Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen Eindruck können das nur die Länder“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Der Bund hat diesbezüglich keine eigene gesetzliche Möglichkeit.“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte einen generellen Abschiebstopp für iranische Staatsbürger abgelehnt. Am Dienstag setzte das Land Brandenburg seine Rückführungen in den Iran aufgrund der dortigen Situation vorerst aus. Zuvor hatten das Saarland, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein einen Abschiebestopp angeordnet.

Fiedler begrüßte das Vorgehen der Länder. „Es läge nahe, dass auch die anderen Länder alsbald diesen Weg einschlagen“, fügte er hinzu. „Im Zweifel werden die Gerichte aktuell ohnehin keine Abschiebungen zulassen.“

Die Grünen fordern, dass Dobrindt „unverzüglich“ einen bundesweiten Abschiebungstopp in den Iran anordnet. „Niemand darf in ein Regime abgeschoben werden, das Proteste blutig unterdrückt, Frauen und Minderheiten verfolgt, tausendfach hinrichtet und Menschen willkürlich inhaftiert“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, der Zeitung.

Emmerich verlangte zudem mehr Schutzmöglichkeiten für politisch Verfolgte. Die Bundesregierung sei aufgefordert, politisch verfolgten Iranern über humanitäre Programme oder das Asylsystem in Deutschland Schutz zu bieten, sagte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt.

„Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen und Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen innerhalb einer Frist von drei Monaten zu garantieren, sofern die erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen“, sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DstGB), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Es muss in Deutschland gelingen, mehr Tempo aufzunehmen und den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen mehr Service zu bieten.“ Als Beispiele für automatische Genehmigungen nannte Berghegger die Gastronomie oder einfache Anbau- oder Umbauvorhaben.

Die CDU-Forderung ist Teil der am Montag auf der Vorstandsklausur verabschiedeten „Mainzer Erklärung“, mit der Wirtschaftsaufschwung und Bürokratieabbau beschleunigt werden sollen. Demnach soll eine behördliche Genehmigung drei Monate nach Einreichen der Unterlagen automatisch als erteilt gelten, falls die Behörde nicht anders entscheidet.

Dem Städte- und Gemeindebund gehen die Vorschläge indes nicht weit genug, die Verwaltungen müssten insgesamt stärker entlastet werden. „Hierzu können Bund und Länder einen entscheidenden Beitrag leisten, den wir auch klar erwarten. Es muss zukünftig zwingend auf das sogenannte `Goldplating` verzichtet werden“, so Berghegger in der „NOZ“. „Richtlinien, Verordnungen und Gesetze sollten von Bund und Ländern umgesetzt werden, ohne eigene Ergänzungen oder Anforderungen festzuschreiben. Dies erleichtert den Kommunen den Vollzug und ermöglicht den Einsatz von digitalen Lösungen.“

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen.

„Italien und Deutschland sind Garanten der europäischen Einigung“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Sie treiben mit stabilen Regierungen und starker Führung europäische Lösungen voran.“

Die Regierungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommen am Freitag in Rom zu deutsch-italienischen Regierungskonsultationen zusammen. Weber rief dazu auf, die bilateralen Beziehungen nach dem Vorbild der deutsch-französischen Freundschaft zu festigen.

„Analog des Aachener Vertrages braucht es auch einen engen Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Italien“, sagte Weber. „Von Sicherheits- und Handelsfragen, über die Bekämpfung der illegalen Migration sowie bei der künftigen Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft profitiert Europa von einem engen Schulterschluss von Deutschland und Italien.“

Foto: Giorgia Meloni und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt.

„Die telefonische Krankschreibung ist kein `Freifahrtschein`, sondern eine eng begrenzte, ärztlich verantwortete Regelung für leichte Erkrankungen“, sagte Pantazis den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Wer krank ist, soll sich auskurieren können – und wer das System stabil halten will, muss Krankheiten verhindern, nicht Kranke unter Generalverdacht stellen.“ Die telefonische Krankschreibung sei dafür ein „vernünftiges Instrument im Werkzeugkasten – eng geregelt, ärztlich verantwortet und praxistauglich“.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte kritisiert, der Krankenstand in Deutschland sei zu hoch. Merz stellte deswegen die Möglichkeit infrage, telefonisch und ohne Praxisbesuch eine Krankschreibung bekommen zu können. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte daraufhin, die Regelung zur telefonischen Krankschreibung zu überprüfen.

Im Koalitionsvertrag sei vereinbart, die telefonische Krankschreibung so zu verändern, dass Missbrauch ausgeschlossen sei, sagte Pantazis. Dazu stehe die SPD. „Wer jetzt jedoch reflexhaft die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Sündenbock macht, verwechselt Symptom und Ursache“, kritisierte der Gesundheitspolitiker.

„Die Treiber sind seit Jahren gut bekannt: Atemwegswellen, psychische Belastungen, Muskel-Skelett-Erkrankungen, teils Arbeitsverdichtung und ein hoher Anteil an Tätigkeiten mit körperlicher/psychischer Beanspruchung.“

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte, es gebe „keine seriösen Daten“, dass Menschen in Deutschland überdurchschnittlich häufiger krank seien als Menschen in anderen OECD-Staaten. „Die Einführung der telefonischen Krankschreibung ist nicht die Ursache für den Anstieg an Krankheitstagen“, sagte Dahmen der Funke-Mediengruppe. „Vielmehr ist dies auf die Digitalisierung der Erfassung und damit überwiegend auf einen statistischen Effekt zurückzuführen.“

Die telefonische Krankschreibung sei ein sinnvolles Instrument: „Sie entlastet Arztpraxen, reduziert unnötige Arztkontakte und schützt gerade in der Erkältungs- und Grippesaison vor Ansteckungen im Wartezimmer“, sagte der Grünen-Politiker. „Wer das zurückdreht, macht die Versorgung teurer, schlechter und bürokratischer.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schaltet sich mit einem eigenen Konzept in die Debatte über eine Reform der Erbschaftsteuer ein.

Das Konzept soll eine Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen herstellen. „Die überzogenen Privilegien bei den Superreichen werden abgeschafft, die Mehreinnahmen können genutzt werden, um die Erben kleinerer Vermögen zu entlasten“, sagte DIW-Ökonom Stefan Bach der „Süddeutschen Zeitung“.

„Bei der Streichung von Steuerprivilegien muss allerdings mit Augenmaß vorgegangen werden, um die Fortführung mittelständischer Unternehmen und deren Investitionen nicht zu gefährden, zumal in der aktuellen Wirtschaftskrise.“ Mit neuen Freibeträgen und Steuersätzen könnte der Fiskus 2,3 Milliarden Euro mehr einnehmen, allerdings würde die Steuerlast deutlich anders verteilt.

Foto: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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London/Athen (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat in der Ligaphase der Champions League gegen Tottenham Hotspur verloren.

Die Nordlondoner setzten sich mit 2:0 durch und zeigten dabei eine dominante Leistung. Bereits in der 14. Minute brachte Cristian Romero die Gastgeber in Führung, nachdem er eine Flanke von Odobert verwertete. Kurz vor der Halbzeitpause erhöhte Dominic Solanke auf 2:0, als er nach einem Doppelpass mit Pedro Porro den Ball über die Linie stocherte.

Borussia Dortmund musste ab der 26. Minute in Unterzahl spielen, nachdem Daniel Svensson nach einem groben Foulspiel die Rote Karte sah. Trotz der numerischen Unterlegenheit versuchte der BVB, ins Spiel zurückzufinden, konnte jedoch keine entscheidenden Akzente setzen. Die Dortmunder hatten zwar Phasen, in denen sie mehr Ballbesitz verzeichneten, doch die klareren Chancen lagen weiterhin auf Seiten der Spurs.

In der zweiten Halbzeit hielt Torhüter Kobel die Gäste mit einigen Paraden im Spiel, doch die Offensivbemühungen der Dortmunder blieben weitgehend erfolglos. Tottenham verteidigte geschickt und ließ kaum nennenswerte Gelegenheiten zu.

Bayer Leverkusen verlor derweil gegen Olympiakos Piräus ebenfalls mit 0:2. Die Partie begann denkbar ungünstig für die Werkself, als Costinha bereits in der zweiten Minute nach einem Eckball per Kopfball das 1:0 für die Gastgeber erzielte. Olympiakos setzte Leverkusen von Beginn an mit aggressivem Pressing unter Druck, was den Gästen Schwierigkeiten bereitete, ins Spiel zu finden.

In der zweiten Halbzeit bemühte sich Leverkusen um den Ausgleich, doch die Chancenverwertung ließ zu wünschen übrig. Besonders in der 43. Minute vergab Vazquez eine große Möglichkeit, als er den Ball frei vor dem Tor nicht richtig traf. Olympiakos nutzte hingegen seine Chancen effizienter und erhöhte kurz vor der Pause durch Mehdi Taremi auf 2:0, der nach einem Konter von Rodinei bedient wurde.

Trotz einiger Wechsel und Bemühungen in der zweiten Halbzeit gelang es Leverkusen nicht, die kompakte Defensive der Griechen zu überwinden. Die Werkself hatte zwar mehr Ballbesitz, fand jedoch keine Lösungen, um die Abwehr von Olympiakos zu knacken. Mit dieser Niederlage verpasste Leverkusen die Chance, sich in der Champions-League-Ligaphase weiter nach vorne zu arbeiten.

Foto: Daniel Svensson (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.488 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.795 Punkten 2,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.985 Punkten 2,1 Prozent im Minus.

Für Verunsicherung an der Wall Street sorgten die jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Konflikt. Viele Anleger dürften jedoch darauf hoffen, dass die Ankündigung nur Teil einer Verhandlungsstrategie ist. Einen Krieg um Grönland innerhalb der Nato will sich an den Börsen derzeit noch kaum jemand ausmalen. Trotzdem flüchten sich viele Investoren in die vermeintlich krisenfesten Edelmetalle.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1717 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 4.757 US-Dollar gezahlt (+1,8 Prozent). Das entspricht einem Preis von 130,52 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 63,87 US-Dollar, das waren 7 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Dienstags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 16, 26, 32, 37, 45, die beiden „Eurozahlen“ sind die 2 und 3.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Die Hälfte der Einnahmen wird an die Teilnehmer der Lotterie ausgeschüttet, die andere Hälfte fließt – abzüglich der Kosten für die Lottogesellschaften – in die Staatskassen der teilnehmenden Länder mit der Maßgabe, gemeinnützige Projekte zu fördern.

Foto: Spielscheine für Eurojackpot und Lotto 6 aus 49, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.703 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

„Dass ausgerechnet der Euro gegenüber dem US-Dollar steigt, weil Investoren aus Amerika fliehen, hilft den um gleichzeitig höhere Zölle bangenden Exporteuren im Dax so gar nicht“, sagte Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets. „Das geopolitische Chaos auf der Weltbühne setzt auch am zweiten Handelstag der Woche den Aktienmärkten deutlich zu und lässt Investoren in den Risk-off-Modus schalten. Der sichere Hafen Gold wird weiter angesteuert, der Preis pro Feinunze hat bereits die 5.000 Dollar im Visier.“

„Wie gewonnen, so zerronnen: Der Dax hat damit fast sämtliche Kursgewinne seit Jahresbeginn in gleichem Tempo wieder abgegeben, wie sie zuvor aufgebaut worden waren. Die Entwicklung der ersten 13 Handelstage des Jahres könnte einen Vorgeschmack darauf geben, was für ein volatiles Aktienjahr den erfolgsverwöhnten Anlegern bevorsteht.“

Es sei die Angst davor, dass der US-Präsident dieses Mal wirklich zu weit gegangen sei, selbst bereits von „keinem Weg zurück“ mehr spreche und so einer Eskalation am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Tür und Tor öffne. „Statt zu deeskalieren, provoziert er in gewohnter Manier mit einem KI-generierten Hissen der US-Flagge auf Grönland. Die Europäische Union scheint ebenso entschlossen, dieses Mal nicht kleinbeizugeben, nachdem man ihr nach den letzten Verhandlungen noch zu große Unterwerfung unterstellt hat.“

„Derzeit ist nur schwer vorstellbar, wie der jetzt losgetretene Konflikt wieder eingefangen werden kann. Und doch ist die Börse noch weit von Panik entfernt, Anleger hoffen weiterhin auf eine Lösung. Je länger diese aber ausbleibt und stattdessen eine Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen und anderen handelspolitischen Zwangsmaßnahmen in Gang kommt, dürfte das zuvor aufgebaute Korrekturpotenzial in den heiß gelaufenen Aktienindizes weiter freigesetzt werden.“

„Zu diesem bis vor dem Wochenende vorherrschenden Optimismus unter Investoren und Analysten passt der heute veröffentlichte Konjunkturindex des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Er sprang um 14 auf knapp 60 Zähler nach oben und zeigt damit auch, wie viel Enttäuschungspotenzial besteht, sollten sich die Hoffnungen auf einen konjunkturellen Aufschwung nicht erfüllen. Hätte die Umfrage nur drei Tage später stattgefunden, wäre sie sicherlich deutlich pessimistischer ausgefallen. Die allseits erwarteten rund ein Prozent BIP-Wachstum werden mit jedem Tag Streit zwischen den Großmächten auf offener Weltbühne unwahrscheinlicher“, sagte Romar.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1734 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8522 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.744 US-Dollar gezahlt (+1,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 129,98 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,85 US-Dollar, das waren 91 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Girona (dts Nachrichtenagentur) – Torhüter Marc-André ter Stegen hat sich entschieden, den FC Barcelona zu verlassen und zum FC Girona zu wechseln.

Das bestätigte Barca-Trainer Hansi Flick am Dienstagabend. Laut übereinstimmenden Medienberichten wird der Torwart bis zum Saisonende an den FC Girona verliehen, während sein Vertrag in Barcelona noch bis 2028 läuft.

Der 33-jährige Torwart wechselt zu einem Verein, der sich nach drei Siegen in Folge aus der Abstiegszone befreit hat und derzeit auf dem zehnten Tabellenplatz steht. Girona ist in dieser Saison international nicht vertreten. Flick äußerte, dass es die richtige Entscheidung sei, und wünschte ter Stegen alles Gute für seine Zukunft.

Ter Stegen war 2014 von Borussia Mönchengladbach nach Barcelona gewechselt und etablierte sich als Nummer eins im Tor. Er gewann mit Barcelona unter anderem die Champions League und sechsmal die spanische Meisterschaft. Aufgrund von Verletzungen und fehlender Spielpraxis ist seine Position als deutsche Nummer eins bei der kommenden Weltmeisterschaft jedoch gefährdet.

Foto: Marc-André ter Stegen (Deutsche Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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