Montag, Dezember 2, 2024
spot_img
StartNachrichtenBerlins Finanzsenator bereitet Hauptstadt auf weitere Sparjahre vor

Berlins Finanzsenator bereitet Hauptstadt auf weitere Sparjahre vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hat das Milliarden-Sparpaket der schwarz-roten Koalition als „gut vertretbar“ verteidigt. „Es mussten Kompromisse gefunden werden, die für beide Koalitionspartner tragbar sind“, sagte Evers dem „Tagesspiegel“. Leicht habe sich in der Koalition damit niemand getan: „Natürlich wissen wir, wie groß die Schmerzen sind, die mit vielen Kürzungen verbunden sind.“

Zwar sehe er einen gewissen Spielraum, um innerhalb der Ressorts Mittel zu verschieben. Aber er stimmte Berlin auf weitere Sparjahre ein. „Niemand darf mit mehr Mitteln rechnen, wir haben eine `Nulllinie` verabredet.“ Man hoffe aber, dass der Haushalt ab 2027 wieder „in moderater Weise“ wachse.

Für das aktuelle Haushaltschaos macht er die rot-grün-rote Vorgängerregierung verantwortlich, die unter anderem zu viele teure Baumaßnahmen gleichzeitig geplant habe. Die Entscheidung, die Sanierung der Komischen Oper zu verschieben, verteidigte er: „Eine Maßnahme zu verschieben heißt nicht, sich von ihr zu verabschieden.“ Im Kulturbereich gehe es nun darum, „mit den Trägern und Institutionen der subventionierten Kulturszene einen gemeinsamen Weg zu finden, kulturpolitische Prioritäten neu zu setzen“.

Auch verteidigte sich der CDU-Politiker gegen Vorwürfe, im Vorfeld nicht klar kommuniziert zu haben. „Ich habe von Anfang an klar gesagt, dass insbesondere das Haushaltsjahr 2025 unter einem großen Vorbehalt steht. Das habe ich auch gegenüber freien Trägern immer wieder deutlich gemacht.“

Auf Spekulationen darüber, ob die Einsparungen beim Verkehr eine mögliche schwarz-grüne Koalition beerdigen würden, wollte Evers sich nicht einlassen. „Ich beschäftige mich damit, wie wir die nächsten Haushaltsjahre organisieren, nicht mit Koalitionsoptionen.“


Foto: Stefan Evers (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

UNITEDNETWORKER
UNITEDNETWORKER
Der UNITEDNETWORKER akribisch recherchierte Informationen über Gründer und Startups. Neben Porträts junger Unternehmer und erfolgreicher Startups und deren Erfahrungen liegt der Fokus auf KnowHow von A bis Z sowohl für Gründer, Startups und Interessierte. Wir begleiten, Startups von der Gründungsphase bis zum erfolgreichen Exit.

UNITEDNETWORKER NEWSLETTER

ABONNIERE jetzt unseren kostenlosen Newsletter und erhalte Regelmäßig die wichtigsten Tipps für deine Karriere bequem per eMail in dein Postfach!

spot_img
spot_img
spot_img
spot_img
spot_img
spot_img

Neueste Beiträge

Das könnte dir auch gefallen!