Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung wächst die Bereitschaft, „Buy European“-Regeln zum Schutz der eigenen Wirtschaftsinteressen zu erlassen. „Freihandel ist sicherheitspolitisch blind“, schreibt Armin Steinbach, Chefvolkswirt von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Buy European“ könne helfen, „kritische Abhängigkeiten und ökonomische Klumpenrisiken zu adressieren“.

„Buy European“ bedeutet in der Praxis, dass politisch eine Mindestquote für europäische Materialien oder Komponenten festgeschrieben wird. Solche Maßnahmen seien zwar lange verpönt gewesen, setzten sich international aber zunehmend durch. Die USA nutzten sie, Kanada habe sie jüngst eingeführt und auch China mache immer wieder davon Gebrauch. „Buy European ist keine einseitige Provokation, sondern ein Gleichziehen“, schreibt Steinbach und spricht sich dafür aus, entsprechende Vorschriften etwa bei der Förderung von Elektroautos oder für Infrastrukturvorhaben zu prüfen.

Industrielle Kapazitäten zu bewahren sei auch deshalb wichtig, weil sie ein Faktor militärischer Abschreckung seien, gerade eine „vitale Stahlindustrie“ sei „essenziell“. Aber nicht nur sicherheitspolitisch, auch klimapolitisch könne „Buy European“ einen Beitrag leisten, argumentiert Steinbach – „etwa wenn in Europa produzierte Elektroautos unter Berücksichtigung des transportbedingten Kohlendioxid-Ausstoßes klimaschonender sind als Importe zum Beispiel aus Asien“. Gleiches gelte für die öffentliche Hand, „wenn ein Leitmarkt für `grünen Stahl` initiiert wird, etwa beim Bau von Straßen- und Bahn-Infrastruktur“.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD lehnt den von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeschlagenen Paradigmenwechsel in der Rentenversicherung hin zu deutlich mehr Privatvorsorge ab.

„Die SPD steht zur gesetzlichen Rente als starke und verlässliche Basis der Altersversorgung“, sagte die SPD-Vizefraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Sie hat uns durch Höhen und Tiefen gebracht – und das oft mit höherer Rendite als viele kapitalgedeckte Produkte.“

Zugleich seien die Sozialdemokraten „offen für einen kapitalgedeckten Anteil“, damit auch Arbeitnehmer „von Kapitalerträgen profitieren“. Es habe sich gezeigt, dass das nicht funktioniere, wenn es nicht paritätisch, also von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam, finanziert werde. „Wir können uns daher eine obligatorische Betriebsrente vorstellen, damit eine lebensstandardsichernde Altersversorgung wieder für alle möglich wird“, sagte Schmidt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein (CDU), hat sich in der Debatte um einen möglichen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 eindeutig positioniert. „Wir haben uns innerhalb der Bundesregierung verständigt, und wenn es um einen Boykott geht, sagen wir: Das unterstützen wir nicht“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Die CDU-Politikerin verwies zum einen auf die Haltung der Bundesregierung, dass man Beziehungen wie zu den USA außenpolitisch gestalte. „Der Sport darf dafür nicht instrumentalisiert werden. Darüber hinaus findet die kommende WM ja auch nicht nur in den USA statt, sondern auch in Kanada und Mexiko.“ Zum anderen erwähnte Schenderlein die Debatte rund um die vergangene Fußball-WM in Katar, als die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit „One Love“-Binde auf der Tribüne saß und sich die deutsche Mannschaft auf dem Platz den Mund zuhielt. „Das war keine gute Situation, die da entstanden ist“, so Schenderlein.

Dass an den Olympischen Spielen in Italien nur einzelne Athleten aus Russland und Weißrussland teilnehmen werden, sei laut Schenderlein „ein sinnvoller Weg“. Das Internationale Paralympische Komitee hat indes verfügt, dass Athleten aus beiden Ländern bei den kommenden Paralympics wieder ohne jegliche Auflagen starten können. „Das wiederum sehe ich kritisch“, sagte Schenderlein. „Weil es eben die Möglichkeit der Einflussnahme gibt, sobald Athleten unter offizieller Flagge stehen“.

Der deutschen Auswahl wünscht Schenderlein „jede Menge Edelmetall und ganz viele sportliche Erfolge“. Ein konkretes Medaillenziel gibt sie nicht aus. „Es ist auch klar, dass die Konkurrenz nicht schläft, und gerade bei Olympischen Spielen kommt es immer wieder zu Überraschungen“, sagte die CDU-Politikerin.

Foto: Christiane Schenderlein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Stopps von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) über Zulassungsanträge für Integrationskurse wirft die Grünenfraktion Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Sabotage vor.

„Innenminister Dobrindt sabotiert Sprach- und Integrationskurse“, sagte Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin und Migrationsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Mich erreichen zahlreiche Hilferufe von Sprachkursträgern.“

Der Minister versage Kursteilnehmenden die Zulassungen zu den Sprachkursen und verknappe dadurch „massiv das Sprachkursangebot der Träger, da diese nicht mehr genug Teilnehmende zusammenbekommen“, so Polat. „Damit verwehrt er einem Großteil der Geflüchteten den Zugang zu Integrationskursen.“

Wie das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine schriftliche Frage der Grünen mitteilte, befinden sich Zulassungsanträge für Integrationskurse gemäß Paragraf 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes „derzeit noch in der internen Auswertung“. Derzeit könne „noch nicht sicher gesagt werden, wie lange dieser Prüfprozess noch andauert und wann eine abschließende Entscheidung über die Zulassung getroffen werden kann“.

Kritik äußerte auch der Deutsche Volkshochschul-Verband. „Seit nunmehr über sechs Wochen bearbeitet das Bamf keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung zu einem Integrationskurs“, sagte Sascha Rex von der Geschäftsstelle des Verbands der Zeitung. „Diese Genehmigung ist notwendig, um einen Integrationskurs besuchen zu dürfen, sofern man nicht vom Jobcenter dazu verpflichtet wurde.“

Laut Aufenthaltsgesetz haben bestimmte Ausländer einen Rechtsanspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs. Voraussetzung ist, dass sie sich „dauerhaft im Bundesgebiet“ aufhalten. Dies betrifft etwa anerkannte Flüchtlinge oder Erwerbsmigranten. Daneben können Ausländer nach Paragraf 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes vom Bamf auf Antrag zu einem Kurs zugelassen werden, sofern ausreichend Kursplätze zur Verfügung stehen. Dazu zählen Asylbewerber während ihres Asylverfahrens, geduldete Ausländer sowie Ukrainer, die vorübergehenden Schutz in Deutschland erhalten haben. Die Ampel-Koalition hatte die Teilnahmemöglichkeiten 2022 ausgebaut. Die Zahl der Kursteilnehmer erreichte dadurch ein Rekordniveau.

Foto: Flüchtlingsfamilie in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Planungen für eine Nato-Mission zum besseren Schutz der Arktis-Region um Grönland herum werden konkreter. Der Oberbefehlshaber der Nato, US-General Alexus Grynkewich, gab die Order, die militärischen Planungen für die Mission „Arctic Sentry“ (Wächter der Arktis) zu beginnen, berichtet der „Spiegel“.

Ein Sprecher des Kommandos von Grynkewich bestätigte die Entscheidung auf Nachfrage. Oberst Martin O`Donnell sagte dem Nachrichtenmagazin, die Planungen für eine sogenannte „Enhanced Vigilance Activity“, also verstärkte Wachsamkeitsaktivitäten der Nato, seien im Gange. O`Donnell wollte noch keine Details nennen, was im Rahmen der Arktis-Mission geplant ist, da die Planungen erst angelaufen seien.

Die Idee für die Mission „Arctic Sentry“ war entstanden, um US-Präsident Donald Trump zu besänftigen. Trump hatte gefordert, die USA müssten Grönland übernehmen, da er nur so für die Sicherheit in der Arktis-Region sorgen könne. Bei seinen Drohungen, Grönland zur Not auch mit Gewalt zu übernehmen, hatte er immer wieder die Nato kritisiert, da sich das Bündnis nicht um die Sicherheit in der geostrategisch wichtigen Region kümmere.

Mit der Mission will die Nato nun zeigen, dass sie schnell reagieren kann. Vorgesehen sind Kontrollfahrten von Nato-Kriegsschiffen, eine bessere Luftraumkontrolle und die Präsenz von kleineren Kontingenten von Landstreitkräften, die für Übungen temporär auf Grönland Quartier beziehen würden.

Durch den Startschuss für die militärische Ausplanung der Mission könnte es nun schnell gehen. So wollen sich die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem regulären Treffen kommende Woche mit der Operation befassen. Für Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schon vor Wochen eine Teilnahme an einer solchen Nato-Mission zugesagt. Als Beispiele nannte er den Einsatz von Kriegsschiffen der Marine, Überflüge durch den Seefernaufklärer P-8 oder auch von Eurofightern.

Foto: Dänische Soldaten auf Grönland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung zu einem Integrationskurs bearbeitet.

„Der Stopp wurde vom Bamf nicht angekündigt und nie begründet. Bis heute erhalten wir keine Auskunft, wie lange diese Situation noch anhält“, sagte Sascha Rex, der Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandentwicklung beim DVV, der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgabe). Die Genehmigung ist notwendig, um einen Integrationskurs besuchen zu dürfen, sofern man nicht vom Jobcenter dazu verpflichtet wurde.

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte auf Anfrage der „Frankfurter Rundschau“, es fände derzeit „eine Prüfung von Zulassungsanträgen“ nach einem Passus im Aufenthaltsgesetz statt. Warum diese vorgenommen wird und wie lange die Prüfung dauern soll, teilte das Ministerium nicht mit.

Rex spricht von einer „dramatischen Situation“ in den Integrationskursen. „Das bedeutet für die Träger bundesweit, dass derzeit nur in sehr geringem Umfang bereits geplante Kurse starten können und lernwillige Menschen zum Abwarten verdonnert werden“, sagte er. Das gelte beispielsweise auch für junge Menschen aus der Ukraine, die sich schnell in den Arbeitsmarkt integrieren wollten.

„Ohne die Zulassungen können keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende, die zum Beispiel aus Sicht der Jobcenter schnell in den Arbeitsmarkt einmünden sollen, starten“, erklärt Sascha Rex. Der von der Ampel-Regierung ausgerufene „Job-Turbo“ für die Ukrainer werde konterkariert durch die Anweisung des Innenministeriums.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition auf ein geteiltes Echo.

Konstantin von Notz (Grüne) kritisierte, dass weder für Reform des BND noch für die des Bundesamts für Verfassungsschutz ein Gesetzentwurf vorliege. „Weiterhin kocht jedes Ministerium sein eigenes Süppchen“, sagte von Notz dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).

Zwar lobte er grundsätzlich die geplante Reform der Nachrichtendienste, doch die Regierung handle dabei zu langsam und intransparent. „Beim Recht der Nachrichtendienste gab es keinen Herbst der Reform, sondern es gibt einen gesetzgeberischen Stillstand im Winter“, sagte der Grünen-Politiker.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Clara Bünger, stellte sich gegen das Vorhaben. „Wer gleichzeitig Speicherfristen verlängern und Kontrollgremien reduzieren will, handelt fahrlässig und demokratieblind“, sagte Bünger. Sie warnte vor zu viel Tempo bei der BND-Reform, die Frei noch in diesem Jahr abschließen will. „Ein Gesetz, das den Dienst mächtiger macht und die Aufsicht schwächt, wird am Ende nicht mehr Sicherheit bringen, sondern weniger Demokratie.“

Wolfgang Kubicki (FDP), früherer Vizepräsident des Bundestages, hält die Pläne für verfassungswidrig. „Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten infrage zu stellen und dem BND zugleich zusätzliche Befugnisse im Inland einzuräumen, ist ein schwerer politischer Tabubruch und nach meiner Auffassung klar verfassungswidrig“, sagte der FDP-Vize. „Ganz praktisch betrachtet chaotisiert Frei mit seinen Vorstellungen, dem BND militärische oder polizeiliche Befugnisse einzuräumen, die deutsche Sicherheitsarchitektur, statt sie zu ordnen.“

Foto: Bundesnachrichtendienst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der gestiegenen Armutsgefährdungsquote in Deutschland warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Kürzungen beim Sozialstaat. „Die Zahlen sind ein deutliches Signal, dass der Sozialstaat gestärkt werden muss“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der „Rheinischen Post“. Während der Reichtum weniger wachse, gerieten immer mehr Menschen unter die Armutsgrenze, der Graben zwischen Arm und Reich vertiefe sich weiter.

„Kürzungen beim Sozialstaat dürfen deshalb keine Option sein, stattdessen braucht es eine faire Beteiligung sehr hoher Vermögen“, so Engelmeier. „Nur so erhalten die Menschen die notwendige Sicherheit, wenn der Job verloren wird, Krankheit eintritt oder das Leben aus der Bahn gerät.“

In ‍Deutschland sind mehr ‍Menschen von Armut bedroht. Rund 13,3 Millionen Menschen hatten zuletzt ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag ⁠mitteilte.

Foto: Sozialverband Deutschland (SoVD) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission hat Ermittlungen gegen das chinesische Windkraftunternehmen Goldwind eingeleitet.

Es gehe um den Verdacht, dass Goldwind drittstaatliche Subventionen erhalten habe, die den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt verzerren könnten, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Goldwind ist in der EU durch Vensys mit Stammsitz in Neunkirchen (Saar) und weitere Tochtergesellschaften vertreten und hauptsächlich als Entwickler, Hersteller und Betreiber von Windkraftanlagen tätig.

Bereits im April 2024 hatte die Kommission von Amts wegen eine Vorprüfung eingeleitet und Auskunftsverlangen an mehrere Unternehmen im Windkraftsektor der EU, darunter Goldwind, gerichtet. Dabei hätten sich Hinweise auf mögliche Subventionen in Form von Zuschüssen, Steuervergünstigungen und Vorzugsfinanzierungen ergeben, die die Wettbewerbsposition von Goldwind im Binnenmarkt verbessern könnten, so die EU-Kommission.

Die Verordnung über drittstaatliche Subventionen, die seit Juli 2023 gilt, erlaubt der Kommission, solche Verzerrungen zu untersuchen.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Dienstag nach einem sehr freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag einen Großteil seiner Gewinne wieder abgegeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.850 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Siemens Energy und die Deutsche Post, am Ende Zalando, Merck und SAP.

„Die Situation an den internationalen Finanzmärkten hat sich wieder etwas beruhigt und die Handelsschwankungen nehmen nicht nur an den Rohstoffmärkten wieder etwas ab“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Die zuletzt erlebten Kursverwerfungen waren zu viel des Guten und haben viele Investoren stark herausgefordert.“ Nun liege der Fokus zumindest kurzfristig wieder auf der Berichtssaison und den anstehenden Makrodaten.

„Zudem kühlt sich auch die geopolitische Situation zwischen den USA und dem Iran etwas ab und signalisiert wieder etwas mehr kurzfristige Berechenbarkeit“, fügte Lipkow hinzu. „Es bleibt dennoch interessant, da das geopolitische Pendel mittelfristig auch schnell wieder die Richtung ändern kann.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1790 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8482 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 66,28 US-Dollar; das waren 2 Cent oder 0,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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