Donnerstag, November 20, 2025
spot_img
Start Blog Seite 93

Amok-Alarm an Paderborner Schule mit einem Schwerverletzten

0

Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – An einer Weiterbildungsschule in Paderborn ist ein Amok-Alarm ausgelöst worden. Laut der „Bild“ gibt es mindestens einen Schwerverletzten, der möglicherweise lebensgefährliche Verletzungen erlitten hat.

Der Täter, der ein Stichwerkzeug benutzt haben soll, soll von der Polizei noch am Tatort in Gewahrsam genommen worden sein. Die Spezialkräfte durchsuchen dem Bericht zufolge derzeit die Gebäude der Schule, um weitere Verletzte oder mögliche Täter zu finden.

An der Schule im Nordwesten von Paderborn können Schüler das Abitur und die Fachhochschulreife erwerben. Die Ermittlungen dauern an, und die Polizei sucht weiterhin nach Hinweisen auf den Vorfall.


Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Studie: "Jobturbo" für Ukrainer klarer Erfolg

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sogenannte „Jobturbo“, mit dem Geflüchtete insbesondere aus der Ukraine schneller in Arbeit kommen sollen, hat laut einer Untersuchung enorme Wirkung entfaltet.

Das geht aus einer Studie internationaler Spitzenforscher hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Strategiewechsel seit Oktober 2023 für 102.000 zusätzliche Arbeitsaufnahmen gesorgt, rund 58.000 entfallen auf Ukrainer, rund 44.000 auf Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern.

„Das sind tatsächlich zusätzliche Wechsel in den Arbeitsmarkt, also solche, die es ohne den Jobturbo nicht gegeben hätte“, sagte Moritz Marbach vom University College London, einer der fünf Autoren, die über das Forschungsnetzwerk Immigration Policy Lab verbunden sind. Fast immer handelte es sich demnach um sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, zudem blieben die Menschen dauerhaft in Arbeit. Der „Jobturbo“ wirkte der Studie zufolge überdies in nahezu allen Altersgruppen, in allen Bundesländern, bei Niedrig- wie bei Hochqualifizierten. Überdies führte er nicht zu negativen Nebenwirkungen, etwa dass Qualifizierte in Billigjobs gedrückt werden.

Seit 15 Jahren untersuche das Forschungsnetzwerk Bemühungen aus Regierungen in aller Welt, Zuwanderer zu integrieren, sagte Co-Autor Jens Hainmüller. „Noch nie haben wir derartig große Effekte gesehen wie beim Jobturbo.“

Die damalige Ampelregierung hatte mit dem „Jobturbo“ im Herbst 2023 ihre Strategie geändert. Ukrainer werden seitdem häufiger in die Jobcenter geladen und schneller in Arbeit vermittelt, wo sie ihr Deutsch verbessern und parallel etwa in Online- oder Abendkursen weitere Qualifikation erwerben sollen sowie die Anerkennung ihrer heimischen Abschlüsse vorantreiben.

Die schwarz-rote Bundesregierung ist jedoch dabei, den „Jobturbo“ faktisch zu beenden. Ukrainer, die nach dem 31. März 2025 einreisen, sollen kein Bürgergeld mehr erhalten, sondern die Leistungen für Asylbewerber. Damit fielen diese Ukrainer aus der Zuständigkeit der Jobcenter. Sie können auch nicht mehr dazu verpflichtet werden, einen Job oder eine Qualifikation anzutreten oder überhaupt zu einem Beratungstermin zu erscheinen.


Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax wandert am Mittag ins Plus – Anleger blenden Negatives aus

0

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.480 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Rheinmetall und Zalando. Deutlich in den roten Bereich ging es dagegen nach einer Prognosensenkung für die Papiere von BMW. Die zogen auch gleich die weiteren Auto-Aktien mit auf die hinteren Plätze.

„Die Marktteilnehmer versuchen weiterhin den Markt auszuloten und gehen den Weg des geringsten Widerstands“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Negative Nachrichten würden von den Investoren weiterhin konsequent ausgeblendet.

Die Marktteilnehmer schienen als Ziel, neue Rekordstände, vor Beginn der Berichtssaison, ins Visier nehmen zu wollen. „Die Nachrichtenlage kann dafür die Grundlage bilden, da es aus den USA vorerst keine Störfaktoren, durch das Ausbleiben der offiziellen Makro-Daten, gibt.“

„Heute wird das Sitzungsprotokoll der letzten US-Notenbanksitzung auf Interesse stoßen. Viele Marktteilnehmer spekulieren auf eine erneute Zinssenkung bei der Oktobersitzung der US-Fed“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1618 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8607 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.038 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 111,75 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 66,27 US-Dollar, das waren 82 Cent oder 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Klingbeil fordert Arbeitsplatzgarantie von Autoherstellern

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Koalitionsausschuss und dem Autogipfel im Kanzleramt hat sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) offen für eine Lockerung des Verbrenner-Verbots der EU gezeigt, knüpfte dies jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.

„Was bestimmte Modelle betrifft, etwa Plug-in-Hybride und Range Extender, bin ich offen dafür, dass wir diese länger als 2035 laufen lassen. Aber nur unter der Voraussetzung, dass die Arbeitsplätze gesichert und die Klimaziele eingehalten werden“, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online.

Zugleich warnte der SPD-Chef vor einer Aufweichung der nationalen und europäischen Klimaziele: „Daran zu rütteln, würde die falschen Signale senden. Die Zukunft der Autoindustrie ist elektrisch.“ Daher gelte die Zielmarke von 2035 weiter, aber der Weg könne flexibler sein und mehr Technologieoptionen ermöglichen. „Ich erwarte aber auch, dass die Unternehmen Zusagen für Investitionen und die Sicherung der Standorte in Deutschland machen.“

Um Arbeitsplätze in der deutschen Auto- und Stahlindustrie zu sichern, legte Klingbeil einen weiteren Vorschlag vor: „Klimaneutraler Stahl, der in Europa produziert und in Autos verbaut wird, soll auf deren CO2-Bilanz angerechnet werden. Das hat den schönen Nebeneffekt, dass das auch die Stahlindustrie stärkt, die ebenfalls unter Druck steht.“

Klingbeil plädierte für einen „gesunden europäischen Patriotismus“ und „pragmatische Lösungen“, um das Land für die Zukunft stark aufzustellen. Deutschland müsste in den nächsten Jahren sehr viel mehr Elektroautos auf die Straße bringen. Deshalb blieben E-Autos von der Kfz-Steuer befreit. „Ich habe keine Lust, dass irgendwann nur noch chinesische Autos hier herumfahren.“ Er wolle, dass „die besten Autos“ weiterhin in Deutschland gebaut werden.


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Polizeigewerkschaft begrüßt Novelle des Bundespolizeigesetzes

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Neuerung des Bundespolizeigesetzes.

Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Auch die Aufnahme der Drohnenabwehr ist notwendig, zeitgerecht und zu begrüßen.“ Roßkopf ergänzte: „Folge wird aber sein, dass dadurch ein deutlicher Aufwuchs des Personal- und Sachhaushaltes erfolgt.“

Zugleich sagte der GdP-Chef: „Die Verabschiedung der Novelle des Bundespolizeigesetzes ist ein absolut notwendiger Schritt.“ Das gut 30 Jahre alte Gesetz benötige dringend die geplanten Veränderungen, um mit der Zeit zu gehen. „Insbesondere die Befugnisse zur Onlinedurchsuchung, Quellen-TKÜ sowie die Befugnisse zur Befragung und für Kontrollen in den Waffenverbotszonen sehen wir positiv“, sagte der GdP-Chef. „Eine regelmäßige und zeitnahe Evaluierung halten wir aber auch für dringend erforderlich.“


Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Union gegen Krankenkassen-Beitragserhöhungen: "Vereinbarung steht"

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger, lehnt Erhöhungen der Beiträge bei der Pflege- und Krankenversicherung ab.

„Wir haben uns in der Koalition vereinbart, dass wir keine Beitragserhöhungen möchten“, sagte Bilger am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Laut Medienberichten sollen aber genau diese Beiträge steigen, was bereits am heutigen Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

Bilger sagte trotzdem: „Die Vereinbarung, dass wir keine Beitragserhöhungen möchten, steht auf jeden Fall. Die Arbeitnehmer und auch die Arbeitgeber sind in Deutschland sehr hoch belastet. Daher wollen wir nicht die Entlastung, die wir auf der einen Seite diese Woche mit Steuerentlastungen im Bundestag beschließen, konterkarieren, indem die Beiträge erneut steigen.“

Wichtiger als Erhöhungen seien Einsparungen – auch, weil Bilger Zuschüsse aus Steuergeldern ablehnt: „Die Möglichkeiten aus dem Haushalt sind begrenzt. Trotz der vielen Schulden haben wir echte Haushaltsprobleme. Wir können nicht immer mit noch mehr Schulden alles finanzieren, was wünschenswert ist.“ Deswegen solle man im ganzen Sozialsystem „sehr genau hinschauen“, wo Einsparmöglichkeiten bestehen. „Das sollte dann auch für den Gesundheitsbereich im Mittelpunkt stehen“, so Bilger.

Auch vor grundsätzlichen Reformen dürfe man nicht zurückschrecken. „Ich habe den Eindruck, dass es bei vielen Bürgern große Bereitschaft zu Veränderungen gibt. Auch in unserem Sozialsystem.“ Dies gelte auch für das Bürgergeld. „Das ist ja auch eine Frage der Gerechtigkeit für diejenigen, die hart arbeiten und mit ihren Steuern unsere Sozialsysteme finanzieren“, sagte der CDU-Politiker. Er spüre einen großen Erwartungsdruck, dass sich etwas ändere. Und weiter: „Viele Menschen haben erkannt, dass es so in weiten Bereichen unseres Sozialsystems nicht weitergehen kann und dass deswegen auch Reformen zu Recht auf der Tagesordnung stehen.“


Foto: Krankenhausbett (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Finanzminister kündigt "Marathon der Reformen" an

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen. „Wir haben einen Marathon der Reformen vor uns“, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online.

Damit setzt sich Klingbeil vom „Herbst der Reformen“ ab, den CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Gespräch gebracht hatte: „Mir ist das ehrlich gesagt auch viel zu wenig ambitioniert. Es ist doch nicht so, dass wir jetzt einen Herbst haben, drei Monate in die Vollen gehen und dann war`s das. Allein der Bürokratieabbau oder die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren werden die Koalition die gesamte Legislatur beschäftigen.“

Zugleich kündigte der Finanzminister Einschnitte für die Bürger an: „Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass es Veränderungen geben muss. Die vertragen auch klare Worte und verstehen, dass wir ein Haushaltsloch von über 30 Milliarden Euro im Jahr 2027 nicht ohne Einschnitte schließen können.“ Das Leben habe sich „fundamental“ verändert und die Politik dürfe nicht so tun, dass alles einfach so weiterlaufen könne. „Aber als Sozialdemokrat sage ich auch: Wir müssen diese Reformen gerecht gestalten. Wenn der Eindruck entsteht, nur ein Teil der Gesellschaft leistet seinen Beitrag, verlieren wir Vertrauen.“

Dabei bekräftigte Klingbeil sein Vorhaben, auch Menschen mit sehr hohen Einkommen und Vermögen steuerlich stärker in die Pflicht nehmen zu wollen. „Ich werde darauf drängen, dass alle ihren Beitrag leisten.“ Ein „gemeinsames Paket“ von Union und SPD beschrieb Klingbeil als einen Mix aus Sozialreformen und Steuererhöhungen: „Die SPD wird die Reformen beim Bürgergeld und den Sozialsystemen mit vorantreiben. Auf der anderen Seite erwarten wir aber auch, dass Menschen mit sehr hohen Einkommen oder sehr hohen Vermögen ihren Beitrag leisten.“

Klingbeil kritisierte in dem Zusammenhang Altkanzlerin Angela Merkel (CDU). Während der 16 Jahre ihrer Amtszeit sei eine Politik betrieben worden, die niemandem etwas zumuten wollte. „Die Quittung dafür bekommen wir jetzt.“ In den vergangenen fünf Jahren hätten sich zudem die Ereignisse überschlagen, von der Pandemie bis zum Krieg in Europa. „All das hat uns Hunderte Milliarden Euro gekostet – und das in einer wirtschaftlichen Schwächephase. Das schlägt sich auch im Haushalt nieder.“ Klingbeil appellierte an die Politik und die Bevölkerung: „Wir können uns nicht mehr durchmogeln. Wenn wir wollen, dass Deutschland ein starkes Land bleibt, brauchen wir jetzt Veränderung.“

Der Union warf er vor, sich nicht an gemeinsame Absprachen zu halten. „Es gibt leider eine gewisse Vielstimmigkeit in der Union. Das schwächt die Erfolge dieser Bundesregierung“, sagte Klingbeil. „Wir müssen endlich raus aus dem Modus, getroffene Absprachen hinterher zu torpedieren“, so der SPD-Chef weiter.

Die Union hatte in den vergangenen Tagen verstärkt Kritik am gemeinsam im Kabinett beschlossenen Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geäußert. CSU-Chef Markus Söder nannte Pistorius` Freiwilligen-Ansatz gar eine „Wischiwaschi-Wehrpflicht“.

Klingbeil widersprach scharf: „Im Koalitionsvertrag gibt es eine klare Absprache zum Wehrdienst. Wir setzen dabei zunächst auf Freiwilligkeit und wollen junge Menschen über Anreize für die Bundeswehr gewinnen. Ich finde das richtig.“

Das Argument der Union, das Wehrdienstgesetz aufgrund der russischen Drohnen über Deutschland anzupassen, wies Klingbeil zurück. Das Gesetz habe mit der Bedrohung durch Drohnen wenig zu tun. „Es geht hier aber doch um etwas anderes: Kompromisse, die ausverhandelt wurden, werden jetzt wieder aufgemacht. Das muss aufhören. Umgekehrt glaube ich auch nicht, dass Markus Söder will, dass ich die Mütterrente öffentlich infrage stelle.“ Vertragstreue gelte für alle.


Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Produktion im August deutlich gesunken

0

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die preisbereinigte Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2025 gegenüber Juli 2025 saison- und kalenderbereinigt um 4,3 Prozent gesunken.

Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Juni 2025 bis August 2025 um 1,3 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor. Für Juli 2025 wurde das vorläufige Ergebnis bestätigt (+1,3 Prozent gegenüber dem Vormonat). Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2024 war die Produktion im August 2025 kalenderbereinigt 3,9 Prozent niedriger.

Die negative Entwicklung der Produktion im August 2025 ist insbesondere auf den starken Rückgang in der größten Industriebranche in Deutschland, der Automobilindustrie (saison- und kalenderbereinigt -18,5 Prozent zum Vormonat), zurückzuführen. Der deutliche Rückgang dürfte unter anderem auf Werksferien in Kombination mit Produktionsumstellungen zurückzuführen sein.

Weiterhin beeinflusste die Entwicklung der Produktion im Maschinenbau (-6,2 Prozent) das Gesamtergebnis negativ, nachdem sie im Juli 2025 um 9,2 Prozent gestiegen war. Auch die Produktionsrückgänge in der Pharmaindustrie (-10,3 Prozent) und bei der Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen (-6,1 Prozent) wirkten sich negativ aus. Die verbleibenden Wirtschaftszweige hatten einen geringen Einfluss auf die Entwicklung des Gesamtergebnisses.

Die Industrieproduktion (Produzierendes Gewerbe ohne Energie und Baugewerbe) sank im August 2025 gegenüber Juli 2025 saison- und kalenderbereinigt um 5,6 Prozent. Innerhalb der Industrie war ein Rückgang über alle drei Hauptgruppen zu verzeichnen: Die Produktion von Investitionsgütern sank um 9,6 Prozent, die Produktion von Konsumgütern um 4,7 Prozent und Produktion von Vorleistungsgütern um 0,2 Prozent. Außerhalb der Industrie sank die Energieerzeugung um 0,5 Prozent und die Bauproduktion stieg um 0,6 Prozent.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2024 sank die Industrieproduktion kalenderbereinigt um 5,1 Prozent.

In den energieintensiven Industriezweigen ist die Produktion im August 2025 gegenüber Juli 2025 saison- und kalenderbereinigt um 0,2 Prozent gestiegen. Im Dreimonatsvergleich war die Produktion in den energieintensiven Industriezweigen von Juni 2025 bis August 2025 um 2,7 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor. Verglichen mit dem Vorjahresmonat August 2024 war die energieintensive Produktion im August 2025 kalenderbereinigt um 4,0 Prozent niedriger, so die Statistiker.


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kabinett beschließt am Mittwoch höhere Beiträge für Gutverdiener

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Arbeitnehmer mit hohen Einkommen steigen ab Januar die Zahlungen für die gesetzliche Krankenkasse und die Rentenversicherung.

Wie die „Bild“ meldet, wird die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch ohne weitere Aussprache die Verordnung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen beschließen.

Ab Januar werden demnach die Rentenbeiträge auf Einkommen bis 8.450 Euro (bislang 8.050 Euro) erhoben. Das trifft rund 2,1 Millionen Angestellte, schreibt die „Bild“ weiter. Die Erhöhung in der gesetzlichen Krankenkasse und Pflegeversicherung führt bei 5,5 Millionen Beschäftigten zu höheren Abgaben: Dort steigt die Beitragsgrenze von 5.512,50 auf 5.812,50 Euro.


Foto: Bärbel Bas und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wagenknecht verlangt von Linken und Grünen Neuauszählung der Wahl

0

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere Partei, die Linke. „Wenn sich die größte Oppositionsfraktion für eine Neuauszählung ausspricht, sollten die kleineren Oppositionsfraktionen diese nicht blockieren“, sagte Wagenknecht dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Auch Grüne und Linke sollten auf einem korrekten Wahlergebnis bestehen, statt sich an möglicherweise unrechtmäßig erlangte Mandate zu klammern und die Regierung Merz an der Macht zu halten, die bei korrekter Auszählung sehr wahrscheinlich keine demokratische Legitimation hat.“

Zuvor hatte die AfD Wagenknechts Ansinnen unterstützt. „Die anderen Fraktionen scheinen auf Zeit zu spielen“, sagte der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner dem „Stern“. „Aus unserer Sicht muss so schnell wie möglich eine Entscheidung her.“

Wagenknecht verlangt nun, dass sich Grüne und Linke ebenfalls für eine Neuauszählung aussprechen. „Da geht es nicht nur um das BSW, sondern um eine Grundfrage der Demokratie, zu der rechtmäßig ablaufende Wahlen und korrekte Auszählungen elementar dazugehören.“ Wer eine Neuauszählung verhindere, könne sich kaum noch Demokrat nennen.

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages trage große Verantwortung und müsse endlich den Weg für eine Neuauszählung freimachen, sagte Wagenknecht. Sie sprach von einem „Armutszeugnis für die Parteien der selbsternannten `demokratischen Mitte`“, wenn sie eine Neuauszählung verhindern, „weil auch sie in Wahrheit davon ausgehen, dass das BSW dann mit hoher Wahrscheinlichkeit doch noch in den Bundestag einziehen würde“.

Dem BSW fehlten bei der Wahl bundesweit nur 9.529 Stimmen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Die Frage ist allerdings, ob diese tatsächlich fehlten. Die Politikwissenschaftler Eckhard Jesse und Uwe Wagschal hatten im September in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ argumentiert, eine Neuauszählung sei „dringend geboten“, es gebe „viele Ungereimtheiten“.

Das BSW hat sich ans Verfassungsgericht gewandt, das aber darauf hinwies, zunächst müsse der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags entscheiden. Das aber ist bisher, knapp acht Monate nach der Wahl, noch nicht geschehen. Käme das BSW nachträglich in den Bundestag, hätte die schwarz-rote Bundesregierung keine Mehrheit mehr.


Foto: Stimmzettel zur Bundestagswahl 2025 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts