Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Beschädigungen an der im Bau befindlichen Pipeline „ETL 180“ in Schleswig-Holstein sind offenbar schwerwiegender als bislang bekannt. Die Gasleitung sei an mindestens acht Stellen angebohrt worden, berichtet der „Spiegel“. Die Löcher sollen sich demnach im vierten Bauabschnitt der Trasse befinden und verteilen sich über eine Strecke von über einem Kilometer.

Die Pipeline soll das neue Flüssiggasterminal bei Brunsbüttel mit dem deutschen Energienetz verbinden. Nach vorläufigen Schätzungen entstand durch die mutmaßliche Sabotage ein Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro. Der oder die Täter verwendeten nach Ermittlungen des schleswig-holsteinischen Landeskriminalamts offenbar professionelle Ausrüstung – darunter kleinkalibrige Spezialbohrer. Die Löcher in der stählernen Gasleitung seien von außen kaum zu erkennen gewesen, da sich der darüber liegende Kunststoffüberzug nach dem Bohren wieder zusammengezogen habe, hieß es aus Sicherheitskreisen.

Bekennerschreiben oder Warnungen vor der potenziell gefährlichen Manipulation der Gasleitung hinterließen die Täter offenbar nicht. Nach Informationen des „Spiegel“ wurden die Löcher erst bei elektronischen Kontrollen der Röhren festgestellt und am 28. November der Polizei gemeldet. Wegen der mutmaßlich vorsätzlichen Beschädigung der Trasse, die zur „Kritischen Infrastruktur“ der deutschen Energieversorgung zählt, hat die Karlsruher Bundesanwaltschaft inzwischen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage eingeleitet. Das Verfahren richtet sich bislang gegen unbekannt.

Laut „Spiegel“ gab es bereits in der Vergangenheit Versuche, den Pipeline-Neubau zu sabotieren: Im April wurde in der Nähe der Ortschaft Groß Nordende ein angesägtes Rohrelement entdeckt; im August wurden Baumaschinen bei Büttel im Kreis Steinburg schwer beschädigt, wobei ein Sachschaden von rund 500.000 Euro entstand.

Foto: Gasleitung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) sieht keine Unterwanderung der Bauernproteste durch Rechtsextremisten. „Die Landwirte haben sich bereits im Vorfeld ganz klar von rechtsextremen Bestrebungen distanziert“, sagte Schuster der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben).

„Dies hat Wirkung gezeigt, so dass man von Unterwanderung nicht sprechen kann. Die Landwirte haben deutlich kommuniziert, dass sie ihre eigenen Proteste durchführen und dabei für rechtes Gedankengut kein Platz sei, sodass beispielsweise die `Freien Sachsen` zu einer eigenen Versammlung aufrufen mussten“, sagte Schuster.

„Solche klaren distanzierenden Botschaften helfen übrigens auch der Polizei“, sagte der CDU-Politiker. Am Montag hatten in Dresden mehrere tausend Menschen an einer Demonstration der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ teilgenommen. Am späten Nachmittag war von einigen Teilnehmern versucht worden, eine Polizeikette zu durchbrechen.

Foto: Armin Schuster (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsabgeordnete von Grünen und FDP haben angesichts der deutschlandweiten Proteste von Landwirten Veränderungen bei der Subventionspolitik gefordert. Die Landwirtschaft sei seit Jahrzehnten in der Krise, sagte die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Weil sie darüber hinaus ein wichtiger Sektor im Klima- und Umweltschutz ist, muss sich etwas grundlegend verändern“, so Künast. Nötig sei dafür aber ein „Transformationspfad und keine vollendeten Tatsachen ohne Alternativen“.

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad erklärte, sie halte den Frust über die Agrarpolitik der vergangenen Jahre für „absolut nachvollziehbar“. „Seit 2005 lag das Landwirtschaftsministerium in den Händen von CDU/CSU, und die Politik dieser Zeit hat die Landwirte in eine bedenkliche Abhängigkeit geführt. Wir haben erlebt, wie ein billiger Kuhhandel praktiziert wurde: Zusätzliche Auflagen für Landwirte wurden gegen mehr finanzielle Unterstützung getauscht“, sagte sie. Es sei nun an der Zeit, mit diesen Praktiken aufzuräumen. „Unsere Landwirtschaftspolitik muss sich wieder konsequent an sachlichen Notwendigkeiten und langfristigen Zielen orientieren, um einen echten, positiven Wandel herbeizuführen“, sagte Konrad.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt eine Debatte um Reformen bei den Finanzhilfen für die Landwirtschaft hingegen ab. Die Subventionen seien zeitgemäß, weil es sich um Ausgleichszahlungen für öffentliche Güter wie Versorgungssicherung und Landschaftspflege handele, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Steffen Bilger. „Sie entsprechen der besonderen Rolle der Landwirtschaft, die eine verlässliche Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen, gesunden und bezahlbaren Lebensmitteln aus unseren heimischen Regionen sicherstellt“, sagte Bilger, der vor einem möglichen Ende von Agrarsubventionen warnte. Fielen sie weg, würden kleine und mittlere Betriebe von Großbetrieben und außerlandwirtschaftlichen Investoren verdrängt, die oft keinen Bezug zum Dorfleben hätten, so der Oppositionspolitiker.

Foto: Bauer mit Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag teilweise deutlich zugelegt. Erst gegen Nachmittag schaffte es der Dow Jones, sich aus der Verlustzone zu befreien. Eine Belastung stellten die Kursverluste von Schwergewicht Boeing dar: Anteilsscheine des Flugzeugbauers verloren nach den jüngsten Geschehnissen im Tagesverlauf über 6 Prozent. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.683 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 4.764 Punkten ganze 1,4 Prozent fester, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zum Handelsende mit rund 16.650 Punkten sogar 2,1 Prozent fester.

„Nach den robusten US-Arbeitsmarktdaten und in der Folge etwas abgekühlten Zinssenkungserwartungen stimmen sich die Anleger jetzt schon auf das wohl wichtigste Nachrichten-Event in dieser Woche vor ein, die Inflationsdaten Dezember aus den USA am Donnerstag“, sagte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0952 US-Dollar (0,08 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9130 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,42 US-Dollar, das waren 234 Cent oder 3,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das politische Berlin würdigt den am Sonntag verstorbenen Franz Beckenbauer – Politiker aller Parteien drückten ihr Beileid aus. „Weltmeister als Spieler und Trainer: Franz Beckenbauer war einer der größten Fußballer in Deutschland und für viele `der Kaiser` – auch, weil er über Generationen für den deutschen Fußball begeistert hat“, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Twitter. „Er wird uns fehlen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und Freunden.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben): „Mit Franz Beckenbauer verlieren wir eine Legende des deutschen Sports. Kaum jemand hat den deutschen Fußball so geprägt, kaum jemand wird so unvergesslich bleiben.“ Mit seiner Eleganz und seinem Stil auf dem Platz habe er den Fußball neu definiert, so die SPD-Politikerin. „Als Weltmeister als Kapitän der Nationalmannschaft 1974 und als Weltmeister als Teamchef 1990 hat er Geschichte geschrieben. Franz Beckenbauer wird für immer seinen Platz im Herzen von Millionen Fußballfans behalten.“

Auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erinnerte an die Fußball-Ikone: „´Geht´s raus und spielt´s Fußball´ – niemand hat Fußball so gelebt und geliebt wie Franz Beckenbauer“, schrieb Lindner auf Twitter. „Fußball-Deutschland hat ihm mehr zu verdanken als nur Titel.“

Nach Bundesjustizminister Marco Buschmann hat kaum ein anderer den Fußball als Spieler und Mensch so geprägt wie Franz Beckenbauer: „Ruhe in Frieden – es gilt weiterhin: Gute Freunde kann niemand trennen, gute Freunde sind nie allein“, so Buschmann.

CDU-Chef Friedrich Merz drückte sein Mitgefühl aus: „Die Nachricht, dass Franz Beckenbauer gestorben ist, erfüllt mich mit großer Trauer“, schrieb Merz auf Twitter. „Wir verlieren ein großes sportliches Vorbild.“

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Götz Frömming, äußerte sich auf Twitter: „Er spielte für Deutschland. Ruhe in Frieden Franz Beckenbauer.“

Beckenbauer war bereits am Sonntag im Alter von 78 Jahren gestorben.

Foto: Reichstagsgebäude (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat den für Mittwoch bis Freitag geplanten Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL erlaubt – die Bahn will aber juristisch umgehend in die nächste Runde gehen. Das Arbeitsgericht hatte einen Eilantrag des Staatskonzerns auf einstweilige Verfügung gegen den 64-stündigen Streik abgewiesen.

In der zweiten Instanz wird nun das Hessische Landesarbeitsgericht angerufen. „Diesem Streik fehlt die Legitimation und die Grundlage“, sagte Bahn-Manager Florian Weh am Montagabend. Im Sinne der Kunden werde die Bahn „alles“ tun, „um ihn zu verhindern“. „Die Hürden liegen bei einem Eilverfahren für den Arbeitgeber immer hoch. Das Streikrecht ist aus gutem Grund ein hohes Gut. Aber dieser Streik ist keine Ultima Ratio, sondern eine Zumutung, die auf Sand gebaut ist.“

Die Bahn begründet ihr juristisches Vorgehen damit, dass die GDL eine Leiharbeiter-Genossenschaft gegründet und nach Ansicht der Konzernjuristen damit ihre Tariffähigkeit verloren habe. Zudem habe die Bahn ein neues Angebot vorgelegt, in dem der GDL 11 Prozent Lohnsteigerung angeboten worden seien, und man ihr bei der Kernforderung zur Arbeitszeit „weit entgegenkommen“ sei. Die Gewerkschaft hatte dieses Angebot jüngst als Farce zurückgewiesen.

Die GDL hatte deswegen am Sonntagabend angekündigt, von Mittwochmorgen, 2 Uhr, bis Freitagabend, 18 Uhr, den gesamten Bahnverkehr zu bestreiken. Im Güterverkehr beginnt der Ausstand schon am Dienstagabend.

Foto: Streik-Hinweis bei der Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Alternative für Deutschland strebt an, ihr Ergebnis von elf Prozent im Jahr 2019 bei der Europawahl diesen Jahres nahezu zu verdoppeln. „Die aktuellen Umfragewerte lassen uns optimistisch auf die Europawahl schauen – wir hoffen, deutlich über 15, vielleicht sogar bei knapp 20 Prozent zu landen, alles darüber hinaus wäre grandios“, sagte Spitzenkandidat Maximilian Krah dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

„Zugleich ist uns bewusst, dass bis Juni politisch noch viel passieren kann. Wir setzen daher in unseren Wahlkampf weniger auf langfristige Printkampagnen, sondern richten ihn so aus, dass wir vor allem online flexibel reagieren können.“ Trotz des klaren Anti-EU-Kurses der AfD, der eine Rückabwicklung der Europäischen Union zum Ziel hat, spricht Krah davon, dass „kein reiner Dagegen-Wahlkampf“ geführt werden soll, man werde „positiv für unsere Vorstellung von Europa werben: Frieden statt Krieg, Wohlstand statt ideologischem Klimaschutz, Familien- statt Genderpolitik, Vorrang für das eigene Volk statt Masseneinwanderung.“

Die AfD sei, so der Europaabgeordnete weiter, „nicht die Partei der reinen Renationalisierung, als die sie hingestellt wird. Wir wissen, dass es in dieser Welt europäische Zusammenarbeit und Institutionen braucht – nur schwebt uns statt der EU ein Bund europäischer Nationen vor.“

Foto: Maximilian Krah (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag Heidrun Beckenbauer zum Tod ihres Mannes kondoliert. „Wohl niemand hat den deutschen Fußball so stark geprägt wie Franz Beckenbauer“, schrieb Steinmeier der Witwe.

„Als Spieler, Teamchef und Trainer hat er Fußballgeschichte geschrieben. Er war eine Ausnahmeerscheinung, das Wort Libero in seiner ganzen Bedeutung scheint für ihn erfunden zu sein. Seine Eleganz am Ball, sein Blick für das Spiel, seine Leichtigkeit, aber auch sein immer mannschaftsdienliches Spiel haben die Fußballfreunde in der ganzen Welt begeistert.“

Seine größten Erfolge seien die Meisterschaften und Europapokalsiege mit dem FC Bayern, der Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft im Jahre 1974 als Mannschaftskapitän und der Erfolg bei der Weltmeisterschaft 1990 als Teamchef gewesen, so Steinmeier. „Mit seinem Führungsstil und seiner Spielphilosophie hat Franz Beckenbauer die deutsche Nationalmannschaft in der ganzen Welt zu einem herausragenden Botschafter unseres Landes gemacht. Dafür werden wir ihm immer dankbar sein. Und auch das Sommermärchen in unserem Land 2006 wäre ohne ihn undenkbar gewesen.“

Auch mit seinem sozialen Engagement habe er Pioniergeist und Durchhaltewillen bewiesen. Mit Franz Beckenbauer verliere das Land den bekanntesten und in aller Welt beliebten Repräsentanten des deutschen Sports: „Wir werden ihn nicht vergessen“, so der Bundespräsident.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Nach rund zwanzig Monaten hat Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne am Montag ihren Rücktritt eingereicht. Das teilte der Präsidentenpalast in Paris mit. Bereits zuvor war über eine Regierungsumbildung spekuliert worden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dankte Borne für ihre Verdienste: „Sie haben unser Vorhaben mit dem Mut, dem Engagement und der Entschlossenheit von Staatsfrauen umgesetzt“, schrieb er auf Twitter. Macron muss sich nun um die Nachfolge kümmern, wer die neue Regierung anführen wird, ist zunächst nicht klar. Beobachter rechnen damit, dass Macron zahlreiche Positionen austauschen wird.

Borne hatte das Amt seit Mai 2022 inne. Bereits im Juni desselben Jahres hatte sie Macron ihren Rücktritt angeboten, dieser hatte damals jedoch abgelehnt. Die Regierung um Borne hatte die in Frankreich höchst umstrittene Erhöhung des Renteneintrittsalters gegen viel Widerstand durchgesetzt. Élisabeth Borne war die zweite Frau in der Geschichte Frankreichs, die an der Spitze der französischen Regierung stand.

Foto: Fahne von Frankreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.716 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Siemens Energy, Qiagen und Airbus.

Der Termin der Woche ist die Bekanntgabe der US-Inflationsdaten aus dem Dezember am Donnerstag. „In der vergangenen Woche ist die blinde Euphorie, mit der die Aktienmärkte das letzte Jahr beendeten, zu einem Großteil verflogen“, kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handelstag. „Der bevorstehende Zyklus von Zinssenkungen der Fed wird wahrscheinlich nicht so lange dauern wie seine Vorgänger und er wird wahrscheinlich auch nicht so viele Zinssenkungen mit sich bringen, wie aktuell von den Anlegern erhofft.“

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0975 US-Dollar (0,28 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9112 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 75,70 US-Dollar, das waren 306 Cent oder 3,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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