Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Zölle von 15 Prozent auf EU-Waren wirken sich regional unterschiedlich auf die lokale Wirtschaft aus. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Zölle für die Landkreise und kreisfreien Städte.

„Das Nord-Süd-Gefälle ist deutlich: Während Potsdam sogar einen leichten Zugewinn verzeichnet, drohen Industriestandorten wie Salzgitter, Dingolfing-Landau, Wolfsburg und Ingolstadt empfindliche Einbußen“, sagte Marcel Thum, Leiter der Ifo-Niederlassung Dresden.

Besonders stark betroffen sind Regionen mit hohem Industrieanteil, etwa in der Automobil- und Metallerzeugung. Am höchsten sind die Wertschöpfungsverluste für Salzgitter (-1,16 Prozent), Dingolfing-Landau (-1,08 Prozent), Wolfsburg (-1,06 Prozent), Böblingen (-1,05 Prozent) und Ingolstadt (-0,98 Prozent). Leichte positive Wertschöpfungseffekte gibt es für Potsdam (+0,23 Prozent), den Main-Taunus-Kreis (+0,22 Prozent), Cottbus (+0,18 Prozent) und Bonn (+0,17 Prozent).

Die regionalen Unterschiede sind vor allem auf die Wirtschaftsstruktur vor Ort zurückzuführen. „Während Dienstleister vielerorts tendenziell profitieren und Marktanteile gewinnen können, sind die Verluste im Verarbeitenden Gewerbe in einzelnen Kreisen gravierend“, sagte Robert Lehmann von der Ifo-Niederlassung Dresden. „Insgesamt könnten die Zölle mittelfristig zu einer Verschiebung der Wirtschaftsaktivität von Industrie zu Dienstleistungen führen.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.045 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Bayer und Siemens Energy, am Ende Symrise, Gea und Beiersdorf.

„Die Marktteilnehmer warten mit Hochspannung auf die, in dieser Handelswoche stattfindende Notenbanksitzung der US-Fed“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Die von einigen Marktteilnehmern antizipierte Zinssenkung von 25 Basispunkten sei bei den US-Notenbankern noch keine ausgemachte Sache. „Ganz im Gegenteil haben sich einige Mitglieder zuletzt weiter zurückhaltend geäußert und auf die soliden Konjunkturentwicklungen in den USA, den festen Arbeitsmarkt und die Inflationsentwicklungen hingewiesen.“

„Der Dax dürfte sich im Vorfeld der Entscheidung zurückhalten und an dem Kursniveau von 24.000 Punkten festhalten“, so Lipkow. „Größere Kurssprünge im Vorfeld des Events können ausgeschlossen werden. Interessant werden die Kursreaktionen nach dem Zinsentscheid und wie weit die Jahresendrallye dann noch laufen wird.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1659 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8577 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 63,86 US-Dollar; das waren 11 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zum Jahresende 2024 sind in Deutschland 28.800 als staatenlos anerkannte Menschen im Ausländerzentralregister erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, sank die Zahl der anerkannten Staatenlosen damit im Vergleich zum Vorjahr leicht um 700 Menschen.

Personen werden nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1954 als staatenlos bezeichnet, wenn kein Staat diese Personen als Staatsangehörige ansieht. Festgestellt wird die Staatenlosigkeit meist im Rahmen der Beantragung eines Aufenthaltstitels oder eines Asylverfahrens. In den Jahren 2005 bis 2013 hatte sich die Zahl der Personen mit anerkannter Staatenlosigkeit in Deutschland stets zwischen 13.000 und 14.000 bewegt. Mit dem Einsetzen der starken Fluchtmigration ab 2014 verdoppelte sie sich dann auf einen Höchststand von 29.500 Personen zum Jahresende 2023, um nun bis Ende 2024 leicht zu sinken.

Von den 28.800 anerkannten Staatenlosen, die Ende 2024 in Deutschland lebten, waren 4.900 in Deutschland und 23.900 im Ausland geboren. Somit betrug 2024 der Anteil der in Deutschland Geborenen an den Staatenlosen 17,1 Prozent. Dieser Anteil lag im Jahr 2018 noch bei 15,2 Prozent und ist seitdem stetig gestiegen. Mehr als die Hälfte der Ende 2024 in Deutschland registrierten Staatenlosen war männlich (57 Prozent oder 16.400), ein Viertel (24 Prozent oder 6.900) waren Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Staatenlosigkeit kann durch Einbürgerung beendet werden. Dass die Zahl der Staatenlosen in Deutschland zuletzt nicht gestiegen ist, ist teilweise auf vermehrte Einbürgerungen zurückzuführen: In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Einbürgerungen von Staatenlosen von 800 im Jahr 2020 auf 4.100 im Jahr 2024.

Knapp die Hälfte (47 Prozent oder 13.600) der Ende 2024 registrierten anerkannten Staatenlosen wurden in Syrien geboren. Zu den häufigsten Geburtsstaaten zählen neben Deutschland (17 Prozent), auch der Libanon mit sieben Prozent und Israel mit vier Prozent.

Kann die Staatsangehörigkeit weder eindeutig bestätigt noch die Staatenlosigkeit abschließend festgestellt werden, verbleiben Menschen im Status einer ungeklärten Staatsangehörigkeit. Laut Ausländerzentralregister ist auch die Zahl der in Deutschland lebenden Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit Ende 2024 mit 92.900 Personen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (Ende 2023: 94.200 Personen). Damit war die Zahl bereits im zweiten Jahr in Folge rückläufig (Ende 2022: 94.900), nachdem sie von 34 .100 im Jahr 2013 bis 2022 kontinuierlich gestiegen war.

Der Anteil der in Deutschland Geborenen an Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit lag im Jahr 2024 bei 35 Prozent. Auch bei Personen im Status der ungeklärten Staatsangehörigkeit war der Großteil im Jahr 2024 männlich (58 Prozent oder 54.100). Der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren an den Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit war mit 41 Prozent (38.100) deutlich höher als bei den anerkannt staatenlosen Personen.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt – fordert SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller, dass Europa künftig stärker sicherheitspolitisch in der Ukraine Verantwortung übernimmt.

„Wenn wir Sicherheitsgarantien gemeinsam aussprechen wollen, dann müssen wir eine Rolle spielen“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Politico. „Am Ende braucht es militärische Garantien von allen Seiten.“ Auf die Frage, ob dazu auch Truppen gehören könnten, antwortete Möller: „Sicherlich auch Soldaten irgendwann, ja.“ Ob deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt würden, sei „vom Bundestag zu entscheiden“.

Möller sagte, Europa müsse trotz geopolitischer Verschiebungen handlungsfähig bleiben. „Heute treffen sich drei Staats- und Regierungschefs, die alles daran setzen, dass Europa eine Rolle spielt“, sagte sie. Auch wenn Washington und Moskau dominieren, brauche die EU eine eigene Linie: „Wenn es um Sicherheitsgarantien, territoriale Grenzen und Zukunftsperspektiven für die Ukraine geht, dann geht es auch um unsere Sicherheit und die unseres Kontinents.“

Zudem müsse Europa gegenüber den USA klar definieren, was es einbringen könne – beim Wiederaufbau, bei humanitärer Hilfe und beim künftigen Schutz der Ukraine. „Für die Amerikaner geht es momentan um Geld und darum, Probleme möglichst schnell zu beseitigen. Dementsprechend sollten wir sagen: Was sind wir bereit mitzubringen?“

Foto: Siemtje Möller (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bangkok/Phnom Penh (dts Nachrichtenagentur) – Thailand hat am Montag Luftangriffe auf Kambodscha durchgeführt. Dies könnte das Ende eines Friedensplans bedeuten, der erst vor zwei Monaten unter der Vermittlung von US-Präsident Donald Trump vereinbart wurde. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Angriffe entlang ihrer umstrittenen Grenze gestartet zu haben, nachdem Thailand die weitere Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens ausgesetzt hatte.

Die thailändische Armee erklärte, dass die Luftangriffe sich gegen die militärische Infrastruktur Kambodschas gerichtet hätten und eine Reaktion auf einen früheren Angriff gewesen seien, bei dem ein thailändischer Soldat getötet worden sei. Die kambodschanische Armee bestritt derweil Vorwürfe der thailändischen Luftwaffe, dass Kambodscha schwere Waffen mobilisiert und Kampfeinheiten umgruppiert habe. Das Verteidigungsministerium Kambodschas bezeichnete die Anschuldigungen als „Falschmeldung“.

Thailand und Kambodscha hatten sich im Juli eine mehrtägige militärische Auseinandersetzung geliefert. Dutzende Personen kamen ums Leben und etwa 200.000 Menschen auf beiden Seiten der Grenze wurden vertrieben. Eine erste Waffenruhe zwischen den beiden Seiten wurde Ende Juli vereinbart – Ende Oktober wurde dann in Kuala Lumpur eine erweiterte Waffenstillstandserklärung unterzeichnet.

Foto: Thailand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ für das Jahr 2024 werden syrische und afghanische Staatsangehörige bei mehreren Deliktsbereichen deutlich überproportional als Tatverdächtige erfasst. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Zahlen, die für die jährliche Lagebewertung zusammengestellt wurden.

Besonders groß sind die Unterschiede bei Gewaltdelikten. Demnach wurden 163 Tatverdächtige pro 100.000 Einwohner unter Deutschen registriert. Bei Syrern lag der Wert bei 1.740 Tatverdächtigen pro 100.000, bei Afghanen bei 1.722. Auch in weiteren Bereichen – darunter Sexual- und Rauschgiftdelikte – weist das Lagebild laut der „Bild“ erhöhte Tatverdächtigenkonzentrationen bei diesen Gruppen aus.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte mit Blick auf die Entwicklung migrationspolitische Konsequenzen an. Er sagte der „Bild“: „Wer sich in Deutschland integrieren will, hier arbeitet, seinen Lebensunterhalt selbst verdient und unsere Regeln respektiert, ist willkommen. Aber wer sich unserer Gesellschaft entzieht, kriminell ist und eine Bedrohung für die Sicherheit der Menschen ist, hat keinen Anspruch, in Deutschland zu bleiben. Deshalb bereiten wir Rückführungen nach Afghanistan und Syrien vor, um Straftäter und Gefährder abzuschieben.“

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock, hat davor gewarnt, Gebietsabtretungen zum Bestandteil einer Friedenslösung für die Ukraine zu machen.

„Man ächtet einen Angriffskrieg und belohnt ihn nicht noch. Wer Aggression prämiert, wird statt Frieden weitere Kriege ernten“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es wäre Ermutigung für die Militärmächte der Welt, weitere Gewalt zur Durchsetzung eigener Interessen oder Verschiebung von Grenzen anzuwenden. Dann könnte kaum ein Land der Welt mehr ruhig schlafen, denn die allermeisten sind keine Militärmächte, geschweige denn Atommächte.“

Es käme einem Freifahrtschein gleich, „würden wir es akzeptieren, dass ein Mitglied des Sicherheitsrats die wichtigste Regel der Vereinten Nationen bricht“, sagte die frühere deutsche Außenministerin mit Blick auf das Gewaltverbot. Ein gerechter und dauerhafter Frieden sei nur auf Basis der Charta der Vereinten Nationen möglich.

Zurückhaltend äußerte sich Baerbock über eine mögliche Rolle der Vereinten Nationen bei der Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine. „Zunächst muss es überhaupt einen Waffenstillstand und eine Friedensvereinbarung geben, danach können wir darüber sprechen, wie diese abgesichert werden können“, sagte sie. „Dafür müsste ja aber vor allem Russland erst mal bereit sein, den Krieg zu beenden.“

Es seien auch kleine Schritte zum Frieden wichtig – etwa die Rückholung von Kindern, die aus den besetzten Gebieten in der Ukraine nach Russland verschleppt worden seien, so die Grünen-Politikerin. „Wir dürfen vor der täglichen Barbarei nicht die Augen verschließen, bloß weil sie schon so lange anhält.“

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesvereinigung der Unternehmensverbände (Unternehmer NRW) warnt vor einer Deindustrialisierung Nordrhein-Westfalens.

„Aktuell gehen allein in der NRW-Metall- und Elektroindustrie jeden Monat rund 2.100 Industriearbeitsplätze verloren“, sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer von Unternehmer NRW, der „Rheinischen Post“ (Montag). „In der NRW-Metallindustrie etwa reden wir über hochbezahlte Arbeitsplätze mit einer Durchschnittsvergütung von fast 65.000 Euro im Jahr. Fallen die weg, hat das Folgen auch für Steuereinnahmen und Sozialbeiträge.“

Pöttering ergänzte: „In weiten Teilen der Industrie ist die Lage außerordentlich besorgniserregend. In der chemischen Industrie haben die Unternehmen aktuell nur noch eine Auslastung von 70 Prozent. In der Metall- und Elektroindustrie NRW ist die Produktion im Vergleich zu 2019 um 23 Prozent eingebrochen. Es ist zu befürchten, dass sich der Stellenabbau angesichts des Personalüberhangs beschleunigen könnte.“

Der Verband fordert von Bund und Land eine neue Agenda: „Hohe Energiekosten, international nicht wettbewerbsfähige Steuerlasten und Arbeitskosten, kurze Arbeitszeiten, dazu eine erdrückende Bürokratie und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren. Das sind die Stellschrauben, die jetzt endlich angegangen werden müssen“, so Pöttering.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Dresdner Lebensmittelchemiker Thomas Henle wirbt für mehr Gelassenheit im Umgang mit hochverarbeiteten Lebensmitteln.

Derzeit sehe er keinen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass diese generell ungesund seien, sagte Henle dem „Spiegel“. Das Problem vieler Studien zu dem Thema sei, „dass sie keine Belege liefern, sondern lediglich auf Beobachtungen beruhen“.

Der Forscher der TU Dresden fordert, genauer hinzuschauen: „Welche aus dieser Gruppe der sogenannten stark verarbeiteten Lebensmittel sind bei zu häufigem Verzehr tatsächlich problematisch? Zum Beispiel gesüßte Getränke, die sehr viel Zucker enthalten, oder sehr fettreiche und salzige Wurstwaren.“ Dass Menschen krank werden, liegt laut Henle „meist am gesamten Lebensstil: zu viele Kalorien, zu wenig Bewegung.“

Im „Spiegel“ kritisiert der Professor auch das Nova-System, das Lebensmittel nach dem Grad ihrer Verarbeitung klassifiziert, als „ideologisch motiviert“. Es werde „eine neue reine Wissenschaft versprochen, frei von Industrieeinfluss – aber ohne solide, überprüfbare Methoden.“ Das habe auch Folgen für die Gesellschaft. Henle sagte: „Es werden alte Rollenmuster und Erwartungen an weibliche Fürsorge wiederbelebt – und das unter dem Deckmantel von Wissenschaft und Gesundheitsfürsorge.“ Das könne „sogar dazu führen, dass Frauen sich schuldig fühlen, wenn sie nicht alles selbst zubereiten.“ Henle sieht darin auch einen Rückschritt für die Gleichstellung von Mann und Frau.

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