Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeszahnärztekammer geht davon aus, dass ein Ersatzstoff für Amalgam, der komplett von den Krankenkassen bezahlt wird, ab 2025 zur Verfügung stehen wird. „Es gibt absolut die Ersatzstoffe, die einsetzbar dann sein werden“, sagte BZÄK-Präsident Christoph Benz dem Radiosender MDR Aktuell.

Patienten könnten sicher sein, dass es eine Lösung geben werde und diese werde auch rechtzeitig zur Verfügung stehen. Lediglich bei den Verhandlungen sei das genaue Ergebnis noch in der Schwebe. „Was die Wissenschaft angeht, die sagt uns klar, was man als Alternative nehmen kann“, so Benz. Das seien Kunststoffe oder Zemente mit Glaskörperanteil. Die Füllungen würden vermutlich am Ende aus einem Gemisch bestehen und wohl „noch zahnfarbener“ sein.

Ein Gesetzentwurf der Europäischen Kommission sieht vor, Zahnamalgam ab 1. Januar 2025 bis auf begründete Ausnahmen ganz zu verbieten. Es ist derzeit der einzige Stoff, der von den Kassen komplett gezahlt wird.

Foto: Blick vom Zahnarzt-Patientenstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer Unterbrechung des Bildungsbetriebs wegen des iranischen Angriffs sollen die Schulen in Israel wieder öffnen. Nach einer Lagebeurteilung habe man beschlossen, dass ab Montag Änderungen an den Verteidigungsrichtlinien des Heimatfrontkommandos vorgenommen würden, teilte die israelische Armee mit.

Teil der Änderungen sei, dass die Bildungsaktivitäten in ganz Israel wieder aufgenommen werden. In den Gebieten an der Nordgrenze und den Gemeinden in der Nähe des Gazastreifens würden die Bildungsaktivitäten allerdings nur mit Einschränkungen wieder aufgenommen.

Über einen Gegenschlag als Reaktion auf den iranischen Angriff hat das Kriegskabinett unterdessen noch keine Entscheidung getroffen. Die Beratungen seien zunächst vertagt worden, berichtet die „Times of Israel“. Mehrere Regierungsmitglieder äußerten sich allerdings öffentlich, dass es eine „Antwort“ geben werde – wie diese aussehen soll, blieb aber unklar.

Foto: Israelische Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt.

SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sprach von einem „historischen Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung“: „Das bisherige Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts, der Zwangssterilisationen und Ehescheidungen als Voraussetzung für eine Änderung des amtlichen Namens und Geschlechtseintrags vorsah“, sagte er. „Wir als Koalition haben nun vereint das Gesetz abgeschafft und durch eine rechtsstaatliche Regelung ersetzt, ohne dass ein Gericht uns dazu hätte auffordern müssen.“

Die Grünen-Abgeordneten Stefan Schmidt und Tina Winklmann sehen eine Stärkung der Grundrechte durch das Gesetz: „Die eigene Selbstbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde, wie es das Grundgesetz allen Menschen garantiert“, sagte sie. „Dieses Recht wurde trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen jahrzehntelang verweigert.“

Aus den Reihen der Opposition sieht Linken-Chefin Janine Wissler das Selbstbestimmungsgesetz als „großen Schritt nach vorne“ für die betroffenen Menschen: „Die stigmatisierende und diskriminierende Behandlung von Transpersonen war für die Betroffenen schmerzhaft und traumatisierend“, sagte sie. „Das Selbstbestimmungsgesetz schafft Erleichterungen für eine der am stärksten diskriminierten Gruppen in der Gesellschaft.“

Martina Englhardt-Kopf (CSU) sprach im Gegensatz von einem „völlig verantwortungslosen“ Gesetz, welches „alarmierende Mängel“ beim Schutz von Kindern- und Jugendlichen habe: „Erst die schlecht gemachte Cannabis-Legalisierung und jetzt das ebenso mangelhafte Selbstbestimmungsrecht“, sagte sie. „Bei beiden Gesetzen sind viele Fragen offen und die Ampelregierung ist nicht in der Lage, diese zu beantworten.“

Auch mit Themen aus ihren Wahlkreisen beschäftigten sich die Abgeordneten nach Ostern wieder:

So beklagt der CDU-Abgeordnete Jan Metzler aus Worms die Schließung der Postfiliale in der Wormser Kaiser Passage: „Die räumliche Nähe ist für die meisten Menschen sehr wichtig“, so Metzler; „es geht letztlich um den Erhalt einer guten Infrastruktur“.

