Start Blog Seite 1732

Workation: die rechtlichen Fallstricke für Arbeitgebende und Arbeitnehmende im Überblick

0
Workation

Arbeiten und dabei Sonne, Strand und Meer genießen? Für viele Arbeitnehmende eine reizvolle Vorstellung. Immer mehr Arbeitgebende bieten ihren Mitarbeitenden deshalb die Möglichkeit einer sogenannten „Workation“ an. Christina Chalupa von der Arbeitsrechtsanwaltskanzlei Wittig Ünalp erklärt, was es dabei aus sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Sicht zu beachten gibt.

„Workation“ leitet sich von den englischen Wörtern „Work“ und „Vacation“ ab. Der Begriff bezeichnet eine Form des mobilen Arbeitens, bei der die Arbeit mit dem Urlaub kombiniert wird. Arbeitnehmende können dadurch ihren Auslandsaufenthalt verlängern, ohne dass zusätzliche Urlaubstage verloren gehen. Arbeitgebende müssen wiederum nicht auf ihre Fachkräfte verzichten. Was zunächst verlockend klingt, kann allerdings ganz schnell rechtliche Folgen haben.

Welche rechtlichen Risiken birgt Workation für Arbeitnehmende?

In vielen Ländern besteht das Territorialprinzip. Das heißt: Wer in einem Land Arbeitsleistungen erbringt, muss dort eigentlich auch Steuern und Sozialversicherungsabgaben zahlen. „Allerdings hat Deutschland mit einigen Ländern ein Doppelbesteuerungsabkommen“, erklärt Christine Chalupa. Wer seinen Wohnsitz in Deutschland hat, ist also auch nur dort steuerpflichtig. Zumindest, sofern er nicht an mehr als 183 Tagen im Jahr im Ausland arbeitet. Sozialversicherungstechnisch sieht es ein bisschen anders aus.

Hier gilt bereits ab Tag eins des Auslandsaufenthalts eine Versicherungspflicht im jeweiligen Land. Allerdings gibt es ein kleines Schlupfloch. „Die Sozialgerichte haben eine Art Geringfügigkeitsschwelle entwickelt, bei deren Größenordnung Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Vorkommen keine Auswirkungen haben“, so Christine Chalupa. Wer eine Grenze von zehn Tagen Workation im Jahr pro Land einhält, habe daher nichts zu befürchten.

Worauf müssen Arbeitnehmende und Arbeitgebende achten?

Wer seine Einnahmen nicht doppelt versteuern möchte, sollte vorab prüfen, mit welchen Ländern Doppelbesteuerungsabkommen bestehen. „Das ist zum Beispiel in den meisten europäischen Ländern der Fall“, so Christine Chalupa. Im europäischen Wirtschaftsraum besteht außerdem die Möglichkeit, sich eine A1-Bescheinigung ausstellen zu lassen. „Damit kann man sich eine Sozialversicherungspflicht im Inland sichern“, erklärt Christine Chalupa. „Aber ob die im jeweiligen Ausland gültig ist, muss individuell geklärt werden.“ Wichtig sei außerdem, die zwingenden Mindestarbeitsbedingungen des jeweiligen Landes einzuhalten. Dazu gehören zum Beispiel Mindestlohne und Arbeitsverbote an Feiertagen.

Geschäftsführer:innen müssen besonders vorsichtig sein

Wer als Geschäftsführer:in oder leitende Angestellte, leitender Angestellter von Workation Gebrauch macht, muss besonders vorsichtig sein. Hier besteht nämlich die Gefahr, versehentlich eine Betriebsstätte im Ausland zu gründen. „Die Steuergesetze sehen vor, dass jemand, der Entscheidungen trifft, dort, wo er arbeitet auch seinen Betriebssitz hat“, erläutert Christine Chalupa. Grundsätzlich gilt diese Regelung sogar selbst dann, wenn man im Urlaub nur einen geschäftlichen Anruf tätigt. „Da eine ungewollte Betriebsstätten-Gründung große, steuerliche Folgen haben kann, sollte man hier sehr vorsichtig sein“, betont Christine Chalupa.

