Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

„Ich bin in die Politik gegangen, um für etwas zu kämpfen. Aber gerade kämpfe ich ständig gegen etwas“, sagte Nasr dem „Spiegel“. Im Sommer 2025 habe sie daher ans Aufhören gedacht. Allerdings fühle es sich „falsch an, aufzuhören, weil es gerade schwer ist“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Aussetzung des Familiennachzugs, die Schwarz-Rot im vergangenen Jahr beschloss, sei ihr besonders schwergefallen. „Ich weine, wenn ich meine Tochter ein paar Tage nicht sehe, und stimme dann dafür, dass andere Familien getrennt bleiben.“ Dieser Widerspruch habe ihr „krass den Spiegel vorgehalten“, sagte Nasr.

Heute würde sie der Aussetzung des Familiennachzugs nicht mehr zustimmen. Sie habe sich vor der Abstimmung unter Druck setzen lassen. „Mir wurde gesagt: ›Du willst nicht dafür verantwortlich sein, dass wir nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommen.‹ Also habe ich mitgemacht. Dabei hätte ich sagen müssen: Wenn wir uns davor fürchten, mit der AfD eine Mehrheit zu bekommen, ist es vielleicht einfach ein beschissenes Gesetz.“

Die Entscheidung von Schwarz-Rot, dass die Bundesregierung künftig im Alleingang über sichere Herkunftsstaaten entscheiden kann, bezeichnete Nasr als „totale Scheiße“.

Foto: Rasha Nasr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes GKV, Oliver Blatt, hat den Staat vor weiteren Eingriffen in den Geldbeutel der gesetzlich Krankenversicherten gewarnt.

Laut gewordenen Forderungen – etwa nach Einführungen einer Praxisgebühr oder nach Karenztagen ohne Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – erteilte er eine Absage. „All diese Vorschläge eint, dass sie den Weg des geringsten Widerstands suchen und alle zulasten von Patientinnen und Patienten und Beitragszahlenden gehen“, sagte Blatt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Menschen seien ohnehin schon unzufrieden mit langen Wartezeiten bei Fachärzten, da könne man ihnen nicht auch noch „Eintrittsgeld für den Arztbesuch“ abverlangen. Nach der Erhöhung der Zusatzbeiträge der Krankenkassen zum Jahresanfang forderte Blatt entschiedene Strukturreformen, um bei den Ausgaben für Krankenhäuser, der ambulanten Versorgung und den Arzneimitteln zu Einsparungen zu kommen.

Dieses Jahr erwarte die GKV Ausgabensteigerungen von 6,5 Prozent und Einnahmesteigerungen von vier Prozent. Die Schere öffne sich also, es drohe ein weiteres „Milliardenloch“ bei der GKV. „Ohne Reformen bei den Ausgaben kommen wir in die Bredouille, dass einzelne Kassen Briefe mit der Ankündigung von höheren Zusatzbeiträgen verschicken müssen.“

Der seit Juli vergangenen Jahres amtierende GKV-Chef machte zwei Vorschläge, wie die gesetzlichen Krankenkassen sofort um Milliardensummen entlastet werden könnten. Würde der Staat die versicherungsfremden Leistungen der GKV bei den Bürgergeldbeziehern voll übernehmen, könnten sofort zehn Milliarden Euro eingespart werden und der Beitragssatz um 0,5 Prozentpunkte sinken. Der GKV habe gegen diese Regelung geklagt, eine Gerichtsentscheidung werde aber erst in zwei oder drei Jahren erwartet. „Es bleibt unser Appell an die Politik, die vollständige und faire Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen freiwillig zu vollziehen.“

Eine seit langem geforderte Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent für Arzneimittel würde laut Blatt eine Ersparnis für die Beitragszahler von sechs Milliarden im Jahr bringen. Für die Gastronomie war die Mehrwertsteuer kürzlich auf sieben Prozent gesenkt worden. Die Frage, ob die Wirte eine bessere Lobby als die GKV habe, bejahte Blatt: Das sei „offenbar“ so. Blatt sagte: „Das ist ja auch eine Botschaft, die wir senden, dass die Gesundheitsanliegen im Kanzleramt und im Finanzministerium nicht eingereiht werden dürfen hinter dem Schnitzel oder den Schnittblumen, für die der verringerte Satz gilt. Es ist ja so, dass sogar für Tierfutter der verminderte Steuersatz gilt. Lebensnotwendige Medikamente aber tragen den vollen Steuersatz. Das zeigt, was für Absurditäten es im Bereich der Gesundheitspolitik gibt.“

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat Friedrich Merz (CDU) nach dessen Aussagen zum hohen Krankenstand in Deutschland den Rücken gestärkt. „Merz hat völlig recht“, sagte KBV-Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen dem „Tagesspiegel“.

„Die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lädt natürlich zum Missbrauch ein. Am Telefon kann doch niemand zuverlässig beurteilen, ob jemand wirklich arbeitsunfähig ist oder nicht.“ Merz hatte im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in Baden-Württemberg gesagt, die Beschäftigten kämen im Schnitt auf 14,5 Krankentage – zu viel, so der Kanzler.

In diesem Kontext stellte Merz auch das System der elektronischen Krankschreibung infrage. Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte dies im „Tagesspiegel“ scharf kritisiert und Merz dabei „Gängelung der Kranken“ vorgeworfen. Lauterbach warnte zudem vor einer Überlastung der niedergelassenen Ärzte, sollte die telefonische Krankschreibung wegfallen.

KBV-Chef Gassen weist Lauterbachs Kritik zurück: „Die Telefon-AU gehört abgeschafft, und die Pflicht zur AU in den ersten drei Tagen gleich mit. Dann sind Missbrauchspotenziale minimiert, und die Praxen werden wirklich entlastet“, sagte er. „Diese Bagatell-AUs verursachen jährlich rund 27 Millionen Arzt-Patienten-Kontakte, die medizinisch unnötig sind.“

Stattdessen plädierte Gassen für eine tiefgreifende Reform des bestehenden Systems: „Die ersten drei Krankheitstage sollten arbeitsvertraglich geregelt werden – wie es viele andere Länder tun. Ich bin Befürworter von Karenztagen oder Bonussystemen. Die Lohnfortzahlung im echten Krankheitsfall bleibt bestehen, sie ist auch wichtig, wenn Menschen wirklich krank sind. Aber sie war nie für leichte Erkältungen oder morgendliche Kopfschmerzen gedacht.“

Foto: Friedrich Merz am 14.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium will das Führungszeugnis digitalisieren. Die Behörden sollen das Dokument künftig nicht mehr nur per Post, sondern auch elektronisch als PDF-Format an die Antragsteller verschicken können.

Das geht aus einem Gesetzentwurf des Ministeriums hervor, aus dem die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) zitieren. Der Vorschlag soll in der kommenden Woche durch das Bundeskabinett beschlossen werden – und das Vorhaben nach Wunsch der Regierung noch in diesem Jahr umgesetzt werden.

Das sogenannte „polizeiliche Führungszeugnis“ gibt Auskunft darüber, ob eine Person vorbestraft ist. Die Vorlage ist für verschiedene berufliche und ehrenamtliche Tätigkeiten etwa im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit erforderlich. Es wird vom Bundesamt für Justiz (BfJ) ausgestellt.

Auch das „erweiterte Führungszeugnis“ sowie das „Europäische Führungszeugnis“ sollen laut Gesetzentwurf digitalisiert werden. Das digitale Führungszeugnis werde Bürgern künftig „Zeit und Nerven sparen“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Funke-Zeitungen. „Die Digitalisierung hilft den Menschen und macht einen Unterschied.“

Die Behörden in Deutschland stellen jedes Jahr rund fünf Millionen Führungszeugnisse aus. Nach dem Personalausweis und der Geburtsurkunde ist das Dokument demnach am häufigsten bei der Verwaltung nachgefragt worden.

Antragsteller können für das Digitale Führungszeugnis das sogenannte „BundID-Konto“ nutzen. Das Dokument werde dann mit einem speziellen Barcode verschickt. Mit Hilfe einer App auf dem Smartphone könne das Zeugnis verifiziert werden und eine Arbeitsstelle etwa in einem Bewerbungsverfahren „schnell und sicher“ überprüfen, ob das Dokument tatsächlich von der Registerbehörde ausgestellt wurde.

Laut Gesetzentwurf kostet die IT-Infrastruktur für das E-Führungszeugnis dem Bundesamt für Justiz jedes Jahr rund 2,4 Millionen Euro. Die Bundesregierung rechnet jedoch auch mit Mehreinnahmen von einer Million Euro beim BfJ aufgrund dort wachsender Antragszahlen. Kosten könnten zudem sinken, weil weniger Postsendungen nicht zugestellt werden.

Foto: Bundesamt für Justiz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist auf Distanz zur Forderung seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) nach Länderfusionen aus Spargründen gegangen. „Das ist wie bei Debatten im Sommer über das Ungeheuer von Loch Ness: Sie kommen immer wieder hoch. Deshalb beteilige ich mich nicht daran“, sagte Rhein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Jedes Land habe seine ganz eigene Kultur, Tradition und Geschichte. Er mahnte aber eine Entlastung der Geberländer im Länderfinanzausgleich an: „Selbst wir im finanziell starken Hessen sind am Ende unserer Möglichkeiten angelangt.“

Der CDU-Politiker forderte, im Zuge einer großen Reform des Länderfinanzausgleichs die Beiträge der Geberländer zu senken und den Nehmerländern Vorgaben zu machen. „Künftige Zuweisungen müssen außerdem an messbare Reformschritte in Nehmerländern gekoppelt sein, zum Beispiel bei den Themen Verwaltungseffizienz und Schuldenabbau.“ Rhein kritisierte ferner diverse Bund-Länder-Vereinbarungen. „Ich möchte mit dem Bund auch nicht mehr über diese sogenannten „Pakte“ sprechen. Sie führen zu nichts.“ Der Bund hänge Themen wie Richterstellen, Kinderbetreuung und Digitalisierung ins „Schaufenster“ und gebe ein bisschen Geld. „Und nach kurzer Zeit stehen wir mit dem Pakt allein da.“

Als Beispiel nannte er den Pakt für den Rechtsstaat. Der Bund finanziere die Richterstellen maximal für zwei Jahre. „Richter sind Beamte, wenn wir sie mit 27 Jahren einstellen, finanzieren wir sie als Land selbst dann noch 38, 39 Jahre bis zur Pensionierung. Wir können uns das nicht mehr leisten.“

Foto: Markus Söder und Boris Rhein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU ringt um eine Antwort auf die neue Zollandrohung Donald Trumps gegen Deutschland und sieben weitere europäische Länder. Nun verdichten sich Anzeichen, dass schon in den nächsten Tagen ein EU-Sondergipfel einberufen werden könnte.

Die EU-Kommission hatte vorigen Sommer mit den USA vereinbart, dass auf die meisten Importe aus der EU ein Zollsatz von 15 Prozent fällig wird; im Gegenzug will die EU den Zollsatz auf viele Einfuhren aus den USA auf null herabsetzen. Dieses Paket könnte nun als Gegenreaktion wieder aufgeschnürt werden.

„Wenn auf der anderen Seite des Atlantiks überhaupt keine Verlässlichkeit ist, dass der Deal eingehalten wird, dann können wir nicht vermitteln, dass wir US-Produkte auf null Prozent Zoll setzen“, sagte Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, dem „Spiegel“. „Angesichts dieser Drohung kann ich mir nicht vorstellen, dass wir mit Business as usual weitermachen.“

Im EU-Parlament steht kommende Woche bislang noch eine Abstimmung zum bisher ausgehandelten Deal mit den USA auf der Tagesordnung. Nach Trumps Drohung gilt es als unwahrscheinlich, dass die Abgeordneten die Vorlage verabschieden werden.

Lange fordert die EU-Kommission dazu auf, ein Instrument gegen handelspolitische Zwangsmaßnahmen einzuleiten, der Fachbegriff lautet Anti-Coercion-Instrument (ACI). Wenn Staaten den internationalen Warenverkehr ausnutzen, um politischen Druck auszuüben, kann die EU mit dem Instrument nicht nur Gegenzölle auf den Weg bringen, sondern zum Beispiel auch Patente aussetzen.

Foto: Informeller EU-Gipfel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Asunción/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Grönland hat die EU die neue Drohung von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. „Territoriale Integrität und Souveränität sind Grundprinzipien des Völkerrechts“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Antonio Costa. „Sie sind für Europa und die internationale Gemeinschaft insgesamt von wesentlicher Bedeutung.“

Die EU habe immer wieder das gemeinsame transatlantische Interesse an Frieden und Sicherheit in der Arktis unterstrichen, auch durch die Nato. „Die vorab koordinierte dänische Übung, die mit Verbündeten durchgeführt wird, entspricht der Notwendigkeit, die Sicherheit in der Arktis zu stärken, und stellt für niemanden eine Bedrohung dar“, so von der Leyen und Costa weiter. „Die EU steht in voller Solidarität mit Dänemark und dem grönländischen Volk.“

Dialog bleibe nun von entscheidender Bedeutung. „Und wir sind entschlossen, auf dem Prozess aufzubauen, der bereits letzte Woche zwischen dem Königreich Dänemark und den USA begonnen hat.“ Zölle würden die transatlantischen Beziehungen untergraben und eine „gefährliche Abwärtsspirale“ riskieren. „Europa bleibt vereint, koordiniert und verpflichtet, seine Souveränität zu wahren“, schließen die beiden EU-Spitzen ihre gemeinsame Erklärung.

Die deutsche Bundesregierung hatte zuvor schon eine Reaktion auf die neuen Zoll-Drohungen aus Washington angedeutet, war dabei aber noch zurückhaltender geblieben. „Die Bundesregierung hat die Äußerungen des US-Präsidenten zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstagabend. Man befinde sich „in engster Abstimmung mit den europäischen Partnern“. Man werde gemeinsam „zur gegebenen Zeit über geeignete Reaktionen entscheiden.“

Trump will ab dem 1. Februar für alle Waren aus Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Finnland einen Zoll von 10 Prozent erheben. Am 1. Juni soll sich der Tarif dann sogar auf 25 Prozent erhöhen. „Dieser Zoll ist so lange fällig und zu entrichten, bis ein Abkommen über den vollständigen Kauf Grönlands erzielt ist“, sagte Trump am Samstag.

Generell gelten Zölle auf nur einzelne EU-Staaten, wie Trump es angedroht hat, als relativ schwierig durchzusetzen. In der EU herrscht Warenverkehrsfreiheit, theoretisch können Produkte also relativ leicht zunächst in anderen Länder verbracht und von dort dann ins Ausland, beispielsweise in die USA, exportiert werden.

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 18. Bundesligaspieltags haben die Bayern in Leipzig mit 5:1 gewonnen.

Dabei hatte RB das Topspiel mit viel Mut und hoher Intensität begonnen. Von der ersten Minute an setzten die Gastgeber die Münchner früh unter Druck und nutzten vor allem die rechte Abwehrseite der Gäste konsequent aus. Leipzig kombinierte flüssig, gewann viele Zweikämpfe und kam früh zu guten Abschlüssen. Bereits in der Anfangsphase musste Manuel Neuer mehrfach eingreifen und verhinderte mit starken Paraden einen frühen Rückstand der Bayern.

Der Führungstreffer der Sachsen fiel folgerichtig nach gut 20 Minuten. Über die linke Seite erspielte sich Leipzig viel Raum, ein präziser Querpass landete im Strafraum bei Romulo, der sich gegen Jonathan Tah durchsetzte und aus kurzer Distanz sicher verwandelte. Auch danach blieb Leipzig die aktivere Mannschaft, während Bayern zwar mehr Ballbesitz hatte, offensiv jedoch kaum Durchschlagskraft entwickelte. Die wenigen Münchner Chancen vereitelte Leipzigs Schlussmann Peter Gulacsi souverän. Zur Pause hätte der Vorsprung der Hausherren durchaus höher ausfallen können.

Nach dem Seitenwechsel zeigte sich jedoch ein völlig anderes Bild. Bayern kam aggressiver aus der Kabine, erhöhte das Tempo und gewann nun deutlich mehr Zweikämpfe. Leipzig verlor zunehmend die Kontrolle über das Spiel und konnte sich kaum noch befreien. Der Ausgleich fiel kurz nach Wiederanpfiff: Nach einem Ballgewinn im Mittelfeld schalteten die Gäste schnell um, Serge Gnabry nutzte den Fehler in der Leipziger Defensive und traf aus spitzem Winkel zum 1:1.

Mit zunehmender Spielzeit übernahmen die Münchner endgültig das Kommando. Leipzig geriet unter Dauerdruck, während Bayern Angriff um Angriff rollte. Besonders die Einwechslung von Michael Olise brachte neue Dynamik ins Offensivspiel. In der 67. Minute wurde der Aufwand belohnt: Olise setzte sich auf der rechten Seite durch und flankte präzise an den zweiten Pfosten, wo Harry Kane goldrichtig stand und aus kurzer Distanz zur 2:1-Führung einschob.

Aber es sollte noch viel schlimmer kommen: Was in der 83. Minute passierte, war eigentlich eine Art Eigentor, die Offiziellen mussten lange überlegen, wer den Treffer zugesprochen bekommt: Schlager wollte einen Volleyschuss von Serge Gnabry abwehren, dann holte sich Olise den Ball aber aus einem Hochsprungduell und brachte ihn an den kurzen Pfosten, Leipzigs Willi Orban fälschte den Ball schließlich ab ins eigene Tor zum 3:1. Irgendwo in dem Kuddelmuddel muss aber auch Jonathan Tah noch drangewesen sein – er wurde als Torschütze vermerkt.

Jetzt bracht Leipzig richtig zusammen – und die Leipziger waren gnadenlos: Aleksandar Pavlović legte in der 85., Michael Olise in der 88. Minute einen drauf.

Die Bayern bleiben unangefochten und mit jetzt elf Punkten Vorsprung auf Platz ein, Leipzig rutscht auf die Vier.

Foto: RB Leipzig – FC Bayern München am 17.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 21, 22, 37, 46, 49, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 2502474. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 465003 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich über 20 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Foto: Spielschein für Lotto 6 aus 49, via dts Nachrichtenagentur

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