Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr ruft der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Wähler dazu auf, keine Partei zu wählen, „die Sozialabbau organisieren will“.

Nachdem die FDP „weitgehend in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist, sammeln sich diejenigen, die einen wirtschaftsliberalen, neoliberalen Politikkurs verfolgen, in der Union“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Das andere Element, also ein arbeitnehmerorientierter Flügel, sei kaum zu erkennen. „Und damit verliert die Union ein Stück weit den Charakter als Volkspartei, aus meiner Sicht.“

Unionspolitiker und Lobbygruppen hatten vorgeschlagen, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken oder den Kündigungsschutz im öffentlichen Dienst zu lockern. Werneke sagte diesbezüglich: „Persönlichkeiten in den Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden, auch einzelne Unternehmer, glauben, sie haben in diesen Zeiten Oberwasser. Es ist ihnen ja auch alles Mögliche versprochen worden im Vorfeld der Bundestagswahl von der Union.“ Dazu gehörten der Herbst der Reformen und Veränderungen im Rentensystem zulasten der Beschäftigten. Aber „mich und unsere Mitglieder interessiert nicht, welche aus meiner Sicht unerfüllbaren Versprechungen die Union gemacht hat“.

Foto: CDU-Parteitag am 21.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für das laufende Jahr ein umfassendes Reformpaket angekündigt, mit dem die drohende dreistellige Milliardenlücke im Haushalt geschlossen werden soll, und dabei eine Reform der Erbschaftsteuer ins Spiel gebracht.

„Unsere Reformen werden allen etwas abverlangen“, sagte Klingbeil der FAZ. Sein Anspruch sei es, dieses Jahr Entscheidungen zu treffen, die für den Rest der Legislatur wirken. Klingbeil sprach von einem „strikten Konsolidierungskurs“ und „sehr weitreichenden Entscheidungen“. Alleine für das Jahr 2028 müsse eine Lücke von mehr als 60 Milliarden Euro geschlossen werden.

Klingbeil stellte klar, dass neben Kürzungen zum Beispiel von Subventionen auch die Erbschaftsteuer im Reformpaket enthalten sein soll. „Ich finde, dass die Erbschaftsteuer Teil eines solchen Gesamtpakets sein kann“, sagte der Finanzminister. Das aktuelle System sei nicht fair: „Es gibt große Ungerechtigkeiten, dass kleinere Erbschaften oft erheblich belastet werden, große Millionen-Erbschaften aber kaum. Diese Ungerechtigkeiten wollen wir beseitigen.“ Klingbeil machte deutlich, dass ein großes Reformpaket nicht funktioniere, „wenn alle in der Gesellschaft etwas geben, außer denen, die große Vermögen oder große Einkommen haben“.

Zuletzt hatten Ökonomen angesichts der großen Haushaltslücken eine Erhöhung der Mehrwertsteuer als fast unausweichlich bezeichnet. Auf die Frage, ob er eine Mehrwertsteuererhöhung ausschließen könne, sagte Klingbeil der FAZ lediglich: „Wir haben eine Mehrwertsteuererhöhung im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen.“

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Cape Canaveral (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat den geplanten Start ihrer lang erwarteten Mondmission „Artemis 2“ erneut verschoben. Die Raumfahrtbehörde teilte mit, dass bei routinemäßigen Überprüfungen mehrere Probleme entdeckt wurden, die einen Start verhindern würden. Die Mission, die erstmals seit 50 Jahren Astronauten zum Mond schicken soll, könnte jedoch in einigen Wochen grünes Licht für den Start erhalten.

Laut Nasa sind weitere Wartungsarbeiten erforderlich, was zu Verzögerungen führen wird. Vier Astronauten bereiten sich auf die zehntägige Reise zur Rückseite des Mondes und zurück vor, die die bisher weiteste Reise der Menschheit ins All markieren soll.

Vor allem wurde eine Unterbrechung im Heliumfluss festgestellt, der für die Startoperationen erforderlich ist. Helium wird zur Druckbeaufschlagung von Treibstofftanks und zur Kühlung von Raketensystemen verwendet, und eine Störung wird als ernstes technisches Problem angesehen. Der Test war der zweite Versuch eines Probelaufs im Kennedy Space Center in Florida, nachdem frühere Probleme mit Filtern und Dichtungen behoben worden waren.

Der erste geplante Termin Anfang Februar war wegen eines Wasserstofflecks verschoben worden, nun ist auch das im März geplante Startfenster wohl nicht mehr zu halten.

Foto: Mond (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne fortsetzen – und knüpft seine eigene Rolle dabei an das Amt des Regierungschefs.

„Ich arbeite gern mit meiner Ampelregierung zusammen“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin Politico in einem Podcast. Die erste Ampel in Rheinland-Pfalz habe „geklappt, ist zusammengekommen, ist lange im Amt geblieben, jetzt zehn Jahre“. Man sei oft als „langweilige Landesregierung“ bezeichnet worden. „Ganz ehrlich, ich habe das immer als Auszeichnung empfunden. Ich will gar nicht nicht langweilig sein“, so Schweitzer.

Zwar verfüge das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP in aktuellen Umfragen „noch nicht über eine komplette Mehrheit“, räumte er ein. „Ja, die FDP hat es besonders schwer gerade. Aber die FDP kann das auch. Die sind ja schon oft abgeschrieben worden, dann sind sie zurückgekommen.“

Zur Umfragelage äußerte sich Schweitzer gelassen. Es habe in Rheinland-Pfalz Tradition, dass die SPD vor Landtagswahlen hinter der CDU liege und dann aufhole. Zugleich machte er deutlich, dass er nicht als Juniorpartner antreten werde. „Ich bin Ministerpräsident. Das bin ich sehr gerne. Und das ist das, was ich in die Waagschale werfe“, sagte er. „Ich bleibe Ministerpräsident oder ich bleibe es nicht. Und dazwischen gibt es nichts.“ Wer wolle, dass er seine Arbeit fortsetze, müsse die SPD auf Platz eins wählen.

Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei schloss Schweitzer nicht ausdrücklich aus, glaubt aber, dass sich die Frage gar nicht stellen wird. „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Linkspartei gar nicht in den rheinland-pfälzischen Landtag kommen wird“, sagte er. Eine Zusammenarbeit mit der AfD sei dagegen ausgeschlossen. „Mit denen geht nichts, mit denen werden wir nichts tun“. In Rheinland-Pfalz sei man am besten beraten mit einer „starken Mehrheit der demokratischen Mitte“.

Versöhnlich äußerte sich Schweitzer über CDU-Politiker im Bund. Er bescheinigte dem Bundeskanzler außenpolitisch einen „guten Job in Europa“ und wünschte ihm auch wirtschaftspolitisch Erfolg. „Ich würde mir nur wünschen, er wäre im Innenpolitischen genauso erfolgreich wie er in Europa ist“, sagte Schweitzer. Auch beim Thema Digitalisierung und Staatsmodernisierung lobte er einzelne Unionsminister für konstruktive Ansätze. Bei der Erbschaftsteuer sprach er von einem „Gerechtigkeitsthema“, betonte aber zugleich die Bedeutung mittelstandsfreundlicher Lösungen. Steuerpolitische Entlastungen ohne Gegenfinanzierung lehnte Schweitzer hingegen ab. „Wer entlastet, muss auch die Finanzierungsfrage beantworten. Sonst wird kein Schuh draus“, sagte er.

Foto: Katharina Binz und Alexander Schweitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Arbeitsverbot für Asylbewerber zügig aufheben. Er habe einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“.

Demnach sollen Asylbewerber bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bisher mussten Antragsteller oft lange warten, bevor sie eine Beschäftigung aufnehmen konnten.

„Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell“, sagte Dobrindt. „Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt. Das Ziel ist Teilhabe durch Tätigkeit.“

Wie die „Bild“ weiter schreibt, soll es nach den Vorstellungen des Minister aber keine Arbeitspflicht geben. Es gehe um den Zugang zum Arbeitsmarkt in Vollzeit- wie auch Minijobs. „Die neuen Regeln ändern nichts am Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens“, betonte eine Dobrindt-Sprecherin. „Ob jemand arbeitet oder nicht, hat keinen Einfluss auf die abschließende Entscheidung über Schutz oder Ablehnung. Das Verfahren läuft unabhängig davon weiter.“

Ausdrücklich nicht profitieren sollen demnach „bereits abgelehnte Asylbewerber und Personen, die im Verfahren nicht mitwirken, also ihre Identität verschleiern oder über Fluchtgründe täuschen“. Arbeitende Asylbewerber dürften zudem ihren Verdienst grundsätzlich behalten, sagte die Sprecherin: „Beziehen sie Sozialleistungen, wird der Verdienst angerechnet, etwa für die Unterkunft.“

Foto: Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen hält Kinder aus finanziellen Gründen für kaum noch bezahlbar. In einer aktuellen Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ stimmten 55 Prozent der Befragten der Aussage zu, dass man sich in Deutschland keine Kinder mehr leisten könne. 34 Prozent widersprachen, elf Prozent sind unentschieden.

Als Hauptgrund nannten 81 Prozent der Befragten hohe Lebenshaltungskosten wie Miete, Lebensmittel und Energie. 59 Prozent sehen zudem Steuern und Abgaben als wesentliche Belastung. 48 Prozent halten die staatliche Unterstützung für Familien für nicht ausreichend. 58 Prozent der Befragten beklagten darüber hinaus fehlende Kita- und Betreuungsplätze.

Während in Westdeutschland weiterhin Betreuungsplätze für rund 15 Prozent der Unter-Dreijährigen fehlen, werden in Ostdeutschland wegen sinkender Geburtenzahlen vereinzelt Einrichtungen geschlossen. 40 Prozent der Befragten nannten Einkommenseinbußen durch Elternzeit oder Teilzeit als entscheidenden Faktor.

Insa-Chef Hermann Binkert sagte der „Bild“, besonders deutlich sei die Skepsis bei den 30-bis-49-Jährigen: Mehr als 60 Prozent in dieser Altersgruppe hielten Kinder für finanziell kaum tragbar. Angesichts seit Jahren niedriger Geburtenzahlen sei dies ein politisches Warnsignal.

Für die „Bild am Sonntag“ hatte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.003 Personen im Zeitraum vom 19. Februar bis zum 20. Februar 2026 befragt. Die genauen Fragen: „Wie stehen Sie zu der Aussage, dass man sich in Deutschland keine Kinder mehr leisten kann? Was ist aus Ihrer Sicht der Grund, warum man sich in Deutschland keine Kinder mehr leisten kann?“ Antwortmöglichkeiten: Zu hohe Lebenshaltungskosten (u.a. für Wohnen, Lebensmittel, Alltag); zu hohe Steuern und Abgaben; zu wenig Kita-/Betreuungsplätze; zu geringe finanzielle Unterstützung vom Staat; Verdienstausfall durch Elternzeit/Teilzeit; aus einem anderen Grund; weiß nicht / keine Angabe. Mehrfachantworten möglich.

Foto: Kinder in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch einen Beschluss im Bundestag.

Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Bild am Sonntag“, dass die Union nun auf die Linie eines Social-Media-Verbots für Unter-14-Jährige einbiege, begrüße er ausdrücklich.

Damit könne der Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum verbessert werden. „Nun sollten wir sehr zeitnah im Deutschen Bundestag gemeinsam ein konkretes Gesetz verabschieden.“

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach der Bundestagswahl würde ein Großteil der Bundesbürger heute genau derselben Partei die Stimme geben wie am 23. Februar 2025. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“.

Demnach geben zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) an, sie würden heute dieselbe Partei wählen wie damals. 16 Prozent würden sich anders entscheiden, 18 Prozent sind unentschlossen.

Besonders ausgeprägt ist die Loyalität unter Unionsanhängern: 80 Prozent der CDU/CSU-Wähler wollen erneut für die Union stimmen.

Für „Bild am Sonntag“ hatte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.003 Personen im Zeitraum vom 19. Februar bis zum 20. Februar 2026 befragt.

Foto: Stimmzettel zur Bundestagswahl 2025 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke 04 mit 5:3 gegen den 1. FC Magdeburg gewonnen. Damit ist Schalke wieder auf Platz eins der Tabelle, Magdeburg verharrt auf Relegationsplatz 16.

Magdeburg begann mutig und kam bereits in der Anfangsphase zu einem ersten Abschluss. Doch mit zunehmender Spieldauer übernahm Schalke die Kontrolle über Ball und Rhythmus. In der 15. Minute gingen die Hausherren in Führung: Nach einer schnellen Kombination über Kenan Karaman und Edin Dzeko kam der Ball zu Adil Aouchiche, dessen Schuss aus spitzem Winkel unglücklich von Jean Hugonet abgefälscht wurde – 1:0 für Schalke durch ein Eigentor.

Die Antwort der Gäste ließ jedoch nicht lange auf sich warten. Nur zwei Minuten später nutzte Alexander Nollenberger einen Abpraller im Strafraum, setzte sich stark durch und traf sehenswert ins lange Eck zum 1:1 (17.). Die Partie blieb lebendig, mit Vorteilen für die Schalker, die vor allem über Edin Dzeko immer wieder gefährlich wurden.

Kurz vor der Pause belohnten sich die Gastgeber für ihren Aufwand. Aouchiche flankte präzise auf den zweiten Pfosten, wo Dzeko sich robust durchsetzte und per Kopf zum 2:1 traf (39.). Mit dieser knappen Führung ging es in die Kabinen – durchaus verdient, wenn auch nicht ohne defensive Wackler auf Schalker Seite.

Direkt nach Wiederanpfiff wurde es dramatisch. Nach einem Handspiel im Anschluss an eine Ecke entschied Gerach auf Strafstoß für Schalke. Kapitän Kenan Karaman übernahm Verantwortung, verlud den Torhüter und erhöhte auf 3:1 (49.).

Doch Magdeburg zeigte Moral. In der 53. Minute sorgte Mateusz Zukowski mit einem traumhaften Distanzschuss in den rechten Winkel für den 3:2-Anschluss. Kevin Müller war chancenlos – das Spiel war wieder offen.

Schalke reagierte entschlossen. In der 65. Minute setzte Dzeko zu einem starken Solo über die rechte Seite an, behielt im Strafraum die Übersicht und legte mustergültig auf Dejan Ljubicic zurück, der nur noch ins leere Tor einschieben musste – 4:2. Nur drei Minuten später profitierte Karaman von einem zu kurzen Rückpass der Magdeburger Defensive, spritzte dazwischen und stellte frei vor dem Tor auf 5:2 (68.).

Zwischenzeitlich nahm Schalke mehrere Wechsel vor und brachte frische Kräfte. Magdeburg stemmte sich gegen die drohende Niederlage, und in der 83. Minute zeigte der Schiedsrichter erneut auf den Punkt – diesmal für die Gäste. Nach einem Fehler im Aufbauspiel kam Zukowski im Zweikampf zu Fall. Der Gefoulte trat selbst an und verwandelte flach zum 5:3 (84.).

In der Schlussphase versuchten die Gäste noch einmal alles, doch Schalke spielte die Partie nun abgeklärt zu Ende. Torhüter Reimann verhinderte mit mehreren Paraden eine noch höhere Niederlage, während Magdeburg zunehmend die Kräfte ausgingen. In der Nachspielzeit sah Kenan Karaman nach einem zu späten Einsteigen noch die Gelbe Karte (90.+6), ehe der Schlusspfiff nach insgesamt sechs Minuten Zusatzzeit ertönte.

Fazit: Der FC Schalke 04 gewinnt ein torreiches und phasenweise wildes Spiel mit 5:3. Offensiv präsentierten sich die Gelsenkirchener vor allem dank eines starken Edin Dzeko und eines doppelten Torschützen Kenan Karaman äußerst effizient. Defensiv offenbarte man jedoch erneut Schwächen, die Magdeburg konsequent nutzte. Für die Gäste war es trotz dreier Treffer ein letztlich verdienter, wenn auch kämpferisch respektabler Auftritt ohne Punktgewinn.

Foto: Dominik Reimann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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