Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hervor, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Anlass waren israelische Medienberichte, wonach Palästinenser, die nach dem Waffenstillstand aus der Haft in Israel entlassen wurden, Summen von bis zu 700.000 Dollar von der Palästinenserbehörde erhalten hätten.

Nach Angaben des BMZ, das von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) geleitet wird, will Deutschland der Palästinensischen Autonomiebehörde weder über bilaterale Entwicklungshilfe noch über Geld der Europäischen Union die Möglichkeit geben, sogenannte Märtyrerrenten an Hamas-Terroristen oder deren Hinterbliebene zu zahlen. Das BMZ plane aber weiterhin, die palästinensische Behörde unter ihrem Präsidenten Mahmud Abbas projektbezogen zu unterstützen und sich zudem am Wiederaufbau in Gaza zu beteiligen. Abbas hatte auf Druck der Vereinigten Staaten die „Märtyrerzahlungen“ Anfang des Jahres offiziell einstellen lassen, nachdem auch Beteiligte am Terrorüberfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 diesen Lohn erhalten hatten.

Das Entwicklungsministerium erklärte dazu auf Nachfrage: „Im Februar 2025 kündigte die Palästinensische Behörde die formale Abschaffung der sogenannten ‚Märtyrerrenten` an. Das Sozialsystem wird nun bedürfnisorientiert reformiert.“ Und weiter heißt es: „Bis die Reformen abgeschlossen sind, fließen auch über den EU-PEGASE-Mechanismus keine Gelder in das Sozialhilfe-System der Palästinensischen Behörde. Die EU stellte für November einen Bericht dazu in Aussicht.“

Das israelische Nachrichtenportal Ynet hatte berichtet, es gebe Zahlen, nach denen 160 der im Rahmen des Abkommens aus israelischer Haft entlassenen Palästinenser „Millionäre“ geworden seien, was sich auf die israelische Währung bezog. Insgesamt hätten die genannten Personen 70 Millionen Dollar erhalten.

Foto: Palästinenser-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In diesem Jahr wird die Bahn wohl nur 44 Kilometer neuer Schienenstrecke in Betrieb nehmen.

Das ergibt eine Auswertung des Verbands Die Güterbahnen, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. Das Straßennetz wachse dagegen erneut um etwa 9.000 Kilometer, moniert der Verband der privaten Güterbahnen.

„Seit Jahrzehnten versprechen Bundesregierungen den Ausbau der Schiene – und liefern Beton für die Straße“, sagte der Geschäftsführer Peter Westenberger dem „Tagesspiegel“. „Das Missverhältnis ist grotesk.“ Neben der lange ignorierten Alterung des bestehenden Netzes habe auch der minimale Ausbau das derzeitige Qualitätschaos mitverursacht, so Westenberger.

Die neugebauten 44 Kilometer verteilen sich auf vier Strecken. 17 Kilometer lang ist der fertiggestellte Wiederaufbau der Dresdner Bahn von Berlin-Südkreuz nach Blankenfelde, mit der die Fahrt von Berlin zum Flughafen und nach Dresden beschleunigt wird. In Sachsen wurden zwischen Zeithain und Leckwitz zehn Kilometer neugebaut, in Bayern sind zwischen Eggolsheim und Strullendorf elf Kilometer neu entstanden und in Baden-Württemberg zwischen Mühlheim und Schliengen sechs Kilometer.

Bei der Vorstellung des aktuellen Bundesverkehrswegeplans hatte der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2016 versprochen, dass bis 2030 im „vordringlichen Bedarf“ 3.121,5 Kilometer neue Schienenwege gebaut werden. Doch bis heute wurden laut dem Verband Die Güterbahnen nur 540,5 Kilometer zusätzliche Schienenstrecke geschaffen. Dabei handele es sich teilweise aber auch um modernisierte Bestandsstrecken, die etwa elektrifiziert wurden, so der Verband.

