Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresende 2024 sind in Deutschland 28.800 als staatenlos anerkannte Menschen im Ausländerzentralregister erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, sank die Zahl der anerkannten Staatenlosen damit im Vergleich zum Vorjahr leicht um 700 Menschen.

Personen werden nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1954 als staatenlos bezeichnet, wenn kein Staat diese Personen als Staatsangehörige ansieht. Festgestellt wird die Staatenlosigkeit meist im Rahmen der Beantragung eines Aufenthaltstitels oder eines Asylverfahrens. In den Jahren 2005 bis 2013 hatte sich die Zahl der Personen mit anerkannter Staatenlosigkeit in Deutschland stets zwischen 13.000 und 14.000 bewegt. Mit dem Einsetzen der starken Fluchtmigration ab 2014 verdoppelte sie sich dann auf einen Höchststand von 29.500 Personen zum Jahresende 2023, um nun bis Ende 2024 leicht zu sinken.

Von den 28.800 anerkannten Staatenlosen, die Ende 2024 in Deutschland lebten, waren 4.900 in Deutschland und 23.900 im Ausland geboren. Somit betrug 2024 der Anteil der in Deutschland Geborenen an den Staatenlosen 17,1 Prozent. Dieser Anteil lag im Jahr 2018 noch bei 15,2 Prozent und ist seitdem stetig gestiegen. Mehr als die Hälfte der Ende 2024 in Deutschland registrierten Staatenlosen war männlich (57 Prozent oder 16.400), ein Viertel (24 Prozent oder 6.900) waren Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Staatenlosigkeit kann durch Einbürgerung beendet werden. Dass die Zahl der Staatenlosen in Deutschland zuletzt nicht gestiegen ist, ist teilweise auf vermehrte Einbürgerungen zurückzuführen: In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Einbürgerungen von Staatenlosen von 800 im Jahr 2020 auf 4.100 im Jahr 2024.

Knapp die Hälfte (47 Prozent oder 13.600) der Ende 2024 registrierten anerkannten Staatenlosen wurden in Syrien geboren. Zu den häufigsten Geburtsstaaten zählen neben Deutschland (17 Prozent), auch der Libanon mit sieben Prozent und Israel mit vier Prozent.

Kann die Staatsangehörigkeit weder eindeutig bestätigt noch die Staatenlosigkeit abschließend festgestellt werden, verbleiben Menschen im Status einer ungeklärten Staatsangehörigkeit. Laut Ausländerzentralregister ist auch die Zahl der in Deutschland lebenden Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit Ende 2024 mit 92.900 Personen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (Ende 2023: 94.200 Personen). Damit war die Zahl bereits im zweiten Jahr in Folge rückläufig (Ende 2022: 94.900), nachdem sie von 34 .100 im Jahr 2013 bis 2022 kontinuierlich gestiegen war.

Der Anteil der in Deutschland Geborenen an Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit lag im Jahr 2024 bei 35 Prozent. Auch bei Personen im Status der ungeklärten Staatsangehörigkeit war der Großteil im Jahr 2024 männlich (58 Prozent oder 54.100). Der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren an den Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit war mit 41 Prozent (38.100) deutlich höher als bei den anerkannt staatenlosen Personen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt – fordert SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller, dass Europa künftig stärker sicherheitspolitisch in der Ukraine Verantwortung übernimmt.

„Wenn wir Sicherheitsgarantien gemeinsam aussprechen wollen, dann müssen wir eine Rolle spielen“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. „Am Ende braucht es militärische Garantien von allen Seiten.“ Auf die Frage, ob dazu auch Truppen gehören könnten, antwortete Möller: „Sicherlich auch Soldaten irgendwann, ja.“ Ob deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt würden, sei „vom Bundestag zu entscheiden“.

Möller sagte, Europa müsse trotz geopolitischer Verschiebungen handlungsfähig bleiben. „Heute treffen sich drei Staats- und Regierungschefs, die alles daran setzen, dass Europa eine Rolle spielt“, sagte sie. Auch wenn Washington und Moskau dominieren, brauche die EU eine eigene Linie: „Wenn es um Sicherheitsgarantien, territoriale Grenzen und Zukunftsperspektiven für die Ukraine geht, dann geht es auch um unsere Sicherheit und die unseres Kontinents.“

Zudem müsse Europa gegenüber den USA klar definieren, was es einbringen könne – beim Wiederaufbau, bei humanitärer Hilfe und beim künftigen Schutz der Ukraine. „Für die Amerikaner geht es momentan um Geld und darum, Probleme möglichst schnell zu beseitigen. Dementsprechend sollten wir sagen: Was sind wir bereit mitzubringen?“

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Bangkok/Phnom Penh (dts Nachrichtenagentur) – Thailand hat am Montag Luftangriffe auf Kambodscha durchgeführt. Dies könnte das Ende eines Friedensplans bedeuten, der erst vor zwei Monaten unter der Vermittlung von US-Präsident Donald Trump vereinbart wurde. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Angriffe entlang ihrer umstrittenen Grenze gestartet zu haben, nachdem Thailand die weitere Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens ausgesetzt hatte.

Die thailändische Armee erklärte, dass die Luftangriffe sich gegen die militärische Infrastruktur Kambodschas gerichtet hätten und eine Reaktion auf einen früheren Angriff gewesen seien, bei dem ein thailändischer Soldat getötet worden sei. Die kambodschanische Armee bestritt derweil Vorwürfe der thailändischen Luftwaffe, dass Kambodscha schwere Waffen mobilisiert und Kampfeinheiten umgruppiert habe. Das Verteidigungsministerium Kambodschas bezeichnete die Anschuldigungen als „Falschmeldung“.

Thailand und Kambodscha hatten sich im Juli eine mehrtägige militärische Auseinandersetzung geliefert. Dutzende Personen kamen ums Leben und etwa 200.000 Menschen auf beiden Seiten der Grenze wurden vertrieben. Eine erste Waffenruhe zwischen den beiden Seiten wurde Ende Juli vereinbart – Ende Oktober wurde dann in Kuala Lumpur eine erweiterte Waffenstillstandserklärung unterzeichnet.

Foto: Thailand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ für das Jahr 2024 werden syrische und afghanische Staatsangehörige bei mehreren Deliktsbereichen deutlich überproportional als Tatverdächtige erfasst. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Zahlen, die für die jährliche Lagebewertung zusammengestellt wurden.

Besonders groß sind die Unterschiede bei Gewaltdelikten. Demnach wurden 163 Tatverdächtige pro 100.000 Einwohner unter Deutschen registriert. Bei Syrern lag der Wert bei 1.740 Tatverdächtigen pro 100.000, bei Afghanen bei 1.722. Auch in weiteren Bereichen – darunter Sexual- und Rauschgiftdelikte – weist das Lagebild laut der „Bild“ erhöhte Tatverdächtigenkonzentrationen bei diesen Gruppen aus.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte mit Blick auf die Entwicklung migrationspolitische Konsequenzen an. Er sagte der „Bild“: „Wer sich in Deutschland integrieren will, hier arbeitet, seinen Lebensunterhalt selbst verdient und unsere Regeln respektiert, ist willkommen. Aber wer sich unserer Gesellschaft entzieht, kriminell ist und eine Bedrohung für die Sicherheit der Menschen ist, hat keinen Anspruch, in Deutschland zu bleiben. Deshalb bereiten wir Rückführungen nach Afghanistan und Syrien vor, um Straftäter und Gefährder abzuschieben.“

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock, hat davor gewarnt, Gebietsabtretungen zum Bestandteil einer Friedenslösung für die Ukraine zu machen.

„Man ächtet einen Angriffskrieg und belohnt ihn nicht noch. Wer Aggression prämiert, wird statt Frieden weitere Kriege ernten“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es wäre Ermutigung für die Militärmächte der Welt, weitere Gewalt zur Durchsetzung eigener Interessen oder Verschiebung von Grenzen anzuwenden. Dann könnte kaum ein Land der Welt mehr ruhig schlafen, denn die allermeisten sind keine Militärmächte, geschweige denn Atommächte.“

Es käme einem Freifahrtschein gleich, „würden wir es akzeptieren, dass ein Mitglied des Sicherheitsrats die wichtigste Regel der Vereinten Nationen bricht“, sagte die frühere deutsche Außenministerin mit Blick auf das Gewaltverbot. Ein gerechter und dauerhafter Frieden sei nur auf Basis der Charta der Vereinten Nationen möglich.

Zurückhaltend äußerte sich Baerbock über eine mögliche Rolle der Vereinten Nationen bei der Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine. „Zunächst muss es überhaupt einen Waffenstillstand und eine Friedensvereinbarung geben, danach können wir darüber sprechen, wie diese abgesichert werden können“, sagte sie. „Dafür müsste ja aber vor allem Russland erst mal bereit sein, den Krieg zu beenden.“

Es seien auch kleine Schritte zum Frieden wichtig – etwa die Rückholung von Kindern, die aus den besetzten Gebieten in der Ukraine nach Russland verschleppt worden seien, so die Grünen-Politikerin. „Wir dürfen vor der täglichen Barbarei nicht die Augen verschließen, bloß weil sie schon so lange anhält.“

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer NRW) warnt vor einer Deindustrialisierung Nordrhein-Westfalens.

„Aktuell gehen allein in der NRW-Metall- und Elektroindustrie jeden Monat rund 2.100 Industriearbeitsplätze verloren“, sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer von Unternehmer NRW, der „Rheinischen Post“ (Montag). „In der NRW-Metallindustrie etwa reden wir über hochbezahlte Arbeitsplätze mit einer Durchschnittsvergütung von fast 65.000 Euro im Jahr. Fallen die weg, hat das Folgen auch für Steuereinnahmen und Sozialbeiträge.“

Pöttering ergänzte: „In weiten Teilen der Industrie ist die Lage außerordentlich besorgniserregend. In der chemischen Industrie haben die Unternehmen aktuell nur noch eine Auslastung von 70 Prozent. In der Metall- und Elektroindustrie NRW ist die Produktion im Vergleich zu 2019 um 23 Prozent eingebrochen. Es ist zu befürchten, dass sich der Stellenabbau angesichts des Personalüberhangs beschleunigen könnte.“

Der Verband fordert von Bund und Land eine neue Agenda: „Hohe Energiekosten, international nicht wettbewerbsfähige Steuerlasten und Arbeitskosten, kurze Arbeitszeiten, dazu eine erdrückende Bürokratie und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren. Das sind die Stellschrauben, die jetzt endlich angegangen werden müssen“, so Pöttering.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Dresdner Lebensmittelchemiker Thomas Henle wirbt für mehr Gelassenheit im Umgang mit hochverarbeiteten Lebensmitteln.

Derzeit sehe er keinen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass diese generell ungesund seien, sagte Henle dem „Spiegel“. Das Problem vieler Studien zu dem Thema sei, „dass sie keine Belege liefern, sondern lediglich auf Beobachtungen beruhen“.

Der Forscher der TU Dresden fordert, genauer hinzuschauen: „Welche aus dieser Gruppe der sogenannten stark verarbeiteten Lebensmittel sind bei zu häufigem Verzehr tatsächlich problematisch? Zum Beispiel gesüßte Getränke, die sehr viel Zucker enthalten, oder sehr fettreiche und salzige Wurstwaren.“ Dass Menschen krank werden, liegt laut Henle „meist am gesamten Lebensstil: zu viele Kalorien, zu wenig Bewegung.“

Im „Spiegel“ kritisiert der Professor auch das Nova-System, das Lebensmittel nach dem Grad ihrer Verarbeitung klassifiziert, als „ideologisch motiviert“. Es werde „eine neue reine Wissenschaft versprochen, frei von Industrieeinfluss – aber ohne solide, überprüfbare Methoden.“ Das habe auch Folgen für die Gesellschaft. Henle sagte: „Es werden alte Rollenmuster und Erwartungen an weibliche Fürsorge wiederbelebt – und das unter dem Deckmantel von Wissenschaft und Gesundheitsfürsorge.“ Das könne „sogar dazu führen, dass Frauen sich schuldig fühlen, wenn sie nicht alles selbst zubereiten.“ Henle sieht darin auch einen Rückschritt für die Gleichstellung von Mann und Frau.

Foto: Pommes mit Majo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat sich zum Abschluss des 13. Spieltags der Fußball-Bundesliga gegen die TSG Hoffenheim mit 2:0 durchgesetzt.

In der ersten Halbzeit gelang Julian Brandt kurz vor der Pause der Führungstreffer, nachdem er eine Vorlage von Yan Couto verwertete. Die Partie war bis dahin ausgeglichen, doch Dortmund nutzte seine Chancen effektiver.

In der zweiten Halbzeit erhöhte Nico Schlotterbeck auf 2:0, nachdem Felix Nmecha ihm den Ball nach einer Flanke aufgelegt hatte. Hoffenheim bemühte sich um den Anschluss, konnte jedoch die gut organisierte Dortmunder Abwehr nicht überwinden. Trotz einiger Wechsel und Offensivbemühungen blieb die TSG ohne Torerfolg.

Dortmunds Torhüter Gregor Kobel zeigte eine solide Leistung und hielt seinen Kasten sauber. Die Mannschaft von Trainer Niko Kovac festigte mit diesem Sieg ihre Position in der Top 3 und bleibt zu Hause ungeschlagen. Hoffenheim hingegen verpasste die Chance, sich im Rennen um die Champions-League-Plätze weiter zu etablieren.

Foto: Julian Brandt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München empfängt im Viertelfinale des DFB-Pokals RB Leipzig. Das ergab die Auslosung im Dortmunder Fußballmuseum am Sonntagabend.

Damit treffen nach aktuellem Stand der Tabellenführer und sein ärgster Verfolger aufeinander. In der Bundesliga waren die Leipziger bei ihrem Gastspiel in München am 1. Spieltag mit 6:0 gewaltig unter die Räder gekommen.

Daneben gastiert im Viertelfinale der SC Freiburg im Berliner Olympiastadion bei der Hertha. Holstein Kiel empfängt den Titelverteidiger VfB Stuttgart. Im letzten Duell der Runde muss der FC St. Pauli zu Bayer Leverkusen.

Foto: RB Leipzig – Bayern München (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 13. Bundesliga-Spieltags hat der Hamburger SV das Nordderby gegen Werder Bremen 3:2 gewonnen.

In einem wilden Spiel, welches von intensiven Zweikämpfen und sehenswerten Toren geprägt war, gingen die Bremer zunächst durch Jens Stage in Führung. Der Treffer fiel kurz vor der Halbzeitpause, als Stage nach einem Ballverlust der Hamburger im Aufbauspiel aus 18 Metern ins rechte untere Eck traf.

Nach der Pause erhöhten die Hausherren den Druck und glichen durch Albert Lokonga (63. Minute) aus, der im Strafraumgewühl die Übersicht behielt und den Ball ins Tor schob. Wenig später brachte Luka Vuskovic die Hamburger in der 75. Minute mit einem artistischen Hackentor nach einem Freistoß in Führung. Doch Werder Bremen zeigte Comeback-Qualitäten und erzielte direkt im Gegenzug durch Justin Njinmah den Ausgleich. Nach einem Doppelpass mit Sugawara verwandelte Njinmah aus neun Metern ins rechte untere Eck. Aber der HSV blieb dran und konnte in der 84. Minute durch den eingewechselten Yussuf Poulsen erneut in Führung gehen. Das war auch zugleich der Siegtreffer.

In der Tabelle rutschen die Bremer auf den elften Platz ab, während der HSV auf dem 13. Rang bleibt. Für die Hamburger geht es am Samstag bei Hoffenheim weiter, die Bremer sind am Tag darauf gegen Stuttgart gefordert.

Foto: Albert Sambi Lokonga (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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