Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – 17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in dem sie vor AfD und BSW warnen.

Landtag und Landesregierung könnten Fragen guter Wirtschaftspolitik, besserer Bildung, Sicherheit und Migration, über soziale Infrastruktur, medizinische Versorgung und gutes Leben in Stadt und Land entscheiden. „Insbesondere vom BSW und von der AFD haben wir hierzu bislang nichts Konkretes gehört. Im Gegenteil, dieses wirre Gerede von Remigration, der Ausweisung von Staatsbürgern mit Migrationshintergrund und ausländischen Personen, würde dazu führen, dass in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen das Licht ausgeht.“

Um die Landkreise und Städte in Thüringen „würden Firmen und Investoren einen großen Bogen machen, wenn Extremisten hier Verantwortung hätten“, heißt es in dem offenen Brief, was unzweifelhaft als Breitseite gegen die AfD gemeint ist.

Aber auch das BSW, das mit der nicht zur Wahl stehenden Sahra Wagenknecht und dem Slogan „Ohne Frieden ist alles nichts“ wirbt, bekommt sein Fett weg: Zwar sei es wichtig für Frieden und Freiheit einzutreten, darüber könne aber bei der Landtagswahl gar nicht entschieden werden, so die 17 Landräte und Oberbürgermeister. „Daher ist unser Appell und unsere Forderung an alle Bewerber zum Thüringer Landtag ganz klar: Wir erwarten Thüringer Antworten zu Thüringer Themen“. Wer den Menschen in einem Landtagswahlkampf Glauben mache, dass die Wahl über Krieg und Frieden entscheide, „der täuscht die Wähler“.

Unterschrieben haben den Brief Michael Brodführer (CDU, Wartburgkreis), Kurt Dannenberg (von CDU nominiert, Gera), Onno Eckert (SPD, Gotha), Peggy Greiser (von SPD/Linke nominiert, Schmalkalden-Meiningen), Marion Frant (CDU, Eichsfeld), Christian Herrgott (CDU, Saale-Orla-Kreis), Antje Hochwind-Schneider (SPD, Kyffhäuserkreis), Andreas Horn (CDU, Erfurt), Matthias Jendricke (SPD, Nordhausen), Christian Karl (CDU, Sömmerda), Peter Kleine (u.a. von CDU nominiert, Weimar), André Knapp (CDU, Suhl), Uwe Melzer (CDU, Altenburger Land), Ulli Schäfer (CDU, Greiz), Christiane Schmidt-Rose (CDU, Weimarer Land), Johann Waschnewski (CDU, Saale-Holzland-Kreis) und Marko Wolfram (SPD, Saalfeld-Rudolstadt).

In Thüringen gibt es insgesamt 17 Landkreise und fünf kreisfreie Städte, außerdem hat Eisenach als sogenannte „Große Kreisstadt“ auch einen Oberbürgermeister. Der hat aber nicht unterschrieben, ebenso wie fünf weitere Kommunalchefs.

Foto: AfD-Wahlplakat zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Papenburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will der angeschlagenen Meyer Werft nur vorübergehend unter die Arme greifen – wie zuvor schon der TUI und der Lufthansa. Man wolle die „Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis“ legen, sagte der SPD-Politiker nach seiner Teilnahme an einer Betriebsversammlung des Unternehmens in Papenburg. „Wenn jetzt für eine gewisse Zeit der Bund und auch das Land hier einsteigen, dann machen sie das nicht, um für immer Partner zu bleiben.“

Scholz nannte die Werft ein „industrielles Kronjuwel für Deutschland“ und lobte die Arbeiter des Unternehmens. „Was hier gearbeitet wird, ist beste deutsche Arbeit“, sagte er. Deshalb müsse und werde man dafür sorgen, dass „das hier weiter eine große Kraft entfalten kann in der Region und für unser Land“.

Einen Grund für die missliche Lage der Werft sieht der Bundeskanzler in der Corona-Pandemie. Der Bund werde nun seinen Teil zur Lösung beitragen, wenn alle anderen Akteure mitziehen. Man sei bereits sehr weit. Nun brauche es etwa noch die Zustimmung der Europäischen Union und des Deutschen Bundestages.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechtfertigte die Kosten der Rettung für Bund und Land. „Das ist für das Land Niedersachsen mit nicht unerheblichen Anstrengungen verbunden, das ist wahr, aber wir sind sicher, das sind Anstrengungen, die lohnen sich im wahrsten Sinne des Wortes“, so Weil. „Nicht nur, was die Arbeitsplätze angeht, sondern hinterher auch was Steuern und Sozialversicherungsbeiträge angeht.“

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Dieter Janecek (Grüne), warnte davor, bei der Meyer Werft bereits von einem fertigen Rettungskonzept zu sprechen. „Am heutigen Tag können wir noch nichts verkünden, außer dass wir weiter Fortschritte machen“, sagte Janecek der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Noch sind wir aber nicht über der Ziellinie.“

Es gebe noch einige Fragen zu beantworten. „Die Prüfung von Tragfähigkeitsgutachten, die komplizierten Fragen der Finanzierung, die Frage der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss des Bundestags und der EU-Kommission, um nur einige zu nennen“, sagte er. „Wir hoffen, spätestens bis Mitte September zu einem positiven Ergebnis zu kommen. In den nächsten Wochen wird es also noch mal ins Eingemachte gehen.“

Entscheidend werde sein, dass „wir für dieses Weltunternehmen eine positive Zukunftsperspektive beschreiben und zugleich verantwortlich mit den Steuergeldern umgehen“, sagte der Grünen-Politiker. Die konkrete Finanzierungslücke bei der Werft liege bei rund 400 Millionen Euro. „Hier geht es um eine Eigenkapitalaufstockung. Bund und Land sind über die Deckung dieser Lücke im Gespräch, damit Banken der Werft neue Kredite geben können“, sagte Janecek. „Das andere sind staatliche Bürgschaften für die Absicherung der Aufträge.“

Der Bestellwert für ein neues Kreuzfahrtschiff gehe schnell über eine Milliarde Euro hinaus, und der Markt habe nach der Pandemie wieder massiv angezogen, erklärte er. „Vom Käufer bekommt die Werft aber anfangs nur 20 Prozent Anzahlung, die restlichen 80 Prozent erst bei der Auslieferung. Es braucht also eine Bauzeitfinanzierung. Gegenwärtig decken wir solche Lücken mit Bürgschaften bereits bei den Konverter-Plattformen“, sagte der Grünen-Politiker.

Die FDP im Deutschen Bundestag warnte vor einem dauerhaften Staatsengagement. „In den noch laufenden Gesprächen ist das Ziel eine überbrückende Hilfe für die Meyer Werft, keine dauerhafte Staatsbeteiligung“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Dazu werden die noch offenen Fragen mit der EU-Kommission und den Banken innerhalb der nächsten Wochen geklärt.“

Seiner Ansicht nach könne der Bund in regionalen wirtschaftspolitischen Fragen nur zurückhaltend agieren. Das Land Niedersachsen trage die Hauptverantwortung, so Meyer.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Haushalte in Deutschland nutzen Smart-Home-Technologie. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

46 Prozent der Menschen in Deutschland geben demnach an, mindestens eine Smart-Home-Technologie im Einsatz zu haben. 2022 waren es 43 Prozent, 2020 37 Prozent und 2018 erst 26 Prozent. Insbesondere Senioren stehen Smart-Home-Technologien immer offener gegenüber: Mittlerweile nutzen 30 Prozent der Menschen zwischen 65 und 74 Jahren mindestens eine solche Anwendung. Bei den über 75-Jährigen sind es allerdings erst sechs Prozent.

Mit Blick auf die aktuelle Verbreitung von Smart-Home-Technologien stehen smarte Lampen und Leuchten an der Spitze, die in 41 Prozent der Haushalte im Einsatz sind (2022: 36 Prozent). Danach folgen mit 36 Prozent smarte Heizkörperthermostate, die vor zwei Jahren noch von 25 Prozent der Deutschen genutzt wurden. Smarte Steckdosen liegen mit 31 Prozent auf Platz drei (2022: 21 Prozent).

In jedem vierten Haushalt (26 Prozent) dreht ein Staubsauer-Roboter seine Runden (2022: 22 Prozent). Nach wie vor 18 Prozent lassen einen Rasenmäher-Roboter im Garten ans Werk. Fensterputz-Roboter (ein Prozent) sind dagegen äußerst selten im Einsatz. Eine smarte Video-Überwachung besitzen 21 Prozent der Befragten und 18 Prozent smarte Alarmanlagen. Hier gab es im Vergleich zum Jahr 2022 leichte Rückgänge (Smarte Video-Überwachung: 25 Prozent; smarte Alarmanlagen: 24 Prozent).

Die Tools sind oftmals im gesamten Haus bzw. der gesamten Wohnung verteilt. Die meisten haben sie im Wohnzimmer (54 Prozent) und im Schlafzimmer (47 Prozent) oder im Gartenbereich (42 Prozent) im Einsatz. Esszimmer (28 Prozent) und Küche (25 Prozent) liegen ebenfalls vorn. Bei einem Zehntel der Nutzer befinden sie sich auch im Kinderzimmer. 34 Prozent geben an, das gesamte Haus bzw. die ganze Wohnung mit Smart-Home-Geräten ausgestattet zu haben.

65 Prozent bedienen ihre Geräte und Anwendungen per Sprachbefehl, vor zwei Jahren waren es 55 Prozent. In der Regel wird hierfür ein stationärer Sprachassistent verwendet, wobei mobile Sprachassistenten über das Mobiltelefon oder die Smartwatch ebenfalls eine große Rolle spielen. 90 Prozent steuern ihre Geräte per App auf ihrem Handy, 44 Prozent per Tablet-App und 28 Prozent über ein smartes Display. 14 Prozent verwenden eine Fernbedienung.

Es gibt unter vielen Nutzern allerdings auch Sicherheitsbedenken. So haben 55 Prozent Sorge, dass sie über Smart-Home-Anwendungen überwacht werden. Fünf Prozent geben an, ihrerseits Smart-Home-Anwendungen zu nutzen, um Familienmitglieder oder die Nachbarschaft zu kontrollieren.

Mehr als die Hälfte der Nicht-Nutzer (54 Prozent) fürchtet sich vor Hacker-Angriffen. 43 Prozent haben Angst vor dem Missbrauch ihrer persönlichen Daten und 36 Prozent sorgen sich um ihre Privatsphäre. Vielen sind die Geräte auch zu teuer (31 Prozent) oder die Bedienung erscheint ihnen zu kompliziert (27 Prozent).

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 25. bis zur 29. Kalenderwoche 2024 telefonisch 1.193 Personen ab 16 Jahren.

Foto: Reinigungsroboter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Pendler in Deutschland ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Zum Stichtag 30. Juni pendelten im vergangenen Jahr 20,48 Millionen Deutsche zur Arbeit, das waren etwa 140.000 Beschäftigte mehr als im Jahr 2022 (20,34 Millionen), teilte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Donnerstag mit. Der Anteil der Pendler blieb dagegen mit knapp 60 Prozent stabil, da sich 2023 auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber dem Vorjahr erhöht hat.

Unter den 80 deutschen Großstädten zieht weiterhin München die meisten Arbeitskräfte aus dem Umland an. Im Jahr 2023 wohnten 454.900 der in München Arbeitenden außerhalb der Stadtgrenzen. Dahinter folgten Frankfurt am Main (404.800), Hamburg (391.900), Berlin (391.200) und Köln (305.200). Hamburg verzeichnete mit einem Plus von 13.200 pendelnden Beschäftigten gegenüber 2022 den größten Anstieg. Es folgten München (+10.900), Berlin (+8.800) und Düsseldorf (+8.300).

Der durchschnittliche einfache Arbeitsweg blieb mit 17,2 Kilometern gegenüber dem Vorjahr unverändert. 7,13 Millionen Pendler legten im Jahr 2023 auf dem Weg zur Arbeit mehr als 30 Kilometer zurück, 2022 waren es 7,07 Millionen. Mehr als 50 Kilometer legen 3,96 Millionen zurück (2022: 3,91 Millionen) und 2,28 Millionen mehr als 100 Kilometer (2022: 2,25 Millionen).

Die Liste der kreisfreien Städte und Landkreise mit den längsten durchschnittlichen Pendeldistanzen führen die Landkreise Märkisch-Oderland (Brandenburg, 27,4 Kilometer), Ludwigslust-Parchim (Mecklenburg-Vorpommern, 27,3 Kilometer) und Altmarkkreis Salzwedel (Sachsen-Anhalt, 27 Kilometer) an. Besonders lang sind die Arbeitswege darüber hinaus auch in den Landkreisen Landsberg am Lech (Bayern, 26,9 Kilometer) und Pfaffenhofen an der Ilm (Bayern, 26,3 Kilometer).

Nach Angaben des BBSR können 90 Prozent der Bevölkerung in Deutschland mindestens eine Bus- oder Bahnhaltestelle mit wenigstens täglich 20 Abfahrten fußläufig gut erreichen. Dicht besiedelte Landkreise sind jedoch in der Regel besser an den öffentlichen Verkehr angebunden als dünn besiedelte. Zu beachten ist bei den Zahlen, dass die Statistik lediglich den Wohnort und den Arbeitsort von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zum Stichtag 30. Juni 2023 ausweist.

Foto: Fahrgäste am Bahnsteig einer Berliner U-Bahn, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Union scharf attackiert.

Wenn die CDU in Sachsen die Grünen – unwidersprochen von Parteichef Friedrich Merz – „zum Hauptgegner erklärt und in ihrer Kampagne die Grünen mit einem Rasenmäher stutzen will, während zeitgleich die AfD eine andere, freiheitsverachtende Republik schaffen will, dann sind da die Maßstäbe doch arg durcheinander geraten“, sagte der Wirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es herrsche eine Debattenkultur, in der „viel auf Missgunst“ ausgelegt sei. „Das ist kaum auszuhalten.“

Habeck kritisierte auch die Haltung von CDU und CSU bei der Energiewende. „Die größte Gefahr für die Förderung von Wärmepumpen ist die Union, die alles abwickeln wird“, sagte er. Die staatliche Unterstützung für den Einbau von Wärmepumpen sei „sicher, so lange ich Minister bin“, fügte er hinzu.

Zugleich relativierte Habeck den Satz von Grünen-Chef Omid Nouripour, wonach die Ampel eine „Übergangsregierung“ sei. Nouripour habe „über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen“, sagte der Vizekanzler. „Nach 16 Jahren befindet sich Deutschland in einem Übergang: Die Ära Merkel ist zu Ende gegangen, aber die neue Ära ist noch nicht da.“ Die Ampel müsse jetzt die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachholen.

„Damit sind wir wirklich weit gekommen. Aber die Krisen haben sich zugespitzt“, so Habeck. „Menschen spüren die Folgen der Inflation, die Verunsicherung ist groß, der weitere Reformbedarf auch. Und wir müssen Deutschlands geopolitische Rolle in Europa und der Welt definieren und füllen.“ Dafür werde man „für eine nächste Legislaturperiode für die politischen Mehrheiten werben müssen“. Auf die Nachfrage, ob es noch eine Ampel-Ära werden könne, sagte Habeck: „Niemand kann sagen, wie der politische Zieleinlauf im September 2025 sein wird.“

Der Vizekanzler warnte vor einem vorzeitigen Ende der Ampelkoalition. „Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich. Nicht umsonst steht im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird“, so Habeck. „Wir können und sollten tun, was die Menschen zurecht von uns erwarten: Unseren Job machen.“

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bauernverband geht in diesem Jahr von einer stark unterdurchschnittlichen Getreideernte aus. Die 40-Millionen-Tonnen-Marke beim Getreide werde in diesem Jahr mit 39,3 Millionen Tonnen verfehlt, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Erntebilanz des Verbands. Im Vorjahr wurden noch rund 42 Millionen Tonnen Getreide geerntet.

Der seit zehn Jahren anhaltende Abwärtstrend der Erntemengen setzt sich damit wohl fort. Sowohl die Erntemengen als auch zum Teil die Qualitäten haben laut Verband in einigen Regionen unter den wiederkehrenden und zum Teil sehr starken Niederschlägen massiv gelitten.

Nach den aktuellen Zahlen liegt die Erntemenge beim Weizen mit 18,0 Millionen Tonnen deutlich unter der des Vorjahres (2023: 21,2 Millionen Tonnen). Aufgrund der ungünstigen Witterungsbedingungen zur Aussaatzeit im Herbst ist die Anbaufläche von Winterweizen in diesem Jahr um rund 330.000 Hektar zurückgegangen, was einer der Gründe für die geringe Erntemenge ist. Aber auch die erneut gesunkenen Hektarerträge spiegeln den Abwärtstrend beim Winterweizen wider.

Bei der Wintergerste liegt die diesjährige Erntemenge mit 8,9 Millionen Tonnen ebenfalls unter der Vorjahresmenge von 9,5 Millionen Tonnen. Die Winterrapsernte 2024 liegt mit einem Durchschnittsertrag von 33,8 dt/ha auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie im Vorjahr (33,5 dt/ha). Durch eine geringere Anbaufläche ist zudem die Gesamterntemenge beim Raps auf 3,7 Millionen Tonnen gesunken (2023: 3,9 Millionen Tonnen).

Die Herbstkulturen wie Zuckerrüben, Mais, Kartoffeln sowie Gemüse konnten hingegen größtenteils von den Niederschlägen profitieren. Insbesondere die Kartoffeln leiden laut Bauernverband jedoch stark unter Kraut- und Knollenfäule. Und auch bei den Zuckerrüben treten neue Krankheiten wie Stolbur oder das Syndrome Basses Richesses (SBR) vermehrt auf.

Im Obstbau sind derweil erhebliche Schäden, vor allem durch Spätfröste zu verzeichnen. Zudem sorgten Restriktionen beim Pflanzenschutz sowie der Mindestlohn für eine „schwierige Gesamtsituation“, so der Verband. Beim Wein wird nach ersten Schätzungen über die Anbaugebiete hinweg ebenfalls eine unterdurchschnittliche Menge erwartet.

„Eine extrem nasse Witterung von Herbst bis Frühsommer, fehlende Sonne und schließlich immer wieder Niederschläge zur Erntezeit, die die Mähdrescher häufig ausbremsten – all das hat unsere Bauern in diesem Jahr vor enorme Herausforderungen gestellt“, sagte `der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied. „Hinzu kommen teilweise Frostschäden zur Blütezeit bei Raps sowie im Obst- und Weinbau.“

Die stark unterdurchschnittliche Getreideernte zeige einmal mehr „die deutlich spürbaren Auswirkungen des Klimawandels und verfehlter gesetzgeberischer Vorgaben“, so Rukwied. „Um Erträge und Qualitäten auch in Zukunft zu sichern, müssen praxisferne und nicht-praktikable Vorgaben gestrichen werden.“ Es könne etwa nicht sein, dass Qualitätsweizen nachgefragt werde, die Landwirte aber „aufgrund immer neuer Vorschriften“ nur noch Futterweizen erzeugen könnten.

Foto: Weizen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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