Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht weiter auf ein Ende der Kampfhandlungen im Gazastreifen. „Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein“, sagte er in seinem am Sonntag veröffentlichten Podcast „Kanzler kompakt“.

Dieser müsse „jetzt endlich zustande kommen“, damit die Zivilbevölkerung im Gazastreifen „besser geschützt wird und natürlich auch besser versorgt werden kann und damit endlich die israelischen Geiseln freikommen“, so Scholz weiter. „An diesem ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie. Aber das eine wissen wir: Für eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes ist ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung unabdingbar. Deutschland wird nichts unversucht lassen, dazu beizutragen“, sagte der Kanzler.

Auch in Deutschland betreffe der Konflikt im Nahen Osten viele Menschen. „Viele nehmen Anteil, haben Verwandte, Freunde und Bekannte im Gazastreifen oder in Israel, im Westjordanland oder in den anderen Ländern der Region, beispielsweise im Libanon. Sie leiden mit, drücken ihre Sorgen aus“, so Scholz. „In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten. Ich sage aber klar, was niemals sein darf: Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen. Dass Juden sich nicht mehr trauen können, mit ihrer Kippa aus dem Haus zu gehen. Dass Jüdinnen und Juden an deutschen Hochschulen lieber nicht mehr sagen, dass sie jüdisch sind. Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen. Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land“, sagte der Bundeskanzler.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert und rechnet entgegen den ursprünglichen Annahmen nun mit einer Fortsetzung der Rezession.

Das zeigt laut der „Süddeutschen Zeitung“ die neue Wachstumsprognose der Regierung, die Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am kommenden Mittwoch in Berlin offiziell vorstellen wird. Demnach geht der Minister davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr preisbereinigt um 0,2 Prozent schrumpfen wird. Noch vor wenigen Monaten hatte er für 2024 statt eines Rückgangs einen Zuwachs um 0,3 Prozent vorhergesagt. Statt Fahrt aufzunehmen, ist die Wirtschaft jedoch weiterhin von allgemeiner Kaufzurückhaltung geprägt.

Auch die Ampel-Koalition wird die Folgen der Flaute zu spüren bekommen: Ihre Haushaltsplanung für 2025 dürfte nun noch einmal schwieriger werden als bisher. Immerhin: Für die Jahreswende geht die Regierung davon aus, dass die Wirtschaft die konjunkturelle Schwäche allmählich überwinden und sich wieder dynamischer entwickeln wird. Entsprechend zuversichtlich blickt Habeck auf die beiden kommenden Jahre. Für 2025 rechnet er trotz der aktuellen Schwäche mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,1 statt wie bisher um glatt ein Prozent. 2026 sollen dann sogar 1,6 Prozent drin sein.

Geknüpft ist das optimistischere Szenario allerdings daran, dass Bund und Länder die jüngste Wachstumsinitiative der Ampel rasch und ohne Abstriche umsetzen. Das Paket sieht unter anderem steuerliche Verbesserungen für investitionswillige Unternehmen, Arbeitsanreize für ältere Menschen und ausländische Fachkräfte, den Abbau von Bürokratie sowie dauerhaft niedrigere Strompreise für produzierende Unternehmen vor.

„Es besteht nach wie vor großer Handlungsbedarf. Ein erster, notwendiger Schritt ist die Wachstumsinitiative dieser Bundesregierung“, sagte Habeck der SZ. „Die deutsche Wirtschaft kann in den kommenden zwei Jahren signifikant stärker wachsen, wenn die Maßnahmen vollständig umgesetzt werden und ihre Wirkung entfalten können. Jetzt ist nicht die Zeit für Bedenken, jetzt ist die Zeit, schnell zu handeln“, so der Minister. Er appelliere daher an alle Verantwortlichen in den Bundesländern – auch und gerade auch an solche mit Regierungsbeteiligung von CDU und CSU – mitzuziehen: „Sie alle sollten zu einer spürbaren Erholung der wirtschaftlichen Lage beitragen.“

Das, was jetzt auf dem Tisch liege, bringe Deutschland wirklich voran. Deshalb müsse man diese Chance jetzt gemeinsam und parteiübergreifend nutzen. Zugleich räumte der Grünen-Politiker ein, dass nach der Wachstumsinitiative immer auch vor der Wachstumsinitiative sei. „Zur Wahrheit gehört auch“, so Habeck, „dass wir mehr brauchen werden.“

