Wesseling (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim, warnt vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer. „Mir treibt es die Sorgenfalten auf die Stirn, wenn jetzt viele an die Seen gehen, die nicht gut genug schwimmen können“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Vor allem an Badeseen und Flüssen ist die Gefahr größer, dass etwas passiert, wenn man kein guter Schwimmer ist.“

Im Jahr 2024 ertranken nach Angaben der DLRG 411 Menschen und damit etwa 30 mehr als im Jahr davor. Auch in diesem Jahr gab es bereits zahlreiche Tote bei Badeunfällen.

Ein Grund dafür ist laut Harzheim, dass es um die Schwimmfähigkeiten junger Menschen schlecht steht. „In der vierten Klasse kann heutzutage circa die Hälfte der Kinder nicht sicher oder gar nicht schwimmen“, sagte er. In der Pflicht sei aber nicht nur die Politik. „Wichtig ist, dass Eltern mit ihren Kindern in die Bäder gehen und ihnen dort unter Aufsicht richtig schwimmen beibringen.“ Denn der Mangel an Bademeistern würde sich weiter verschärfen. „Bundesweit fehlen mindestens 3.000 Schwimmmeister“, so Harzheim.

Angesichts dessen forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Janine Wissler, die Bundesregierung zu weitreichenden Investitionen in Schwimmbäder auf. „Die von der Bundesregierung angekündigte eine Milliarde Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur zur Sanierung maroder Sportstätten wird die Lücken in der Schwimmbildung nicht schließen“, sagte sie der Zeitung. Aus Wisslers Sicht brauche es „mindestens eine Milliarde Euro jährlich allein für die Schwimmbäder bis Mitte der 2030er-Jahre, um den Sanierungsstau zu beseitigen“.

Foto: Badesee (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Israels ehemaliger Ministerpräsident Ehud Olmert hofft darauf, dass US-Präsident Donald Trump deutlichere Schritte gegenüber Israel ergreifen und seine Erwartungen unmissverständlich formulieren werde. „Ich hoffe, dass Trump bald die Geduld mit Netanjahu verliert“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Der US-Präsident besäße die Macht, den israelischen Ministerpräsidenten zum Einlenken zu bringen. „Er sollte ihn noch einmal nach Washington zitieren und ihm klar und deutlich sagen: `Bibi, es langt. Hör sofort auf damit`“, sagte der ehemalige Regierungschef.

Nach den umfassenden israelischen Erfolgen gegen die Hamas-Führung und strategische Infrastruktur noch zu sagen, dass vom Gazastreifen eine Gefahr für die Existenz des Staates Israel ausgehe, sei „Unsinn“. Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung trage den Krieg nicht mehr mit. „Der Krieg dient nur noch den politischen Bedürfnissen von Ministerpräsident Netanjahu“, sagte Olmert. „Das Vorgehen Israels in Gaza ist zu einem politischen Privatkrieg geworden.“ Das sei „ein Verbrechen“.

Foto: Israelische Fahne in einem Kibbuz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Thiele, Professor für Öffentliches Recht an der BSP Business & Law School in Berlin, hat die Debatte über die Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.

Es gehe um den Umgang mit einer Person, „die sich ja nicht um das Amt beworben hat, sondern die gefragt worden ist von den politischen Parteien“, sagte er den „ARD-Tagesthemen“ am Dienstag. Brosius-Gersdorf sei durch „haltlose Diffamierungen und Anfeindungen in der Öffentlichkeit schlecht gemacht worden“ und „vom politischen Rahmen nicht hinreichend geschützt worden“, ergänzte Thiele.

Es gehe um die Einordnung als linksaktivistisch, „die mehr oder weniger spiralförmig immer höher geschraubt wurde, bis sie als unwählbar, undemokratisch und als Angriff auf das Fundament unserer Verfassungsordnung gilt“. Dem müsse man einfach „dezidiert widersprechen“, stellte Thiele klar.

Es sei klar, dass Verfassungsrechtler politisch seien. „Das gesamte Verfassungsrecht ist politisch“, so Thiele.

Foto: Bundesverfassungsgericht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Sollte es bis Ende Juli nicht zu einer Einigung mit den USA kommen, will die EU-Kommission vor allem US-Einfuhren von Industriegütern mit Zöllen belegen. Insgesamt ginge es um zusätzliches Import-Volumen von rund 65,7 Milliarden Euro, wie aus einer 206-seitigen Übersicht des EU-Handelsausschusses hervorgeht, über die der „Focus“ berichtet.

Demnach träfen die möglichen Zölle mit einem Import-Volumen von knapp elf Milliarden Euro vor allem die Hersteller von Verkehrsflugzeugen, Triebwerken sowie Bauteilen wie Reifen oder Fahrwerken. Außerdem zielt die EU mit dem detaillierten Katalog von Gegenmaßnahmen auf Maschinenbauer (9,4 Milliarden Euro) sowie die US-Automobil-Industrie (8 Milliarden).

Parallel dazu nimmt Brüssel auch Agrar-Einfuhren wie Obst und Gemüse, Alkoholika (Bier, Wein, Whiskey) sowie „Lebensmittelzubereitungen“ (Ketchup, Saucen) ins Visier. Mit Importen von gut 6,3 Milliarden Euro fällt das Gesamt-Volumen jedoch erheblich geringer aus als in der Industrie.

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Israels ehemaliger Ministerpräsident Ehud Olmert sieht sein Land angesichts des Kriegs in Gaza zunehmend in der Kritik. Von einem Konsens, wie es ihn nach den Terrorangriffen der Hamas gegeben habe, könne inzwischen weder international noch in Israel die Rede sein. „Weltweit kann kaum noch jemand nachvollziehen, was die israelische Regierung in Gaza macht“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Gegenüber der britischen Zeitung „The Guardian“ hatte Olmert am Wochenende das vom israelischen Verteidigungsminister Israel Katz für Gaza vorgeschlagene Lager mit einem „Konzentrationslager“ verglichen. Mit seinen drastischen Worten wolle er „warnen“, sagte Olmert dem Tagesspiegel. Die internationale Gemeinschaft werde dieses Lager zu Recht „als etwas Ungeheuerliches empfinden“.

Er beobachte „unter manchen Israelis die Tendenz, jede Kritik an unserer Regierung als antisemitisch zu bezeichnen und diejenigen, die sie aussprechen, auf diese Weise mundtot zu machen“. Das sei „absolut inakzeptabel“, sagte der ehemalige Regierungschef.

Foto: Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und sein französischer Amtskollege Éric Lombard wollen die Bedingungen für Gründer auf europäischer Ebene stärken und richten dafür eine Expertenkommission ein.

„Wir wollen, dass Europa ein Umfeld schafft, in dem innovative Unternehmen zu globalen Champions heranwachsen können“, schreiben die beiden Politiker in einem gemeinsamen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) und die französische Finanzzeitung Les Echos. „Daher werden wir ein Expertengremium unter der Leitung des ehemaligen Gouverneurs der Banque de France, Christian Noyer, und des ehemaligen deutschen Finanzministers Jörg Kukies einsetzen.“ Das Gremium solle konkrete Vorschläge zur „Stärkung der Finanzierung von Start-ups und Wachstumsunternehmen in Europa“ erarbeiten.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten sei die Wettbewerbsfähigkeit Europas hinter die der Vereinigten Staaten und Chinas zurückgefallen, schreiben Klingbeil und Lombard. „Um das Wachstumspotenzial des europäischen Marktes voll auszuschöpfen, müssen wir für mehr öffentliche und private Investitionen in Richtung Dekarbonisierung und Digitalisierung sorgen.“

Die beiden Minister fordern die Europäische Union auf, die Meldepflichten für große Unternehmen schnell um 25 Prozent zu reduzieren, „für kleine und mittlere Unternehmen sogar noch mehr“. Zudem müsse die Spar- und Investitionsunion vorangebracht werden.

