Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Auf rund 7.500 Quadratkilometern Fläche in Deutschland gibt es nach Angaben der Bundesnetzagentur kein ausreichendes Mobilfunknetz.

„97,53 Prozent der Fläche in Deutschland sind mit 4G versorgt, 93,85 Prozent durch 5G. In 2,1 Prozent der Fläche gibt es weder 4G noch 5G, das sind die sogenannten `weißen Flecken`“, sagte Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). In 0,2 Prozent der Fläche, umgerechnet also auf rund 750 Quadratkilometern, gebe es demnach gar kein Netz, noch nicht einmal 2G.

„Das kann uns nicht zufriedenstellen“, sagte Müller mit Blick auf die Funklöcher. „Ja, wir brauchen guten Mobilfunk an jeder Milchkanne“, fügte der Netzagentur-Chef an. So sei die Landwirtschaft mittlerweile hochdigitalisiert und automatisiert und benötige Netz. Auch sei es für manche Menschen eine Option, nicht hohe Mieten in den Metropolen zahlen zu wollen und stattdessen aufs Land zu ziehen, wenn man mobil arbeiten könne. „Und es ist auch eine Frage der Demokratie: Vernachlässigen wir den ländlichen Raum, dann erzeugen wir Unzufriedenheit, im schlimmsten Fall Wut“, sagte Müller.

Die Bundesnetzagentur hatte im Zuge der jüngsten Verlängerung der Nutzungsrechte der Mobilfunkfrequenzen die Netzbetreiber Telekom, Telefónica und Vodafone verpflichtet, bis spätestens 2030 bundesweit 99,5 Prozent der Fläche mindestens mit 50 Mbit/s zu versorgen. Das fehlende halbe Prozent werde vor allem „schwer zugängliche Gegenden betreffen“, so Müller. Wer aber etwa im Wald oder beim Bergsteigen aktiv sei und in Not gerate, müsse sich in der Regel dennoch keine Sorgen machen: „Man wird dann auf dem Berg kein Video streamen können, während man auf die Bergwacht wartet. Aber eine Grundversorgung mit 2G sollte man trotzdem haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben ihre Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) noch einmal deutlich verschärft und ihm sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Wortbruch vorgeworfen. „Erst große Ankündigungen machen und dann beim Klima- und Transformationsfonds kürzen – das ist nichts anderes als Haushaltstrickserei“, sagte der Parteivorsitzende Felix Banaszak der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Wer jetzt Zukunftsinvestitionen streicht, sägt am eigenen wirtschaftlichen Fundament.“

Banaszak verwies darauf, dass die Grünen der Einrichtung eines kreditfinanzierten Sonderbudgets zur Modernisierung der Infrastruktur und zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen im Umfang von 500 Milliarden Euro nur unter der Bedingung zugestimmt hätten, dass die schwarz-rote Koalition das Geld auch tatsächlich zusätzlich zum regulären Bundeshaushalt in den Standort Deutschland investiere. Daran gibt es aus Sicht der zweitgrößten Oppositionspartei nun erhebliche Zweifel.

Seit das Finanzministerium am Montag erste Eckpunkte für die Aufstellung der Haushalte 2025 und 2026 bekanntgegeben hat, hegen die Grünen den Verdacht, dass Klingbeil Gelder aus dem sogenannten Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz zweckentfremden und statt für zusätzliche Investitionen für die Haushaltssanierung nutzen will. Ein solcher „Verschiebebahnhof“ widerspreche aus ihrer Sicht der Vereinbarung, mit der Union, SPD und Grüne unmittelbar vor Ablauf der vergangenen Wahlperiode die notwendige Grundgesetzänderung zur Einrichtung des Sondertopfes auf den Weg gebracht hatten.

Banaszak sagte der SZ, ohne Investitionen in Klimaschutz, Infrastruktur und Bildung werde Deutschland nicht wettbewerbsfähig bleiben. „Wir Grüne haben durchgesetzt, dass es zusätzliches Geld für genau diese Zukunftsaufgaben gibt – und das war richtig. Gerade jetzt braucht es Verlässlichkeit und Investitionsmut, keinen Kassensturz auf Kosten der nächsten Generation“, so der Grünen-Co-Vorsitzende. „Deshalb mein klarer Appell an Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil: Streichen Sie nicht bei der Zukunft.“ Laut Absprache sollen von den 500 Milliarden Euro 400 Milliarden in die Sanierung und die Erweiterung der Infrastruktur und 100 Milliarden in den klimagerechten Umbau des Landes investiert werden.

Das Finanzministerium hält die Kritik Banaszaks für unbegründet. Eine Sprecherin verwies darauf, dass zwischen 2025 und 2034 wie verabredet zehn Milliarden Euro pro Jahr aus dem Sondervermögen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) des Bundes fließen sollten. Dieses Geld stehe dann für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Zwar räumt man in Klingbeils Haus ein, dass parallel auch einige Ausgabenprogramme aus dem Bundeshaushalt in den KTF verschoben werden sollen, damit deren dauerhafte Finanzierung gesichert sei. Die Kosten machten aber nur einen Bruchteil jener zehn Milliarden Euro aus, die der KTF an zusätzlichen Einnahmen verbuche.

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Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – In der Relegation zur Bundesliga haben sich der 1. FC Heidenheim und Zweitligist SV Elversberg im Hinspiel 2:2 getrennt.

Der Erstligist begann die Partie mit viel Elan und kam zu mehreren Chancen, aber in der 18. Minute waren es die Gäste, die durch einen Treffer von Lukas Petkov in Führung gingen. Vorausgegangen war ein Einwurf aus dem Mittelfeld. Der FCH betrieb danach weiter einen hohen Aufwand, wurde aber in der 42. Minute erneut überrumpelt: Diesmal steuerte Fisnik Asllani nach einem Abwehrfehler der Gäste den Treffer bei. In der Nachspielzeit kam für Heidenheim auch noch Pech mit dem VAR hinzu, als der vermeintliche Anschlusstreffer durch Omar Traoré wegen einer Abseitsstellung aberkannt wurde.

Nach dem Seitenwechsel machte zunächst der Zweitligist etwas mehr Druck. Ein Doppelschlag der Heidenheimer durch Tim Siersleben (62. Minute) und Mathias Honsak (65. Minute) stellte aber das Spiel wieder komplett auf den Kopf. Im Anschluss machte der FCH wie in der Anfangsphase Druck. Weitere Treffer fielen aber nicht mehr.

Damit ist vor dem Rückspiel, welches am Montag in Elversberg stattfindet, alles offen.

Foto: Mathias Honsak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine klare Abgrenzung der CDU im Osten vom rechten Rand. „Ein Parteienverbot gehört aus gutem Grund zu den Möglichkeiten, unsere Demokratie zu schützen“, sagte Kaiser dem „Tagesspiegel“. Schließlich sei die Demokratie der Weimarer Republik auch von einer demokratisch gewählten Partei zerstört worden.

„Sollte es für ein Verbot die rechtlichen Voraussetzungen geben, darf es auch keine Rolle spielen, wie viele Wähler eine Partei hat.“ Man solle aber nicht glauben, dass damit das politische Problem gelöst wäre. „Nur mit guter Politik können wir verhindern, dass rechtsextreme Akteure in Regierungsverantwortung gelangen.“

Von der CDU, die vor der Bundestagswahl eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD im Bundestag in Kauf genommen hatte, forderte Kaiser eine klare Abgrenzung. „Es kommt jetzt auf die Landesverbände der CDU gerade im Osten an. Die Brandmauer muss stabil bleiben“, forderte Kaiser. „Vor Experimenten kann ich in dieser Hinsicht nur warnen. Die AfD würde das nutzen, um Chaos zu stiften.“

Foto: Elisabeth Kaiser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sängerin Sarah Connor hält nichts davon, wenn Kinder Social-Media-Kanäle konsumieren – und dabei auf ihren Song „Ficka“ stoßen. „Wenn ein Zehnjähriger auf Tiktok unterwegs ist, haben die Eltern versagt, dann müssen sie woanders ansetzen als bei meinem Song“, sagte die Musikerin der „Süddeutschen Zeitung“.

In der Single auf dem neuen Album „Freigeistin“ singt die Berliner über den Hass, der ihr im Internet entgegenschlägt. „Ich muss mir das doch nicht alles gefallen lassen“, sagte sie, „mir fällt für solche Leute kein anderes Wort ein. Was soll ich sagen? Idioten?“ Dennoch hat sie „Ficka“ in entschärfter Version auch als „Spinner“ veröffentlicht. „Ich möchte Eltern nicht aufnötigen, ihren Kindern Ficker zu erklären, weil er im Radio gespielt wird“, sagte sie.

Sarah Connor hat selbst vier Kinder. Ein Sohn, 21, und eine Tochter, 18, aus einer früheren Beziehung mit Marc Terenzi sind zum Studieren nach England gezogen. Mit den weiteren Kindern und ihrem Ehemann lebt sie derzeit in Südfrankreich und genießt nach eigenen Angaben die Anonymität. „Wir kommen aber bald nach Berlin zurück.“

Foto: Tiktok-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigt sich betroffen vom tödlichen Anschlag auf zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington und fordert Konsequenzen – auch in Deutschland.

„Wir können daraus lernen, dass diese ständige Dämonisierung und Delegitimation gegen den Staat Israel und das israelische Volk tagtäglich die Leute dazu bringt, das zu tun, was dieser Verrückte in Washington gemacht hat“, sagte Prosor dem Fernsehsender „Welt“. Man könne nicht leise sein. „Wir müssen dagegen klare Kante zeigen.“

Im Hinblick auf die wiederholten antisemitischen Vorfälle auch in Deutschland sagte der israelische Botschafter: „Wir schulden es Yaron und Sarah, uns selbst, dass wir zusammen das bekämpfen. Damit wir in einer besseren und guten Gesellschaft auch weiter leben können.“

Foto: Ron Prosor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht eine Bereitschaft der USA für eine Lösung im Handelskonflikt.

„Wir müssen gemeinsame Lösungen finden“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. Die Unsicherheit auf den Märkten, die Unsicherheit im internationalen Handel sei da. „Das gefährdet die Wirtschaft auf beiden Seiten, das gefährdet Arbeitsplätze und das klare Signal hier beim G7-Treffen ist, wir müssen Lösungen finden und das muss jetzt schnell passieren.“

Der Bundesfinanzminister verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass einerseits die transatlantische Zusammenarbeit gestärkt werden müsse. „Klar ist aber auch, wir müssen uns vorbereiten, falls es nicht zu Lösungen kommt. Nur das ist wirklich eine schlechte Alternative. Wir wissen, dass dann die wirtschaftlichen Entwicklungen auf beiden Seiten gefährdet sind“, so der SPD-Politiker.

In Bezug auf die Unterstützung für die Ukraine gehe vom G7-Treffen Entschlossenheit aus. Weiterhin stünden dem Land die finanziellen Mittel zur Verfügung, und es sei klar geworden, dass alle den Druck auf Russlands Präsidenten Putin erhöhen wollen, dass es zu einer Waffenruhe kommt. „Es ist ein klares Signal der Geschlossenheit, auch des gemeinsamen Vorgehens im Rahmen der G7.“

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Solingen (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Attentäter von Solingen, Issa Al H., soll unmittelbar vor dem Messeranschlag, bei dem im August 2024 drei Menschen getötet und zehn zum Teil schwer verletzt wurden, von einem mutmaßlichen Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeleitet worden sein. Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“ sowie NDR und WDR nach eigenen Recherchen.

Die Auswertung der Telekommunikation durch die Ermittlungsbehörden ergibt demnach, dass den 27-jährigen Syrer wenige Tage vor der Tat über den Messengerdienst Telegram Nachrichten einer IS-nahen Chatgruppe mit einer Art To-do-Liste für die Begehung von Anschlägen erreicht haben: Man solle an seiner körperlichen Fitness arbeiten, den Tatort gut auskundschaften und seine Absichten zum Beispiel dadurch verdunkeln, dass man Spuren im Internet lösche sowie zwei Telefone nutze.

Issa Al H., dem von Dienstag an vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gemacht wird, soll daraufhin selbst den direkten Kontakt mit dem Administrator der Telegram-Gruppe gesucht und in den 24 Stunden vor der Tat etwa 60 Nachrichten mit ihm ausgetauscht haben.

Der Generalbundesanwalt hält diesen Mann, über den außer seinem Kampfnamen „Abu Faruq al Jihadi“ nichts bekannt ist, für ein IS-Mitglied, das für die Rekrutierung und Ausbildung von Selbstmordattentätern im Ausland zuständig gewesen sein soll. Die deutschen Ermittler konnten die Person allerdings nicht identifizieren. „Abu Faruq“ soll den mutmaßlichen Solingen-Attentäter darauf hingewiesen haben, dass er vor einer solchen Tat unbedingt den Treueschwur auf den IS ablegen müsse – was dieser dann auch getan habe.

Issa Al H. soll auch mit zwei weiteren unbekannten Männern gechattet haben, die die Anklage als IS-nah einstuft. Seine Chatpartner weihte der spätere mutmaßliche Attentäter demnach in seine Pläne ein, schickte ihnen auch Bekennervideos, die er auf Geheiß von „Abu Faruq“ vor der Tat aufgenommen haben soll und die nach dem Anschlag auf das Solinger Bürgerfest über IS-Propagandaplattformen verbreitet wurden.

Noch in der Nacht vor dem Angriff soll sich Issa Al H. mit seinem mutmaßlichen Unterstützer über die Beschaffenheit einer möglichen Tatwaffe beraten und ihm das Bild eines Messers geschickt haben. „Ich denke, es sollte kürzer und schärfer sein“, habe der Chatpartner entgegnet. Noch am Tattag, wenige Stunden vor dem Anschlag, soll Issa Al H. dann einen ganzen Messerblock in einem Haushaltswarengeschäft gekauft haben, darunter auch ein Tranchiermesser, die spätere Tatwaffe.

Die Nachrichten sind relevant, weil Issa Al H. außer wegen dreifachen Mordes und mehrfachen Mordversuchs auch wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt ist. Bisher hat er gegenüber den Behörden geschwiegen, Hinweise auf ein mögliches Tatmotiv offenbarte er demnach lediglich einem psychiatrischen Gutachter, der über die Schuldfähigkeit des Angeklagten befinden sollte. Sein Gehirn, soll Al H. gesagt haben, sei „mit diesen Religionssachen gewaschen“ worden. Bei der Ausführung habe er die toten Kinder aus Palästina vor seinen Augen gesehen und einen „lachenden israelischen Polizisten“.

Das vorläufige psychiatrische Gutachten sieht indes keine Anzeichen für einen wahnhaften Zustand und hält den Angeklagten für schuldfähig, die Tat sei planvoll und zielgerichtet ausgeführt worden. Die Anklage geht davon aus, dass sich bei Al H. eine bereits seit spätestens 2020 vorhandene islamistische Ideologie durch die israelische Reaktion auf den Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 verstärkt hat. Er habe in westlichen Gesellschaften Unterstützer der militärischen Angriffe Israels auf den Gazastreifen gesehen und Vergeltung üben wollen. Sein Anwalt wollte sich auf Anfrage der Medien erst nach Prozessbeginn äußern.

Der mutmaßliche Terroranschlag von Solingen ist seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016 die erste Tat in Deutschland, die der „IS“ für sich reklamiert.

Foto: Angebliches Bekenner-Video nach Anschlag von Solingen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Energiekonzerns Uniper, Michael Lewis, hat den Zeitpunkt des Ausstiegs aus der Atomenergie rückblickend als Fehler bezeichnet. „Der Atomausstieg mitten in der Energiekrise war ein Fehler“, sagte Lewis dem Focus. „Wenn ich mit Energie-Managern und Unternehmern im Ausland spreche, verstehen sie nicht, warum Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen ist, aber Kohlekraftwerke länger laufen lässt.“

Der Brite mahnt nun an, schnell den Bau neuer Gaskraftwerke auf den Weg zu bringen. „Das Energiesystem eines Industrielandes wie Deutschland darf nicht auf Kante genäht sein. In Dunkelflauten, wenn also kein Wind weht und die Sonne nicht scheint, spüren wir die Engpässe bereits“, so Lewis. Im Dezember, als sich die Börsenstrompreise in einzelnen Stunden auf über 900 Euro pro Megawattstunde praktisch verzehnfachten, sei man auf Stromimporte regelrecht angewiesen gewesen. „Bis 2030 droht eine Lücke von rund 20 Gigawatt an grundlastfähigen Kraftwerken.“

Lewis ist seit Juni 2023 Chef des größten deutschen Gashändlers, der auch Kohlekraftwerke betreibt. Im Zuge der Energiekrise infolge von Russlands Angriff auf die Ukraine geriet der Konzern in Schieflage und wurde verstaatlicht. Der Bund hält aktuell über 99 Prozent am Unternehmen, muss aber nach EU-Vorgaben bis Ende 2028 den größten Teil seiner Anteile wieder abstoßen.

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Aschaffenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat am Donnerstag bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion 16 Objekte im Raum Untermain durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, stehen 14 Männer im Verdacht, kinderpornografische Inhalte besessen und verbreitet zu haben. Bei den Einsätzen am Morgen sicherten die Beamten zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien.

Unterstützt von der Würzburger Bereitschaftspolizei durchsuchten die Ermittler Wohnungen in mehreren Orten. Vier Verdächtige wurden zur weiteren Vernehmung mit auf die Wache genommen. Die beschlagnahmten Datenträger werden nun von IT-Forensikern ausgewertet.

Die nachfolgenden Ermittlungen werden von der Kriminalpolizei in Absprache mit dem Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) mit der Staatsanwaltschaft geführt.

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