Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampelkoalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung.

„Wenn man die Verantwortung für hohe Staatsämter trägt, hat man auch die Pflicht, seine Arbeit zu machen. Wenn das alle so sehen würden, wäre die ganze Aufgabe vielleicht ein bisschen reibungsloser“, sagte Buschmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf die Frage, ob die Ampel bis zur regulären Bundestagswahl im Herbst 2025 durchhält. Ihm seien „diese ganzen pseudotherapeutischen Selbstbespiegelungen“ zutiefst fremd.

Er mahnte: „Wir sind keine Selbsthilfegruppe, sondern eine Bundesregierung.“ Der FDP-Politiker trat dem Eindruck entgegen, seine Partei nehme den Platz einer koalitionsinternen Opposition ein. „Wenn man statistisch evaluieren würde, wer an welchen Stellen mal Stopp oder Nein sagt, würde man wohl sehen: Es gibt da eine ziemlich gleichmäßige Verteilung zwischen den drei Koalitionspartnern.“

Buschmann lobte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen zurückhaltenden Führungsstil. Der Kanzler wisse, wo die Grenzen seiner Partner seien. „Wer glaubt, man könnte in der Demokratie führen, indem man laut mit dem Fuß aufstampft, hat offenbar noch nie eine demokratische Regierung geführt“, sagte der Justizminister dem RND.

Foto: Minister im Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid fordert im Kampf gegen den Drogenhandel und die Verelendung in Berlin ein entschlosseneres Vorgehen gegen die organisierte Kriminalität. Der Politik wirft er vor, sich sowohl der Stadtgesellschaft als auch den Suchtkranken gegenüber kaltherzig zu verhalten.

„Die organisierte Kriminalität hat einen Spielraum bekommen, an dem sie mehr oder weniger ungestört tätig werden kann“, sagte Larscheid dem „Tagesspiegel“. Der Staat sei aus seiner Sicht verpflichtet, einzugreifen. Larscheid, der das Gesundheitsamt Reinickendorf leitet, sagte, die Zahl der Menschen mit psychischen Auffälligkeiten oder mit Suchterkrankung nehme nicht zu. Die Härte der Schicksale werde aber „auffälliger“.

Wer nicht agiere, weil dies zu Verdrängung führen könne, zeige sich zwei Gruppen gegenüber „kaltherzig“: „Zum einen denjenigen, die dort wohnen und die diesen Raum auch nutzen wollen. Und zum anderen denjenigen, die gezwungen sind, zu konsumieren.“ Man nehme auch den einzelnen suchtkranken Menschen nicht ernst, wenn man seine Verelendung zulasse.

Foto: Polizei kontrolliert Drogendealer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straubing (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ausbruch von vier Straftätern aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing kommen immer weitere Details ans Licht.

Die Insassen sollen einen Klinik-Mitarbeiter am Samstagabend unter anderem mit Spiegelscherben bedroht, ihn als Geisel genommen und gezwungen haben, die Sicherheitstüren der forensischen Klinik zu öffnen, schreiben die Zeitungen der Mediengruppe Bayern in ihren Mittwochausgaben.

„Es handelte sich um einen Kunststoffhandspiegel, der einem Patienten ausgehändigt wurde, um sich zu rasieren“, erklärte der Ärztliche Direktor und Leiter des Maßregelvollzugs des Bezirkskrankenhauses, Joachim Nitschke. „Dieser wird persönlich ausgegeben und wird nach der Rasur wieder an das Pflegepersonal zurückgegeben.“ Ob sich der genaue Ablauf wie vorgeschrieben darstellte, ist dabei nicht bekannt.

Der Klinik-Mitarbeiter habe sich in einer lebensbedrohlichen Situation befunden, schilderte der Bezirk Niederbayern als Träger des Krankenhauses die Szenen vom Samstag. Die Männer hätten gedroht, ihn zu töten, falls er ihnen die Pforte des gesicherten Klinikbereichs nicht öffnen würde. Seither sind die Straftäter, die wegen Diebstahls- und Betäubungsmitteldelikten sowie Körperverletzung im Drogenmilieu verurteilt wurden und zum Entzug in Straubing waren, auf der Flucht. Von ihnen gibt es nach wie vor keine Spur.

Die Fahndung laufe weiter, sagte die Sprecherin des Polizeipräsidiums Niederbayern, Katharina Reiner. Es seien weitere Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen, die geprüft würden. Die vier Patienten würden wegen der Art und Weise ihrer Flucht und der damit verbundenen Gruppendynamik als gefährlich eingestuft, heißt es vom Bezirk. Allerdings gehen Ärzte und Sicherheitskräfte nicht davon aus, dass sie „ohne konkreten Anlass“ jemanden verletzen würden.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert – unabhängig davon, ob die geplante Milliardenhilfe der G7-Staaten zustande kommt.

„Die G7 haben alles Notwendige auf den Weg gebracht: Die Ukraine bekommt in Zukunft Geld, von dem sie sich die dringend benötigten Waffensysteme kaufen kann“, sagte der Vizekanzler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Das ist richtig so und wird zum Ende des Jahres – nach allem, was ich höre – auch kommen.“ Die Ukraine erhalte dann 50 Milliarden, zusätzlich stünden aus dem Bundeshaushalt vier Milliarden im kommenden Jahr bereit. Sollte das nicht gelingen‚ „müssen wir neu diskutieren“, forderte Habeck.

Die Verpflichtung der Ukraine gegenüber „gilt ohne Wenn und Aber“, sagte er weiter. Ansonsten müsse die Unterstützung „anders besorgt werden“. Auf die Nachfrage, ob dann eine Haushaltsnotlage erklärt werde, damit Deutschland mehr Schulden aufnehmen könne, sagte Habeck, darüber wolle er nicht spekulieren. „Die Unterstützung für die Ukraine wird in den Ampelparteien breit getragen, denken Sie nur daran, dass die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine entschiedene Unterstützerin der Ukraine ist“, so der Minister. „Der Verteidigungskampf der Ukraine hat eine historische Dimension. Daran wird dieses Land gemessen, wenn die Geschichtsbücher über dieses Jahrhundert geschrieben werden.“

Habeck räumte ein, dass der Übergang zum geplanten G7-Modell ein Problem werden könne, „falls neue Aufträge nicht mehr erteilt werden können, weil die bisherigen Haushaltsansätze ausgereizt sind“. Habeck schlug vor, eine pragmatische Lösung mit der Ukraine zu finden. „Dazu müsste sichergestellt werden, dass die Waffensysteme jetzt bestellt und später aus den G7-Mitteln bezahlt werden“, sagte er. Die 50 Milliarden der G7 sollen über einen Kredit finanziert werden, der aus den Zinserträgen einbehaltener russischer Vermögenswerte zurückgezahlt wird.

Auf die Frage, ob Deutschland in die Bresche springe, wenn die USA ihre Unterstützung für die Ukraine – etwa unter einem Präsidenten Donald Trump – einstelle, entgegnete Habeck: „Ja. Dann werden wir die Ukraine nicht alleine lassen.“ Ohne die US-amerikanische Unterstützung würde „wirklich was fehlen“. Aber wenn der stärkste Unterstützer weggehen sollte, „müssten die übrigen noch enger zusammenarbeiten“.

Habeck betonte: „Es wäre höchst gefährlich, würde die Ukraine diesen Krieg verlieren. Dann wäre die Freiheit Europas bedroht. Wir haben also ein eigenes Interesse, dass die Ukraine der russischen Aggression standhält.“

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Diemtar Woidke stellt infrage, ob der automatische Bürgergeld-Bezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine noch zeitgerecht ist.

„Die Entscheidung war damals richtig, weil wir schnelle helfen mussten. Heute müssen wir uns fragen, ob diese Form der Unterstützung noch zeitgerecht ist“, sagte der SPD-Politiker dem „Stern“. In anderen EU-Ländern seien viel mehr Ukraine in Arbeit als in Deutschland. „Das müssen wir ändern. Das würde unserer Wirtschaft guttun – wir brauchen Arbeitskräfte – und die Integration fördern.“

Woidke begrüßte die jüngsten Verschärfungen beim Bürgergeld, um den Druck auf sogenannte Totalverweigerer zu erhöhen. Es seien „wichtige Korrekturen“ vorgenommen worden, sagte der Sozialdemokrat. „Wenn hart arbeitende Menschen nur durch staatliche Leistungen wie Wohngeld und Kinderzuschlag im Monat mehr haben als diejenigen, die bewusst nicht arbeiten gehen und lieber Bürgergeld beziehen – dann wird das zu Recht als unfair empfunden“, sagte Woidke.

Foto: SPD-Wahlplakat mit Dietmar Woidke zur Landtagswahl in Brandenburg am 18.08.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag ihre rekordverdächtige Gewinnserie der letzten Tage vorerst beendet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.835 Punkten berechnet, 0,2 Prozent niedriger als am Vortag.

Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.597 Punkten ebenfalls 0,2 Prozent im Minus, und auch die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit rund 19.720 Punkten 0,2 Prozent schwächer.

Im S&P 500 ging damit die längste Reihe an ununterbrochenen Tagesgewinnen seit 20 Jahren zu Ende. Tatsächlich ist der Index aber damit lediglich wieder zurück auf dem Niveau vom Juli, als die Börsen auf beiden Seiten des Atlantiks regelrecht crashten, wobei die vielerorts genannten Gründe nicht durchweg überzeugten. Einerseits machte sich Sorge vor einem Konjunktureinbruch breit, die aber noch immer nicht gebannt ist, andererseits drohen mit brummender Wirtschaft auch anhaltend hohe Zinsen – was Börsianer gar nicht mögen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1126 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8988 Euro zu haben. Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.516 US-Dollar gezahlt (+0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 72,70 Euro pro Gramm.

Und der Ölpreis sank: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 77,25 US-Dollar, das waren 41 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht glaubt, dass sie in der Ukraine-Politik bereits Einfluss auf die Bundesregierung ausübt.

„Die guten Umfrageergebnisse des BSW haben sicherlich einen Beitrag dazu geleistet, dass plötzlich die Ampel zumindest die Ukraine-Waffenlieferungen nicht mehr aufstocken will“, sagte sie am Dienstag dem Fernsehsender „Welt TV“. Es seien 2025 zwar immer noch vier Milliarden eingeplant: „Aber man hat jetzt erst mal ein gewisses Stoppzeichen gesetzt.“

Wagenknecht verwies darauf, dass die Mehrheit der Thüringer sich wünsche, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine aufhörten, es mehr diplomatische Initiativen der Bundesregierung gebe und die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland nicht komme: „Und wenn Mehrheiten das wollen, sollte eine Landesregierung diesen Mehrheitswillen auch zum Ausdruck bringen. Das ist tatsächlich für uns eine Bedingung für die Bildung einer Landesregierung.“

Die Vorsitzende des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW) stellte aber klar, dass sie nicht über eine Regierungsbildung auf Landesebene eine Änderung der Positionen von CDU oder SPD auf Bundesebene erzwingen wolle: „Es geht um die Position der Landesregierung, um auch natürlich für künftige Entscheidungen auf Bundesebene Druck aufzubauen.“ Die Zustimmung der SPD zur Raketenstationierung sei sicher ein Grund mehr, warum viele Menschen in Thüringen sie nicht mehr wählten. Man müsse also erst einmal abwarten, „ob die SPD überhaupt gebraucht wird“.

Aber es gehe um die Position der künftigen Landesregierung: „Die Landesregierung soll ihr Gewicht in die Waagschale werfen, damit sich die Bundespolitik verändert. Das ist das, worum wir ringen. Und das ist auch eine Bedingung dafür, dass es eine gemeinsame Landesregierung geben wird.“

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) hat eingeräumt, an Entscheidungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zur Anpassung der Risikobewertung in der Corona-Pandemie beteiligt gewesen zu sein.

„Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung und der Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems entschied das BMG deshalb gemeinsam mit dem RKI, die Risikobewertung für die Gesundheit der Bevölkerung Ende Februar 2022 beizubehalten“, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Frage des CSU-Abgeordneten Stephan Pilsinger, wie die „Bild“ in ihrer Mittwochausgabe berichten wird.

Damit bestätigt das Ministerium erstmals einen Teil der Vorwürfe, die aus den RKI-Protokollen hervorgehen und seit der Bekanntmachung durch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) für heftige Kritik an Lauterbach sorgen. Aus den Protokollen des RKI-Krisenstabs ging hervor, dass die Wissenschaftler im Frühjahr 2022 die Risikobewertung herabsetzen wollten, aber auf Anweisung des Gesundheitsministeriums nicht durften. Eine Herabsetzung sei „politisch nicht gewünscht“, heißt es in den Protokollen. Kubicki forderte Lauterbach daraufhin zum Rücktritt auf.

CSU-Gesundheitspolitiker Pilsinger sieht die Antwort des Gesundheitsministeriums eine Bestätigung der Vorwürfe gegen Lauterbach. Zu „Bild“ sagte er: „Wäre an den Vorwürfen nichts dran, hätte man es klar dementieren können. Es wird nun aber vielmehr deutlich, dass die Entscheidungen nicht nur auf Grundlage der fachlichen Einschätzung des RKI getroffen wurden.“ Er fordert das Ministerium dazu auf, die Anweisungen Lauterbachs an das RKI offenzulegen. Wolfgang Kubicki wirft dem Ministerium vor, Falschinformationen zu verbreiten. „Es gab keine gemeinsame Entscheidung, denn die Entscheidung zur Nicht-Herabstufung der Risikobewertung traf laut RKI-Protokollen das Ministerium unabhängig von der Expertise des RKI“, so Kubicki zu „Bild“. Lauterbachs Verhalten sei „eines Bundesministers unwürdig“.

Foto: Robert-Koch-Institut (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach zehn Gewinntagen in Folge ist dem Dax am Dienstag die Puste ausgegangen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.358 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter Vortagesschuss. Nach einem erneut positiven Start drehte das Börsenbarometer am Mittag ins Minus, nachdem sich ein schwacher Tagesauftakt an den US-Börsen andeutete.

Dabei gab es in Deutschland dann einen bunten Branchenmix an Kursverlierern: Während Siemens Energy mit über drei Prozent bis kurz vor Handelsschluss am kräftigsten nachgab, legten Eon und RWE sogar gegen den Trend zu. Ein ähnlich uneindeutiges Bild bei den Finanztiteln: Deutsche Bank und Commerzbank gaben über ein Prozent nach, Münchener Rück und Deutsche Börse legten dagegen bis kurz vor Handelsende zu.

Zu den größten Kursverlierern gehörte am Dienstag außerdem Rheinmetall mit einem Abschlag von gut drei Prozent, die Aktie hatte sich schon am Montag gegen den Trend deutlich nach unten bewegt, die am Wochenende aufgekommene Debatte um Kürzungen bei der Ukraine-Hilfe tat hier wohl ihr Übriges.

„Die Marktteilnehmer positionieren sich weiterhin verhalten mit starren Blick auf Technologietitel und den zyklischen Branchen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Das Handelsgeschehen bleibe vorerst weiterhin ruhig. Es fehlten die positiven Konjunkturimpulse, die das aktuelle Kursniveau untermauern.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1102 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9007 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Nachmittag wurden wie am Vortag für eine Feinunze 2.508 US-Dollar gezahlt, das entspricht einem Preis von 72,62 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 77,25 US-Dollar, das waren 41 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg/Palermo (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Karsten Börner, der 15 der 22 Menschen an Bord der vor Palermo gesunkenen Luxusyacht „Bayesian“ in Sicherheit gebracht hat, spricht von einer dramatischen Situation.

Börners Schiff, die „Sir Robert Baden Powell“, lag mit sieben deutschen Gästen an Bord nahe Palermo vor Anker, als ein Sturm den Luxussegler „Bayesian“ am Montagmorgen zum Kentern brachte. „Ich habe gesehen, wie die `Bayesian` mit ihrem 75 Meter hohen Mast unter dem Sturm zuerst umkippte und dann sank“, sagte der 69-Jährige den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die Szene war schrecklich“, so Börner weiter. „Menschen riefen um Hilfe, Kinder weinten. Wir haben 15 Personen zu uns in das Beiboot geholt und dann die Küstenwache alarmiert. Nachdem die Überlebenden an Bord unseres Schiffes gegangen sind, haben wir uns noch auf die Suche nach den anderen gemacht – leider vergebens.“

Er habe schon in der Vergangenheit Schiffbrüchige gerettet, allerdings nie so viele, berichtet Börner weiter. Er selbst habe Glück gehabt: „Als der starke Wind begann, wollten wir Zuflucht im kleinen Hafen Arenella in Palermo suchen, aber wir hatten dafür keine Zeit mehr. Als das Gewitter in all seiner Gewalt ausbrach, haben wir die Motoren laufen lassen und konnten so das Schiff stabil halten.“

Die Suche nach den übrigen sechs Vermissten lief am Dienstag weiter. Ein Mann konnte nur noch tot geborgen werden.

Foto: Eine Boje im Meer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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