Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat am Montag seine Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns“ wirbt der DGB für neun Kernforderungen.

So spricht sich der Gewerkschaftsbund für ein „Ende der Sparpolitik“ und gezielte Investitionen, die Einhaltung von Klimazielen und Entlastung bei Energiepreisen sowie eine Reform des Steuersystems aus. Außerdem wirbt der DGB für eine stärkere Tarifbindung, eine Erhöhung des Rentenniveaus und eine Verbesserung der Gesundheits- und Pflegeversorgung.

DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi warnte vor einem Abbau des Sozialstaats. Stimmen, die „nie ihren Frieden mit dem Sozialstaat gemacht haben“, würden nun „im Windschatten der Krise“ versuchen, „unliebsame Rechte“ abzubauen. „Da hört man die Beschäftigten in Deutschland würden nicht lange genug arbeiten. Sie hätten überzogene Erwartungen an ihre Bezahlung, an die Rente und zu alledem würden sie auch noch ständig blau machen“, sagte sie. „Wer so argumentiert macht die Beschäftigten zu Verursachern der Krise und offensichtlich ist auch genau das die Absicht.“

Die Gründe für die wirtschaftliche Situation Deutschlands sieht Fahimi an anderer Stelle. „Eine toxische Mischung aus Managementfehlern, Konjunkturschwäche und strukturellen Defiziten hat bereits viele gute Arbeitsplätze gekostet, und andere geraten zunehmend unter Druck. Der unmittelbare Schutz der Beschäftigten steht jetzt für unsere Betriebsräte und ihre Gewerkschaften an erster Stelle“, erklärte sie.

Ein starker Sozialstaat und eine prosperierende Wirtschaft bedingten sich gegenseitig, so Fahimi. „Nur wenn alle mitgenommen werden, bleiben allen Folgeschäden erspart.“ Es brauche nun in Deutschland „Parteien, die für einen krisenfesten Sozialstaat sorgen wollen, statt Scheindebatten zu führen, die und nach unten zu treten“, sagte die DGB-Chefin.

Foto: Yasmin Fahimi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – ARD und ZDF haben sich die medialen Verwertungsrechte für die Fußball-Europameisterschaft 2028, in Großbritannien und Irland stattfindet, gesichert.

Inhalt der Vereinbarung seien „die plattformneutralen medialen Verwertungsrechte an allen 51 Spielen“, wie die Sender am Montag mitteilten. Der Rechte-Erwerb erfolgte im Zuge einer Ausschreibung durch die Uefa über die gemeinsame Sportrechte-Agentur SportA und bedarf noch der Zustimmung der jeweils zuständigen Gremien bei ARD und ZDF, die aber offenbar nur Formsache ist.

Bis ins Jahr 2028 halten ARD und ZDF auch die Übertragungsrechte an weiteren Spielen des DFB-Teams. Dazu zählen Begegnungen im Rahmen der Uefa Nations League sowie Vorbereitungs- und Qualifikationsspiele für die Fifa Fußball-Weltmeisterschaft 2026.

Foto: Seilkamera bei der Fußball-EM 2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. Die sehr deutliche Androhung von Konsequenzen habe Netanjahu wohl noch mal deutlich gemacht hat, dass sich wirklich alle bewegen müssten. „Und davon können wir sogar in Europa lernen“, sagte Roth der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Montag.

„Ich habe den Eindruck, dass dort die Biden-Administration auch mit Trump ordentlich zusammengearbeitet haben. Vielleicht hat auch geholfen, dass Trump ja ein relativ gutes Verhältnis zu dem israelischen Regierungschef Netanjahu hat“, sagte der SPD-Politiker. „Wir müssen wehrhaft sein in dieser Welt der Kriegstreiber, der Bösen, der Diktatoren, der Freiheitsfeindinnen und Feinde, müssen wir uns als Heimat der liberalen und sozialen Demokratie anders aufstellen“, so Roth.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Von Januar bis November 2024 wurden Waren im Wert von 20,1 Milliarden Euro aus Deutschland nach Japan exportiert. Die Exporte nahmen damit um 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Insgesamt führte Deutschland demnach in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 Waren im Wert von 1.441,4 Milliarden Euro (-1,3 Prozent gegenüber Januar bis November 2023) aus. Mit einem Anteil von 1,4 Prozent an den Gesamtexporten lag Japan exportseitig auf Rang 18 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands.