Wer überprüft die Einhaltung dieser Regularien?

Eine konkrete Prüfstelle für die Einhaltung der Workation-Regularien gibt es nicht. Allerdings kann es jeder Zeit vorkommen, dass man von öffentlichen Behörden wie Zoll oder Polizei kontrolliert wird. „Vor allem, wenn man in der Öffentlichkeit, wie zum Beispiel in einem Restaurant oder Café, arbeitet“, so Christine Chalupa. Wer eine A1-Bescheinigung mit sich führt, sei dem entsprechenden Land außerdem als arbeitende Person gemeldet. „Da kann es dann durchaus vorkommen, dass man einen Kontrollbesuch bekommt.“

Was muss man als Arbeitgebender beachten?

Als Arbeitgebender steht man grundsätzlich nicht in der Pflicht, Workation anzubieten und könnte prinzipiell auch die Recherchearbeit den Arbeitnehmenden überlassen. Christine Chalupa weist jedoch darauf hin, dass im Falle von gesetzlichen Verstößen auch das Unternehmen haftbar sein kann. „Wir empfehlen deshalb, dass Unternehmen die Rahmenbedingungen für Workation in Abstimmung mit einer Juristin oder einem Juristin definieren und so eine vertragliche Grundlage schaffen“, so die Fachanwältin für Arbeitsrecht.

Quelle: Wittig Ünalp:

Die Wittig Ünalp Rechtsanwälte PartGmbB gehört zu den größten Kanzleien für Arbeitsrecht in Deutschland. Sie wurde 1998 gegründet und berät vornehmlich Unternehmen und Führungskräfte in allen Fragen des Arbeitsrechts. Für die Kanzlei arbeiten mehr als 40 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, davon 22 Fachanwältinnen und Fachanwälte für Arbeitsrecht. Wittig Ünalp ist deutschlandweit tätig und unterhält Standorte in Berlin, Bremen, Hamburg, Hannover, Köln, München und Nürnberg. www.ra-wittig.de

Bild:Fachanwältin für Arbeitsrecht Christina Chalupa Quelle: Wittig Ünalp Rechtsanwälte PartGmbB

Vom Startup zum Wachstumsunternehmen mit Crowdinvesting

0
koawach startet seine 3. Econeers-Kampagne

koawach startet nach erfolgreichem Geschäftsjahr 2022 seine dritte Econeers-Kampagne

Der Koffein-Kakao-Hersteller koakult wurde 2015 durch seine Teilnahme an der TV-Investorenshow “Die Höhle der Löwen” bekannt. Über Nacht wurden die Produkte mit Guarana zur beliebten Alternative für Kaffee-Liebhaber. Inzwischen umfasst das Sortiment mehr als 17 Produkte in vier Kategorien, die neben dem eigenen Online-Shop in über 9.000 Verkaufsstellen in Deutschland vertrieben werden. Um diese Entwicklung beizubehalten, setzt die koakult GmbH nach zwei sehr erfolgreichen Crowdinvesting-Kampagnen 2020 und 2021, bei denen insgesamt knapp 1,5 Mio. Euro Kapital eingesammelt wurden, für weiteres Wachstumskapital nun erneut auf die Crowd. Bis zu 800.000 Euro Kapital will das Unternehmen mithilfe seiner dritten Crowdinvesting-Kampagne generieren.

„Wir konnten im Jahr 2022 ein Umsatzwachstum von mehr als 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erzielen und haben dabei ein positives EBITDA erwirtschaftet. Dieses Momentum auf dem Markt wollen wir mit dem dritten Crowdinvesting verstärken“, erklärt koakult- Geschäftsführer Daniel Duarte die Entscheidung für eine weitere Kampagne auf Econeers. Ab heute, 02. Mai 2023, 12 Uhr, haben alle Interessenten die Chance, in das nachhaltige Unternehmen zu investieren und zudem von bis zu 8 Prozent Zinsen p. a. zu profitieren. Alle Informationen zur neuen Crowdinvesting-Kampagne können auf der Fundingseite abgerufen werden: www.econeers.de/koawach3.

Orientierung an den Wünschen der Community und konsequente Ausrichtung an den Bedürfnissen der Zielgruppe als Erfolgsgaranten
Die positive Unternehmens-Entwicklung resultiert u.a. aus sehr erfolgreichen Produktlaunches. Der Erfolg der Neuprodukte ist darauf zurückzuführen, dass bei koakult die Community im Fokus steht und sich konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppe orientiert wird. So haben sich die von der Community sowie den Kundinnen und Kunden gewünschten neuen Pulversorten Weiße Schoko und Winterzauber in 2022 direkt als Topseller etabliert. Ein weiterer entscheidender Faktor der erfolgreichen Markenperformance ist, dass Marke und Produkte den Needs und Anforderungen der jungen und dynamischen Generation Z entsprechen. So erlebten die koawach Drinks in 2022 einen Hype auf der Social Media Plattform TikTok, der mitverantwortlich war für einen Absatz-Uplift von mehr als 60 %.

2023 wird diese Strategie nachhaltig fortgesetzt: „Mit dem Launch der neuen Kategorie Müsli und dem Influencer-Drink Cookies&Cream wollen wir neue Zielgruppen erreichen”, so Daniel Duarte. Auch über die Erweiterung des Produktportfolios hinaus entwickelt sich koakult stark: 2022 konnte das Unternehmen die ersten ca. 370 Verkaufsstellen in Österreich gewinnen; bis Ende 2023 soll die Anzahl auf über 2.000 Verkaufsstellen anwachsen – womit eine flächendeckende Verfügbarkeit erreicht wird.

Um das weitere Wachstum sicherzustellen, soll die neue Finanzierungsrunde erneut die eigene Community einschließen – bereits ab 250 Euro Mindestinvestment können Investorinnen und Investoren in das Unternehmen auf der Crowdinvesting-Plattform Econeers investieren und somit gleichzeitig die Unternehmenswerte von koakult unterstützen: Social Impact, gesellschaftliche Verantwortung übernehmen sowie Bewusstsein für einen nachhaltigen Anbau und eine faire Wertschöpfungskette schaffen.

Bilder: koawach

Quelle OneCrowd Loans GmbH

NEOH holt Raiffeisen-Holding NÖ-Wien an Bord

0
NEOH holt Raiffeisen-Holding NÖ-Wien an Bord

Das heimische Food-Tech NEOH gewinnt die Raiffeisen-Holding NÖ-Wien als Investor und strategischen Partner. Die größte private Beteiligungsholding Österreichs investiert einen Betrag im mittleren siebenstelligen Bereich in das Unternehmen, das im Kampf gegen zu viel Zucker die Süßwarenbranche revolutionieren möchte.

Raiffeisen-Holding NÖ-Wien: Starker Partner mit großem Netzwerk
Über das Investment hinaus unterstütztdie Raiffeisen-Holding NÖ-Wien NEOH als strategischer Partner bei der Umsetzung seiner Wachstumsstrategie. „Um unser ambitioniertes Ziel eines Naschregals ohne Zusatz von Zucker zu erreichen, haben wir noch viel vor – und der Weg dahin wird uns einiges abverlangen. Umso wichtiger ist es, die besten Partner an Bord zu haben. Die Raiffeisen-Holding NÖ-Wien unterstützt nicht nur unsere langfristige Vision, sondern bringt ein enormes strategisches Netzwerk ein, von dem wir stark profitieren wollen“, so Manuel Zeller, Gründer und Geschäftsführer von NEOH.

Die Raiffeisen-Holding NÖ-Wien erweitert mit dem Investment ihr Portfolio, das auch zukunftsorientierte Jungunternehmenumfasst. „Wir stellen uns innovativen Themen und sehen uns als Partner und Ermöglicher des heimischen Unternehmertums. Wir wollen unter anderem die Innovation von NEOH gemeinsam weiter vorantreiben und deren zukünftiges Potenzial in neuen Kundensegmenten prüfen. Kurz gesagt: Ideen wie diese passen gut in unser Portfolio“, so Michael Höllerer, Generaldirektor von Raiffeisen NÖ-Wien.

Erfolgsgeschichte: Gesundes Wachstum seit dem Markteintritt 2017
Die Beteiligung der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien ist der nächste Meilenstein in der Erfolgsgeschichte von NEOH: Seit dem Markteintritt in Österreich Ende 2017 verfolgt das Food-Tech einen gesunden Wachstumsplan, hat mit seinen Produkten einen Umsatz von mehr als 25 Mio. Euro erwirtschaftet und beschäftigt mittlerweile knapp 20 Mitarbeiter:innen.

„Renommierte Investoren sind aufgrund der volatilen Marktsituation derzeit mit großen Investments eher zurückhaltend. Umso höher ist dieses Investment einzuschätzen. NEOH hat sich mit seinem Innovationsvorsprung zu einem Top-Player am Markt entwickelt. Das Konzept von NEOH funktioniert, wie das organische Wachstum des Unternehmens in den vergangenen Jahren zeigt“, erläutert Heinrich Prokop, NEOH-Investor der ersten Stunde.

Weitere Expansion: Fokus auf Marktdurchdringung in Deutschland
Das frische Kapital aus der Beteiligung der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien fließt vor allem in die weitere Marktdurchdringung in Deutschland. Bei REWE, Edeka, Kaufland, dem Großhändler Lekkerland und zahlreichen Einzelhändlern sind die Produkte von NEOH bereits gelistet. Mit weiteren Vertriebspartnern laufen vielversprechende Gespräche.

„Wir haben entgegen vieler Markttrends ein sehr erfolgreiches erstes Quartal hingelegt und erwarten für 2023 einen Umsatz von rund zehn Mio. Euro. Mit unserer Zuckerersatzformel ENSO, die unkompliziert in unterschiedlichsten Produkten angewendet werden kann, haben wir einen Innovationsvorsprung in der Branche. Um unseren langfristigen Plan umzusetzen, haben wir mit mehreren Investoren Gespräche geführt. Mit der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien, die unser Unternehmen sehr gründlich überprüft und durchleuchtet hat, haben wir letztendlich unseren Wunschpartner bekommen – denn wir sind strategisch zu 100 % auf einer Linie“, so Manuel Zeller.

BildMichael Höllerer, Generalddirektor von Raiffeisen NÖ-Wien, und Manuel Zeller, Gründer und Geschäftsführer von NEOH Copyright: Roland Rudolph

Quelle Ketchum GmbH 

Fruping Das Frucht-Topping für ein einzigartiges Geschmackserlebnis!

0
fruping

Das neue Must-have für alle Obstliebhaber:innen! Fruping sind leckere Toppings für Früchte, mit denen die vielfältigen Aromen von Obst noch verfeinert werden können

Frisches Obst ist der perfekte Snack für zwischendurch – und mit den passenden Fruping Frucht-Toppings gibt’s nun ein echtes Upgrade! Denn die Geschmacksknospen erhalten einen neuen Kick – mit Fruping, dem Topping speziell für Früchte! Mit dieser Idee wussten die beiden Gründer Florian Hornig und Marcel Büttner in der VOX-Gründershow „Die Höhle der Löwen“ zu überzeugen und ergatterten einen Deal mit dem Hamburger Investor Ralf Dümmel.

Die Gründer kennen sich bereits seit ihrer Schulzeit, ihre Idee für Fruping entstand beim Schreiben ihrer Masterarbeiten. Durch den damit verbundenen Zeitmangel griffen sie oft zu Fastfood, was ihnen jedoch nicht die gewünschte Energie brachte. Auf der Suche nach einer gesünderen Alternative stießen die Gründer auf das Problem, dass Obst oft gleich schmeckt – und entwickelten kurzerhand ihre Frucht-Toppings! So sorgt Fruping nun dafür, dass vielen Früchten eine neue, einzigartige Geschmacksnote verliehen wird.