„Dabei gehen Deutschland und Frankreich noch einen Schritt weiter“, schreiben Klingbeil und Lombard. „Im Juni haben wir uns gemeinsam mit fünf anderen europäischen Ländern darauf geeinigt, Finance Europe zu schaffen. Dieses Siegel soll Sparern eine klare Orientierung bei der Wahl langfristiger Finanzanlagen bieten.“

Foto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens 670 derzeitige Lobbyisten im politischen Berlin haben vorher im Bundestag, der Regierung oder der Bundesverwaltung gearbeitet – und einige für hochrangige Mitglieder der Bundesregierung. Das geht teilweise aus einer neuen Pflichtangabe im Lobbyregister hervor, zum Teil hat das Portal „Abgeordnetenwatch“ die Informationen aber auch selbst recherchiert und am Dienstagabend veröffentlicht. Bereits seit 2024 müssen Interessenvertreter im Lobbyregister entsprechende Angaben machen, die genauen Netzwerke dahinter bleiben aber normalerweise unsichtbar.

Besonders pikant: Ein ehemaliger Büroleiter von Friedrich Merz in der CDU-Parteizentrale ist demnach mittlerweile Direktor einer PR- und Lobbyagentur. Die soll Kunden im letzten Bundestagswahlkampf Unterstützung bei der Platzierung ihrer Anliegen unter der Überschrift „Welchen Satz möchten Sie im Koalitionsvertrag 2025-2029 lesen?“ angeboten haben.

Als Lobbyist für den Drohnenhersteller Stark Defence (SKD SE) ist seit Juni der frühere SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt im Register eingetragen. Arlt saß bis März für die SPD im Bundestag, verlor aber sein Direktmandat. Im Wahlkampf hatte er persönliche Unterstützung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erhalten, mit dem er nach eigenen Angaben „sehr, sehr eng“ zusammenarbeitet.

Ein ehemaliger Abteilungsleiter aus dem Wirtschaftsministerium ist CEO eines großen eFuels-Herstellers. Als Ministeriumsmitarbeiter hatte er zuvor einen Förderungsbescheid für ein Projekt seines späteren Arbeitgebers unterzeichnet.

Nach Recherchen von „Abgeordnetenwatch“ sind außerdem mehrere ehemalige Mitarbeiter des heutigen Unionsfraktionschefs Jens Spahn (CDU) als Lobbyisten für internationale Pharmakonzerne registriert.

Und ein ehemaliger Verteidigungsreferent des heutigen Außenministers Johann Wadephul (CDU) arbeitet seit Mai 2025 als Lobbyist für den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI). Hinter dem Verband, der nach eigenen Angaben bei „politischen Institutionen und ausländischen Vertretungen in Deutschland“ lobbyiert, stehen unter anderem die Rüstungskonzerne Rheinmetall, Hensoldt und Airbus Defence.

„Wenn zahlreiche Ex-Abgeordnete und ihre Vertrauten direkt in Lobbyjobs wechseln, ist das kein Einzelfall, sondern ein systemisches Problem“, sagte Sarah Schönewolf, Sprecherin von „Abgeordnetenwatch“, am Dienstag. Der Übergang von politischer Macht in wirtschaftliche Interessenvertretung sei völlig unzureichend geregelt. „Wer eben noch im Parlament saß, bringt nicht nur Wissen, sondern vor allem Zugang, Einfluss und Vertrauen mit – ein ideales Einfallstor für wirtschaftliche Interessen.“

Insgesamt elf Abgeordnete haben seit ihrem Ausscheiden nach der Bundestagswahl 2025 eine Tätigkeit als Lobbyist aufgenommen und entsprechende Angaben gemacht. Laut „Abgeordnetenwatch“ gibt es aber auch Lobbyisten, die ihre vorherige politische Tätigkeit im Lobbyregister verschweigen und damit gegen das Lobbyregistergesetz verstoßen.

Foto: Friedrich Merz und Boris Pistorius (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat sich offenbar mit der EU-Kommission auf einen mehrjährigen Finanzplan verständigt. Man habe mit der Kommission „erfolgreich einen mehrjährigen Pfad für das maximal zulässige Wachstum“ der Staatsausgaben für die Jahre 2025 bis 2029 vereinbart, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Das Bundeskabinett will den Finanzplan am Mittwoch beschließen und dann an die EU-Kommission weiterleiten.

Damit wäre das deutsche Schuldenpaket für Aufrüstung und Infrastrukturausbau mit den EU-Regeln grundsätzlich vereinbar. Ein Defizitverfahren gegen Deutschland noch in diesem Herbst, wenn der Haushalt für 2026 vorliegt, könne dennoch nicht ausgeschlossen werden, hieß es.

Die EU pocht darauf, dass die Regeln für alle gelten. Diesen Grundsatz jedoch sehen Ökonomen verletzt. „Deutschland biegt sich die Anwendungen der EU-Regeln zurecht“, kritisierte Jeromin Zettelmeyer, Chef der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Dies könne „katastrophale“ Folgen haben. Der Ökonom Lars Feld warnte, das Entgegenkommen Brüssels gegenüber Berlin könne sich „negativ auf die Anstrengungen anderer Mitgliedstaaten auswirken, ihre Staatshaushalte in Ordnung zu bringen“. Der Abbau der Staatsschuldenquote in Frankreich und Italien werde „weiter auf sich warten lassen“, so Feld.

Die EU-Kommission und der Bund rechnen in ihrer Vereinbarung damit, dass sich Deutschlands Potenzialwachstum von 0,5 Prozent in den nächsten Jahren auf im Schnitt 0,9 Prozent fast verdoppelt. Außerdem soll der Schuldenstand Deutschlands ab 2029 sinken, weil die Verteidigungsausgaben wegen der Ausweichklausel nicht angerechnet werden, obwohl die Klausel 2028 auslaufen soll. Damit würde Deutschlands Schuldenquote erstmals 2036 wieder unter die Marke von 60 Prozent sinken.

Foto: Schuldenuhr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Vor seinem Abschied aus dem Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) plädiert der österreichische Notenbankchef Robert Holzmann für eine striktere Geldpolitik im Euro-Raum. Auf die Frage, ob der Rat wieder stärker für eine straffe Geldpolitik eintreten müsse, sagte Holzmann dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe): „Eindeutig ja.“

Holzmann gilt im Rat, dem Entscheidungsgremium über das Zinsniveau im Euro-Raum, als stärkster Anhänger einer strengen Geldpolitik. Er hat mehrmals öffentlich geäußert, dass ihm Ausmaß und Tempo der jüngsten Zinssenkungen – acht seit dem vergangenen Sommer und zuletzt sieben in Folge – widerstreben.

Die Amtszeit des 76-Jährigen an der Spitze der Oesterreichischen Nationalbank endet in diesem Sommer. Seine Position soll der ehemalige österreichische Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher einnehmen. Diesem rät Holzmann, „nach allen Analysen auf die eigene Stimme zu hören und danach zu handeln“.

Holzmann war seit 2019 im Amt. Der Zinsentscheid der EZB am 24. Juli soll der letzte sein, den er als Ratsmitglied begleitet. Dabei empfinde er Wehmut, Vorfreude und Spannung zugleich, sagte Holzmann. „Wehmut, weil eine der interessanten Perioden meines Lebens zu Ende geht. Vorfreude auf Neues, aber auch auf etwas Freizeit. Und Spannung, was mein interessantes Leben so noch bringt – ich habe viele Pläne.“

Foto: EZB (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt spürbar gestiegen. Im Juni verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,7 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Dienstag mitteilte. Gegenüber dem Vormonat legten die Preise um 0,3 Prozent zu.

Im Mai waren die Verbraucherpreise um 2,4 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Die oft als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung ohne Energie und Nahrungsmittel lag im Juni bei 2,9 Prozent, nach 2,8 Prozent im Vormonat.

Die Energiepreise sanken im Jahresvergleich nur noch um 0,8 Prozent, nach einem deutlicheren Rückgang um 3,5 Prozent im Vormonat. Nahrungsmittel verteuerten sich innerhalb eines Jahres um 3,0 Prozent (Mai: 2,9 Prozent).

Anleger schauen in der Regel mit Argusaugen auf die US-Inflation, da sinkende Teuerungsraten die Notenbank Fed animieren können, die Leitzinsen zu senken. Hohe Zinsen gelten als Gift für die Börse wie auch für den Immobilienmarkt, unter anderem weil das Bankkonto als Anlagealternative attraktiv bleibt. Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump dürfte vielen Experten zufolge zu steigenden Preisen führen.

Foto: Preise in einem US-Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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