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Nationale Sicherheitsberater unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump, John Bolton, hat die Europäer davor gewarnt, dass Trump bei einer Wiederwahl den Austritt der USA aus der Nato forcieren wird. „Ich denke, es ist keine leere Drohung Trumps, aus der Nato auszutreten. Er meint es ernst“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Schon 2018 beim Nato-Gipfel in Brüssel sei Trump diesem Schritt sehr nahe gewesen. Bolton appellierte an die Europäer, stärker auf sich selbst zu schauen und mehr in die Verteidigung zu investieren. Die USA müssten ihr Verteidigungsniveau von derzeit drei auf fünf bis sechs Prozent erhöhen. „Die schlechte Nachricht für Europa ist, dass auch diese Länder ihre Ausgaben verdoppeln müssten.“

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sagte der frühere Sicherheitsberater, dass Russlands Präsident Wladimir Putin auf Zeit spiele und darauf setze, dass Trump erneut Präsident werde. „Ein Wahlsieg Trumps wäre eine sehr schlechte Nachricht für die Ukraine.“

Der Plan im Umgang mit der Ukraine von Trump Vize, J.D. Vance, sei in Wirklichkeit Trumps Plan. Demnach würde Russland alle in der Ukraine annektierten Gebiete behalten. „Es gäbe eine demilitarisierte Zone, und die Ukraine würde der Nato fernbleiben. Das ist im Wesentlichen auch Putins Position.“ Bolton verwies auf eine Trump Aussage, wonach der republikanische Präsidentschaftskandidat gesagt habe, dass die Russen in einem Krieg stets gewinnen. „Damit meinte er wohl, dass die Ukraine unweigerlich verlieren muss. Trump sagte auch, das Land sei zerstört und es würde hundert Jahre dauern, die Ukraine wieder aufzubauen“, so Bolton.

Autoritäre Führer wie Xi Jinping, Kim Jong Un oder Wladimir Putin würden in Trump „ein sehr leichtes Ziel“ sehen, sagte Bolton. Trump denke, er würde sich mit diesen Führern gut verstehen, weil es „starke Kerle“ seien.

John Bolton war von April 2018 bis September 2019 Nationaler Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dem jüdischen Staat und seinen Bürgern weiterhin die volle Unterstützung Deutschlands zugesagt. Die klare Botschaft an die israelischen Freunde laute: „Wir stehen an Eurer Seite“, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“.

Baerbock weiter: „Eure Sicherheit ist Teil unserer Staatsräson. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Gegen die Gewalt der Hamas genauso wie gegen den Raketen-Terror des Iran und der Hisbollah.“ Der 7. Oktober 2023 sei für Juden eine Zäsur, nachdem es nur ein „Davor“ und „Danach“ gebe. Ein Tag, mit dem die Terroristen eine ganze Region an den Abgrund gebracht hätten.

„Auch für uns in Deutschland ist der 7. Oktober eine Zäsur“, so die Grünen-Politikerin. Es beschäme sie, dass seitdem Juden „sich auch bei uns unsicherer fühlen, antisemitische Angriffe in unserem Land zugenommen haben, dass Männer Angst haben, mit Kippa über die Straße zu gehen und Kinder in der U-Bahn Hebräisch zu sprechen. Dass iranische Raketen gegen den Staat Israel auf deutschen Straßen gefeiert werden“, so die Außenministerin. Sie versicherte: „Wir stellen uns dem entgegen. Mit der ganzen Härte des Gesetzes.“

Foto: Annalena Baerbock (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am achten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke 04 daheim gegen Hertha BSC mit 2:2 unentschieden gespielt.

Die Alte Dame erwischte in der neunten Minute den Traumstart: Cuisance wurde von Kenny auf die Reise geschickt und bezwang Heekeren mit einem Schuss aufs kurze Eck, bei dem der Keeper nicht gut aussah.

In der 19. Minute legte der Torschütze für Sessa auf, der aus dem Rückraum aber am Torwart scheiterte. Stattdessen gelang Königsblau der Ausgleich in der 24. Minute: Am Ende einer schönen Kombination spielte Karaman einen Doppelpass mit Younes und jagte das Leder mit einem schönen Schlenzer in den Knick.

In der 33. Minute war das Spiel auch schon gedreht, nachdem Murkins scharfe Hereingabe bei Mohr landete und der die Kugel wuchtig in die Maschen drosch. Zur Pause führten die Knappen damit nicht unverdient, auch wenn Hertha durchaus seine eigenen Möglichkeiten hatte.

In Hälfte zwei bemühte sich die Fiel-Elf auch nochmal mehr, gefährliche Aktionen herauszuspielen. Die Hausherren gerieten immer stärker unter Druck und gaben diesem in Minute 72 nach: Schallenberg traf Klemens strafwürdig im Sechzehner und der eben eingewechselte Prevljak versenkte den fälligen Elfmeter zum Ausgleich.

Die Partie gestaltete sich nun wieder deutlich ausgeglichener, beiden Teams wollte der Lucky Punch aber nicht mehr gelingen.

Damit rutscht Hertha in der Tabelle vorerst auf Rang neun ab, Schalke bleibt auf Platz 13 hängen.

Foto: Jonjoe Kenny (Hertha BSC) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dirk Spaniel, will nach der Ernennung von Alice Weidel zur Spitzenkandidatin aus der AfD austreten. Das sagte er dem Nachrichtenportal T-Online am Samstagabend in Ulm nach der Aufstellungsversammlung der AfD Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2025.

„Jede Partei kriegt die Politiker, die sie verdient“, sagte Spaniel T-Online. „Ich bin erleichtert, nun nicht mehr die parteiinternen Schweinereien gegen mich aus einer Parteiräson hinnehmen zu müssen. Soll die AfD ruhig diesen Weg gehen. Es ist nicht mehr lange meiner.“

Spaniel gilt als erbitterter und langjähriger Gegner von AfD-Chefin Alice Weidel im Landesverband Baden-Württemberg. Weidel wurde in Ulm mit 86,5 Prozent Zustimmung auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Zahlreiche ihrer Unterstützer erhielten aussichtsreiche Listenplätze. Spaniel hingegen scheiterte mit nur 26,9 Prozent Zustimmung mit einer Bewerbung um Listenplatz 5.

Foto: Dirk Spaniel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli zuhause gegen den 1. FSV Mainz 05 mit 0:3 verloren.

Der Aufsteiger hatte früh den ersten Gegentreffer zu verkraften, als Vasilj in der fünften Minute bei einem langen Ball überhastet aus dem Tor gelaufen kam und Burkardt mit dem Hinterkopf in den leeren Kasten treffen konnte.

Ein individueller Fehler leitete auch das zweite Gegentor der Hamburger ein: Einen vogelwilden Pass von Smith schnappte sich Amiri in der 16. Minute und leitete auf Sieb weiter, der allein vor Vasilj eiskalt blieb.

Die Kiezkicker ließen sich davon aber nicht verunsichern, sondern drängten Richtung Mainzer Tor: Eggesteins Versuch in der 24. Minute lenkte Zentner noch gerade so um den Pfosten. In der 32. Minute scheiterte wiederum Saliakas aus 15 Metern am Keeper. Zur Pause durften sich hocheffiziente Gäste also über eine komfortable Führung freuen.

In Hälfte zwei bot sich das gleiche Bild: St. Pauli betrieb den Aufwand, Mainz machte die Tore. In der 62. Minute bediente Amiri am Ende eines blitzsauberen Konters Burkardt und der Stürmer vollstreckte humorlos zum 3:0 für seine Farben.

Der dritte Gegentreffer zog den Norddeutschen endgültig den Stecker. In der 84. Minute köpfte Irvine nochmal knapp über den Kasten, mehr wollte der Blessin-Elf aber nicht gelingen.

Mit dem klaren Auswärtssieg klettert Mainz in der Tabelle vorerst auf Rang zehn, St. Pauli rutscht auf Platz 15 ab.