Vorerst besteht das Sortiment aus drei Sorten: Dark Coconut, Lemon Chili und Sweet Hibiskus. Die Toppings werden direkt auf das entsprechende Obst oder diverse Speisen, die mit dem Obst zubereitet werden, gestreut – und fertig ist der Genuss.

Die Fruping-Sorte Dark Cononut ist das ideale Topping für Schoko-Liebhaber:innen: leckere Kokosflocken, ummantelt von aromatischem Kakao, verfeinert mit etwas Zimt und Nelke. Diese Kombination eignet sich besonders für Bananen, Äpfel, Birnen, Orangen und Erdbeeren, aber auch für ein Fruchtmüsli, -joghurt oder Porridge.

Das Lemon Chili-Topping überzeugt durch seine feurigen Chilischoten, kombiniert mit erfrischendem Limettengeschmack und feinstem Meersalz. Besonders gut schmeckt diese Gewürzmischung auf Kokosnuss, Apfel, Wassermelone, Mango oder Ananas, auf Avocado, Gurke oder im Salat.

Sorte Nummer drei ist das Sweet Hibiskus-Topping, bestehend aus aromatischen Kokosnussraspeln mit Kokosblütenzucker in Kombination mit Hibiskus. Besonders gut entfaltet dieses Topping seinen Geschmack auf Pfirsich, Erdbeeren, Birnen, Bananen und Himbeeren und dient, wie auch Dark Coconut, als ideale Ergänzung im Fruchtmüsli, -joghurt oder Porridge.

„Unsere Startup-Geschichte begann in unserer Studienzeit. Während wir beide an unseren Abschlussarbeiten tüftelten, haben wir aus Zeitmangel häufig zu Fast Food und Süßigkeiten gegriffen. Nachdem wir schnell verstanden hatten, dass uns dieses Essen eher schlapp macht, anstatt uns die nötige Energie zu geben, sind wir auf verschiedenes Obst als gesunden Snack für zwischendurch ausgewichen. Hierbei sind wir aber auf folgendes Problem gestoßen: Früchte schmecken zwat gut, aber immer gleich und man hat kaum Möglichkeiten, mehr daraus zu machen. Wir stellten uns die Frage: Warum würzt man Alles, nur Früchte nicht? Das war die Geburtsstunde für Fruping“ Marcel Büttner und Florian Hornig Gründer von Fruping

„Man denkt, dass im Gewürzmarkt schon alles erfunden worden ist! ABER NEIN! Die Rechnung haben wir ohne Florian und Marcel gemacht. Denn die haben mit Fruping das perfekte Topping für Früchte entwickelt. Fruping ist das Frucht-Topping für ein einzigartiges Geschmackserlebnis, was auf keinen Früchten mehr fehlen darf. Toller Pitch, fantastische Gründer und mega Produkt – ich bin so happy, ab heute nicht mehr ohne Fruping“ Ralf Dümmel Investor und Geschäftsführer DS Unternehmensgruppe

Fruping ist unter www.fruping.com für 4,99€ – aber auch im Handel – erhältlich

Titelbild: Foto: RTL / Bernd-Michael Maurer

Bild Artikel: DS Prdoukte

Quelle: Die DS Unternehmengruppe/ Social Chain AG

1. Bundesliga: FC Bayern schlägt Hertha – Platz 1

0

Benjamin Pavard (FC Bayern), über dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 30. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München 2:0 gegen Schlusslicht Hertha BSC gewonnen und damit den Sprung zurück an die Tabellenspitze geschafft. Dort haben sie jetzt einen Punkt Vorsprung auf den BVB. Die Berliner haben unterdessen bereits sechs Punkte Rückstand auf das rettende Ufer.

Am Sonntag präsentierten sich die Hausherren auf dem Platz zwar dominant, waren aber lange ideenlos. Die wenigen Chancen, die sich ihnen im ersten Durchgang boten, ließen sie liegen. Da die Berliner sich auf der anderen Seite nur selten aus der eigenen Hälfte herauswagten, ging es mit einem torlosen Remis in die Pause. Nach dem Seitenwechsel änderte sich erst mal nicht viel.

Bis auf zahlreiche Ecken sprang für die Bayern in der Offensive lange nichts raus. In der 69. Minute klappte es dann aber doch mit dem Tor, als Serge Gnabry nach einer Flanke von Kimmich per Kopf traf. Gegen die harmlosen Gäste war dies bereits die Vorentscheidung. In der 79. Minute legte dann Kingsley Coman nach und sorgte so für den Endstand.

Für die Bayern geht es am Samstag in Bremen weiter, die Berliner sind am gleichen Tag gegen Stuttgart gefordert.


Foto: Benjamin Pavard (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Union für EU-Binnengrenzkontrollen als "Ultima Ratio"

0

Grenzmarkierung, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, spricht sich in der Debatte über eine Reform des EU-Asylsystems für Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel aus. Was man derzeit erlebe, sei, dass man bei einer stärkeren Harmonisierung des Asyl- und Migrationsrechts in Europa nicht vorwärtskomme, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Und deshalb könne es durchaus sein, „dass Binnengrenzkontrollen eine Ultima Ratio sind“. Erst wenn Europas Außengrenzen geschützt seien, könnten die Binnengrenzkontrollen wieder abgeschafft werden. Zudem verteidigte Frei ein Positionspapier der Union zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und forderte eine Angleichung der Sozialstandards. „Beispielsweise könnte man auch dadurch, dass man stärker auf Sachleistungen setzt, diese Anreize reduzieren und dafür sorgen, dass wir in Europa vergleichbare Situationen haben“, so Frei.


Foto: Grenzmarkierung, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

2. Bundesliga: Darmstadt nach Sieg in Kiel kurz vor Aufstieg

0

Fußbälle, über dts NachrichtenagenturKiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 30. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 3:0 bei Holstein Kiel gewonnen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg gemacht. Bei noch vier verbleibenden Spielen hat der Tabellenführer jetzt acht Punkte Vorsprung auf den HSV auf Rang drei.

Für die Kieler geht es unterdessen auf dem zehnten Rang nicht mehr um viel. Die Gäste waren am Sonntag von Anfang an das klar bessere Team. Nachdem sie in der vierten Minute noch eine Riesenchance zur Führung liegengelassen hatten, konnten sie nur zwei Minuten später den ersten Treffer verbuchen. Jannik Müller traf dabei per Kopf.

In der 22. Minute erhöhte Darmstadt nach einem Eigentor von Simon Lorenz weiter. Nach dem Seitenwechsel machten die Lilien in der 52. Minute den Deckel drauf, indem sie die erste Chance nach der Pause zu ihrem dritten Tor nutzten. Diesmal trug sich Phillip Tietz in die Torschützenliste ein. Eine Antwort der Störche blieb bis zum Ende aus.

Für Darmstadt geht es am Samstag gegen St. Pauli weiter, Kiel ist am gleichen Tag in Düsseldorf gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: SV Sandhausen – Jahn Regensburg 2:1, Fortuna Düsseldorf – Karlsruher SC 3:2.


Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Pérez gewinnt Formel-1-Rennen in Aserbaidschan

0

Baku (dts Nachrichtenagentur) – Red-Bull-Pilot Sergio Pérez hat das Formel-1-Rennen in Aserbaidschan gewonnen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Foto/Quelle: dts

Debatte über sichere Herkunftsstaaten nimmt wieder Fahrt auf

0

Basar in Marokko, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – In die Diskussion um die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten kommt vor dem für den 10. Mai anberaumten Flüchtlingsgipfel wieder Bewegung. Das berichtet die „Welt“.

Demnach hält zum Beispiel der Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), „eine Ausweitung des Kreises der sicheren Herkunftsländer für sinnvoll, weil dies die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie bei den Verwaltungsgerichten beschleunigt und die zur Aufnahme verpflichteten Länder und Kommunen entlastet“, wie ein Senatssprecher der Zeitung sagte. Infrage kämen dafür „insbesondere Länder wie Georgien, Marokko, Algerien, Tunesien und Indien, die eine Vielzahl von Asylverfahren mit einer äußerst niedrigen Schutzquote aufweisen“, so der Sprecher weiter. Davon unberührt würde der individuelle Anspruch auf Einzelfallprüfung im Asylverfahren bestehen bleiben. Zwar hatte der Bundestag im Januar 2019 eine Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien beschlossen.

Im Bundesrat wurde darüber aber bisher nicht abgestimmt, weil keine Mehrheit in Aussicht steht. Die Grünen lehnen eine Ausweitung des Status auf die Maghreb-Staaten bisher ab. „Ich würde es begrüßen, wenn diese Entschließung im Bundesrat endlich auf die Tagesordnung gesetzt würde“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), der „Welt“. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält „eine Einstufung von Georgien, Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten für dringend geboten“, wie er auf Anfrage der Zeitung sagte.

Asylverfahren und Rückführungen würden dann schneller funktionieren. „Bei diesen vier Ländern gibt es nur eine minimale Anerkennungsquote“, argumentiert der Christdemokrat. Scharfe Kritik übte Kretschmer in diesem Zusammenhang an den Grünen. „Die Grünen leisten keinen einzigen Beitrag dazu, die illegale Migration nach Deutschland in den Griff zu bekommen. Sie stellen Ideologie über die Interessen des Landes“, sagte Kretschmer der Zeitung.

„Wir haben ein akutes Problem. Das bestätigen alle Bürgermeister und alle Landräte in Deutschland über Parteigrenzen hinweg.“ Zwei Flüchtlingsgipfel habe man erlebt, „ohne Ergebnis. So kann das nicht weitergehen. Um auch im Bundesrat weiterzukommen, braucht es den Druck aus Berlin“, so Kretschmer.

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nimmt ebenfalls die Bundesregierung in die Pflicht. Es sei die Aufgabe der Grünen, der SPD und der Liberalen auf Bundesebene, dafür zu sorgen, „dass über veraltete und nicht mehr in die Zeit passende Positionen neu diskutiert wird“.


Foto: Basar in Marokko, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bitkom erwartet Abschwung des chinesischen Tech-Sektors wegen KI

0

Frau in der Metro von Peking, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des IT-Branchenverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, rechnet wegen des Aufkommens von generativer Künstlicher Intelligenz mit einem deutlichen Abschwung des chinesischen Tech-Sektors. „ChatGPT könnte der Anfang vom Ende des chinesischen Höhenflugs im Tech-Sektor sein“, sagte Rohleder der „Bild am Sonntag“.

Künstliche Intelligenz brauche Meinungsfreiheit und Pluralismus, sonst könne sie nicht lernen – das chinesische Zensursystem stelle das vor eine kaum lösbare Aufgabe. Rohleder rechnet außerdem damit, dass ChatGPT als bislang bekanntester Anbieter einer generativen KI nicht unangefochten bleiben wird. „Das Rennen um die Marktführerschaft bei der künstlichen Intelligenz ist noch völlig offen. Google ist eine Innovationsmaschine und wird den anderen das Feld nicht kampflos überlassen“, so Rohleder.

„Ich rechne auch fest damit, dass neue Unternehmen mitmischen werden, von denen wir bislang noch gar nichts gehört haben.“ Prinzipiell werde die KI das Internet für Menschen erschließbar machen, die bislang noch vollständig offline unterwegs sind. „Es gibt in Deutschland zehn Millionen Menschen, die das Internet nicht nutzen. Für sie wird die Eintrittsschwelle auf null gesetzt“, so Rohleder.

„Man wird einem Fernseher, einem Hörgerät oder einem Auto einfach eine Frage stellen und eine brauchbare Antwort bekommen.“


Foto: Frau in der Metro von Peking, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts