New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nach einem freundlichen Start dann doch keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.132 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über Vortagesschluss, wobei zwischenzeitlich noch kräftigere Gewinne im Tagesverlauf wieder abgegeben wurden.

Die Euphorie vom Vortag über Effektivitätssteigerungen durch sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) schien verflogen. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 5.089 Punkten noch hauchdünne 0,04 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende aber mit 17.938 Punkten 0,4 Prozent schwächer.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend kaum verändert: Ein Euro kostete 1,0821 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9241 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,66 US-Dollar, das waren 201 Cent oder 2,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht eine von Demonstranten geplante Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin bestätigt.

Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde am Freitag abgelehnt, wie das Gericht mitteilte. Der Antragsteller wollte sich damit gegen eine versammlungsrechtliche Auflage wehren, mit der ihm untersagt worden war, im Zuge einer am 24. Februar am frühen Abend geplanten Versammlung Bilder und Videos an die Fassade der Botschaft der Russischen Föderation in Berlin zu projizieren, um auf durch den russischen Krieg gegen die Ukraine verursachtes Leid hinzuweisen.

Es bestehe die Gefahr, dass „Frieden und die Würde der diplomatischen Vertretung der Russischen Föderation verletzt und das diplomatische Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation dadurch beeinträchtigt“ werde, so das Bundesverfassungsgericht. Bei Abwägung der Interessen sei zu beachten, dass die Projektion auch auf eine Leinwand auf der Straße vor dem Botschaftsgebäude erfolgen könne und noch einen „hinreichenden Beachtungserfolg zu erzielen vermag“, hieß es zur Begründung (1 BvQ 11/24).

Foto: Russische Botschaft in Berlin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 23. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli das Spitzenduell in Kiel mit 4:3 gewonnen. Dass St. Pauli auf Platz eins bleibt war aufgrund des besseren Torverhältnisses schon vorher so gut wie sicher, jetzt wächst der Abstand auf die Kieler aber auf sechs Punkte.

Die erste Halbzeit gehörte den Gästen, Oladapo Afolayan (11. und 36.) und Marcel Hartel (34. Minute) brachten die Hamburger in Front. Im zweiten Durchgang wendete sich die Partie dann etwas und wurde dadurch zum richtigen Spektakel, Kiel erzielte den Anschluss in der 53. Minute, nach einem weiteren Treffer von St. Paulis Connor Metcalfe (57. Minute) machten Tore von Holsteins Joshua Mees (65.) und Alexander Bernhardsson (82. Minute) die Partie nochmal richtig spannend, während St. Pauli sich abgesehen von zwei Lattentreffern überwiegend in die Defensive flüchtete und auch damit durchkam.

In der parallel ausgetragenen Partie siegte der SC Paderborn ebenfalls auswärts beim SV Wehen Wiesbaden mit 2:1 und klettert damit auf Rang fünf, die Gastgeber bleiben auf Platz 13.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs früherer Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Prozess um Falschaussagen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Sein damaliger Kabinettschef Bernhard Bonelli bekommt sechs Monate, ebenfalls „bedingt“, urteilte das Landesgericht für Strafsachen Wien am Freitagabend. In anderen Anklagepunkten, in denen es um Absprachen zwischen den Parteien FPÖ und ÖVP und eine Postenbesetzung bei der Österreichischen Beteiligungs AG (Öbag) ging, sprach er Kurz frei, auch Bonelli bekam einen teilweisen Freispruch.

Die beiden Männer waren von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angeklagt worden. Kurz war vorgeworfen worden, vor dem U-Ausschuss falsche Aussagen im Bezug auf seine Rolle bei Postenbesetzungen gemacht, und diese fälschlicherweise heruntergespielt zu haben. Kurz hatte die Vorwürfe bis zuletzt bestritten. Es wird damit gerechnet, dass der Prozess in die nächste Instanz geht.

Foto: Sebastian Kurz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wollen die EU zu einer „echten Verteidigungsunion“ weiterentwickeln. Dies müsse eine der Konsequenzen aus zwei Jahren Krieg gegen die Ukraine sein, schreiben sie in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Europa und die Völker der EU stünden fest an der Seite der Angegriffenen. In der Ukraine gehe es um unsere Sicherheit und Freiheit. Um diese zu bewahren, müsse Kiew nicht nur weiter mit Waffen und anderen Hilfen versorgt werden. Auch innerhalb der EU müsse sich einiges ändern. So würden nach Jahrzehnten des Schrumpfens zu wenig und zu langsam Waffen und Munition produziert. Für die Zukunft heiße das: „Je mehr wir Europäer gemeinsam militärisch planen, desto besser für eine europäische Verteidigungsindustrie.“

Für die Zeit nach der Europawahl fordern von der Leyen und Merz die Ernennung eines EU-Kommissars, der sich ausschließlich mit Verteidigungsfragen befasse. Auf der Ebene der Mitgliedstaaten seien, nach dem Vorbild Frankreichs, Maßnahmen gegen Desinformation dringend erforderlich. Der russische Präsident versuche, durch „Trollfarmen, die in industriellem Maßstab Fake-News und Desinformationen produzieren und verbreiten“, Konflikte in westlichen Gesellschaften anzuheizen, Ängste zu schüren und dem Autokraten im Kreml zugeneigte extreme politische Kräfte zu stärken.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat einen Bundeswehr-Einsatz im Roten Meer beschlossen. 538 Abgeordnete votierten in namentlicher Abstimmung für den Antrag der Bundesregierung und damit weit mehr als die Koalition Stimmen hat, 31 dagegen und vier enthielten sich.

Die Bundeswehr wird sich nun mit ihrer Fregatte „Hessen“ an der durch die Europäische Union geführten Operation „Eunavfor Aspides“ beteiligen, mit der Handelsschiffe geschützt werden sollen. Die Huthi-Miliz hatte aus dem von ihr kontrollierten Gebieten in Jemen in den letzten Monaten wiederholt Angriffe auf die internationale Schifffahrt gestartet.

Das durch die Angriffe betroffene Gebiet sei ein maritimer Raum von besonderer geostrategischer Bedeutung für die internationale Handelsschifffahrt, argumentierte die Bundesregierung. „Über diese mit am stärksten befahrene Seeverbindungslinie der Welt transportieren Schiffe Güter zwischen Asien und Europa, darunter einen Großteil aller Energielieferungen für Europa.“

Etwa 65 Schiffe pro Tag, circa zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs, verkehren auf dieser Route. Der wirtschaftliche Schaden durch die Angriffe der Huthi-Miliz sei erheblich – auch für Deutschland. Das Einsatzgebiet umfasst den Angaben zufolge die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf sowie den darüber liegenden Luftraum.

Foto: Deutsches Kriegsschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Freitag 407 Abgeordnete für die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). 226 Parlamentarier stimmten dagegen und vier enthielten sich.

In der abschließenden Debatte am Freitag verteidigte Lauterbach das Vorhaben und betonte, mit einer begleitenden Aufklärungskampagne auf Gefahren von Cannabis-Konsum hinzuweisen. Für die Union sagte Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt (CDU), alle Experten hätten sich gegen eine Legalisierung ausgesprochen. Die Linke monierte dagegen, die Legalisierung gehe nicht weit genug, stimmte aber in der Vorabstimmung nach der zweiten Lesung mit der Koalition.

In den vergangenen Monaten war das Vorhaben bereits über Monate kontrovers diskutiert worden. Widerstand kam nicht nur aus Medizinverbänden, der Justiz und den Ländern, sondern auch aus den Reihen der Ampelkoalition selbst. Einige SPD-Abgeordnete, darunter vor allem Innenpolitiker, hatten im Vorfeld angekündigt, gegen die Pläne stimmen zu wollen.

Kritiker des Vorhabens befürchten unter anderem eine Überlastung der Justiz durch die im Gesetz vorgesehene Amnestie-Regelung. Aus der Medizin gibt es zudem Warnungen vor einer Verharmlosung der Droge. Mit Blick auf den zulässigen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr gibt es ebenfalls noch offene Fragen. Manche Experten hatten sich aber auch klar für eine Entkriminalisierung ausgesprochen, darunter auch Polizeibeamte.

Der Gesetzentwurf sieht vor, Cannabis unter bestimmten Bedingungen für den privaten Konsum zu legalisieren. Ermöglicht werden sollen der private Eigenanbau, der gemeinschaftliche nichtgewerbliche Eigenanbau und die kontrollierte Weitergabe von Cannabis durch Anbauvereinigungen. Unter anderem will die Regierung mit dem Gesetz den illegalen Markt für Cannabis eindämmen und nach eigenen Angaben auch den Kinder- und Jugendschutz verbessern.

Konkret soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen. In einer Schutzzone von 100 Metern um Anbauvereinigungen sowie Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kinderspielplätze und öffentlich zugängliche Sportstätten bleibt der Konsum von Cannabis aber verboten.

Der private Eigenanbau von bis zu drei Cannabispflanzen zum Eigenkonsum soll mit dem Gesetz ebenfalls ermöglicht werden. Außerdem sollen nichtgewerbliche Anbauvereinigungen Cannabis künftig anbauen und an ihre Mitglieder zum Eigenkonsum weitergeben dürfen. Diese „Cannabis-Clubs“ dürfen jeweils maximal 500 Mitglieder aufnehmen. An Mitglieder weitergegeben werden dürfen maximal 25 Gramm pro Tag oder 50 Gramm pro Monat. Bei Personen zwischen 18 und 21 Jahren ist die Herausgabe auf 30 Gramm pro Monat mit einer Begrenzung des THC-Gehalts auf zehn Prozent limitiert.

Geplant ist ein gestuftes Inkrafttreten der Reform. So soll das Gesetz insgesamt am 1. April in Kraft treten. Die Regelungen für den gemeinschaftlichen Eigenanbau in den sogenannten Anbauvereinigungen sollen jedoch erst ab 1. Juli gelten.

Nach dem Beschluss im Bundestag muss das Gesetz noch durch den Bundesrat und wird dort am 22. März beraten, ist dort aber nicht zustimmungsbedürftig. Die Länderkammer könnte aber noch den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag anrufen und das Gesetzgebungsverfahren somit nochmal ausbremsen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hält die vorgeschlagene Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags von derzeit 18,36 auf 18,94 Euro für zu gering.

Diese falle mit 3,16 Prozent weit niedriger aus als die Inflation während der entsprechenden Beitragsperiode, kommentierte die Gewerkschaft am Freitag die Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Die „knappe Rundfunkfinanzierung“ führe bereits zu Programmabbau und Beschäftigungsverlust bei Freien Mitarbeitenden in den Sendern, geringerer Beauftragung und knappen Budgets bei Spielfilmen, Hörspielen und dokumentarischen Formaten, außerdem schränke sie die technische Entwicklung des Rundfunks bei digitalen Verbreitungswegen ein, so Verdi.

„Die von der KEF empfohlenen 58 Cent mehr für die Rundfunkabgabe bedeuten für die nächsten Jahre weniger Programm, erheblichen Druck auf die Rundfunkbeschäftigten und ein technisch hinter den Erwartungen der Gesellschaft zurückbleibendes Leistungsangebot bei ARD, ZDF und Deutschlandradio“, sagte Verdi-Vorstand Christoph Schmitz am Freitag. Populismus und Wahlkampfparolen gegen die Beitragserhöhung seien nicht verfassungsgemäß und schürten eine „Stimmung gegen ein vielfältiges und im Wettbewerb mit digitalen Streaming- und Medienplattformen stehendes duales Rundfunksystem“. Die geforderten Tariferhöhungen von 10,5 Prozent bzw. 500 Euro Mindesterhöhung seien nötig, um „Medienschaffende“ angesichts des Fachkräftemangels an die Sender zu binden, so die Gewerkschaft.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestrainer Julian Nagelsmann verzichtet auf eine konkrete Zielsetzung für die anstehende Heim-Europameisterschaft. „Die A-Nationalmannschaft liegt seit Jahren sportlich am Boden“, sagte er dem „Spiegel“. „Da war zuletzt nichts dabei, was die Hoffnung nähren könnte, dass wir ins Halbfinale kommen.“

„Ich glaube aber, wenn wir vier oder fünf gute Spiele machen, uns zerreißen, dann jedoch im Viertelfinale gegen eine Topnation ausscheiden, kann es für Fußballdeutschland trotzdem eine gute EM werden. Ich will unseren Erfolg nicht nur an einer bestimmten Platzierung festmachen, sondern viel mehr daran, ob wir alles gegeben haben.“

Dafür müsse aber zunächst „unser Statusdenken“ abgestellt werden, so Nagelsmann. „Wir reden uns ein, Deutschland sei eine Topfußballnation, obwohl wir seit Jahren Misserfolge erleben. So kommt man nicht zurück in die Erfolgsspur. Wir müssen endlich anfangen, Fußball wieder zu arbeiten“, sagte der Trainer. Zudem kündigte er an, den EM-Kader im Vergleich zur Weltmeisterschaft in Katar verändern zu wollen: „Wir müssen nicht zehn neue Spieler einladen, aber es wird bestimmt der ein oder andere nicht nominiert werden, von dem viele denken, der sei sicher dabei.“ Für ihn gehe es nun darum, „eine einfache Spielidee“ zu entwickeln, die alle leicht umsetzen können.

„Wir werden bei der EM leidenschaftlich verteidigen. Wir werden mehr Spieler im Kader haben wie Pascal Groß, die sich auch mal für andere reinwerfen und denen es weniger darum geht, mit einem tollen Pass zu glänzen. Die vielleicht nicht die absolute Topqualität haben, dafür aber ein paar Prozent mehr Mentalität einbringen.“ Gegen Österreich habe man „sieben, acht Spieler auf dem Platz“ gehabt, „die sich eher über ihre besonderen Fähigkeiten als Fußballer und weniger über eine besondere Mentalität definieren“. Diese Verteilung bei der Startelf müsse man „verändern“, so Nagelsmann.

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