Foto: Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Langwierige Akkreditierungsverfahren sind die größte bürokratische Belastung für private Hochschulen. Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsinstituts Management Consult unter Entscheidungsträgern an privaten Hochschulen, die der Verband Privater Hochschulen (VPH) in Auftrag gegeben hat, berichtet die Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Demnach empfinden 71,4 Prozent der Befragten die Belastung durch Bürokratie als hoch bis sehr hoch. Insbesondere Akkreditierungsverfahren und Re-Akkreditierungsverfahren für die Hochschulen selbst, aber auch für einzelne Studiengänge werden als überproportional aufwändig wahrgenommen. Sieben der zehn meistgenannten Hürden fallen in diese Kategorie.

Hintergrund sind laut Ottmar Schneck, Vorstandsvorsitzender des VPH, unzureichende Strukturen bei den entsprechenden Gremien. „Der private Hochschulmarkt boomt, die Strukturen der Akkreditierungseinrichtungen sind darauf nicht ausgelegt“, sagte Schneck den Funke-Zeitungen. „Deswegen dauern Entscheidungen über eine Akkreditierung beim Akkreditierungsrat häufig sehr lange.“ Bei Programmakkreditierungen habe das auch sehr konkrete finanzielle Folgen. Solang ein Studiengang nicht akkreditiert sei, dürften private Hochschulen ihn nicht anbieten. „Wenn der Akkreditierungsrat, der in größeren Abständen tagt, die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschiebt, kann das gleich eine Verschiebung des Starts um ein ganzes Semester bedeuten.“

Häufig würden zudem nur Akkreditierungen für fünf statt für zehn Jahre vergeben. „Ein Verfahren dauert etwa zwei Jahre. Die Hochschulen sind also ständig mit sehr aufwändigen Verfahren befasst“, erklärt Schneck. Er dringt deshalb auf eine Verschlankung des Prozesses und schnellere Verfahren. „Wir halten die Qualitätssicherungsverfahren für gut, es ist im Interesse der privaten Hochschulen, dass unseriöse Anbieter aussortiert werden“, sagte VPH-Chef Schneck. „Aber der Prozess muss einfacher werden.“

Foto: Aktenordner in einer Verwaltung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Buenos Aires (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Parlamentswahlen in Argentinien hat die Partei von Präsident Javier Milei einen Erdrutschsieg für sich verbucht. „La Libertad Avanza“ war am Sonntag mit rund 41 Prozent landesweit die meistgewählte Partei, die peronistische Allianz kam mit 32 Prozent auf den zweiten Platz. Die letzten Umfragen vor der Wahl hatten die Peronisten noch knapp vorne gesehen.

Die Zwischenwahlen, bei denen knapp die Hälfte der Parlamentssitze neu gewählt wurde, galten als erster großer Stimmungstest, seit Milei Präsident ist, gleichzeitig dürfte er mit diesem Ergebnis seinen Reformkurs nun wohl deutlich leichter fortführen können. Selbst in der Provinz Buenos Aires, die als Hochburg der Peronisten gilt und wo es immer wieder heftige Proteste gegen den Präsidenten gab, konnte sich seine Partei überraschend als Sieger durchsetzen.

Milei erklärte am Sonntag (Ortszeit), die Regierung habe den Wendepunkt für den Wiederaufbau des Landes erreicht. „Wir müssen den Reformkurs in den nächsten zwei Jahren verstärken, um das Wachstum zu festigen und Argentiniens endgültigen Aufschwung zu ermöglichen.“

Der Präsident baut das jahrzehntelang von Inflation und zunehmender Verarmung gebeutelte Land seit zwei Jahren mit radikal-libertären Methoden um, die weltweit in dieser Form wohl noch nie durchgesetzt wurden und die er selbst eine „Schocktherapie“ nennt. So wurden zahlreiche Ministerien geschlossen und Staatsdiener entlassen, gleichzeitig wurden Subventionen gestrichen und Sozialleistungen gekürzt. Erste Erfolge sind ein Rückgang der Inflation und eine deutliche Entspannung im Staatshaushalt. Die Armutsrate nahm allerdings zunächst zu, mittlerweile soll sie laut offizieller Statistiken wieder gesunken sein.

Foto: Javier Milei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Langwierige Akkreditierungsverfahren sind die größte bürokratische Belastung für private Hochschulen.

Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsinstituts Management Consult unter Entscheidungsträgern an privaten Hochschulen, die der Verband Privater Hochschulen (VPH) in Auftrag gegeben hat und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten.

Demnach empfinden 71,4 Prozent der Befragten die Belastung durch Bürokratie als hoch bis sehr hoch. Insbesondere Akkreditierungsverfahren und Re-Akkreditierungsverfahren für die Hochschulen selbst, aber auch für einzelne Studiengänge werden als überproportional aufwändig wahrgenommen. Sieben der zehn meistgenannten Hürden fallen in diese Kategorie.

Hintergrund sind laut Ottmar Schneck, Vorstandsvorsitzender des VPH, unzureichende Strukturen bei den entsprechenden Gremien. „Der private Hochschulmarkt boomt, die Strukturen der Akkreditierungseinrichtungen sind darauf nicht ausgelegt“, sagte Schneck den Funke-Zeitungen. „Deswegen dauern Entscheidungen über eine Akkreditierung beim Akkreditierungsrat häufig sehr lange.“

Bei Programmakkreditierungen habe das auch sehr konkrete finanzielle Folgen. Solange ein Studiengang nicht akkreditiert sei, dürften private Hochschulen ihn nicht anbieten. „Wenn der Akkreditierungsrat, der in größeren Abständen tagt, die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschiebt, kann das gleich eine Verschiebung des Starts um ein ganzes Semester bedeuten.“

Häufig würden zudem nur Akkreditierungen für fünf statt für zehn Jahre vergeben. „Ein Verfahren dauert etwa zwei Jahre. Die Hochschulen sind also ständig mit sehr aufwändigen Verfahren befasst“, erklärt Schneck. Er dringt deshalb auf eine Verschlankung des Prozesses und schnellere Verfahren. „Wir halten die Qualitätssicherungsverfahren für gut, es ist im Interesse der privaten Hochschulen, dass unseriöse Anbieter aussortiert werden“, sagte VPH-Chef Schneck. „Aber der Prozess muss einfacher werden.“

Foto: Junge Leute vor einer Universität (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Hilfsorganisationen fordern einen besseren Zugang zu den hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen. „Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert. Es braucht jetzt dringend die Zustimmung der israelischen Regierung, ungehinderten und umfassenden Zugang für alle etablierten Hilfsorganisationen und ihre Hilfslieferungen zu ermöglichen“, sagte Susanne Wesemann, Leiterin der Johanniter-Auslandshilfe, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Wenn nicht genügend Hilfsgüter nach Gaza kommen, steigt auch die Gefahr, dass Lkw aus der Not heraus gestürmt werden“, sagte auch Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes. „Der konstante Mangel an allem ist extrem belastend für uns und unsere Teams“, fügte Lara Dovifat, Leiterin der politischen Abteilung von „Ärzte ohne Grenzen“ hinzu.

„Wir sind stark limitiert in der Personenzahl, die die Grenze überqueren kann. Der gesamte Prozess im Vorfeld des Übertritts ist langwierig und erst vor Ort wird uns die Entscheidung der israelischen Behörde mitgeteilt, ob die Personen die Erlaubnis erhalten. Im Falle einer Ablehnung erhalten wir keine Begründung dafür“, teilte auch die Hilfsorganisation Cadus auf Anfrage mit.

Die Organisation will weiter in Gaza aktiv sein. „Schulen, Wohnungen und Krankenhäuser können nicht von heute auf morgen neu aufgebaut werden, selbst wenn der Frieden hält. Die Menschen in Gaza sind weiterhin auch auf Hilfe aus Deutschland angewiesen“, sagt Sebastian Jünemann, Co-Geschäftsführer von Cadus.

Foto: Internationales Rotes Kreuz in Genf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mexiko-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Lando Norris hat den Großen Preis von Mexiko gewonnen. Der McLaren-Pilot fuhr am Sonntag einen souveränen Start-Ziel-Sieg und kam vor Leclerc (Ferrari) und Verstappen (Red Bull) über die Ziellinie.

Norris übernimmt damit gleichzeitig auch die WM-Führung – und zwar mit einem Punkt Vorsprung vor Piastri. Auf den Plätzen vier bis zehn folgten Bearman (Haas), Piastri (McLaren), Antonelli (Mercedes), Russell (Mercedes), Hamilton (Ferrari), Ocon (Haas) und Bortoleto (Sauber). Hülkenberg (Sauber) fuhr auf Platz 19.

Für besondere Aufregung sorgte eine chaotische Szene in Kurve 1: Zwischen Verstappen und Hamilton kam es zur Kollision – beide gerieten kurz neben die Strecke, Bearman profitierte und sprang auf P4. Mehrere Untersuchungen gegen Verstappen und Hamilton führten am Ende zu keinen Strafen. Hamilton bekam aber später eine 10-Sekunden-Strafe für das Abkürzen in der Auslaufzone.

Foto: Lando Norris / McLaren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht den Münchner Olympia-Bürgerentscheid als Zeichen für „ganz Deutschland“ und fühlt sich offenbar motiviert, die Bewerbung seines Bundeslandes voranzutreiben.

Das Ergebnis in München zeige, dass Deutschland bereit sei für Olympische Spiele, sagte Wüst am Sonntagabend. „Das gilt besonders für Nordrhein-Westfalen, das Sportland Nummer 1, wie aktuelle Umfragen beeindruckend bestätigen.“

Ganz im olympischen Sinne freue er sich auf den „fairen Wettbewerb um die beste Bewerbung“. Es sei zudem ein gutes Zeichen des Deutschen Olympischen-Sportbundes, dass Klarheit für den weiteren Prozess geschaffen wurde. Im nächsten Jahr könne entschieden werden.

Nordrhein-Westfalen ist nach den Worten des Ministerpräsidenten dabei „bereit für ein großes und zugleich kompaktes olympisches Fest mit neuen Zuschauerrekorden, spektakulären Sportstätten, getragen von den vielen sportbegeisterten Menschen“.

In München hatten am Sonntag 66 Prozent der Teilnehmer eines Bürgerentscheides dafür gestimmt, dass sich die bayerische Landeshauptstadt um die Olympischen Sommerspiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 bewerben soll. Die Wahlbeteiligung lag bei 42 Prozent und damit deutlich höher als bei vorherigen Bürgerentscheiden in der Stadt.

Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ sagte Lies am Sonntag, „es kann nicht sein, dass weit über 80 Prozent der gesamten Batteriezellenproduktion aus China kommt und wir im Moment nicht mal in der Lage sind, die Maschinen dafür in Europa zu fertigen“.

Zugleich brauche Deutschland den Handel und den Markt in China, aber auch gezielte Investitionen seien erforderlich. „Elektromobilität, Batteriezellenfertigung, Wertschöpfung schaffen in Europa – und auch resilient zu sein, das passt sehr gut zusammen“, so Lies weiter.

Außerdem gebe es zurzeit einen hohen Kostendruck in der Automobilindustrie. „Im Moment können wir Zellen nicht für den gleichen Preis herstellen wie in China“, sagte der SPD-Politiker. Langfristig müsse Deutschland die Chipherstellung und die Produktion kritischer Materialien nach Europa holen.

Foto: Olaf Lies (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der VfB Stuttgart hat sein Heimspiel gegen den 1. FSV Mainz 05 mit 2:1 (1:1) gewonnen. In einer spannenden Partie setzten sich die Schwaben dank eines späten Treffers durch und festigten damit ihren Platz im oberen Tabellendrittel und sitzen auf Platz drei.

Dabei waren die Gäste aus Mainz in der 41. Minute durch Nadiem Amiri per Elfmeter nach einem Handspiel in Führung gegangen. Stuttgart antwortete noch vor der Pause: Chris Führich traf in der Nachspielzeit der ersten Hälfte (45`+4) zum 1:1. Nach dem Seitenwechsel drängte der VfB zunehmend auf den Sieg – und wurde in der Schlussphase belohnt. Deniz Undav erzielte in der 79. Minute den 2:1-Siegtreffer.

Stuttgart dominierte über weite Strecken das Spiel, hatte rund zwei Drittel Ballbesitz und die klareren Chancen. Mainz hielt kämpferisch dagegen, blieb aber offensiv zu harmlos.

Foto: Stuttgart-Fans (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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