Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist tot. Er sei am Samstag im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am Sonntag mit.

„Die Bundesstiftung Aufarbeitung verliert mit ihm nicht nur einen Mitgründer, sondern einen klugen, diskreten und beharrlichen Mitgestalter“, sagte Stiftungsdirektorin Anna Kaminsky. „Und wir alle verlieren einen Menschen, der gezeigt hat, wie lang der Weg der Aufklärung sein muss – und wie lohnend er ist.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kondolierte: „Gerd Poppe war einer der bekanntesten Bürgerrechtler der DDR, der sich bis in die Gegenwart mit all seiner Kraft für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt hat“, schrieb das Staatsoberhaupt am Sonntag. „Über Jahrzehnte war er mit seinem aufrechten politischen Engagement und seiner klaren Haltung ein Vorbild für viele Menschen.“

Als Mitglied am Runden Tisch sowie Minister ohne Geschäftsbereich in der letzten DDR-Regierung habe er in den Jahren 1989 und 1990 entscheidend bei der Demokratisierung mitgewirkt. Von 1990 bis 1998 saß Poppe dann für die Grünen im Bundestag.

„Auch als erster Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe von 1998 bis 2003 erwarb er sich hohen Respekt über Parteigrenzen hinweg“, so Steinmeier. „Denn immer ging es ihm vor allem um die Sache und um die Betroffenen.“ Dabei habe er autoritäre Staaten weltweit in den Blick genommen. „Sein Horizont endete nicht an den deutschen Landesgrenzen. Auch im Vorstand der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur setzte er bleibende Akzente“, schreibt der Bundespräsident.

Foto: Frank-Walter Steinmeier am 25.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, fordert, die Ausweitung der Mütterrente mit einer Reform des Grundrenten-Freibetrags zu verknüpfen. Der Freibetrag bei der Grundsicherung sollte ihrer Ansicht nach auch für Rentner gelten, die auf weniger als 33 Jahre an sogenannten Grundrentenzeiten kommen, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online.

„Wer Altersarmut verhindern will, muss diesen Freibetrag ausweiten“, so Bentele. „Die Mütterrente kommt ausgerechnet bei den Frauen nicht an, die sie am dringendsten bräuchten. Denn viele von ihnen müssen ihre kleinen Renten mit Grundsicherung aufstocken. Und dort wird die Mütterrente unter Umständen voll angerechnet.“

Nur wer auf mindestens 33 Beitragsjahre kommt, profitiert bei der Grundsicherung von einem Freibetrag von derzeit 281,50 Euro im Monat. Bis zu diesem Betrag wird die Rente nicht auf die Grundsicherung angerechnet. „Das schaffen viele Frauen aber nicht. Die höhere Mütterrente würde bei ihnen also dazu führen, dass die Grundsicherung sinkt“, sagte Bentele.

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Linksfraktion im Thüringer Landtag setzt sich für ein Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Gruppen aus Syrien ein. Ein entsprechender Antrag soll zur kommenden Plenarsitzung von Mittwoch bis Freitag in den Landtag eingebracht werden, teilte die Fraktion am Sonntag mit.

Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, begründet den Vorstoß mit der „dramatischen Lage“ in Syrien. „Regelmäßig erreichen uns Berichte über Gewalt, Verfolgung und gezielte Angriffe auf religiöse und ethnische Minderheiten“, sagte sie. Alawiten, Christen, Jesiden, Kurden und andere könnten dort nicht mehr sicher leben. Auch Frauen, die sich für Gleichberechtigung und gesellschaftliche Teilhabe einsetzen, seien bedroht. Insbesondere Aktivistinnen, Juristinnen und Journalistinnen seien systematischer Verfolgung und Repression durch islamistische Milizen ausgesetzt.

Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf, ein eigenes Landesaufnahmeprogramm aufzusetzen und dafür die Zustimmung auf Bundesebene einzuholen. Thüringen solle sich zudem in Fachministerkonferenzen, im Bundesrat und auf EU-Ebene für ein umfassendes Aufnahmeprogramm einsetzen.

König-Preuss sagte weiter, dass in Thüringen zahlreiche Angehörige von Menschen leben, die in Syrien um ihr Leben fürchten müssen. Da legale Wege zur Familienzusammenführung fehlen, würden viele Betroffene in die Hände von Schleusern oder auf lebensgefährliche Fluchtrouten getrieben. Ein Landesaufnahmeprogramm könne hier konkret helfen, Leben zu retten und Integration zu stärken.

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Sachsen-Anhalt empfiehlt Tierhaltern dringend die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit (BTV-3).

Man biete dafür die bundesweit höchste Beihilfe, teilte das Landeswirtschaftsministerium am Sonntag mit. Schafhalter erhalten demnach 8,35 Euro pro Tier und Jahr, Rinderhalter 2 Euro pro Impfung. Die Förderung kann bei der Tierseuchenkasse beantragt werden.

„Die Impfung ist der wirksamste Schutz vor der Blauzungenkrankheit – und damit auch vor großem Tierleid und wirtschaftlichen Schäden“, sagte Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (CDU). Gemeinsam könne man die Ausbreitung des Virus verlangsamen und die Bestände gesund erhalten.

Bis Mitte März wurden bereits 350 Fälle in Sachsen-Anhalt registriert. Mit steigenden Temperaturen rechnen Experten mit einer weiteren Ausbreitung der Krankheit, die bei Schafen oft tödlich verläuft. Im vergangenen Jahr waren etwa 60 Prozent der Schafe und zehn Prozent der Rinder in Sachsen-Anhalt geimpft worden. Die neue Förderung soll die Impfquote weiter erhöhen.

Foto: Schaf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Fußball-Bundesligist RB Leipzig hat Cheftrainer Marco Rose am Sonntag mit sofortiger Wirkung entlassen. Auch seine Co-Trainer Alexander Zickler, Marco Kurth und Frank Geideck sowie der Leiter Lizenzspieler Frank Aehlig seien freigestellt worden, teilte der Verein mit.

Angesichts der jüngsten Entwicklung und der ausbleibenden Ergebnisse sei man fest davon überzeugt, dass man für die verbleibenden Spiele einen neuen Impuls benötige, um die Saisonziele zu erreichen, sagte Sport-Geschäftsführer Marcel Schäfer. Wer die Mannschaft bis zum Ende der Saison trainieren soll, will der Verein „in Kürze“ bekannt geben.

Rose hatte RB Leipzig Anfang September 2022 übernommen. Er stand in 125 Spielen an der Seitenlinie. Unter seiner Führung qualifizierte sich das Team zweimal für die Champions League und gewann 2023 zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte den DFB-Pokal und erstmalig den Supercup.

Foto: Marco Rose (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, hält eine steuerfreie Aktivrente für unnötig.

„Wer freiwillig länger arbeiten möchte, soll das gerne tun, aber ich bezweifle, dass man die Bedingungen dafür noch mal verbessern muss“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. „Denn wir wissen genau, wem das hilft: Eher den gut verdienenden Akademikern als denen, die im Schichtbetrieb schuften. Kaum jemand will mit 75 noch die Nacht durcharbeiten.“

Die Aktivrente ist ein Konzept der Union, mit dem sie Rentner als Fachkräfte gewinnen will. Wer das gesetzliche Rentenalter erreicht und freiwillig weiterarbeitet, soll bis zu 2.000 Euro pro Monat steuerfrei verdienen dürfen. Die Aktivrente ist derzeit Teil der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD.

Foto: Senioren am Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmender Drohungen der US-Regierung gegenüber Grönland fordern Politiker von SPD, Grünen und Union mit teils scharfen Worten die Wahrung der dänischen Souveränität.

Die Aktivitäten der USA verlangten eine „deutliche Ansage aus Europa und von der Nato“, sagte der SPD-Verteidigungshaushälter Andreas Schwarz dem „Tagesspiegel“. Man müsse erreichen, dass US-Präsident Donald Trump „von seiner völkerrechtswidrigen Idee Abstand nimmt“.

Auch Agnieszka Brugger, stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, forderte, die übrigen Nato-Staaten sollten nun „Klartext reden und danach handeln“. Klarheit und Stärke seien die „einzige Sprache, die die Trumpisten zu verstehen scheinen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Wer sich heute „bequem oder feige“ wegducke, riskiere, der Nächste zu sein, der von Trump erpresst werde.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die schwarz-roten Pläne zur Patientensteuerung gelobt: „Wir unterstützen das sehr und raten dazu, uns bei der Umsetzung einzubeziehen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgaben). Seine Begründung: „Dass sich jeder auf Kosten der Allgemeinheit aussucht, was ihm am besten passt, das ist weltweit einzigartig, aber nicht fair und definitiv nicht mehr länger leistbar und bezahlbar.“

Union und SPD haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf Einführung eines „verbindlichen Primärarztsystems“ verständigt. Ein einziger Arzt soll für Patienten erste Anlaufstelle sein und nur im Bedarfsfall an Fachpraxen weiterleiten. Dem Koalitionspapier zufolge könnte das System ab 2028 zu Einsparungen von zwei Milliarden Euro jährlich führen.

Eine „wirklich smarte Patientensteuerung“ könnte laut Reinhardt helfen, die knappen ärztlichen Ressourcen „viel effizienter zu nutzen und auch die Kosten insgesamt spürbar zu senken“. Ein Primärarzt schaffe nicht die freie Arztwahl ab, sagte Reinhardt. Patienten sollten weiterhin ihre Ärzte wählen oder wechseln, „aber nicht mehr willkürlich jede Versorgungsebene nach Gutdünken ansteuern können“.

Die Konsequenz sei klar: „Wer auf eine Behandlung jenseits der ihm angebotenen Wege besteht, müsste sich dann auch selbst an den zusätzlichen Kosten beteiligen.“ Die konkrete Selbstbeteiligung sei im parlamentarischen Verfahren mit den Beteiligten zu beraten, so Reinhardt weiter.

Aber natürlich könne es nicht Aufgabe von Ärzten sein, „Strafgebühren für die Krankenkassen einzuziehen“. Als Optionen nannte der BÄK-Präsident eine Selbstbeteiligung, die von den Versicherten mit den Kassen abzurechnen sei, bis hin zu gestaffelten Kassentarifen. Entscheidend sei eine unbürokratische und nachvollziehbare Regelung.

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges kommt die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen an ihr Ende. Thomas Will, Leiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von NS-Verbrechen, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir finden immer noch Verdächtige. Aber richtig ist: Wir fahren auf Sicht, wir sind im Schlussbereich der NS-Verfolgung angekommen.“

Möglicherweise noch lebende Täter wären heute um die 100 Jahre alt. Der Zentralen Stelle blieben also realistischerweise nur noch wenige Jahre, um Täter aufzuspüren. Derzeit führe die Behörde aus Ludwigsburg auch kein konkretes Vorermittlungsverfahren, sagte Will. „Das kann sich aber immer schnell ändern“, so der Oberstaatsanwalt.

„Das Deutsche Reich und die besetzen Länder waren durchzogen von einem Netz an Konzentrationslagern. Überall dort waren mögliche Täter oder Gehilfen im Einsatz, alleine in Auschwitz viele Tausende.“ Für jedes Lager habe seine Behörde Datensätze zu Personen, die noch nicht ausfindig gemacht werden konnten. Will sagte: „Sollten wir sie noch finden, dann sind wir jedenfalls theoretisch, wenn auch in dieser Höhe unwahrscheinlich, schnell bei dutzenden von weiteren Verfahren.“

Die Zentrale Stelle führt Vorermittlungen durch und übergibt die Ergebnisse an zuständige Staatsanwaltschaften in den Bundesländern. Wie die NOZ weiter berichtet, gibt es derzeit nur eine offene Anklage bundesweit: Angeschuldigt ist ein Greis, dem Beihilfe zum Mord in 3.322 Fällen im Konzentrationslager Sachsenhausen vorgeworfen wird. Das Landgericht Hanau erklärte den Senior auf Basis eines Gutachtens für nicht verhandlungsfähig. Das Oberlandesgericht Frankfurt verwarf die Nichtzulassung und forderte Nachprüfungen. Diese dauern an.

Es sei „nicht ganz kurzfristig“ mit einer Entscheidung zu rechnen, teilte ein Justizsprecher der NOZ mit. In einem weiteren Fall in Berlin gegen einen früheren Wächter eines Strafgefangenenlagers kommt es definitiv zu keinem Prozess mehr. Der Mann sei Ende vergangenen Jahres gestorben und das Verfahren eingestellt worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin der NOZ mit. Dem Mann war Beihilfe zum Mord in 809 Fällen vorgeworfen worden.

Foto: Konzentrationslager (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die schwarz-roten Pläne zur Stärkung der Gesundheitsprävention als nicht ausreichend kritisiert. „In Sachen Prävention müssen wir das Ruder ganz dringend herumreißen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Schon seit vielen Jahren sei eine teils dramatische Zunahme von sogenannten Zivilisationserkrankungen wie Diabetes Typ II oder Skeletterkrankungen, im Wesentlichen wegen ungesunder Ernährung und Bewegungsmangel, bei Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Der von den künftigen Koalitionären vereinbarte „Pakt für Kindergesundheit“ samt der geplanten 30.000 Euro pro Schule seien „definitiv ein Anfang“, so der Ärztepräsident. Er forderte aber konkrete Maßnahmen ein: „Kinder müssen vor dem übermäßigen Konsum zucker- und fetthaltiger Lebensmittel geschützt werden können – zum Beispiel durch gezielte Werbeverbote und die Einführung einer Zuckersteuer“, sagte er.

„Die Gewinninteressen der Lebensmittellobby dürfen nicht länger über das Wohl der Kinder gestellt werden.“ Und diese Maßnahmen müssten „durch regelmäßigen und verbindlichen Gesundheitsunterricht an Schulen und Berufsschulen flankiert werden“. Zwar könne man Eltern nicht aus der Verantwortung entlassen, so Reinhardt weiter, aber „wir dürfen auch nicht länger den Blick vor der Wirklichkeit verschließen. Die Kinder- und Jugendarztpraxen platzen aus allen Nähten wegen Kindern, die nicht krank sein müssen und nicht krank sein sollten“, sagte der Ärztepräsident.

„In Sachen Aufklärung, Vorbeugung, ja gesundheitlicher Erziehung ist in den vergangenen Jahrzehnten viel zu wenig getan worden, da liegen gewaltige Aufgaben vor uns, und deswegen gehört das Thema definitiv in die Schule“, sagte er. Ein Fach „Gesundheitslehre“ wäre dabei ebenso denkbar wie die Zuordnung von Gesundheitsfachkräften an Schulen, etwa pensionierte Hausärzte und Pflegekräfte in Teilzeit, die sich sinnvoll engagieren wollen und ein wenig Nebenverdienst suchten.

„Notwendig scheint mir, dass Schulen dazu verpflichtet werden, und dass es einen gewissen verbindlichen Kanon an Inhalten gibt“, konkretisierte der Ärztepräsident und argumentierte: Die vermeidbaren Krankheiten der jungen Leute „verursachen ja nicht nur individuell zum Teil schwere und erheblich beeinträchtigende Erkrankungen, sondern auch signifikante Behandlungskosten, die von allen Beitragszahlern getragen werden müssen“.

Foto: Pommes mit Majo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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