Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Versicherungsmathematiker Axel Kleinlein sieht in dem Entwurf zum Gesetz für das geplante Altersvorsorgedepot eine Benachteiligung für Anbieter von Fonds oder ETFs – und Vorteile für Lebensversicherer. „Das Gesetz sieht vor, dass nur Produkte, die wie Lebensversicherungen kalkuliert sind, für die Auszahlphase verwendet werden können“, sagte Kleinlein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Auszahlpläne, die zum Beispiel auf Fonds oder ETFs basieren und eine andere Kostenkalkulation vorsehen, wären dann nicht möglich. „Durch die Hintertür bleibt damit der Verrentungszwang bestehen“, befürchtet er. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will laut Entwurf, dass Versicherte, die freiwillig mit einem Altersvorsorgedepot vorsorgen, künftig zu Beginn der Auszahlungsphase zwischen einer lebenslangen Leibrente und einem befristeten Auszahlungsplan bis zum 85. Lebensjahr wählen können.

Kleinlein, der bis September 2022 Vorstandschef des Bundes der Versicherten (BdV) war, schrieb in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf, über den die Funke-Zeitungen berichten, hingegen, praktisch würden Formulierungen im Gesetzentwurf de facto andere Anbieter außer Lebensversicherer in der Auszahlphase ausschließen.

Kleinlein hält darüber hinaus weitere Formulierungen im Gesetzestext für wenig verbraucherfreundlich. Das betrifft zum Beispiel Transparenzpflichten für die Versicherungsanbieter. „Wer sich für eine Versicherungsrente entscheidet, der sollte auch erfahren, wie die Rente kalkuliert ist, also welche Lebenserwartung ihm unterstellt wird. Solche Informationen fehlen aber noch immer, auch im neuen Gesetz“, sagte er.

Bei einer Leibrente sind Lebensversicherer grundsätzlich verpflichtet, die Auszahlung bis zum Tode zu gewähren. Häufig rechnen sie daher konservativ und legen eine höhere Lebenserwartung an, als gemeinhin erwartet wird. „Daher ist dringend darauf zu achten, dass hinreichend Informationen über die Auswirkung des Ansatzes der Langlebigkeit an die Kunden gegeben werden“, so Kleinlein in seiner Stellungnahme.

Der Fachmann zog unterm Strich ein gemischtes Fazit mit Blick auf den Gesetzentwurf: „Gut gedacht, in wichtigen Details schlecht gemacht. Böse Zungen könnten behaupten, die Versicherungswirtschaft hat beim Gesetz mitgeschrieben.“

Lindner will die private Altersvorsorge mit einem staatlich geförderten Depot unterstützen. Einen ersten Gesetzentwurf hat sein Haus dafür kürzlich vorgelegt. Das neue Altersvorsorgedepot soll Kapitalmarktanlagen künftig mit einer staatlichen Förderung ermöglichen. 600 Euro Grundzulage statt bislang 175 Euro im Jahr sind möglich, wenn man selbst 3.000 Euro einzahlt, dazu kommen steuerliche Vorteile.

Foto: Senioren an einem Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Verabschiedung des Sicherheitspakets im Bundestag kritisiert die Union die Beschlüsse der Ampel-Koalition als enttäuschend.

„Die Ankündigungen waren groß. Was übrig geblieben ist, hat praktisch kaum noch Substanz“, sagte der CSU-Rechtsexperte Volker Ullrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Einige Maßnahmen, wie etwa das Messerverbot, sind bloße Symbolpolitik.“ Andere wirksame Maßnahmen, wie etwa Zurückweisungen an den Grenzen oder mehr entscheidende Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, fehlten.

„Leider muss man feststellen, dass den vollmundigen Versprechungen nach Solingen und Mannheim kaum echte Taten folgen“, kritisierte Ullrich. „Das ist enttäuschend.“ Die Koalition bringe nur noch ein „Sicherheitspäckchen“ auf den Weg. „Mehr ist das nicht.“ Doch selbst das sei einigen Ampel-Vertretern noch zu viel.