Wichtigste Exportgüter im Handel mit Japan waren in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 pharmazeutische Erzeugnisse mit einem Wert von 5,3 Milliarden Euro und einem Anteil von 26,3 Prozent an den Gesamtexporten nach Japan, erklärte das Bundesamt. Auf den Rängen zwei und drei der wichtigsten Exportgüter im Handel mit Japan folgten Kraftwagen und Kraftwagenteile (4,4 Milliarden Euro; Anteil von 21,7 Prozent) sowie Maschinen (2,4 Milliarden Euro; Anteil von 11,7 Prozent).

Aus Japan nach Deutschland importiert wurden laut Destatis von Januar bis November 2024 Waren im Wert von 20,9 Milliarden Euro. Das waren 12,2 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Wichtigste Importgüter waren Datenverarbeitungsgeräte und optische Erzeugnisse im Wert von 4,3 Milliarden Euro (Anteil von 20,6 Prozent an den Gesamtimporten aus Japan), gefolgt von Maschinen im Wert von 3,8 Milliarden Euro (Anteil von 18,1 Prozent) sowie Kraftwagen und Kraftwagenteile im Wert von 2,8 Milliarden Euro (Anteil von 13,5 Prozent). Mit einem Anteil von 1,7 Prozent an den Gesamtimporten Deutschlands belegte Japan in der Rangfolge der wichtigsten importseitigen Handelspartner Rang 17. Deutschland verzeichnete im Handel mit Japan von Januar bis November 2024 einen Importüberschuss in Höhe von 0,8 Milliarden Euro, so das Statistische Bundesamt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Betreiber der letzten deutschen Atomkraftwerke stehen einer möglichen Reaktivierung ihrer abgeschalteten Meiler skeptisch gegenüber. „Seit 2011 ist allen hier klar: Der Betrieb dieses Kraftwerks ist endlich“, sagte Heiko Ringel, Standortleiter von RWE im bayerischen Gundremmingen, dem „Spiegel“.

„Aus der Phase der Traurigkeit sind wir längst heraus“, so Ringel. „Man glaubt in der Belegschaft nicht an eine Reaktivierung.“ RWE habe die Genehmigung zum Rückbau erhalten und halte diesen nicht an. „Das wäre rechtlich auch nicht zulässig“, sagte Ringel.

Gundremmingen war einst das größte Kernkraftwerk Deutschlands; Block C ging Ende 2021 vom Netz, als einer der sechs letzten deutschen Atommeiler.

Der Chef der Eon-Atomtochter Preussen-Elektra, Guido Knott, sagte, man habe 2023 deutlich gemacht, dass der Ausstieg inmitten der Energiekrise „ein großer Fehler“ gewesen sei. Nun jedoch will Preussen-Elektra die eigenen Kraftwerke erklärtermaßen „schnell und möglichst effizient“ rückbauen.

Der EnBW-Konzern aus Baden-Württemberg hatte bereits zuvor erklärt, dass er keine Grundlage mehr sehe, seine Meiler wieder in Kraft zu setzen. „Der Rückbau-Status unserer fünf Kernkraftwerke ist praktisch gesehen irreversibel“, hieß es. „Eine Diskussion über die weitere Nutzung der Kernkraft hat sich für uns vor diesem Hintergrund erledigt.“

Im aufkommenden Bundestagswahlkampf stellen sowohl CDU und CSU als auch AfD und FDP eine Renaissance der Atomenergie in den Raum. Die Union kündigt an, eine Wiederinbetriebnahme der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke zu prüfen. Die AfD will wieder in die Kernkraft einsteigen. Die FDP will eine Wiederinbetriebnahme der vorhandenen Meiler ermöglichen, die Entscheidung darüber aber den Betreibern überlassen.

Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen des Deals um eine Geiselfreilassung und eine Waffenruhe in Gaza wurden 90 mutmaßliche palästinensische Straftäter von Israel freigelassen. Das teilten die Behörden mit.

Zuvor hatte die Terrororganisation Hamas drei Geiseln an das israelische Militär übergeben. Sie wurden im Anschluss von ihren Familien im medizinischen Zentrum „Shiva-Tel Hashomer“ in Empfang genommen. Der Gesundheitszustand der drei Frauen soll stabil sein.

Nach Angaben des Welternährungsprogramms (WFP) haben am Sonntag die ersten Trucks mit Nahrungslieferungen den Gazastreifen im Rahmen des Deals erreicht. Sie gelangten über den Kerem Shalom-Übergang im Süden und den Zikim-Übergang im Norden nach Gaza. Das WFP will täglich mindestens 150 Lastwagen mit Lebensmitteln in den Gazastreifen bringen und Transportdienste für Partner bereitstellen.

„Dies ist ein wichtiger erster Schritt, aber der Bedarf im Gazastreifen ist immens. Zwei Millionen Menschen sind schon viel zu lange dringend auf Nahrungsmittel und andere Grundbedürfnisse angewiesen“, sagte Cindy McCain, Exekutivdirektorin des UN-Nebenorgans. „Nach 15 Monaten Krieg müssen alle Grenzübergänge offen bleiben und effizient, effektiv und zuverlässig funktionieren. Und wir brauchen humanitäre Teams, die sich frei und sicher durch den Gazastreifen bewegen können, um die Bedürftigen zu erreichen.“

Der Deal zwischen Israel und der Hamas sieht unter anderem vor, dass zunächst 33 Geiseln durch die Hamas freigelassen werden, die während der Angriffe vom 7. Oktober 2023 aus Israel entführt wurden. Im Gegenzug wird Israel wohl fast 2.000 palästinensische Gefangene freilassen. Die IDF-Truppen sollen sich zudem schrittweise aus dem Gazastreifen zurückziehen. Über die Freilassung der restlichen Geiseln soll später noch verhandelt werden – wie viele noch leben, ist unklar. Die Waffenruhe soll zunächst 42 Tage lang gelten.

Foto: Grenze zum Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner CDU will Autofahrern, die aus den Außenbezirken in die Innenstadt fahren, kostengünstiges Parken ermöglichen. Künftig sollen sie dafür eine „Parkvignette fürs Zentrum“ kaufen können, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

Grundlage dafür sei ein komplett neues Konzept für die Parkraumbewirtschaftung. Auf diese Weise sollen etwa „Handwerker, Pendler und auch die, die in mehr als einer Parkraumbewirtschaftungszone eine Vignette benötigen“ und die zurzeit „sehr teuer parken müssen, günstig wegkommen“, sagte Stettner.

Gleichzeitig stellte der CDU-Politiker eine Gebührenerhöhung für das Anwohnerparken in Aussicht. „Natürlich wird der Preis für Anwohner nicht bei 10,20 Euro im Jahr bleiben“, so Stettner. Konkrete Angaben zu Preisvorstellungen machte er nicht. Das neue Konzept für die Parkraumbewirtschaftung werde aber für das Land insgesamt zu höheren Einnahmen führen.

Stettner zeigte sich überzeugt, dass vielerorts der vorhandene Parkraum effizienter genutzt werden könnte. „Wir haben ausreichend viele Gebiete in Berlin, wo man tagsüber noch parken kann, weil die Anwohner dann selbst unterwegs sind. Genau dann braucht der Pendler ja den Parkplatz“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Foto: Oranienstraße in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Parteichef Christian Lindner fordert, den Staatsapparat zu verkleinern. „Das Umweltbundesamt kann abgeschafft werden“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Politico“ (Montagausgabe).