Foto: Jonathan Burkardt (Mainz 05) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 10, 12, 28, 40, 44 die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 7718505. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 265627 gezogen. Der Jackpot bei „6 aus 49“ lag bei 9 Millionen Euro.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Foto: Lotto-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen macht Bundeskanzler Olaf Scholz dafür verantwortlich, dass in der Gesellschaft die Bereitschaft sinkt, die Ukraine auch weiterhin mit Waffen zu unterstützen. Schuld an der sinkenden Bereitschaft sei die „Angstrhetorik des Bundeskanzlers“, sagte er dem „Spiegel“.

„Ständig lehnt Olaf Scholz Maßnahmen zur Unterstützung als zu gefährlich ab, so, als wäre die Selbstverteidigung der Ukraine die Eskalation und nicht der Angriff Russlands.“ Sich die Einschüchterungsrhetorik des Kriegstreibers zu eigen zu machen und sie mit der Autorität des Kanzlers den Deutschen zu vermitteln, sei unverantwortlich, kritisierte Röttgen.

„Ein Kanzler darf nicht von Angst geprägt sein. Er darf sie nicht zum Motiv seines politischen Handelns machen.“ Der CDU-Politiker dämpfte auch die Erwartungen an einen schnellen Frieden zwischen Russland und der Ukraine. „Putin hat gerade erst wieder klargemacht, dass es aus seiner Sicht nichts zu besprechen gibt. Diplomatie hat erst dann wieder eine Chance, wenn Putin erkennt, dass er mit Krieg nichts erreichen kann. Der Westen tut zu wenig dafür, dass dieser Punkt erreicht wird“, sagte Röttgen.

„Es wird keine militärische Lösung geben. Die Lösung wird politisch sein. Aber sie hat eine militärische Voraussetzung: Die besteht nicht in der Rückeroberung sämtlicher ukrainischen Gebiete. Sie besteht vielmehr darin, dass die Ukraine militärisch die Oberhand gewinnt, bis Putin erkennt: Es gibt durch Krieg nichts mehr zu gewinnen. Dafür braucht die Ukraine unsere andauernde und wirksame Hilfe“, argumentierte der CDU-Außenexperte.

Foto: Norbert Röttgen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Union Berlin an der Alten Försterei gegen Borussia Dortmund mit 2:1 gewonnen.

Die Borussia zeigte sich zwar von Beginn an offensiv bemüht, tat sich in der Umsetzung aber sehr schwer. Echte Torgefahr strahlte eher der Gastgeber aus: In der achten Minute schoss Ex-Borusse Rother aus 19 Metern knapp rechts vorbei.

In der 25. Minute gingen die Eisernen dann sogar in Führung: Schlotterbeck brachte im Strafraum Hollerbach zu Fall und Vogt versenkte den fälligen Elfmeter sicher oben rechts.

Erst in der 37. Minute wurde es mal wirklich gefährlich für das Rönnow-Tor, ein von Guirassy abgefälschter Schuss von Can verfehlte das Gehäuse aber knapp.

Stattdessen erhöhten die Hauptstädter in der 45. Minute, als Schlotterbeck eine Ecke nur an den Strafraumrand klären konnte und Vertessen per Aufsetzer ins linke Eck traf. Somit führte Union gegen eine erschreckend schwache Borussia verdient mit 2:0 zur Pause.

Auch nach dem Seitenwechsel blieb die Sahin-Elf zunächst blass, nutzte in der 62. Minute aber einen kurzen Aussetzer der Hausherren: Ex-Unioner Ryerson bekam aus 15 Metern zuviel Platz und schweißte das Leder ins rechte Eck.

Anschließend blieb das Offensivspiel des BVB aber zu wenig zwingend, die Köpenicker konnten fast alles resolut wegverteidigen. Die Svensson-Elf brachte die Führung über die Zeit und setzte sich gegen enttäuschende Schwarzgelbe durch.

Damit klettert Union Berlin zunächst auf Rang sechs in der Tabelle, Dortmund rutscht auf Platz sieben ab.

In den Parallelspielen der 1. Bundesliga gab es zudem die folgenden Ergebnisse: Leverkusen – Kiel 2:2, Bremen – Freiburg 0:1, Bochum – Wolfsburg 1:3.

Foto: Union Berlin – Borussia Dortmund am 05.10.2024, via dts Nachrichtenagentur

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