Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Flugbranche hat enttäuscht auf die Pläne der schwarz-roten Arbeitsgruppen reagiert, zur Belebung des Flugverkehrs die Luftverkehrssteuer um rund 2,50 Euro pro Passagier und Abflug zu senken. „Um die deutsche Luftfahrt wieder auf einen der vorderen Plätze in Europa zu bringen, brauchen wir eine deutlich größere Entlastung“, sagte Eurowings-Vorstandschef Jens Bischof der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Wir müssen es wie Schweden machen und die Ticketsteuer komplett abschaffen.“

Schweden schafft zum Sommer seine Ticketsteuer komplett ab, woraufhin Airlines wie Ryanair Flugzeuge in das Land verlegt und zugleich in Deutschland Kapazitäten reduziert haben. Ein einziges Mittelstreckenflugzeug der A320-Klasse schaffe Bischof zufolge eine direkte Wertschöpfung von 70 bis 75 Millionen Euro und knapp 200 Mitarbeitern.

Maßnahmen wie in Schweden würden Deutschland „eine zusätzliche direkte Wertschöpfung von zwei bis drei Milliarden Euro bringen“, sagte der Airline-Chef, der als Präsident des Luftfahrtverbands BDL für deutschen Fluggesellschaften spricht. Eine vollständige Abschaffung der Ticketsteuer würde zu Mindereinnahmen des Bundes von rund zwei Milliarden Euro führen.

Neben einer Streichung der Steuer sieht Bischof eine Entlastungsmöglichkeit bei den Gebühren für Sicherheitskontrollen und Fluglotsen. Konkret fordert er, den zuletzt auf 15 Euro angehobenen Deckel für die Abtastgebühren wieder auf 10 Euro zu senken. „Die Gewährleistung der Sicherheit im Luftverkehr ist eine Kernfunktion des Staates – und damit eine hoheitliche Aufgabe“, sagte er. Zudem fordert Bischof, die Verdopplung der Fluglotsen-Gebühren zum Ausgleich der Corona-Ausfälle wieder zu streichen.

Foto: Eurowings (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanzierung des Deutschlandtickets muss nach Ansicht des Deutschen Landkreistags (DLT) durch Bund und Länder gesichert werden. „Wir erwarten, dass Bund und Länder das Ticket finanzieren, sollte dieses weiterhin politisch gewollt sein“, sagte der DLT-Präsident, Landrat Achim Brötel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die Politik darf die Kommunen bei der Finanzierung des Deutschlandtickets nicht im Regen stehen lassen.“

In Anbetracht eines kommunalen Defizits von fast 25 Milliarden Euro sei es ausgeschlossen, dass dieses Vorhaben für die Landkreise und Städte zu einem Zuschussgeschäft werde, sagte Brötel. „Wir haben das Ticket von Anfang an sehr kritisch gesehen, nun realisiert sich immer mehr, dass es eine teure Angelegenheit ist.“ Bund und Länder finanzieren das Deutschlandticket bislang zu gleichen Teilen und stellen jeweils 1,5 Milliarden Euro für 2025 zur Verfügung.

Das Deutschlandticket hält laut Brötel „in den ländlichen Räumen nicht, was sein Name vollmundig verspricht“. Man könne nicht „einen politischen Preis ins Schaufenster stellen und anschließend überlegen, ob es auch ein Angebot dafür gibt“.

Foto: S-Bahn-Modell von Siemens (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Werner, Chef der Drogeriemarktkette DM, spricht sich für die Wiedereinführung des Karenztags aus.

Karenztage, also keine Lohnfortzahlung am ersten Tag einer Krankmeldung, seien „sinnvoll“, sagte Werner der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Wenn ich sage, die Folgen deiner Entscheidungen musst du selbst nicht tragen, dann ist es nicht verwunderlich, dass die Krankenstände in Deutschland höher sind“, sagte er zur Begründung. Es müsse das Prinzip gelten: „Du kannst tun, was du willst, aber alles hat seinen Preis.“

Man müsse sich dabei auch fragen, ob „Krankschreibungen per Telefonanruf sinnvoll sind“, sagte Werner weiter. Im Vergleich zu anderen Ländern, wo das anders gehandhabt werde, seien die Krankenstände in Deutschland einfach höher.