Außerdem fordert Lindner zudem: „Wir müssen unser Klimaziel auf 2050 europäisieren und den nationalen Alleingang beenden“ und man müsse das Bürgergeld reformieren indem man „den Sozialstaat treffsicherer“ mache Zu den leicht stiegenden Umfragewerten, sagte Lindner. „Es dreht sich gerade was – auch weil sichtbar ist, dass die FDP Schwarz-Grün im Bundestag verhindern kann und dass es möglicherweise sogar eine Perspektive auf Schwarz-Gelb gibt.“

Zu seinen Äußerungen, Deutschland müsse sich Elon Musk als Vorbild nehmen, sagte er: „Ich habe ihn als Unternehmer gut gefunden und nicht als politischen Ratgeber. Und unternehmerisch ist er immer noch beeindruckend.“

Zur Amtseinführung von Donald Trump sagte der FDP-Chef: „Wir müssen Trump ernst nehmen. Man muss nicht alles bei ihm wörtlich nehmen, wie etwa Grönland annektieren zu wollen. Aber er denkt in Einflusssphären und Interessen. Deshalb brauchen wir einen anderen Zugang zur transatlantischen Diplomatie.“

Und der Liberale appellierte an die deutsche Politik: „Bitte keine moralischen Belehrungen, zu denen die ehemalige Kollegin Baerbock neigt. Aber echte Kommunikation und Bemühen um Verständnis, das ist jetzt nicht die größte Stärke des Bundeskanzlers. Insofern ist ein Regierungswechsel in Deutschland auch eine Chance, unsere Interessen und Werte nüchtern gegenüber den USA zur Geltung zu bringen.“

Foto: Umweltbundesamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Karin Prien weist verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Entzug der Staatsbürgerschaft für schwere Straftäter zurück.

„Die Kritik, die diese Maßnahme als verfassungswidrig darstellt, greift nicht“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Das Grundgesetz setze ein Stoppschild gegen Staatenlosigkeit, aber darum gehe es in den Fällen nicht. Vielmehr gehe es darum, dass Menschen, die schwere Straftaten begingen, die ihnen nach relativ kurzer Zeit eingeräumte, zusätzliche Staatsangehörigkeit wieder verlören, wenn sie gegen die Rechtsordnung verstießen.

„Unsere Juristen halten dies für zulässig“, sagte sie. „Wer schwere Straftaten begeht, muss mit dem Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft rechnen – das ist die klare Botschaft“, so Prien. Das entspreche der Erwartungshaltung vieler Bürger.

Foto: Reisepass (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) spricht sich angesichts der Ergebnisse des neuen Oxfam-Berichts zur weltweiten Vermögensverteilung für eine Milliardärssteuer aus.

„Die Ultrareichen müssen mit einer Milliardärssteuer mehr zum Wohle der Gesellschaft beitragen: durch Investitionen in die Bildung unserer Kinder, in den Klimaschutz oder eine gute medizinische Versorgung“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Die Vermögen einiger weniger Männer nehmen immer extremere Ausmaße an“, kritisierte Schulze. Während rund ein Drittel der Menschen in Armut verharre, würden die reichsten Milliardäre täglich im Schnitt um 100 Millionen US-Dollar reicher. „Das ist nicht nur zutiefst ungerecht, es belässt auch zu viel Geld in den Händen weniger, anstatt es in eine nachhaltige Entwicklung für alle zu investieren“, sagte Schulze.

Prozentual gesehen würden die meisten Milliardäre derzeit weniger Steuern als eine Ärztin oder eine Reinigungskraft zahlen. „Schon mit sehr kleinen Steuersätzen auf die Vermögen Ultrareicher könnte man viele Probleme lösen“, sagte die Entwicklungsministerin. Sie unterstütze Südafrika, das seit Dezember die G20-Präsidentschaft innehat, dabei, eine globale Mindeststeuer für Milliardäre auf den Weg zu bringen. Die Entwicklungsorganisation Oxfam stellt am Montag anlässlich des Starts des Weltwirtschaftsforums in Davos seinen Ungleichheitsbericht vor.

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