Sonntag, Dezember 14, 2025
spot_img
Start Blog Seite 83

Drogenbeauftragter drängt auf Nachbesserungen am Cannabisgesetz

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) warnt vor einer Vermischung von medizinischem Cannabis und Freizeitkonsum und fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz. „Das jetzige Gesetz ist in sich widersprüchlich und muss deshalb nachgebessert werden“, sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Cannabis bleibe eine Droge, deren Konsum insbesondere bei jungen Menschen unter 25 Jahren „das Risiko schwerer Psychosen deutlich erhöht“.

Ein großes Problem sei, dass Medizinalcannabis in der öffentlichen Debatte häufig mit Freizeitkonsum gleichgesetzt werde. „Das halte ich für gefährlich, denn das sind zwei völlig verschiedene Dinge“, so Streeck. „Viele Substanzen, die wir in der Klinik als Medikamente verschreiben, sind auf der Straße höchst gefährliche Drogen.“ Für medizinische Anwendungen dürften die hohen Anforderungen an Diagnosen und Verschreibungspflicht „niemals aufgeweicht werden“. Andernfalls schwäche dies das Vertrauen in das Gesundheitssystem.

Streeck sprach sich zudem für einen stärkeren Jugendschutz sowie mehr Aufklärung, Prävention und Hilfsangebote aus. Minderjährige, die beim Kiffen auffielen, hätten früher automatisch Zugang zur Suchthilfe gehabt – „dieser Weg ist durch die Teillegalisierung weggefallen, und das ist ein echtes Problem“.

Zugleich mahnte der CDU-Politiker, Konsumierende nicht zu kriminalisieren. „Rund fünf Millionen Menschen in Deutschland konsumieren regelmäßig Cannabis. Diese Menschen müssen wir vom Schwarzmarkt wegführen – nicht durch falsche Strenge wieder dorthin zurückdrängen. Es geht um Schutz und Vernunft zugleich.“


Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Studie: Bei Umzug droht Überlastung bei Mietzahlungen

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wohnraum gilt als bezahlbar, wenn die Mietbelastung höchstens 30 Prozent des Haushaltseinkommens beträgt. Eine Studie des Eigentümerverbandes Haus & Grund, über die das „Handelsblatt“ berichtet, zeigt, dass dieser Wert nach einem Umzug teils deutlich überschritten wird – vor allem in Großstädten und Ballungsräumen.

Berlin war demnach im Jahr 2024 die teuerste Stadt für einen Wohnungswechsel. Familien müssen hier nach einem Umzug inzwischen mehr als 32 Prozent ihres Haushaltseinkommens für die Nettokaltmiete zahlen. Alleinlebende müssen 41,9 Prozent ihres Einkommens für die Miete zahlen, wenn sie in der Hauptstadt eine neue Wohnung anmieten. Hohe Mietbelastungsquoten treffen Alleinlebende auch in München mit 41,2 Prozent, in Offenbach am Main mit 40,2 Prozent, in Frankfurt am Main mit 38,2 Prozent und in Freiburg im Breisgau mit 36,3 Prozent.

Im Schnitt mussten Familien mit Kindern Stand 2024 nach einem Umzug 19,4 Prozent ihres Haushaltseinkommens für die Nettokaltmiete aufwenden. Bei Alleinlebenden waren es 26,3 Prozent. Diese Angebotsmieten – also die Preise, die bei Neuvermietungen auf den Immobilienportalen aufgerufen werden – stehen Bestandsmieten gegenüber, die in den vergangenen neun Jahren weitgehend stabil geblieben sind. Die Folge ist laut Haus und Grund der „Lock-in-Effekt“: Für viele Haushalte entstehe „ein klarer wirtschaftlicher Anreiz, in der aktuellen Wohnung zu verbleiben, auch wenn ein Umzug aus beruflichen, familiären oder gesundheitlichen Gründen eigentlich sinnvoll wäre“. Der Eigentümerverband fordert darum, mehr Wohnungen zu schaffen und auf Mietpreisregulierung wie durch die Mietpreisbremse zu verzichten.


Foto: Modernes Wohnhaus mit Balkonen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zahl stationärer Krankenhausbehandlungen gestiegen

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der stationär in den deutschen Krankenhäusern behandelten Patienten ist im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Prozent oder 344.300 auf rund 17,5 Millionen gestiegen.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, blieb die Zahl der stationären Behandlungsfälle damit aber weiter deutlich niedriger als vor der Corona-Pandemie: So war die Zahl der Patienten im Jahr 2024 um 9,6 Prozent oder rund 1,9 Millionen geringer als im Vor-Corona-Jahr 2019. Das anhaltend niedrigere Niveau an Behandlungsfällen ist dabei nicht auf einzelne medizinische Fachgebiete zurückzuführen, sondern zeigt sich in allen Bereichen.

Insgesamt waren in den deutschlandweit 1.841 Krankenhäusern im Jahresdurchschnitt 472.900 Betten aufgestellt, darunter 26.000 Intensiv- und 7.700 Intermediate Care-Betten. Das waren 0,9 Prozent weniger Betten als im Vorjahr und 4,3 Prozent weniger als vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019. Die durchschnittliche Bettenauslastung stieg 2024 gegenüber dem Vorjahr zwar um 0,8 Prozentpunkte auf 72,0 Prozent, blieb aber trotz der geringeren Gesamtbettenzahl deutlich unter dem Niveau des Jahres 2019 von 77,2 Prozent.

Den größten Anteil an der stationären Versorgung im Jahr 2024 hatten die Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft. Sie stellten mit ihren 528 Einrichtungen 46,8 Prozent der Krankenhausbetten. Die 575 Krankenhäuser in freigemeinnütziger Trägerschaft stellten 32,3 Prozent der Betten. Mit 738 Einrichtungen befanden sich die meisten Krankenhäuser in privater Trägerschaft. Diese stellten jedoch lediglich 20,9 Prozent der aufgestellten Betten, waren also gemessen an der Bettenzahl im Durchschnitt deutlich kleiner als Krankenhäuser öffentlicher oder freigemeinnütziger Träger.

Ein stationärer Krankenhausaufenthalt dauerte im Jahr 2024 durchschnittlich 7,1 Tage und war damit um 0,1 Tage kürzer als im Vorjahr, so die Statistiker weiter. Damit setzte sich den langfristigen Trend zu kürzeren Verweildauern seit Beginn der Krankenhausstatistik im Jahr 1991 fort. Damals hatte ein durchschnittlicher Krankenhausaufenthalt noch 14,0 Tage und damit fast doppelt so lange wie im Jahr 2024 gedauert.

Die Dauer des Aufenthalts variierte auch im Jahr 2024 in den unterschiedlichen Fachabteilungen. So lag die durchschnittliche Verweildauer in den Fachabteilungen Innere Medizin und Allgemeine Chirurgie, in denen die meisten Fälle behandelt werden, im Jahr 2024 bei nur 5,2 beziehungsweise 5,0 Tagen. Zu den Fachabteilungen mit deutlich längerer Verweildauer gehören die Geriatrie mit 15,1 Tagen und die psychiatrischen Fachabteilungen mit Verweildauern zwischen 24,5 und 46,8 Tagen.

Zum Jahresende 2024 waren in den Krankenhäusern rund 217.700 Personen im ärztlichen Dienst und 1.240.900 Personen im nichtärztlichen Dienst (einschließlich Schüler sowie Auszubildende) direkt bei den Einrichtungen beschäftigt. Im Vergleich zu 2023 stieg die Zahl der Ärzte damit um 2,7 Prozent und die Zahl der Beschäftigten im nichtärztlichen Dienst um 3,3 Prozent. Im Pflegedienst, der zum nichtärztlichen Bereich zählt, waren 553.400 Personen beschäftigt. Damit war der Pflegedienst mit 44,6 Prozent der personalintensivste Bereich im nichtärztlichen Dienst.

Umgerechnet auf Vollzeitbeschäftigte – also unter Berücksichtigung unterschiedlicher Beschäftigungsformen wie Voll- und Teilzeit sowie geringfügige Beschäftigung – überstieg die Zahl der Beschäftigten in Krankenhäusern im Jahr 2024 erstmals seit Beginn der Krankenhausstatistik im Jahr 1991 die Millionengrenze. Von den insgesamt 1.014.800 Millionen Vollzeitäquivalenten entfielen 180.400 auf den ärztlichen Dienst und 834.400 auf den nichtärztlichen Dienst.


Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Woidke fordert Berlins Zustimmung zu den Schutzzöllen auf Stahl

0

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert ein schnelles Inkrafttreten der Schutzzölle auf Stahl. „Die bereits vorgelegten Vorschläge der Europäischen Kommission müssen jetzt auch rasch zum Tragen kommen“, sagte Woidke dem Nachrichtenmagazin Politico. „Es geht um unsere Unternehmen und Arbeitsplätze.“

Europa solle als größter Wirtschaftsraum der Welt selbstbewusst für seine Interessen einstehen, so Woidke. „Unsere Stahlindustrie braucht dringend einen wirksamen Schutz vor unfairen Handelspraktiken.“ Die Europäische Kommission plant, Stahlimporte über 16 Millionen Tonnen mit 50 Prozent zu bezollen. Aktuell greift ein geringerer Zollsatz erst bei einer Menge von 34 Millionen Tonnen.

Die Zukunft für grünen Stahl sieht Woidke in der Elektrifizierung – und damit im Lichtbogenofen. „Dort wo heute noch Kohle und Gas Produktionsprozesse antreiben, wird es zukünftig elektrische Energie sein. Bezahl- und planbare Strompreise sind deshalb ein entscheidender Faktor für unsere Unternehmen“, sagte der Regierungschef.

Der geplante Industriestrompreis könne nur eine „Brückenlösung“ sein. „Unsere Energiepolitik muss so aufgestellt sein, dass Regionen mit einem hohen Ausbaustand an günstigen und erneuerbaren Energien diese auch an die Unternehmen weitergeben können und wir insgesamt wettbewerbsfähige Strompreise bekommen.“


Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Studie: Flat-Tax-Erbschaftsteuer führt zu hohen Mindereinnahmen

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) würde eine Flat-Tax-Erbschaftsteuer zu deutlichen Mindereinnahmen für den Staat führen.

Ein Einheitssteuersatz von zehn Prozent würde das Erbschaftsteuer-Aufkommen von derzeit zwölf Milliarden Euro um 4,4 Milliarden Euro oder 36 Prozent schmälern, selbst wenn sämtliche Steuervorteile für Betriebserben wegfallen, heißt es in der DIW-Studie, die von der Grünen-Bundestagsfraktion in Auftrag gegeben wurde und über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Angesichts eines bevorstehenden Verfassungsgerichtsurteils diskutiert die Politik seit Monaten über eine Reform der Erbschaftsteuer. Dabei wird von Ökonomen wie Lars Feld oder Ifo-Präsident Clemens Fuest immer wieder eine Flat Tax ins Spiel gebracht. Danach sollen bestehende Steuervorteile für Betriebserben gestrichen und gleichzeitig ein niedriger einheitlicher Steuersatz auf alle Erbschaften in Höhe von maximal zehn Prozent eingeführt werden.

Laut DIW-Studie wäre solch ein Flat-Tax-Tarif aber erst ab einem Steuersatz von 16 Prozent aufkommensneutral. Bei einem pauschalen Steuersatz von 18 Prozent ließen sich Mehreinnahmen von 2,2 Milliarden Euro erzielen, bei einem Steuersatz von 25 Prozent betrügen die Mehreinnahmen 8,3 Milliarden Euro.

„Auf den ersten Blick mag ein einheitlicher Steuersatz einfach wirken“, sagte Grünen-Finanzpolitikerin Katharina Beck. Doch eine Flat Tax von zehn Prozent, die zu deutlichen Mindereinnahmen führe und auch noch kleinere Erbschaften stärker besteuere, „kann definitiv keine Lösung sein“, so Beck.

Das DIW schlägt in der Studie vor, die Steuervorteile für Betriebserben zu streichen, die Belastungen aber abzumildern. So sollen Unternehmen ihre Erbschaftsteuer über lange Zeiträume stunden können. Zudem könne die Einziehung der Steuerforderung vom Unternehmenserfolg abhängig gemacht werden.


Foto: Alter Mann und junge Frau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Google kündigt Großinvestition in Deutschland an

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Technologiekonzern Google will laut eines Zeitungsberichts in der kommenden Woche seinen „bis dato größten Investitionsplan für Deutschland“ verkünden. Geplant ist, die Details des Projekts am 11. November auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntzugeben – gemeinsam mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), schreibt das „Handelsblatt“ in seiner Donnerstagausgabe.

In einem Schreiben des Unternehmens heißt es, dass es dabei um den Bau von „Infrastruktur und Rechenzentren“ gehen soll. Auch „innovative Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien und Abwärme“ will Google vorantreiben und seine Standorte in München, Frankfurt und Berlin ausbauen.

In Deutschland hat Google bereits mehrere Rechenzentren im Betrieb oder im Bau. Hessen ist für den Tech-Konzern das wichtigste Bundesland. In Hanau betreibt Google eine Anlage. In den hessischen Orten Erlensee, Dietzenbach und Babenhausen hat sich Google Grundstücke gekauft, auf denen die nächsten Rechenzentren entstehen könnten.

Google hat aber auch schon erhebliche Negativerfahrungen gemacht. Ein vor knapp zehn Jahren mitten in Berlin-Kreuzberg geplanter Startup-Campus wurde nicht realisiert, nachdem es Proteste von Aktivisten gegeben hatte.


Foto: Google-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zahl der Anbieterwechsel bei Strom und Gas auf Höchststand

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rekord bei Anbieterwechseln von Strom- und Gaskunden in 2024 könnte in diesem Jahr schon wieder ein neuer Höchststand erreicht werden. Im ersten Halbjahr 2025 haben schon mehr als 3,7 Millionen Haushaltskunden aktiv den Stromlieferanten gewechselt, wie die Bundesnetzagentur auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mitteilte.

Im Gesamtjahr 2024 hatte die Zahl der Anbieterwechsel bei 7,06 Millionen gelegen. 2023 hatten sich 6 Millionen Stromkunden einen neuen Lieferanten gesucht.

Im Gasbereich sieht es ähnlich aus: Auch da hatte es vergangenes Jahr mit 2,3 Millionen einen neuen Rekord bei der Zahl der Lieferantenwechsel gegeben. „Im ersten Halbjahr 2025 kann dieses Niveau mit 1,1 Millionen Wechseln ungefähr gehalten werden“, teilte die Behörde weiter mit.

Ein Sprecher sagte der „NOZ“: „Unsere Daten zeigen: Wer die Grundversorgung verlässt, kann mehrere hundert Euro pro Jahr sparen.“ Und die hohen Zahlen zeigten, dass Verbraucherinnen und Verbraucher intensiv nach besseren Konditionen suchten. „Das ist ein gutes Zeichen für Wettbewerb und Energiewende.“


Foto: Gas-Anschluss (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Drogenbeauftragter hält Alkohol für Teil der deutschen Kultur

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) hält Alkohol für einen festen Bestandteil der deutschen Kultur und warnt zugleich vor einem zu sorglosen Umgang. „Ob beim Schützenfest, auf dem Oktoberfest oder beim Glas Wein in geselliger Runde: Alkohol gehört zur Kultur in Deutschland“, sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aber er steht fast immer im Mittelpunkt, und das ist ein Problem.“

Der CDU-Politiker sprach sich erneut dafür aus, das sogenannte begleitete Trinken für Jugendliche ab 14 Jahren abzuschaffen. „Alkohol wird nicht gesünder, nur weil die Eltern daneben sitzen“, so Streeck. Das Signal, das von einer Abschaffung ausgehe, sei wichtig. „Alkohol ist kein harmloses Genussmittel, sondern ein Zellgift, das zahlreiche Organe schädigen kann. Gerade Jugendliche sollten so spät wie möglich damit in Berührung kommen.“

Pauschale Verbote lehnt Streeck jedoch ab. Stattdessen setzt er auf kleine, gezielte Schritte, um das Bewusstsein für die Risiken zu schärfen. „Immer wieder daran zu erinnern, dass Alkohol gesundheitsschädlich ist, kann langfristig mehr bewirken als jede große Geste“, so Streeck. „Die Abschaffung des begleiteten Trinkens wäre ein solcher Schritt – ein Signal für mehr Verantwortung.“

Der Preis sei zudem „der stärkste Hebel, um den Konsum zu reduzieren“, sagte er. Eine höhere Alkoholsteuer könne gesundheitlich sinnvoll sein, brauche aber eine politische Mehrheit. Wichtig sei, die Menschen mitzunehmen, erklärte der Drogenbeauftragte. „Es geht nicht um Bevormundung, sondern um Schutz – und um Verantwortung.“


Foto: Bierkrüge auf dem Oktoberfest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Rehlinger pocht auf Industriestrompreis von fünf Cent

0

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen einen klaren Fahrplan für den Industriestrompreis und international wettbewerbsfähige Energiepreise von um die fünf Cent pro Kilowattstunde“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).

