Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im Januar 2026 um 3,0 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, fielen die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat um 0,6 Prozent.

Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren auch im Januar 2026 die niedrigeren Energiepreise. Auch Verbrauchsgüter waren günstiger als vor einem Jahr. Hingegen waren Investitionsgüter, Gebrauchsgüter sowie Vorleistungsgüter teurer als im Vorjahresmonat. Ohne Berücksichtigung von Energie stiegen die Erzeugerpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat im Januar 2026 um 1,2 Prozent, gegenüber Dezember 2025 stiegen sie um 0,6 Prozent.

Energie war im Januar 2026 um 11,8 Prozent billiger als im Vorjahresmonat. Gegenüber Dezember 2025 fielen die Energiepreise um 3,2 Prozent. Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei Energie hatten die Preisrückgänge bei Erdgas in der Verteilung. Über alle Abnehmergruppen betrachtet fielen die Erdgaspreise gegenüber Januar 2025 um 13,7 Prozent.

Auch elektrischer Strom kostete deutlich weniger (-11,2 Prozent) als im Januar 2025, Fernwärme war nur leicht günstiger (-0,3 Prozent) als im Vorjahresmonat.

Die Preise für Mineralölerzeugnisse fielen gegenüber Januar 2025 um 8,0 Prozent, gegenüber Dezember stiegen sie um 2,8 Prozent. Der Anstieg ist auf die ab Januar 2026 gestiegenen Kosten für CO2-Zertifikate zurückzuführen. Leichtes Heizöl kostete 11,9 Prozent weniger als im Januar 2025, aber 6 Prozent mehr als im Dezember 2025, Kraftstoffe kosteten 0,3 Prozent mehr als im Januar 2025 und 7,5 Prozent mehr als im Dezember 2025.

Die Preise für Investitionsgüter waren im Januar 2026 um 1,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat (+0,6 Prozent gegenüber Dezember 2025). Maschinen kosteten 1,7 Prozent mehr, die Preise für Kraftwagen und Kraftwagenteile stiegen um 1,2 Prozent gegenüber Januar 2025. Gebrauchsgüter waren im Januar 2026 um 2,1 Prozent teurer als im Vorjahresmonat (+0,7 Prozent gegenüber Dezember 2025).

Die in Deutschland produzierten und verkauften Verbrauchsgüter kosteten dagegen 0,2 Prozent weniger als im Vorjahresmonat und 0,4 Prozent weniger als im Dezember 2025. Unter den Verbrauchsgütern fielen die Nahrungsmittelpreise insgesamt um 1,3 Prozent. Deutlich billiger als im Januar 2025 waren Butter (-43,7 Prozent) und Schweinefleisch (-14,1 Prozent). Teurer im Vergleich zum Vorjahresmonat waren dagegen Rindfleisch (+24,5 Prozent) und Kaffee (+14,7 Prozent).

Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Januar 2026 um 1,2 Prozent höher als im Vorjahresmonat (+0,9 Prozent gegenüber Dezember 2025). Für den Preisanstieg gegenüber Januar 2025 sorgten vor allem die höheren Preise von Metallen (+6,6 Prozent), so das Bundesamt. Insbesondere die Preise für Edelmetalle (+68,2 Prozent) stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich an. Auch für Kupfer und Halbzeug daraus (+19,7 Prozent) musste mehr bezahlt werden als im Vorjahr. Billiger als im Vorjahr waren dagegen Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen (-3,2 Prozent), darunter auch Betonstahl (-2,1 Prozent).

Holz sowie Holz- und Korkwaren (+7,0 Prozent) waren ebenfalls teurer als im Vorjahresmonat, darunter Nadelschnittholz mit +14,6 Prozent und Laubschnittholz mit +2,0 Prozent. Erhebliche Preisanstiege gab es bei Pellets, Briketts und Scheiten mit +41,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (+3,9 Prozent gegenüber Dezember 2025).

Die Preise für Glas und Glaswaren stiegen gegenüber dem Vorjahresmonat um 3,8 Prozent. Darunter war veredeltes und bearbeitetes Flachglas 6,8 Prozent teurer, wohingegen die Preise für Hohlglas (-4,2 Prozent) gegenüber Januar 2025 sanken.

Preisrückgänge gegenüber Januar 2025 gab es ebenfalls bei chemischen Grundstoffen (-2,4 Prozent) und Papier, Pappe und Waren daraus (-1,0 Prozent). Aber auch Futtermittel für Nutztiere (-8,3 Prozent) und Getreidemehl (-5,0 Prozent) kosteten deutlich weniger als im Januar 2025.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, bieten der Bundesregierung eine weitreichende Zusammenarbeit für eine Reform des Sozialstaats an. „Vielleicht braucht es gerade jetzt, gerade in Zeiten von Krisen und Unsicherheit, eine breitere Verständigung über große Reformen“, schreiben Dröge und Haßelmann in einem Positionspapier, über das der „Spiegel“ berichtet.

Die Grünen-Politikerinnen schlagen ein „Sofortprogramm Zukunft“ zur Reform des Renten- und Gesundheitssystems vor. „Für ein Sofortprogramm Zukunft verlassen wir den klassischen Korridor der parlamentarischen Opposition“, heißt es in dem Papier. Zwar sei es die Rolle der Opposition, die Regierung zu kritisieren. „Dennoch sollten wir in dieser Situation, wo Reformen des Sozialstaats so dringend nötig sind, einmal ausloten, ob es jenseits dieser grundlegend unterschiedlichen Positionierungen das Interesse und die Kraft für ein gemeinsames Reformprogramm geben kann.“

Für eine Reform des Sozialstaats stellen die Grünen auch ihre Zustimmung zu einer Verfassungsänderung in Aussicht. „Um eine grundlegende Reform des Sozialstaates möglich zu machen, ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig“, schreiben sie. „Wir sind bereit, darüber ernsthaft zu sprechen.“

Dröge und Haßelmann sehen in vielen Bereichen Handlungsbedarf. Das deutsche Gesundheitssystem sei ineffizient und zu teuer, die Sozialversicherungsbeiträge seien zu hoch – und gleichzeitig werde die Versorgung der Patienten dadurch nicht besser. Der Fachkräftemangel stelle eine große Herausforderung für das Sozialsystem und die Wirtschaft dar. Zudem sei ein Pflegeplatz so teuer, dass ihn sich Menschen mit normalen Einkommen kaum leisten könnten.

Foto: Katharina Dröge und Britta Haßelmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg haben eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert.

„Während in Berlin oder Bremen die Kassen für immer neue Sozialgeschenke offenstehen, muss im Süden gespart werden“, schreiben Markus Söder, Boris Rhein und Manuel Hagel in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Wir müssen dieses System grundlegend reformieren – nach klarer Maßgabe: Hilfe nur gegen Reformen“, heißt es in dem Beitrag weiter.

Die drei Unionspolitiker fordern zudem „einen Deckel gegen die Überlastung der Geberländer und klare Reformanreize für die Empfänger“. Zusätzliche Mittel für Nehmerländer müssten an Fortschritte in der Standortpolitik gebunden sein. „Wer dauerhaft auf Kosten anderer lebt, ohne die eigene Steuerkraft zu stärken, hat den kooperativen Föderalismus missverstanden“, schreiben Söder, Rhein und Hagel.

Der Status quo sei „ein einseitiger Kreis der Umverteilung“. Baden-Württemberg, Bayern und Hessen stünden für über 99 Prozent des gesamten Länderfinanzausgleichs. Wer die Last des Systems fast im Alleingang trage, für den müsse es Pflicht sein, die eigenen Interessen und die Bedingungen klar zu formulieren.

Zugleich fordern die drei Unionspolitiker, den Ländern die Festsetzung der Grunderwerbssteuer und der Erbschaftssteuer zu übertragen. „Wahre Subsidiarität brauche echte Steuerhoheit“, schreiben sie. Eine Erhöhung der Erbschaftsteuer, wie die Linke sie fordere, sei Gift für die Wirtschaft. Wer in der Wirtschaftskrise Steuererhöhungen fordere, sorge dafür, dass Steuereinnahmen ausblieben. Es brauche „passgenaue Lösungen nahe am Mittelstand statt starrer Einheitsmodelle“.

Foto: Markus Söder und Boris Rhein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert, dass die EU der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) beitritt. „Substanziell wird sich da für uns kaum was ändern“, schließlich habe die EU mit vielen der Länder bereits Abkommen, sagte er zu „Politico“. „Aber es sendet ein deutliches Signal, dass wir Stabilität erzielen wollen.“

Dieses Signal richte sich auch gegen Peking: Es ließe sich „Stabilität gegen den Einfluss“ von China erzeugen, sagte Lange.

Obwohl Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bereits im Juni angekündigt hatte, eine engere Anbindung an die CPTPP anzustreben, ist bislang wenig passiert. „Es gibt vereinzelt Gespräche, jedoch weder ein konkretes Mandat noch nennenswerte Aktivitäten“, sagte der SPD-Politiker. Bislang sei die Zusammenarbeit keine „Top-Priorität“. Größeren Elan beweise derzeit Ottawa. „Die Kanadier versuchen jetzt, ein Bündnis mit uns und den CPTPP-Ländern hinzukriegen“, so Lange.

Lange kündigte an, er wolle das Thema beim Treffen der EU-Handelsminister auf die Agenda setzen. „Ich werde da nochmal anbringen, dass da was passieren muss“, sagte er. „Ich glaube, das wird nicht so ein großes, langwieriges Projekt sein, aber das muss angegangen werden.“

Foto: Bernd Lange (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags, dringt darauf, die iranischen Revolutionsgarden in Deutschland zügig mit einem Betätigungsverbot zu belegen.

„Die Europäer haben es endlich geschafft, die Revolutionsgarden, die das Rückgrat der Unterdrückung sind, auf die Terrorliste zu setzen“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Das müsse auch umgesetzt werden. „Darauf muss jetzt in Deutschland ein Betätigungsverbot folgen“, forderte Nouripour. „Mir ist völlig unklar, worauf der Bundesinnenminister wartet.“

Zudem wünsche er sich „sehnlichst“, dass die Generalbundesanwaltschaft Ermittlungen prüfe wegen der in den vergangenen Wochen begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran. „Das würde den Schlächtern zeigen, dass sie nicht so einfach davonkommen“, sagte der Bundestagsvizepräsident.

Eine Ausweisung des iranischen Botschafters aus Deutschland hätte nach Nouripours Einschätzung dagegen eher nachteilige Auswirkungen. Man müsse wissen, „dass dann absehbar die deutsche Botschaft in Teheran geschlossen wird“, sagte er. Das sei ein Problem für Leute, die Visa brauchten, um aus dem Land zu kommen. „Und es heißt auch, dass die Bundesregierung keine Informationen mehr von vor Ort hat, wenn das Internet wieder komplett abgeschaltet wird“, gibt der Grünen-Politiker zu bedenken. „Zielführender wäre es, das Privatvermögen der Regime-Angehörigen hierzulande einzufrieren“, sagte er. „Das trifft sie unmittelbar.“

Foto: Anti-Iran-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up „Stark Defence“ keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur Lieferung von Kamikazedrohnen zu verweigern. Das ergibt sich aus einem Informationspapier des Ministeriums, das am Donnerstag an Bundestagsabgeordnete weitergeleitet wurde und über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgaben) berichten.

Darin heißt es, nach Auskunft des Unternehmens sei „Peter Thiel über seine Beteiligungsgesellschaft Thiel Capital einer von vielen Minderheitsaktionären“, dessen Anteile „weiterhin unter 10 Prozent“ lägen. Er sei „nicht Mitglied des Aufsichtsrats“, es bestünden „keine Kontroll- oder andere Sonderrechte“, die Thiel Einblick in oder Einfluss auf die operative Geschäftsführung ermöglichen würden. „Kein Aktionär, auch nicht Peter Thiel“, habe Zugang zu Technologie, Einfluss auf deren Weitergabe oder auf Forschungs- und Entwicklungsentscheidungen.

„Würde eine etwaige Beteiligung von Peter Thiel die 10-Prozent-Schwelle überschreiten, würde dies eine Investitionskontrolle auslösen, die der Bundesregierung jederzeit die Möglichkeit eröffnet, diese höhere Beteiligung zu untersagen“, erklärte das Ministerium weiter. Zudem stellten Geheimhaltungsklauseln sicher, „dass nur das im Rahmen der Realisierung betroffene Personal innerhalb des Unternehmens über vertrauliche Informationen Kenntnis erhält“, so das Papier.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Dienstag bei einem Truppenbesuch erklärt, er teile „ausdrücklich“ die Bedenken von Parlamentariern etwa der Grünen gegen Thiel. Es müsse geklärt werden, welchen Einfluss Thiel auf „Stark Defence“ habe. „Wenn er Einfluss auf das operative Geschäft hat, Sperrminoritäten hat, in welcher Form auch immer, dann reden wir über eine andere Qualität, als wenn er im beispielsweise einstelligen Prozentbereich quasi Teilhaber ist, aber keinen Einfluss auf das operative Geschäft hat“, sagte Pistorius.

Der Haushaltsausschuss soll am Mittwoch über die Anschaffung der Kamikazedrohnen entscheiden. Die Verträge mit den Start-ups „Stark Defence“ und „Helsing“ umfassen dem Ministeriumspapier zufolge zunächst Lieferungen im Wert von rund 540 Millionen Euro – mit der Möglichkeit zu Folgeaufträgen, wie es heißt. Der größte deutsche Rüstungskonzern, Rheinmetall, erhalte „zum jetzigen Zeitpunkt keinen Vertrag“, weil die Ergebnisse bei Tests seiner Kamikazedrohnen „noch nicht hinreichend“ gewesen seien.

Zur Begründung für die beabsichtigen Aufträge an deutsche Unternehmen heißt es, „die nationale Rüstungsindustrie“ müsse „zukünftig in der Lage sein, die Bedarfe der Bundeswehr in einem großmaßstäblichen Konflikt mit einem potenten Gegner decken zu können“. So werde auch das Risiko gemindert, dass feindliche Maßnahmen gegen ein bestimmtes System die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in Gänze unterbinden könnten. Gleichzeitig werde die Bereitstellung hinreichender Stückzahlen für die Brigade Litauen bereits bis Anfang 2027 ermöglicht.

Foto: Verteidigungsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – In den Europa-League-Playoffs hat der VfB Stuttgart auswärts mit 4:1 das Hinspiel gegen Celtic Glasgow gewonnen und sich damit eine hervorragende Ausgangsposition für das Rückspiel verschafft.

Im Celtic Park erwischten die Gäste den besseren Start. In der 15. Minute brachte Bilal El Khannouss die Schwaben mit 1:0 in Führung. Stuttgart kontrollierte in der Folge weite Strecken der Partie, leistete sich jedoch einen folgenschweren Fehler im Aufbau: In der 21. Minute nutzte Benjamin Nygren ein Missverständnis in der Defensive und erzielte den Ausgleich zum 1:1.

Die Antwort der Mannschaft von Sebastian Hoeneß ließ nicht lange auf sich warten. In der 28. Minute traf erneut Bilal El Khannouss, diesmal per Kopf, zur 2:1-Führung für die Gäste. Mit diesem Ergebnis ging es auch in die Pause.

Nach dem Seitenwechsel erhöhte Celtic zunächst den Druck, doch Stuttgart blieb effizient. In der 57. Minute baute Jamie Leweling die Führung mit einem platzierten Distanzschuss auf 3:1 aus. Ein weiterer Treffer durch Ermedin Demirovic (60.) wurde nach Videoprüfung wegen einer knappen Abseitsstellung aberkannt.

In der Schlussphase sorgte Stuttgart endgültig für klare Verhältnisse. In der dritten Minute der Nachspielzeit (90.+3) traf Tiago Tomas zum 4:1-Endstand.

Foto: Bilal El Khannouss (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.395 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.862 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.797 Punkten 0,4 Prozent im Minus.

Anleger wägten am Donnerstag die Wahrscheinlichkeit und die Folgen einer militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran ab. Während die Bundeswehr Soldaten aus dem Nordirak abzieht und der polnische Premierminister Donald Tusk polnische Bürger zum Verlassen des Irans innerhalb weniger Stunden aufruft, pocht US-Präsident Donald Trump auf einen Deal mit dem Regime in Teheran innerhalb von zehn bis 15 Tagen. Beide Parteien bereiten sich auf eine Eskalation vor: Laut einem Bericht des „Wall Street Journals“ haben die USA im Nahen Osten so viel Luftstreitmacht gebündelt wie seit der Irak-Invasion 2003 nicht mehr.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1770 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8496 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 5.000 US-Dollar gezahlt (+0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 136,57 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 71,93 US-Dollar, das waren 2,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen kommt zu dem Schluss, dass die Rapid Support Forces (RSF) im Sudan eine koordinierte Zerstörungskampagne gegen nicht-arabische Gemeinschaften in und um Al-Faschir durchgeführt haben, deren Merkmale auf Völkermord hindeuten. Das geht aus einem Bericht hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

„Die von uns gesammelten Beweise – darunter die anhaltende Belagerung, die Aushungerung und die Verweigerung humanitärer Hilfe, gefolgt von Massenmorden, Vergewaltigungen, Folter und Verschleppungen, systematischer Demütigung und den eigenen Aussagen der Täter – lassen nur eine einzige vernünftige Schlussfolgerung zu“, sagte Mona Rishmawi, Expertin der Untersuchungsmission. „Die RSF handelte mit der Absicht, die Gemeinschaften der Zaghawa und Fur in Al-Faschir ganz oder teilweise zu vernichten. Dies sind die Kennzeichen eines Völkermords.“

Die Mission dokumentierte dem Bericht zufolge Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Nach Angaben des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte wurde belegt, dass mindestens drei grundlegende Akte des Völkermords begangen wurden. So seien Angehörigen einer geschützten ethnischen Gruppe getötet worden, ihnen schwere körperliche und seelische Schäden zugefügt worden und vorsätzlich Lebensbedingungen geschaffen worden, die auf die vollständige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen – allesamt Kernelemente des Völkermorddelikts nach internationalem Recht.

„Der Umfang, die Koordination und die öffentliche Unterstützung der Operation durch die Führungsspitze der RSF zeigen, dass die in und um Al-Faschir begangenen Verbrechen keine zufälligen Kriegsauswüchse waren“, sagte Mohamed Chande Othman, Vorsitzender der Untersuchungsmission zum Sudan. „Sie waren Teil einer geplanten und organisierten Operation, die die charakteristischen Merkmale eines Völkermords aufweist.“

Der sorgfältig geplanten und durchgeführten Eroberung von Al-Faschir und der Umgebung sei eine 18-monatige Belagerung vorausgegangen, die die betroffene Bevölkerung durch Hunger, Entbehrungen, Traumata und Freiheitsberaubung systematisch schwächte, heißt es in dem Bericht. Es seien Bedingungen geschaffen worden, die darauf abzielten, die Bevölkerung zu vernichten. Die Einwohner der Stadt seien körperlich erschöpft, unterernährt und teilweise fluchtunfähig gewesen, sodass sie der folgenden extremen Gewalt schutzlos ausgeliefert gewesen seien. Tausende Menschen, insbesondere Angehörige der Zaghawa, seien innerhalb von drei Tagen verschwunden, getötet oder vergewaltigt worden.

„Da sich der Konflikt auf die Region Kordofan ausgeweitet hat, ist der Schutz der Zivilbevölkerung dringender denn je“, warnte Joy Ngozi Ezeilo, Expertin der Untersuchungsmission. Da es an wirksamen Präventionsmaßnahmen und Rechenschaftspflicht mangelt, geht die Untersuchungsmission davon aus, dass die Gefahr weiterer Völkermordhandlungen weiterhin ernst und aktuell ist.

„Täter auf allen Ebenen der Macht müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Othman. „Wenn Beweise auf Völkermord hindeuten, hat die internationale Gemeinschaft eine erhöhte Verpflichtung, zu verhindern, zu schützen und für Gerechtigkeit zu sorgen.“

Foto: Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. „Bleiberechte richten sich nicht nach Wünschen der Herkunftsländer, sondern danach, ob ein Schutzanspruch besteht. Dieser ist jedoch nach dem Sturz des Assad-Regimes entfallen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, dem „Focus“.

Es könne seiner Ansicht nach in sichere Bereiche des Landes zurückgeführt werden. „Wer, wenn nicht Syrer sollten nach dem Bürgerkrieg das Land wiederaufbauen?“, fragte Throm.

Baden-Württembergs Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) warnte vor einer „Verzögerung“ der Abschiebungen durch die aktuelle Debatte. „Wir haben das Interesse, dass schwere Straftäter und Gefährder unser Land verlassen. Deshalb müssen solche Rückführungen auch nach Syrien konsequent durchgeführt werden“, sagte die CDU-Politikerin.

Gut integrierte Schutzsuchende aus Syrien könnten „durch die Integration in den deutschen Arbeitsmarkt einen verfestigten Aufenthaltstitel erwerben“ und sich in Deutschland eine Zukunft aufbauen. „Perspektivisch sollten die Personen, die kein Bleiberecht haben, aber auch nach Syrien zurückgeführt werden“, forderte Gentges.

Der Innenpolitiker Stephan Mayer (CDU) äußerte die Erwartung, dass „der Großteil derer, die sich derzeit mit vorübergehendem Schutz in Deutschland aufhalten, in den kommenden Monaten und wenigen Jahren in ihr Heimatland zurückkehren“. Es sei nicht zu viel verlangt, wenn Syrer beim Wiederaufbau ihren eigenen Beitrag leisteten.

In der SPD ist man hingegen zurückhaltender. „Syrien braucht noch Zeit, um Strukturen zu schaffen, die eine Rückkehr erlauben“, sagte der Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe Serdar Yüksel (SPD), der erst kürzlich Syrien besucht hatte. Der SPD-Politiker warnt davor, Syrien durch weitgehende Abschiebungen zu destabilisieren. An vielen Orten gebe es „keine Schulen, keine Krankenhäuser, kein fließendes Wasser, keine Abwasserfunktion“. Dadurch fehle es an einer „menschlichen Umgebung“. Yüksel zufolge gebe es bisweilen „faktisch keinen Wiederaufbau“ in Syrien.

Der SPD-Politiker forderte zudem, Syrern mit vorübergehendem Aufenthaltstitel „Erkundungsreisen“ nach Syrien zu ermöglichen. „Das würde die Rückkehrbereitschaft auch erhöhen“, erwartet Yüksel. Bislang verliert man durch eine Heimreise den Schutzstatus in Deutschland.

Ende vergangener Woche bat der Direktor der Konsularabteilung im syrischen Außenministerium, Mohammed Yaqub al-Omar, Deutschland darum, „die syrischen Flüchtlinge zu verstehen und uns noch mehr Zeit zu geben für den Wiederaufbau „. Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte die „humanitäre Krise verschärfen und bedeuten, dass viele Menschen in Flüchtlingslagern leben müssen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin.

Foto: Flüchtlingskind in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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