Donnerstag, September 18, 2025
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Forsa: Mehrheit der Bundesbürger für Gebietsaufgabe der Ukraine

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 53 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, die Ukraine müsse, um mit einem Abkommen den Angriffskrieg Russlands vorerst zu beenden, notfalls auch bereit sein, besetzte Gebiete an Russland abzutreten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ der Sender RTL und ntv hervor, für die vom 8. bis 11. August isgesamt 1.001 Personen befragt wurden.

Damit bleibt die Einschätzung gegenüber dem Frühjahr 2025 (54 Prozent) nahezu unverändert. 39 Prozent sprechen sich gegen einen solchen Gebietsverzicht aus.

Besonders groß ist die Ablehnung von Gebietsaufgaben unter Anhängern der Grünen (66 Prozent) und der Linken (51 Prozent). Auf Zustimmung trifft diese Haltung vor allem bei AfD-Wählern (86 Prozent), aber auch bei einem beachtlichen Teil der CDU/CSU- (42 Prozent) und SPD-Anhängerschaft (47 Prozent).

Großes Misstrauen äußern die Bundesbürger hinsichtlich der außenpolitischen Wirkungskraft von Donald Trump: 73 Prozent glauben nicht, dass der frühere US-Präsident den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem landesweiten Waffenstillstand bewegen kann. Nur 20 Prozent halten das für möglich. Besonders ausgeprägt ist der Zweifel unter Anhängern von SPD (89 Prozent) und Grünen (89 Prozent), aber auch unter CDU/CSU-Wählern (79 Prozent) überwiegt die Skepsis deutlich. Lediglich bei AfD-Anhängern glaubt eine relative Mehrheit (35 Prozent) an Trumps Einfluss.

Russland besetzt derzeit rund 114.000 Quadratkilometer ukrainischen Staatsgebiets und damit rund 19 Prozent der Fläche der Ukraine. Das entspricht mehr als der kombinierten Größe von Bayern und Baden-Württemberg.


Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SPD-Fraktionsvize lobt außenpolitischen Kurs von Merz

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Bonn/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende der Siemtje Möller lobt den außenpolitischen Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in den Ukraine-Verhandlungen. „Merz hat die Initiative ergriffen, die europäische Position zu einen“, sagte Möller dem Fernsehsender Phoenix.

Auch wenn Europa bei dem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Putin derzeit nicht vertreten ist, sieht Möller Anzeichen, dass die „europäische Stimme als geeinte Position Gehör findet“. Dass Donald Trump inzwischen nicht mehr von einem erhofften „Deal“ spreche, sondern lediglich von einem Gespräch, welches Verhandlungen vorbereite, sei auch darauf zurückzuführen.

Merz habe als Kanzler die außenpolitische Initiative mit europäischen Partnern ergriffen und so die Position Europas gestärkt, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Auch sie erhoffe sich von dem Gipfel in Alaska, dass „Bedingungen geschaffen werden, die wirkliche Verhandlungen ermöglichen“. Ob Gebietsabtretungen der Ukraine Teil solcher Verhandlungen werden können, liege dabei ganz in der Entscheidungsmacht der Ukraine, so Möller.

Für Europa komme es darauf an, „dass wir immer klar im Fokus haben, was unsere eigenen Interessen sind“ und diesen Fokus gegenüber der Strategie des „vermeintlich erratischen Handelns“ der US-Regierung beizubehalten, sagte die SPD-Abgeordnete.


Foto: Siemtje Möller (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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RBB-Verwaltungsrat geht im Schlesinger-Prozess in Berufung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verwaltungsrat des RBB geht im Rechtsstreit mit seiner früheren Intendantin Patricia Schlesinger gegen Teile des Urteils des Berliner Landgerichts in Berufung. Das habe der Verwaltungsrat auf seiner Sitzung am 5. August beschlossen, teilte der RBB am Dienstag mit.

Der Verwaltungsratsvorsitzende Wolfgang Krüger teilte mit, Ziel sei es, „finanziellen Schaden“ von den Beitragszahlern sowie vom RBB abzuwenden. Konkret will das Aufsichtsgremium erreichen, dass das Kammergericht feststellt, dass Schlesinger „für ihre Entscheidungen in Sachen Bonuszahlungen und ARD-Zulage persönlich haftbar ist“.

Zudem verlangt der RBB Schadenersatz für das eingestellte Projekt „Digitales Medienhaus“ (DMH). „Darüber hinaus ist es unser Anliegen, die Kosten des Projekts Digitales Medienhaus von ihr zurückzuverlangen“, so Krüger. Das Projekt wurde Ende 2022 beendet, der RBB fordert mehr als 12,9 Millionen Euro plus Zinsen.

Das Landgericht hatte den Komplex „Digitales Medienhaus“ vom Verfahren abgetrennt.


Foto: Patricia Schlesinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kanzleramtschef warnt vor Ausspähung Deutschlands durch Russland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen von Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump am Freitag in Alaska warnt Kanzleramtschef Thorsten Frei vor der aggressiven russischen Politik und einer Ausspähung Deutschlands.

„Die Gefahr besteht nicht nur durch eine fremde Armee, wir werden auch im Cyberraum angegriffen“, sagte Frei der „Bild“. Außerdem würden gezielt falsche Behauptungen im Internet verbreitet, um die Gesellschaft zu spalten. Deutschland sei Ziel von Ausspäh-Aktionen, so der Kanzleramtsminister weiter. „Übrigens nicht nur digital, sondern auch durch klassische Spione. Das alles ist auch eine Art der Kriegsführung.“

Als Konsequenz forderte Frei, Deutschland müsse „verteidigungsbereit“ sein. „Wir müssen unsere Bundeswehr so stark machen, dass sich niemand traut, uns anzugreifen.“ Nötig ist laut Frei auch ein massiver Ausbau der Sicherheitsbehörden – wie etwa des Bundesnachrichtendienstes: „Wir brauchen eine entsprechende Aufklärung, damit wir wissen, wo und wie Deutschland oder unsere Bündnispartner bedroht werden.“ Der BND sei bereits gut aufgestellt, „muss aber besser werden“. Insbesondere bei digitalen Fähigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten gebe es „noch Luft nach oben“, so der Kanzleramtsminister.


Foto: Thorsten Frei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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ZEW-Konjunkturerwartungen sinken im August deutlich

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland haben sich in der Umfrage vom August 2025 deutlich verschlechtert. Sie liegen mit 34,7 Zählern um 18,0 Punkte unter dem Vormonatswert, wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte.

Die Finanzmarktexperten seien vom angekündigten EU-US-Handelsabkommen enttäuscht, kommentierte ZEW-Präsident Achim Wambach die aktuellen Ergebnisse. „Beigetragen haben zudem die schlechten Wirtschaftszahlen aus dem zweiten Quartal 2025.“ Insbesondere verschlechtere sich der Ausblick für die Chemie- und Pharmaindustrie. „Stark betroffen sind auch der Maschinenbau, die Metallproduktion sowie die Automobilbranche“, so Wambach.

Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage sank ebenfalls. Der Lageindikator für Deutschland liegt mit -68,6 Punkten um 9,1 Punkte unter dem Vormonatswert.

Obwohl die ersten Schätzungen für das Wachstum der Eurozone im zweiten Quartal 2025 besser ausfielen als jene für Deutschland, verschlechterten sich die Erwartungen für die Währungsunion ebenfalls. Diese liegen aktuell mit 25,1 Punkten um 11,0 Punkte unter dem Vormonatswert. Auch die Einschätzung der konjunkturellen Lage ging zurück. Mit -31,2 Zählern liegt sie aktuell um 7,0 Punkte unter dem Vormonatswert.


Foto: ZEW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Arbeitszeit pro Kopf auf Rekordhoch – Anstieg von Frauen getragen

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitszeit pro Kopf liegt in Deutschland aktuell mit annähernd 29 Stunden pro Woche auf dem höchsten Niveau seit der Wiedervereinigung. Der Anstieg geht insbesondere auf die Frauen zurück, bei denen sich die Arbeitszeit in den letzten 15 Jahren deutlich erhöht hat, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) hervorgeht. Bei Männern liegt die Arbeitszeit pro Kopf dagegen in etwa auf dem Niveau, das Anfang der 1990er-Jahre verzeichnet wurde.