In Anspielung auf eine kontroverse SPD-Fraktionssitzung, in der manche Abgeordnete das Sicherheitspaket kritisiert und abgelehnt hatten, fügte Ullrich hinzu: „Der Kanzler muss sogar mit der Vertrauensfrage drohen. Dabei ist wohlbekannt, dass ein Kanzler, der mit der Vertrauensfrage drohen muss, das Vertrauen längst verloren hat.“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) äußerte vor der Abstimmung über das Ampel-Sicherheitspaket ebenfalls scharfe Kritik an den Plänen. „Die Migration und die Sicherheit in unserem Land bereiten vielen Menschen große Sorge“, sagte Wüst der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir brauchen deshalb einen entscheidenden Durchbruch für mehr Sicherheit und mehr Konsequenz in der Migrationspolitik.“ Das Sicherheitspaket der Bundesregierung reiche dafür längst nicht aus. „Es verdient seinen Namen nicht.“

Er rief zur Unterstützung eigener Vorschläge im Bundesrat auf. „Nordrhein-Westfalen hat im Bundesrat gemeinsam mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt, die unser Land sicherer machen: Wir setzen uns gemeinsam für die Speicherung von Verkehrsdaten ein, um terroristische Netzwerke auch im Internet und in sozialen Medien aufzuspüren sowie erfolgreicher im Kampf gegen Kindesmissbrauch zu sein“, sagte Wüst.

„Wir wollen Asylverfahren für Herkunftsstaaten mit einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent beschleunigen. Und wir haben Vorschläge zur einfacheren Ausweisung von Straftätern. Das alles hat die Ampel nicht in ihr Sicherheitspaket aufgenommen“, so Wüst. „Die SPD muss jetzt liefern und darf Maßnahmen für mehr Sicherheit und Ordnung nicht im Weg stehen. Wir brauchen einen Konsens für mehr Konsequenz in der Sicherheits- und Migrationspolitik“, sagte der CDU-Politiker.

Foto: Polizei in einer Fußgängerzone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Familie des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer warnt vor einem Missbrauch des Theologen im US-Wahlkampf durch rechte Kreise im Lager von Donald Trump.

„Mit Entsetzen verfolgen wir, wie das Vermächtnis von Dietrich Bonhoeffer zunehmend von rechtsextremen Antidemokraten, Fremdenfeinden und religiösen Hetzern verfälscht und missbraucht wird“, heißt es in einem offenen Brief, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Der Appell ist von 86 der 100 erwachsenen Nachkommen von Bonhoeffers Geschwistern unterzeichnet.

Weiter heißt es dort: „Als direkte Nachfahren der sieben Geschwister des Theologen und von den Nazis hingerichteten Widerstandskämpfers können wir aufgrund der Familienüberlieferung bezeugen: er war ein friedliebender, freiheitlich gesinnter Menschenfreund. Niemals hätte er sich in der Nähe rechtsextremer, gewalttätiger Bewegungen gesehen, die heute versuchen, ihn zu vereinnahmen. Im Gegenteil, er hätte genau diese Haltungen kritisiert.“

Deutsche und US-Theologen hatten bereits Mitte der Woche ebenfalls in einem offenen Brief gegen die Vereinnahmung des NS-Widerstandskämpfers protestiert. Christliche Nationalisten beriefen sich in der aufgeheizten Stimmung in den USA immer häufiger auf Bonhoeffer. Sein Leben und Werk würden in diesem Milieu zunehmend dazu benutzt, politische Gewalt zu legitimieren, heißt es dort. Unterzeichnet ist der Brief unter anderen von den beiden ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche (EKD), Wolfgang Huber und Heinrich Bedford-Strohm.

Die Bonhoeffer-Familie beklagt in ihrem Brief, dass Bonhoeffer-Zitate heute aus dem Zusammenhang gerissen sowie zu frommen Sprüchen und Widerstandspathos degradiert würden. Mit diesen Versatzstücken würden sich inzwischen viele schmücken, deren Absichten Bonhoeffers Denken und Handeln diametral widersprächen.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union im Bundestag begrüßt den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin, beklagt aber zugleich Versäumnisse der Bundesregierung in den transatlantischen Beziehungen.

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben), dass Biden nochmal zum Besuch komme, sei „gut und eine schöne Geste, die wir Deutschen auch so würdigen sollten“. Doch sei in Deutschland auch Wehmut angebracht, weil die Bundesregierung in Bidens Amtszeit Chancen für eine Verbesserung der Beziehungen verpasst habe.

„In der Handelspolitik gibt es keine richtigen Fortschritte, in der Sicherheitspolitik tut Deutschland trotz Ukraine-Krieg noch nicht das, was in der Nato von uns erwartet wird“, sagte Hardt. Er vermisse auch den Versuch der Bundesregierung, mit Biden zu einer stärkeren Abstimmung bei einer China-Strategie zu kommen. „Berlin hat für die Demokraten in Washington leider nicht den Beweis geliefert, dass der kooperative, auf Dialog angelegt Stil des Präsidenten für die USA erfolgreicher ist als der konfrontative Stil von Donald Trump“, so der CDU-Politiker. „Man hätte mehr erreichen können.“

Hardt äußerte die Erwartung, dass der Besuch des US-Präsidenten auch Fortschritte bei der Unterstützung der Ukraine bringen könne. Das Treffen von Biden mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer am Freitagnachmittag im Kanzleramt „könnte helfen, Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Fall eines Waffenstillstandes vorzubereiten.“

Scholz sollte den Biden-Besuch auch nutzen, um in Deutschland allen, die bei den Ukraine-Hilfen bremsen, klarzumachen: „Wir befinden uns bei der Unterstützung der Ukraine in guter Gesellschaft. Bedenken in Deutschland sind unbegründet, wenn es eine solch starke Allianz gibt.“

Foto: Joe Biden am 17.10.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, appelliert an US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen keine Begrenzungen mehr aufzuerlegen.

Anlass ist der am Mittwoch präsentierte Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Selenskyjs Appelle sind in erster Linie an Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz gerichtet: beide könnten durch die Aufhebung von Reichweitenbegrenzungen und die Lieferung wirksamer Waffen einen äußerst wichtigen Beitrag zur Verwirklichung des Selenskyj-Planes leisten“, sagte Heusgen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Besuch des US-Präsidenten am Freitag in Berlin wäre ein idealer Zeitpunkt für eine solche Ankündigung.“

Er fügte hinzu: „Wir dürfen nicht vergessen: Die Ukrainer verteidigen auch unsere Freiheit und Sicherheit. Denn Putin hat keinen Zweifel daran gelassen, dass – wenn wir ihn lassen – die Ukraine nicht die letzte Etappe auf seinem neo-kolonialistischen Weg ist, die alte Größe des Sowjet- und des Zarenreiches wiederherzustellen. Wie er gesagt hat: Nur weil der Ukraine die Waffen ausgehen, hört er doch nicht mit seiner Aggression auf.“

Selenskyjs Plan beinhaltet unter anderem eine rasche Einladung der Ukraine zu einem Nato-Beitritt. Zudem bittet Kiew um die Genehmigung, vom Westen gelieferte Langstreckenraketen für Angriffe auf Ziele tief auf russischem Territorium zu nutzen. So solle der Krieg nach Russland getragen werden.

Heusgen sagte dem RND, der Plan sei „alter Wein in neuen Schläuchen: Es ist der verzweifelte Versuch des Präsidenten eines Landes, dessen Bürger täglich den völkerrechtswidrigen Angegriffen eines besessenen russischen Präsidenten ausgesetzt sind, aus einer Position der Stärke zu Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen zu kommen und dem Krieg ein Ende zu setzen“.

Foto: Christoph Heusgen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.239 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der Nasdaq 100 ging bei 20.190 Punkten 0,1 Prozent höher aus dem Handel und der breiter aufgestellte S&P 500 beendete den Tag mit 5.841 Punkten auf dem Vortagesniveau.

Zu Beginn des Tages gab es zunächst relativ gute Stimmung auf dem Parkett – vor allem wegen des Chipsektors. Der taiwanische Chip-Auftragsfertiger TSMC meldete einen Gewinnsprung, was sich auch auf andere Teile des Tech-Sektors auswirkte. Die positive Atmosphäre hielt aber offenbar nicht ganz bis zum Ende des Handelstages.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0828 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9235 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.692 US-Dollar gezahlt (+0,7 Prozent). Das entspricht einem Preis von 79,93 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 74,50 US-Dollar; das waren 28 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf verständigt, dass Rückführungen von Migranten beschleunigt werden müssen – konkretere Beschlüsse gab es dazu aber nicht.

Man fordere die Europäische Kommission auf, neue Gesetze zur verstärkten und schnelleren Rückführung von Migranten vorzulegen, und zwar „unverzüglich“, heißt es in einem Beschluss des Gipfels von Donnerstag. Ziel müsse es sein, die Rückführung von Migranten aus der Europäischen Union „zu erleichtern, zu verstärken und zu beschleunigen“. Dazu seien neue Rechtsvorschriften nötig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Gipfel. Die Diskussion zum Thema Migration sei „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte er am Donnerstagabend in Brüssel. Es sei gelungen, eine Beschlussfassung zustande zu bringen, „die die Dinge auch beinhaltet, die mir und die Deutschland wichtig sind“. Klar sei, dass die irreguläre Migration zurückgehen müsse.

Mit Blick auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) müsse aber auch noch mehr passieren, so Scholz. „Für mich ist es wichtig, dass diese Geas-Reform nun zügig umgesetzt wird.“ In Deutschland seien die nötigen Gesetze „unmittelbar in Vorbereitung“.

Foto: Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden sieht nach der mutmaßlichen Tötung von Hamas-Führer Yahya Sinwar durch israelische Soldaten die Chance auf eine Entspannung in dem Konflikt.

„Es besteht nun die Möglichkeit für einen `Tag danach` im Gazastreifen ohne die Hamas an der Macht und für eine politische Lösung, die Israelis und Palästinensern gleichermaßen eine bessere Zukunft bietet“, heißt es in einer Stellungnahme Bidens, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Sinwar sei ein „unüberwindbares Hindernis“ für die Erreichung all dieser Ziele gewesen. „Dieses Hindernis besteht nun nicht mehr“, so der Präsident.

Es gebe aber noch viel Arbeit zu erledigen. Biden kündigte an, in Kürze mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und anderen führenden israelischen Politikern sprechen zu wollen. Dabei wolle er einen Weg für die Heimkehr der Geiseln erörtern und über das Ziel sprechen, den Krieg „ein für alle Mal zu beenden“.

Foto: Joe Biden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

München (dts Nachrichtenagentur) – Karl-Heinz Rummenigge blickt positiv auf den neuen Modus der Champions League. „Die alte Gruppenphase war doch langweilig, weil nach dem vierten Spieltag die Dinge klar waren“, sagte der langjährige Vorstandsboss des FC Bayern München dem „Kicker“. Jetzt sei es schwieriger, auch für die guten Klubs, sich zu qualifizieren.

„Was schwieriger ist, wird emotionaler“, so der Funktionär. „Ich bin überzeugt, dass auch die Fans mit der Zeit die neue Liga-Phase peu à peu mehr schätzen werden.“ Man müsse neuerdings zum Beispiel auch auf die Tore schauen, fügte er hinzu. „Wie bei uns gegen Zagreb oder bei Dortmund gegen Celtic Glasgow. Tore spielen zum ersten Mal eine Rolle.“

Die alte Gruppenphase sei insgesamt vorhersehbar gewesen. „Genauso wie die alte kleine Fifa-Klub-WM. Man wusste, der Champions-League-Sieger wird gewinnen.“ Und das Schlimmste im Fußball sei Langeweile.

Seit der laufenden Saison gibt es in der CL keine Gruppenphase mehr, sondern eine Ligaphase, in der alle Teams um das Weiterkommen kämpfen. Die ersten acht Mannschaften qualifizieren sich direkt für das Achtelfinale, die letzten acht scheiden aus. Der Rest muss in einer Zwischenrunde antreten.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, offiziell für tot erklärt. Der israelische Außenminister Israel Katz bestätigte am Donnerstag entsprechende Medienberichte.

„Dies ist ein großer militärischer und moralischer Erfolg für Israel und ein Sieg für die gesamte freie Welt gegen die böse Achse des radikalen Islams unter Führung des Iran“, hieß es in einer Stellungnahme. Die Tötung schaffe eine „Möglichkeit“, die Geiseln zu befreien und einen Gazastreifen zu schaffen, der frei von der Hamas und iranischer Kontrolle sei.

Das israelische Militär hatte zuvor mitgeteilt, dass bei einem Angriff durch israelische Truppen „drei Terroristen ausgeschaltet“ worden seien und man die Möglichkeit prüfe, ob es sich bei einer der Personen um Sinwar handele. Offenbar sind die Prüfungen mittlerweile abgeschlossen.

Eine offizielle Bestätigung für Sinwars Tod gab es vonseiten der Hamas zunächst nicht. Medienberichten zufolge soll es aber auch laut Hamas-Quellen heißen, dass Hinweise aus dem Gazastreifen darauf hindeuteten, dass Sinwar bei der israelischen Operation getötet worden sei.

Sinwar war seit 2017 einer der Führer der Hamas im Gazastreifen und stieg nach dem Tod von Ismail Hanija im August 2024 in die Position des Führers der Organisation auf.

Foto: Israelische Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts