatz des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Judenhass an deutschen Universitäten.

Angesichts der Proteste in Teilen des linken, akademischen Umfelds reiche die reine Präventionsarbeit nicht mehr aus, sagte Klein der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die kritiklose Blindheit gegenüber der Hamas ist wirklich atemberaubend“, fügte er hinzu. „Das Ausmaß an Radikalität, das wir in diesem Milieu sehen, darf der Staat nicht hinnehmen.“ Neben Ansprechpersonen an den Universitäten seien daher „auch die Sicherheitsbehörden wie der Verfassungsschutz gefragt“.

Klein rief den neu gewählten Bundestag ferner zu Strafrechtsverschärfungen auf. Der Aufruf zur Vernichtung anderer Staaten, auch der Ausspruch „from the river to the sea“, sollte unter Strafe gestellt werden, ebenso die Billigung von Terror auch im Ausland, wie ihn etwa die Hamas in Israel ausübe.

Klein regte zudem an, die deutsche Erinnerungskultur in die Integration von Zuwanderern einzubeziehen. „Sie müssen wissen, dass sie als Teil dieses Landes eine Verantwortung für Israel und die Juden innehaben, auch wenn ihre Vorfahren vielleicht aus der Türkei stammen“, sagte Klein.

Foto: Freie Universität (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat den hochumstrittenen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen von US-Präsident Donald Trump gelobt.

„Ich halte es nicht für verkehrt, radikal und einmal völlig neu zu denken“, sagte Klein der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Der Vorschlag Trumps einer Umsiedlung der Palästinenser in arabische Staaten sei laut Klein als Vertreibung fehlinterpretiert worden. Der Vorstoß habe lediglich auf eine „Umsiedlung“ abgezielt, während der Gazastreifen wieder aufgebaut würde. „Während Sie Ihr Haus renovieren, schlafen Sie schließlich auch nicht darin“, sagte Klein.

Der Antisemitismusbeauftragte konnte ebenfalls der Idee etwas abgewinnen, den Gazastreifen zu einer Art Protektorat zu erklären. Israel sei es bisher in vielen Jahrzehnten nicht möglich gewesen, den Nahostkonflikt militärisch zu lösen. „Insofern halte ich auch die Idee einer internationalen Verwaltung für das Gebiet durchaus für einen vernünftigen Vorschlag, den man diskutieren kann“, sagte Klein.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zweite Sondierungsrunde von Union und SPD ist am Montagabend nach über sieben Stunden zu Ende gegangen.

Gegen 23 Uhr verließen die Teilnehmer den Verhandlungsort in einem zum Deutschen Bundestag gehörenden Bürogebäude. Wie schon nach der ersten Sondierungsrunde am Freitag verweigerten die Teilnehmer dabei den wartenden Journalisten Pressestatements. CDU, CSU und SPD hatten sich gegenseitig Stillschweigen nach Außen versprochen – bislang auch weitgehend erfolgreich.

Im Gespräch ist allerdings offenbar, dass der Bundestag in der kommenden Woche nochmal in der alten Konstellation zusammen kommen könnte, um an der Schuldenbremse vorbei ein neues Sondervermögen für Militärausgaben zu beschließen. Das könnte möglich sein, weil sich der neue Bundestag noch nicht konstituiert hat, trotzdem wäre ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zumindest bedenklich.

Foto: Friedrich Merz am 03.03.2025 nach Ende der 2. Sondierungsrunde, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag deutliche Verluste eingefahren. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.191 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.850 Punkten 1,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.425 Punkten 2,2 Prozent im Minus.

„Während sich die Anleger in Deutschland auf Aktien stürzen, gibt es an der Wall Street lange Gesichter“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Von den Privatanlegern dort sind 80 Prozent neutral oder pessimistisch eingestellt, der Nachrichtensender CNN attestiert ihnen sogar `extreme Angst`. Ähnlich schlechte Laune sieht man auch an Europas Börsen, aber nur, wenn man sich die Small Caps ansieht. Sie stiegen seit Jahresbeginn zwar auch, aber nur weniger als halb so stark wie die großen Blue Chips.“

„Die Zurückhaltung gegenüber Small Caps spiegelt den anhaltenden Pessimismus der Anleger gegenüber den konjunkturellen Aussichten in Europa wider. Zwar nimmt die Zahl der positiven Konjunkturdaten zu, von wirtschaftlicher Aufbruchstimmung kann man aber nicht sprechen“, so Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0481 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9541 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.891 US-Dollar gezahlt (+1,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 88,69 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 71,34 US-Dollar, das waren 147 Cent oder 2,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts