Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, beklagt eine mangelnde Aufmerksamkeit für sein Land im laufenden Bundestagswahlkampf. „Dass das Thema Ukraine im hitzigen Alle-gegen-alle-Wahlkampf komplett verschwand, ist geradezu ein Geschenk an Putin, der sich die Hände reibt“, sagte Melnyk den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Zugleich warb der Diplomat um neue Finanzierungszusagen der europäischen Partner der Ukraine – in Höhe von 100 Milliarden Euro. Melnyk, der derzeit Botschafter der Ukraine in Brasilien ist, aber demnächst als Diplomat zu den Vereinten Nationen nach New York wechselt, ist besorgt über die Zukunft seines Landes.

Die Ukraine, aber auch Europa und Deutschland stünden an einem Scheideweg. „Angesichts dessen, was man über den Atlantik beobachtet, sollten die EU und vor allem die Bundesrepublik als ihr stärkster Mitgliedsstaat das Ruder herumreißen in Sachen Ukraine-Hilfen“, so Melnyk.

Er plädierte dafür, dass die Mitgliedsländer der Europäischen Union für die Verteidigung der Ukraine mit mindestens 0,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zur Verfügung stellen. Die Summe von 100 Milliarden Euro erscheine viel, würde aber jeden EU-Bürger nur etwa 61 Cent pro Tag kosten und wäre „die beste Investition in die eigene Sicherheit Europas“.

Bedenke man, dass die EU dadurch das Risiko eines russischen Angriffs auf sich selbst drastisch reduziere, sei dass die Geldanlage wert, argumentiert Melnyk. Außerdem wäre das ein „mächtiges Signal“ an Putin, „der zu glauben scheint, seine Mördertruppen seien nicht mehr aufzuhalten“.

Nur ein „mutiges, vorausschauendes Auftreten“ der Europäer könne Putin „regelrecht dazu zwingen“, zu verhandeln, glaubt Melnyk. „Denn je mehr man im Westen über den baldigen Frieden redet, desto unrealistischer ist die Chance, dass Putin in echte Verhandlungen einsteigen würde.“ Deutschland, so Melnyk, sollte in diesem „neuen europäischen Konzert die erste Geige“ spielen. Deshalb hält es Melnyk für wichtig, dass die Ukraine im Bundestagswahlkampf nicht vergessen wird. „Bei aller Wichtigkeit darf die andauernde Migrationsdebatte nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Kernthema Krieg und Frieden sowie Sicherheit in Europa das A und O für die Menschen bleibt.“

Angesichts des prognostizierten Wahlausgangs appelliert er an den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz: Dieser solle sich jetzt ganz klar positionieren, konkrete Zusagen für die Ukraine verkünden – und die SPD als möglichen Koalitionspartner ins Boot holen.

Foto: Panzer-Transport auf der Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu die Übernahme des Gazastreifens angekündigt. Wörtlich las er von einem Blatt ab: „The US will take over the Gaza Strip“ und ergänzte: „And we`ll do a job with it too.“

Der Gazastreifen sei komplett zerstört, das Leben dort sehr gefährlich, so Trump. „Wir werden Eigentümer und verantwortlich dafür sein, alle gefährlichen nicht explodierten Bomben und anderen Waffen vor Ort zu entschärfen, das Gelände dem Erdboden gleichzumachen und die zerstörten Gebäude zu beseitigen.“

Zuvor hatte Trump vorgeschlagen, dass die Bewohner des Gazastreifens an einen anderen Ort umziehen sollen, der von einem oder mehreren Ländern im Nahen Osten zur Verfügung gestellt wird. „Ich meine, sie sind dort, weil sie keine Alternative haben. Was haben sie schon? Im Moment ist es ein großer Trümmerhaufen“, sagte Trump kurz bevor er Netanjahu zu Gesprächen im Oval Office empfing.

„Warum sollten sie zurückkehren wollen? Der Ort war die Hölle“, sagte Trump vor Journalisten. Statt Gaza schlug er vor, den Palästinensern ein „gutes, frisches, schönes Stück Land“ zum Leben zur Verfügung zu stellen.

Netanjahu lächelte während der Ankündigung durch den US-Präsidenten, dass die USA die Kontrolle im Gazastreifen übernehmen wollen, und lobte anschließend das schnelle Handeln Trumps. Dieser genieße in Israel großen Respekt und bringe „frische Ideen“ in die festgefahrene Situation.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der antisemitischen Straftaten wie Gewaltdelikte, Propagandaaktionen und Volksverhetzungen verharrt in Deutschland auf hohem Niveau. Im Gesamtjahr 2024 haben die Behörden bisher 4.506 antisemitische Delikte registriert, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Das sind zwar über 700 Delikte weniger als 2023 – da waren insgesamt 5.274 antisemitische Straftaten amtlich geworden – doch werden viele Delikte regelmäßig mit Zeitverzug von den Behörden nachgemeldet. Linken-Politikerin Petra Pau rechnet deshalb damit, dass die antisemitischen Straftaten 2024 inklusive aller Nachmeldungen den Höchststand des Vorjahres noch übertreffen könnten.

„Für das vierte Quartal 2024 wurden dem Bundeskriminalamt über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität bislang insgesamt 671 Straftaten mit Nennung des Unterthemenfeldes `Antisemitisch` gemeldet, darunter waren 24 Gewalttaten sowie 237 Volksverhetzungen“, heißt es in der Antwort des Innenministeriums. Mit 326 Straftaten seien die meisten der rechtsextremen Szene zuzuordnen.

Auf das linksextreme Umfeld entfielen dagegen nur 14 antisemitische Straftaten. Ausländischen Ideologien ordnete die Polizei 227 Straftaten zu. Bei 89 Taten liege eine religiöse Ideologie zugrunde. Für 39 Straftaten nennt die Polizeistatistik sonstige Gründe.

„Die aktuellen Zahlen zu antisemitischen Straftaten im Jahr 2024 sind alarmierend. Sie zeigen, dass sich das hohe Niveau antisemitischer Vorfälle aus dem Jahr 2023 fortgesetzt hat“, sagte Linken-Politikerin Pau. „Mit den zu erwartenden Nachmeldungen zum dritten und vierten Quartal könnte die Gesamtzahl der Straftaten des letzten Jahres die Straftaten von 2023 sogar noch übersteigen“, erklärte sie.

Im vierten Quartal 2023 waren die Zahlen nach dem Überfall der radikalislamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober extrem angestiegen. Sie fielen in den übrigen Quartalen 2023 jedoch insgesamt geringer aus als 2024. Ein Vergleich mit 2022 verdeutlicht ebenfalls den drastischen Anstieg antisemitischer Straftaten.

„Auch wenn die Gesamtzahlen für 2024 auf den ersten Blick geringer sind als im Vorjahr, kann man keinesfalls von einer Abnahme sprechen. Vielmehr haben die Reaktionen auf den brutalen Überfall der Hamas vom 7. Oktober 2023 und der allgemeine Rechtsruck auch das Jahr 2024 geprägt“, warnte Pau. „Der Antisemitismus kommt aus vielen Richtungen, doch die allermeisten registrierten Straftaten sind rechtsextrem motiviert.“ Pau forderte unter anderem mehr Geld für Präventionsprogramme gegen Rechts.

Foto: Polizei vor Synagoge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im DFB-Pokal-Viertelfinale hat der VfB Stuttgart daheim gegen den FC Augsburg mit 1:0 gewonnen und den Einzug ins Halbfinale fixiert.

Die Hausherren bemühten sich zu Beginn um Spielkontrolle, taten sich angesichts eines aggressiven Augsburger Pressings aber schwer. So dauerte es bis zur 26. Minute, dass Undav nach Stillers Heber die erste Großchance hatte, aus spitzem Winkel Labrovic aber nicht bezwingen konnte.

In der 30. Minute machte es der deutsche Nationalspieler dann besser: Nach einem missglückten Klärungsversuch von Onyenka legte Demirovic für Undav auf und dieser vollstreckte gegen die Laufrichtung des Keepers.

Mit der Führung im Rücken wirkte der VfB wesentlich souveräner und verpasste das 2:0 in der 44. knapp, als Führich aus spitzem Winkel von links nur den linken Außenpfosten erzittern ließ. Nach der ersten Hälfte lag die Hoeneß-Elf damit verdient vorne.

Nach dem Seitenwechsel steigerte die Thorup-Elf ihre Offensivbemühungen merklich, aber wirkungslos. Die Gastgeber verteidigten ohne größere Mühe, agierten ihrerseits aber auch nicht besonders zwingend nach vorne. So entwickelte sich eine zähe Angelegenheit, die der Hoeneß-Truppe nur recht sein konnte.

In der 79. Minute tauchte der FCA dann doch mal gefährlich auf: Giannoulis zog über links davon und legte in die Mitte zu Kömür, der Joker schoss aus sieben Metern aber genau Nübel an. Ansonsten fehlten dem Auswärtsteam aber die Ideen und Stuttgart durfte am Ende über den Halbfinaleinzug jubeln.

Foto: Nediljko Labrovic (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.556,04 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,30 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.040 Punkten 0,7 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.565 Punkten 1,3 Prozent im Plus.

Marktbeobachtern zufolge honorieren die Anleger den Umstand, dass US-Präsident Donald Trump die Zölle auf kanadische und mexikanische Waren vorerst aussetzt. Doch die Verunsicherung bleibt.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,0385 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9629 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.844 US-Dollar gezahlt (+1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 88,05 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,02 US-Dollar, das waren 6 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will eine Gebühr auf Päckchen von Onlinehändlern einführen, um die enorme Flut an zum Teil gefälschten und unsicheren Waren besser kontrollieren zu können. Außerdem sollen Onlinehändler in Zukunft kontrollieren, dass die auf ihren Plattformen angebotenen Produkte legal sind und EU-Sicherheitsnormen entsprechen, geht aus einem Entwurf der EU-Kommission hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Darin schlägt die Kommission den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament vor, „eine Bearbeitungsgebühr für Artikel des elektronischen Handels zu erheben“ die in individuellen Päckchen importiert werden. Mit der Gebühr sollen die Zollbehörden der EU-Staaten entschädigt werden für die höheren Kosten die „bei der ordnungsgemäßen Kontrolle dieser Waren, die direkt an die Verbraucher geliefert werden, entsteht“.

Die schiere Menge dieser Billig-Pakete, die direkt von Verkäufern aus China oder anderen Drittstaaten an Kunden in Europa geschickt werden, überlasteten die Zollämter, wie die Kommission in dem noch geheimen Papier warnt. Verbraucherschützer und Umweltbehörden beklagen, dass deshalb Kontrollen und eine Garantie auf europäische Sicherheits- und Umweltstandards kaum möglich seien.

Foto: Amazon-Päckchen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen lehnen einen FDP-Vorstoß ab, einen „Migrationspakt der Mitte“ mit CDU/CSU, SPD und eben den Grünen zu schließen. „Es liegt in unserem Interesse, dass europäisches Recht umgesetzt wird und wir ein besseres und gerechteres EU-Asylsystem bekommen“, sagte der EU-Abgeordnete Erik Marquardt der „Welt“ (Mittwochausgabe).

„Aber damit das gelingt, können wir jetzt nicht hektisch große Gesetzespakete wie die Umsetzung dieser Asylreform quasi als kommunikativen Akt verabschieden.“ Es handle sich um komplexe Gesetze, die zahlreiche Auswirkungen hätten auf die Verwaltung, die Kommunen, die Verfahrensabläufe.

„Gesetze werden ohne detaillierte Debatte und Expertenanhörungen ja nicht besser. Das einfach so durchzuwinken als ginge es nur über Überschriften und nicht um den Inhalt, wäre einem Parlament unwürdig. Der Vorschlag der FDP ist reine Wahlkampftaktik.“

Die Unionsfraktion im Bundestag zeigte sich offen für den FDP-Vorschlag. „Die FDP hat jetzt ein Angebot formuliert, das am vergangenen Freitag in den vier Stunden Verhandlungen bereits auf dem Tisch lag“, sagte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, der „Welt“ mit Bezug auf die Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz der Union am Freitag.

„Wir hatten aktiv angeboten, ein Paket mit den drei bekannten Punkten aus dem Zustrombegrenzungsgesetz zu schnüren, in Kombination mit der von der SPD gewünschten schnellen Verabschiedung einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Dazu war die SPD nicht bereit. Wir hatten sogar angeboten, die Punkte des Zustrombegrenzungsgesetzes zeitlich zu befristen. Auch das hat die SPD nicht dazu bewegt, sich zu einigen“, so Dobrindt.

„Trotzdem steht unser Angebot unverändert. Wenn die SPD jetzt Bereitschaft zeigt, den Vorschlägen zuzustimmen, kann sie jederzeit auf uns zukommen. Dann sprechen wir.“ Unionsfraktions-Vizechefin Andrea Lindholz (CSU) sagte: „An der Position der Union hat sich nichts geändert: Wir sind für substanzielle Gespräche offen. Jetzt ist es vor allem an der SPD zu klären, ob sie noch zu konstruktiven Lösungen bereit ist.“

Stephan Thomae, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, erklärte zum Vorstoß der Liberalen: „Wenn das GEAS-Anpassungsgesetz und das Zustrombegrenzungsgesetz zusammen verabschiedet würden, dann bekäme auch die SPD etwas.“

Thomae weiter: „Unser Vorschlag ist ein weiteres Angebot an die anderen Fraktionen, noch eine Einigung hinzubekommen. Es lief am Freitag weder für die Union noch die SPD noch die Grünen noch die FDP besonders gut. Die Einzigen, die von der Debatte profitiert haben, waren AfD und BSW.“

Foto: Erik Marquardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Bundesligist FC Bayern München und Linksverteidiger Alphonso Davies haben ihren Vertrag bis zum 30. Juni 2030 verlängert. Das teilte der Verein am Dienstagabend mit.

Der 24-jährige kanadische Nationalspieler ist seit der Saison 2018/19 für den deutschen Rekordmeister im Einsatz, nachdem er von den Vancouver Whitecaps nach München gewechselt war. Seither lief er in 220 Pflichtspielen für den deutschen Rekordmeister auf, erzielte dabei zwölf Tore und gab 34 Vorlagen.

„Wir freuen uns sehr, dass wir mit Alphonso Davies in die Zukunft gehen. Phonzy spielt bereits seitdem er 18 Jahre alt ist für den FC Bayern und hat den Verein schnell verinnerlicht“, sagte Max Eberl, Sportvorstand des FC Bayern, zu der Einigung. „Wir zählen ihn zu den Charakteren in der neuen Generation unserer Mannschaft, die zunehmend Verantwortung übernehmen. Er ist hier großgeworden – und er wird weiter mit dem Team wachsen.“

Davies selbst zeigte sich hochzufrieden: „Ich bin sehr glücklich, dass ich meinen Vertrag bei diesem großartigen Verein verlängert habe. Ich kam mit 18 zum FC Bayern und wollte einfach jeden Tag so viel wie möglich lernen, um zu einem der Besten auf meiner Position zu werden. Jetzt freue ich mich auf weitere fünf gemeinsame Jahre. Ich habe hier schon viel erreicht – aber es wird noch mehr kommen.“

Foto: Alphonso Davies (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Örebro (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei an einer Schule in der zentralschwedischen Stadt Örebro sind am Dienstag „rund zehn“ Menschen getötet worden, darunter auch der 35-jährige Täter. Das teilte die Polizei am Dienstagabend auf einer Pressekonferenz mit. Die Zahl der Verletzten sei derzeit nicht bekannt.

Der Täter, den die Polizei als Einzelgänger einschätzt, sei bisher nicht polizeibekannt gewesen. Die Beamten schlossen aber nicht aus, dass es weitere Täter gibt, die mit dem Vorfall in Verbindung stehen könnten. Es sei aber momentan „keine Gefahr im Verzug“.

Lokale Medienberichten hatten zuvor von Schüssen mit einer automatischen Waffe berichtet. Die Polizei warnte davor, sich dem Tatort zu nähern und war mit einem Großangebot vor Ort.

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