Gleichzeitig kündigte Werner den Einstieg der Drogeriekette in den Apothekenmarkt an. Das Unternehmen werde künftig apothekenpflichtige, aber nicht verschreibungspflichtige Medikamente online verkaufen. „Wir sehen, dass es einen Rückgang der Anzahl an Apotheken gibt. Und es gibt die Online-Apotheken. Deswegen müssen wir unser Sortiment aufbohren und das reinbringen, was Kunden auch sonst finden können“, sagte er. Angeboten würden etwa Tests, Vitaminpräparate, Nahrungsergänzungsmittel oder Kopfschmerzmittel.

Foto: Drogeriemarkt dm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals hat sich Arminia Bielefeld mit 2:1 gegen Bayer 04 Leverkusen durchgesetzt.

Während Leverkusen in der Anfangsphase durch gezielte Offensivimpulse den Vorsprung herausspielen wollte, reagierte Bielefeld mit kompakter Defensive und schnellem Umschaltspiel. Die Gäste gingen zunächst in Führung, als Leverkusens Jonathan Tah in der 17. Minute zum ersten Treffer fand. Nur wenige Minuten später, in der 20. Minute, gelang Marius Wörl der Ausgleichstreffer für Bielefeld. Den entscheidenden Impuls setzte Maximilian Großer kurz vor der Pause: In der Nachspielzeit der ersten Halbzeit (45.+3) traf er, sodass die Gäste mit 2:1 in die Kabinen gingen.

Mit dem Sieg demonstrierten die Bielefelder eindrucksvoll, dass auch Außenseiter mit Disziplin und Entschlossenheit gegen vermeintliche Favoriten bestehen können. Der Erfolg in diesem Duell ebnet Arminia Bielefeld den Weg in das Finale in Berlin. Dort trifft die Mannschaft auf den Sieger des Halbfinales zwischen dem VfB Stuttgart und RB Leipzig.

Foto: Jonathan Tah (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Landstreitkräfte der Bundeswehr sind nicht besser gerüstet als zu Beginn des Ukrainekrieges. „Es geht uns heute materiell nicht wesentlich besser als im Februar 2022“, sagte der Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Das liege daran, dass man insbesondere in den Jahren 2022 und 2023 vieles an die Ukraine abgegeben habe, noch bevor die Industrie hochgefahren wurde. Ersatz für die abgegebenen Waffensysteme sei zwar nachbestellt. „Aber die sind eben noch nicht ausgeliefert.“ Bis das Gerät tatsächlich ankommt, „müssen wir uns noch ein bisschen gedulden, weil die Industrie das ja erst mal produzieren muss“, so Mais. Bislang seien das nur unterschriebene Verträge und Bestellungen. „Die Unterschrift generiert leider noch keine heute sofort auf dem Kasernenhof stehende Fähigkeit.“

Mais begrüßt die zusätzlichen Finanzmittel, die mit der Lockerung der Schuldenbremse auf die Truppe zukommen könnten. Das ermögliche, „sich der Modernisierung, Digitalisierung und den neuen Erkenntnissen aus dem Ukrainekrieg noch intensiver zu widmen“.

Der Chef des Heeres nennt drei Prioritäten für die Landstreitkräfte. Zunächst gehe es darum, die Digitalisierung voranzutreiben. Das reiche von neuen Funkgeräten über moderne, hochmobile Gefechtsstände bis hin zu Kommunikationsnetzen für ein modernes Gefechtsfeld.

Als Zweites soll die „Fähigkeitslücke“ bei der Drohnenabwehr geschlossen und die Heeresflugabwehr neuaufgestellt werden. Laut Mais will sich das Heer künftig mit den Luftverteidigungssystemen IRIS-T SLS und dem Skyranger 30 von Rheinmetall rüsten. „Aktuell haben wir diese Systeme noch nicht.“ IRIS-T SLS wurde noch nicht bestellt, auf die Serienauslieferung von Skyranger werde man noch mindestens ein Jahr warten müssen, so Mais. „Damit werden wir unsere Heeresflugabwehr, die wir in diesem Herbst beginnend aufstellen, ausstatten.“

