Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium von Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor Risiken durch digital vernetzte Autos aus China.

„Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben“, sagte ein Ministeriumssprecher dem „Handelsblatt“. Er wies darauf hin, dass chinesische Fahrzeuge „über hochkomplexe, vernetzte Systeme“ verfügten, „die eine große Menge an Daten generieren, speichern und übermitteln“.

Sicherheitsbehörden zeigten sich ebenfalls alarmiert. „Die Spionagegefahr durch chinesische Elektroautos ist real“, sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, der Zeitung. Gemeint sei jedoch weniger klassische Spionage als vielmehr „Datenabschöpfung im großen Stil“. Wie gefährlich das sei, hänge stark davon ab, wo und von wem die Fahrzeuge genutzt würden.

Für sicherheitsrelevante Bereiche wie Bundeswehr, Polizei, kritische Infrastrukturen und das Regierungsumfeld ordnet Kramer das Risiko als „hoch“ ein. Schon die Übertragung von Standortdaten an externe IT-Systeme in der Cloud sei problematisch. Für Unternehmen mit sensibler Forschung und Entwicklung sieht Kramer ein „mittleres bis hohes Risiko“. Das gelte insbesondere dann, wenn Fahrzeuge regelmäßig Forschungsstandorte anfahren, von Führungskräften genutzt werden oder als „mobiler Besprechungsraum“ dienen.

Nach Kramers Einschätzung bergen Elektroautos grundsätzlich ein Spionagerisiko, nicht nur chinesische. „Moderne Elektroautos sind rollende Computer“, sagte er. Die Fahrzeuge erfassten und übermittelten zahlreiche Informationen. Dazu gehörten Standort- und Bewegungsdaten, Daten aus dem Innenraum über Mikrofone oder Kameras, Telefon- und Kontaktdaten aus der Verbindung mit Smartphones, Angaben zum Fahrverhalten sowie Daten aus der Umgebung über Assistenzsysteme.

Foto: Chinesische Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der CDU kommt ein Vorstoß, Auftritte sogenannter Kinder-Influencer in Social Media nur noch unter strengen Auflagen zuzulassen. „Ziel ist es, sicherzustellen, dass Kinder auch dann den vollen Schutz des Jugendarbeitsschutzgesetzes genießen, wenn sie nicht an professionellen Film- oder Werbeproduktionen mitwirken, sondern im häuslichen Umfeld Content für Social-Media-Plattformen erstellen“, heißt es in einem Antragsentwurf der Frauen Union für den CDU-Bundesparteitag im Februar. Das Papier liegt nach eigenen Angaben dem Nachrichtenmagazin Politico (Dienstagsausgabe) vor.

Die Vorsitzende der Frauen Union, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, sagte dem Magazin, Kinderrechte würden nicht in den sozialen Medien enden. „Auch im Netz muss gelten: Kindeswohl statt Kommerz“, so die CDU-Politikerin. Manchmal müssten Kinder auch vor ihren Eltern geschützt werden: „Family-Influencer vermarkten ihre Kinder im Netz und zeigen private, gar intime Details“, so Warken. Das Jugendarbeitsschutzgesetz müsse sie ebenso vor Ausbeutung und Überforderung schützen, wie es für Kinderschauspieler gelte: „Was uns als Familien-Content verkauft wird, bedeutet in zahlreichen Fällen nichts anderes als Kinderarbeit.“

Laut Antragsentwurf sollten Kinder, „die von ihren Eltern oder Dritten im Internet zu kommerziellen Zwecken abgebildet werden, nur unter strengen Auflagen und mit vorheriger Genehmigung tätig werden dürfen“. Dies solle analog zu bestehenden Bestimmungen für Kinder bei Theateraufführungen, Musikdarbietungen, Werbeveranstaltungen oder Rundfunkaufnahmen gelten. Die Produktion von Social-Media-Inhalten zu kommerziellen Zwecken soll bei Kindern unter 15 Jahren im Gesetz als Arbeit definiert werden.

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Fast die Hälfte von 2.308 in Pakistan lebenden Afghanen mit einer Aufnahmezusage aus Zeiten der Ampel-Regierung sollen nicht mehr nach Deutschland kommen dürfen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Demnach sind seit Antritt der schwarz-roten Bundesregierung im Mai vergangenen Jahres 788 Afghanen nach Deutschland eingereist, rund 410 weitere Personen befinden sich noch im Ausreiseverfahren. Alle Zusagen nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes für Personen der Menschenrechtsliste und des Überbrückungsprogramms aber wurden nach Auskunft der Bundesregierung mit der Begründung zurückgenommen, sie seien nicht rechtsverbindlich; es bestehe kein politisches Interesse mehr an einer Aufnahme.

„Dass die Bundesregierung die Hälfte der gefährdeten Afghaninnen und Afghanen, denen eine Aufnahme durch die Bundesrepublik Deutschland versprochen worden war, einfach fallen lässt, ist verantwortungslos, schäbig und menschlich unerträglich“, kommentierte Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linken, die Entwicklung. Seit Jahren seien die Betroffenen vor dem Hintergrund der geplanten Aufnahme in Pakistan mit deutscher Unterstützung untergebracht und versorgt worden. „Da kann die Bundesregierung doch nicht einfach behaupten, sie trage keine Verantwortung und die Menschen dem menschen- und frauenverachtenden Willkürregime der Taliban überlassen“, so Bünger.

Entgegen einer anderslautenden Zusage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), lasse die Bundesregierung auch die Hälfte der noch verbliebenen Ortskräfte im Stich. Nur bei 81 von 218 Ortskräften und ihren Angehörigen wurden die alten Aufnahmezusagen demnach aufrecht erhalten. „Der Verweis auf notwendige Sicherheitsüberprüfungen ist ein pures Ablenkungsmanöver, denn nur in drei Prozent der Interviews haben sich aus Sicht der Behörden tatsächliche oder vermeintliche Sicherheitsbedenken ergeben“, sagte Bünger. Das erkläre also nicht die Vielzahl von Widerrufen der ursprünglichen Aufnahmezusagen auch bei den Ortskräften.

Die Linken-Politikerin forderte die Bundesregierung auf, „ihre juristische Zermürbungstaktik endlich einzustellen und alle ursprünglichen Aufnahmezusagen jetzt unkompliziert umzusetzen.“ Derzeit sind bei den Verwaltungsgerichten zahlreiche Klagen gegen verwehrte Aufnahmeentscheidungen anhängig. Zum Stichtag 31.Dezember 2025 waren seit Mai 2021 laut Bundesregierung insgesamt 37.652 afghanische Personen über die Aufnahmeprogramme nach Deutschland eingereist.

Foto: Wichtige Teile der Bundesregierung mit dem Bundeskanzler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Linken- und BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert eine grundlegende Reform des Rentensystems, um Menschen in körperlich belastenden Berufen einen abschlagsfreien Ruhestand ab dem 60. Lebensjahr zu ermöglichen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe).

Die Politikerin sprach sich explizit für Sonderregelungen in der Pflege und anderen handwerklichen Berufen aus. „Zum Beispiel sollten Pflegekräfte ab 60 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können, wenn sie dies wünschen“, sagte Wagenknecht der Zeitung.

Dies sei auch ein notwendiger Schritt gegen den Personalnotstand: „Eine Rente mit 60 für alle Pflegekräfte würde die Attraktivität des Berufes deutlich erhöhen und wäre daher ein wichtiger Beitrag, um den Fachkräftemangel in Heimen und Kliniken zu beheben.“ Wagenknecht weitete ihre Forderung zudem auf alle Arbeitnehmer aus, die über Jahrzehnte hinweg hoher physischer Belastung ausgesetzt waren. „Deshalb brauchen wir eine Debatte über die Einführung einer Rente ab 60 nach 40 Jahren körperlich harter Arbeit“, so die BSW-Gründerin.

Sie begründete dies mit der sozialen Ungleichheit innerhalb des aktuellen Systems: „Wer in Deutschland sein Leben lang körperlich hart arbeitet, wird in der Regel schlechter bezahlt und hat eine niedrigere Lebenserwartung als der Durchschnitt der Bevölkerung und sollte daher wenigstens in der Rente besser gestellt werden.“ Aktuell würden viele Beschäftigte in der Pflege zwar vorzeitig in den Ruhestand gehen, da sie die Arbeit physisch nicht mehr bewältigen könnten, würden dafür aber „mit besonders miserablen Renten bestraft“.

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Verringerung der Zahl der Bundesländer ab. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, sind 64 Prozent gegen eine Länderneugliederung, 30 Prozent dafür und sechs Prozent äußern sich nicht. Zuletzt hatte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die Zusammenlegung von Bundesländern gefordert.

Auch in Bayern lehnen allerdings 67 Prozent der Bürger eine Neugliederung ab. Ähnlich sind die Ergebnisse in anderen bevölkerungsreichen Ländern – etwa in Nordrhein-Westfalen (61 Prozent) und Baden-Württemberg (69 Prozent). Wenig überraschend sind auch die Einwohner der kleineren Bundesländer (unter vier Millionen Einwohnern) zu 65 Prozent gegen Söders Vorstoß.

Auch zwischen West- und Ostdeutschland gibt es keinen Unterschied in der Beurteilung: 64 bzw. 65 Prozent sind dagegen. Die meisten Sympathien für eine Länderneugliederung gibt es noch bei den Wählern von CDU/CSU (38 zu 58 Prozent).

Am größten ist mit 71 Prozent der Widerstand bei den Anhängern der SPD. Gerade mal 22 Prozent der SPD-Anhänger sind dafür, kleinere mit größeren Ländern zusammenzulegen.

Foto: Markus Söder, CSU (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fortbestand der telefonischen Krankschreibung wird nun auch von der zuständigen Bundesministerin infrage gestellt. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte eine Überprüfung der Regelung an. Die Regierungsparteien hätten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Missbrauch auszuschließen, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe).

„Genau das werden wir angehen und die aktuellen Regelungen auf den Prüfstand stellen. Wir brauchen praktikable Lösungen“, sagte die CDU-Politikerin. Die Gesundheitsministerin reagierte damit auf Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. Dieser hatte am Samstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Baden-Württemberg den aus seiner Sicht zu hohen Krankenstand der Deutschen kritisiert.

Im Schnitt kämen die Beschäftigten in Deutschland auf 14,5 Krankentage, sagte der CDU-Politiker in Bad Rappenau bei Heilbronn. Als Ursache hierfür sieht Merz auch die Möglichkeit, sich telefonisch krankschreiben zu lassen. Diese war 2021 während der Corona-Pandemie geschaffen worden, der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) etablierte sie dauerhaft. „Während der Coronazeit begründet richtig, heute immer noch?“, fragte der Kanzler wörtlich.

Warken bekräftigte nun die Worte des Kanzlers. Die Äußerungen des Bundeskanzlers seien zunächst eine Tatsachenbeschreibung. „Im internationalen Vergleich ist der Krankenstand in Deutschland hoch“, sagte die Gesundheitsministerin. Darauf hinzuweisen sei in keiner Weise gegen diejenigen gerichtet, die aufgrund von Krankheit arbeitsunfähig sind. „Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die niedrigschwellige Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung missbräuchlich ausgenutzt werden kann.“

Foto: Nina Warken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Sofia (dts Nachrichtenagentur) – Bulgariens Präsident Rumen Radew hat am Montag seinen Rücktritt für den folgenden Tag angekündigt. Vizepräsidentin Ilijana Jotowa solle das Amt vorerst weiterführen, sagte Radew in einer Ansprache, die von verschiedenen TV-Sendern übertragen wurde.

In einem Rundumschlag kritisierte er den aus seiner Sicht „verkommenen Regierungsstil“ des Landes. Zwar trage das politische System äußerlich demokratische Züge, funktioniere jedoch faktisch wie eine Oligarchie. Die Politik finde zunehmend außerhalb der Institutionen statt, während im Hintergrund „Strippenzieher“ Parteien, Banken, Unternehmen und Medien kontrollierten.

Deutliche Kritik übte der Präsident auch am Parlament. Dieses habe sich endgültig von der Gesellschaft entfernt, indem es einen Volksentscheid über die Einführung des Euro abgelehnt habe. Die jüngsten Verfassungsänderungen bezeichnete das Staatsoberhaupt als „Krönung der Willkür“. Sie hätten den dauerhaften Einfluss oligarchischer Strukturen auf die Macht gesichert und die Rolle von Übergangsregierungen als Garant für faire Wahlen entwertet.

Bulgarien ist seit den Massenprotesten gegen Korruption im Jahr 2020 politische instabil. Ein fragmentiertes Parteiensystem sowie tiefe Gräben zwischen den etablierten und pro-europäischen Reformkräften verhindern seit Jahren die Bildung stabiler parlamentarischer Mehrheiten.

Für das Frühjahr ist die achte Parlamentswahl innerhalb von fünf Jahren geplant. Erst im Dezember war die Regierung von Ministerpräsident Rossen Scheljaskow formal zurückgetreten, führt die Geschäfte aber vorerst weiter. Seitdem scheiterten mehrere Regierungsbildungsversuche.

Foto: Flagge von Bulgarien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der neuen Zoll-Ankündigung der USA gegen EU-Mitgliedsstaaten fordern deutsche Politiker einen Boykott der in diesem Jahr in den USA, Kanada und Mexiko stattfindenden Fußball-WM.

„Europa braucht jetzt eine geschlossene Antwort. Maßnahmen zur Regulierung amerikanischer Techkonzerne könnten kurzfristig Wirkung zeigen, aber auch eine Absage der Teilnahme an der WM sollte diskutiert werden“, sagte SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Trump hatte im Streit um Grönland nach der Entsendung von Soldaten Zölle gegen einige EU-Staaten angekündigt, darunter Deutschland.

Auch der Ökonom Lucas Guttenberg von der Bertelsmann-Stiftung hält einen WM-Boykott für sinnvoll. „Eine glaubwürdige Boykottandrohung durch die großen europäischen Fußballmächte wäre für Trump ein ernsthaftes Problem, bei dem auch noch die Zeit gegen ihn läuft. Europa sollte diesen Hebel auf keinen Fall ungenutzt lassen“, sagte Guttenberg dem „Handelsblatt“.

„Ein Boykott würde Trump an seiner empfindlichsten Stelle treffen: an seiner Eitelkeit“, sagte Guttenberg weiter. Die Androhung, der Fußball-Weltmeisterschaft fernzubleiben, würde den Konflikt aus der Handelspolitik in die Arena holen, die Trump am nächsten sei und die er am besten verstehe: „In die Symbolik des Showgeschäfts“, sagte Guttenberg.

Die wirtschaftlichen Kosten eines Boykotts wären – anders als etwa bei Gegenzöllen – für Europa minimal, so Guttenberg. „Der Reputationsschaden für die USA und für Trump ganz persönlich wäre hingegen riesig.“ Eine WM ohne europäische Teams wäre sportlich und medial weitgehend irrelevant. „Europa hat hier einen riesigen kulturellen Hebel“, so der Ökonom. „Wer Zölle als Druckmittel für Gebietsansprüche nutzt, stellt sich außerhalb jeder partnerschaftlichen Logik“, ergänzte SPD-Politiker Roloff.

Foto: US-Konsulat auf Grönland am 19.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.959 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Besonders positiv entwickelten sich entgegen dem Trend die Aktien von Bayer, aber auch Telekom und Rheinmetall notierten im Plus. Verluste gab es dagegen bei fast allen Papieren, vor allem von BMW, Qiagen und Adidas.

„Auch wenn der Dax auf die jüngsten Entwicklungen mit einem Rutsch unter die 25.000er-Marke reagiert hat und in New York die Indikationen für eine tiefrote Eröffnung morgen nach dem Feiertag sprechen: Eine solche Eskalation haben die Anleger damit noch längst nicht eingepreist“, sagte Thomas Kranch von CMC Markets.

Sie setzten weiterhin auf ein Pokerspiel Trumps, der spätestens in Davos wieder etwas Druck aus dem Kessel nehmen könne, so der Marktanalyst. „Nur ob es dieses Mal auch so einfach ist und seine Rechnung aufgeht, dürfte nicht zuletzt von der aktuell noch gezeigten Entschlossenheit der EU zu härteren Gegenmaßnahmen abhängen. Sogar von der `Handels-Bazooka` ist in Brüssel jetzt die Rede.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1646 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8587 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.672 US-Dollar gezahlt (+1,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 128,98 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,18 US-Dollar, das waren 5 Cent oder 0,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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