Sonntag, August 31, 2025
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Dobrindt besucht jüdische Gemeinde in Halle

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Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Donnerstag im Rahmen seiner „Sommerreise“ die jüdische Gemeinde in Halle (Saale) besucht. Knapp sechs Jahre nach dem Terroranschlag auf die Synagoge in der Saalestadt stand bei dem Besuch die Sicherheit jüdischer Einrichtungen auf dem Programm. Zudem dürfte es auch um die steigende Zahl antisemitischer Vorfälle gegangen sein.

Dobrindt wurde am Donnerstag vom Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Halle, Max Privorozki, begrüßt. Zudem waren auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sowie CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) bei dem Termin dabei. Nach seinem Stopp in Halle will Dobrindt bei seiner „Sommerreise“ noch weitere Orte in Sachsen-Anhalt sowie in Niedersachsen besuchen.


Foto: Alexander Dobrindt und Reiner Haseloff am 14.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Umfrage: Deutsche blicken skeptisch auf Trump-Putin-Treffen

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Auf das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin blicken die Deutschen mit Skepsis. Dass Trump bei diesem Treffen so weit vermitteln kann, dass es zu einer Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine kommt, glauben nach einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer lediglich 13 Prozent der Befragten.

84 Prozent und unterschiedlich große Mehrheiten in allen Parteianhängerschaften bezweifeln dies hingegen. Dies liegt offenbar auch an der großen Skepsis gegenüber dem russischen Präsidenten. Nur 14 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, Putin habe ernsthaftes Interesse an einer dauerhaften Waffenruhe, 82 Prozent sprechen ihm dieses Interesse ab.

Außerdem halten es 89 Prozent für wichtig oder sehr wichtig, dass die Ukraine mit ihrem Präsidenten Selenskyj direkt an den Gesprächen zwischen Trump und Putin beteiligt ist, um eine dauerhafte Waffenruhe zu erreichen (nicht wichtig: 9 Prozent).

Bei dem Treffen zwischen Trump und Putin könnten mit Blick auf eine Waffenruhe auch mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland eine Rolle spielen. 42 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, dass die Ukraine auf einen Teil ihres von Russland besetzten Staatsgebiets verzichtet, wenn dadurch der Krieg beendet werden kann. Ähnlich viele (45 Prozent) sind hingegen der Meinung, die Ukraine sollte weiter für die Befreiung dieser Gebiete kämpfen.

Die Daten wurden in der Zeit vom 11. bis 13. August 2025 bei 1.370 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten telefonisch und online erhoben.


Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stegner warnt bei Sozialreformen vor Neuauflage der Agenda 2010

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vertreter des linken SPD-Flügels Ralf Stegner hat seine Partei davor gewarnt, bei den anstehenden Sozialreformen die Fehler der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zu wiederholen. „Eine Neuauflage der Agenda 2010 wäre furchtbar“, sagte Stegner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Durch die Agenda 2010 hat die SPD in ihrer Stammwählerschaft massiv verloren. Sie war nicht komplett falsch. Aber das Problem war, dass suggeriert wurde, dass alle Leistungsempfänger selbst schuld sind an ihrer Lage. Das war respektlos, genauso wie der Umgang mit den Kritikern in den eigenen Reihen. Der Applaus, den es gab, kam von der falschen Seite“, sagte Stegner.

Aus dieser Erfahrung müsse die SPD Schlüsse ziehen. Reformen und Einschnitte seien nötig, dabei müsse aber auf Gerechtigkeit geachtet werden. „Wenn die Leute den Eindruck haben, es geht ungerecht zu, wenn Abstiegsängste geweckt werden, ist das lebensgefährlich für die SPD“, sagte Stegner. „Wir dürfen weder den falschen Eindruck erwecken, dass Kürzungen im Vordergrund stehen, noch, dass die SPD eine Sozialtransferpartei ist. Wir sind eine Partei der Arbeit. Das müssen wir vermitteln.“

Nötig sei dafür eine verständliche Sprache, die Vermeidung von „Schäbigkeitsrhetorik“ und Leidenschaft. Die einzig verlässliche Finanzierungsbasis für solidarische soziale Sicherungssysteme seien ordentliche Tariflöhne.


Foto: Ralf Stegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bundeswehr-Chefeinkäuferin sieht bei VW Potenzial für Panzerbau

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Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr (BAAINBw), Anette Lehnigk-Emden, hält es für denkbar, dass große Industriekonzerne wie Volkswagen bei Bedarf auch militärisches Gerät wie Panzer fertigen könnten. „Volkswagen, John Deere oder andere könnten auch Panzer und große Getriebe bauen“, sagte die BAAINBw-Präsidentin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dies gehe jedoch nicht ohne erhebliche Umstellungen.

Es gebe mehrere Herausforderungen, darunter das Gewicht der Produkte, so Lehnigk-Emden: „Es macht einen Unterschied, ob das Produkt eine Tonne oder 60 Tonnen wiegt.“ Zudem sei das spezialisierte Know-how für den Panzerbau in Deutschland derzeit nur bei einer Handvoll Unternehmen vorhanden. Einen „Schalter umlegen“ sei nicht möglich, der Prozess sei deutlich komplizierter. „Aber wenn es darauf ankommt, ist auch das möglich“, sagte sie der NOZ.

Der Rüstungshersteller Rheinmetall hat bereits Interesse am VW-Werk in Osnabrück bekundet, um es für die Herstellung von Militärfahrzeugen zu verwenden. Der kriselnde Autobauer hat sich offen für die Idee gezeigt.


Foto: VW-Werk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD-Landräte wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge als Darlehen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern sollen künftig als Darlehen ausgezahlt werden. Das fordern die beiden Thüringer SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram im „Stern“.

„Wir brauchen endlich wieder einen echten Reformwillen der Berliner Politik und kein Herumdoktern an einem zunehmend dysfunktionalen System“, sagte der Nordhäuser Landrat Jendricke. „Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen.“

Funktionieren soll der Kredit laut Jendricke ähnlich wie beim Bafög für Studierende: Wer rasch eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehme, müsste nur einen Teil der empfangenen Leistungen zurückzahlen. Zudem sollten bei raschen Rückzahlungen Abschläge gewährt werden.

Es gehe darum, Migranten zur raschen Arbeitsaufnahme zu motivieren, erklärte der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram. „Damit würde ein positiver Anreiz entstehen, sich zügig zu integrieren“, sagte er. Gleichzeitig wirke man auch einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegen. „Wichtig ist, wir brauchen Druck im System“, sagte Jendricke.

Laut Jendricke sollte Flüchtlingen das Darlehen zur Hälfte erlassen werden, wenn sie innerhalb eines Jahres in Arbeit wechselten und eine Sprachprüfung absolvierten. „Auch der erfolgreiche Schulabschluss von Kindern könnte mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern belohnt werden“, sagte er.


Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Senioren-Union steht noch hinter Merz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 100 Tage nach Start der Regierung Merz kann sich der Bundeskanzler zumindest auf die Senioren in der Union verlassen. „Gerade wir Älteren wissen: Große Veränderungen brauchen Zeit – und Sorgfalt ist besser als Schnellschüsse“, sagte Helge Benda, kommissarischer Bundesvorsitzender der Senioren-Union, der dts Nachrichtenagentur.

„Wir sehen, dass Probleme nicht ausgesessen, sondern angegangen werden“, sagte Benda in Bezug auf die ersten hundert Tage von Friedrich Merz als Bundeskanzler. Konflikte innerhalb der Koalition gehörten zur demokratischen Auseinandersetzung und seien kein Zeichen von Stillstand. „Wir begrüßen, dass der Kanzler nicht jedem Schnellkompromiss nachgibt, sondern um tragfähige Lösungen ringt. Politik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.“

Benda ruft dazu auf, den begonnenen Weg nicht vorschnell zu bewerten: „Nach einem Regierungswechsel zählen nicht die ersten Schlagzeilen, sondern die langfristigen Wirkungen der Entscheidungen.“ Die Senioren hätten die nötige Geduld, die empfehle man auch allen Bürgern.

Die Senioren-Union ist eine offizielle Vorfeldorganisation der CDU, der Vorsitzende sitzt automatisch im Bundesvorstand der Partei. Ab 60 Jahren kann man eintreten – der Bundeskanzler mit seinen 69 Jahren also auch.


Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Grenzkontrollen kosten Bundespolizei über 80 Millionen Euro

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wieder eingeführten Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen kosteten nach Regierungsangaben seit Beginn Mitte September 2024 bis Ende Juni dieses Jahres insgesamt 80,5 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage der Linkenfraktion im Bundestag hervor, über die die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Pro Quartal lagen die Mehrkosten für den Einsatz der Bundespolizei an den Binnengrenzen zwischen 24 und 29,1 Millionen Euro.

Von April bis Ende Juni dieses Jahres zahlte der Bund laut Innenministerium etwa für die Verpflegung der Beamten und die Unterkunft in Hotels acht Millionen Euro, knapp drei Millionen kosteten in dieser Zeit Zulagen für „Dienst zu ungünstigen Zeiten“. Die Beamten verbrauchten 2,6 Millionen Euro für „Führungs- und Einsatzmittel“ und setzten knapp zwei Millionen Euro für den Betrieb der Grenzstationen ein.

Der größte Posten entsteht der Bundespolizei demnach durch die „Mehrarbeitsvergütung“, also die Überstunden. Von Mitte September 2024 bis Ende Juni 2025 fielen 37,9 Millionen Euro zusätzliche einsatzbedingte Kosten an. Inzwischen sind laut Behördenangaben bis zu 14.000 Bundespolizisten an den deutschen Landesgrenzen im Einsatz.

Am 16. September 2024 hatte die Bundespolizei mit vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen begonnen, um die irreguläre Migration einzudämmen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, die Kontrollen erneut zu verlängern. Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen auch nach September geben.

Laut Antwort der Bundesregierung wiesen Bundespolizisten vom 8. Mai bis zum 4. August insgesamt 493 Menschen an deutschen Landesgrenzen zurück, obwohl diese ein Asylgesuch gestellt hatten. In einem Fall hatte das Berliner Verwaltungsgericht die Zurückweisungen von Asylsuchenden als rechtswidrig erklärt. Es berief sich bei seiner Einschätzung auf ähnliche Urteile des Europäischen Gerichtshofs.

Die Innenpolitikerin Clara Bünger (Linke) kritisierte die Bundesregierung für die Kontrollen und die Zurückweisungen von Asylsuchenden scharf und sprach von einer „rechtswidrigen Grenzen-dicht-Politik“ der Bundesregierung. Bünger forderte „umgehend“ ein Ende der Kontrollen. Sie erschwere Asylsuchenden die Flucht, führe zu Verkehrschaos in den Grenzregionen, belaste Grenzpendler und verursache enorme Kosten, sagte die Linken-Politikerin den Funke-Zeitungen.


Foto: Deutsche und polnische Grenzkontrolle am 09.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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PSG gewinnt Uefa-Supercup im Elfmeterschießen gegen Tottenham

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Udine (dts Nachrichtenagentur) – Paris Saint-Germain hat den Uefa-Supercup 2025 im Elfmeterschießen gegen Tottenham Hotspur gewonnen. Nach 90 Minuten stand es 2:2, ehe die Franzosen sich mit 4:3 vom Punkt durchsetzten.

Tottenham hatte sich in der ersten Halbzeit eine 2:0-Führung erarbeitet: Micky van de Ven staubte in der 39. Minute nach einem Lattentreffer von Joao Palhinha zur Führung ab, ehe Cristian Romero kurz nach der Pause (48.) per Kopfball nach einem Freistoß von Pedro Porro erhöhte.

PSG kam erst in der Schlussphase zurück ins Spiel. Joker Kang-in Lee verkürzte in der 85. Minute mit einem platzierten Linksschuss ins rechte Eck. Vier Minuten später flankte Ousmane Dembele punktgenau auf Goncalo Ramos, der per Kopf zum 2:2-Ausgleich traf (90.+4).

Im Elfmeterschießen verwandelten für Paris Goncalo Ramos, Ousmane Dembélé, Kang-in Lee und Nuno Mendes. Bei Tottenham trafen Dominic Solanke, Rodrigo Bentancur und Pedro Porro. Mathys Tel und Micky van de Ven vergaben ihre Versuche, sodass Mendes mit seinem Treffer im letzten Anlauf den Titel für PSG perfekt machte.


Foto: Nuno Mendes (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Protestbrief: Wissenschaftler fürchten Manipulation der Armutsquote

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 30 Armutsforscher wie der langjährige Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, oder der Kölner Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge werfen dem Statistischen Bundesamt vor, die Armutsquoten in Deutschland klein rechnen zu wollen. In einem Protestbrief an die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, Ruth Brand, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten, beklagen sie, dass die Statistiker ihre Berechnungsmethode auf eine Variante (EU-SILC/MZ-SILC) reduziert und die Ergebnisse einer anderen Variante (MZ-Kern) von der Homepage gelöscht hätten.

Schneider sagte den Zeitungen, der Vorgang sei „brisant“, da nach der verbliebenen Berechnungsmethode die Armutsquote deutschlandweit 2023 bei 15,5 Prozent lag, nach der nun gelöschten aber bei 16,6 Prozent. „Das heißt, nach den nun nur noch ausgewiesenen Zahlen ist die Armut mal eben um mehr als 1 Millionen Menschen geringer. Da drängt sich schon die Frage nach Manipulation oder doch zumindest einem interessengeleiteten Vorgehen auf.“

Dass die Ergebnisse der zweiten Berechnungsmethode nicht mehr veröffentlicht würden und nach Darstellung der Autoren sogar rückwirkend gelöscht wurden, betrachten die Unterzeichner „als einen nicht akzeptablen Eingriff in die wissenschaftliche Freiheit“. Es grenze „an behördliche Willkür, wenn ein Bundesamt Ergebnisse von allgemeinem wissenschaftlichen und öffentlichen Interesse zurückhält und damit die gesamte Fachdiskussion und öffentliche Rezeption beschnitten werden“. Womöglich sollten diese Ergebnisse auch „in eine bestimmte Richtung gelenkt werden“. Die Autoren des Briefes fordern Brand auf, die Entscheidung rückgängig zu machen.

Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens hat. Die Berechnungsmethoden unterscheiden sich insbesondere bei der Definition und Erfassung des Haushaltsnettoeinkommens. Das Statistische Bundesamt begründet die Umstellung mit einer EU-weiten Vergleichbarkeit. Bei dieser Methode würden die Einkommensarten jeweils einzeln und ausführlich abgefragt, statt nur als Gesamtsumme, so die Behörde. So könne eher als im bisherigen Verfahren vermieden werden, dass Auskunftspflichtige Einkommen, die insbesondere nicht aus Erwerbsarbeit stammen, unabsichtlich unberücksichtigt ließen. Das betreffe zum Beispiel staatliche Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, BAföG, Pflegegeld oder Wohngeld.

Die Armutsforscher lassen das nicht gelten. Die Ansicht, wonach die neue Methode methodisch überlegen sei, sei in der Fachwelt speziell unter dem Aspekt der Berechnung von Einkommensarmut in der Fachwelt nicht ungeteilt, kritisieren sie in ihrem Protestbrief.


Foto: Ulrich Schneider (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen legen zu – Hoffnung auf Leitzinssenkung im September

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.922 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.467 Punkten 0,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.849 Punkten wenige Punkte im Plus.

Nach den zuletzt veröffentlichten US-Inflationsdaten stellen sich die Marktteilnehmer auf eine Leitzinssenkung im September ein. Es wird erwartet, dass die US-Zentralbank Federal Reserve den Fokus von der Inflationsbekämpfung nimmt und stattdessen sich wieder mehr dem Ziel der Maximalbeschäftigung widmet.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,1700 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8547 Euro zu haben.

Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 3.358 US-Dollar gezahlt (+0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,26 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 65,81 US-Dollar, das waren 31 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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