Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt vor einer Welle von Geschäftsaufgaben, sollte die Mehrwertsteuer für Essen in Restaurants 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht werden. „Bei einer Steuererhöhung würden weitere 12.000 Unternehmen ihr Geschäft aufgeben, wir haben während der Pandemie schon 36.000 steuerpflichtige Unternehmen verloren“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Aktuell gibt es in der Branche noch 186.000 Unternehmen mit 1,08 Millionen Mitarbeitern und 900.000 Minijobbern. Die Dehoga-Chefin fordert die Beibehaltung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Essen in Restaurants, der im Zuge des Corona-Steuerhilfegesetzes auf sieben Prozent gesenkt wurde. „Eine Steuererhöhung wäre eine absolute Katastrophe und Gift für die Betriebe“, sagte Hartges. Sie würde zu Preissteigerungen in Restaurants führen und in der Folge zu Gäste- und Umsatzrückgängen. „Eine Steuererhöhung müsste in vollem Umfang an die Gäste weitergegeben werden, da es hier für Gastronomen keine Spielräume mehr gibt.“ Unterstützung für seine Forderung findet der Dehoga bei Wirtschaftsexperten, Gewerkschaftern und den Oppositionsparteien. IW-Direktor Michael Hüther plädiert ebenfalls für eine Beibehaltung der verminderten Mehrwertsteuer. „Die Gastronomie hat sich noch immer nicht von den Krisen erholt, die preisbereinigten Umsätze der Gastwirte liegen immer noch unter dem Niveau von 2019.“ Es wäre „eine Steuererhöhung zur Unzeit, unter der Konsumenten und Gastronomen leiden werden, während deren fiskalischer Effekt wegen der stärkeren Kaufzurückhaltung überschaubar bleiben dürfte“, sagte Hüther den Funke-Zeitungen. Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) macht sich für eine Verlängerung um ein Jahr stark, „um die Inflation nicht weiter anzuheizen“, so der Vorsitzende Guido Zeitler. Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sprach sich in der jetzigen konjunkturellen Lage für eine Verlängerung aus, sonst drohe ein Verlust von Arbeitsplätzen und Lebensqualität. „Zudem würde eine Mehrwertsteuererhöhung auch Kitas und Schulen betreffen, was zutiefst unsozial wäre.“ Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte im März einen Gesetzentwurf für eine Fortsetzung des geringeren Steuersatzes vorgelegt. Doch die Ampelkoalition lehnte dies ab. Die Fraktionen der Ampelkoalition wollen sich ihre Meinung dazu erst bei den Haushaltsberatungen bilden. „Die Haushaltssituation ist aktuell sehr angespannt und jede einzelne Maßnahme muss daher in besonderem Maße auf ihre Dringlichkeit geprüft werden“, sagte Katharina Beck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Abschaffung der Rente mit 63. „Wir brauchen künftig mehr Anreize für Menschen, die länger als bisher arbeiten wollen, die Rente mit 63 ist in ihrer jetzigen Form aus der Zeit gefallen, weil uns mittlerweile die Arbeitskräfte ausgehen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Sie setzt die falschen Anreize“, fügte sie hinzu.

„Der Steuerzuschuss zur Rentenversicherung liegt bereits bei über 112 Milliarden Euro im Jahr, das ist fast ein Viertel des gesamten Bundeshaushalts, und der Zuschuss steigt dynamisch.“ Der wichtigste Schritt sei daher, die gesetzliche Rente mit der Aktienrente „zukunftsfähig“ aufzustellen, sagte die FDP-Politikerin. Sie lehnte im Zuge der geplanten Kindergrundsicherung zudem steigende finanzielle Leistungen für Familien ab. „Transferleistungen einfach zu erhöhen oder neue zu schaffen, ist nicht automatisch ein Weg aus der Armut“, sagte Stark-Watzinger.

„Deshalb sind wir für eine Vereinfachung und bessere Bildung. Außerdem müssen wir das Lohnabstandsgebot wahren, gerade in Zeiten des Fachkräftemangels muss sich Arbeit immer lohnen.“ Leistungen wie das Kindergeld und der Kinderzuschlag seien Anfang des Jahres bereits „stark“ um sieben Milliarden Euro erhöht worden. „Jetzt geht es bei der Kindergrundsicherung darum, die Wirksamkeit der bestehenden Familienleistungen zu verbessern. Die bestehenden Leistungen müssen vereinfacht, entbürokratisiert und digitalisiert werden. So steht es im Koalitionsvertrag.“

Daneben gelte: „Der beste Weg aus der Armut ist eine bessere Bildung.“ Man könne nicht akzeptieren, dass in Deutschland jedes Jahr sechs Prozent der Jugendlichen die Schulen ohne Abschluss verlasse, sagte sie.

Die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren für besonders langjährig Versicherte war Mitte 2014 eingeführt worden. Mittlerweile müssen Antragsteller 64 Jahre alt sein, um die vorzeitige Rente beziehen zu können.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat den Ländern eine Neuauflage des Digitalpakts für Schulen unter bestimmten Vorbedingungen zugesagt. „Natürlich muss man auch über Geld sprechen und sagen, wann es kommen soll, aber wir müssen im ersten Schritt dafür sorgen, dass der Digitalpakt 2.0 besser wird als der erste“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Wir haben gesehen, dass es nicht ausreicht, nur in die Technik, also in neue Tablets und Laptops, zu investieren, sondern wir brauchen auch IT-Experten, die sich in den Schulen um die Technik kümmern. Wir müssen also dafür sorgen, dass das auch finanziert werden kann“, sagte die Ministerin. „Zudem müssen wir die Abläufe entbürokratisieren und wir müssen das Geld zielgenauer als bisher auf die Schulen verteilen“, so Stark-Watzinger. „Entsprechend setze ich mich mit Nachdruck dafür ein, dass der Bund seinen Beitrag zu einem Digitalpakt 2.0 leisten wird.“ Die Kultusminister der Länder drängen den Bund, rasche Zusagen für die weitere Digitalisierung der Schulen zu machen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) weist den Vorstoß des Berliner CDU-Regierungschefs Kai Wegner für ein Aussetzen der Schuldenbremse scharf zurück. „Die Äußerungen aus der CDU zeigen, dass nachhaltig tragfähige Staatsfinanzen keine Selbstverständlichkeit sind“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Es wird einerseits massiv Steuergeld verteilt, andererseits soll der Unwille zur Prioritätensetzung dann mit Schulden verwischt werden. Zum Glück hat die Schuldenbremse Verfassungsrang und ist nicht ins Belieben von Politikern gestellt“, so der FDP-Vorsitzende. „In Frankreich und den USA sieht man, dass gute Ratings und günstige Finanzierungsbedingungen keine Selbstverständlichkeit sind.“ Angesichts gestiegener Zinsen würden immer höhere Schulden bald zu höheren Steuern führen, so der Minister. „Der Weg, den nun auch das Land Berlin unter CDU-Führung einschlagen will, ist riskant. Die Unionsführung sollte erklären, ob diese Haltung die neue Linie der CDU insgesamt ist.“ Wegner hatte gefordert, die Schuldenbremse für fünf Jahre auszusetzen, um mehr Mittel für Investitionen bereitzustellen. Diesen Vorschlag sieht auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, kritisch: „Die Einhaltung der Schuldenbremse ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesetzt“, sagte er. „Wir können nicht immer mehr Schulden zulasten künftiger Generationen machen. Zumal schon heute erhebliche Schuldentöpfe wie das Bundeswehrsondervermögen außerhalb des regulären Haushalts existieren“, so der CDU-Politiker. Dagegen sprechen sich führende Ökonomen für eine Reform der Schuldenbremse aus. „Kai Wegner hat recht und spricht das Offensichtliche aus, nämlich, dass die Schuldenbremse und die Vernachlässigung von Investitionen eine zentrale Ursache für die wirtschaftliche Misere und fehlende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sind“, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der „Rheinischen Post“. Sein Vorschlag sei ein „kluger Kompromiss“, sodass die Zeit genutzt werden könne, um die Schuldenbremse durch eine kluge, auf Zukunftsinvestitionen ausgerichtete Regel zu ersetzen, fügte er hinzu. Die Finanzpolitik von Lindner sei dagegen „eine klientelorientierte, schädliche Politik, die dem Wirtschaftsstandort Deutschlands schadet und den Wohlstand unweigerlich erodieren wird“. Auch die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, plädiert für eine Reform der Schuldenbremse. „Eine generelle Aussetzung der Schuldenbremse für die nächsten fünf Jahre, wie vom Regierenden Berliner Bürgermeister gefordert, halte ich nicht für sinnvoll, schon gar nicht, um daraus eine Senkung der Industriestrompreise für energieintensive Unternehmen zu finanzieren, richtig wäre es aber, eine Schuldenfinanzierung für Investitionen zuzulassen, die gezielt die Infrastruktur stärken und Staat und Wirtschaft zukunftsfähig machen, ohne die Inflation weiter anzuheizen“, sagte sie.

„Dies könnte durch eine Goldene Regel Plus ermöglicht werden“, sagte Schnitzer. Wichtig sei es, deutlich mehr Geld als bisher geplant in den Ausbau der Bahn-Infrastruktur, der Digitalisierung, den Wohnungsbau und die energetische Sanierung der Gebäude zu investieren.

Foto: Christian Lindner (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das politische Berlin ist weiter in der Sommerpause, viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Wahlkreistouren. Der Abgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) äußerte sich nach seiner „Sommerreise“ durch den Wahlkreis Celle – Uelzen kritisch zum Thema Zeitarbeit in der Pflege: „Es kann nicht richtig sein, dass bisherige Mitarbeitende aufhören und am nächsten Tag als Zeitarbeitende wiederkommen, ohne Nachtschicht, ohne Wochenenddienst und trotzdem mehr Geld bekommen“, sagte er; „dabei ist jedem klar, am meisten verdienen die Zeitarbeitsfirmen an dieser Situation.“

Eine gut zweiwöchige „Sommertour“ in seinem Wahlkreis unternimmt derzeit auch Klaus Wiener (CDU) aus NRW, wobei er ortsansässige Einrichtungen und Unternehmen besucht: „Wir möchten gerne mit den Menschen ins persönliche Gespräch kommen, um ihre Anliegen mit in unsere politische Arbeit nehmen zu können“, sagte er. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Martina Englhardt-Kopf fordert mit Blick auf die Reform des Betreuungsrechts, die seit Anfang des Jahres 2023 gilt, mehr Geld für sogenannte Betreuungsvereine: „Die Betreuungsvereine müssen einen Anspruch auf eine bedarfsgerechte und gleichwertige finanzielle Ausstattung mit öffentlichen Mitteln haben“, sagte sie. Götz Frömming (AfD) aus Berlin ist Kuratoriumsmitglied für die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) und hat bei Bundesinnenministerin, Nancy Faeser (SPD), eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten der BpB, Thomas Krüger, wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauches eingelegt und eine Sondersitzung des Kuratoriums für September beantragt: „Die Verächtlichmachung der AfD und ihrer Wähler ist nicht Teil des gesetzlichen Auftrages der Bundeszentrale“, sagte er. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Rehbaum wirbt für einen einwöchigen Jugendmedienworkshop zum Thema „Politische Partizipation von jungen Menschen“, der am 16. und 17. September stattfindet: Das übergeordnete Thema sei besonders wichtig und eine Beteiligung von Jugendlichen aus dem ländlichen Raum wäre besonders wünschenswert, so Rehbaum.

Die sportpolitische Sprecherin der Grünen, Tina Winklmann, hat sich bei einem Besuch in Sydney selbst ein Bild von der Fußball-WM der Frauen gemacht: „Man merkt, dass die Begeisterung für den Frauenfußball international wächst und es ist großartig zu sehen, wie engagiert das Publikum in Australien ist und wie sie die Teams anfeuern“, sagte sie. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff (CDU) aus dem Kreis Kleve unterstützt Forderungen, den derzeit geltenden Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie auch über den 1. Januar 2024 hinaus beizubehalten: „Viele Kommunen haben immer noch mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen“, sagte er; „umso wichtiger ist es, dass wir die Gaststätten als Orte der Begegnung, des Austauschs und der Geselligkeit erhalten, auch damit Orts- und Stadtkerne lebendig bleiben.“ Der SPD-Abgeordnete Martin Diedenhofen aus dem Norden von Rheinland-Pfalz absolvierte einen Praxistag im Zoo Neuwied: „Mit meiner Praktikumsreihe möchte ich aus erster Hand erfahren, was gut läuft und wo die Politik unterstützen kann, ich bin der Ansicht, dass das immer am besten geht, wenn man sich die Zeit nimmt und vor Ort mit anpackt“, sagte er. Katharina Beck (Grüne) aus Hamburg begrüßt den Beschluss der EU-Kommission zu den „European Sustainability Reporting Standards“: „Es gibt nun endlich einheitliche Standards für Berichtsinhalte, Kennzahlen und Methoden, die von allen anerkannt und genutzt werden können – eine Forderung, die aus Unternehmerkreisen lange geäußert wurde“, sagte sie.

Bernd Riexinger (Linke) aus Baden-Württemberg fordert die Sicherstellung einer abschließenden Finanzierung des 49-Euro-Tickets: „Es mutet seltsam an, wenn Minister Wissing Gedankenspiele über die EU-weite Anerkennung veranstaltet, das 49-Euro-Ticket aber noch nicht mal für das kommende Jahr finanziell abgesichert ist“, sagte er.

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Berlin/Dschidda (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt vor zu großen Erwartungen an die Ukraine-Friedenskonferenz im saudi-arabischen Dschidda am Wochenende. Er denke nicht, „dass die Konferenz den großen Durchbruch bei den Friedensbemühungen bringen wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Bei dem Treffen wird vielmehr neben den humanitären Fragen der Blick auf die Staaten gerichtet sein, die sich bislang in dem Konflikt weitestgehend neutral verhalten haben.“ Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hob globale Folgen des Krieges hervor: „Es kann der Welt nicht egal sein, wenn Putin Hunger als Waffe einsetzt und es weiterhin zu massiven Verwerfungen auf den Energiemärkten kommt.“ Allerdings seien die Aussichten, in Dschidda einer politischen Lösung näherzukommen, eher gering. Dies liege nicht zuletzt daran, dass sich Russland verweigere, über Vorschläge für eine Lösung des Krieges, wie den von China, zu sprechen. Vize-Unions-Fraktionschef Johann Wadephul (CDU) verwies auf positive Entwicklungen: „Ein wachsender Kreis relevanter Staaten möchte zum Ende dieses unsäglichen Krieges beitragen. Das verdient unsere Unterstützung“, sagte Wadephul dem RND. In Dschidda gehe es um die Vorbereitung einer späteren Friedenskonferenz. „Das muss gut vorbereitet sein, wir dürfen das Treffen daher nicht mit überzogenen Erwartungen überlasten.“ In Dschidda kommen am Wochenende Sicherheitsberater und andere hohe Regierungsvertreter aus über 30 Staaten zusammen. Russland ist nicht geladen.

Foto: Bijan Djir-Sarai (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.066 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.478 Punkten 0,5 Prozent schwächer, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.275 Punkten 0,5 Prozent im Minus. Größere Einbußen gab es unter anderem bei den Aktien von Apple. Auch wenn der Konzern einen überraschend hohen Quartalsumsatz vorweisen konnte, kam der nachlassende iPhone-Umsatz bei den Anlegern offenbar nicht gut an. Am Vormittag (Ortszeit) waren in Washington neue Arbeitsmarktdaten veröffentlicht worden.

Diese zeigten zwar eine Abkühlung des US-Arbeitsmarkts, aber mit den überraschend deutlich gestiegenen Löhnen auch Argumente für eine weitere Zinserhöhung im nächsten Monat. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1004 US-Dollar (+0,51 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9088 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,99 US-Dollar, das waren 85 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am zweiten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC den eigenen Heimauftakt gegen den SV Wehen-Wiesbaden mit 0:1 verloren. Nach einer chancenarmen ersten Halbzeit im Olympiastadion näherten sich die Berliner im zweiten Durchgang dem Tor allmählich an, den Führungstreffer erzielten jedoch die Gäste.

Nach einer Ecke in der Nachspielzeit zog Lasse Günther aus 16 Metern ab und bugsierte den Ball über den Pfosten ins Tor. Damit bleibt der Absteiger vorerst punkt- und torlos. Im Parallelspiel trennten sich der SC Paderborn und der VfL Osnabrück unter den Augen von Verteidigungsminister Boris Pistorius mit 1:1 unentschieden. Das 1:0 für die Ostwestfalen erzielte Jannis Heuer in der 56. Spielminute nach Vorarbeit von Max Kruse.

In der 80. Minute glichen die Niedersachsen dann durch Florian Kleinhansl im Anschluss an eine Ecke aus. Für beide Teams sind es die ersten Punkte in der noch jungen Saison.

Foto: Olympiastadion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax sich wieder in den positiven Bereich gearbeitet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.952 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Zuwächse gab es unter anderem bei den Papieren von Rheinmetall, Siemens und Daimler Truck. Der Automobilkonzern hatte zuletzt seine Renditeprognose deutlich angehoben und visiert nun ein Rekordjahr an. Der Fokus lag zum Wochenschluss bei den Anlegern wohl auf den Arbeitslosenzahlen aus Washington. „Die offiziellen US-Arbeitsmarktdaten zeigen insgesamt eine Abkühlung bei den neu geschaffenen Stellen in den USA und zugleich eine niedrigere Arbeitslosenquote und höhere durchschnittliche Stundenlöhne auf“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow.

„Das bedeutet, dass der US-Arbeitsmarkt weiterhin sehr robust ist und eine potenzielle Inflationsdynamisierung nicht ausgeschlossen werden kann.“ Die Investoren würden defensiver und reduzierten entsprechend ihre Aktienbestände. Interessant werde der Ausverkauf der Apple-Aktien werden, die mit ihren Quartalszahlen nicht überzeugen konnten. „Das US-Aktienmarktschwergewicht dürfte die Ausrichtung für die kommende Handelswoche maßgeblich vorgeben“, so Lipkow.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,1036 US-Dollar (+0,79 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9062 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 85,85 US-Dollar, das waren 71 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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