Martin Diedenhofen (SPD) aus Neuwied besuchte neulich das dortige Heilpädagogisch-Therapeutische Zentrum: „Die Stärke unserer Gesellschaft zeigt sich besonders im Umgang mit denjenigen, die unsere Unterstützung benötigen, jeder Mensch hat ein Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe“, sagte er.

Melanie Wegling aus Groß-Gerau und Markus Hümpfer aus Schweinfurt (beide SPD) laden zum diesjährigen Girls` Day am 25. April dazu ein, in ihren Wahlkreisbüros einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit zu werfen: „Noch immer sind Frauen im Bundestag und in den Länderparlamenten unterrepräsentiert; damit sich dies ändert, möchte ich Mädchen zur politischen Arbeit ermutigen“, sagte Wegling.

Zu einem Einblick in den Politikbetrieb lädt auch die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus dem Kreis Lippe ein, wenn das Infomobil des Bundestags vom 11. bis 13. April auf dem Marktplatz in Lage Station macht: „Mit einem attraktiven Angebot macht das Infomobil Demokratie erfahrbar und auch Schulklassen sind eingeladen, dies zu nutzen“, sagte sie.

Peggy Schierenbeck (SPD) aus Niedersachsen ruft Landwirte dazu auf, Drohnen-Förderung zur Rehkitzrettung zu beantragen: „Rehkitze sind im dichten Gras meist mit bloßem Auge kaum erkennbar – so droht stets die Gefahr, die Jungtiere beim Mähen zu verletzen; das will die Landwirtschaft und die Jägerschaft verhindern und wir unterstützen sie“, sagte sie.

Foto: Protest für das Selbstbestimmungsgesetz am 12.04.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet bei der Europawahl kein ähnliches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl. „Ich rechne in keinem Bundesland und in keiner Kommune mit einem nur annähernd ähnlichen Chaos wie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin“, sagte Brand der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Sie gehe fest davon aus, „dass die Wahlorganisatoren vor Ort alles tun werden, um dies auszuschließen“. In den Vorbesprechungen mit den Landeswahlleitern habe man auch darauf hingewirkt.

Brand appellierte an die Bürger, zur Wahl zu gehen. „Ich hoffe immer auf eine hohe Wahlbeteiligung.“ Sie appelliere an alle Bürger, „ihr demokratisches Grundrecht aktiv wahrzunehmen und wählen zu gehen“. Bisher habe sie auch noch nicht gehört, dass es Schwierigkeiten gebe, genügend Wahlhelfer zu finden. Nichtsdestotrotz ermutige sie die Menschen, sich als Wahlhelfer zu engagieren. Vom Umfang her benötige man ähnlich wie bei der Bundestagswahl rund 650.000 Wahlhelfer, sagte Brand.

Mit Blick auf die Wahl warnte sie zudem vor Desinformation: Dies sei auch im Vorfeld der Europawahl ein Problem. Sie rate zu einem kritischen Umgang mit Nachrichten rund um den Urnengang. „Egal, wo sie herkommen. Viel davon wird über die sozialen Netzwerke verbreitet“, so die Bundeswahlleiterin. „Wer sich umfassend und aus verschiedenen Quellen informiert, stellt schnell fest, dass viel Absurdes im Umlauf ist.“

Die Europawahl sei insgesamt sicher, so die Bundeswahlleiterin weiter. „Wir wählen in Deutschland nicht elektronisch, jeder füllt seinen Stimmzettel aus und wirft ihn in die Urne.“ Eine Manipulation sei diesbezüglich „unmöglich“.

Foto: Ruth Brand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert.“

Darüber hinaus kritisiert er: „Wir müssen die Kommunen stärker in die Pflicht nehmen, flexibler zu werden.“ Sein Verband schlägt vor, dass sich die Kommunen künftig selbst dazu verpflichten, in neuen Quartieren mindestens zu 30 Prozent seriell oder modular bauen zu lassen. Er verwies dabei auf Pläne der Bundesregierung, für einen Durchbruch der Baukonzepte sorgen zu wollen.

Im November 2023 legte das SPD-geführte Bauministerium mit dem Gesamtverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW) die neue Rahmenvereinbarung „Serielles und modulares Bauen 2.0“ vor. Bereits im September waren zudem erstmals bundesweit anerkannte Typengenehmigungen verabschiedet worden. „Zwischen Bauministerin Klara Geywitz und mich passt kein Blatt Papier, was den Wunsch nach mehr seriellem und modularem Wohnungsbau angeht“, sagte Mattner der NOZ.

Foto: Baustelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach dem Angriff des Iran auf Israel vor einem Wiederaufflammen des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. „Der terroristische Anschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat zu einem beispiellosen Anstieg antisemitischer Straftaten in Europa geführt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Der Angriff Irans auf Israel sollte nun nicht als weiterer Vorwand für antisemitische Aktionen in Deutschland dienen.“ Klein fügte hinzu: „Ich rufe dazu auf, dass der fatale Mechanismus zwischen erhöhten Spannungen im Nahen Osten und antisemitischer Hetze bei uns endlich einmal durchbrochen wird. Das wäre gut für die politische Kultur in Deutschland.“

Foto: Felix Klein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere Strafmaßnahmen gegen Teheran aus. „Es sind verschärfte Sanktionen gegen das Mullah-Regime notwendig“, sagte Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei und größten Fraktion des Europaparlaments, dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

Der Raketenbeschuss habe „eine neue Qualität“ gehabt: „Israel muss die volle Unterstützung Europas haben. Daran darf es keinen Zweifel geben. Dies müssen die EU-Staaten auch praktisch zum Ausdruck bringen.“ Europa müsse, so Weber weiter, „endlich seine Rolle im Nahen Osten und der arabischen Welt, die unsere Nachbarschaft ist, finden und stärken sowie seinen Einfluss geschlossen einbringen“.

Katarina Barley, die Vizepräsidentin des Europaparlaments und SPD-Spitzenkandidatin bei der bevorstehenden Europawahl, sprach sich ebenfalls für eine härtere Gangart aus. „Wir sollten prüfen, welche Sanktionen zusätzlich zu den schon bestehenden Sinn machen.“ Es sei zudem „wichtig, dass die G7-Staats- und Regierungschefs gemeinsam eine einheitliche diplomatische Antwort auf den iranischen Angriff finden.“ Die EU-Spitzen nehmen an den G7-Runden ebenfalls teil.

Foto: Katarina Barley (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz dringt nach dem iranischen Angriff auf Israel auf die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IHZ). Das Regime im Iran foltere und ermorde seit Jahren seine Kritiker, „es unterdrückt jede Form der Liberalität und bekämpft erbarmungslos die Demokratiebewegung“, sagte von Notz der „Welt“.

Auch im Ausland würden Kritiker verfolgt, drangsaliert und unter Druck gesetzt. „Das IZH hat es über Jahre versäumt, sich von den Extremisten klar zu distanzieren. Ich erwarte deswegen, dass jetzt alle rechtsstaatlichen Mittel umgehend ausgeschöpft werden, um das IZH endlich zu verbieten und jegliche Aktivitäten zu unterbinden.“

Auch die Unionsfraktion und die Linken-Abgeordnete Martina Renner sprechen sich für eine Schließung des IZH aus. Das Zentrum mitsamt der Blauen Moschee an der Alster ist nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz neben der Botschaft Irans die wichtigste Vertretung des Iran in Deutschland und ein bedeutendes Propagandazentrum des Iran in Europa.

Die FDP-Fraktion warnt wegen der Eskalation in Nahost vor einer Ausweitung des Krieges. „Ein flächendeckender Krieg im Nahen Osten steht kurz bevor. Selbst ein dritter Weltkrieg ist seit der russischen Invasion in der Ukraine, der Neubelebung des Nahost-Konfliktes und der ungeklärten Machtfrage im Pazifik nicht mehr undenkbar. Dieses Szenario zu verhindern, sollten alle im Fokus haben“, fordert der außenpolitische Sprecher Ulrich Lechte in der „Welt“. „Deutschland steht klar an der Seite Israels und das nicht nur politisch und diplomatisch, sondern im Zweifel auch militärisch“, sagte er. Oberstes Ziel sollte jetzt für alle Beteiligten dennoch der Weg der Deeskalation, Diplomatie, Vernunft und des Ruhebewahrens sein.

