Dienstag, September 16, 2025
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Grünen-Chefin sieht Mütterrente nicht als Lösung für Altersarmut

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Parteichefin Franziska Brantner sieht die Mütterrente nicht als Weg zu mehr Gerechtigkeit für Frauen. „Im Durchschnitt bringt das jeder Frau 20 Euro im Monat“, sagte Brantner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Ihr fehlt der Fokus der Koalition auf die Bekämpfung von Altersarmut von Frauen: „Die wirkliche Gerechtigkeitsfrage ist doch: Frauen, die ihr Leben lang gearbeitet und Kinder großgezogen haben, und trotzdem im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind. Das ist unfair. Da müsste man ansetzen – und da wären wir sofort dabei. Aber das wird ja nicht gemacht“, kritisierte die Grünen-Politikerin.


Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Leverkusen holt Malik Tillman aus Eindhoven

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer Leverkusen hat den US-Nationalspieler Malik Tillman unter Vertrag genommen.

Der 23 Jahre alte offensive Mittelfeldakteur wechselt vom niederländischen Fußball-Meister PSV Eindhoven zum rheinischen Bundesligisten, wie der Verein am Samstag mitteilte. Der in Nürnberg geborene Tillman erhält in Leverkusen einen bis zum 30. Juni 2030 gültigen Kontrakt.

Für die PSV schoss er in der zurückliegenden Saison in 34 Pflichtspielen 16 Tore und steuerte fünf Assists bei. Drei Tore und zwei Vorlagen verbuchte er dabei in sechs Partien der Champions League.

„Mit Malik Tillman haben wir eine weitere spielstarke und sehr torgefährliche Offensivkraft für uns gewonnen. Er kann im Mittelfeld variabel die Zehner- und die Achter-Position bekleiden. Malik ist ein absoluter Top-Transfer für uns“, sagte Bayer-Geschäftsführer Sport Simon Rolfes und fügt hinzu:. „Sein Stil passt exzellent zu Bayer 04 Leverkusen. Unser Offensivspiel bekommt durch Maliks Dynamik einen ganz neuen Impuls.“

Für den 1,87 Meter großen Rechtsfuß ist der Wechsel in die Bundesliga eine Rückkehr nach Deutschland. 2015 wechselte er von der SpVgg Greuther Fürth in die Jugend des FC Bayern München, von wo aus er als Profi 2022 zum schottischen Spitzenklub Glasgow Rangers verliehen wurde. Ein Jahr später transferierten ihn die Bayern zunächst gleichfalls auf Leihbasis nach Eindhoven, das den Spielgestalter 2024 schließlich fest verpflichtete.

Insgesamt 21 Einsätze verzeichnete Tillman für diverse Auswahlteams des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). Viermal lief er für die deutsche U21 auf, ehe er sich 2022 für die US-A-Nationalmannschaft entschied. Beim Gold Cup in den USA und Kanada erreichte Tillman mit dem US-Team das Finale, das jedoch mit 1:2 gegen Mexiko verloren ging.


Foto: Fans von Bayer Leverkusen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Landkreistag fordert flächendeckenden Zivilschutzplan vom Bund

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Bevölkerungsschutztag am Samstag haben Deutschlands Landkreise beim Bund ein flächendeckendes Konzept angemahnt.

„Wir fordern schon seit langem einen zivilen Operationsplan, wie die Bundeswehr auch einen militärischen hat“, sagte Kay Ruge, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages (DLT), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Bislang mangele es an einem flächendeckenden Konzept für den Bevölkerungsschutz im Krisenfall. „Was machen wir beispielsweise bei einem längeren Stromausfall? Wenn wir in einem Landkreis 30 Pflegeheime haben, dann können wir die nicht alle mit Notstromaggregaten versorgen. Und selbst wenn, wie sollen wir den Diesel dafür besorgen, wenn die Tankstellen nicht mehr funktionieren?“ erläuterte Ruge in der „NOZ“. Ein solcher Plan müsse gemeinsam mit Ländern, Kreisen und Kommunen erarbeitet werden.

Lange sei das Thema Zivilschutz auf Bundesebene vernachlässigt worden. So wurden etwa 2007 der Betrieb und die Instandhaltung von Bunkern eingestellt. Auch die Rechtsgrundlagen stammen laut Ruge teils noch aus den 1950er-Jahren. „Da steht beispielsweise, dass im Zivilschutzfall Lagerstroh bereitgestellt werden muss.“

Als dringend notwendig sieht Ruge Risikoanalysen, Engpassregister und eine flächendeckende Einbindung der kommunalen Ebene. Auch die Finanzierung müsse geklärt werden: Zwar falle der Zivilschutz unter die Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse, doch auf Ebene der Landkreise seien die Haushalte vielfach durch gestiegene Sozialausgaben stark belastet.

Derzeit arbeitet der Bund gemeinsam mit den Ländern an einem Schutzraumkonzept. Ruge kritisierte jedoch, dass die Landkreise dabei bislang nicht systematisch eingebunden worden seien – obwohl sie als untere Katastrophenschutzbehörden zentrale Verantwortung tragen.


Foto: Zivilschutz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Fall Maja T.: Wadephul kündigt erneute Gespräche mit Ungarn an

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Berlin/Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erneute Gespräche mit der ungarischen Regierung über die in Ungarn inhaftierte Maja T. angekündigt.

„Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zunächst gehe es darum, Haftverbesserungen zu erreichen. „Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort“, so Wadephul.

Allerdings habe Ungarn bisher sein Interesse an eigener Strafverfolgung bekräftigt. Maja T. sei „schwersten Vorwürfen ausgesetzt“, sagte der Minister. „Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen.“

Maja T. aus Jena wird in Ungarn Körperverletzung bei Protesten gegen Rechtsextreme vorgeworfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte ihre Auslieferung an Ungarn für unzulässig erklärt. Allerdings hatten die sächsischen Behörden diese Eil-Entscheidung nicht abgewartet.


Foto: Johann Wadephul am 11.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

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SPD will Brosius-Gersdorf vor Unionsfraktion auftreten lassen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten.

Wie die „Bild-Zeitung“ schreibt, soll die Richter-Kandidatin der SPD, deren Wahl am Freitag geplatzt war, persönlich vor die Unionsfraktion treten und mit den Abgeordneten von CDU und CSU über ihre Kandidatur sprechen.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte nach „Bild“-Informationen bei einer am Freitagabend per Videoschalte einberufenen SPD-Fraktionssitzung die Idee eines direkten Treffens zwischen Brosius-Gersdorf und der Unionsfraktion unterbreitet. Er stünde mit Brosius-Gersdorf in engem Kontakt, sagte Miersch demnach, und sie wolle an ihrer Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht festhalten. Zuvor war am Freitag die Wahl von drei Verfassungsrichtern durch den Bundestag abgesagt worden, weil die Union befürchtete, ihre Abgeordneten würden der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf die Mehrheit verweigern.

Ein SPD-Abgeordneter aus der Fraktionsspitze sagte der „Bild“: „Wir hoffen, dass die Bedenken gegen Brosius-Gersdorf bei dem Termin in der Unionsfraktion ausgeräumt werden können. Viele ihrer Positionen wurden völlig verdreht dargestellt. Es ist Zeit, dass die Abgeordneten persönlich den Dialog mit unserer Kandidatin führen und sich nicht über Soziale Medien aufregen.“

Die SPD rechnet damit, dass die Unionsspitze das Gesprächsangebot annehmen wird. „Da können Merz und Spahn gar nicht Nein zu sagen“, sagte ein Abgeordneter der „Bild“. Die Sozialdemokraten hoffen, dass Brosius-Gersdorf dann beim persönlichen Gespräch Bedenken der Unionsabgeordneten ausräumen kann. Außerdem biete das Treffen Brosius-Gersdorfs Gegnern in der Union die Möglichkeit, gesichtswahrend ihre Position zu ändern, sodass sie doch noch für die SPD-Kandidatin stimmen können.

Ein weiterer SPD-Spitzenpolitiker sieht dieses Angebot als Ausweg aus der Koalitionskrise, die sich im Streit um die Richter-Wahl entzündet hatte. Er sagte der „Bild“: „Wir müssen einen Weg finden, wie wir wieder ordentlich miteinander in der Regierung umgehen. Das ist die Verantwortung von Union und SPD angesichts der immer größer werdenden AfD.“


Foto: Jens Spahn in Unions-Fraktionssitzung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundeswehr will bis 2028 für Landesverteidigung gerüstet sein

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, sieht ihre Behörde angesichts der Spannungen mit Russland in einem „Wettlauf gegen die Zeit“. „Wir haben vom Generalinspekteur der Bundeswehr die Vorgabe bekommen, dass die Bundeswehr im Jahr 2029 für die Landes- und Bündnisverteidigung vollausgestattet sein muss“, sagte Lehnigk-Emden den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Es muss nicht so kommen, dass Russland die Nato angreift, aber wir müssen uns darauf vorbereiten. Deswegen befinden wir uns in einem Wettlauf gegen die Zeit.“

Das Bundesverteidigungsministerium warnt, 2029 könnte die Aufrüstung Russlands so weit fortgeschritten sein, dass die Regierung in Moskau die Nato angreifen könnte. „Aus diesem Grund müssen wir der Bundeswehr bereits bis 2028 alles Gerät zur Verfügung stellen, damit die Truppe ausreichend für den Ernstfall üben kann“, sagte Lehnigk-Emden.

Dies geschehe nun unter einem großen Zeitdruck. „Die Folge ist ein Beschaffungsstau.“ Es gebe ein Lieferproblem in der Rüstungsindustrie. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine habe die Bundeswehr zwar viel bestellt und habe schon viel davon bekommen. „Die Produktionskapazitäten der Industrie sind aber noch nicht so hochgefahren, dass wir alles benötigte Gerät bis zu dem kritischen Datum geliefert bekommen“, sagte die Präsidentin des Beschaffungsamts. „Bisher haben die Unternehmen Manufaktur gemacht, wir brauchen den raschen Umstieg auf Serienproduktion.“ Dies sei aber bei den Rüstungsfirmen angekommen.

