Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als "sehr hoch" ein.Das bedeute zwar nicht, dass die...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert. "Eine Klarstellung würde sich...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Internetkonzern Meta muss bei seinem Bezahl-Abo für Facebook und Instagram nachbessern. Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf untersagte dem...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung warnt vor einer Streichung des Soli."Eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags wäre keine...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die Sorge vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und die Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten mit Tausenden Teilnehmern schlagen sich offenbar...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) spricht sich dafür aus, das Bundesverfassungsgericht nicht nur mithilfe von Grundgesetzänderungen besser vor Verfassungsfeinden...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Insolvenzen in der nordrhein-westfälischen Pflege ist 2023 drastisch gestiegen. Das geht aus der Antwort von Landesgesundheitsminister Karl-Josef...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. "Die Gründung der Dava-Initiative...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Spitzenpolitiker warnen vor der Etablierung eines Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. "Der Versuch,...