Spielberg (dts Nachrichtenagentur) – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in Österreich gewonnen. Der WM-Führende und Titelverteidiger fuhr am Sonntag in Spielberg vor Charles Leclerc (Ferrari) und seinem Teamkollegen Sergio Pérez über die Ziellinie.

Sein Sieg war dabei zu keinem Zeitpunkt gefährdet – der Niederländer führte das Rennen bis auf eine Phase wegen eines Boxenstopps durchgängig an. Dahinter gab es unterdessen ein paar Vorfälle, die zumindest für etwas Spannung sorgten. So musste zum Beispiel direkt in der ersten Runde nach einem Crash im hinteren Feld das Safety-Car auf die Strecke kommen. In der zwölften Runde kam es dann zu einer virtuellen Safety-Car-Phase, nachdem der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg aufgrund eines Defekts sein Auto abstellen musste.

Weitere Unterbrechungen des Renngeschehens gab es im Anschluss nicht mehr. Auf den Punkterängen hinter dem Podium landeten am Sonntag Carlos Sainz (Ferrari), Lando Norris (McLaren), Fernando Alonso (Aston Martin), Lewis Hamilton (Mercedes) und George Russell (Mercedes). Pierre Gasly (Alpine) holte auf Rang neun zwei Punkte für die WM-Wertung, Lance Stroll (Aston Martin) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Das nächste Rennen findet in einer Woche in Silverstone statt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels zu erneuten Priorisierungen bei Beschaffungsvorhaben zwingen. „Der Bundesregierung steht eine Woche der Wahrheit bevor“, sagte der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik der „Welt“ (Montagsausgabe).

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde „absehbar nicht die zehn Milliarden Euro zusätzlich bekommen, die er gefordert hat, sondern vielleicht 1,7 Milliarden für die Tariferhöhung beim Personal“, so Bartels. „Damit ist nichts an steigenden Betriebskosten, Materialerhalt und Manöverausgaben abgedeckt, die Inflation frisst sich in den Haushalt.“ Das fehlende Geld werde Pistorius „aus dem Beschaffungsteil des regulären Wehretats nehmen und immer mehr laufende Rüstungsprojekte in das – ja eigentlich zusätzliche – Sondervermögen von 100 Milliarden Euro schieben müssen“, so der Bundeswehrexperte. „Damit wird man unter dem Strich weniger Vorhaben als geplant umsetzen können.“

Ein weiteres Problem sei, dass die Finanzierung der Bundeswehr nach Aufbrauchen des Sondervermögens abreiße: „Ab 2027 oder 2028 muss der Verteidigungshaushalt sprunghaft von 52 auf über 80 Milliarden Euro steigen, wenn man dann noch am Zwei-Prozent-Ziel der Nato festhält“, sagte Bartels. „Springt der Etat aber nicht, dann müssten viele jetzt begonnene Rüstungsprojekte wieder gestrichen, gekürzt oder gestreckt werden.“ Das „alte böse Wort Priorisierung“ gehe im Verteidigungsministerium wieder um. Die Finanzplanung der Regierung beinhalte „ein gewisses Restrisiko“.

Bartels mahnte außerdem Strukturreformen in der Bundeswehr an: „Neben der Vollausstattung braucht es auch eine Streitkräftestruktur, die auf kollektive Verteidigung mit der ganzen Bundeswehr ausgerichtet ist, nicht auf Krisenmanagement in asymmetrischen Konflikten mit kleinen deutschen Kontingent-Beiträgen“, so der frühere Wehrbeauftragte. „Strukturell haben wir überwiegend aber immer noch die Afghanistan-Bundeswehr. Da muss Boris Pistorius ran. Keine Reform ist keine Option.“

Die Pläne dafür lägen vor.

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Einbeck (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Landesstraße im niedersächsischen Landkreis Northeim sind am Sonntagmorgen zwei junge Frauen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Beide waren Insassen eines Pkw, der gegen 6 Uhr auf der L 546 alleinbeteiligt nach links von der Fahrbahn abkam und frontal mit einem Baum kollidierte, teilte die Polizei mit.

Warum die 22-jährige Fahrerin die Kontrolle verlor, war zunächst unklar. Sie sowie ihre ebenfalls im Fahrzeug befindliche gleichaltrige Mitfahrerin verstarben noch an der Unfallstelle. Am Pkw entstand ein Totalschaden, am Unfallort waren mehrere Rettungskräfte, die Freiwillige Feuerwehr sowie Notfallseelsorger im Einsatz – die Strecke musste für mehrere Stunden voll gesperrt werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, zweifelt an baldigen Friedensgesprächen im Ukraine-Krieg. „Im Moment suchen beide Kriegsparteien, die Ukraine und Russland, ihren Vorteil auf dem Schlachtfeld“, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“.

„Solange das so ist, bleibt die Diplomatie im Hintergrund.“ Lambsdorff kritisierte Forderungen aus den Reihen der AfD und der Linkspartei, Friedensverhandlungen zu führen. „Es ist bemerkenswert, wie Links- und Rechtsextreme zum selben Schluss kommen: Die Ukraine soll sich unterwerfen und ihre Kampfhandlungen einstellen. Wir sollen die Unterstützung stoppen.“

AfD und Linke hätten, so Lambsdorff, ein großes Problem mit dem Völkerrecht, denn sie würden offenbar die Charta der Vereinten Nationen nicht kennen. „Im Artikel 51 steht dort, dass jedes Land, das angegriffen wird, das natürliche Recht hat, sich zu verteidigen und andere dabei um Hilfe zu bitten.“ Lambsdorff distanzierte sich außerdem von dem diplomatischen Auftreten des früheren ukrainischen Botschafters in Berlin, Andrij Melnyk. Lambsdorff sagte der „Welt am Sonntag“, Melnyk habe zwar die deutsche Debatte über die Unterstützung der Ukraine geprägt, „aber hat manchmal überzogen“.

Diplomatie sei vor allem dazu da, beim Gegenüber Verständnis für die eigenen Positionen zu wecken.

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) erwartet eine dauerhafte Etablierung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft. „Machen wir uns nichts vor: Die AfD wird bleiben“, sagte Dulig dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

„Sie wird weder heute noch in fünf oder zehn Jahren von der Bildfläche verschwinden.“ Sie sei Teil der politischen Realität in Deutschland. „Uns muss es darum gehen, die AfD zurechtzustutzen“, so Dulig. Der SPD-Politiker machte unter anderem den Entwurf zum Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für das Erstarken der AfD verantwortlich: „Wir erleben eine total verunsicherte Bevölkerung, viele Menschen sind überfordert. Das Gefühl, von Krise zu Krise zu schlittern, verursacht Angst.“

Ein Gesetzentwurf wie der zum Heizungsgesetz habe ebenfalls Angst ausgelöst. Der SPD-Ostbeauftragte fügte hinzu: „Das alles wirkt sich auf das politische Klima aus, wovon die AfD profitiert.“ Als Politiker müsse man den Menschen „Ängste nehmen“, sagte Dulig: „Wir müssen Veränderungen so organisieren, dass die Menschen sie nachvollziehen können, anstatt sie zu überfordern. Es geht also um vernünftige Politik statt um Stimmungsmache.“

Man solle „das Machbare machen, anstatt die Leute mit dem nächsten Gesetz, dem übernächsten Gesetz, einer neuen Richtlinie etc. noch weiter zu verunsichern.“ Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen in gut einem Jahr rechnet Dulig nicht mit einer Regierungsbeteiligung der AfD: „2024 wird ein besonderes Super-Wahljahr. Ich bin mir sicher, die AfD wird nie den Ministerpräsidenten stellen, niemand wird mit ihr koalieren.“

Er warne die CDU, nicht dem Populismus anheimzufallen, fügte der sächsische Wirtschaftsminister hinzu: „Mit Populismus wird die AfD nicht kleiner. Die Leute wählen das Original. Wie wäre es stattdessen mit guter Politik?“

Foto: Martin Dulig, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampelkoalition ist ein neuer Streit über die Höhe des Mindestlohns ausgebrochen. Die SPD will im nächsten Jahr eine zusätzliche Mindestlohnerhöhung auf bis zu 14 Euro durchsetzen – die FDP ist dagegen.

„Wir werden dafür sorgen, dass Deutschland die Europäische Mindestlohnrichtlinie im nächsten Jahr umsetzt“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der „Bild am Sonntag“. Darauf werde die SPD in der Bundesregierung drängen. „Dann kann auch der Mindestlohn noch einmal ansteigen. Bei einer vollständigen Umsetzung wären das laut Experten zwischen 13,50 und 14 Euro.“

Die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagene Erhöhung um 41 Cent zum nächsten Januar hält Klingbeil für unzureichend: „Das Leben ist teurer geworden, deshalb brauchen wir generell höhere Löhne im Land. Natürlich sind 12,41 Euro besser als 12 Euro. Aber das reicht nicht.“ FDP-Vize Wolfgang Kubicki reagierte verärgert auf die Forderung von Klingbeil: „Ich halte von diesem Vorstoß rein gar nichts“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Wenn Lars Klingbeil konsequent wäre, würde er fordern, die Mindestlohnkommission komplett aufzulösen, denn bei der letzten außerplanmäßigen Erhöhung wurde deutlich gemacht, dass dies eine einmalige Abweichung gewesen sei.“ Wer meine, immer wieder mit Forderungen aufzutrumpfen, die zulasten des „sozialen Friedens“ gingen und die den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter schwächten, werde mit dem Widerstand der FDP rechnen müssen.

Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Söldneraufstand in Russland dringt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf eine „diplomatische Lösung“ für die Ukraine. „Wir müssen viel stärker auf Diplomatie setzen, um den Ukraine-Krieg zu beenden“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ein großer Teil der Menschen sei für eine diplomatische Lösung: „Und ich erwarte, dass die Bundesregierung sich dafür öffnet.“ Kretschmer fügte hinzu, dass man sich den Weg zu russischem Gas nicht „für alle Zeiten versperren“ dürfe. Den Satz „Nie wieder Russland“ wolle er nicht mehr hören. Kretschmer erklärte zugleich die Energiewende in Deutschland für gescheitert: „Wir haben eine extreme Verteuerung der Energiepreise – und entlasten Konzerne mit einem Industriestrompreis, während Handwerker, Mittelständler und Privathaushalte nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.“

Mit der Brechstange funktioniere die Energiewende nicht. „Wir müssen alles tun, um die Energiepreise zu senken.“ Notwendig wäre stattdessen, neu über alles nachzudenken: „Atomkraft, Kohleausstieg, heimisches Gas, Nord Stream 1, den Ausbau der Erneuerbaren – es gibt viele Möglichkeiten, zu einem Kompromiss zu kommen.“

Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB), Thomas Krüger, fordert Änderungen der Lehrpläne in Thüringens Schulen. „Ich finde es bemerkenswert, dass ausgerechnet die Linke in Thüringen mit ihrem Bildungsminister Helmut Holter das Bundesland repräsentiert, in dem die politische Bildung besonders stiefmütterlich behandelt wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Ein neuer Bildungsmonitor der Universität Bielefeld habe ergeben, dass Thüringen bei der politischen Bildung in der Schule an letzter Stelle stehe. „Stattdessen gibt es auf dem Stundenplan Astronomie. Auf in kosmische Räume, während es im Alltag politisch gerade um alles geht.“ Das sei nicht akzeptabel.

Krüger, der selbst aus Thüringen stammt, fügte hinzu: „Dass ausgerechnet die Linkspartei, die die kritische Kompetenz gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft großschreibt, bei der politischen Bildung so daneben liegt, finde ich erstaunlich.“

Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat angesichts der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum ersten deutschen AfD-Landrat im thüringischen Sonneberg und hoher Umfragewerte für die Partei eindringlich davor gewarnt, die Wahl der AfD als Protest oder als typisch ostdeutsch abzutun. „Ich warne davor, die Wahl der AfD noch als Protest zu begreifen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagsausgaben).

„Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer hat das zu Recht als Verharmlosung bezeichnet.“ Die Wähler wollten diese Partei. „Darin besteht der Ernst der Lage. In Teilen der Gesellschaft haben sich bestimmte Positionen etabliert, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Prinzipien unvereinbar sind.“ Die AfD sei „ein erfolgreiches Radikalisierungskollektiv“. Krüger, der selbst aus Thüringen kommt, fügte hinzu, hinter dem Etikett „typisch ostdeutsch“ verberge sich eher „der Versuch der Nicht-Ostdeutschen, das Phänomen zu erklären“. Dieses Phänomen bestehe darin, dass relativ gut situierte Bürger „in einem sehr kleinen Landkreis der Meinung sind, dass rassistische, antisemitische und menschenfeindliche Positionen von einer vorrangig von Westdeutschen repräsentierten und in Teilen rechtsextremen Partei salonfähig gemacht werden. Was ist daran `ostdeutsch`? Was würde dann `westdeutsch` sein?“ Er kenne viele Ostdeutsche, die da nicht mit gingen. „Ich würde sogar sagen, dass diese Wahl weder typisch ostdeutsch noch typisch deutsch ist.“ Vielmehr gebe es in vielen Ländern mittlerweile „ein Diffundieren der gesellschaftlichen Mitte“ mit negativen Konsequenzen für Parteien der Mitte. Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung rief deshalb dazu auf, „den Commonsense in der Mitte der Gesellschaft zu stärken“. Dort sehe er enorme Herausforderungen. „Denn die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates sind in bestimmten Teilen dieser Republik abwesend und stehen nicht hinreichend als Gesprächspartner zur Verfügung.“ Dazu zählten etwa Kommunalverwaltungen in bestimmten Regionen oder Parteien. „Wir dürfen die Sache nicht laufen lassen und Radikalisierungen billigend in Kauf nehmen“, sagte er.

Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

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