Während Frauen 1991 im Schnitt rund 19 Wochenarbeitsstunden leisteten, waren es 2022 bereits über 24 Stunden. „Dieser Anstieg wird durch eine höhere Erwerbsbeteiligung der Frauen getragen. Die zunehmende Teilzeittätigkeit konnte durch eine starke Erhöhung des Anteils erwerbstätiger Frauen deutlich überkompensiert werden“, sagte Harun Sulak vom BiB.

So ist der Anteil erwerbstätiger Frauen innerhalb der letzten drei Jahrzehnte um fast ein Drittel gestiegen. Dennoch seien hier weitere Potenziale vorhanden. „So liegt die von Frauen und insbesondere Müttern als ideal angesehene Arbeitszeit nochmals höher als die aktuell realisierte Arbeitszeit. Familienpolitische Reformen wie der weitere bedarfsgerechte Ausbau der Kindertagesbetreuung sind wichtige Rahmenbedingungen, damit Frauen und auch Männer Erwerbsarbeit und Familie besser vereinbaren können“, so die Direktorin des BiB, Katharina Spieß.

Im Vergleich zu den Frauen zeigen sich bei Männern über den Zeitraum seit 1991 nur geringe Veränderungen. Bedingt durch die wirtschaftliche Schwächephase nach der Wiedervereinigung mit zahlreichen Betriebsschließungen vor allem im Osten Deutschlands sank die durchschnittliche Wochenarbeitszeit zunächst ab und erreichte Mitte der 2000er-Jahre ihren Tiefpunkt.

Seitdem ist ein Wiederanstieg zu beobachten, der nur von der Coronapandemie unterbrochen wurde. „Die Daten belegen, dass Männer aktuell zwar häufiger erwerbstätig sind als 1991, und hier vor allem im höheren Alter“, sagte BiB-Forschungsdirektor Sebastian Klüsener. Allerdings arbeiteten die erwerbstätigen Männer mittlerweile im Schnitt 2,6 Stunden pro Woche weniger. „In der Summe gleichen sich die beiden Faktoren aus, sodass die Arbeitszeit pro Kopf bei Männern heute ziemlich genau auf dem Niveau von vor 30 Jahren liegt.“

Insgesamt ergebe sich aus den Daten dennoch ein positiver Trend. Die durchschnittlich geleisteten Arbeitsstunden pro Kopf sind vor allem durch die höhere Erwerbsbeteiligung bei Frauen gestiegen. Der Abstand zwischen den Geschlechtern hat sich im Beobachtungszeitraum deutlich verringert. Während 1991 Frauen im Schnitt rund 14 Stunden weniger arbeiteten als Männer, beträgt der Unterschied heute nur noch gut neun Stunden. „Diese Entwicklung ist nicht nur ein arbeitsmarktpolitisches Signal, sondern auch Ausdruck eines gesellschaftlichen Wandels“, so Klüsener.

Berechnet wurde die geleistete wöchentliche Arbeitszeit pro Kopf für die Gesamtbevölkerung im Alter zwischen 20 und 64 Jahren. Hierdurch sind alle Personen in der Bevölkerung unabhängig von ihrem aktuellen Erwerbsstatus berücksichtigt.


Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schwesig fordert stärkeren Politikfokus auf Alltagsthemen

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert, dass sich die Politik stärker um Alltagsthemen der Menschen kümmern muss. „Die Menschen müssen vor Ort sehen, dass die Regierung dort alle packt, wo der Schuh drückt“, sagte die Regierungschefin am Dienstag im Deutschlandfunk.

Bisher habe die Bundesregierung viele gute Sachen auf den Weg gebracht, so Schwesig. Dazu gehöre vor allem das Wachstumspaket für die Wirtschaft und das Sondervermögen für die Infrastruktur, mit dem Schulen und Straßen saniert werden sollen. „Das sind wirklich wichtige Vorhaben und ich würde mir wünschen, dass diese wichtigen Vorhaben, die auch im Alltag der Menschen sichtbar sind, vor Ort auch gut ankommen.“

Wichtig sei, dass diese Vorhaben nicht durch Debatten, wie die um die gescheiterte Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf, überlagert würden. „Auch wenn es Dinge gibt, die jetzt vielleicht nicht so gut gelaufen sind, habe ich Zuversicht, dass die Regierung das weiter tun wird“, so die Sozialdemokratin. Dies sei auch notwendig, um das Vertrauen in Politik und Demokratie zurückzugewinnen.


Foto: Manuela Schwesig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Produktion von Klimageräten seit 2019 um 75 Prozent gestiegen

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachfrage nach Klimageräten in Deutschland ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich gestiegen. Die inländische Produktion kletterte seit 2019 von 181.000 Geräten um 75,1 Prozent auf rund 317.000 im Jahr 2024, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Der Produktionswert legte im gleichen Zeitraum um 34,4 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro zu – der höchste Stand der vergangenen fünf Jahre.

Auch die Importe verzeichneten ein kräftiges Plus: Ihr Wert stieg seit 2019 um 48,2 Prozent auf 949 Millionen Euro. Wichtigstes Herkunftsland 2024 war Italien mit einem Anteil von 25,0 Prozent (237 Millionen Euro), gefolgt von China mit 13,7 Prozent (130 Millionen Euro) und Schweden mit 10,4 Prozent (98 Millionen Euro). Den bisherigen Höchstwert markierten die Importe im Jahr 2023 mit 957 Millionen Euro.

Die Ausfuhren von Klimageräten gingen dagegen leicht zurück – um 2,8 Prozent auf 713 Millionen Euro. In der Statistik nicht berücksichtigt sind Klimageräte für Kraftfahrzeuge sowie Bauteile.


Foto: Klimaanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SoVD will mehr Tempo beim Hitzeschutz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der bevorstehenden Hitzewelle ruft der Sozialverband Deutschland (SoVD) zu mehr Tempo bei Schutzmaßnahmen auf. „Wir wissen seit Langem: Starke Hitze und Wetterextreme bereiten fast zwei Drittel der Bevölkerung große oder sogar sehr große Sorgen“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier am Dienstag. Der Kampf gegen die Folgen des Klimawandels sei „elementare Aufgabe von Politik und Verwaltung“.

Der Verband fordert eine schnellere und flächendeckende Umsetzung von Maßnahmen zum Hitzeschutz, verbindlich finanziert von Bund und Ländern. Hitze habe in der Vergangenheit vor allem besonders gefährdete Gruppen wie Ältere, chronisch Kranke, Säuglinge, Kleinkinder und Beschäftigte im Freien betroffen, mittlerweile treffe sie aber zunehmend auch andere Bevölkerungsgruppen, hieß es.

„Seit Jahren sterben durch die Hitze jedes Jahr in Deutschland mehrere Tausend Menschen. Unsere gesamte Gesellschaft und unsere Infrastruktur sind schlichtweg nicht auf extrem heiße Temperaturen ausgelegt“, sagte Engelmeier. Man müsse sich anpassen und schneller Vorkehrungen treffen, um gesundheitliche Schäden zu verhindern.

Der Juli sei trotz vieler Niederschläge deutlich zu warm gewesen, wie Fachleute erklärten. In den kommenden Tagen werden vielerorts Temperaturen von über 35 Grad erwartet.


Foto: Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Trump setzt Zölle gegen China um weitere 90 Tage aus

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat höhere Zölle gegen China erneut aufgeschoben. Er habe ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle gegenüber China um weitere 90 Tage verlängert werde, teilte Trump über seinen Kurznachrichtendienst Truth Social mit.

Die Entscheidung erfolgte wenige Stunden vor Ablauf einer Frist, nach der die Zölle auf chinesische Waren von 30 Prozent auf 54 Prozent steigen und die chinesischen Zölle auf amerikanische Exporte von zehn Prozent auf 34 Prozent zurückkehren sollten. In einer gemeinsamen Erklärung mit den USA bestätigte China die 90-tägige Verlängerung.

Die Verlängerung erfolgt, nachdem Trump eine Reihe von „reziproken“ Zöllen auf Handelspartner weltweit verhängt hat, wodurch der effektive Zollsatz der Vereinigten Staaten auf ein seit der Weltwirtschaftskrise nicht mehr gesehenes Niveau gestiegen ist. In einer Mitteilung des Weißen Hauses zur Verlängerung hieß es, dass die Handelsgespräche mit China „konstruktiv“ verlaufen seien, und Trump sagte: „Wir verstehen uns sehr gut mit China.“


Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts