Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul und der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) werben für eine Wiederaufnahme der Wehrpflicht und stellen sich damit gegen SPD-Chef Lars Klingbeil, der, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, für einen freiwilligen Dienst eintritt.

„Die Union hätte eine sofortige Wehrpflicht befürwortet, weil wir in vier Jahren mindestens 100.000 Personen mehr militärisch ausgebildet haben müssen“, sagte Wadephul dem „Tagesspiegel“. Jetzt beginne man mit einer Freiwilligkeit, die man in der Tat attraktiv gestalten wolle.

Während der Legislaturperiode müsse man „immer prüfen, ob die Bundeswehr genügend Personal erhält und gegebenenfalls zu Wehrpflichtmodellen übergehen“. Aber die Koalition habe vereinbart, es zunächst ernsthaft mit der Freiwilligkeit zu versuchen, sagte Wadephul, für Außenpolitik und Verteidigung zuständiger Stellvertreter von CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz. Die Bundeswehr habe dabei „einiges zu bieten, vom Führerschein über berufliche Qualifikationen bis zur Schulung der eigenen Führungsfähigkeit“.

„Die Zeit der Friedensdividende mit einer reinen Freiwilligenarmee ist unwiderruflich vorbei“, sagte unterdessen der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). „Ohne das Wiederaufleben der Wehrpflicht in angepasster Form wird die Bundeswehr nicht größer, kampfkräftiger und einsatzbereiter.“

In der Legislaturperiode der kommenden schwarz-roten Koalition müsse die Truppe von 180.000 auf etwa 250.000 aktive Soldaten aufwachsen, so Bartels: „Zu Zeiten des Kalten Krieges vor 1990 waren es übrigens 495.000. Mehr Geld für mehr Waffen allein macht Deutschland noch nicht `kriegstüchtig` und zum Kern der konventionellen Abschreckung in Europa. Wir brauchen auch mehr Soldaten – und eine substanzielle Reserve dazu.“

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Vatikanstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der sichtlich geschwächte Papst Franziskus hat den Gläubigen zu Ostern den traditionellen Segen „Urbi et Orbi“ (Der Stadt und dem Erdkreis) gespendet.

Die Osterbotschaft selbst wurde am Sonntag allerdings nicht vom Papst, sondern vom Zeremonienmeister verlesen. Franziskus, der sich derzeit von einer lebensbedrohlichen Lungenentzündung erholt, sprach nur wenige einleitende Worte sowie die eigentliche Segensformel. In der Botschaft appellierte der Papst unter anderem an die Konfliktparteien im Nahen Osten, alle Kampfhandlungen einzustellen. Zudem mahnte er zu ernsthaften Friedensbemühungen in der Ukraine. Zu der traditionellen Ostermesse fanden sich am Sonntag wie in jedem Jahr Zehntausende Gläubige auf dem Petersplatz in Rom ein.

An der Messe zur Osternacht hatte Franziskus wegen seiner angeschlagenen Gesundheit noch nicht persönlich teilgenommen, stattdessen leitete der Kardinaldekan Battista Re die Messe. In der Botschaft ging es vor allem darum, dass Christen in aller Welt trotz der zahlreichen Krisen Hoffnung verbreiten sollten.

Foto: Kuppel des Petersdom am Vatikan, via dts Nachrichtenagentur

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Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – In Oldenburg hat die Polizei in der Nacht zum Sonntag einen Mann nach einem Angriff in einem Lokal erschossen. Der Angreifer habe zuvor mehrere Menschen leicht verletzt, sagte ein Sprecher der Polizei dem NDR.

Der mutmaßliche Angreifer war nach der Tat geflüchtet und wurde kurz darauf von der Polizei gestellt. Daraufhin habe er auch Beamte angegriffen, ein Polizist habe schließlich mit seiner Dienstwaffe auf den Angreifer geschossen, hieß es. Der Mann erlag später seinen Verletzungen.

Was genau in dem Lokal vorgefallen war, blieb zunächst unklar. Auch weitere Details zum Täter wurden noch nicht genannt. Die Polizeiinspektion Delmenhorst übernahm die Ermittlungen.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr wird den geschäftsführenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Abschied aus seinem Amt am 5. Mai mit einem Großen Zapfenstreich ehren. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise.

Am folgenden Tag will sich CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen. Scholz wurde im Dezember 2021 zum Bundeskanzler gewählt.

„Dem scheidenden Bundeskanzler steht ein Großer Zapfenstreich zu“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem „Tagesspiegel“. Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiede sich die Bundeswehr vom Bundeskanzler, weshalb auch der Generalinspekteur der Bundeswehr neben dem Ehrengast und dem Gastgeber auf dem Podest stehen werde. Die Einladung für die Bundeswehr spreche „der Bundesminister der Verteidigung als Genehmigender und Gastgeber aus“. Als Ort für den Zapfenstreich sei der Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin vorgesehen.

„Der Tradition folgend darf sich auch der scheidende Bundeskanzler für die Serenade als Teil des Großen Zapfenstreiches drei Musikstücke wünschen“, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit. „Die persönliche Auswahl der Musikstücke ist noch nicht bekannt und wird vor dem Zeremoniell nicht kommuniziert.“

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des tödlichen Messerangriffs in einer Berliner U-Bahn geraten die Behörden zunehmend unter Druck. Wie die „Welt“ berichtet, lagen bereits seit Mai 2024 schriftliche Warnungen der Polizei zu dem späteren Täter Shadi S. vor. Der Syrer galt demnach als hochgefährlich. Dennoch reagierten die zuständigen sozialpsychiatrischen Dienste nicht.

In einem Bericht des Berliner Staatsschutzes hieß es laut der „Welt“, es gebe „konkrete Hinweise auf eine akute Eigen- und Fremdgefährdung“. Die Polizei beschrieb S. als impulsiv, gewaltbereit und aggressiv gegenüber staatlichen Autoritäten. Hinweise auf eine islamistische Gesinnung wurden geprüft, aber nicht bestätigt.

Dominique Krössin, Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit in Pankow, bestätigte auf Nachfrage der Zeitung, dass der Hinweis der Polizei aus dem vergangenen Jahr bekannt sei. Man prüfe derzeit, was mit dem Schreiben geschehen ist. In Steglitz-Zehlendorf erklärte Bezirksstadträtin Carolina Böhm, dass dem dortigen sozialpsychiatrischen Dienst das Schreiben ebenfalls vorliege. Einen Kontakt zu Shadi S. habe es aber nie gegeben. Warum nicht, konnten weder Böhm noch Krossin auf Nachfrage sagen.

Trotz mehrfacher Vorstrafen – unter anderem wegen Körperverletzung, Bedrohung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte – war Shadi S. zum Tatzeitpunkt auf freiem Fuß. Bereits 2022 hatte er in Chemnitz seine Schwester mit einem Messer verletzt und einen Polizisten attackiert. Das Landgericht Chemnitz verhängte eine Bewährungsstrafe.

Im Dezember 2024 beantragte die Staatsanwaltschaft Chemnitz den Widerruf der Bewährung und einen Sicherungshaftbefehl. Der Antrag traf jedoch erst im März 2025 beim Landgericht Berlin ein – wenige Wochen vor dem tödlichen Angriff.

Am 12. April griff Shadi S. in einer U-Bahn der Linie U2 den 29-jährigen Steve H. mit einem Küchenmesser an. Das Opfer starb später an seinen Verletzungen. S. wurde bei der Flucht von Polizisten angeschossen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Berliner Senat kündigte inzwischen als Reaktion ein Waffen- und Messerverbot im gesamten öffentlichen Nahverkehr an.

Foto: Absperrung nach Berliner Messerattacke am 12.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Streit um den künftigen Umgang mit der AfD im Parlament und seinen Ausschüssen positioniert.

„Die Fraktionen untereinander müssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Jens Spahns Forderung unterstütze, die AfD im Parlament so zu behandeln wie jede andere Oppositionspartei auch. „Für den gesamten Bundestag – für den ich spreche -, gilt die Geschäftsordnung. Also: Keine Fraktion, kein Abgeordneter wird vom Präsidium anders behandelt als andere. Es gibt klare Spielregeln, die alle kennen und an die man sich zu halten hat.“

Zu der Debatte, ob die AfD als zweitstärkste Fraktion gemäß ihrem Wahlergebnis Posten von Ausschuss-Vorsitzenden zugeteilt bekommen solle, sagte Klöckner: „Das wird jetzt besprochen. Das ist jetzt Sache der Fraktionen. Und wenn die Fraktionen sich nicht einigen, wird das in den Ältestenrat gebracht. Und da werde ich vermitteln. Dem Ergebnis werde ich jetzt nicht vorgreifen.“

Was den Streit zwischen AfD und SPD um die Nutzung des bislang von der SPD belegten größeren Fraktionssitzungsaal betrifft, sagte Klöckner: „Über die Raumverteilung im Bundestag entscheidet der Ältestenrat. Der Ältestenrat setzt sich zusammen aus allen Fraktionen und dem Präsidium des Bundestages. Ich werde dort auch versuchen, zu vermitteln.“ Allerdings müsse man sich „vor Augen führen“, dass die AfD und die SPD nur „wenige Prozente“ trennen – „also 32 Abgeordnete“. Klöckner fügte an: „Man muss auch sehen, dass die SPD, weil sie Regierungspartei sein wird, in den Fraktionssitzungen – anders als die AfD – auch Beamte, Bedienstete dabeihaben wird. Grundsätzlich sage ich, es gelten die gleichen Regeln für alle. Und am Ende entscheiden Mehrheiten.“ Aber: Auch die AfD müsse „angemessen tagen können“, so Klöckner.

Bezüglich des sich verschärfenden Tons im Parlament durch die deutlich gewachsene AfD-Bundestagsfraktion warb Klöckner für etwas mehr Gelassenheit. Sie sagte: „Man muss Meinungen aushalten, solange sie sich im Rahmen der Verfassung bewegen. Aber: Der Ton macht die Musik. Und wenn es diffamierend, herabwürdigend wird, darf man sich nicht wundern, wenn so etwas im Parlament geschieht, dass es dann noch mal schlimmer in den digitalen Medien stattfindet.“

Foto: AfD-Spitze gratuliert Julia Klöckner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Abschied aus seinem Amt das Recht auf einen Großen Zapfenstreich der Bundeswehr. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

„Dem scheidenden Bundeskanzler steht ein Großer Zapfenstreich zu“, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums mit: „Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet sich die Bundeswehr vom Bundeskanzler, weshalb auch der Generalinspekteur der Bundeswehr neben dem Ehrengast und dem Gastgeber auf dem Podest stehen würde.“

Die Einladung für die Bundeswehr spreche „der Bundesminister der Verteidigung als Genehmigender und Gastgeber aus“. Als Ort für den Zapfenstreich sei der Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin vorgesehen. Zur Frage, ob und wann ein Großer Zapfenstreich für Scholz durchgeführt werde, liegen dem Verteidigungsministerium „derzeit noch keine Informationen vor“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am 2. Dezember 2021, sechs Tage vor der Wahl ihres Nachfolgers Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler, mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. Die Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Kanzler ist für den 6. Mai vorgesehen.

Wie zuletzt Merkel dürfte sich auch Scholz drei Lieder für das Zeremoniell wünschen. „Der Tradition folgend darf sich auch der scheidende Bundeskanzler für die Serenade als Teil des Großen Zapfenstreiches drei Musikstücke wünschen“, teilte das Verteidigungsministerium dem „Tagesspiegel“ mit: „Die persönliche Auswahl der Musikstücke ist noch nicht bekannt und wird vor dem Zeremoniell nicht kommuniziert.“

Derweil hofft das Haus der Geschichte in Bonn, die schwarze Ledertasche von Kanzler Scholz für seine Ausstellung gewinnen zu können. Museumsdirektor Harald Biermann habe Scholz bereits gefragt, ob er dessen legendäre Aktentasche als Ausstellungsstück bekommen kann, teilte das Museum mit. „Seine Aktentasche aber wollte Olaf Scholz nicht herausrücken“, sagte eine Museums-Sprecherin dem „Tagesspiegel“, „an der hängt er wohl sehr.“

In seiner künftigen Dauerausstellung, die im Dezember öffnen soll, will das Haus der Geschichte das Original-Manuskript von Scholz` „Zeitenwende“-Rede vom 27. Februar 2022 ausstellen, teilte das Haus der Geschichte auf Anfrage mit.

Foto: Bundeswehr-Soldaten beim Großen Zapfenstreich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält einen verpflichtenden Wehrdienst nicht für erforderlich. „Wir müssen die Attraktivität der Bundeswehr steigern. Ich bin mir sicher, über diesen Weg wird man ausreichend Freiwillige finden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Als Beispiel nannte er die Möglichkeit, kostenlos beim Bund den Führerschein zu machen.

Auf die Nachfrage, ob die Bundeswehr als Freiwilligenarmee kriegstüchtig werde, antwortete Klingbeil: „Es ist unsere Aufgabe, die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen, unsere Soldatinnen und Soldaten gut auszustatten mit moderner Ausrüstung und der Truppe die öffentliche Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient hat.“ Das stärke die Verteidigungsfähigkeit.

Auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, wollte sich der SPD-Vorsitzende nicht einlassen. „Wir richten uns an den Nato-Zielen aus. Jetzt gerade sind es zwei Prozent, die wir auch erfüllen“, sagte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, warnt vor steigenden Sozialabgaben, wenn Reformen in diesem Bereich ausbleiben. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD fänden sich keine Verabredungen, wie man die „ausufernden Kosten“ für die sozialen Sicherungssysteme in den Griff bekommen wolle, sagte Dittrich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Im Handwerk schlage das deutlicher zu Buche als in anderen Bereichen. „Dadurch werden lohnintensive Leistungen immer teurer oder sogar unbezahlbar“, erklärte Dittrich. „Bei den Sozialabgaben droht ein Kosten-Tsunami.“

Ein Prozent mehr etwa bei den Krankenkassenbeiträgen klinge erst einmal nach wenig, sagte der Chef der Interessenvertretung des Handwerks weiter. „Doch das bedeutet 19 Milliarden Euro Belastung: an Mehrkosten für die Betriebe und an Kaufkraftentzug für Beschäftigte.“ Dittrich appellierte, die Kosten für die Sozialsysteme nicht allein der jüngeren Generation aufzubürden. „Wir alle müssen uns bewegen: Ältere und Jüngere“, sagte er den Funke-Zeitungen.

Deutschland habe im europäischen Vergleich viele Feier- und Urlaubstage, einen hohen Krankenstand. Die Arbeitslosigkeit steige und die Wettbewerbsfähigkeit nehme ab. „Es ist offensichtlich, dass es so, wie es ist, nicht weitergehen kann“, sagte der ZDH-Präsident.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Kirche in Deutschland an Ostern an ihre Kernaufgabe erinnert und angemahnt, die Seelsorge der Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns zu rücken, statt sich übertrieben politisch zu engagieren. Auf die Frage, warum immer mehr Menschen aus den Kirchen austreten, sagte die studierte Theologin der „Bild am Sonntag“, dass Kirche „nicht immer die Antworten gibt, die die Menschen gerade brauchen“.

So hätte die Kirche etwa in der Corona-Zeit „vielleicht noch einen Tick mehr an Stabilität, mehr an Sinnstiftung und Seelenbegleitung geben können“. Klöckner bekräftigte, sie glaube, „an der einen oder anderen Stelle“ habe die Kirche „wirklich eine Chance verpasst“. Als Beispiele nannte Klöckner, „dass Kirche manchmal zu beliebig wird, oder zu tagesaktuellen Themen Stellungnahmen abgibt wie eine NGO und nicht mehr die grundsätzlichen Fragen von Leben und Tod im Blick hat“. Dann werde die Kirche „leider auch austauschbar“.

Klöckner führte weiter aus: „Ich meine: Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern, aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer.“ Sie glaube, „von Kirche erwartet man sich diese sinnhafte Begleitung, diese Antwort auf Fragen, die ich in meinem Alltag habe, vielleicht auch Trost und Stabilität“.

Klöckner sagte, sie selbst nehme an Ostern über die ganzen Tage an Gottesdiensten teil. „Für mich spielt der Glaube eine wichtige und halt gebende Rolle. Mich hat immer der Leitspruch meines Vaters getragen: `Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand`.“

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