Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will das Renteneintrittsalter ab dem Jahr 2031 direkt an die Lebenserwartung koppeln. Eine „weitere Anhebung der Regelaltersgrenze“ könne erforderlich werden, sollte die Lebenserwartung wie prognostiziert weiter ansteigen, heißt es in einem vorläufigen Konzept der parteiinternen Fachkommission „Soziale Sicherung“, über das die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

„Konkret erhöht sich dann dadurch die Regelaltersgrenze um 4 Monate für jedes gewonnene Lebensjahr.“ Bislang steigt das Eintrittsalter der gesetzlichen Rente bis zum Jahr 2030 in kleinen Schritten auf 67 Jahre. Der Inhalt des CDU-Papiers soll in das neue Grundsatzprogramm der Partei einfließen, das bis Jahresende verabschiedet werden soll. Das Konzept der Sozialpolitiker sieht zudem deutliche Änderungen bei der privaten Altersvorsorge vor.

Geplant ist demnach, dass an die Stelle der umstrittenen Riester-Rente ein neues, staatlich gefördertes Standardprodukt tritt. Es solle verpflichtend für alle Arbeitnehmer sein, „es sei denn, sie widersprechen der Einbeziehung (Opt-Out)“. Opt-Out bedeutet, dass zunächst jeder dort einzahlt, es sei denn, er widerspricht ausdrücklich. Das Standardprodukt soll „keine Abschlusskosten, möglichst niedrige Verwaltungskosten und keine volle Leistungsgarantie“ haben.

Nach den Plänen sollen Eltern das Produkt bereits für ihr neugeborenes Kind abschließen und besparen können – inklusive eines staatlichen Zuschusses. „Der Staat soll für jedes Neugeborene bei Geburt einen bestimmten Betrag als Startkapital in das Produkt einzahlen“, heißt es in dem elfseitigen Papier. Grundsätzlich will die Partei die kapitalgedeckte Vorsorge stärken. Dazu gehört, die staatlich geförderte private Altersvorsorge besser mit der Betriebsrente zu verzahnen.

Für Geringverdiener soll es verpflichtend eine „paritätisch finanzierte Betriebsrente“ eingeführt werden. „Für Menschen mit geringem Stundenlohn wollen wir den Arbeitnehmeranteil der Betriebsrente durch staatliche Zuschüsse unterstützen“, heißt es weiter.

Foto: Alte und junge Frau sitzen am Strand, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) haben den Gesetzentwurf für die Umstellung von Heizungen nach dessen Verabschiedung im Bundeskabinett gegen Kritik verteidigt. „Man muss wissen, das ist eine Generationenaufgabe, die Heizungen in Deutschland zu modernisieren“, sagte Geywitz den TV-Sendern RTL und ntv.

„Deswegen ist nicht jeder sofort betroffen, sondern wir reden hier über einen Prozess, der sich bis 2044 hinzieht.“ Man rede „nicht darüber, dass irgendjemand die Heizung rausreißt, sondern die Frage ist, wenn ich eine neue Heizung brauche, weil die andere kaputt ist“, so Geywitz. Habeck zog Parallelen zur Abwrackprämie für Pkw: „Die Logik ist die Gleiche.“ Die ältesten Geräte sollten als erstes ausgetauscht werden, so der Wirtschaftsminister.

Habeck sagte auch, dass man eine „Gesamtphilosophie“ nun umsteuern würde. „Bis ins letzte Jahr hinein haben wir ja noch neue Gasheizungen gefördert. Das heißt, von allen Ecken wurde den Leuten zugerufen, baut neue Gasheizungen ein“, so der Grünenpolitiker. „Und jetzt müssen Millionen von Menschen auf einmal umdenken.“

Dass das viele Fragen aufwerfe, sei logisch nachzuvollziehen. „Jeder von uns versteht, dass man irgendwie denkt: Nun lass mich doch bitte auch mal in Ruhe. Aber das in Ruhe lassen löst eben kein Problem, sondern wird es nur verschärfen“, sagte Habeck.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landwirtschaftsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf für ein Tierhaltungskennzeichen für unverarbeitetes Schweinefleisch mit den Stimmen der Ampelvertreter verabschiedet. Das Kennzeichen soll fünf Haltungsstufen umfassen und mit einer „Informationskampagne“ begleitet werden.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht darin eine Erfolg für Verbraucher und Bauern. Die staatliche Tierhaltungskennzeichnung schaffe Transparenz und stärkt die Verbraucher, weil sie verpflichtend eingeführt werde. „Gleichzeitig ist sie ein zentraler Baustein für den zukunftsfesten Umbau der Tierhaltung“, so Özdemir. „Als Bund haben wir mit dem Gesetz ein verlässliches Zielbild für eine zukunftsfähige Tierhaltung formuliert: mit mehr Tier- und Verbraucherschutz sowie Perspektiven für die Betriebe.“

Die Ampelkoalition räume zudem baurechtliche Hürden aus dem Weg, damit Landwirte ihre Ställe leichter umbauen könnten. Der Gesetzesentwurf soll nun im Bundestag beraten und verabschiedet werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Bundesregierung die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf den Weg gebracht hat, will die FDP im Bundestag Nachbesserungen durchsetzen. Zwar beinhalte der aktuelle Entwurf deutliche Verbesserungen, klar sei aber auch, dass das Gesetz „im parlamentarischen Verfahren weiter überarbeitet werden muss“, sagte der Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der FDP-Fraktion, Daniel Föst, am Mittwoch.

So seien ebenfalls viele Fragen zur Umsetzbarkeit noch offen. „Die Hinweise der Fachverbände und Kommunen wurden nicht ausreichend berücksichtigt“, so Föst. Maßstab müssten Finanzierbarkeit und Machbarkeit sein. Die Pläne waren am Mittwochvormittag von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden.

Im Bundeskabinett hatte Finanzminister Christian Lindner allerdings im Namen aller FDP-Minister eine sogenannte Protokollerklärung vorgelegt. „Das Bundesministerium der Finanzen stimmt dem Gesetzentwurf im Bewusstsein zu, dass die Fraktionen des Deutschen Bundestages im parlamentarischen Verfahren diesen Gesetzentwurf intensiv beraten und auch weitere notwendige Änderungen vornehmen werden“, heißt es in der Erklärung, über die der „Spiegel“ berichtet. Scharfe Kritik kam ebenfalls aus den Reihen der Oppositionsparteien. Linken-Chefin Janine Wissler sieht auch die jüngsten Neuerungen äußerst kritisch: „Leider sind die Vorschläge der Bundesregierung praxisfern und sie lassen vor allem die notwendigen sozialen Garantien vermissen.“

So habe die Ampel-Koalition die Frage der für die Umrüstungen notwendigen Fachkräfte nicht beantworten können. Überdies seien die Vorschläge der Bundesregierung ungerecht, da sie nicht verhinderten, dass die Kosten des Einbaus am Ende auf die Mieter umgelegt würden. Aus den Reihen der Union hieß es unterdessen, dass der „Heizungsspuk der Ampel“ weitergehe und „Millionen Menschen weiter in Angst und Schrecken“ versetze. Neben den Unklarheiten über Förderungen sei immer noch nicht klar, ob Gasheizungen nach 2024 weiter betrieben werden dürften, sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die AfD wiederum sprach von einem „dreisten Übergriff auf das Privateigentum und den Lebensstandard von Millionen Menschen“. Das „Heizungsverbot“ sei ein „ideologischer Irrweg und muss ersatzlos eingestampft werden“, sagte AfD-Chefin Alice Weidel dem Nachrichtenportal T-Online. Sozialverbände bewerteten die Pläne derweil unterschiedlich: „Es kann nicht sein, dass Millionäre mit mehreren Häusern bei der Umrüstung der Heizung die gleiche Förderung erhalten wie Pflegefachkräfte, Rentner oder Arbeiter mit kleinem Geldbeutel“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele dem Nachrichtenportal T-Online. Der Verband SoVD begrüßte hingegen die vorgesehenen Regeln zum Mieterschutz und die vorgesehenen Ausnahme- und Härtefallregelungen, unter anderem für Menschen, die älter als 80 Jahre sind.

„Niemand darf allein gelassen und alle Maßnahmen müssen sozial flankiert werden“, sagte SoVD-Chefin Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht der Cyber-Botschafterin im Auswärtigen Amt, Regine Grienberger, ist in Deutschland zu wenig in einen ausreichenden Schutz vor Cyber-Angriffen investiert worden. Cybersicherheit sei eine kontinuierliche Aufgabe, an der man ständig arbeiten müsse, sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio.

„Bisher war Cybersicherheit irgendwie so ein Nachgedanke, das heißt, man hat seine digitale Infrastruktur aufgebaut, eine Verwaltung digitalisiert zum Beispiel, aber für Cybersicherheit gab es eben zu wenig Geld, zu wenig Ressourcen“, fügte sie hinzu. Es gebe auch einen Expertenmangel. Die Folgen dieser „Nachlässigkeit“ sehe man „eben jetzt an solchen erfolgreichen Cyberangriffen“. Die Konferenz für Cybersicherheit am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam am Mittwoch und Donnerstag ist laut Grienberger eine „wichtige Möglichkeit für Begegnung“.

Für die Cyber-Sicherheit sei nicht allein der Staat verantwortlich, viele müssten daran mitwirken. Es gebe einen großen Bedarf technisch voranzukommen, „um schneller als Kriminelle zu sein“. Dies würde die Konferenz ermöglichen, so Grienberger. Die Spitzen der Sicherheitsbehörden in Deutschland sprechen in Potsdam über die Bedrohung durch Cyberangriffe.

In den vergangenen Monaten hatte es mehrere Hacker-Attacken auf deutsche Behörden gegeben.

Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ein neues Bio-Label für Kantinen auf den Weg gebracht. Der Entwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), der am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt wurde, sieht ein Kennzeichnen für den Bio-Anteil in der sogenannten Außer-Haus-Verpflegung (AHV) in Bronze, Silber und Gold vor.

Bei einem Bio-Anteil von 20 bis 49 Prozent am Geldwert des Gesamtwareneinkaufs der von einer Betriebseinheit bezogenen Zutaten und Erzeugnisse darf ein Unternehmen demnach mit dem Bio-AHV-Logo in Bronze werben, bei 50 bis 89 Prozent mit dem silbernen und bei 90 bis 100 Prozent mit dem goldenen. Zudem soll Unternehmen ermöglicht werden, Bio-Zutaten auf den Speisekarten zu kennzeichnen. „Kantinen, Mensen und Co. können mit dem Bio-Label ihren Einsatz für eine nachhaltige Verpflegung freiwillig, einfach und überprüfbar kennzeichnen und so für sich werben“, kommentierte Özdemir die Pläne. Zugleich stärke man den Ökolandbau, indem man die Nachfrage befördere.

„Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu 30 Prozent Bio bis 2030“, so der Grünen-Politiker. Außerdem ermögliche man „mehr Transparenz“ für Verbraucher.

Foto: Frühstück in einer Kantine, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn (DB) hat den für Freitag angekündigten neuen Warnstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) als „völlig unnütz und unnötig“ verurteilt. Der Konzern unterstellte der EVG am Mittwoch, dass es sich um eine „reine Mitgliederwerbeaktion“ handele.

„Die EVG hat Maß und Mitte komplett verloren und setzt nur auf Krawall“, sagte Personalvorstand Martin Seiler. Der Gewerkschaft warf die Bahn erneut vor, bisher „null Minuten“ bereit gewesen zu sein, „ernsthaft“ zu verhandeln. Zudem beklagte die DB einen „Konkurrenzkampf“ zwischen EVG und der Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer (GDL), der „auf dem Rücken der Fahrgäste“ ausgetragen werde. Ein erstes Angebot der Bahn von Mitte März hatte unter anderem eine steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung enthalten.

Dazu hatte sich die EVG am Mittwochmorgen bereits geäußert: „Wir haben von keinem Unternehmen einen Inflationsausgleich gefordert, trotzdem wird er uns angeboten“, hieß es in einer Mitteilung der Gewerkschaft. Eine Forderung nach mehr Lohn in den unteren Lohngruppen hingegen sei auf Ignoranz gestoßen. Man wolle mit dem neuen Warnstreik „mit der Faust auf den Tisch hauen“, so die EVG. Die Deutsche Bahn kündigte unterdessen für den Zeitraum der Arbeitsniederlegungen „umfangreiche Kulanzregelungen“ für die betroffenen Fahrgäste an. Genaue Details dazu wurden aber zunächst nicht genannt.

Nächsten Dienstag gehen die Verhandlungen in eine neue Runde.

Foto: Züge von DB Regio, über dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine hat das seit Wochen erwartete zweite Luftverteidigungssystem Iris-T SLM aus Deutschland erhalten, um sich besser gegen russische Luftangriffe schützen zu können. Eine Regierungssprecherin habe die Auslieferung bestätigt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Das entwickelte System hat laut Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko geholfen, „den Großraum Kiew weit besser zu schützen, Menschenleben zu retten und Kraftwerke von noch fataleren Ausfällen zu bewahren“. Die Trefferquote liegt laut Klitschko bei 100 Prozent. Die Ukraine hätte gerne insgesamt zehn Systeme. Deutschland selbst hat bisher keins – und hat nun auch der Ukraine noch ein Patriot-Abwehrsystem abgegeben, welches ebenfalls in der Ukraine eingetroffen ist.

Iris-T SLM kann auf Ziele in bis zu 40 Kilometern Entfernung und 20 Kilometern Höhe feuern, also einen sehr großen Raketen-Abwehrschirm aufspannen. Das System umfasst einen Radar und eine Abschussanlage für die Raketen. Diese ist auf Lkw montiert und kann je nach Lage schnell an einen anderen Ort verlegt werden. Das Problem ist, dass die Raketen extrem teuer und knapp sind, in Kiew ist von mit den Verhandlungen vertrauten Personen von rund 600.000 Euro pro Stück die Rede.

Die Lenkflugkörper können die Ziele über einen eingebauten Infrarotsuchkopf verfolgen und schließlich Raketen oder Flugzeuge gezielt zerstören. Um der Ukraine rasch besser beim Schutz gegen Luftangriffe helfen zu können, wird seit Wochen mit Schweden über die Abgabe von fahrbaren Abschussanlagen verhandelt. Diese Geräte des schwedischen Militärs ließen sich mit dem System gut kombinieren und von hier aus könnten dann ebenfalls Iris-T-Raketen abgefeuert werden, heißt es in Regierungskreisen. Die Bundeswehr prüft dafür die Abgabe von eigenen Iris-T-SLS-Raketen, die aber eine kürzere Reichweite haben und etwa bei den Eurofightern eingesetzt werden, insgesamt soll man davon noch über 600 Stück haben derzeit.

Aber dafür bräuchte es eine Einigung mit Schweden über die Startrampen. Klitschko sagte jüngst der „Süddeutschen Zeitung“, die Systeme seien zum Schutz gegen schwere Raketenangriffe lebensnotwendig. Kiew sei besser geschützt als andere Städte, „aber schauen Sie was immer wieder in Saporischschja passiert“. Das größte Atomkraftwerk Europas müsse immer wieder vom Netz genommen werden, die Gefahr einer nuklearen Katastrophe sei unverändert hoch.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwochmorgen mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.850 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Die größten Verluste gab es am Morgen bei den Aktien von Vonovia und Zalando. Entgegen dem Trend im Plus rangierten unter anderem die Papiere von Beiersdorf, der Hannover Rück und der Allianz. Nachdem der Dax in den vergangenen vier Tagen jeweils ein neues Jahreshoch erreicht hatte, schien der Optimismus an der Börse in Frankfurt am Morgen etwas abzuflauen. Auch Thomas Altmann von QC Partners sieht für die Anleger eine komplizierte Lage am Aktienmarkt: „Dafür, dass eine lange Rally nicht automatisch mit neuen Kursrekorden endet, ist das Jahr 2011 ein mahnendes Beispiel“, sagte er am Morgen.

Damals hätte die Rally den Dax bis wenige Prozentpunkte unter das Allzeithoch von vor der Finanzkrise geführt. „Dann folgte jedoch der Rücksetzer.“ Bis zum Erreichen eines neuen Allzeithochs hätten Anleger schließlich noch volle 22 Monate bis im Jahr 2013 warten müssen. „Eine weitere Mahnung kommt von den impliziten Volatilitäten“, so der Marktexperte.

Mit dem Kursanstieg seien die Volatilitätsindizes VDax New und VStoxx auf neue Zwölf-Monats-Tiefs gefallen und suggerierten damit eigentlich einen anhaltend ruhigen Aktienmarkt. Allerdings hätten die längeren Laufzeiten diesen Volatilitätsrückgang nur bedingt mitgemacht. Als Konsequenz daraus sei die Volatilitätskurve des Euro Stoxx 50 zwischen zwei und zwölf Monaten so steil wie zuletzt im Jahr 2017. „Und steile Volatilitätskurven waren in der Vergangenheit regelmäßig ein frühzeitiger Hinweis auf einen bevorstehenden Rücksetzer“, so Altmann.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochmorgen kaum verändert. Ein Euro kostete 1,0970 US-Dollar (-0,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9115 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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