Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten Verkehrsprognose fordert die Union mehr Investition in den Straßenbau. „Eine vernünftige Verkehrspolitik muss sich an den Realitäten orientieren“, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Das heiße: „Wir brauchen auch neue Straßen.“

Vor allem die Grünen müssten ihre „Renitenz“ in dieser Frage aufgeben, ergänzte Lange. „Wenn Lkw und Pkw die dominierenden Verkehrsmittel bleiben, gibt es da überhaupt nichts zu diskutieren.“ Vor allem die Menschen im ländlichen Raum seien weiterhin auf gute Straßen und das Auto angewiesen, da ein guter ÖPNV oft fehle. „Aber auch die Wirtschaft scheint nicht vollends überzeugt von einem Umstieg des Güterverkehrs auf die Schiene zu sein, da sie mit dem Lkw einfach flexibler sind“, sagte Lange.

Gleichwohl gelte es, die Schiene als Verkehrsträger weiter zu stärken. „Geht man nach den neuesten Zahlen, muss die gesamte Verkehrsinfrastruktur fit für die Zukunft gemacht werden. Ansonsten erleben wir den Kollaps“, warnte der Verkehrsexperte.

Foto: Autobahn-Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Sender RTL hat weitere Details für das nächste Event mit Stefan Raab im linearen Fernsehprogramm genannt. Der Entertainer werde am 21. Dezember zur „Primetime“ gemeinsam mit Michael Bully Herbig in einer Gameshow mit dem Titel „Stefan und Bully gegen irgendson Schnulli“ auftreten, teilte RTL am Donnerstag mit.

Sie treten demnach gegen den Kandidaten an, der es zu Anfang der Show schafft, drei andere Mitbewerber zu besiegen. Elton soll als Spielleiter durch die Show führen, Frank Buschmann ist der Kommentator. Weitere Details zum Ablauf wurden zunächst nicht genannt.

Raab hatte Mitte September im Rahmen eines dritten Boxkampfs gegen Regina Halmich seinen ersten Fernsehauftritt nach fast zehn Jahren absolviert. Im Anschluss hatte er verkündet, mit RTL einen Fünf-Jahres-Vertrag abgeschlossen zu haben. Zunächst startete mit ihm das wöchentliche Format „Du gewinnst hier nicht die Million“, welches allerdings nicht im linearen Fernsehen, sondern nur bei RTL+ übertragen wird. Dass weitere Formate folgen sollen, war aber schon nach dem Boxkampf angekündigt worden.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Wenn Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident werden sollte, hätte das nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) gravierende Folgen für die EU und für Deutschland. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des IW könnte über die vierjährige Amtszeit gerechnet ein Verlust von bis zu 180 Milliarden Euro für die deutsche Wirtschaft folgen.

Sollte Trump für eine zweite Amtszeit zurück ins Weiße Haus gewählt werden, hat er bereits angedroht, die Zölle für US-Einfuhren auf zehn oder sogar 20 Prozent zu erhöhen. Deutsche Unternehmen, insbesondere die exportstarken Auto- und Maschinenbauer, würde das schwer treffen. Die USA waren im ersten Halbjahr 2024 Deutschlands wichtigster Handelspartner. Als Reaktion auf die Androhung hat die EU im Sommer eine Gegenstrategie entworfen: Erhöht Trump die Importzölle auf zehn Prozent, kontert die EU mit gleichwertigen Zollerhöhungen.

Wie sich das auf die deutsche Wirtschaft auswirken würden, hat das IW in einer Simulation berechnet: So würde Deutschland über eine weitere vierjährige Amtszeit Trumps ein BIP-Verlust von mehr als 127 Milliarden Euro (in konstanten Preisen des Jahres 2020) drohen. Erhöhen beide Seiten den Importzoll aufgrund eines Handelskrieges gar auf 20 Prozent, würde das die deutsche Wirtschaft 180 Milliarden Euro kosten. Somit würde das deutsche BIP am Ende der Amtszeit des Republikaners 1,5 Prozent niedriger ausfallen.

„Ein transatlantischer Handelskrieg ist negativ für beide Seiten“, sagte Studienautor Thomas Obst. „Insbesondere für die deutsche Exportindustrie, die ohnehin in einer Krise steckt.“ Trotzdem sei die Gegenstrategie der EU, auf Zollerhöhungen mit Zollerhöhungen zu reagieren, richtig.

„Bestenfalls reicht die angedrohte Vergeltung der EU aus, um Trump in seine Schranken zu weisen“, sagte IW-Ökonomin Samina Sultan. „Zudem muss beiden Partnern klar sein, dass eine Partnerschaft auf Augenhöhe die Position beider gegenüber China stärkt.“ Darüber hinaus sollte die EU Freihandelsabkommen, etwa mit Südamerika oder im indopazifischen Raum aushandeln, um zu diversifizieren.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) kritisiert die von vielen Kitas verlangten Gesundschreibungen für Kinder nach einer Erkrankung. „Gesundschreibungen führen dazu, dass unsere übervollen Praxen mit unnötiger Arbeit belastet sind, und das bei immer weniger werdenden Ressourcen“, sagte Verbandssprecher Jakob Maske dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Verlangten Kitas so ein Attest, müssten Eltern mit ihrem gesunden Kind zum zweiten Mal zum Kinder- und Jugendarzt, nur um sich die Gesundschreibung zu holen. Sie müssten sich dann oft auch an diesem Tag freinehmen. „Da entsteht auch ein wirtschaftlicher Schaden, der in keinerlei Weise zu begründen ist.“

Eine Ausnahme bilden aus Sicht der Kinder- und Jugendärzte meldepflichtige und ansteckende Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dazu zählten beispielsweise Masern, Mumps, Keuchhusten, Scharlach, Windpocken, Meningokokken, Kopfläuse, Krätze. „Dann sind wir dazu verpflichtet und natürlich auch bereit, solche Untersuchungen umsonst durchzuführen“, sagte Maske. „In allen anderen Fällen ist die Gesundschreibung aber eine Leistung, die nicht von den Krankenkassen übernommen wird.“

Ärzte müssten die Untersuchung dann in Rechnung stellen. Das könne relativ teuer werden – bis hin zu 40 Euro. „Das will man Eltern und Kindern doch nicht zumuten – eine Untersuchung, die medizinisch gesehen gar keine Berechtigung hat“, sagte Verbandssprecher Maske. „Kinder, die 24 Stunden symptomfrei und ansonsten fit sind, dürfen auch in die Kita gehen.“

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im August 2024 sind in Deutschland rund 35.600 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mitteilte, waren das sechs Prozent oder 1.900 Verletzte mehr als im Vorjahresmonat.

Die Zahl der Verkehrstoten stieg um 14 auf 281. Insgesamt registrierte die Polizei im August 2024 dagegen ein Prozent oder 1.800 Straßenverkehrsunfälle weniger als im Vorjahresmonat (rund 201.700).

Im Zeitraum Januar bis August 2024 erfasste die Polizei insgesamt 1,6 Millionen Straßenverkehrsunfälle und damit in etwa so viele wie im Vorjahreszeitraum. Darunter waren 192.000 Unfälle mit Personenschaden, bei denen 1.837 Menschen getötet wurden.

Damit ist die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14 (+1 Prozent) gestiegen, während die Zahl der Unfälle mit Personenschaden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in etwa gleichgeblieben ist. Die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr sank im selben Zeitraum um ein Prozent oder 1.600 auf 239.900.

Foto: Unfallkreuz an Straßenrand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Um Asylverfahren zu beschleunigen, fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein vereinfachtes Verfahren zur Einstufung sogenannter sicherer Herkunftsländer.

„Wir können und dürfen nur denjenigen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind“, sagte Wüst dem „Handelsblatt“. Dafür brauche es dringend sachliche Kriterien, nach denen die Anerkennung von Flüchtlingen erfolge. „Eine automatische Feststellung sicherer Herkunftsländer bei einer Anerkennungsquote unter fünf Prozent ist der richtige Weg“, so der CDU-Politiker. „Das würde für deutlich mehr Tempo und Klarheit in den Asylverfahren sorgen.“

Wüst forderte zudem von der Bundesregierung Zugeständnisse bei dem im Bundesrat gekippten Teil des sogenannten Sicherheitspakets. „Der Bund muss jetzt liefern und darf Maßnahmen für mehr Sicherheit und Ordnung nicht im Weg stehen“, sagte Wüst. „Wir brauchen ein echtes Sicherheitspaket, eines, das seinen Namen verdient.“ Die Vorschläge dazu, darunter Regelungen zur Speicherung und Nutzung von Verkehrsdaten und IP-Adressen – auch zur Terrorabwehr, lägen auf dem Tisch. „Die Ministerpräsidentenkonferenz kann zum Durchbruch werden, damit sich auch die Ampel endlich für mehr Konsequenz entscheidet“, sagte Wüst.

Die Union macht auch Druck für die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. Eine „spürbare Ordnung und Begrenzung der irregulären Migration“ sei im bestehenden System kaum möglich, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), dem „Handelsblatt“.

„Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, hat große Chancen, hier zu bleiben, auch wenn keine anerkannten Fluchtgründe vorliegen.“ Aus diesem Grund setze die Union auf das Konzept der sicheren Drittstaaten. „Das heißt, dass die Verfahren der Asylbewerber außerhalb Europas geprüft werden und diese Menschen auch mit einem positiven Bescheid in dem sicheren Drittstaat bleiben“, so Frei.

Foto: Hendrik Wüst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wirft der Union vor, sich auf eine „Migrationsobergrenze“ zu fixieren.

„Ob es um Wirtschaft geht oder um den Rundfunk, um Sicherheit oder was auch immer: Die Antwort soll immer eine Migrationsobergrenze sein“, sagte die SPD-Politikerin dem „Stern“. Das werde den Problemen in Deutschland nicht gerecht. „Es konnte leider niemand jemals erklären, wie das eigentlich funktionieren soll.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die bis Freitag in Leipzig stattfindet, unter anderem eine Anpassung des Asylrechts angeregt. Das Ziel, über das auch beim Ländergipfel gesprochen werden soll, müsse eine „deutliche Reduzierung der Zuzugszahlen“ sein. „Für die kommenden Jahre geht es darum, dass die Anzahl der Asylbewerber eher in der Größenordnung von 30.000 Personen pro Jahr liegt als bei den aktuell 200.000“, hatte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“ gesagt. Aus einer „Verständigung“ auf dieses Ziel, auch mit den SPD-Ministerpräsidenten, könnten dann entsprechende Maßnahmen abgeleitet werden.

Rehlinger kann einer Art „Obergrenze“ zum Management der Migration wenig abgewinnen. „Ich bin froh, dass sich die MPK mit ernsthaften Vorschlägen befassen kann, wie mehr Klarheit und Ordnung in die Migrationspolitik kommt – das Handeln der Bundesregierung ist eine Grundlage, die Zahlen gehen runter“, sagte die Sozialdemokratin. „Die CDU-Kollegen sollten besser mal erklären, warum die B-Länder mehr Sicherheit in Deutschland im Bundesrat blockiert haben.“

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die sächsische Landesregierung erwartet für die am Mittwoch beginnende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eine Einigung bei der strittigen Frage der Rundfunkgebühren. „Das Ziel Sachsens ist, dass es in allen fünf Punkten eine Einigkeit gibt“, sagte der Chef der sächsischen Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Conrad Clemens (CDU), den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Das bezieht auch die umstrittene Frage der Finanzierung ein.“

Clemens verkündete eine erste Einigungen der geplanten Rundfunkreform. So sollen die Intendantengehälter niedriger ausfallen. „Geeint sind bisher die Zahl der Hörfunksender, die wegfallen sollen. Hier sprechen wir von 20“, sagte er.

„Auch bei den Gehältern werden wir uns auf eine Orientierung am öffentlichen Dienst einigen. Damit wäre das Gehalt des Bundeskanzlers die oberste Messlatte. Bisher liegen die meisten Intendantengehälter ja deutlich darüber“, so der CDU-Politiker.

Die Ausgaben für Sportübertragungen will er decken. „Was die Sportrechte anbelangt, bin ich sehr optimistisch, dass wir uns darauf einigen können, die bisherigen prozentualen Anteile an den Aufwendungen auch in der Zukunft beizubehalten und nicht mehr zu überschreiten.“ Bisher gibt die ARD zehn Prozent der Aufwendungen für Sportrechte aus, das ZDF acht Prozent.

„Uns eint im Kern das eine Ziel, den Rundfunk attraktiver zu machen. Attraktiver und sparsamer. Wir setzen auf mehr Digitalisierung, damit jüngere Zielgruppen erreicht werden“, so Clemens. „Die bisherigen Plattformstrukturen sind zu komplex. Wir erwarten uns auch Kooperationen mit anderen Plattformen, von Youtube über Amazon bis Spotify.“

Mit Blick auf die Zahl der Rundfunkorchester und Chöre kündigte Clemens eine gemeinsame Protokollerklärung an. „Was die Zahl der Rundfunkorchester, Chöre etc. angeht, ist der Einfluss der Rundfunkkommission beschränkt. Das regeln die einzelnen Länder. Es soll aber eine Protokollerklärung geben, wonach wir uns für eine Verschlankung des Angebots aussprechen.“

Eine mögliche Gebührenerhöhung ist zwischen den Ländern höchst umstritten. Bayern und Sachsen-Anhalt lehnen sie strikt ab, Hamburg und Baden-Württemberg wollen sie beschließen. Über die Rundfunkgebühren wird in einem mehrstufigen Verfahren entschieden: Die Länder formulieren den Rundfunkstaatsvertrag. Darauf basierend melden die öffentlich-rechtlichen Sender ihre Bedarfe an. Diese werden von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geprüft, die zugleich einen Vorschlag für die Höhe der Gebühren macht. Am Ende müssen die Abgeordneten der Landtage abstimmen – wobei dies angesichts eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts als Formalie gilt.

Foto: Mainzelmännchen des ZDF (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung geplante Wachstumsinitiative könnte der deutschen Wirtschaft im kommenden Jahr einen deutlichen Schub ermöglichen. Das geht aus der Herbstprognose der Ökonomen Claus Michelsen und Simon Junker für den Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

Die Ökonomen rechnen in diesem Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent, im kommenden Jahr dann mit einem Plus von 0,9 Prozent – ohne die Maßnahmen der Wachstumsinitiative. „Diese könnte bei zügiger Umsetzung die Wirtschaftsleistung bereits im kommenden Jahr um bis zu 0,4 Prozent anheben“, heißt es in der Prognose.

„Werden mit den Maßnahmen rund 130.000 offenen Stellen besetzt, löst das nicht nur Engpässe in der Produktion, sondern zieht auch Investitionen nach sich und schiebt die Konsumnachfrage an“, sagte vfa-Chefvolkswirt Claus Michelsen. So könnten rund 0,2 Prozentpunkte Wachstum erzielt werden. „Höhere Abschreibungen für Investitionen und eine höhere Forschungszulage würden die Investitionstätigkeit ankurbeln – mit 0,15 Prozentpunkten BIP-Wachstum der zweitgrößte Brocken.“ Profitieren würden vor allem der mittelständische Maschinenbau und die Konsumgüterhersteller.

Für das schwache Wachstum in diesem und im kommenden Jahr machen die Autoren der Herbstprognose vor allem den zunehmenden Fachkräftemangel und das ungünstige weltwirtschaftliche Umfeld verantwortlich. „Die Wirtschaftsleistung wird dabei zunehmend vom Dienstleistungssektor getragen. Erst im Laufe des kommenden Jahres wird die Industrie ihre Wertschöpfung wieder nennenswert ausweiten“, heißt es in der Studie. Dann dürften unter anderem die Ausfuhren und auch die Ausrüstungsinvestitionen wieder anziehen.

Eine leichte Erholung wird ab dem kommenden Frühjahr auch bei den privaten Wohnungsbauinvestitionen erwartet. Zum Jahreswechsel gehen die Ökonomen zudem von einem steigenden Konsum aus.

Der Pharmaindustrie attestieren die beiden Ökonomen eine Normalisierung nach der großen Impfstoffnachfrage während der Corona-Pandemie. Allerdings hätten die „außergewöhnlichen Krankheitswellen“ diese Normalisierung zum Jahresbeginn teilweise überlagert. Auch könnten neuerliche Krankheitswellen im Winter kurzfristig zu einem höheren Medikamentenbedarf führen. In der Branche gebe es einen Beschäftigungsaufbau, den die Ökonomen für das aktuelle Jahr auf 1,9 Prozent beziehungsweise 2.400 Personen beziffern. Im kommenden Jahr rechnen Michelsen und Junker mit 1.500 Personen, die neu eingestellt werden.

Foto: Lkw (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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