Foto: Konstantin von Notz am 11.04.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer Leverkusen ist erstmals Meister der Fußball-Bundesliga. Am 29. Spieltag sicherte sich die noch ungeschlagene Werkself mit einem 5:0-Sieg über Werder Bremen vorzeitig den Titel.

Bereits vor Anpfiff war die Mannschaft um Trainer Xabi Alonso von Tausenden Fans vor dem heimischen Stadion euphorisch empfangen worden. Auf dem Platz starteten die Leverkusener dagegen eher zurückhaltend, sorgten aber mit ihrem Vertikalspiel immer wieder für Gefahr. Nach rund 22 gespielten Minuten brachte Bremens Julian Malatini Jonas Hofmann zu Fall. Nach Ansicht der Videobilder zeigte Schiedsrichter Harm Osmers auf den Punkt. Den fälligen Strafstoß verwandelte Victor Boniface zur Führung. Im weiteren Verlauf der ersten Hälfte übernahm Bayer zunehmend die Spielkontrolle.

Doch auch die Bremer spielten mutig nach vorn und bemühten sich, die Meisterfeier der Hausherren zu vertagen. Fast eine Stunde war gespielt, als Granit Xhaka die Titelträume der Leverkusener noch greifbarer werden ließ. Der Schweizer zirkelte den Ball aus gut 20 Metern ins linke Eck. Ähnlich sehenswert erhöhte Florian Wirtz auf 3:0. Seine Bogenlampe schlug zentral hinter Werder-Keeper Michael Zetterer ein. Anschließend spielten sich die Rheinländer in einen Rausch. Wirtz stellte in der 83. Minute auf 4:0. Während des Torjubels kam es fast zu einem Platzsturm, doch die Fans begaben sich schnell wieder hinter die Bande, wo sie auf den Abpfiff warteten. Zunächst machte aber Wirtz noch seinen lupenreinen Hattrick perfekt.

Ausgiebig feiern werden die Bayer-Spieler vorerst aber nicht können. Am Donnerstag steht das Rückspiel im Viertelfinale der Europa League bei West Ham United an. Zudem steht die Werkself im DFB-Pokalfinale am 25. Mai gegen den 1. FC Kaiserslautern. Im Idealfall könnte Leverkusen also die Saison mit drei Titeln krönen.

Foto: Jonathan Tah (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York/Genf/Rom (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs im Sudan warnen die Chefs der vier größten UN-Organisationen davor, dass der Region bald die größte Hungerskatastrophe der Welt drohen könnte.

„In weniger als einem Jahr wurden 8,5 Millionen Menschen aus ihren Häusern vertrieben, fast zwei Millionen sind über die Grenzen geflohen, die meisten in den Tschad, den Südsudan und nach Ägypten, um dem Blutvergießen zu entgehen“, schreiben sie in einem Gastbeitrag im „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Die Hälfte der Flüchtlinge seien Kinder; die Nachbarländer seien mit der humanitären Notsituation „völlig überfordert“.

Deshalb fordern die Autoren Cindy McCain, Direktorin des UN-Welternährungsprogramms, Catherine Russell, Direktorin des Kinderhilfswerks Unicef, Martin Griffith, Leiter des UN-Amts für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und Nothilfekoordinator für den Sudan, sowie Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der UN, die Weltgemeinschaft auf, politische Lösungen zu finden. „Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln, um die drohende regionale Katastrophe abzuwenden. Es braucht koordinierte Anstrengungen, um den ungehinderten humanitären Zugang und den Schutz der Zivilbevölkerung im Sudan zu gewährleisten“, heißt es in dem Beitrag weiter.

Bei der internationalen Konferenz zum Sudan am 15. April, dem Jahrestag des Kriegsausbruchs, in Paris müssten die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs die Chance ergreifen und neue Hilfsmaßnahmen beschließen. „Bleiben die finanziellen Mittel aus, wird der daraus resultierende Anstieg des Hungers nicht nur weiteres Leid verursachen, sondern die gesamte Region in ein politisches Chaos stürzen“, fürchten die Experten für humanitäre Hilfe.

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