Lehnigk-Emden zeigte sich zuversichtlich, dass eine schnelle Ausrüstung der Bundeswehr gelinge. „Wenn Russland uns 2029 angreift, werden wir vorbereitet sein“, sagte sie. „Davon bin ich fest überzeugt.“ Die Bundeswehr werde vielleicht nicht alles Gerät haben. „Aber wenn wir kämpfen müssen, werden wir im Verbund mit unseren Partnern ausreichend ausgerüstet sein.“


Foto: Flugabwehrsystem Skyranger 30 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Richterwahl: SPD sieht "Autoritätsproblem" des Kanzlers

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, ein „Autoritätsproblem“ auch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

„Ich wundere mich schon sehr, dass die Unionsfraktion weder der ursprünglichen Empfehlung ihres Fraktionsvorsitzenden folgt noch der des Kanzlers“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Da gibt es ein Autoritätsproblem.“

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war es trotz vorheriger Zusagen an die SPD nicht gelungen, eine ausreichende Mehrheit unter den CDU/CSU-Abgeordneten zu organisieren. Die Unionsfraktion hatte kurz vor der am Freitag angesetzten Bundestagsabstimmung angekündigt, der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ihre Zustimmung zu verweigern. Daraufhin wurde die Abstimmung über insgesamt drei Vorschläge kurzfristig abgesetzt.


Foto: Dirk Wiese (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tennet fürchtet Verzögerungen beim Stromnetzausbau

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Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Tennet, Deutschlands größter Stromnetzbetreiber warnt vor Verzögerungen beim Leitungsbau. „Ich sehe die große Gefahr, dass wir wieder an Geschwindigkeit verlieren“, sagte Tennet-Deutschland-Chef Tim Meyerjürgens der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgaben). Grund sei der Wegfall von Beschleunigungsgesetzen in Reaktion auf den Ukraine-Krieg. Dies könne zwei bis drei Jahre Verzögerung mit sich bringen.

„Wenn der Erneuerbaren-Ausbau wie bisher weiter sehr dynamisch vorangeht und das Netz nicht entsprechend mitwächst, verlieren wir viel Geld“, warnte er. Grund dafür seien die hohen Kosten, um überschüssigen Ökostrom abzuregeln. Allein seit 2022 seien dafür zehn Milliarden Euro Kosten aufgelaufen.

Tennet ist der größte der insgesamt vier Betreiber von Übertragungsleitungen – und mit zuständig für die Sicherheit des deutschen Stromnetzes. Dringend nötig sei nun der Bau von Reservekraftwerken, um die Stromversorgung auch in Flautenzeiten zu sichern. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will deshalb Gaskraftwerke mit einer Leistung von 20 Gigawatt errichten lassen, braucht aber dafür grünes Licht aus Brüssel. Für zehn Gigawatt hatte ihr Vorgänger Robert Habeck (Grüne) diese Zusage schon erhalten.

„Es wäre jetzt pragmatischer, die genehmigten zehn Gigawatt zu bauen und dann zu überlegen, wann und wie man die nächsten zehn umsetzt“, sagte Meyerjürgens. Schließlich gehe es dabei „um das Rückgrat der Energiewende“.


Foto: Strommast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verfassungsrichterwahl: SPD hält an Brosius-Gersdorf fest

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer einer virtuellen Krisensitzung, zu der sich am Freitagabend offenbar Parteivorstand und Bundestagsfraktion der SPD zusammengeschaltet haben.

Es ist demnach aus Sicht der SPD an der Union, in den eigenen Reihen für die verabredete Mehrheit zu sorgen. Entsprechend gab es in der Sitzung viel Unterstützung für die Entscheidung vom Morgen, eine Aufsplittung des Personalpakets abzulehnen.

Die SPD will der Kandidatin laut „Tagesspiegel“ keine lange Ungewissheit zumuten. Die Überlegungen gehen in Richtung einer Sondersitzung des Bundestages etwa im August, hieß es. Frauke Brosius-Gersdorf stehe für ein offenes und klares Gespräch mit der Spitze der Union bereit.


Foto: SPD-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen lassen nach – Trump kündigt höhere Zölle für Kanada an

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.372 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.255 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 22.781 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

Erneut prägte die Zollpolitik des US-Präsidenten das Handelsgeschehen. Donald Trump kündigte am Freitag auf seiner persönlichen Plattform einen Zoll von 35 Prozent auf kanadische Waren an. Zudem erwog er in einem TV-Interview, den derzeit für die meisten Handelspartner geltenden 10-Prozent-Zollsatz zu verdoppeln.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1688 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8556 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 3.356 US-Dollar gezahlt (+1,0 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,32 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 70,59 US-Dollar, das waren 2,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts