Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerbesteuer hat ein Rekordniveau erreicht. Im Bundesdurchschnitt stieg der Hebesatz in diesem Jahr um einen Punkt auf 438 Prozent. Das zeigt eine Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) über die, die „Welt am Sonntag“ berichtet (Samstagsausgabe). Bundesweit erhöhten 64 Gemeinden den Gewerbesteuer-Hebesatz, vier senkten ihn. Die beiden Städte mit den höchsten Hebesätzen sind Oberhausen und Mülheim mit 580 Prozent, die beiden mit den niedrigsten sind Leverkusen und Monheim mit 250 Prozent.

Die Kommunen verweisen auf Zwänge. „Keine Gemeinde beschließt Steuererhöhungen leichtfertig“, sagte Uwe Zimmermann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gegenüber der Zeitung. Angesichts eines für dieses Jahr erwarteten Defizits der Kommunen von 30 Milliarden Euro seien die bisherigen Steuererhöhungen „als sehr maßvoll zu bezeichnen“. Die Hebesätze würden deshalb auch in den kommenden Jahren „leicht steigen“.

Beim Deutschen Städtetag legt man Wert darauf, dass die Defizite der Kommunen nicht selbst verschuldet seien. „Der wesentliche Grund sind steigende Sozialkosten und Aufgaben, die Bund und Länder uns zuweisen, aber nicht ausreichend ausfinanzieren“, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt. Die örtlichen Realsteuern – neben der Gewerbesteuer ist das die Grundsteuer – würden weiter steigen, wenn die Kommunen „nicht sehr schnell und sehr deutlich entlastet“ würden. „Wir fordern in einem ersten Schritt einen höheren kommunalen Anteil an den Gemeinschaftssteuern“, sagte Schuchardt. In einem zweiten Schritt müssten Bund und Länder die Kommunen von gesetzlichen Aufgaben entlasten.

DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov sieht in der Gewerbesteuer einen Nachteil für den angeschlagenen Wirtschaftsstandort. „Das ist ein deutscher Sonderweg, weil eine solche regionale Belastung der Unternehmen zusätzlich zur Körperschaft- und Einkommensteuer nur bei uns existiert“, sagte sie. Reformansätze würden seit Jahren diskutiert, aber nicht angegangen, weil die Kommunen hierzu nicht bereit seien – aber auch, weil die Kommunen nicht von ihren Ländern unterstützt würden. „Wenn es ganz schlecht für Deutschland läuft, finden Verlagerungen von Standorten oder Produktionen jenseits der deutschen Grenzen statt.“

Foto: Haus der Deutschen Wirtschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wohnebenkosten in Deutschland steigen weiter. Innerhalb von zehn Jahren haben sich die Abgaben und Gebühren für Eigenheimbewohner in den 16 Hauptstädten der Bundesländer um knapp 200 Euro erhöht. Die Nebenkosten stiegen von 1.768 Euro im Jahr 2016 auf 1.965 Euro in diesem Jahr.

Das geht aus dem aktuellen Wohnzusatzkosten-Vergleich des Bundes der Steuerzahler hervor, über den die „Welt am Sonntag“ vorab berichtet. Die günstigste Landeshauptstadt 2025 ist demnach Schwerin mit Gesamtkosten von 1.606 Euro, die teuerste Stuttgart mit 2.559 Euro.

Deutliche Verschiebungen in der Rangliste der 16 Landeshauptstädte gab es durch die Reform der Grundsteuer. In Hamburg beispielsweise halbierte sich die Grundsteuerbelastung für die Modellfamilie von 1.050 Euro auf 502 Euro. In Stuttgart stieg sie von 607 Euro auf 1.114 Euro.

„Die Menschen dürfen keinesfalls weiter belastet werden“, sagte Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, der „Welt am Sonntag“. Der Staat sei mittlerweile ein wesentlicher Wohnkostentreiber.

In die Berechnungen sind die staatlich veranlassten Belastungen des Wohnens für einen Modellhaushalt mit drei Personen in einem 120-Quadratmeter-Einfamilienhauses auf einem 500-Quadratmeter-Grundstück eingegangen. Neben der Grundsteuer gehören dazu Gebühren für Trink-, Schmutz- und Regenwasser, zudem für die Abfallbeseitigung und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Leistungen, die von privaten Anbietern erbracht werden, etwa für Heizung, Strom, Versicherung, Hausmeisterdienste oder Gartenpflege, wurden in der Modellrechnung nicht berücksichtigt.

Foto: Wohnungen in einem Plattenbau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich der Kritik an der schwarz-roten Rentenreform angeschlossen. „Das ist eine berechtigte Kritik von jungen Unionspolitikern. Die derzeitige Rentenpolitik vergrößert das Problem“, sagte der sächsische Regierungschef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Er wies CSU und SPD die Verantwortung zu: „Die CSU hat die höhere Mütterrente in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, und ein Ende der Rente mit 63 war mit der SPD nicht möglich.“ Auf die Nachfrage, ob die Bundesregierung überhaupt fähig zu Reformen sei, sagte Kretschmer: „Sie hat es jedenfalls noch nicht bewiesen. Die Zeit läuft uns davon. Die Regierung muss begreifen, dass ihr Erfolg und die Zukunft unseres Landes an Deregulierung hängt.“

Der Stellvertreter von Friedrich Merz in der CDU attestierte der Regierungskoalition einen Fehlstart. „Es wurde ein falscher Einstieg gewählt“, sagte er. „Man kann die Wirtschaft nicht ankurbeln mit Steuersenkungen und Subventionen. Wettbewerbsfähigkeit stellen wir anders her.“ Neben den Energiepreisen geht es vor allem um Deregulierung. Der deutsche Staat und die Europäische Union müssten sich „konsequent zurücknehmen“.

Auf die Frage, ob Schwarz-Rot wie die Ampel vorzeitig zerbreche, entgegnete Kretschmer: „Das darf nicht passieren.“ Der Ministerpräsident, der in Sachsen eine Minderheitsregierung führt, riet im Bund von diesem Modell ab. „In Sachsen haben wir gezeigt, dass so etwas funktionieren kann, weil wir miteinander reden, auch wenn wir unterschiedlich denken“, sagte er. „Aber was wir hier tun, ist auf unsere besonderen Verhältnisse zugeschnitten. Für den Bund würde ich so ein Modell nicht empfehlen – in diesen schwierigen Zeiten braucht Deutschland Stabilität, klare Mehrheiten und die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen Belästigungen im Alltag.

„Findet sexuelle Belästigung beim Einkaufen, im Fitnessstudio, in der Fahrschule oder bei der Wohnungssuche statt, gilt kein Diskriminierungsverbot“, sagte Ataman den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Gerade wird darüber diskutiert, das Strafrecht zu verschärfen, um besser vor sexueller Belästigung zu schützen. Das ist richtig und wichtig. Aber sexuelle Belästigung findet auch im Alltag statt“, hob Ataman hervor.

Am Arbeitsplatz gelte sexuelle Belästigung als Diskriminierung und sei verboten. Ataman drängt daher auf eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Frauen auch im Alltag besser vor sexueller Belästigung zu schützen.

Nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle nehmen die Fälle von Berichten über sexuelle Belästigungen in Alltagssituationen etwa in der Fahrschule oder bei der Wohnungsvermietung zu. „Uns berichten Frauen zum Beispiel, dass sie bei der Wohnungssuche mit ungewollten sexuellen Anzüglichkeiten konfrontiert werden“, sagte Ataman. „Solange der Schutz vor sexueller Belästigung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz aber nicht auf Alltagsgeschäfte ausgeweitet wird, können sie nichts dagegen tun.“ Diese Lücke müsse dringend geschlossen werden.

Auch der CDU-Politiker Martin Plum plädiert dafür, Frauen vor sexueller Belästigung zu schützen. „Sexuelle Belästigung ist in jeder Form inakzeptabel und darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben – weder am Arbeitsplatz noch im Alltag“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Unionsfraktionen im Rechtsausschuss den Funke-Zeitungen. Jedoch biete das Bürgerliche Gesetzbuch bereits heute einen „schnellen, würdigen und wirksamen Rechtsschutz“. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD sei vereinbart, das AGG zu reformieren, so Plum. Man prüfe weiteren Handlungsbedarf. „Unüberlegte Schnellschüsse helfen den Betroffenen nicht weiter“, hob Plum hervor.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Bahnfahrern steht ein weiteres Jahr voller Verspätungen bevor. „Es wird erst mal nicht besser, so ehrlich müssen wir sein“, sagt die neue Chefin der Deutschen Bahn (DB) Evelyn Palla der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).

In diesem Jahr werde man bei der Pünktlichkeit im Fernverkehr „voraussichtlich eine Fünf vorne haben“, so Palla weiter. Auf eine Prognose für 2026 will sie sich nicht festlegen. „2026 geht es vor allem darum, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und den Abwärtstrend zu stoppen.“

Grund dafür ist laut Palla, „dass die Bahnanlagen noch schneller altern als bisher angenommen“. Diesen Effekt sehe man seit dem Sommer, betroffen seien sowohl Stellwerke als auch Schienen, Weichen und Oberleitungen. „Das hatten wir in unseren Prognosen in dieser Dramatik bislang nicht abgebildet“, sagte Palla.

Noch Mitte April 2025 hatte Infrago-Chef Philipp Nagl groß verkündet, die „Trendwende“ bei der Sanierung der Infrastruktur sei erreicht. „Wir haben die Verschlechterung des Zustandes unserer Infrastruktur gestoppt“, sagte er. Dem ist nun offenbar doch nicht so.

Aufgrund des schlechten Zustands der Infrastruktur komme es zu deutlich mehr Langsamfahrstellen und deutlich mehr ungeplanten Baustellen, so Palla. „2025 werden wir insgesamt 26.000 Baustellen haben, das sind 5.000 mehr als im letzten Jahr“, sagte sie. Für das kommende Jahr rechnet die DB sogar mit mehr als 28.000 Baustellen.

„Der Infrastrukturzustand bedingt die Zuverlässigkeit, die Zuverlässigkeit bedingt die wirtschaftlichen Ergebnisse“, sagt Palla. „Es muss einen Weg nach oben geben, das ist gar keine Frage. Aber wir müssen uns endlich ehrlich machen.“

Im Dezember will die neue Bahnchefin dem Aufsichtsrat das Konzept vorlegen, wie sie die Bahn umbauen will. Klar ist für sie: „Wir können uns diese Strukturen nicht leisten.“

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Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – In der WM-Qualifikation hat Deutschland am Freitagabend gegen Luxemburg mit 2:0 gewonnen und Platz eins der Europa-Gruppe A damit gesichert. Nick Woltemade erzielte beide deutschen Treffer in der 49. und 69. Minute.

Deutschland tat sich im Stade de Luxembourg zunächst schwer und traf auf einen mutig agierenden Gastgeber, der dem Favoriten früh Probleme bereitete. Die Roten Löwen konterten mehrfach gefährlich und hatten vor der Pause sogar leichte Vorteile bei den Chancen, während die DFB-Elf immer wieder an der kompakten Defensive scheitert. Nach einem torlosen, intensiven ersten Durchgang blieb die Partie überraschend offen.

Kurz nach Wiederbeginn brachte Nick Woltemade Deutschland mit einem gut herausgespielten Treffer in Führung. Luxemburg antwortete jedoch mit großen Möglichkeiten, verpasst aber zweimal hauchdünn den Ausgleich. In einer zunehmend hart geführten Partie reagierte Nagelsmann auf Goretzkas Gelb-Rot-Gefahr und wechselte früh. Mitten in dieser Phase gelang den Deutschen schließlich das etwas glückliche, aber schön herauskombinierte 2:0 – erneut durch Woltemade.

Danach verlor Luxemburg etwas den Zugriff, blieb jedoch engagiert, während Deutschland komplett in den Schongang schaltete und die Führung langweilig, aber letztlich souverän über die Zeit brachte.

Foto: Fußball-Fan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump holt in der jüngsten Eskalation der seit Jahren schwelenden Epstein-Affäre zum medialen Gegenschlag aus.

Er werde Generalstaatsanwältin Pam Bondi, das Justizministerium und das FBI bitten, Jeffrey Epsteins Verwicklung und seine Beziehungen zu Bill Clinton, Larry Summers, Reid Hoffman, J. P. Morgan, Chase und vielen anderen Personen und Institutionen zu untersuchen, um herauszufinden, was mit ihnen und ihm vor sich ging, teilte Trump am Freitag mit.

„Dies ist ein weiterer Russland-Schwindel, bei dem alle Indizien auf die Demokraten hinweisen“, so Trump in Bezug auf die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen. Die Demokraten wollten damit „von ihrem desaströsen Shutdown und all ihren anderen Fehlern ablenken“.

Aufzeichnungen belegten angeblich, so Trump, dass die genannten Männer und viele andere große Teile ihres Lebens mit Epstein und auf seiner „Insel“ verbracht hätten.

Jeffrey Epstein war 2019 angeklagt worden, einen Ring zur sexuellen Ausbeutung Minderjähriger unterhalten zu haben. Er war gut vernetzt und zählte Prominente und hochrangige Politiker zu seinen Bekannten und Freunden. Ebenfalls 2019 starb er in Untersuchungshaft – nach offiziellen Angaben durch Suizid. Bis heute gibt es Verschwörungstheorien über ein mögliches Fremdverschulden.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine „harte Regulierung“ der sozialen Medien. „Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und als das behandeln, was sie sind: Medienkonzerne, Verlage, die gewerbsmäßig Inhalte verbreiten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).

Bis es so weit sei, sollten wenigstens Politiker, Abgeordnete und Minister, Behörden, alle staatlich finanzierten Institutionen „dort umgehend raus“. Böhmermann fragt: „Warum hängen Staatssekretäre und Bürgermeisterinnen auf Twitter herum? Warum sind Abgeordnete auf Tiktok?“

Der Fernsehmoderator zielt auch auf die Rolle der AfD in den sozialen Medien: „Wenn Sie sich nun ansehen, wer sich einer Regulierung der Tech-Giganten widersetzt, dann ist da immer die AfD an erster Stelle.“ Die Rechtsextremen wüssten genau, was sie „an X, am großen Deutschland-Investor Google und Co. haben“.

Böhmermann befürwortet ein Verbot der AfD, unabhängig von den Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens: „Wir sind doch keine Weicheier. Wir sollten das dringend erforderliche Verbotsverfahren nicht nur unter dem Angsthasen-Blickwinkel betrachten: Klappt das oder nicht? Wir sollten den Rücken durchdrücken und sagen: Wir, die wehrhaften, mutigen Demokraten, werden das natürlich schaffen.“

Böhmermann, der lange auf X (früher Twitter) aktiv war und sich als „radikalen Demokraten“ bezeichnet, verbindet seine Forderung nach Regulierung mit Kritik an einem Teil der Medien. „Was in dem braunen Loch passiert, wird von einigen Medien dann skrupel- oder kenntnislos ungeprüft weiterverbreitet, diese Berichterstattung wird dann wiederum von etablierteren Medien aufgegriffen und erneut zurückgespielt. Eine Todesspirale.“

Zur Aufregung um das im Rahmen seiner Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt (HKW) erst verschobene und dann abgesagte Konzert des Rappers Chefket sagte Böhmermann, an dieser Stelle sei „ein unvernünftiger Planungszwischenfall passiert, dass wir ausgerechnet am 7. Oktober ein Konzert organisiert hatten, ohne die jüdische Perspektive zu berücksichtigen“.

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 20, 30, 37, die beiden „Eurozahlen“ sind die 6 und 12. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Da ein Lottogewinn in Deutschland keiner der sieben Einkommensarten, die einer Einkommenssteuer unterliegen, zugeordnet werden kann, ist ein Gewinn allgemein steuerfrei.

Foto: Spielschein für Eurojackpot, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.877 Punkten berechnet, ein Verlust in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht verbleibt aber immerhin ein Plus von 1,3 Prozent.

Gegen den Trend im Plus waren am Freitag die drei Siemens-Aktien, wobei Siemens Energy fast zehn Prozent zulegte, und den Haupttitel und Siemens Healthineers mit jeweils über einem Prozent Plus auch mit hochzog. Siemens Energy hatte zuvor die Prognose erhöht und mitgeteilt, erstmals seit vier Jahren wieder eine Dividende auszuschütten. Auf der Verliererseite standen ganz hinten Bayer, Commerzbank und Zalando.

„Kann sich die Wall Street noch vor dem Wochenende weiter von ihren Verlusten erholen, könnte auch der Dax den nächsten Test der 23.600er Marke heute als erfolgreich ad acta legen“, sagte Marktanalystin Christine Romar von CMC Markets. Falls nicht, dürfte ihr zufolge auch die deutschen Börsen in der kommenden Woche vom ersten Herbststurm des Jahres heimgesucht werden.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1615 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8610 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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