Als dritte Priorität nennt Mais die Fähigkeit, „Wirkung in der Tiefe“ zu erzielen, über weitreichende Artillerie oder Kampfdrohnen. Der Heeresinspekteur wünscht sich für die Landstreitkräfte „loitering munition“, bekannt als sogenannte Kamikazedrohnen. „Wenn unser Heer auf dem modernen Gefechtsfeld bestehen will, werden auch wir die gesamte Palette drohnengestützter Fähigkeiten brauchen.“ Bislang verfügt das Heer nur über Aufklärungsdrohnen. Das reiche heutzutage aber nicht mehr aus, sagte Mais. Die Bundeswehr sei bei der Elektronik, KI, Steuerbarkeit und dem Einsatz von Drohnenschwärmen hinterher.

Foto: Iris-T (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will 150 Millionen Euro bereitstellen, um das Brückenchaos am Berliner Dreieck Funkturm zu beenden. Die Ringbahnbrücke an der Autobahn 100 müsse „dringend ersetzt werden“, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing der „Berliner Morgenpost“ (Mittwochausgabe).

Trotz der vorläufigen Haushaltsführung der geschäftsführenden Bundesregierung werde der Bund „rund 150 Millionen Euro sofort für die neue Ringbahnbrücke bereitstellen“, sicherte Wissing zu. „Damit haben wir die Finanzierung gesichert, um den Ersatzneubau schnellstmöglich errichten zu können.“

Um die Sorgen der Anwohner aufzunehmen und die angrenzenden Wohngebiete schnell zu entlasten, nutze man „jegliche Beschleunigungspotenziale und machen Tempo sowohl bei der Planung als auch bei der baulichen Umsetzung“, sagte der Verkehrsminister.

Jetzt müssten alle Beteiligten an einem gemeinsamen Strang ziehen, appellierte er. Wie schon bei der Rekonstruktion der Talbrücke Rahmede in Nordrhein-Westfalen werde ein vom Bundesverkehrsministerium geführter Lenkungskreis eingesetzt. „Wir müssen zuverlässig für eine moderne, leistungsfähige und sichere Infrastruktur sorgen“, so Wissing. „Dabei müssen die erforderlichen Maßnahmen schnell, unbürokratisch und bürgerfreundlich umgesetzt werden.“

Foto: Volker Wissing (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Moderatorin des ARD-Auslandsmagazins „Weltspiegel“, Tessniem Kadiri, hat sich enttäuscht gezeigt über die Berichterstattung zum Thema Migration vor der Bundestagswahl im Februar. „Mich hat es traurig gemacht, wie journalistisch mit den Debatten umgegangen wurde“, sagte Kadiri der „Rheinischen Post“ am Dienstag. „Das Thema Migration hat jede Talkshow beherrscht.“

Gerade die Faktenchecks, die im Nachgang der TV-Debatten veröffentlicht wurden, machten die Journalistin wütend. „Es ergibt keinen Sinn, wenn die Faktenchecks von Live-Talkshows oder Debatten mit Politikern der AfD, die ähnlich wie Donald Trump, Fake News verbreiten, erst am nächsten Morgen kommen“, sagte sie. „Das liest sich keiner mehr durch.“

Foto: Tessniem Kadiri (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union kursieren Pläne für die Inbetriebnahme stillgelegter Atommeiler. Sollte eine Überprüfung ergeben, dass dies technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist, „werden die Betreiberunternehmen aufgefordert, sich hierzu zu positionieren“, heißt es in einem Papier aus der Fraktion, über das das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Sollten sie nicht selbst den Betrieb übernehmen wollen, „soll geprüft werden, inwieweit dies durch eine Bundesgesellschaft als Neueigentümer verantwortet werden kann“.

Das Papier aus der Unionsfraktion stellt zwar nicht die offizielle Linie der Fraktion dar, ist in der Fraktionsspitze aber offenbar bekannt. Es setzt damit die Überlegungen fort, die sich im Ergebnispapier der Arbeitsgruppe Klima und Energie der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD finden. Darin heißt es, man strebe „schnellstmöglich eine fachliche Bestandsaufnahme an, ob angesichts des jeweiligen Rückbaustadiums eine Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke unter vertretbarem technischem und finanziellem Aufwand noch möglich ist“.

In der Union hat der Wiedereinstieg in die Kernkraft viele Befürworter, etwa den Bundestagsabgeordneten Andreas Lenz (CSU), der Mitglied der Koalitionsarbeitsgruppe Klima und Energie war. „Der Ausstieg aus der Kernenergie war ein Fehler“, sagte Lenz dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Lenz hält den in der Energiekrise verstaatlichten Uniper-Konzern für prädestiniert, den Betrieb zu übernehmen, falls die Betreiber abwinken. „Mit dem Uniper-Konzern ist der Bund Eigentümer eines Unternehmens, das in Schweden Mehrheitseigentümer an einem Kernkraftwerk ist und an zwei weiteren Kernkraftwerken beteiligt ist. Wir sollten das als Chance begreifen“, sagte Lenz.

Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert von CDU-Chef Friedrich Merz eindeutige Festlegungen zum künftigen Umgang mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. „Friedrich Merz muss endlich klarstellen, dass Deutschland den Haftbefehl gegen Netanjahu vollziehen würde, sollte der israelische Ministerpräsident unser Land besuchen wollen“, sagte der langjährige Fraktionsvorsitzende der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Damit würde der wahrscheinliche zukünftige Bundeskanzler der Rolle Deutschlands gerecht werden, wenn es um die Anerkennung und Weiterentwicklung des Völkerstrafrechts gehe. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Vertreter unseres Staates mit Viktor Orban auf eine Stufe gestellt werden.“

Mit Blick auf den geplanten Besuch Netanjahus in Ungarn sagte Mützenich, vor dem Hintergrund der erneuten Offensive im Gazastreifen und der katastrophalen humanitären Lage vor Ort sei die Reise unangebracht und provokativ. Ebenso sei die Erklärung, dass die ungarische Regierung den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) gegen Netanjahu nicht vollstrecken werde, „ein schwerwiegender Verstoß gegen nationales und internationales Recht“. Die Regierung in Budapest mache sich der Strafvereitelung schuldig. Die Europäische Union müsse sich deutliche Schritte überlegen, forderte Mützenich.

Deutschland habe sich von Anfang an für den unabhängigen Gerichtshof eingesetzt, um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression zu ahnden. „Gerade Deutschland muss die Institution und dessen Mitarbeiter unterstützen und legitimieren“, appellierte Mützenich in Richtung von Friedrich Merz. „War bereits die Erklärung des damaligen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, den Haftbefehl gegen Premierminister Netanjahu nicht zu vollstrecken, rechtswidrig, so bekommt der Vorgang mit dem Besuch in Budapest eine weitere Brisanz.“

Foto: Rolf Mützenich und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gerlingen (dts Nachrichtenagentur) – Bosch-Chef Stefan Hartung will weiter auf Vielfalt im Technologiekonzern setzen und zugleich die „politische Orientierung“ der US-Regierung respektieren, die zuletzt gegen Diversität in Unternehmen vorgegangen war. „Wir werden unsere Linie in unseren Werten natürlich aufrechterhalten, dass wir Diversität achten und auch fördern“, sagte Hartung den Sendern RTL und ntv am Dienstag.

„In den USA gibt es da im Moment eine andere politische Orientierung. Das muss man respektieren, so wie wir auch andere politische Umgebungen respektieren“, sagte Hartung.

Mit Blick auf die wirtschaftliche Situation in Deutschland sagte Hartung, dass er weitere Stellenstreichungen bei Bosch nicht ausschließen könne. „Das habe ich immer gesagt und da müssen wir auch mit rechnen.“

Die zukünftige Regierung müsse wieder mehr Wettbewerbsfähigkeit schaffen, forderte der Konzernchef. „Ich würde gerne sehen, dass wir hier die Randbedingungen für Wirtschaften einfach günstiger und besser gestalten, sodass Gewinne gemacht werden können und wir wettbewerbsfähig sind.“

Deutschland müsse dringend zurück auf Wachstumskurs. „Jetzt muss irgendwann die Kurve kommen. Dieses Seitwärtslaufen kann man für eine Zeit lang üben, aber irgendwann muss Wachstum hier Einzug halten“, so Hartung.

Foto: Diversitäts-Befragung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts