Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne können im neuen ZDF-Politbarometer zulegen. Wenn schon diesen Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 16 Prozent, ein Punkt mehr als bei der letzten Umfrage vor drei Wochen.

Die Grünen klettern in der Umfrage um einen Punkt auf 12 Prozent. Vergleichsweise deutlich nach unten geht es dagegen nach der Einigung auf Friedrich Merz als Kanzlerkandidat für die Union, die zwei Zähler verliert, aber mit 31 Prozent weiter klar vorne bleibt.

Die AfD steht unverändert bei 17 Prozent, FDP und Linke jeweils unverändert vier 4 Prozent, das BSW kann einen Punkt auf 8 Prozent zulegen. Alle anderen Parteien erreichen zusammen ebenfalls 8 Prozent, einen Punkt weniger als Anfang September.

Foto: Olaf Scholz und Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bern (dts Nachrichtenagentur) – Der CEO der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), Vincent Ducrot, äußert Kritik an der Verfassung des deutschen Eisenbahnbetriebs. „Ihr Land hat ein sehr komplexes System, das nicht in einem guten Zustand ist“, sagte er dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). „Ich leide mit den engagierten Eisenbahnern und den Kunden mit.“

Häufige Verspätungen der Deutschen Bahn (DB) erklärte Ducrot mit Fehlern der Vergangenheit: „Man hat zu wenig für das Netz getan. Das rächt sich heute.“ Auch die deutsche Politik engagiere sich zu wenig für die Bahn. „Schauen Sie sich nur die jetzigen Diskussionen bei Ihnen an. Zuerst gab es viel Geld für die Bahn, dann wurde der Plan gekippt, jetzt versucht man krampfhaft neue Mittel zu finden. Man muss das langfristig absichern. Ständiger Wechsel ist für ein Unternehmen anspruchsvoll“, kommentierte der Bahnmanager die vor dem Bundesverfassungsgericht gescheiterte Finanzierung durch den Klima- und Transformationsfonds. „Viele Funktionäre wissen gar nicht, was Bahnbetrieb bedeutet.“

Ein weiteres Problem Deutschlands sei die mangelnde Digitalisierung etwa von Stellwerken und „die Trennung von Infrastruktur, Personenverkehr und Güterverkehr in verschiedene Gesellschaften“ wie DB Netz, DB Fernverkehr, DB Cargo und DB Regio. Diese Aufspaltung behindere eine effektive Zusammenarbeit. „Das ist nur nachvollziehbar, dass man dann weniger miteinander spricht und zuerst für sich selber schaut.“

Den Chef der Deutschen Bahn nahm Vincent Ducrot explizit in Schutz: „Ich stehe meinem Kollegen Richard Lutz sehr nahe und sage ihm oft: Das ist unglaublich, was ihr leistet – mit dem, was ihr habt.“ Seinen Mitarbeitern sage er in Bezug auf die Deutschen immer: „Keine Lektion erteilen, keine Vorwürfe machen.“

Dass die SBB seit 2023 ICE-Züge der Deutschen Bahn mit mehr als 15 Minuten Verspätung vorzeitig in Basel stoppt, begründete Ducrot mit dem Anspruch seiner Landsleute an ihre Bahn. „Die Schweizer Reisenden erwarten diese Pünktlichkeit, die Schweizer Politik erwartet diese Pünktlichkeit.“ Dieses Jahr seien fast 94 Prozent aller SBB-Reisezüge weniger als drei Minuten verspätet gefahren. Ohne internationale Züge läge dieser Wert noch 0,5 bis ein Prozent höher, so Ducrot. „Bis zur Grenze ist die DB verantwortlich.“ Ab da müsse er seinen Kunden einen guten Service anbieten.

In Deutschland waren im August 2024 knapp 90 Prozent aller Züge pünktlich, also nach DB-Definition weniger als sechs Minuten verspätet; allerdings nur rund 61 Prozent aller Fernzüge. Ob Ducrot noch im Amt wäre, wenn in der Schweiz – so wie durch die DB im EM-Sommer 2024 – halb Europa zu spät gekommen wäre? „In der Schweiz ist die Erwartung eine andere. Die Reaktionen würden sicher heftig ausfallen“, antwortete der SBB-Chef.

Foto: Zug der SBB (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied und Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen. „Die deutsche Wirtschaft und das ganze Land brauchen ein klares Signal, dass in Sachen Bürokratieabbau endlich etwas passiert, dass wir aus dem Tal der Tränen mal herauskommen“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Daher sollten wir uns das Wiener Anti-Gold-Plating-Gesetz als Vorbild nehmen und ganz genau anschauen, was wir daraus lernen können.“

Laut der am Mittwoch vorgestellten Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute ist Deutschland in der Rezession, für das kommende Jahr ist nur ein Mini-Wachstum zu erwarten. Österreichs Nationalrat hatte kürzlich ein „Anti-Gold-Plating“-Gesetz verabschiedet, mit dem künftig Gesetzesbestimmungen zurückgenommen werden sollen, die über EU-Mindestvorgaben hinausgehen. Als „Vergolden“ werden zusätzliche nationale Regeln bezeichnet, die EU-Vorgaben übererfüllen.

Der Bundestag hatte am Mittwoch das vierte Bürokratientlastungsgesetz der Ampel-Regierung verabschiedet. Spahn hält dies nicht für ausreichend. „Die Ansage, wir führen all das, was über die EU-Bürokratie hinausgeht, zurück, könnte rasch neue Dynamik entfachen, weil es Hoffnung schafft“, sagte er.

In Deutschland sei man „leider Meister darin, auf die EU-Bürokratie noch einen draufzusetzen“. Das Lieferkettengesetz sei dafür ein Paradebeispiel. Starre Regeln zur Arbeitszeit gingen ebenso über die EU-Vorgaben hinaus. „Bürokratie-Abbau muss greifbar und spürbar werden. `EU-minimal` wäre ein Schritt, Bürger, Unternehmen und Verwaltung zu entlasten“, sagte der CDU-Politiker.

Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der schlechten Konjunkturprognose die deutsche Politik scharf kritisiert. „Ursache der Wachstumsschwäche ist nicht eine lahmende Weltkonjunktur, sondern es sind die hausgemachten Standortdefizite“, sagte Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Verbands, der Neuen Osnabrücker Zeitung (Freitagausgaben). „Erst wenn diese von der Politik ganzheitlich angegangen werden, können wir auf einen nachhaltigen Wachstumspfad gelangen.“

Der BDI fürchtet, dass der Wirtschaftsabschwung zu einem langfristigen Trend werden könne. Die Verbandschefin fordert daher dringend einen Kurswechsel, damit Deutschland einen „Pfad der schleichenden Deindustrialisierung“ wieder verlassen könne. „Es geht um nicht weniger als um eine Neuausrichtung der industriepolitischen Agenda“, so Gönner.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland und den jüngsten Aktivitäten niederländischer Drogenbanden hierzulande.

„In den Niederlanden hat es im Drogenmilieu immer schon sehr starke Gewalt gegeben, bei uns in dem Maße bislang nicht“, sagte Reul „Ippen-Media“. Offensichtlich verlagere sich das jetzt, weil ein neuer Markt erschlossen werden solle. „Diese Gewalt schwappt aus den Niederlanden nach Deutschland über“, sagte Reul. Die Legalisierung von Cannabis sei eine „Riesenchance“ für niederländische Drogenbanden, hier einen ganz neuen Markt zu erschließen. „Insofern gibt es da einen Zusammenhang zwischen der Legalisierung und der Gewalt.“

In den vergangenen Wochen hatte es mehrere Sprengstoffanschläge in Köln und Düsseldorf gegeben, die der niederländischen sogenannten „Mocro-Mafia“ zugeschrieben werden. Der Begriff entstammt dem niederländischen Slangwort für Marokkaner, viele der Bandenmitglieder haben marokkanische Wurzeln.

Reul schließt nicht aus, dass es künftig auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen niederländischen und einheimischen Banden kommen könnte: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Niederländer, die hier jetzt die Möglichkeit sehen, viel Geld zu verdienen, sagen: Wir lassen das jetzt und gehen friedlich wieder zurück. Auseinandersetzungen zwischen einheimischen und niederländischen Banden sind durchaus denkbar, aber das ist Spekulation.“ Klar sei: Würde es nicht die erhöhte Nachfrage durch die Cannabis-Legalisierung geben, wäre der Markt für Kriminelle nicht so gewachsen.

Die im Rahmen des Sicherheitspakets der Bundesregierung ausgeweiteten Grenzkontrollen würden nur bedingt helfen, potenzielle Straftäter aus dem Banden-Milieu aufzugreifen, sagte Reul. „Das hilft nur richtig gut, wenn Menschen mit Haftbefehl gesucht werden. Jemanden, der offiziell nichts auf dem Kerbholz hat und über den wir keine Informationen haben, ziehen wir da nicht aus dem Verkehr.“ Nur in Einzelfällen könne es Erfolge geben, „aber Grenzkontrollen sind sicher nicht das entscheidende Mittel“, so Reul: „Wir prüfen aber andere Maßnahmen, um hier neue Möglichkeiten in der Kontrolle zu haben.“

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Am 1. Spieltag der Ligaphase der Europa League haben sich Eintracht Frankfurt und Viktoria Pilsen mit 3:3 unentschieden getrennt. Beide Mannschaften landen damit auf dem 14. Platz der Tabelle.

Während Frankfurt nur langsam ins Spiel fand, konnte die tschechische Mannschaft deutlich höhere Spielanteile verzeichnen. Einen Treffer von Hugo Ekitike in der 38. Minute glich Pavel Sulc drei Minuten später für die tschechische Mannschaft aus. In der zweiten Hälfte erhöhte Frankfurt das Tempo: Éric Dina-Ebimbe traf in der 62. und Rasmus Kristensen in der 67. Minute. Kurz vor Schluss konnte Pilsen jedoch wieder mit Toren von Prince Adu (86.) und Václav Jemelka (90.+3) aufschließen.

Die weiteren Ergebnisse: Fenerbahce – Union Saint-Gilloise 2:1; Malmö FF – Rangers FC 0:2; As Rom – Athletic Bilbao 1:1; Ajax Amsterdam – Besiktas 4:0; Olympique Lyon – Olympiakos Piraeus 2:0; Fotbal Club FCSB – Rigas Futbola skola 4:1.

Foto: Tuta (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten privaten Krankenversicherer (PKV) erhöhen mit Wirkung 2025 ihre Preise deutlich. Rund zwei Drittel der 8,7 Millionen Vollversicherten sind betroffen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgaben).

Ihre Versicherung wird nach Berechnungen des PKV-Verbandes im Schnitt um 18 Prozent teurer. Auch Preiserhöhungen von mehr als 30 Prozent sollen keine Seltenheit sein.

Der Hauptgrund für die jetzt anstehende Anhebung sind die höheren Leistungsausgaben in der PKV. Sie legten 2023 um 13,5 Prozent zu. Ein Grund: Viele Behandlungen, die während der Pandemie verschoben wurden, wurden 2023 nachgeholt. Der Trend zu höheren Leistungsausgaben hat sich 2024 fortgesetzt.

„Hauptkostentreiber sind die Behandlungen im Krankenhaus“, sagte PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther. Die Briefe mit den neuen Preisen erhalten die Versicherten in den kommenden Wochen. Die meisten Anbieter passen die Prämien zum 1. Januar an, einzelne wie die DKV zum 1. April.

Nicht alle Versicherten sind betroffen. Einige wenige Versicherer werden die Preise gar nicht erhöhen. Bei denen, die mit höheren Prämien in das neue Jahr gehen, ist ein Drittel aller Kunden nicht betroffen, die anderen allerdings umso stärker.

Mehr als 90 Prozent der Bevölkerung sind in einer gesetzlichen Krankenkasse. Nur ein Teil darf sich im privaten System versichern. Das sind vor allem Beamte sowie ihre Familienangehörigen. Sie machen mit rund 53 Prozent den größten Anteil der Privatversicherten aus. Hinzu kommen Selbstständige und gutverdienende Angestellte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat im Streit um das Rentenpaket II Parallelen zu Kindergrundsicherung und Heizungsgesetz gezogen und rechnet mit harten Debatten innerhalb der Koalition. „Wir sind vorbereitet auf harte Verhandlungen“, sagte er dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe).

Anders als FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner hält er das Rentenpaket II nicht für entscheidungsreif und zustimmungsfähig. „Auf Kabinettsebene ist das Rentenpaket II ausverhandelt. Aber es gilt das Strucksche Gesetz: Es kommt kein Vorhaben so aus dem Bundestag heraus, wie es hereingegangen ist“, sagte Kober.

Er verglich das Rentenpaket mit anderen Projekten, über die die Ampel ausgiebig gestritten hat. „Der Bundestag hat auch in Sachen Heizungsgesetz und Kindergrundsicherung umfangreich von seinem politischen Gestaltungsspielraum Gebrauch gemacht. So wird es auch beim Rentenpaket II sein“, sagte Kober. „Die Gesetze macht in Deutschland der Bundestag – und nicht die Regierung.“

Foto: Pascal Kober (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nienburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg sollen die Verfahren gegen die 14 am Einsatz beteiligten Polizisten offenbar eingestellt werden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgaben).

Hintergrund der Verfahren war ein Einsatz am 30. März dieses Jahres, bei dem der Gambier Lamin Touray von Polizisten mit acht Kugeln erschossen worden war. Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelte daraufhin gegen die Beamten.

Laut Darstellung der Polizei soll Touray zuvor Beamte mit einem Messer bedroht und einen Diensthund verletzt haben. Eine Polizistin wurde bei dem Einsatz durch Kugeln schwer verletzt. Der Einsatz machte bundesweit Schlagzeilen, auch weil ein Video des Geschehens sich in den sozialen Netzwerken verbreitete.

Der Niedersächsische Flüchtlingsrat hatte Einwände gegen die Darstellung der Polizei geäußert. Demnach bestreitet die Freundin des mutmaßlichen Angreifers, bedroht worden zu sein. Zudem sollen Angehörige des Mannes die Polizei vor dem Einsatz darüber informiert haben, dass er sich in einem psychischen Ausnahmezustand befinde.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Co-Chefin der Linkspartei, Janine Wissler, lobt den Rücktritt sowie den Austritt des Ex-Grüne-Jugend-Vorstands aus der Mutterpartei und rechnet mit einer guten Zusammenarbeit mit dem geplanten neuen Jugendverband. „Das ist eine mutige und konsequente Entscheidung der Grünen Jugend, vor der ich Respekt habe“, sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

Zu Recht würde der zurückgetretene Vorstand des grünen Jugendverbands unsoziale Politik der Ampel, die Aufrüstung, die Aushöhlung des Asylrechts und den mangelhaften Klimaschutz kritisieren. „All das tragen die Grünen in der Bundesregierung leider mit“, sagte sie.

Die Linke und ihre Jugendorganisation hätten schon bisher an vielen Stellen mit der bisherigen Spitze der Grünen Jugend zusammengearbeitet, in Bündnissen für Umverteilung, gegen Rechts und für mehr Klimaschutz, sagte Wissler, und wolle das auch weiterhin tun. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, breite Bündnisse zu bilden, Gegenwehr zu organisieren und sich gegen den Rechtsruck zu stemmen“, sagte die Linken-Chefin. „Ich gehe davon aus, dass die Linke auch mit diesem neuen Jugendverband gut zusammenarbeiten wird.“

Foto: Katharina Stolla, Sprecherin der Grünen Jugend (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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