Zudem müsse der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur und grüner Leitmärkte für grünen Stahl dringend beschleunigt werden. „Etwa durch `buy european`-Regelungen und eine Bevorzugung grünen Stahls aus Deutschland bei staatlichen Vergaben beim Hochbau oder der Bahn“, so Rehlinger. Als drittes pochte die stellvertretende SPD-Vorsitzende auf „wirksame handelspolitische Schutzmechanismen gegen Dumpingpreise und staatlich subventionierte Überkapazitäten auf europäischer Ebene“. Allein im Saarland hängen 12.000 Arbeitsplätze direkt an der Stahlindustrie und etwa 20.000 weitere indirekt.

Die schwarz-rote Koalition will die Vergünstigung nach den bisherigen Plänen für 50 Prozent des benötigten Stroms gewähren. Sie soll im Januar 2026 in Kraft treten.

Noch weiter wollen die Grünen gehen: Sie fordern einen Industriestrompreis von fünf Cent für zwei Drittel des Verbrauchs. So heißt es in einem Papier des stellvertretenden Fraktionschefs Andreas Audretsch, der wirtschaftspolitischen Sprecherin Sandra Detzer und des ehemaligen Wirtschaftsstaatssekretärs Michael Kellner, über das die SZ berichtet. Im Gegenzug sollen die Firmen Standortgarantien abgeben und sich zum klimafreundlichen Umbau verpflichten.

Bei den Grünen hatte es in der Vergangenheit Befürworter sowie Gegner eines Industriestrompreises gegeben. Die Gegner argumentieren, dass die Energiewende behindert und der CO2-Ausstoß wieder steigen könnte, wenn Unternehmen deutlich weniger als zuletzt für Strom zahlen und so auch weniger Anreiz haben, effizienter zu arbeiten. Dass innerhalb der Bundestagsfraktion nun die Wirtschaftspolitiker vorpreschen, dürfte auch dem Wunsch geschuldet sein, der vielfältigen öffentlichen Kritik an den Grünen, der Energiewende und den hohen Strompreisen die Spitze zu nehmen.

Hinzu kommen sicherheitspolitische und wirtschaftsstrategische Erwägungen. „Niemand will dauerhafte Subventionen“, sagte Detzer der Zeitung. „Gleichzeitig will aber auch niemand ein Land, das bei Stahlimporten zu 100 Prozent abhängig ist vom Ausland.“


Foto: Strommast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

CL: Manchester City schlägt Dortmund – Leverkusen besiegt Lissabon

0

Manchester/Lissabon (dts Nachrichtenagentur) – Manchester City hat in der Champions League Borussia Dortmund mit 4:1 besiegt, während Bayer Leverkusen bei Benfica Lissabon einen knappen 1:0-Erfolg gefeiert hat.

Im City of Manchester Stadium bestimmten die Gastgeber über weite Strecken das Geschehen. Phil Foden brachte die Mannschaft von Pep Guardiola in der 22. Minute mit einem präzisen Schuss aus der Distanz in Führung. Kurz darauf erhöhte Erling Haaland (29. Minute) nach Vorarbeit von Jérémy Doku auf 2:0. Nach dem Seitenwechsel machte Foden (57.) mit seinem zweiten Treffer alles klar, ehe Waldemar Anton (72.) per Freistoßvariante für den BVB verkürzte. In der Nachspielzeit stellte Rayan Cherki (90.+1) den Endstand her.

Auch Leverkusen durfte am Abend jubeln. Die Werkself setzte sich bei Benfica Lissabon mit 1:0 durch. In einer intensiven Partie sorgte Patrik Schick (65.) für das Tor des Tages, als er einen abgewehrten Ball per Kopf über die Linie drückte. Benfica drängte in der Schlussphase auf den Ausgleich, scheiterte jedoch mehrfach an der Bayer-Abwehr und am starken Keeper Mark Flekken.

Während Manchester City mit dem Erfolg seine Spitzenposition festigte, gelang Leverkusen ein Auswärtssieg, der die Chancen auf das Weiterkommen deutlich verbessert.


Foto: Patrik Schick (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts